[0001] Die Erfindung betrifft ein Scharnier für Fenster und Türen od. dgl. mit über An-
oder Aufschraubsockel an der Sichtfläche von Blendrahmen und/oder Flügel befestigbaren
Scharnierteilen. Sie befaßt sich insbesondere mit einem Scharnierlager für die Ausstellvorrichtung
von Drehkippbeschlägen, dessen Lagerbock auf der raumseitigen Stirnfläche des Blendrahmens
eines Fensters oder einer Tür mit Hilfe von Schrauben befestigt werden kann, indem
diese Schrauben Senklöcher in parallel zur Ebene der raumseitigen Stirnfläche des
Blendrahmens gerichteten Befestigungsflanschen oder -lappen durchdringen, sowie mit
ihren Köpfen - vorzugsweise - in den Versenken aufgenommen sind.
[0002] Bei derartigen Scharnieren bzw. Scharnierlagern werden die Gelenkhülsen und/oder
Lageraugen zweier Scharnierteile durch einen axial verschiebbaren Lagerbolzen miteinander
in entkuppelbarer Gelenkverbindung gehalten, der in seiner eingerückten Wirkstellung
gegen unerwünschte Axialverschiebung gesichert werden kann.
[0003] Scharniergelenke der vorstehend genannten Art gehören bereits zum Stand der Technik,
wie - nur beispielsweise - der DE-AS 23 17 039 und der DE-AS 23 43 507 entnommen werden
kann.
[0004] Diese bekannten Scharniergelenke sind dabei auch schon so ausgelegt, daß ihr die
beiden Scharnierteile miteinander in Gelenkverbindung haltender Lagerbolzen nicht
ohne weiteres, sondern nur durch ganz spezielle Zusatzmanipulationen aus seiner eingerückten
Wirkstellung axial in die Entkupplungsstellung verschoben werden kann.
[0005] Besonders bei Scharnierlagern für die Ausstellvorrichtungen von Drehkippbeschlägen
ist es nämlich wichtig, daß sich die Lagerbolzen bei in Kippöffnungsstellung geöffnetem
Flügel nicht ohne weiteres axial verschieben lassen, weil hierdurch einem Auflösen
der Scharnierlager entgegengewirkt wird und damit Einsteigdiebstähle zumindest beträchtlich
erschwert werden.
[0006] Es hat sich in der Praxis jedoch gezeigt, daß in vielen Fällen eine Ausrücksicherung
der Lagerbolzen an den Scharnierlagern von Ausstellvorrichtungen noch nicht ausreicht,
um dem Einsteigen von außen wirksam zu begegnen. Da nämlich bei den bekannten Scharnieren
mit über An- oderAufschraubsockel an der Stirnfläche des Blendrahmens befestigbaren
Scharnierteilen die Köpfe der Befestigungschrauben mit ihren Werkzeugeingriffen freiliegen,
können diese bei in Kippstellung geöffnetem Flügel mit einiger Geschicklichkeit auch
von außen her gelöst werden. Somit wird dann das gesamte Scharnierlager der Ausstellvorrichtung
frei und macht anschließend ein ansich unerwünschtes Aushängen des gekippten Flügels
möglich.
[0007] Durch das DE-GM 72 35 602 ist es zwar bereits bekannt, Scharnierlagern der gattungsgemäßen
Art für Ausstellvorrichtungen von Drehkippbeschlägen Abdeckkappen aus Kunststoff zuzuordnen,
welche sowohl die die Befestigungsschrauben enthaltenden Senklöcher in den Befestigungsflanschen
bzw. -lappen abdecken, als auch den ordnungsgemäß in den Lageraugen sitzenden Lagerbolzen
beidendig einschließen.
[0008] Diese bekannten Kunststoff-Abdeckkappen sind dabei formelastisch ausgeführt und
werden an mehreren Stellen ihrer Randkanten leicht lösbar mit den Scharnierteilen
verrastet. Sie kommen hauptsächlich in Verbindung mit Fenstern und Türen aus Kunststoff
zum Einsatz und sollen dort lediglich die äußere Ansicht der Scharniere verbessern,
aber keinerlei Sicherungsfunktion erfüllen.
