Dosierelement

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Dosierelement (1) zur Einbrin­gung und Verteilung von insbesondere pulverförmigem Waschmittel in eine Waschmaschine, mit einem flexiblen Aufnahmebeutel (2) aus wasserdurchlässigem Material, wobei der obere Öffnungsrand (3) verstärkt ausgebildet ist. Um bei einfacher Ausbildung eine gebrauchsvorteil­haftere Gestaltung zu erhalten schlägt die Erfindung vor, daß der Öffnungsrand (3) aus elastisch rückstellfä­higen Streifenelementen (4, 5, 4a) gebildet ist, die gegenüberliegend, im wesentlichen senkrecht zu einer Tiefenerstreckung (T) des Dosierelementes (1) angeordnet sind und durch endseitige Belastung entgegen der Wirkung der Rückstellkraft in eine Öffnungs-Distanzierung ver­setzbar sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Dosierelement zur Einbringung und Verteilung von insbesondere pulverförmigem Waschmit­tel in eine Waschmaschine, mit einem flexiblen Aufnahme­beutel aus wasserdurchlässigem Material, wobei der obere Öffnungsrand verstärkt ausgebildet ist.

[0002] Dosierelemente für Waschmittel, die auch als Dosierspei­cher verwendet werden, sind bereits in verschiedenen Ausgestaltungen bekannt geworden. Beispielsweise in Kugelform als praktisch starrer Körper. In solche Dosier­kugeln wird flüssiges Waschmittel durch eine geeignete Öffnung von oben eingefüllt und das gefüllte Dosierele­ment sodann in eine mit Wäsche gefüllte Waschmaschine eingesetzt. Zu Beginn des Waschvorganges, mit Einsetzen der Trommelbewegung, wird das Dosierelement umgekippt und das flüssige Waschmittel läuft in die Wäsche bzw. die Waschlauge aus. Derartige Dosierelemente sind noch nicht in jeder Hinsicht zufriedenstellend. Insbesondre kann mit einem solchen bekannten Dosierelement nicht auch pulverförmiges oder pastöses Waschmittel in einer dosierten Menge unmittelbar in die Wäsche eingesetzt werden. Zwar läßt sich theoretisch pulverförmiges Wasch­mittel in ein bekanntes Dosierelement für Flüssigwasch­mittel einfüllen. Dies ist jedoch mit einem gewissen Aufwand verbunden, da die Öffnungen hierfür nicht ge­dacht sind. Auch ergeben sie Schwierigkeiten beim voll­ständigen Entleeren des Dosierelementes. Darüber hinaus sind die bekannten Dosierelemente auch in der Hinsicht unbefriedigend, daß sie beim Betrieb der Waschmaschine durch Aufschlagen auf die Waschtrommel ein relativ lau­tes Geräusch verursachen.

[0003] Aus der EP-A1- 40931 ist bereits ein Beutel-Dosierele­ment bekannt geworden, das jedoch an seinem Öffnungsrand zunächst anhaftend verschlossen wird und sich durch die Bewegung in der Trommel und den Wäschedruck öffnet. Es ist insbesondere noch nicht zufriedenstellend im Hin­blick auf eine Verwendung bei pulverförmigem Waschmittel.

[0004] Von der Anmelderin ist bereits ein Dosierelement mit einem Aufnahmebeutel vorgeschlagen worden, in der nicht vorveröffentlichten Patentanmeldung P 38 33 536.0. Bei diesem Dosierelement ist der Aufnahmebeutel an seinem oberen Rand mit einem starren, eine Ausgabeöffnung und Einfüllhilfes ausbildenden Einsatzteil versehen.

[0005] Im Hinblick auf den vorbeschriebenen Stand der Technik stellt sich der Erfindung die Aufgabe, ein Dosierelement zur Einbringung und Verteilung von insbesondere pulver­förmigem Waschmittel in einer Waschmaschine anzugeben, welches bei einfacher Ausbildung gebrauchsvorteilhafter gestaltet ist.

[0006] Diese Aufgabe ist bei der im Anspruch 1 angegebenen Erfindung gelöst.

