Scharniergelenk für Fenster, Türen od. dgl.

Abstract

 Es wird ein Scharniergelenk für Fenster, Türen od. dgl., insbesondere ein Ecklager für Drehkippflügel, vorgeschlagen, das eine Andruckregulierung für den Flügel ermöglicht, wenn dieser in Schließlage am Blendrahmen an­liegt. Das Scharniergelenk 1 hat ein eine Gelenkhülse 6 aufweisendes Schar­nierteil 3 und ein einen Lagerbolzen oder -zapfen 5 aufweisendes Schar­nierteil 2, wobei der Lagerbolzen oder -zapfen 5 des Scharnierteils 2 in ein Lagerloch 7 der Gelenkhülse 6 des Scharnierteils 3 eingreift. In dem die Gelenkhülse 6 aufweisenden Scharnierteil 3 sitzt ein quer zu dessen Lagerloch 7 verstellbares Gewindeglied 13, über das die Achslage des Lager­bolzens oder zapfens 5 an dem die Gelenkhülse 6 aufweisenden Scharnier­teil 3 in Querrichtung justierbar ist.
Das Gewindeglied 13 sitzt drehbar, aber axial unverschiebbar im Scharnierteil 3 und steht mit einem Gegengewinde in einem Zwischenstück 17 in Eingriff. Das Zwischenstück 17 ist einerseits begrenzt schwenkbeweglich vom Schar­nierteil 3 gehalten und greift andererseits am Lagerbolzen oder -zapfen 5 des Scharnierteils 2 an, um eine relativ großflächige und damit genügend stabile Lagerung für den Lagerbolzen oder -zapfen 5 zu gewährleisten.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Scharniergelenk für Fenster, Türen od. dgl., und zwar insbesondere ein unteres Ecklager für Drehkippflügel, mit einem eine Gelenkhülse aufweisenden Scharnierteil, z.B. einem flügelseitigen Eckband, und einem einen Lagerbolzen oder -zapfen aufweisenden Scharnierteil, bei­spielsweise einem blendrahmenseitigen Ecklagerbock, wobei der Lagerbolzen oder -zapfen des zweiten Scharnierteils in ein Lagerloch der Gelenkhülse des ersten Scharnierteils eingreift, und mit einem in dem die Gelenkhülse aufweisenden Scharnierteil sitzenden, quer zum Lagerloch verstellbaren Gewindeglied, über das die Achslage des Lagerbolzens oder -zapfens an dem die Gelenkhülse aufweisenden Scharnierteil in Querrichtung, vornehm­lich zur Andruckregulierung des Flügels gegen den feststehenden Rahmen, justierbar ist.

[0002] Scharniergelenke dieser Art sind - als einstellbare Ecklager für Drehkipp­flügel von Fenstern oder Türen - bereits bekannt, wie beispielsweise dem DE-GM 79 25 975 bzw. der entsprechenden EP-PS 0 025 879 oder der AT-PS 378 403 entnommen werden kann.

[0003] Während bei dem Scharniergelenk nach DE-GM 79 25 975 bzw. EP-PS 0 025 879 das Gewindeglied durch Drehung axial verstellbar in dem die Gelenk­hülse aufweisenden Scharnierteil sitzt sowie mit einer eingedrehten Um­fangsnut zum Zwecke der Verstellung am Umfang des vom zweiten Scharnier­teil getragenen Lagerbolzens oder -zapfens angreift, ist nach AT-PS 378 403 das Gewindeglied drehbar aber axial unverschiebbar von dem die Gelenk­hülse aufweisenden Scharnierteil aufgenommen und weist eine schrauben­artig über einen Teil seines Umfangs eingeformte Nut auf, mit der es un­mittelbar am Umfang des vom zweiten Scharnierteil getragenen Lagerbolzens oder -zapfens angreift.

[0004] Bei allen bekannten Scharniergelenken ist das Gewindeglied an wenigstens einer Stirnseite mit einem Werkzeugeingriff, beispielsweise einer Mehrkant-­Vertiefung, versehen, die durch eine Loch in der Wand des Scharnierteils mit einem angepaßt profilierten Steckschlüssel zugänglich ist, damit eine Drehung des Gewindegliedes und über dieses eine Verstellung des Scharnier­gelenkes vorgenommen werden kann.