[0009] Ziel der Erfindung ist die Schaffung von Scharnieren für Fenster und Türen od. dgl.
mit den eingangs angegebenen Gattungsmerkmalen, welche im praktischen Einsatz sowohl
gegen das unerwünschte Ausrücken des die beiden Scharnierteile miteinander kuppelnden,
axial verschiebbaren Lagerbolzen geschützt sind, als auch den Zugang zu den sie fixierenden
Befestigungsschrauben versperren.
[0010] Ein derartiges Scharnier ist nach der Erfindung hauptsächlich gekennzeichnet durch
sowohl die An- oder Aufschraubsockel als auch die Gelenkhülse oder Lageraugen und
den Lagerbolzen des jeweiligen Scharnierteils formschlüssig umfassende, metallische
Schutzkappen sowie durch zwischen diesen Schutzkappen und den Scharnierteilen verdeckt
angeordnete Riegelverschlüsse, deren Riegelglieder relativ zueinander - im wesentlichen
formschlüssig - in und außer Sperreingriff stellbar sind.
[0011] Besonders bewährt hat es sich bei solchen Scharnieren, wenn die Riegelverschlüsse
einerseits mindestens eine Riegelglied-Paarung mit jeweils ortsfest an den Scharnierteilen
und an den Schutzkappen angeordneten, zueinander komplementären Riegelgliedern aufweisen,
die ausschließlich durch gegenseitige Relativverlagerung von Schutzkappe und Scharnierteil
miteinander in und außer Eingriff bringbar sind, während sie andererseits mindestens
eine zusätzliche Riegelglied-Paarung umfassen, bei der eines der Riegelglieder relativ
zum anderen durch mechanische Verstellung in und außer Sperreingriff bringbar ist.
[0012] Eine besonders sichere Auslegung der erfindungsgemäßen Scharniere ergibt sich dabei,
wenn die beiden Riegelglied-Paarungen in zueinander entgegengesetzten Richtungen
miteinander in Sperreingriff bringbar sind, weil hierdurch der Zusammenhalt der metallischen
Schutzkappe mit dem betreffenden Scharnierteil optimiert wird.
[0013] Die mechanisch verstellbare Riegelglied-Paarung kann nach der Erfindung in vorteilhafter
Weise einen Drehriegel als ein- und ausrückbares Riegel glied aufweisen. Dabei hat
es sich zur Erzielung einer besonders einfachen Bauart bewährt, wenn dieser Drehriegel
an der Rückseite der Schutzkappe in einer einstückig an- oder eingeformten Tasche
gelagert ist und sein Riegelansatz aus einem Flanschkörper besteht, dessen Kreisumfang
bereichsweise sekantial abgesetzt ist. Es ist dabei ausreichend, wenn der Drehwinkel
für den Drehriegel in der Tasche durch Zusammenwirken von Anschlägen auf 90° begrenzt
wird, wobei in der einen - das Zusammensetzen von Schutzkappe und Scharnierteil ermöglichenden
- Anschlag-Endstellung der sekantial abgesetzte Bereich des Flanschkörpers dem benachbarten
Rand des zugehörigen Scharnierteils zugewendet ist, während in der zweiten - die Verriegelung
bewirkenden- Anschlag-Endstellung der Kreisumfang des Flanschkörpers mit dem Sperreingriff
im Rand des Scharnierteils korrespondiert.
[0014] Im einfachsten Falle kann der Drehriegel als Betätigungseingriff erfindungsgemäß
einen eingeformten Profilkanal aufweisen, der hinter einem Profildurchbruch in der
Stirnwand der Schutzkappe liegt, wobei als Betätigungselement ein Steckschlüssel
vorgesehen ist, der einerseits zum Profilkanal und andererseits zum Profildurchbruch
paßt.
[0015] Werden höhere Sicherheitsanforderungen gestellt, dann kann der Drehriegel nach der
Erfindung auch einen Teil eines in die Schutzkappe eingebauten Kurz-Schließzylinders
bilden, wobei dieser Kurz-Schließzylinder durch einen Schlüssel betätigbar ist.
