(19)
(11) EP 0 394 647 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
31.10.1990  Patentblatt  1990/44

(21) Anmeldenummer: 90104432.1

(22) Anmeldetag:  08.03.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E05D 15/52
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 25.04.1989 DE 8905239 U

(71) Anmelder: SIEGENIA-FRANK KG
D-57074 Siegen (DE)

(72) Erfinder:
  • Loos, Horst
    D-5900 Freudenberg-Lindenberg (DE)
  • Afflerbach, Dirk
    D-5900 Siegen (DE)
  • Laufenburg Willi
    57234 Wilnsdorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Scharnier für Fenster und Türen od. dgl.


    (57) Es wird ein Scharnier für Fenster und Türen od. dgl. mit über einen An- oder Aufschraubsockel 3 an der Sichtfläche von Blendrahmen und/oder Flügel befestigbaren Scharnierteilen, und zwar insbesondere ein Scharnierlager für die Ausstellvorrichtungen von Drehkippbeschlägen, vorgeschlagen, bei dem die Gelenkhülsen oder Lageraugen 7a, 7b zweier Scharnierteile durch einen axialverschiebbaren Lagerbolzen 9 miteinander in entkuppelbarer Ge­lenkverbindung gehalten sind, wobei der Lagerbolzen 9 in seiner eingerückten Wirkstellung gegen Axialverschiebung sicherbar ist.
    Damit im praktischen Einsatz das unerwünschte Ausrücken des axial ver­schiebbaren Lagerbolzens verhindert und auch der Zugang zu den Befesti­gungsschrauben versperrt werden kann, sind sowohl für die An- und Auf­schraubsockel 3 als auch für die Gelenkhülse oder Lageraugen 7a, 7b des jeweiligen Scharnierteils, z.B. des Lagerbockes 1, formschlüssig umfassende, metallische Schutzkappen 11 vorgesehen. Zwischen diesen Schutzkappen 11 und den Scharnierteilen, z.B. dem Lagerbock 1, befinden sich verdeckt angeordnete Riegelverschlüsse 16 und 17, deren Riegelglieder 18, 19 und 26, 29 relativ zueinander nur durch ein Spezialwerkzeug in und außer Sperreingriff gestellt werden können.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Scharnier für Fenster und Türen od. dgl. mit über An- oder Aufschraubsockel an der Sichtfläche von Blendrahmen und/oder Flügel befestigbaren Scharnierteilen. Sie befaßt sich insbesondere mit einem Scharnierlager für die Ausstellvorrichtung von Drehkippbeschlägen, dessen Lagerbock auf der raumseitigen Stirnfläche des Blendrahmens eines Fensters oder einer Tür mit Hilfe von Schrauben befestigt werden kann, indem diese Schrauben Senklöcher in parallel zur Ebene der raumseitigen Stirnfläche des Blendrahmens gerichteten Befestigungsflanschen oder -lappen durchdringen, sowie mit ihren Köpfen - vorzugsweise - in den Versenken aufgenommen sind.

    [0002] Bei derartigen Scharnieren bzw. Scharnierlagern werden die Gelenkhülsen und/oder Lageraugen zweier Scharnierteile durch einen axial verschiebbaren Lagerbolzen miteinander in entkuppelbarer Gelenkverbindung gehalten, der in seiner eingerückten Wirkstellung gegen unerwünschte Axialverschiebung gesichert werden kann.

    [0003] Scharniergelenke der vorstehend genannten Art gehören bereits zum Stand der Technik, wie - nur beispielsweise - der DE-AS 23 17 039 und der DE-AS 23 43 507 entnommen werden kann.

    [0004] Diese bekannten Scharniergelenke sind dabei auch schon so ausgelegt, daß ihr die beiden Scharnierteile miteinander in Gelenkverbindung haltender Lagerbolzen nicht ohne weiteres, sondern nur durch ganz spezielle Zusatz­manipulationen aus seiner eingerückten Wirkstellung axial in die Entkupp­lungsstellung verschoben werden kann.

    [0005] Besonders bei Scharnierlagern für die Ausstellvorrichtungen von Drehkipp­beschlägen ist es nämlich wichtig, daß sich die Lagerbolzen bei in Kipp­öffnungsstellung geöffnetem Flügel nicht ohne weiteres axial verschieben lassen, weil hierdurch einem Auflösen der Scharnierlager entgegengewirkt wird und damit Einsteigdiebstähle zumindest beträchtlich erschwert werden.