[0005] Nachteilig bei allen bekannten Scharniergelenken ist, daß zwischen dem Gewindeglied des die Gelenkhülse aufweisenden, ersten Scharnierteils und dem Lagerbolzen oder -zapfen des zweiten Scharnierteils innerhalb des Lager­lochs der Gelenkhülse in jedem Falle nur eine Linienberührung vorhanden ist, so daß die im wesentlichen quer zur Längsachse des Lagerbolzens oder -zapfens wirkenden Lagerkräfte nur unvollkommen abgefangen werden können. Die Folge hiervon ist dann aber nicht nur eine labile Lagerverbindung zwischen den beiden Scharnierteilen des Scharniergelenks, sondern es können sich auch beträchtliche Verschleißerscheinungen an den relativ kleinen Berührungs­flächen zwischen dem Lagerbolzen oder -zapfen und dem Gewindeglied ein­stellen.

[0006] Zur Vermeidung dieser Nachteile, also zur Verbesserung des Lagereingriffs zwischen dem Lagerloch der Gelenkhülse des ersten Scharnierteils und dem Lagerbolzen oder -zapfen des zweiten Scharnierteils sowie zur Minimierung der Verschleißerscheinungen im praktischen Gebrauch, schlägt die Erfindung ein einstellbares Scharniergelenk der eingangs angegebenen Gattung vor, welches hauptsächlich dadurch gekennzeichnet ist, daß das Gewindeglied drehbar, aber axial unverschiebbar im einen Scharnier­teil sitzt, sowie mit einem Gegengewinde in einem Zwischenstück in Eingriff steht, wobei dieses Zwischenstück einerseits begrenzt schwenkbeweglich vom einen Scharnierteil gehalten ist sowie andererseits am Lagerbolzen oder -zapfen des anderen Scharnierteils angreift.

[0007] Nicht nur das drehbare, aber axial unverschiebbare Schraubglied ist dabei in dem die Gelenkhülse aufweisenden, ersten Scharnierteil untergebracht, sondern auch das Zwischenstück ist hierin verschwenkbar aufgenommen.

[0008] Bevorzugt hat dabei das Zwischenstück eine Ausbildung, die sicherstellt, daß es den Lagerbolzen oder -zapfen des anderen Scharnierteils an seinem Umfang wenigstens teilweise formschlüssig über einen größeren Längenbe­reich, also flächig, umfaßt.

[0009] Bewährt hat sich nach der Erfindung weiterhin, wenn das Zwischenstück seitlich vom Lagerloch in der Gelenkhülse des Scharnierteils sitzt und an seiner dem Lagerloch zugewendeten Seitenfläche eine eingeformte Mulde aufweist, die einen Teilumfang des Lagerloches bildet, wobei das Zwischen­stück um eine sich sowohl quer zur Längsachse des Lagerloches als auch quer zur Längsachse des Gewindegliedes erstreckende Schwenkachse beweg­lich vom Scharnierteil aufgenommen ist.

[0010] Als Zwischenstück läßt sich in vorteilhafter Weise ein an seinem oberen Ende als Pendelstütze verstellbar gelagerter Hebel benutzen, der wenigstens in der Nähe seines unteren Endes an seiner dem Lagerloch zugewendeten Längsseite die auf den Querschnitt des Lagerbolzens oder -zapfens abge­stimmte Mulde trägt.

[0011] Ein erfindungsgemäßes Weiterbildungsmerkmal wird ferner darin gesehen, daß das Zwischenstück in einer seitlich an das Lagerloch der Gelenkhülse anschließenden Kammer des Scharnierteils aufgenommen ist, die dessen Stütz- und/oder Befestigungssockel benachbart liegt.

[0012] Das obere Ende der Pendelstütze bzw. des Hebels kann also in eine durch eine Wand gegenüber dem Lagerloch der Gelenkhülse abgetrennte Tasche von unten her eingreifen.

[0013] Es ist des weiteren nach der Erfindung vorgesehen, daß das Zwischenstück einen sich in Längsrichtung des Lagerloches erstreckenden Auslegerarm aufweist, der an seinem freien Ende mit konzentrisch zur Schwenkachse für das Zwischenstück ausgerichteten, zylindrischen - oder auch kugelförmigen - Lagerflächen versehen ist, denen komplementär zylindrische - oder auch kugelige - Gegenlagerflächen innerhalb der Kammer des Scharnierteils zuge­ordnet sind.