[0007] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß der Öffnungsrand aus elastisch rückstellfähigen Streifenelementen, bevorzugt Kunststoff-Steifenelementen, gebildet ist, die gegenüber­liegend, im wesentlichen senkrecht zu einer Tiefener­streckung des Dosierelementes angeordnet sind und durch endseitige Belastung entgegen der Wirkung der Rückstell­kraft in eine Öffnungs-Distanzierung versetzbar sind. Der Öffnungsrand ist also nicht durch vollständig starre Elemente gebildet, sondern durch flexible Elemente, die in Querschitten senkrecht zu ihrer Längserstreckung elastich rückstellfähig biegbar sind. In einem Längsquer­ schnitt sind die Streifenelemente wenig oder gar nicht elastisch verformbar. Zum Befüllen des Dosierelementes kann der Benutzer das Dosierelement so in die Hand neh­men, daß er endseitig auf die Streifenelemente Druck ausübt, die sich dann von einander entfernen. Es kann Waschpulver in die Öffnung eingefüllt werden. Das Dosier­element kann auch so gehandhabt werden, daß im geöffne­ten Zustand ein Teilbereich des Randes als Schöpfrand genutzt wird, der aufgrund seiner Stabilität in einen Vorrat an Waschpulver eingedrückt und schöpfend durchge­zogen werden kann. Bevorzugt ist, daß die Streifenelemen­te im unbelasteten Zustand ellipsenförmig ausgebildet sind. "Die Streifenelemente" kann auch bedeuten, daß der Öffnungsrand durch ein einziges Streifenelement gebildet ist. Dies kann etwa zur Ausbildung der Einstückigkeit an seinen Enden miteinander verbunden, beispielsweise ver­schweißt sein. Die ellipsenförmige bzw. ovale Ausbildung der Streifenelemente und damit des Öffnungsrandes ergibt einerseits eine ständige Öffnung, die bei Beginn des Waschprozesses das Einspülen von Wasser bzw. Waschlauge zum Austragen des Waschpulvers unterstützt, zum anderen ist sie auch handhabungstechnisch vorteilhaft. Jeden­falls ist bevorzugt, daß die Streifenelementen im unbelasteten Zustand leicht klaffend voneinander beab­standet sind derart, daß jedenfalls eine ständige Ein­flußöffnung für das Wasser bzw. die Waschlauge während des Waschprozesses gegeben ist, und das Wasser bzw. die Waschlauge den Aufnahmebeutel von innen ausspülen und das im Wasser gelöste Waschmittel hinausfördern kann. Die leicht klaffende Ausbildung ist auch in der Hinsicht von Bedeutung, daß das Dosierelement nicht aufgrund seiner ansonsten - im ungefüllten bzw. entleerten Zu­stand - tuchartig dünnen Ausbildung zwischen die Trommel und die Gummiabdichtungen einer Waschmaschine gelangen kann. Weiterhin kann auch nicht ein Wäschestück in dem Öffnungsrand etwa eingeklemmt werden, wenn sich aufgrund des Wäschedruckes eine Öffnungsbelastung während des Waschprozesses ergibt und sodann die Streifenelemente sich aufgrund ihrer Rückstellfähigkeit zurückstellen. Es ist weiterhin bevorzugt, daß die größte Beabstandung der Streifenelemente etwa in der Mitte der Streifenelemente, über eine Breite des Dosierelementes also gleichfalls etwa in der Mitte, gegeben ist. Alternativ hierzu kann auch vorgesehen sein, daß die größte Beabstandung ver­setzt zu einer Seite des Dosierelementes gegeben ist. Dies in der Ausgestaltung, daß sich ein Öffnungsquer­schnitt ergibt, der annähernd, wenn auch verzerrt, trop­fenartig gebildet ist. Bei dieser Ausgestaltung kann die untere Rundung auch als Schöpfhilfe vorteilhaft sein. Während die zuletzt beschriebene Ausführungsform bevor­zugt aus einem einzigen Streifenelement gebildet ist, das durch eine etwa mittige Umbiegung beide Seiten des Öffnungsrandes ausbildet, wobei die freien Enden unverbu­nden sind, ist die Ausgestaltung mit der etwa mittigen größten Öffnung bevorzugt durch zwei Streifenelemente gebildet, deren freien Enden jeweils nicht miteinander verbunden sind. Die Erfindung schlägt auch vor, daß ein Streifenelement im Querschnitt gekrümmt ausgebildet ist, wobei die Krümmungsöffnung nach außen weist. Die gekrümm­te Ausbildung ergibt eine hohe Stabilität in Längsrich­tung der Streifenelemente, während eine elastische Ver­biegung in Querrichtung ohne weiteres möglich ist. Werk­stoffmäßig kann der Aufnahmebeutel bevorzugt aus einem Vliesmaterial bestehen. Vorteilhaft ist ein Kunststoff-­Vliesmaterial, das schweißbar ist. Alternativ kann der Aufnahmebeutel auch aus einem textilen, wasserdurchlässi­gen Material bestehen. Hinsichtlich der Streifenelemente und der Ausbildung des oberen Öffnungs-Randbereiches schlägt die Erfindung auch vor, daß die Streifenelemente von dem Vliesmaterial vollständig umhüllt sind. Die ist beispielsweise vorteilhaft im Hinblick auf eine sehr geringe Geräuschentwicklung des Dosierelementes bei einem Waschvorgang. Das Vliesmaterial oder sonstiges Material, aus welchem der Aufnahmebeutel besteht, wirkt schalldämpfend bezüglich der Streifenelemente. Gemäß einem weiteren Aspekt schlägt die Erfindung vor, daß der Aufnahmebeutel in seinem oberen, dem Öffnung-Randbereich zugeordneten Abschnitt einen sich nach unten trichterför­mig verjüngenden, zum Bodenbereich des Aufnahmebeutels geöffneten Einsatzbeutel aufweist. Ein solcher Einsatz­beutel bildet bezüglich des aufgenommenen Waschpulvers zunächst gleichsam ein Rückschlagventil aus. Das aufge­nommene Waschpulver kann nicht sogleich und auf einmal ausgespült werden. Es ergibt sich, daß sich das Waschpul­ver zu Beginn des Waschvorganges zunächst, teilweise, in dem Zwickel zwischen dem Aufnahmebeutel und dem Einsatz­beutel verfängt und erst mit der Zeit gelöst wird und in das Wasser bzw. die Waschlauge übergeht. Der Einsatzbeu­tel ist innen, unterhalb des Öffnungs-Randbereiches und parallelverlaufend zu diesem mit dem Aufnahmebeutel verbunden, vorzugsweise auch verschweißt. Im übrigen ist auch bevorzugt vorgesehen, daß der aus Vliesstoff gebil­dete Aufnahmebeutel, und gegebenenfalls auch der Einsatz­beutel, an seinen die Seitenränder des Dosierelementes ausbildenden Randbereichen verschweißt ist. Alternativ kann auch vorgesehen sein, daß ein Seitenrand des Dosier­elementes als Umschlagrand ausgebildet ist. Der Bodenbe­reich des Dosierbeutels kann auch als Umschlagrand ausge­bildet sein. Die Randumschläge, zur Aufnahme eines Strei­fenelementes, können gleichfalls fertigungstechnisch vorteilhaft durch Verschweißen ausgebildet sein, wobei eine Seitenrandverschweißung bis zu dem Randbereich und diesen vollständig durchsetzend durchläuft. Es kann sogar vorteilhaft sein, eine solche Schweißnaht, insbe­sondere Seitenrand-Schweißnaht durch das Kunststoff-­ Streifenelement durchzulegen. Hierbei wird der Vlies­stoff mit dem Kunststoff-Streifenelement verschweißt und das Streifenelement in dem Randumschlag festgesetzt. Eine weitere Ausgestaltung sieht vor, daß der Aufnahme­beutel sich zu seinem Boden erweiternd ausgebildet ist. Der Öffnungsrand ist also kleiner ausgebildet als ein unterer Querschnitt des Aufnahmebeutels. Bei der Befül­lung des Aufnahmebeutels mit Waschpulver ergibt sich schon ein erheblicher Bereich, der durch den Überstand abgedeckt ist. Im einzelnen ist hierbei bevorzugt vorge­sehen, daß eine etwa gerade verlaufende Bodenlinie des Aufnahmebeutels über einen mit einer Krümmung ausgebilde­te Eckbereich in zu dem Öffnungsrand konvergierende Randbereich übergeht. Der Aufnahmebeutel kann durch zwei deckungsgleiche Zuschnitte in der Weise gebildet sein.