[0016] Andererseits wäre es in Weiterverfolgung des Erfindungsgedankens aber auch möglich,
das ausrückbare Riegelglied der verstellbaren Riegelglied-Paarung aus einem Federschnäpper
bestehen zu lassen, der dann durch einen Drehnocken, z.B. eines Steckschlüssels bzw.
eines Kurz-Schließzylinders, in Freigabestellung bewegbar ist.
[0017] Bei einer solchen Auslegung ist es möglich, die metallische Schutzkappe ohne Zuhilfenahme
irgendeines Betätigungselementes, also rein manuell mit dem abzudeckenden Scharnierteil
in Wirkverbindung zu bringen.
[0018] Lediglich zu einem notwendig werdenen Lösen der Schutzkappe wäre dann der Gebrauch
des zusätzlichen Betätigungselementes erforderlich.
[0019] In baulicher Hinsicht hat es sich nach der Neuerung schließlich bewährt, wenn die
lichte Weite der Schutzkappe parallel zur Eingriffsrichtung der sich gegenüberliegenden
Riegelverschlüsse um die Eingriffstiefe der ortsfest angeordneten Riegelglied-Paarung
kürzer bemessen ist, als die Länge des durch diese Schutzkappe umschließbaren Scharnierteils,
daß aber die Gesamtlänge der Schutzkappe von der Länge des Scharnierteils zuzüglich
der Abmessung des minimalen Einbauraums für die mechanisch verstellbare Riegelglied-
Paarung bestimmt ist.
[0020] In der Zeichnung ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Neuerung
dargestellt. Es zeigt
Fig. 1 die Stirnansicht eines als Scharnierlager für Ausstellvorrichtungen von Drehkippbeschlägen
ausgelegten Scharniers mit einer aufgesetzten und verriegelten Schutzkappe,
Fig. 2 Scharnierlager und Schutzkappe nach Fig. 1 in der Rückansicht,
Fig. 3 den unteren Teil der Fig. 2 in einer anderen Funktionsstellung,
Fig. 4 einen Vertikalschnitt entlang der Linie IV-IV der Fig. 1 zu Beginn des Aufsetzens
der Schutzkappe auf das Scharnierlager,
Fig. 5 einen der Fig. 4 entsprechenden Schnitt bei aufgesetzter, jedoch noch nicht
endgültig verriegelter Schutzkappe und
Fig. 6 das Scharnierlager mit aufgesetzter Schutzkappe im verriegelten Zustand, während
die
Fig. 7 und 8 jeweils in demontierter Darstellung den der Fig. 3 entsprechenden Teil
einer baulich abgewandelten Schutzkappe mit zugehörigem Drehriegel in zwei möglichen
Bedienstellungen des letzteren wiedergeben.
[0021] In der Zeichnung ist der am Blendrahmen eines Fensters, einer Tür od. dgl. sitzende
Lagerbock 1 eines Scharnierlagers für die Ausstellvorrichtungen von Drehkippbeschlägen
dargestellt, welcher beispielsweise rückseitig mit einem topfartigen Ansatz 2 versehen
ist, der sich in ein passendes Sackloch an der raumseitigen Stirnfläche des Blendrahmens
einschieben läßt. Darüberhinaus ist der Lagerbock 1 als An- oder Aufschraubsockel
3 ausgeführt, welcher vor der raumseitigen Sichtfläche des Blendrahmens liegend an
diesen angeschraubt werden kann.
[0022] Der An- oder Aufschraubsockel 3 des Lagerbockes 1 ist mit zwei sich nach entgegengesetzten
Seiten, nämlich nach oben und nach unten erstreckenden sowie parallel zur Ebene des
Blendrahmens ausgerichteten An- bzw. Aufschraublappen 4a und 4b versehen, in denen
sich Senklöcher 5a bzw. 5b zur Aufnahme von Befestigungsschrauben 6 befinden.