[0014] Das Taschenende kann dabei vorzugsweise eine konkave Zylinder- oder Kugel­fläche haben, während das Hebelende mit einer entsprechend konvexen Zylin­der- bzw. Kugelfläche versehen ist.

[0015] Vorgesehen ist erfindungsgemäß aber auch, daß die das Zwischenstück auf­nehmende Kammer nach der Öffnungsseite des Lagerloches hin ebenfalls eine Öffnung hat, daß das Zwischenstück durch diese Öffnung in die Kammer einsetzbar ist, und daß mindestens an eine Begrenzungskante der Öffnung eine Nase oder ein ähnlicher Vorsprung angrenzt, die bzw. der hinter dem eingeschobenen Zwischenstück in den Öffnungsquerschnitt der Kammer ver­formbar ist.

[0016] Bewährt hat es sich auch, wenn der das Zwischenglied bildende Hebel im Eingriffsbereich des Gewindegliedes eine in Achsrichtung desselben abge­stufte Verdickung aufweist, die von angepaßten Erweiterungen der Kammer bzw. Tasche aufgenommen ist.

[0017] Das die Gelenkhülse aufweisende Scharnierteil und auch das in dessen Kammer einsetzbare Zwischenstück können erfindungsgemäß in vorteilhafter Weise aus Metall-Druckguß, insbesondere Zink-Druckguß oder Messing-Druckguß, bestehen.

[0018] Wenn das den Lagerbolzen oder -zapfen aufweisende Scharnierteil als Dreh­kipp-Ecklager mit einem um einen horizontalen Achsbolzen kippbar gelagerten Ecklagerbolzen ausgebildet ist, kann es vorteilhaft sein, wenn der Achsbolzen ein Gewinde hat, mit dessen Hilfe der Ecklagerbolzen sich relativ zum Eck­lagergehäuse begrenzt horizontal verlagern läßt.

[0019] Nach der Erfindung läßt sich im Lagerloch der Gelenkhülse des einen Scharnier­teils auch eine Lagerpfanne undrehbar, aber axial verschiebbar führen, gegen die sich das freie Ende des Lagerbolzens oder -zapfens des anderen Scharnier­teils abstützt, wobei die Lagerpfanne ihr Widerlager wiederum an einem Schraubglied hat, welches in einem Gegengewinde der Gelenkhülse koaxial zum Lagerloch verstellbar sitzt. Das freie Ende des Lagerbolzens oder -zapfens kann hierbei eine kugelige Lagerkuppe aufweisen, während die Lager­pfanne eine entsprechend kugelige Lagermulde enthält.

[0020] Anhand der Zeichnung wird ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung nachfolgend im einzelnen erläutert. Es zeigt

Fig. 1 etwa in natürlicher Größe sowie teilweise in Ansicht und teil­weise im Längsschnitt ein als unteres Ecklager für Drehkipp­flügel ausgelegtes Scharniergelenk,

Fig. 2 die Darstellung des Ecklagers nach Fig. 1 in vergrößertem Maß­stab,

Fig. 3 einen Teilschnitt entlang der Linie III-III in Fig. 2,

Fig. 4 einen zur Fig. 3 gehörenden Teilschnitt entsprechend der Linie IV-IV in Fig. 2,

Fig. 5 eine Wiedergabe der Funktionsteile nach Fig. 3 bei anderer Einstellung,

Fig. 6 Die zur Fig. 5 gehörende Darstellung des Teilschnittes nach Linie IV-IV in Fig. 2 und

Fig. 7 eine Ansicht in Pfeilrichtung VII-VII der Fig. 2.

[0021] Das in der Zeichnung darstellte Ausführungsbeispiel eines Scharniergelenkes für Fenster, Türen od. dgl. bildet ein unteres Ecklager 1, wie es üblicher­weise zur Herstellung einer wirksamen gelenkigen Stützverbindung eines Drehkippflügels mit einem Blendrahmen Verwendung findet. Das blendrahmen­seitige Scharnierteil dieses Ecklagers 1 wird dabei von einem Ecklagerbock 2 gebildet, während das flügelseitige Scharnierteil als sogenanntes Eckband ausgeführt ist.