    [0006] Es hat sich in der Praxis jedoch gezeigt, daß in vielen Fällen eine Ausrück­sicherung der Lagerbolzen an den Scharnierlagern von Ausstellvorrichtungen noch nicht ausreicht, um dem Einsteigen von außen wirksam zu begegnen. Da nämlich bei den bekannten Scharnieren mit über An- oderAufschraub­sockel an der Stirnfläche des Blendrahmens befestigbaren Scharnierteilen die Köpfe der Befestigungschrauben mit ihren Werkzeugeingriffen freiliegen, können diese bei in Kippstellung geöffnetem Flügel mit einiger Geschicklichkeit auch von außen her gelöst werden. Somit wird dann das gesamte Scharnierlager der Ausstellvorrichtung frei und macht anschließend ein ansich unerwünschtes Aushängen des gekippten Flügels möglich.

    [0007] Durch das DE-GM 72 35 602 ist es zwar bereits bekannt, Scharnierlagern der gattungsgemäßen Art für Ausstellvorrichtungen von Drehkippbeschlägen Abdeckkappen aus Kunststoff zuzuordnen, welche sowohl die die Befestigungs­schrauben enthaltenden Senklöcher in den Befestigungsflanschen bzw. -lappen abdecken, als auch den ordnungsgemäß in den Lageraugen sitzenden Lagerbolzen beidendig einschließen.

    [0008] Diese bekannten Kunststoff-Abdeckkappen sind dabei formelastisch ausge­führt und werden an mehreren Stellen ihrer Randkanten leicht lösbar mit den Scharnierteilen verrastet. Sie kommen hauptsächlich in Verbindung mit Fenstern und Türen aus Kunststoff zum Einsatz und sollen dort lediglich die äußere Ansicht der Scharniere verbessern, aber keinerlei Sicherungs­funktion erfüllen.

    [0009] Ziel der Erfindung ist die Schaffung von Scharnieren für Fenster und Türen od. dgl. mit den eingangs angegebenen Gattungsmerkmalen, welche im prak­tischen Einsatz sowohl gegen das unerwünschte Ausrücken des die beiden Scharnierteile miteinander kuppelnden, axial verschiebbaren Lagerbolzen geschützt sind, als auch den Zugang zu den sie fixierenden Befestigungs­schrauben versperren.

    [0010] Ein derartiges Scharnier ist nach der Erfindung hauptsächlich gekennzeichnet durch sowohl die An- oder Aufschraubsockel als auch die Gelenkhülse oder Lageraugen und den Lagerbolzen des jeweiligen Scharnierteils formschlüssig umfassende, metallische Schutzkappen sowie durch zwischen diesen Schutz­kappen und den Scharnierteilen verdeckt angeordnete Riegelverschlüsse, deren Riegelglieder relativ zueinander - im wesentlichen formschlüssig - in und außer Sperreingriff stellbar sind.

    [0011] Besonders bewährt hat es sich bei solchen Scharnieren, wenn die Riegelver­schlüsse einerseits mindestens eine Riegelglied-Paarung mit jeweils orts­fest an den Scharnierteilen und an den Schutzkappen angeordneten, zuein­ander komplementären Riegelgliedern aufweisen, die ausschließlich durch gegenseitige Relativverlagerung von Schutzkappe und Scharnierteil mitein­ander in und außer Eingriff bringbar sind, während sie andererseits mindestens eine zusätzliche Riegelglied-Paarung umfassen, bei der eines der Riegel­glieder relativ zum anderen durch mechanische Verstellung in und außer Sperreingriff bringbar ist.

    [0012] Eine besonders sichere Auslegung der erfindungsgemäßen Scharniere ergibt sich dabei, wenn die beiden Riegelglied-Paarungen in zueinander entgegen­gesetzten Richtungen miteinander in Sperreingriff bringbar sind, weil hier­durch der Zusammenhalt der metallischen Schutzkappe mit dem betreffenden Scharnierteil optimiert wird.