[0008] Ein weiterer Gegenstand der Erfindung betrifft einen Meßlöffel zum Dosieren von insbesondere pulverförmigem Waschmittel. Der Meßlöffel weist einen Stielbereich und einen Löffelbereich auf, wobei der Löffelbereich einen etwa ovalförmigen Öffnungsrand ausbildet ist. Ein derar­tiger Meßlöffel ist beispielsweise aus der EP-A1 253 419 bekannt, wobei der Stielbereich bei diesem bekannten Meß­löffel gleichzeitig zur Abdeckung des Löffelbereiches verwendet werden kann. Im übrigen ist der Stielbereich mit dem Löffelbereich dort steckverbindbar. Zur ge­brauchsvorteilhafteren Ausgestaltung schlägt die Erfin­dung bei einem solchen Meßlöffel vor, daß der Öffnungs­rand sich unter Verlassen der Ovalform in den Stielbe­reich fortsetzt und in dem Stielbereich eine gegenüber der Löffelmulde flache Vertiefung begrenzt. Es ergibt sich nicht nur eine stabilitätsmäßig vorteilhafte Ausbil­dung, auch kann ein etwa in dem Löffelbereich unterge­brachtes weiteres Teil, wie etwa ein Dosierelement, was weiter unten noch im einzelnen beschrieben ist, bei einer solchen Ausgestaltung vorteilhaft aus dem Meßlöf­fel wieder entnommen werden. In Weiterbildung ist hier­bei vorgesehen, daß in Längsrichtung des Meßlöffels verlaufende Seiten-Begrenzungswände der Löffelmulde senkrecht bzw. leicht in Tiefenrichtung der Löffelmulde aufeinander zu laufend ausgebildet sind und daß eine die Löffelmulde abschließende und die Seiten-Begrenzungswän­de verbindende Muldenwand etwa kreisförmig gekrümmt ausgebildet ist. In einer Seitenansicht verläuft die Muldenwand etwa entsprechend einer Kreiswand. Weiterhin ist bevorzugt vorgesehen, daß die Muldenwand in den Boden der in dem Stielbereich ausgebildeten Vertiefung übergeht. Und zwar bevorzugt unter einer Einengung gegen­über dem Öffnungsquerschnitt im Löffelbereich. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Dosierelement in einer der Ausgestaltungen, wie sie weiter oben beschrieben sind, bei dem die den Öffnungsrand ausbildenden Streifenelemen­te formangepaßt an den Öffnungsbereich der Löffelmulde des Meßlöffels, wie er zuvor beschrieben worden ist, ausgebildet sind. Ein derartiges Dosierelement läßt sich bei dieser Ausgestaltung in dem Löffelbereich des Meßlöf­fels unterbringen, was allein schon verpackungstechni­sche Vorteile mit sich bringt. Der Beutel kann zusammen­gefaltet und in der Tiefe des Löffelbereiches unterge­bracht werden. Bevorzugt ist eine Ausgestaltung derart vorgesehen, daß der Öffnungsrand sich im wesentlichen auf der Muldenwand der Löffelmulde abstützt unter etwa vollständigem Eintauchen des Dosierelementes in die Löffelmulde. Aufgrund der etwa parallel verlaufenden Seitenwände und der kreisförmig gekrümmten Wand der Löffelmulde stützt sich das eingelegte Dosierelement mittels seines Öffnungsrandes, in Längsrichtung der Löffelmulde gesehen, in dem vorderern und hinteren Be­reich durch Aufliegen auf der kreisförmigen Muldenwand ab.