[0022] Der Ecklagerbock 2 trägt einen um einen horizontalen Achsbolzen 4 begrenzt kippbeweglich abgestützten Ecklagerbolzen 5, wobei der Achsbolzen 4 mit Hilfe ineinandergreifender Gewinde im Ecklagerbock 2 begrenzt axial ver­stellbar sitzt, damit der Ecklagerbolzen 5 sich gegenüber dem Ecklagerbock 2 in entsprechendem Maße formschlüssig horizontal verstellen läßt.

[0023] Das flügelseitige Eckband 3 weist eine Gelenkhülse 6 mit einem in deren Längsrichtung verlaufenden Lagerloch 7 auf, in das von unten her der Eck­lagerbolzen 5 des Ecklagerbockes 2 eingeführt werden kann, wie dies die Fig. 1 und 2 sowie 4 und 6 verdeutlichen.

[0024] Etwa im mittleren Längenabschnitt der Gelenkhülse 6 des Eckbandes 3 und im wesentlichen oberhalb des Lagerloches 7 derselben ist unverdrehbar, jedoch begrenzt axial verschiebbar eine Lagerpfanne 8 aus verschleißfestem Material, z.B. Kunststoff, geführt, deren oberes Ende durch ein Schraub­glied 9 abgestützt ist, welches in einem Innengewinde 10 der Gelenkhülse 6 sitzt sowie durch einen von oben her in die Gelenkhülse 6 eingeführten Steckschlüssel gedreht und damit formschüssig axial verstellt werden kann.

[0025] Die Lagerpfanne 8 ist unten mit einer kugeligen Lagermulde 11 versehen, mit der eine entsprechend kugelige Lagerkuppe 12 des Ecklagerbolzens 5 in Stützverbindung tritt. Auf diese Art und Weise wird das Gewicht des Flügels mit Hilfe des aus dem Eckband 3 und dem Ecklagerbock 2 bestehen­den Ecklagers 1 in den Blendrahmen eingeleitet.

[0026] Durch Drehverstellung des Schraubgliedes 9 im Innengewinde 10 der Gelenk­hülse 6 des Eckbandes 3 kann der Flügel relativ zum Blendrahmen in Höhen­richtung in begrenztem Maße lagenjustiert werden.

[0027] Vielfach ist bei Fenstern und Türen auch noch eine Andruckregulierung des Flügels relativ zum Blendrahmen notwendig, um bei einwandfreier Funktion eine gute Abdichtung des geschlossenen Flügels gegen den Blendrahmen zu bewirken. Diese Andruckregulierung wird bei dem in der Zeichnung dar­gestellten Ecklager 1 im Bereich des Eckbandes 3 vorgenommen, welches über das Lagerloch 7 seiner Gelenkhülse 6 mit dem Ecklagerbolzen 5 des blendrahmenseitigen Ecklagerbockes 2 in Eingriff steht.

[0028] Die im Eckband 3 vorgesehene Vorrichtung zur Andruckregulierung weist einerseits ein Gewindeglied 13 auf, welches drehbar, jedoch axial unver­schiebbar in einem Teilbereich 14b einer Kammer 14 liegt, die seitlich vom Lagerloch 7 und nach unten offen in das die Gelenkhülse 6 aufweisende Eckband 3 eingeformt ist. Dabei hat das Gewindeglied 13 an wenigstens einer Stirnfläche einen Werkzeugeingriff 15, beispielsweise in Form einer Mehrkantvertiefung für einen Steckschlüssel, welcher durch ein Loch 16 der die Kammer 14 begrenzenden Wandungen des Eckbandes 3 zuglänglich ist.

[0029] Das Gewindeglied 13 durchsetzt ein Zwischenstück 17, welches insgesamt von der Kammer 14 im Eckband 3 aufgenommen ist, wie das besonders aus den Fig. 1, 2 sowie 3 und 5 der Zeichnung hervorgeht. Das Zwischenstück 17 ist dabei mit einem Gegengewinde 18 für den formschlüssigen Verstell­eingriff des Gewindegliedes 13 ausgestattet, derart, daß die Drehung des Gewindegliedes 13 eine relative Axialverstellung desselben gegenüber dem Zwischenstück 17 bewirkt. Das Zwischenstück 17 kann auf diese Art und Weise innerhalb der Kammer 14 des Eckbandes 3 stufenlos formschlüssig verlagert werden, wie das besonders deutlich aus den Fig. 3 und 5 der Zeich­nung hervorgeht.