    [0013] Die mechanisch verstellbare Riegelglied-Paarung kann nach der Erfindung in vorteilhafter Weise einen Drehriegel als ein- und ausrückbares Riegel­ glied aufweisen. Dabei hat es sich zur Erzielung einer besonders einfachen Bauart bewährt, wenn dieser Drehriegel an der Rückseite der Schutzkappe in einer einstückig an- oder eingeformten Tasche gelagert ist und sein Riegel­ansatz aus einem Flanschkörper besteht, dessen Kreisumfang bereichsweise sekantial abgesetzt ist. Es ist dabei ausreichend, wenn der Drehwinkel für den Drehriegel in der Tasche durch Zusammenwirken von Anschlägen auf 90° begrenzt wird, wobei in der einen - das Zusammensetzen von Schutzkappe und Scharnierteil ermöglichenden - Anschlag-Endstellung der sekantial abgesetzte Bereich des Flanschkörpers dem benachbarten Rand des zugehörigen Scharnierteils zugewendet ist, während in der zweiten - die Verriegelung bewirkenden- Anschlag-Endstellung der Kreisumfang des Flanschkörpers mit dem Sperreingriff im Rand des Scharnierteils korrespondiert.

    [0014] Im einfachsten Falle kann der Drehriegel als Betätigungseingriff erfindungs­gemäß einen eingeformten Profilkanal aufweisen, der hinter einem Profil­durchbruch in der Stirnwand der Schutzkappe liegt, wobei als Betätigungs­element ein Steckschlüssel vorgesehen ist, der einerseits zum Profilkanal und andererseits zum Profildurchbruch paßt.

    [0015] Werden höhere Sicherheitsanforderungen gestellt, dann kann der Drehriegel nach der Erfindung auch einen Teil eines in die Schutzkappe eingebauten Kurz-Schließzylinders bilden, wobei dieser Kurz-Schließzylinder durch einen Schlüssel betätigbar ist.

    [0016] Andererseits wäre es in Weiterverfolgung des Erfindungsgedankens aber auch möglich, das ausrückbare Riegelglied der verstellbaren Riegelglied-Paarung aus einem Federschnäpper bestehen zu lassen, der dann durch einen Dreh­nocken, z.B. eines Steckschlüssels bzw. eines Kurz-Schließzylinders, in Frei­gabestellung bewegbar ist.

    [0017] Bei einer solchen Auslegung ist es möglich, die metallische Schutzkappe ohne Zuhilfenahme irgendeines Betätigungselementes, also rein manuell mit dem abzudeckenden Scharnierteil in Wirkverbindung zu bringen.

    [0018] Lediglich zu einem notwendig werdenen Lösen der Schutzkappe wäre dann der Gebrauch des zusätzlichen Betätigungselementes erforderlich.

    [0019] In baulicher Hinsicht hat es sich nach der Neuerung schließlich bewährt, wenn die lichte Weite der Schutzkappe parallel zur Eingriffsrichtung der sich gegenüberliegenden Riegelverschlüsse um die Eingriffstiefe der orts­fest angeordneten Riegelglied-Paarung kürzer bemessen ist, als die Länge des durch diese Schutzkappe umschließbaren Scharnierteils, daß aber die Gesamtlänge der Schutzkappe von der Länge des Scharnierteils zuzüglich der Abmessung des minimalen Einbauraums für die mechanisch verstellbare Riegelglied- Paarung bestimmt ist.

    [0020] In der Zeichnung ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Neuerung dargestellt. Es zeigt

    Fig. 1 die Stirnansicht eines als Scharnierlager für Ausstellvorrich­tungen von Drehkippbeschlägen ausgelegten Scharniers mit einer aufgesetzten und verriegelten Schutzkappe,

    Fig. 2 Scharnierlager und Schutzkappe nach Fig. 1 in der Rückansicht,

    Fig. 3 den unteren Teil der Fig. 2 in einer anderen Funktionsstellung,

    Fig. 4 einen Vertikalschnitt entlang der Linie IV-IV der Fig. 1 zu Be­ginn des Aufsetzens der Schutzkappe auf das Scharnierlager,

    Fig. 5 einen der Fig. 4 entsprechenden Schnitt bei aufgesetzter, jedoch noch nicht endgültig verriegelter Schutzkappe und

    Fig. 6 das Scharnierlager mit aufgesetzter Schutzkappe im verriegelten Zustand, während die

    Fig. 7 und 8 jeweils in demontierter Darstellung den der Fig. 3 entsprechenden Teil einer baulich abgewandelten Schutzkappe mit zugehörigem Drehriegel in zwei möglichen Bedienstellungen des letzteren wiedergeben.



