[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befestigen von Wellenfedern und dgl.
Bespannungsgliedern an Rahmenteilen von Sitz- oder Liegemöbeln, bestehend aus einer
Anzahl untereinander gleicher, durch einen Trennvorgang von einem zweischenkeligen
Kunststoffprofilstrang abgeteilter Scharniere, deren Schenkel einen Aufnahmehaken
für das jeweilige Ende einer Wellenfeder bilden.
[0002] Es ist seit langem bekannt, Bespannungsglieder wie Wellen- oder Zickzackfedern mit
Hilfe sog. Scharniere aus Kunststoff oder Gummi an den Rahmenteilen von Sitz- oder
Liegemöbeln beim Aufbau von Polsterkörpern zu befestigen. Jedes der beiden Federenden
der üblicherweise von einem runden Metallstab gebildeten Wellenfedern wird dabei
in einem Scharnier schwenkbar gelagert, und es werden in Abhängigkeit von der Größe
der Polsterfläche mehrere Wellenfedern in geeigneten Abständen nebeneinander an den
Rahmenteilen des Möbels befestigt.
[0003] Schwierigkeiten bereitet dabei bislang die Bevorratung der Scharniere und deren Zuführung
zur Verarbeitungsstelle bzw. zu automatischen Heftvorrichtungen, mit deren Hilfe die
Scharniere in den vorgegebenen Abständen an den Rahmenteilen durch Heftklammern angeschlossen
werden. Dies ist durch die unregelmäßige, den Aufnahmehaken ausbildende zweischenkelige
Profilform der Scharniere bedingt, die eine Magazinierung oder sonstige Bevorratung
der Scharniere in einer unveränderbaren, festen gegenseitigen Ausrichtung nicht zuläßt.
Es treten daher bei der Verarbeitung solcher Scharniere immer wieder Störungen bei
der Scharnierentnahme aus einem Vorrat durch gegenseitiges Verhaken der einzelnen
Scharniere auf.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Befestigen von Wellenfedern
und dgl. Bespannungsgliedern an Rahmenteilen von Sitz- oder Liegemöbeln der eingangs
angegebenen Art zu schaffen, bei der Störungen bei der Vorratshaltung der Scharniere
und deren Zuführung zur Befestigungsstelle durch gegenseitiges Verhaken der Scharniere
ausgeschlossen sind.
[0005] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß die vom Profilstrang abgeteilten
Scharniere über einen Materialrest einstückig miteinander zu einem Vorratsband zusammenhängender
Scharniere verbunden und unter Zerstörung der Materialrestverbindung von den Vorratsband
zu ihrer Vereinzelung leicht lösbar sind. Diese Scharniervorratsbänder können als
ebener Streifen oder als Rolle gewickelt auf einfache Weise bevorratet werden, ohne
daß die Gefahr einer gegenseitigen Verhakung einzelner Scharniere mit den dadurch
bedingten Betriebsstörungen besteht. So können die Scharniervorratsbänder ohne weiteres
beispielsweise in einem Magazin mit bedarfsweiser Entnahmemöglichkeit oder in Form
einer Vorratsrolle in einer geeigneten Abwickelvorrichtung untergebracht werden,
von der aus eine weitgehend automatische Entnahme und Zuführung des Scharniervorratsbands
zur Verarbeitungsstelle möglich ist. Das Abtrennen des jeweils vorderen, einzelnen
Scharniers durch Zerstörung der Materialrestverbindung kann mit geringem Kraftaufwand
durch Abbrechen oder Abreißen des Materialrestes nach Art eines Filmscharniers oder
auch durch in geeigneter Weise in den Zuführungsweg der Scharniere zu ihrer Befestigungsstelle
integrierte Trennmittel, beispielsweise als Teil eines Heftautomaten, erfolgen. Auf
diese Weise sind zuführungsbedingte Betriebsstörungen bei der Verarbeitung der Scharniere
so gut wie ausgeschlossen.