[0023] Die An- oder Aufschraublappen 4a, 4b des An- oder Aufschraubsockels 3 sind einstückig
mit dem topfartigen Ansatz 2, z.B. aus Druckguß, hergestellt, wobei jeder derselben,
ebenfalls einstückig angeformt, ein rechtwinklig abstehendes Lagerauge 7a bzw. 7b
trägt. Beide Lageraugen 7a und 7b haben jeweils miteinander fluchtende Lagerlöcher
8a und 8b, in die ein Lagerbolzen 9 herausnehmbar eingesetzt werden kann.
[0024] Zwischen den einander zugewendeten Seitenflächen der beiden Lageraugen 7a und 7b
ist ein Abstandsspalt 10 vorhanden, in den ein, beispielsweise am Ausstellarm der
Ausstellvorrichtung gehaltener (nicht dargestellter), Scharnierarm eingesetzt werden
kann, wobei er sich über den Lagerbolzen 9 mit dem Lagerbock 1 zur Bildung des vollständigen
Scharnierlagers in Gelenkverbindung bringen läßt.
[0025] Zum Zwecke des Lösens des Scharnierarms vom Lagerbock 1 läßt sich der Lagerbolzen
9 axial relativ zu den Lagerlöchern 8a und 8b in den Lageraugen 7a und 7b so verschieben,
daß er mit dem zugehörigen Lagerloch im Scharnierarm der Ausstellvorrichtung außer
Eingriff gelangt.
[0026] Dem Lagerbock 1 bzw. seinem von den An- oder Aufschraublappen 4a, 4b sowie den Lageraugen
7a, 7b gebildeten An- oder Aufschraubsockel 3 ist eine metallische Schutzkappe 11
zugeordnet. Diese hat dabei eine solche Gestalt, daß sie den gesamten An- oder Aufschraubsockel
3, nämlich sowohl die An- oder Aufschraublappen 4a, 4b als auch die Lageraugen 7a,
7b formschlüssig umfassen kann, wie das einerseits den Fig. 1 und 2 sowie andererseits
den Fig. 5 und 6 entnommen werden kann.
[0027] Die metallische Schutzkappe 11 kann ggf. als Tiefzieh-Formteil aus Stahlblech gefertigt
werden. Besonders vorteilhaft läßt sie sich jedoch als Druckguß-Formteil, beispielsweise
aus Zink oder Messing, herstellen.
[0028] Die metallische Schutzkappe 11 wird entlang ihren Umfangsränder von Seitenwänden
12 begrenzt, deren Verlauf durch die Grundrißform des An- oder Aufschraubsockels 3
für den Lagerbock 1 bestimmt ist. An diese Seitenwände 12 schließt sich dabei eine
Stirnwand 13 einstückig an, von der wiederum Wandabschnitte 14 im wesentlichen rechtwinklig
hochragen, an die sich, ebenfalls wiederum unter einem rechten Winkel Zargenwände
15 einstückig anschließen. Mit den inneren Begrenzungsflächen der Seitenwände 12 kann
die metallische Schutzkappe 11 eng formschlüssig an die Umfangsrändern des An- oder
Aufschraubsockels 3 bzw. der An- oder Aufschraublappen 4a und 4b anschließen, wie
das die Fig. 2, 5 und 6 erkennen lassen. Die Zargenwände 15 sind ebenfalls so gestaltet,
daß sie formschlüssig an den Umfangsflächen der Lageraugen 7a und 7b des An- oder
Aufschraubsockels 3 zur Anlage kommen können, wie das den Fig. 5 und 6 zu entnehmen
ist. Die Stirnwände 13 schließen sich so an die Seitenwände 12 an, daß sie mit Abstand
parallel zu den Stirnflächen der An- oder Aufschraublappen 4a oder 4b verlaufen,
während die Wandabschnitte 14 wiederum so ausgeformt sind, daß sie sich mit Abstand
parallel zu den äußeren Seitenflächen der Lageraugen 7a und 7b erstrecken (siehe Fig.
5 und 6 der Zeichnung).
