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(11) |
EP 0 393 460 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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01.06.1994 Patentblatt 1994/22 |
| (22) |
Anmeldetag: 09.04.1990 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: D03C 7/02 |
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Hebelitze
Heald
Lisse
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
19.04.1989 DE 3912733
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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24.10.1990 Patentblatt 1990/43 |
| (60) |
Teilanmeldung: |
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93109182.1 / 0566163 |
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Patentinhaber: Klöcker-Entwicklungs-GmbH |
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D-46314 Borken/Weseke (DE) |
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Erfinder: |
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- Klöcker, Heinrich Josef
D-4280 Borken/Westf. 3 (DE)
- Wanning, Werner
D-4286 Südlohn/Oeding (DE)
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Vertreter: Walther, Horst, Dipl.-Ing. |
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Postfach 41 01 45 34063 Kassel 34063 Kassel (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
AT-B- 332 318
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DE-U- 8 807 217
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Bemerkungen: |
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Teilanmeldung 93109182.1 eingereicht am 09/04/90. |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Hebelitze.
[0002] Die bekannten Hebelitzen sind einstückig ausgebildet, sie weisen endseitig jeweils
ein Befestigungselement zur Aufnahme des jeweiligen Webschaftes auf.
[0003] Es besteht aber das Bedürfnis, die Länge der Litze zu verändern, beispielsweise dann,
wenn die Fachbildung vergrößert oder verkleinert werden soll.
[0004] Mit den bekannten Hebelitzen ist dies nur dadurch möglich, daß eine neue in ihrer
Länge anders ausgebildete Hebelitze verwendet wird.
[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Hebelitze zu schaffen, deren
Länge veränderbar ist.
[0006] Das wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß die Hebelitze zur Veränderbarkeit
der Länge endseitig anbringbare Befestigungselemente aufweist, wobei jedes Befestigungselement
einen Schlitz zur Aufnahme des oberen bzw. unteren Schenkels der Hebelitze besitzt.
[0007] Die Herstellung von Litzen unterschiedlicher Länge erfolgt bei dieser Ausführungsform
dadurch, daß hier die vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden Schenkel der Hebelitze
an dem oberen bzw. unteren Ende entsprechend gekürzt werden, bevor die Befestigungselemente
an die Schenkel der Hebelitze angesetzt werden. Die Befestigung der Schenkel in dem
Schlitz des Befestigungselementes, das ebenfalls aus Kunststoff besteht, erfolgt durch
Verkleben oder Verschweißen.
[0008] In der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsform dargestellt;
- Fig. 1
- zeigt eine Ansicht der Hebelitze;
- Fig. 2
- zeigt eine weitere Ansicht der Hebelitze.
[0009] Wie die Fig. 1 und Fig. 2 zeigen, besteht die insgesamt mit 1 bezeichnete Hebelitze
aus dem oberen Schenkel 2 und dem unteren Schenkel 3.
[0010] Der untere Schenkel 3 der Hebelitze ist dabei breiter ausgebildet als der obere Schenkel
2; beide Schenkel weisen endseitig jeweils Befestigungselemente 20, 21 zur Aufnahme
der Webschäfte (nicht dargestellt) auf, wobei die Befestigungselemente angesetzt sind.
Die Befestigungselemente 20, 21 sind hierzu jeweils mit einem Schlitz 20a bzw. 21a
versehen, in den die Schenkel 2 bzw. 3 hineinragen.
[0011] Die Herstellung von Litzen unterschiedlicher Länge erfolgt nun dadurch, daß die Schenkel
der Litze entsprechend gekürzt werden, um daraufhin durch Verkleben oder Verschweißen
mit den Befestigungselementen 20, 21 verbunden zu werden.
[0012] Der breitere Schenkel 3 der Hebelitze besitzt den Führungsschlitz 8 für die Halblitze
19. Der Führungsschlitz 8 wird oben endseitig durch den Steg 3a begrenzt, auf dem
der Steg 19a der Halblitze 19 während der Mitnahmebewegung durch die Hebelitze aufliegt.
Hierbei ist die Breite des unteren Schenkels 3 im Bereich des Endes des in diesem
Schenkel 3 angebrachten Führungsschlitzes der Breite des oberen Schenkels 2 der Halblitze
1 angepaßt, so daß das Ende 18 des Führungsschlitzes 8 freiliegt.
[0013] Damit diese Halblitze 19 während der Bewegung der Webschäfte nicht auf Dauer den
Steg 3a des Führungsschlitzes 8 einschneidet, ist in dem Führungsschlitz ein Anschlag
10 in Form eines Zapfens angebracht. An diesen Zapfen schlägt der Schenkel 19b der
Halblitze 19 an.
[0014] Der Zapfen, der aus Kunststoff besteht, ist lösbar in dem Schenkel 3 angeordnet,
so daß bei Verschleiß die Möglichkeit des Austausches dieses Zapfens besteht. Vor
dem Anschlag bzw. Zapfen 10 liegen Magnete 9 zur Steuerung der Halblitze.
1. Hebelitze,
dadurch gekennzeichnet, daß die Hebelitze (1) zur Veränderbarkeit der Länge endseitig anbringbare Befestigungselemente
(20, 21) aufweist, wobei jedes Befestigungselement (20, 21) einen Schlitz (20a, 21a)
zur Aufnahme des oberen bzw. unteren Schenkels (2, 3) der Hebelitze (1) besitzt.
2. Hebelitze nach Anspruch 1
dadurch gekennzeichnet, daß die Litzenschenkel (2, 3) aus Kunststoff bestehen.
3. Hebelitze nach Anspruch 1
dadurch gekennzeichnet, daß der Schenkel (2, 3) in dem Schlitz (20a, 21a) des Befestigungselementes (20,
21) verklebt oder verschweißt ist.
4. Hebelitze nach Anspruch 1
dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungselemente (20, 21) aus Kunststoff bestehen.
1. Lifting heald, characterised thereby that the lifting heald has fastening elements
(20, 21) mountable at the ends for variation of the length, wherein each fastening
element (20, 21) has a slot for reception of the upper or lower limb (2, 3) of the
lifting heald (1).
2. Lifting heald according to claim 1, characterised thereby that the heald limbs (2,
3) consist of synthetic material.
3. Lifting heald according to claim 1, characterised thereby that the limb (2, 3) is
glued or welded in the slot (20a, 21a) of the fastening element (20, 21).
4. Lifting heald according to claim 1, characterised thereby that the fastening elements
(20, 21) consist of synthetic material.
1. Lisse de lève, caractérisée en ce que la lisse (1) comporte des éléments de fixation (20, 21) agencés pour être
montés à ses extrémités pour permettre de modifier sa longueur, chaque élément de
fixation (20, 21) ayant une fente (20a, 21a) agencée pour recevoir respectivement
la branche supérieure ou inférieure (2, 3) de la lisse (1).
2. Lisse selon la revendication 1, caractérisée en ce que les branches (2, 3) de la lisse sont en matière synthétique.
3. Lisse selon la revendication 1, caractérisée en ce que la branche (2,3) est collée ou soudée dans la fente (20a, 21a) de l'élément
de fixation (20, 21).
4. Lisse selon la revendication 1, caractérisée en ce que les éléments de fixation (20, 21) sont en matière synthétique.