[0009] Nachstehend ist die Erfindung noch desweiteren anhand der beigefügten Zeichnung, die jedoch lediglich Ausfüh­rungsbeispiele darstellt, erläutert. Hierbei zeigt:

Fig. 1 eine Seitenansicht einer ersten Ausführungs­form des Dosierelementes;

Fig. 2 einen Schnitt durch die Darstellung gemäß Fig. 1, im oberen Randbereich, entlang der Linie II-II;

Fig. 3 eine Draufsicht auf den Gegenstand gemäß Fig. 1;

Fig. 4 eine Draufsicht auf den Gegenstand gemäß Fig. 1 im gefüllten Zustand;

Fig. 5 eine Seitenansicht einer zweiten Ausführungs­form des Dosierelementes;

Fig. 6 eine Draufsicht auf den Gegenstand gemäß Fig. 5;

Fig. 7 einen Schnitt durch den Gegenstand gemäß Fig. 5 entlang der Linie VII-VII;

Fig. 8 eine Draufsicht auf den Gegenstand gemäß Fig. 5, im gefüllten Zustand mit einer angedeuteten Hand eines Benutzers;

Fig. 9 den Gegenstand gemäß Fig. 5 mit einem nach außen gestülpten Einsatzbeutel;

Fig. 10 eine perspektivische Ansicht des Gegenstandes gemäß Fig. 1;

Fig. 11 eine perspektivische Darstellung des Gegenstan­des gemäß Fig. 5;

Fig. 12 eine ausschnittsweise, vergrößerte Darstellung des verwendeten Vliesstoffes, mit einer Rand­verschweißung;

Fig. 13 eine Draufsicht auf eine alternative Ausfüh­rungsform eines Dosierelementes,

Fig. 14 eine Schmalseiten-Ansicht des Gegenstandes gemäß Fig. 13;

Fig. 15 eine perspektivische Ansicht des Gegenstandes gemäß den Fig. 13 bzw. 14;

Fig. 16 eine Seitenansicht des Gegenstandes gemäß Fig. 15;

Fig. 17 eine Draufsicht auf einen Meßlöffel;

Fig. 18 eine Seitenansicht des Gegenstandes gemäß Fig. 17;

Fig. 19 eine Draufsicht auf den Meßlöffel gemäß Fig. 17 bzw. 18 mit eingesetztem Dosierelement; und

Fig. 20 eine Seitenansicht des Gegenstandes gemäß Fig. 19.

[0010] Dargestellt und beschrieben ist ein Dosierelement 1 zur Einbringung und Verteilung von insbesondere pulverförmi­gem Waschmittel in eine Waschmaschine. Das Dosierelement 1 besitzt einen flexiblen Aufnahmebeutel 2 aus wasser­durchlässigem Material. Bei den Ausführungsbeispielen handelt es sich bei diesem Material um einen Kunststoff-­Vliesstoff, der porenartige Öffnungen aufweist. Der obere Öffnungsrand 3 des Dosierelementes 1 ist durch elastisch rückstellfähige Streifenelemente 4, 5 struktu­riert. Die Streifenelemente 4, 5 sind gegenüberliegend angeordnet, im wesentlichen senkrecht zu einer Tiefen­erstreckung T des Dosierelementes 1. Durch eine endseiti­ge Belastung der Streifenelemente 4, 5, wie dies bei­spielsweise in Fig. 8 angedeutet ist, sind die Streifen­elemente 4, 5 in eine Öffnungs-Distanzierung versetzbar (vgl. auch hierzu beispielsweise Fig. 8).