[0029] Ein Wesensmerkmal der metallischen Schutzkappe 11 liegt darin, daß sie sich auf den
An- oder Aufschraubsockel 3 des Lagerbocks 1 aufstecken läßt, nachdem dieser einerseits
mit Hilfe der Befestigungsschrauben 6 an der raumseitigen Sichtfläche des Blendrahmens
eines Fensters oder einer Tür befestigt worden ist und andererseits der (nicht gezeigte)
Scharnierarm der Ausstellvorrichtung über den Lagerbolzen 9 mit den Lageraugen 8a
und 8b des An- oder Aufschraubsockels 3 in Gelenkverbindung gebracht wurde.
[0030] Durch die metallische Schutzkappe 11 werden dabei nicht nur die Befestigungsschrauben
6 unzugänglich gemacht, sondern es wird darüberhinaus auch der Lagerbolzen 9 in seiner
eingerückten Wirkstellung durch die an seinen Enden angreifenden Wandabschnitte 14
gesichert, wie deutlich aus den Fig. 5 und 6 der Zeichnung hervorgeht.
[0031] Ein anderes Wesensmerkmal der metallischen Schutzkappe 11 besteht darin, daß diese
mit Hilfe von verdeckt angeordneten Riegelverschlüssen 16 und 17 in ihrer Wirkverbindung
mit dem Lagerbock 1 blockiert werden kann.
[0032] Der Riegelverschluß 16 weist dabei als ortsfestes Riegelglied an der metallischen
Schutzkappe 11 eine Riegelzunge 18 auf, die von der Innenfläche einer Seitenwand 12,
beispielsweise der oberen Seitenwand 12, derselben absteht. Andererseits ist zur Bildung
des Riegelverschlusses 16 als ortsfestes Riegelglied am An- oder Aufschraubsockel
3 des Lagerbocks 1 in einer Querkante, beispielsweise der oberen Querkante, eine
Riegeltasche 19 vorhanden, welche in ihrer Kontur komplementär auf die Riegelzunge
18 abgestimmt ist. Die einander zugewendeten Flächen von Riegelzunge 18 und Riegeltasche
19 sind so keilförmig gestaltet, daß zwar ein leichtes Einrücken des Riegelverschlusses
16 möglich ist, daß dieser aber in seiner endgültigen Funktionsstellung wenigstens
annähernd spielfrei verspannt wird.
[0033] Riegelzunge 18 und Riegeltasche 19 des Riegelverschlusses 16 werden bei der aus Fig.
4 ersichtlichen Schräglage der metallischen Schutzkappe 11 relativ zum An- oder Aufschraubsockel
3 durch Zusammenstecken miteinander in Formschlußeingriff gebracht. Anschließend wird
dann die metallische Schutzkappe 11 in die aus Fig. 5 ersichtliche Lage gedrückt.
[0034] Daraufhin kann der zweite Riegelverschluß 17 in Eingriff gebracht werden, und zwar
mit einer zur Eingriffsrichtung des Riegelverschlusses 16 entgegengesetzten Wirkrichtung.
Während aber Riegelzunge 18 und Riegeltasche 19 des Riegelverschlusses 16 ausschließlich
durch Relativverlagerung der Schutzkappe 11 zum An- oder Aufschraubsockel 3 des Lagerbocks
1 in und außer Eingriff gebracht werden können, ist der Riegelverschluß 17 als mechanisch
verstellbarer Riegelverschluß ausgeführt. Er weist zu diesem Zweck beim gezeigten
Ausführungsbeispiel als ein- und ausrückbares Riegelglied einen Drehriegel 20 auf,
welcher an der Rückseite der metallischen Schutzkappe 11 in einer Lagertasche 21 aufgenommen
ist. Diese Lagertasche 21 ist dabei einstückig an die Innenseite der metallischen
Schutzkappe 11, und zwar an deren Seitenwände 12 angeformt, wie das die Fig. 2 bis
6 erkennen lassen.
[0035] In der Lagertasche 21 der Schutzkappe 11 ist der Drehriegel 20 axial unverschiebbar
aufgenommen und greift zu diesem Zweck mit einem Lagerflansch 22 in eine Nut 23, die
zwischen der Stirnwand 13 der Schutzkappe 11 und einem etwa U-förmig verlaufenden
Steg 24 (siehe Fig. 3) ausgebildet ist.