    [0021] In der Zeichnung ist der am Blendrahmen eines Fensters, einer Tür od. dgl. sitzende Lagerbock 1 eines Scharnierlagers für die Ausstellvorrichtungen von Drehkippbeschlägen dargestellt, welcher beispielsweise rückseitig mit einem topfartigen Ansatz 2 versehen ist, der sich in ein passendes Sack­loch an der raumseitigen Stirnfläche des Blendrahmens einschieben läßt. Darüberhinaus ist der Lagerbock 1 als An- oder Aufschraubsockel 3 ausge­führt, welcher vor der raumseitigen Sichtfläche des Blendrahmens liegend an diesen angeschraubt werden kann.

    [0022] Der An- oder Aufschraubsockel 3 des Lagerbockes 1 ist mit zwei sich nach entgegengesetzten Seiten, nämlich nach oben und nach unten erstreckenden sowie parallel zur Ebene des Blendrahmens ausgerichteten An- bzw. Auf­schraublappen 4a und 4b versehen, in denen sich Senklöcher 5a bzw. 5b zur Aufnahme von Befestigungsschrauben 6 befinden.

    [0023] Die An- oder Aufschraublappen 4a, 4b des An- oder Aufschraubsockels 3 sind einstückig mit dem topfartigen Ansatz 2, z.B. aus Druckguß, hergestellt, wobei jeder derselben, ebenfalls einstückig angeformt, ein rechtwinklig ab­stehendes Lagerauge 7a bzw. 7b trägt. Beide Lageraugen 7a und 7b haben jeweils miteinander fluchtende Lagerlöcher 8a und 8b, in die ein Lagerbolzen 9 herausnehmbar eingesetzt werden kann.

    [0024] Zwischen den einander zugewendeten Seitenflächen der beiden Lageraugen 7a und 7b ist ein Abstandsspalt 10 vorhanden, in den ein, beispielsweise am Ausstellarm der Ausstellvorrichtung gehaltener (nicht dargestellter), Scharnierarm eingesetzt werden kann, wobei er sich über den Lagerbolzen 9 mit dem Lagerbock 1 zur Bildung des vollständigen Scharnierlagers in Gelenkverbindung bringen läßt.

    [0025] Zum Zwecke des Lösens des Scharnierarms vom Lagerbock 1 läßt sich der Lagerbolzen 9 axial relativ zu den Lagerlöchern 8a und 8b in den Lager­augen 7a und 7b so verschieben, daß er mit dem zugehörigen Lagerloch im Scharnierarm der Ausstellvorrichtung außer Eingriff gelangt.

    [0026] Dem Lagerbock 1 bzw. seinem von den An- oder Aufschraublappen 4a, 4b sowie den Lageraugen 7a, 7b gebildeten An- oder Aufschraubsockel 3 ist eine metallische Schutzkappe 11 zugeordnet. Diese hat dabei eine solche Gestalt, daß sie den gesamten An- oder Aufschraubsockel 3, nämlich sowohl die An- oder Aufschraublappen 4a, 4b als auch die Lageraugen 7a, 7b form­schlüssig umfassen kann, wie das einerseits den Fig. 1 und 2 sowie anderer­seits den Fig. 5 und 6 entnommen werden kann.

    [0027] Die metallische Schutzkappe 11 kann ggf. als Tiefzieh-Formteil aus Stahl­blech gefertigt werden. Besonders vorteilhaft läßt sie sich jedoch als Druckguß-­Formteil, beispielsweise aus Zink oder Messing, herstellen.

    [0028] Die metallische Schutzkappe 11 wird entlang ihren Umfangsränder von Seiten­wänden 12 begrenzt, deren Verlauf durch die Grundrißform des An- oder Aufschraubsockels 3 für den Lagerbock 1 bestimmt ist. An diese Seiten­wände 12 schließt sich dabei eine Stirnwand 13 einstückig an, von der wiederum Wandabschnitte 14 im wesentlichen rechtwinklig hochragen, an die sich, ebenfalls wiederum unter einem rechten Winkel Zargenwände 15 einstückig anschließen. Mit den inneren Begrenzungsflächen der Seitenwände 12 kann die metallische Schutzkappe 11 eng formschlüssig an die Umfangsrändern des An- oder Aufschraubsockels 3 bzw. der An- oder Aufschraublappen 4a und 4b anschließen, wie das die Fig. 2, 5 und 6 erkennen lassen. Die Zargen­wände 15 sind ebenfalls so gestaltet, daß sie formschlüssig an den Umfangs­flächen der Lageraugen 7a und 7b des An- oder Aufschraubsockels 3 zur Anlage kommen können, wie das den Fig. 5 und 6 zu entnehmen ist. Die Stirnwände 13 schließen sich so an die Seitenwände 12 an, daß sie mit Abstand parallel zu den Stirnflächen der An- oder Aufschraublappen 4a oder 4b ver­laufen, während die Wandabschnitte 14 wiederum so ausgeformt sind, daß sie sich mit Abstand parallel zu den äußeren Seitenflächen der Lageraugen 7a und 7b erstrecken (siehe Fig. 5 und 6 der Zeichnung).