[0011] In Fig. 2 ist ein Querschnitt durch den oberen Öffnungs-­Randbereich 3 dargestellt. Es ist zu erkennnen, daß der Vliesstoff des Aufnahmebeutels 2 die Streifenelemente 4, 5 vollständig umhüllt. Bei Fig. 6 ist der die Umhüllung der Streifenelemente 4, 5 bildende Abschnitt des Vlies­stoffes mit dem den Aufnahmebeutel 2 ausbildenden Vlies­stoff verschweißt. Es ist eine Längsschweißnaht unter­halb und parallel zu den Streifenelementen 4, 5 ausgebil­det.

[0012] Randseitig ist der Dosierbeutel 2 durch Längsverschweiß­ungen 7, 8 verschweißt. Die Längsverschweißungen 7, 8 gehen bis zu einer oberen Kante 3′, so daß die Streifen­elemente 4, 5 vollständig in einer Umhüllung durch den Vliesstoff eingeschlossen sind.

[0013] Aus der Zusammenschau der Fig. 1 und 3 beispielsweise ist auch ersichtlich, daß die Streifenelemente 4, 5 an ihren freien Enden 4′, 4˝ und 5′, 5˝ nicht miteinander verbunden sind. Sie sind vielmehr in den erwähnten ge­schlossenen Kammern, die durch die Verschweißungen in dem Vliesstoff an dem Öffnungsrand 3 ausgebildet sind, eingeschlossen.

[0014] Fig. 4 zeigt den Gegenstand gemäß Fig. 1 im befüllten, unbelasteten Zustand.

[0015] Wie sich aus den Fig. 2, 3, 4, 6, 7 und auch den perspek­tivischen Darstellungen gemäß Fig. 10 und 11 ergibt, sind die Streifenelemente 4, 5 im unbelasteten Zustand leicht klaffend voneinander beabstandet. Es ist also eine ständige Öffnung des Dosierelementes 1 auch im unbelasteten Zustand gegeben. Dies ist vorteilhaft hin­sichtlich einer Ausbringung des Waschmittels, das sich in dem Dosierelement 1 befindet, wie auch im Hinblick auf ein nicht mögliches oder sehr erschwertes Einklemmen oder Durchrutschen des Dosierbeutels zwischen der Trom­mel und einer Gummitabdichtung in der Waschmaschine. Bei den Ausführungsformen gemäß den Figuren 1 - 4 ist die größte Beabstandung zwischen den Streifenelementen 4, 5 etwa in der Mitte des Öffnungsrandes 3 gegeben. Hingegen ist die größte Beabstandung bei der Ausführungsform gemäß den Fig. 5 - 8 zu einer Seite des Dosierelementes 1 versetzt. Dies ist bei der Ausführungsform gemäß Fig. 5 - 8 dadurch erreicht, daß nur ein einziges Streifenele­ment 4a ausgebildet ist. Dieses Streifenelement 4a be­sitzt einseitig eine durchgehende Krümmung 9. Das Stei­fenelement 4a bildet entsprechend beide Seiten des Öff­nungsrandes 3 bei der Ausfuhrungsform gemäß den Fig. 5 - 8 aus. Die freien Enden 4a′ und 4a˝ sind nicht miteinan­der verbunden. Insgesamt ergibt sich, wie die Draufsicht gemäß Fig. 6 bzw. die Perspektive gemäß Fig. 11 anschau­licht zeigt, eine, wenn auch verzerrte, annähernd trop­fenförmige Öffnungs-Ausbildung.

[0016] In weiterer Einzelheit ist zu erkennen, insbesondere aus den Querschnittsdarstellungen gemäß Fig. 2 und Fig. 7, daß die Streifenelemente 4, 5 bzw. 4a im Querschnit gekrümmt ausgebildet sind, wobei die Krümmungsöffnung nach außen weist.

[0017] Das Dosierelement 1 gemäß den Fig. 5 - 8 besitzt einen inneren, sich nach unten trichterförmig verjüngenden und zum Bodenbereich des Aufnahmebeutels 2 geöffneten Ein­satzbeutel 10. Der Einsatzbeutel 10 ist durch die Ver­schweißung 6a, parallelverlaufend zu einer unteren Kante des Streifenelementes 4a mit dem Aufnahmebeutel verbun­den.