[0036] Im Bereich des Steges 24 hat der Drehriegel 20 einen Hals 25, an den sich wiederum
ein Flanschkörper 26 einstückig anschließt, welcher in einer an der von der Nut 23
abgewendeten Seite des Steges 24 befindlichen Abstufung 27 aufgenommen ist.
[0037] Der Flanschkörper 26 des Drehriegels 20 hat grundsätzlich eine kreisförmige Umfangsbegrenzung.
Er ist jedoch bereichsweise sekantial abgesetzt und weist dort eine gerade Kante 28
auf.
[0038] Der Hals 25 des Drehriegels 20 ist über eine an der Lagerflansch 22 anschließende
Teillänge im Querschnitt etwa tropfenförmig profiliert, auf der übrigen Länge jedoch
rund. Die miteinander die Tropfenspitze bildenden, geraden Flächenabschnitte der Tropfenform
haben dabei relativ zueinander eine Winkellage von 90°. Durch das Zusammenwirken des
so profilierten Halses 25 mit den inneren Umfangsflächen des Steges 24 der Lagertasche
21 Tasche erhält der Drehriegel 20 eine Drehwinkelbegrenzung innerhalb der Lagertasche
21 von 90°.
[0039] In der einen, anschlagbegrenzten End-Drehstellung des Drehriegels 20, welche in Fig.
3 der Zeichnung zu sehen ist, nimmt die durch den sekantialen Absatz gebildete, gerade
Kante 28 des Flanschkörpers 26 die aus den Fig. 4 und 5 ersichtliche Lage ein, d.h.,
sie ist einer Riegeltasche 29 zugewendet, die in ihrer Ausbildung der Riegeltasche
19 entspricht und sich in der Querkante Ende des An- oder Aufschraublappens 4b am
An- oder Aufschraubsockel 3 befindet, welcher vom An- oder Aufschraublappen 4a weggerichtet
ist.
[0040] Durch Drehverstellung des Drehriegels 20 um 90° in die entgegengesetzte Endstellung,
welche wiederum aus Fig. 2 der Zeichnung ersichtlich ist, kommt der Flanschkörper
26 mit seinem kreisförmig begrenzten Umfangsbereich in die Riegeltasche 29 zum Formschlußeingriff,
wie das die Fig. 2 und 6 erkennen lassen. Damit ist dann auch der mechanisch verstellbare
Riegelverschluß 17 formschlüssig eingerückt und die metallische Schutzkappe 11 am
Lagerbock 1 bzw. an dessen An- oder Aufschraubsockel 3 fest verankert.
[0041] Als Betätigungseingriff weist der Drehriegel 20 z.B. einen eingeformten Profilkanal
30 auf, welcher hinter einem Profildurchbruch 31 in der Stirnwand 13 der metallischen
Schutzkappe 11 liegt. Als Betätigungselement kann ein Steckschlüssel Verwendung finden,
welcher einerseits zum Querschnitt des Profilkanals 30, andererseits aber auch zum
Querschnitt des Profildurchbruchs 31 paßt.
[0042] Fig. 1 der Zeichnung läßt erkennen, daß der Profildurchbruch 31 beispielsweise Kreuz-
bzw. +-Form erhalten kann. Der Profilkanal 30 kann hingegen Rechteckquerschnitt aufweisen,
so daß ein entsprechend flach profilierter Steckschlüssel benutzbar ist, welcher durch
den Profildurchbruch 31 mit dem Profilkanal 30 in zwei um 90° gegeneinander verdrehten
Lagen ein- und auskuppelbar ist.
[0043] Selbstverständlich besteht - abweichend vom gezeigten Ausführungsbeispiel- aber auch
die Möglichkeit, den Drehriegel 20 als Teil eines in die metallische Schutzkappe 11
eingebauten Kurz-Schließzylinders vorzusehen, wobei der Kurz-Schließzylinder durch
einen hierzu passenden Schlüssel betätigt werden kann.