[0006] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der
nachstehenden Beschreibung in Verbindung mit der Zeichnung, in der zwei Ausführungsbeispiele
des Gegenstands der Erfindung näher veranschaulicht sind. In der Zeichnung zeigen:
Fig. 1 eine Stirnansicht eines Scharniers mit eingesetztem Federende einer Wellenfeder
im vorgehefteten Zustand an einem Rahmenteil eines Sitz- oder Liegemöbels,
Fig. 2 eine Ansicht entsprechend Fig. 1 zur Veranschaulichung des endgültig an den
Rahmenteil angehefteten Scharniers,
Fig. 3 eine Draufsicht auf ein eine Anzahl von Scharnieren gemäß den Fig. 1 und 2
enthaltendes Scharniervorratsband in Form eines ebenen Streifens,
Fig. 4 eine Stirnansicht eines zu einer Vorratsrolle aufgewickelten Scharniervorratsbandes
mit Scharnieren entsprechend den Fig. 1 und 2 und
Fig. 5 eine vergrößerte, perspektivische Darstellung des Anfangsbereichs des von der
Vorratsrolle gemäß Fig. 4 abgewickelten Scharniervorratsbandes in einer gegenüber
dieser um 90° gedrehten Ebene.
[0007] Das in den Fig. 1 und 2 dargestellte, als Ganzes mit 1 bezeichnete Scharnier zum
Befestigen von Wellenfedern und dgl. Bespannungsgliedern an einem nur bereichsweise
dargestellten Rahmenteil 2 eines Sitz- oder Liegemöbels umfaßt zwei Schenkel 3 und
4, von denen der Schenkel 3 einen im wesentlichen ebenen, unteren Befestigungsschenkel
bildet, der gemäß der Darstellung in Fig. 1 durch eine Heftklammer 5 in dem dargestellten
vorgehefteten Zustand des Scharniers 1 am Rahmenteil 2 festgelegt ist. Der andere
Schenkel 4 bildet einen in Querrichtung gegenüber dem Befestigungsschenkel 3 verkürzten
oberen Abdeckschenkel, der einenends über einen bogenförmigen Bereich 6 in den Befestigungsschenkel
3 übergeht und anderenends mit einem an den bogenförmigen Bereich 6 anschließenden,
aufgebogenen Endteil 7 versehen ist.
[0008] Die beiden Schenkel 3 und 4 bilden gemeinsam einen Aufnahmehaken für das jeweilige
Ende 8 einer metallischen Wellenfeder kreisförmigen Querschnitts, das in der vom
bogenförmigen Bereich 6 des Abdeckschenkels 4 definierten Scharnieröse 9 schwenkbar
gelagert ist. Der aufgebogene Endteil 7 des Abdeckschenkels 4 erleichtert das Einsetzen
des Federendes 8 in die Scharnieröse 9, wobei der Endteil 7 federnd zurückweicht und
anschließend wieder die in Fig. 1 gezeigte Stellung einnimmt. Durch eine danach eingeschossene
Heftklammer 10, die sich durch die beiden Schenkel 3 und 4 hindurch in den Rahmenteil
2 erstreckt, erfolgt die endgültige Festlegung des Scharniers 1 mit dem Wellenfederende
8 am Rahmenteil 2.
[0009] Das Scharnier 1 ist mit einer Anzahl gleicher Scharniere von einem einstückig extrudierten
zweischenkeligen Kunststoffprofilstrang durch einen Trennvorgang gebildet, der bei
jedem Scharnier 1 den Befestigungsschenkel 3 insgesamt und den oberen Abdeckschenkel
4 bis auf einen Materialrest in Form einer Stegverbindung 11 erfaßt. Über diese Stegverbindung
11 sind die vom Profilstrang abgeteilten Scharniere 1 einstückig miteinander zu einem
Scharniervorratsband 12 miteinander verbunden.
[0010] Die Fig. 3 zeigt das Scharniervorratsband 12 in Form eines ebenen Streifens. Die
Stegverbindung 11 zwischen zwei aneinandergrenzenden Abdeckschenkeln 4 benachbarter
Scharniere 1 des Scharniervorratsbandes 12 ist bei dem dargestellten Beispiel von
zwei im Querabstand voneinander angeordneten Einzelstegen 13 und 14 zwischen den
aneinandergrenzenden Schenkeln 4 gebildet. Dabei sind die Einzelstege 13 und 14 in
einer im wesentlichen gemeinsamen Querebene angeordnet, wodurch eine verkippungsfreie,
ggf. automatische Zuführung des Scharniervorratsbandes 12 zur Verarbeitungsstelle
begünstigt wird. Eine derartige automatische Zuführung kann vorteilhaft zumindest
während des Endanteils der Zuführbewegung in einer horizontalen Ebene erfolgen, wobei
der Befestigungsschenkel 3 mit seiner Unterseite auf einer entsprechenden horizontalen
Auflagefläche abgestützt oder in sonstiger Weise horizontal geführt sein kann. Die
gemeinsame Querebene, in der die Einzelstege 13 und 14 angeordnet sind, ist dabei
parallel zu der Zuführungsebene des Scharniervorratsbandes 12 und ist demnach bei
einer horizontalen Zuführung des Scharniervorratsbandes 12 ihrerseits eine horizontale
Ebene.