[0018] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 5 - 8 ist der Aufnahmebeutel zudem aus zwei Lagen zusammengesetzt. Es ergibt sich noch eine mittlere Schweißung 11 bezüglich jeder Seitenwand des Aufnahmebeutels 2, die Seitenwände sind im Bereich der Schweißung 11 aber nicht gegeneinan­der verschweißt. Der Seitenrand 12 ist beim Gegenstand der Fig. 5 als Umschlagrand ausgebildet. Beim Gegenstand der Fig. 1 ist der Bodenbereich 13 als Umschlagrand ausgebildet.

[0019] Das Dosierelement gemäß Fig. 8 ist bis zur Höhe der unteren Öffnung des Einsatzbereiches gefüllt.

[0020] Ein Aufnahmebeutel 2 kann beispielsweise dadurch gebil­det werden, daß ein Streifen einmal quer gefaltet und an den benachbarten Seiten abgeschweißt wird. Vorher werden die offenen Enden nach innen umgeschlagen und so ver­schweißt, daß sie je einen Gang bilden, in den ein ela­stisch ausbiegbares Streifenelement 4, 5 oder 4a gescho­ben werden kann. Das Streifenelement kann aus einem extrudierten Kunststoff-Profil bestehen, z. B. aus Po­lypropylen (PP). Durch die erwähnte Krümmung wird er­reicht, daß die Streifenelemente sich immer entgegenge­setzt ausformen, d. h. eine Öffnung bilden. Ein solcher Dosierbeutel kann auch einfach gefaltet und eingetütet werden, um beispielsweise so einem Waschpulverbehältnis verkaufsmäßig zugegeben zu werden.

[0021] In Fig. 9 ist der Gegenstand gemäß Fig. 5 dargestellt, mit nach außen gestülpten Einsatzbeutel 10. Dies kann während des Waschvorganges aufgrund der ein- und ausströ­menden Waschlauge auftreten. Hierdurch vergrößert sich der Aufnahmebereich für das pulverförmige Waschpulver, indem sich das Waschpulver mit dem Wasser bzw. der Wasch­lauge vermischt und darin aufgelöst wird.

[0022] Die perspektivischen Darstellung gemäß Fig 11 und Fig. 12 zeigen anschaulich die mögliche Verwendung der durch die Streifenelemente 4, 5 und 4a versteiften Öffnungsrän­der 3 als Schöpfhilfen beim Einfüllen von Waschpulver.

[0023] Die Darstellung gemäß Fig. 12 zeigt eine ausschnittswei­se Detailansicht des Vliesstoffes. Es ist zu erknennen, daß in dem Vliesstoff etwa rautenförmige Öffnungen 14 sehr geringer Größe ausgebildet sind. In einem Schweiß­nahtbereich 7 sind die gegenüberliegenden Lagen eines Aufnahmebeutels zusammengeschweißt. Es ergibt sich in dem Schweißnahtbereich eine praktisch folienartige Konsi­stenz. Im Schweißnahtbereich ist das Material auch leicht durchsichtig.

[0024] Bezüglich des Einsatzbeutels 10 ist in den Fig. 5, 9 und 11 zuerkennen, daß dieser durch seitliche, schrägverlau­fende Kanten bzw. Nähte (verschweißte Nähte) 15 und 16 gebildet ist. Im eingestülpten, im Inneren des Aufnahme­beutels 2 befindlichen Zustand bildet er eine in das Innere weisende Öffnung 17 aus. Diese Öffnung 17 kann nach außen gestülpt sein, wie aus Fig. 9 ersichtlich.

[0025] Ein Dosierelement 1 gemäß dieser Anmeldung kann etwa folgende Abmessungen besitzen (mit Bezug zu Fig. 9): Breite B ca. 15 cm, Höhe H ca. 17 cm, Höhe eines Umschla­ges zur Aufnahme eines Streifenelementes 4, 5, H _{u etwa} 2 cm, wobei die Breite eines Streifenelementes 4, 5, 4a etwa 1,5 cm beträgt.

[0026] Die ständig gegebene Öffnungsbreite Ö kann etwa 3 - 5 cm betragen.

[0027] Bei dem Dosierelement 1 gemäß den Fig. 13 - 16 ist der Öffnungsrand durch ein einziges Streifenelement 4 gebil­det, das endlos ausgebildet ist, beispielsweise kann es an seinen Enden verschweißt sein. Im übrigen ist das Streifenelement 4 wie vorstehend in Bezug auf Fig. 2 beschrieben, von dem Vliesstoff des Aufnahmebeutels 2 umhüllt. An den vorderen und hinteren stark gekrümmten Bereichen 18 und 19 des Streifenelementes 4 ist dieses jedoch nicht von dem Vliesstoff des Aufnahmebeutels 2 umgeben. Es ist die insgesamt ellipsenförmige Ausbildung des Öffnungsrandes zu erkennen. Wie mit Bezug zu Fig. 8 vorstehend beschrieben, kann auch das Dosierelement 1 gemäß Fig. 13 durch eine endseitige Belastung des Strei­fenelementes 4 in eine Öffnungs-Distanzierung versetzt werden.