[0044] Anstelle des Drehriegels 20 läßt sich als ausrückbares Riegelglied in manchen Fällen
aber auch ein Federschnäpper benutzen, welcher dann durch einfaches Aufdrücken der
metallischen Schutzkappe 11 - also ohne Werkzeugbenutzung -federschlüssig mit dem
An- oder Aufschraubsockel 3 in Riegeleingriff gelangt. Lediglich zum Lösen der metallischen
Schutzkappe 11 muß dieser Federschnäpper durch einen Drehnocken, z.B. eines Steckschlüssels
bzw. eines Schließzylinders, in Freigabestellung bewegt zu werden.
[0045] Besonders den Fig. 1 und 2 der Zeichnung läßt sich entnehmen, daß die lichte Weite
der metallischen Schutzkappe 11 parallel zur Eingriffsrichtung der beiden sich gegenüberliegenden
Riegelverschlüsse 16 und 17 etwa um die Eingriffstiefe des Riegelverschlusses 16 kürzer
bemessen ist als die maximale Länge des durch die Schutzkappe 11 abzudeckenden An-
oder Aufschraubsockels 3. Die Gesamtlänge der metallischen Schutzkappe 11 entspricht
nach den Fig. 1 und 2 jedoch der Länge des An- oder Aufschraubsockels 3 zuzüglich
der Abmessung des minimalen Einbauraums für den mechanisch verstellbaren Riegelverschluß
17.
[0046] Schließlich sei noch erwähnt, daß es natürlich auch möglich ist, anstelle des ausschließlich
durch gegenseitige Relativverlagerung von Schutzkappe 11 und An- oder Aufschraubsockel
3 in und außer Eingriff bringbaren Riegelverschlusses 16 einen zweiten Riegelverschluß
17 zu verwenden, der durch mechanische Verstellung in und außer Sperreingriff bringbar
ist. In diesem Falle muß jedoch die Baulänge der metallischen Schutzkappe 11 auch
noch um das minimale Einbaumaß für den zweiten Riegelverschluß 17 verlängert ausgebildet
werden.
[0047] Abweichend von dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 6 der Zeichnung können
Drehriegel 20, Lagertasche 21 und Schutzkappe 11 auch so gestaltet werden, daß die
Betätigung des Riegelverschlusses 17 sich mit einer Drehwinkelverstellung des Drehriegels
20 um 180° bewirken läßt.
[0048] Hierzu ist es nach den Fig. 7 und 8 zweckmäßig, statt des Halses 25 den Lagerflansch
22 des Drehriegels 20 mit einer angenähert tropfenförmigen Umrißform zu gestalten,
so daß er zwei um 90° zueinander winkelversetzte Anschlagflächen 22a und 22b ausbildet.
Die den Lagerflansch 22 aufnehmende Nut 23 der Lagertasche 21 in der Schutzkappe 11
erhält hingegen zwei um 270° zueinander winkelversetzte Anschlagflächen 23a und 23b,
gegen die die Anschlagflächen 22a und 22b des Drehriegels 20 wechselseitig anlaufen
können, wie das die Fig. 7 und 8 deutlich machen.
[0049] In diesem Falle kann nicht nur der Profilkanal 30 im Drehriegel 20 sondern auch der
Profildurchbruch 31 in der metallischen Schutzkappe 11 etwa rechteckförmig gestaltet
werden.
[0050] Vorteilhaft bei dieser Ausgestaltung eines Riegelverschlusses 17 ist gegenüber den
Fig. 1 bis 6 noch, daß der Hals 25 des Drehriegels 20 sich relativ kurz bemessen läßt
und dadurch die Bauhöhe des Drehriegels 20 und der Schutzkappe 11 im Bereich der
Seitenwände 12 und der Stirnwand 13 entsprechend niedriger ausgeführt werden kann.