[0030] Wie bereits erwähnt wurde, sitzt das Zwischenstück 17 seitlich vom Lagerloch 7 der Gelenkhülse 6 in der Kammer 14 des Eckbandes 3. Dabei ist das Zwischen­stück 17 in der Kammer 14 nach Art einer sogenannten Pendelstütze auf ge­nommen, d.h., es bildet einen Hebel, der einen aufwärts gerichteten Ausleger­arm 19 hat, mit welchem es um eine sich sowohl quer zur Längsachse des Lagerloches 7 als auch quer zur Längsachse des Gewindegliedes 13 erstreckende Schwenkachse 20 begrenzt schwenkbeweglich in der Kammer 14 sitzt. Der Auslegerarm 19 ragt dabei in den Abschnitt 14a der Kammer 14 von unten hinein und wirkt über eine das Hebelende bildende, konvexe Kugel- oder Zylinderfläche 21 mit einer entspechend konkaven Kugel- bzw. Zylinder­fläche 22 am oberen Ende des Abschnitts 14a der Kammer 14 als Stütz­lager zusammen.

[0031] Der den Auslegerarm 19 des Zwischenstückes 17 aufnehmende Abschnitt 14a der Kammer 14 ist dabei zum Zwecke der besseren Aussteifung gegen das Lagerloch 7 der Gelenkhülse 6 hin durch eine Wand 23 abgetrennt, welche in den Fig. 1 und 2 der Zeichnung erkennbar ist.

[0032] In dem unterhalb des Auslegerarms 19 liegenden Bereich weist das Zwischen­stück 17 an seiner dem Lagerloch 7 der Gelenkhülse 6 zugewendeten Seiten­fläche einen Vorsprung 24 mit einer eingeformten Mulde 25 auf, wobei sich dieser Vorsprung 24 mit Mulde 25 durch einen unterhalb der Wand 23 ge­legenen Durchlaßbereich 26 in die Gelenkhülse 6 des Eckbandes 3 hineiner­streckt. Vorsprung 24 und Mulde 25 des Zwischenstückes 17 begrenzen dabei einen Teilumfang des Lagerloches 7 in der Gelenkhülse 6, wie das durch Fig. 7 der Zeichnung verdeutlicht wird.

[0033] Aus den Fig. 4 bis 7 der Zeichnung wird deutlich, daß das Lagerloch 7 in der Gelenkhülse 6 des Eckbandes 3 in Richtung einer zur Längsachse des Gewindegliedes 13 parallelen Ebene eine Raumform hat, welche sich von oben nach unten trichterartig erweitert, und zwar über einen Winkelbereich hinweg, welcher auf den möglichen Schwenkwinkel des Zwischenstücks 7 innerhalb der Kammer 7 abgestimmt ist. Über den Schwenkwinkelbereich des Zwischenstücks 17 hinweg können daher dessen Vorsprung 24 und Mulde 25 im Bereich des unteren Endes der Gelenkhülse 6 bei Drehverstellung des Gewindegliedes 13 formschlüssig so justiert werden, daß mit ihrer Hilfe eine entsprechende Lagenausrichtung des Ecklagerbolzens 5 innerhalb des Lagerloches 7 der Gelenkhülse 6 herbeigeführt wird. Die Winkelverlagerung des Ecklagerbolzens 5 in der Gelenkhülse 6 relativ zur Längsachse des Lager­loches 7 findet dabei um das Zentrum der ineinandergreifenden Kugelflächen statt, welche von der Lagermulde 11 der Lagerpfanne 8 und der Lagerkuppe 12 des Ecklagerbolzens 5 bestimmt sind.

[0034] Besonders die Fig. 1 und 2 der Zeichnung lassen noch erkennen, daß die das Zwischenstück 17 enthaltende Kammer 14 seitlich neben dem Lager­loch 7 der Gelenkhülse 6 in den Stütz- und/oder Befestigungssockel 27 des Eckbandes 3 eingeformt ist.