[0028] Aus der Ansicht gemäß Fig. 14 ist gleichfalls der frei­liegende Bereich 19 des Streifenelementes 4 zu erkennen. Im übrigen ist aus den Fig. 13 und 15 zu erkennen, daß der Aufnahmebeutel 2 zu seinem Boden hin erweiternd ausgebildet ist. Er besitzt eine etwa gerade verlaufende Bodenlinie 20, die über mit einer Krümmung 21 bzw. 22 ausgebildete Eckbereiche in zu dem Öffnungsrand hin konvergierende Randbereiche 7, 8 übergeht. Der Aufnahme­beutel 2 kann aus zwei deckungsgleichen Lagen von Vlies­ stoff gebildet sein, einer Gestaltung, wie sie sich beispielsweise aus Fig. 16 für eine Seitenlage ergibt.

[0029] Fig. 17 zeigt eine Draufsicht eines Meßlöffels 23, der gleichfalls zum Dosieren von insbesondere pulverförmigem Waschmittel dient. Beispielsweise zum Einfüllen von Waschmittel in ein Dosierelement 1 gemäß den Fig. 1 - 16. Der Meßlöffel 23 besitzt einen Stielbereich 24 und einen Löffelbereich 25. Der Löffelbereich 25 besitzt einen etwa ovalförmigen Öffnungsrand 26. Der Öffnungs­rand 26 geht unter Verlassen der Ovalform des Löffelbe­reiches 25 in den Stielbereich 24 bei 26′ über und be­grenzt dort eine flache Vertiefung 27, die auch mit geringerer Breite als der Stielbereich 24 ausgebildet ist.

[0030] Wie sich aus Fig. 18 ergibt, ist die Vertiefung 27 auch mit einer geringeren Tiefe als der Löffelbereich 25 ausgebildet.

[0031] In Längsrichtung des Meßlöffels 23 verlaufende Seiten-Be­grenzungswände 28, 29 der Löffelmulde 25 sind senkrecht bzw. nur leicht aufeinander zulaufend ausgebildet, gese­hen in Tiefenrichtung der Löffelmulde. Eine die Löffel­mulde 25 abschließende und die Seiten-Begrenzungswände 28, 29 verbindende Muldenwand 30 ist insgesamt etwa kreisförmig ausgebildet, wie sich dies insbesondere aus der Seitenansicht gemäß Fig. 18 ergibt. Aus Fig. 18 ist auch ersichtlich, daß die Muldenwand 30, unter Verlassen der Kreisform, in den Boden der Vertiefung 27 übergeht.

[0032] Die Fig. 19 und 20 zeigen einen Meßlöffel 23 gemäß den Fig. 17 und 18 kombiniert mit einem Dosierelement 1, wie es insbesondere in den Fig. 13 - 16 dargestellt ist. Es ist ersichtlich, daß das Streifenelement 4 formangepaßt an den Öffnungsrand 26 des Meßlöffels 23 ausgebildet ist. Der Aufnahmebeutel 2 des Dosierelementes 1 ist zusammengefaltet und in der Löffelmulde aufgenommen. Aufgrund der Vertiefung 27 in dem Stielbereich 24 des Meßlöffels 23 ist es möglich, in einfacher Weise das Dosierelement zum Benutzen aus dem Löffelbereich heraus­zunehmen. Wesentlich ist weiter, daß die Gestaltung derart getroffen ist, daß der Öffnungsrand des Dosierele­mentes 1 sich im wesentlichen auf der Muldenwand 30 der Löffelmulde 25 abstützt, und zwar in dem der Vertiefung 27 zugeordneten Bereich und in dem gegenüberliegenden Bereich, am vorderen Ende des Meßlöffels 23. Der Öff­nungsrand des Dosierelementes 1 und damit das gesamte Dosierelement 1 ist vollständig in dem Meßlöffel 23 aufgenommen, derart, daß der obere Rand des Öffnungsran­des des Dosierelementes 1 etwa mit dem Rand des Meßlöf­fels 23 in einer Seitenansicht gemäß Fig. 20 abschließt.

[0033] Die in der vorstehenden Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung von Bedeutung sein.

Ansprüche

1. Dosierelement (1) zur Einbringung und Verteilung von insbesondere pulverförmigem Waschmittel in eine Waschma­schine, mit einem flexiblen Aufnahmebeutel (2) aus was­serdurchlässigem Material, wobei der obere Öffnungsrand (3) verstärkt ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Öffnungsrand (3) aus elastisch rückstellfähigen Streifenelementen (4, 5, 4a) gebildet ist, die gegenüber­liegend, im wesentlichen senkrecht zu einer Tiefener­streckung (T) des Dosierelementes (1) angeordnet sind und durch endseitige Belastung entgegen der Wirkung der Rückstellkraft in eine Öffnungs-Distanzierung versetzbar sind.