    [0029] Ein Wesensmerkmal der metallischen Schutzkappe 11 liegt darin, daß sie sich auf den An- oder Aufschraubsockel 3 des Lagerbocks 1 aufstecken läßt, nachdem dieser einerseits mit Hilfe der Befestigungsschrauben 6 an der raumseitigen Sichtfläche des Blendrahmens eines Fensters oder einer Tür befestigt worden ist und andererseits der (nicht gezeigte) Scharnierarm der Ausstellvorrichtung über den Lagerbolzen 9 mit den Lageraugen 8a und 8b des An- oder Aufschraubsockels 3 in Gelenkverbindung gebracht wurde.

    [0030] Durch die metallische Schutzkappe 11 werden dabei nicht nur die Befesti­gungsschrauben 6 unzugänglich gemacht, sondern es wird darüberhinaus auch der Lagerbolzen 9 in seiner eingerückten Wirkstellung durch die an seinen Enden angreifenden Wandabschnitte 14 gesichert, wie deutlich aus den Fig. 5 und 6 der Zeichnung hervorgeht.

    [0031] Ein anderes Wesensmerkmal der metallischen Schutzkappe 11 besteht darin, daß diese mit Hilfe von verdeckt angeordneten Riegelverschlüssen 16 und 17 in ihrer Wirkverbindung mit dem Lagerbock 1 blockiert werden kann.

    [0032] Der Riegelverschluß 16 weist dabei als ortsfestes Riegelglied an der metal­lischen Schutzkappe 11 eine Riegelzunge 18 auf, die von der Innenfläche einer Seitenwand 12, beispielsweise der oberen Seitenwand 12, derselben absteht. Andererseits ist zur Bildung des Riegelverschlusses 16 als ortsfestes Riegelglied am An- oder Aufschraubsockel 3 des Lagerbocks 1 in einer Quer­kante, beispielsweise der oberen Querkante, eine Riegeltasche 19 vorhanden, welche in ihrer Kontur komplementär auf die Riegelzunge 18 abgestimmt ist. Die einander zugewendeten Flächen von Riegelzunge 18 und Riegeltasche 19 sind so keilförmig gestaltet, daß zwar ein leichtes Einrücken des Riegel­verschlusses 16 möglich ist, daß dieser aber in seiner endgültigen Funktions­stellung wenigstens annähernd spielfrei verspannt wird.

    [0033] Riegelzunge 18 und Riegeltasche 19 des Riegelverschlusses 16 werden bei der aus Fig. 4 ersichtlichen Schräglage der metallischen Schutzkappe 11 relativ zum An- oder Aufschraubsockel 3 durch Zusammenstecken miteinander in Formschlußeingriff gebracht. Anschließend wird dann die metallische Schutzkappe 11 in die aus Fig. 5 ersichtliche Lage gedrückt.

    [0034] Daraufhin kann der zweite Riegelverschluß 17 in Eingriff gebracht werden, und zwar mit einer zur Eingriffsrichtung des Riegelverschlusses 16 entgegen­gesetzten Wirkrichtung. Während aber Riegelzunge 18 und Riegeltasche 19 des Riegelverschlusses 16 ausschließlich durch Relativverlagerung der Schutzkappe 11 zum An- oder Aufschraubsockel 3 des Lagerbocks 1 in und außer Eingriff gebracht werden können, ist der Riegelverschluß 17 als mecha­nisch verstellbarer Riegelverschluß ausgeführt. Er weist zu diesem Zweck beim gezeigten Ausführungsbeispiel als ein- und ausrückbares Riegelglied einen Drehriegel 20 auf, welcher an der Rückseite der metallischen Schutzkappe 11 in einer Lagertasche 21 aufgenommen ist. Diese Lagertasche 21 ist dabei einstückig an die Innenseite der metallischen Schutzkappe 11, und zwar an deren Seitenwände 12 angeformt, wie das die Fig. 2 bis 6 erkennen lassen.