1. Scharnier für Fenster und Türen od. dgl. mit über An- oder Aufschraubsockel an
der Sichtfläche von Blendrahmen und/oder Flügel befestigbaren Scharnierteilen, insbesondere
Scharnierlager für die Ausstellvorrichtungen von Drehkippbeschägen, bei dem die Gelenkhülsen
oder Lageraugen zweier Scharnierteile durch einen axial verschiebbaren Lagerbolzen
miteinander in entkuppelbarer Gelenkverbindung gehalten sind, der in seiner eingedrückten
Wirkstellung gegen Axialverschiebung sicherbar ist,
gekennzeichnet durch
sowohl die An- oder Aufschraubsockel (3) als auch die Gelenkhülse oder Lageraugen
(7a, 7b) des jeweiligen Scharnierteils (Lagerbock 1) formschlüssig umfassende metallische
Schutzkappen (11) sowie durch zwischen diesen Schutzkappen (11) und den Scharnierteilen
(Lagerbock 1) verdeckt angeordnete Riegelverschlüsse (16 und 17), deren Riegelglieder
(18, 19 und 26, 29) relativ zueinander in und außer Sperreingriff stellbar sind.
2. Scharnier nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Riegelverschlüsse (16 und 17) einerseits mindestens eine Riegelglied-Paarung
(18/19) mit jeweils ortsfest an den Scharnierteilen (Lagerbock 1) und an den Schutzkappen
(11) zueinander komplementären Riegelgliedern (18 und 19) aufweisen, die ausschließlich
durch gegenseitige Relativverlagerung von Schutzkappe 11 und Scharnierteil (Lagerbock
1) miteinander in und außer Eingriff bringbar sind, während sie andererseits mindestens
eine zusätzliche Riegelglied-Paarung (26/29) aufweisen, bei der eines (26) der Riegelglieder
(26, 29) relativ zum anderen (29) durch mechanische Verstellung in und außer Sperreingriff
bringbar ist.
3. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die beiden Riegelglied-Paarungen (16; 18/19 und 17; 26/29) in zueinander entgegengesetzten
Richtungen miteinander in Sperreingriff bringbar sind.
4. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die mechanisch verstellbare Riegelglied-Paarung (17; 26/29) einen Drehriegel (20)
als ein- und ausrückbares Riegelglied (26) aufweist.
5. Scharnier nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Drehriegel (20) an der Rückseite der Schutzkappe (11) in einer einstückig
an- oder eingeformten Lagertasche (21) gelagert ist und sein Riegelansatz aus einem
Flanschkörper (26) besteht, dessen Kreisumfang bereichsweise sekantial abgesetzt ist
und dort eine gerade Kante (28) aufweist.
6. Scharnier nach einem der Ansprüche 4 und 5,
dadurch gekenntzeichnet,
daß der Drehriegel (20) als Betätigungseingriff einen eingeformten Profilkanal (30)
aufweist, der hinter einem Profildurchbruch (31) in der Stirnwand (13) der Schutzkappe
(11) liegt, wobei als Betätigungselement ein Steckschlüssel vorgesehen ist, der einerseits
zum Profilkanal (30) und andererseits zum Profildurchbruch (31) paßt.
7. Scharnier nach einem der Ansprüche 4 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Drehriegel (20) einen Teil eines in die Schutzkappe (11) eingebauten Kurz-Schließzylinders
bildet und daß der Kurz-Schließzylinder durch einen Schlüssel betätigbar ist.
8. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß das ausrückbare Riegelglied der verstellbaren Riegelglied-Paarung (17; 26/29)
aus einem Federschnäpper besteht, der durch einen Drehnocken, z.B. eines Steckschlüssels
bzw. eines Kurz-Schließzylinders, in Freigabestellung bewegbar ist.
9. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß die lichte Weite der Schutzkappe (11) parallel zur Eingriffsrichtung der sich
gegenüberliegenden Riegelverschlüsse (16 und 17) um die Eingriffstiefe der ortsfest
angeordneten Riegelglied-Paarung (16; 18/19) kürzer bemessen ist als die Länge des
durch diese Schutzkappe (11) umschließbaren Scharnierteil (Lagerbock 1), daß aber
die Gesamtlänge der Schutzkappe (11) mindestens um die Abmessung des minimalen Einbauraums
für die mechanisch verstellbare Riegelglied-Paarung (17) größer ist, als die Länge
des An- oder Aufschraubsockels (3) am Scharnierteil (Lagerbock 1).