2. Dosierelement, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Streifenelemente (4, 5) im unbelasteten Zustand ellipsenförmig ausgebildet sind.

3. Dosierelement, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Steifenelemente (4, 5, 4a) im unbelasteten Zustand leicht klaffend voneinander beab­standet sind.

4. Dosierelement, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die größte Beabstandung (Ö) etwa in der Mitte der Streifenelemente (4, 5, 4a) gegeben ist.

5. Dosierlement, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die größte Beabstandung (Ö) versetzt zu einer Seite des Dosierelementes (1) ausgebildet ist.

6. Dosierelement, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Steifenelemente (4, 5) vorgesehen sind.

7. Dosierelement, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Streifenelement (4a) vorgesehen ist, das durch etwa mittige Umbiegung beide Seiten des Öffnungsrandes (3) ausbildet.

8. Dosierelement, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Enden unverbunden sind.

9. Dosierelement, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Streifenelement (4, 5, 4a) im Querschnitt ge­krümmt ausgebildet ist, wobei die Krümmungsöffnung nach außen weist.

10. Dosierelement, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmebeutel (2) aus einem Vliesmaterial be­steht.

11. Dosierelement, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Streifenelemente (4, 5, 4a) von dem Vliesmateri­al vollständig umhüllt sind.

12. Dosierelement, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmebeutel (2) in seinem oberen, dem Öff­nungrand (3) zugeordneten Abschnitt einen sich nach unten trichterförmig verjüngenden, zum Bodenbereich des Aufnahmebeutels (2) geöffneten Einsatzbeutel (10) auf­weist.

13. Dosierelement, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatzbeutel (10) innen, unterhalb des Öff­nungs-Randbereiches (3) und parallelverlaufend zu diesem mit dem Aufnahmebeutel (2) verbunden ist.

14. Dosierelement, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der aus Vliesstoff gebildete Aufnahmebeutel (2), gegebenenfalls der Einsatzbeutel (10), an seinen die Seitenränder des Dosierelementes ausbildenden Randberei­chen (7, 8) verschweißt ist.

15. Dosierelement, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Seitenrand des Dosierelementes (1) als Umschlag­rand ausgebildet ist.

16. Dosierelement, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Bodenbereich (13) des Dosierelementes (1) als Umschlagrand ausgebildet ist.

17. Dosierelement, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Randumschlag zur Aufnahme eines Streifenelemen­tes (4, 5, 4a) durch Verschweißen ausgebildet ist.

18. Dosierelement, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmebeutel (2) sich zu seinem Boden erwei­ternd ausgebildet ist.

19. Dosierelement, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine etwa gerade verlaufende Bodenlinie (20) des Aufnahmebeutels (2) über mit einer Krümmung ausgebildete Eckbereiche in zu dem Öffnungsrand konvergierende Randbe­reiche (7, 8) übergeht.

20. Meßlöffel (23) zum Dosieren von insbesondere pulver­förmigem Waschmittel mit einem Stielbereich (24) und einem Löffelbereich (25), wobei der Löffelbereich (25) einen etwa ovalförmigen Öffnungsrand (26) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, daß der Öffnungsrand (26) sich unter Verlassen der Ovalform in den Stielbereich (24) fortsetzt und in dem Stielbereich eine gegenüber der Löffelmulde flache Vertiefung (27) begrenzt.

21. Meßlöffel, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in Längsrichtung des Meßlöffels (23) verlaufende Seiten-Be­grenzungswände (28, 29) der Löffelmulde senkrecht bzw. nur leicht aufeinanderzulaufend in Tiefenrichtung der Löffelmulde ausgebildet sind und daß eine die Löffelmul­de abschließende und die Seiten-Begrenzungswände verbin­dende Muldenwand (30) etwa kreisförmig gekrümmt ausgebil­det ist.

22. Meßlöffel, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Muldenwand (30) in den Boden der Vertiefung (27) übergeht.

23. Dosierelement nach einem der Ansprüche 1 - 19, da­durch gekennzeichnet, daß die den Öffnungsrand ausbilden­den Streifenelemente (4, 5) formangepaßt an dem Öffnungs­ bereich der Löffelmulde des Meßlöffels (23) nach einen der Ansprüche 20 - 22 ausgebildet sind.

24. Meßlöffel nach einem der Ansprüche 20 - 22, dadurch gekennzeichnet, daß in der Löffelmulde ein Dosierelement nach einem der Ansprüche 1 - 19 aufgenommen ist, wobei der Öffnungsrand des Dosierelementes (1) sich im wesent­lichen auf der Muldenwand (30) der Löffelmulde abstützt unter etwa vollständigem Eintauchen des Öffnungsrandes in die Löffelmulde.

Zeichnung