    [0035] In der Lagertasche 21 der Schutzkappe 11 ist der Drehriegel 20 axial unver­schiebbar aufgenommen und greift zu diesem Zweck mit einem Lagerflansch 22 in eine Nut 23, die zwischen der Stirnwand 13 der Schutzkappe 11 und einem etwa U-förmig verlaufenden Steg 24 (siehe Fig. 3) ausgebildet ist.

    [0036] Im Bereich des Steges 24 hat der Drehriegel 20 einen Hals 25, an den sich wiederum ein Flanschkörper 26 einstückig anschließt, welcher in einer an der von der Nut 23 abgewendeten Seite des Steges 24 befindlichen Abstu­fung 27 aufgenommen ist.

    [0037] Der Flanschkörper 26 des Drehriegels 20 hat grundsätzlich eine kreisförmige Umfangsbegrenzung. Er ist jedoch bereichsweise sekantial abgesetzt und weist dort eine gerade Kante 28 auf.

    [0038] Der Hals 25 des Drehriegels 20 ist über eine an der Lagerflansch 22 an­schließende Teillänge im Querschnitt etwa tropfenförmig profiliert, auf der übrigen Länge jedoch rund. Die miteinander die Tropfenspitze bildenden, geraden Flächenabschnitte der Tropfenform haben dabei relativ zueinander eine Winkellage von 90°. Durch das Zusammenwirken des so profilierten Halses 25 mit den inneren Umfangsflächen des Steges 24 der Lagertasche 21 Tasche erhält der Drehriegel 20 eine Drehwinkelbegrenzung innerhalb der Lagertasche 21 von 90°.

    [0039] In der einen, anschlagbegrenzten End-Drehstellung des Drehriegels 20, welche in Fig. 3 der Zeichnung zu sehen ist, nimmt die durch den sekantialen Ab­satz gebildete, gerade Kante 28 des Flanschkörpers 26 die aus den Fig. 4 und 5 ersichtliche Lage ein, d.h., sie ist einer Riegeltasche 29 zugewendet, die in ihrer Ausbildung der Riegeltasche 19 entspricht und sich in der Querkante Ende des An- oder Aufschraublappens 4b am An- oder Aufschraubsockel 3 befindet, welcher vom An- oder Aufschraublappen 4a weggerichtet ist.

    [0040] Durch Drehverstellung des Drehriegels 20 um 90° in die entgegengesetzte Endstellung, welche wiederum aus Fig. 2 der Zeichnung ersichtlich ist, kommt der Flanschkörper 26 mit seinem kreisförmig begrenzten Umfangsbereich in die Riegeltasche 29 zum Formschlußeingriff, wie das die Fig. 2 und 6 erkennen lassen. Damit ist dann auch der mechanisch verstellbare Riegelver­schluß 17 formschlüssig eingerückt und die metallische Schutzkappe 11 am Lagerbock 1 bzw. an dessen An- oder Aufschraubsockel 3 fest verankert.

    [0041] Als Betätigungseingriff weist der Drehriegel 20 z.B. einen eingeformten Profilkanal 30 auf, welcher hinter einem Profildurchbruch 31 in der Stirnwand 13 der metallischen Schutzkappe 11 liegt. Als Betätigungselement kann ein Steckschlüssel Verwendung finden, welcher einerseits zum Querschnitt des Profilkanals 30, andererseits aber auch zum Querschnitt des Profildurchbruchs 31 paßt.

    [0042] Fig. 1 der Zeichnung läßt erkennen, daß der Profildurchbruch 31 beispiels­weise Kreuz- bzw. +-Form erhalten kann. Der Profilkanal 30 kann hingegen Rechteckquerschnitt aufweisen, so daß ein entsprechend flach profilierter Steckschlüssel benutzbar ist, welcher durch den Profildurchbruch 31 mit dem Profilkanal 30 in zwei um 90° gegeneinander verdrehten Lagen ein- und auskuppelbar ist.