[0011] Von den beiden Einzelstegen 13 und 14 jeder Stegverbindung 11 zwischen den aneinandergrenzenden
Scharnieren 1 ist der Einzelsteg 13 von der äußeren Randkante 15 und der Einzelsteg
14 von einer in Strangpreßrichtung durchgehenden Längsrippe 16 des Profilstrangs gebildet,
von dem die einzelnen Scharniere 1 in der beschriebenen Weise abgeteilt sind. Die
Längsrippe 16 ist dabei, im Querschnitt des Profilstrangs bzw. des Scharniers 1 gesehen,
etwa im Kulminationspunkt des bogenförmigen Bereichs 6 des Abdeckschenkels 4 ausgebildet.
[0012] Die Vereinzelung der Scharniere 1 vom Scharniervorratsband 12 kann ohne großen Kraftaufwand
durch Abreißen oder Abbiegen oder sonstiges Durchtrennen der Verbindungsstege 13 und
14, beispielsweise durch einen Abbiegevorgang unter Gegeneinanderdrücken der aneinandergrenzenden
Stirnflächen 17 und 18 der Befestigungsschenkel 3 aneinandergrenzender Scharniere
1, erfolgen.
1. Vorrichtung zum Befestigen von Wellenfedern und dgl. Bespannungsgliedern an Rahmenteilen
von Sitz- oder Liegemöbeln, bestehend aus einer Anzahl untereinander gleicher, durch
einen Trennvorgang von einem zweischenkeligen Kunststoffprofilstrang abgeteilter Scharniere,
deren Schenkel einen Aufnahmehaken für das jeweilige Ende einer Wellenfeder bilden,
dadurch gekennzeichnet, daß die vom Profilstrang abgeteilten Scharniere (1) über
einen Materialrest einstückig miteinander zu einem Vorratsband (12) zusammenhängender
Scharniere (1) verbunden und unter Zerstörung der Materialrestverbindung von dem Vorratsband
(12) zu ihrer Vereinzelung leicht lösbar sind.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Scharniervorratsband
(12) als ebener Streifen ausgebildet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Scharniervorratsband
(12) in die Form einer Rolle gewickelt ist.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der
je zwei im Scharniervorratsband (12) aneinandergrenzende Scharniere (1) verbindende
Materialrest als dünne Stegverbindung (11) ausgebildet ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß nur einer (14) der beiden
Schenkel (3,4) der Scharniere (1) die Stegverbindung (11) aufweist und der andere
Schenkel (3) bereits vollstandig von dem jeweils angrenzenden entsprechenden Schenkel
(3) des benachbarten Scharniers (1) abgetrennt ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Stegverbindung
(11) von mindestens zwei im Querabstand voneinander angeordneten Einzelstegen (13,14)
zwischen den aneinandergrenzenden Schenkeln (4) benachbarter Scharniere (1) gebildet
ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Einzelstege (13,14)
zwischen jeweils zwei aneinandergrenzenden Scharnieren (1) in einer im wesentlichen
gemeinsamen Querebene angeordnet sind.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 7, wobei der eine Schenkel jedes Scharniers
einen im wesentlichen ebenen, unteren Befestigungsschenkel und der andere Schenkel
einen oberen Abdeckschenkel bildet, dadurch gekennzeichnet, daß die Stegverbindung
(11) am oberen Abdeckschenkel (4) der aneinandergrenzenden Scharniere (1) gebildet
ist.
9. Vorrichtung nach den Ansprüchen 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß von den beiden
Einzelstegen (13,14) jeder Stegverbindung (11) zwischen den aneinandergrenzenden
Scharnieren (1) der eine Einzelsteg (13) von der äußeren Randkante (15) und der andere
Einzelsteg (14) von einer in Strangpreßrichtung durchgehenden Längsrippe (16) des
Profilstrangs gebildet ist.
10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsrippe (16),
im Querschnitt des Profilstrangs gesehen, im Kulminationspunkt eines eine Scharnieröse
(9) für das jeweilige Wellenfederende (8) definierenden bogenförmigen Bereichs (6)
des Abdeckschenkels (4) ausgebildet ist.