[0035] Da dieser Stütz- und/oder Befestigungssockel 27 zur Aufrechterhaltung eines bestimmten Achsabstandes der Gelenkhülse 6 von der Überschlags-Umfangs­fläche des Flügels dient, steht hierin ein genügend großer Raum für die Einformung der Kammer 14 und die Unterbringung des Zwischenstückes 17 mit dem Gewindeglied 13 zur Verfügung, wie auch durch die Fig. 3 und 5 verdeutlicht wird. Den Fig. 3 und 5 der Zeichnung kann dabei entnomnmen werden, daß der das Zwischenglied 17 bildende Hebel im Eingriffsbereich des Gewindegliedes 13 eine gegenüber dem Auslegerarm 19 abgestufte Ver­dickung 28 aufweist, welche von angepaßten Erweiterungen 14b und 14c der Kammer 14 aufgenommen wird. Durch diese Maßnahmen wird nicht nur eine hohe Formfestigkeit des Zwischengliedes 17 im Eingriffsbereich des Gewindegliedes 13 und im Kraftangriffsbereich des Ecklagerbolzens 5 gewährleistet, sondern darüberhinaus auch ein exakte Führung des Zwischen­gliedes 17 bei jeder möglichen Winkel-Einstellage erhalten.

[0036] Erwähnt sei noch, daß das die Gelenkhülse 6 aufweisende Eckband 3 und auch das in dessen Kammer 14 aufgenommene Zwischenstück am einfachsten aus Metall-Druckguß, insbesondere Zink-Druckguß oder Messing-Druckguß hergestellt werden können. Das Zwischenstück 17 braucht dabei nur achs­parallel zum Lagerloch 7 der Gelenkhülse 6 in die Kammer 14 des Eckbandes 3 eingeschoben zu werden, nachdem zuvor das Gewindeglied 13 in sein Innen­gewinde 18 - etwa auf Mittelstellung - eingedreht worden ist. Eine gegen Verlust sichere Halterung des Zwischenstückes 17 in der Kammer 14 läßt sich im einfachsten Falle dadurch erreichen, daß an mindestens eine Begren­zungskante der unteren Öffnung der Kammer 14 eine Nase oder ein ähnlicher Vorsprung 29 so angeformt wird, daß sie bzw. er hinter dem eingeschobenen Zwischenstück 17 in den Öffnungsquerschnitt der Kammer 14 verformt werden kann, wie dies in Fig. 2 zu sehen ist. Denkbar wäre es allerdings auch, im Auslegerarm 19 des Zwischenstücks 17 fluchtend zur Schwenkachse 20 ein Loch vorzusehen und in den Stütz- bzw. Befestigungssockel 27 des Eckbandes 3 von der Rückseite her ein entsprechendes Durchgangsloch einzuformen. Durch Einpressen eines Bolzens in die miteinander fluchtenden Löcher ließe sich dann das Zwischenstück 17 ebenfalls verlustsicher am Eckband 3 fixieren, ohne daß hierdurch seine Schwenkbeweglichkeit als Pendelstütze beeinträch­tigt wäre.

[0037] Da sich die in den seitlichen Ansatz 24 des Zwischengliedes 17 eingeformte Mulde 25 über einen relativ großen Anteil, nämlich annähernd die Hälfe, der Gesamtlänge des Zwischenstücks 17 erstreckt, wird eine relativ groß­flächige Umfassung des Ecklagerbolzens 5 im unteren Endbereich der Gelenk­hülse 6 gewährleistet und damit eine dauerhaft exakte und sichere Ausrich­tung des Ecklagerbolzens 5 in der Lagerbohrung 7 bei jeder möglichen An­druck-Einstellung erhalten.

[0038] Abschließend sei noch hervorgehoben, daß sich die vorstehend anhand eines unteren Ecklagers 1 für Drehkippflügel erläuterte Ausgestaltung ohne weiteres auch bei einfachen Scharniergelenken für Fenster, Türen od. dgl. verwirk­lichen läßt, sofern diese einerseits mit einem eine Gelenkhülse aufweisenden Scharnierteil und andererseits mit einem einen Lagerbolzen oder -zapfen aufweisenden Scharnierteil ausgestattet sind, die sich miteinander in Axial­richtung durch Steckverbindung in und außer Eingriff bringen lassen.