    [0043] Selbstverständlich besteht - abweichend vom gezeigten Ausführungsbeispiel- aber auch die Möglichkeit, den Drehriegel 20 als Teil eines in die metallische Schutzkappe 11 eingebauten Kurz-Schließzylinders vorzusehen, wobei der Kurz-Schließzylinder durch einen hierzu passenden Schlüssel betätigt werden kann.

    [0044] Anstelle des Drehriegels 20 läßt sich als ausrückbares Riegelglied in manchen Fällen aber auch ein Federschnäpper benutzen, welcher dann durch einfaches Aufdrücken der metallischen Schutzkappe 11 - also ohne Werkzeugbenutzung -­federschlüssig mit dem An- oder Aufschraubsockel 3 in Riegeleingriff gelangt. Lediglich zum Lösen der metallischen Schutzkappe 11 muß dieser Federschnäpper durch einen Drehnocken, z.B. eines Steckschlüssels bzw. eines Schließzylinders, in Freigabestellung bewegt zu werden.

    [0045] Besonders den Fig. 1 und 2 der Zeichnung läßt sich entnehmen, daß die lichte Weite der metallischen Schutzkappe 11 parallel zur Eingriffsrichtung der beiden sich gegenüberliegenden Riegelverschlüsse 16 und 17 etwa um die Eingriffstiefe des Riegelverschlusses 16 kürzer bemessen ist als die maximale Länge des durch die Schutzkappe 11 abzudeckenden An- oder Aufschraub­sockels 3. Die Gesamtlänge der metallischen Schutzkappe 11 entspricht nach den Fig. 1 und 2 jedoch der Länge des An- oder Aufschraubsockels 3 zuzüglich der Abmessung des minimalen Einbauraums für den mechanisch verstellbaren Riegelverschluß 17.

    [0046] Schließlich sei noch erwähnt, daß es natürlich auch möglich ist, anstelle des ausschließlich durch gegenseitige Relativverlagerung von Schutzkappe 11 und An- oder Aufschraubsockel 3 in und außer Eingriff bringbaren Riegel­verschlusses 16 einen zweiten Riegelverschluß 17 zu verwenden, der durch mechanische Verstellung in und außer Sperreingriff bringbar ist. In diesem Falle muß jedoch die Baulänge der metallischen Schutzkappe 11 auch noch um das minimale Einbaumaß für den zweiten Riegelverschluß 17 verlängert ausgebildet werden.

    [0047] Abweichend von dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 6 der Zeichnung können Drehriegel 20, Lagertasche 21 und Schutzkappe 11 auch so gestaltet werden, daß die Betätigung des Riegelverschlusses 17 sich mit einer Drehwinkel­verstellung des Drehriegels 20 um 180° bewirken läßt.

    [0048] Hierzu ist es nach den Fig. 7 und 8 zweckmäßig, statt des Halses 25 den Lagerflansch 22 des Drehriegels 20 mit einer angenähert tropfenförmigen Umrißform zu gestalten, so daß er zwei um 90° zueinander winkelversetzte Anschlagflächen 22a und 22b ausbildet. Die den Lagerflansch 22 aufnehmende Nut 23 der Lagertasche 21 in der Schutzkappe 11 erhält hingegen zwei um 270° zueinander winkelversetzte Anschlagflächen 23a und 23b, gegen die die Anschlagflächen 22a und 22b des Drehriegels 20 wechselseitig anlaufen können, wie das die Fig. 7 und 8 deutlich machen.

    [0049] In diesem Falle kann nicht nur der Profilkanal 30 im Drehriegel 20 sondern auch der Profildurchbruch 31 in der metallischen Schutzkappe 11 etwa recht­eckförmig gestaltet werden.

    [0050] Vorteilhaft bei dieser Ausgestaltung eines Riegelverschlusses 17 ist gegenüber den Fig. 1 bis 6 noch, daß der Hals 25 des Drehriegels 20 sich relativ kurz bemessen läßt und dadurch die Bauhöhe des Drehriegels 20 und der Schutz­kappe 11 im Bereich der Seitenwände 12 und der Stirnwand 13 entsprechend niedriger ausgeführt werden kann.