Ansprüche

1. Scharniergelenk für Fenster, Türen, o. dgl., insbesondere unteres Ecklager für Drehkippflügel, mit einem eine Gelenkhülse aufwei­senden Scharnierteil, z. B. einem flügelseitigen Eckband, und einem einen Lagerbolzen oder -zapfen aufweisenden Scharnierteil, beispielsweise einem blendrahmenseitigen Ecklagerbock, wobei der Lagerbolzen oder -zapfen des zweiten Scharnierteils in ein Lagerloch der Gelenk­hülse des ersten Scharnierteils eingreift, und mit einem in dem die Gelenkhülse aufweisenden Scharnierteil sitzenden, quer zum Lagerloch verstellbaren Gewindeglied, über das die Achslage des Lagerbolzens oder -zapfens an dem die Gelenkhülse aufweisenden Scharnierteil in Querrichtung, vornehmlich zur Andruckregulierung des Flügels gegen den feststehenden Rahmen, justierbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Gewindeglied (13) drehbar, aber axial unverschiebbar (14b) im einen Scharnierteil (3) sitzt
sowie mit einem Gegengewinde (18) in einem Zwischenstück (17) in Eingriff steht,
wobei dieses Zwischenstück (17) einerseits begrenzt schwenkbeweglich (20, 21, 22) vom einen Scharnierteil (3) gehalten ist sowie anderer­seits am Lagerbolzen oder -zapfen (5) des anderen Scharnierteils (2) angreift (24, 25).

2. Scharniergelenk nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Zwischenstück (17) seitlich vom Lagerloch (7) in der Gelenk­hülse (6) des Scharnierteils (3) sitzt und an seiner dem Lagerloch (7) zugewendeten Seitenfläche eine eingformte Mulde (25) aufweist, die einen Teilumfang des Lagerloches (7) bildet,
und daß dabei das Zwischenstück (17) um eine sich sowohl quer zur Längsachse des Lagerloches (7) als auch quer zur Längsachse des Gewindegliedes (13) erstreckende Schwenkachse (20) beweglich vom Scharnierteil (3) aufgenommen ist (14).

3. Scharniergelenk nach einem der Ansprüche 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Zwischenstück (17) in einer seitlich an das Lagerloch (7) der Gelenkhülse (16) anschließenden Kammer (14) des Scharnier­teils (3) aufgenommen ist, die dessen Stütz- und/oder Befestigungs­sockel (27) benachbart liegt.

4. Scharniergelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Zwischenstück (17) einen sich in Längsrichtung des Lager­loches (7) erstreckenden Auslegerarm (19) aufweist, der an seinem freien Ende mit konzentrisch zur Schwenkachse (20) für das Zwischen­stück (17) ausgerichteten, zylindrischen Lagerflächen (21) versehen ist, denen komplementär zylindrische Gegenlagerflächen (22) inner­halb der Kammer (14) des Scharnierteils (3) zugeordnet sind.

5. Scharniergelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die das Zwischenstück (17) aufnehmende Kammer (14) nach der Öffnungsseite des Lagerloches (7) hin ebenfalls eine Öffnung hat,
daß das Zwischenstück (17) durch diese Öffnung in die Kammer (14) einsetzbar ist,
und daß mindestens an eine Begrenzungskante der Öffnung eine Nase oder ein ähnlicher Vorsprung (29) angrenzt, die bzw. der hinter dem eingeschobenen Zwischenstück (17) in den Öffnungsquerschnitt der Kammer (14) verformbar ist (Fig. 2).

6. Scharniergelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß das die Gelenkhülse (6) aufweisende Scharnierteil (3) und auch das in dessen Kammer (14) einsetzbare Zwischenstück (17) aus Metall-­Druckguß, insbesondere Zink-Druckguß oder Messing-Druckguß, bestehen.

7. Scharniergelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß im Lagerloch (7) der Gelenkhülse (6) des einen Scharnierteils (3) eine Lagerpfanne (8) undrehbar aber axial verschiebbar geführt ist, gegen die sich das freie Ende (12) des Lagerbolzens oder -zapfens (5) des anderen Scharnierteils (2) axial abstützt und daß die Lagerpfanne (6) ihr Widerlager an einem Schraubglied (9) hat, welches in einem Gegengewinde (10) der Gelenkhülse (6) koaxial zum Lagerloch (7) verstellbar sitzt.

8. Scharniergelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß das den Lagerbolzen oder -zapfen (5) aufweisende Scharnierteil (2) als Drehkipp-Ecklager mit einem um einen horizontalen Achs­bolzen 4 kippbar gelagerten Ecklagerbolzen (5) ausgebildet ist, wo­bei der Achsbolzen (4) ein Gewinde hat, mit dessen Hilfe der Ecklager­bolzen (5) relativ zum Ecklagergehäuse begrenzt horizontal verlagerbar ist.

Zeichnung