    Ansprüche

    1. Scharnier für Fenster und Türen od. dgl. mit über An- oder Aufschraub­sockel an der Sichtfläche von Blendrahmen und/oder Flügel befestig­baren Scharnierteilen, insbesondere Scharnierlager für die Ausstell­vorrichtungen von Drehkippbeschägen, bei dem die Gelenkhülsen oder Lageraugen zweier Scharnierteile durch einen axial verschieb­baren Lagerbolzen miteinander in entkuppelbarer Gelenkverbindung gehalten sind, der in seiner eingedrückten Wirkstellung gegen Axial­verschiebung sicherbar ist,
    gekennzeichnet durch
    sowohl die An- oder Aufschraubsockel (3) als auch die Gelenkhülse oder Lageraugen (7a, 7b) des jeweiligen Scharnierteils (Lagerbock 1) formschlüssig umfassende metallische Schutzkappen (11) sowie durch zwischen diesen Schutzkappen (11) und den Scharnierteilen (Lager­bock 1) verdeckt angeordnete Riegelverschlüsse (16 und 17), deren Riegelglieder (18, 19 und 26, 29) relativ zueinander in und außer Sperreingriff stellbar sind.
     
    2. Scharnier nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Riegelverschlüsse (16 und 17) einerseits mindestens eine Riegelglied-Paarung (18/19) mit jeweils ortsfest an den Scharnierteilen (Lagerbock 1) und an den Schutzkappen (11) zueinander komplementären Riegelgliedern (18 und 19) aufweisen, die ausschließlich durch gegen­seitige Relativverlagerung von Schutzkappe 11 und Scharnierteil (Lagerbock 1) miteinander in und außer Eingriff bringbar sind, während sie andererseits mindestens eine zusätzliche Riegelglied-Paarung (26/29) aufweisen, bei der eines (26) der Riegelglieder (26, 29) relativ zum anderen (29) durch mechanische Verstellung in und außer Sperr­eingriff bringbar ist.
     
    3. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 und 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die beiden Riegelglied-Paarungen (16; 18/19 und 17; 26/29) in zueinander entgegengesetzten Richtungen miteinander in Sperreingriff bringbar sind.
     
    4. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die mechanisch verstellbare Riegelglied-Paarung (17; 26/29) einen Drehriegel (20) als ein- und ausrückbares Riegelglied (26) aufweist.
     
    5. Scharnier nach Anspruch 4,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Drehriegel (20) an der Rückseite der Schutzkappe (11) in einer einstückig an- oder eingeformten Lagertasche (21) gelagert ist und sein Riegelansatz aus einem Flanschkörper (26) besteht, dessen Kreisumfang bereichsweise sekantial abgesetzt ist und dort eine gerade Kante (28) aufweist.
     
    6. Scharnier nach einem der Ansprüche 4 und 5,
    dadurch gekenntzeichnet,
    daß der Drehriegel (20) als Betätigungseingriff einen eingeformten Profilkanal (30) aufweist, der hinter einem Profildurchbruch (31) in der Stirnwand (13) der Schutzkappe (11) liegt, wobei als Betä­tigungselement ein Steckschlüssel vorgesehen ist, der einerseits zum Profilkanal (30) und andererseits zum Profildurchbruch (31) paßt.
     
    7. Scharnier nach einem der Ansprüche 4 bis 6,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Drehriegel (20) einen Teil eines in die Schutzkappe (11) eingebauten Kurz-Schließzylinders bildet und daß der Kurz-Schließ­zylinder durch einen Schlüssel betätigbar ist.
     
    8. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß das ausrückbare Riegelglied der verstellbaren Riegelglied-Paarung (17; 26/29) aus einem Federschnäpper besteht, der durch einen Dreh­nocken, z.B. eines Steckschlüssels bzw. eines Kurz-Schließzylinders, in Freigabestellung bewegbar ist.
     
    9. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die lichte Weite der Schutzkappe (11) parallel zur Eingriffs­richtung der sich gegenüberliegenden Riegelverschlüsse (16 und 17) um die Eingriffstiefe der ortsfest angeordneten Riegelglied-Paarung (16; 18/19) kürzer bemessen ist als die Länge des durch diese Schutzkappe (11) umschließbaren Scharnierteil (Lagerbock 1), daß aber die Gesamt­länge der Schutzkappe (11) mindestens um die Abmessung des mini­malen Einbauraums für die mechanisch verstellbare Riegelglied-­Paarung (17) größer ist, als die Länge des An- oder Aufschraubsockels (3) am Scharnierteil (Lagerbock 1).
     




    Zeichnung













    Recherchenbericht