(19)
(11) EP 0 394 649 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
14.08.1991  Patentblatt  1991/33

(43) Veröffentlichungstag A2:
31.10.1990  Patentblatt  1990/44

(21) Anmeldenummer: 90104549.2

(22) Anmeldetag:  09.03.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E05C 1/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 25.04.1989 DE 8905238 U

(71) Anmelder: SIEGENIA-FRANK KG
D-57074 Siegen (DE)

(72) Erfinder:
  • Loos, Horst
    D-5905 Freudenberg-Lindenberg (DE)
  • Afflerbach, Dirk
    D-5900 Siegen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Sperr-Riegel für die Flügel von Fenstern und Türen od. dgl.


    (57) Es wird ein Sperr-Riegel für die Flügel von Fenstern, Türen od. dgl., ins­besondere eine Drehsperre für die Flügel von Drehkippfenstern und -türen, beschrieben, der bzw. die aus einem Federschnäpper mit einer durch den Federweg vorgegebenen, relativ geringen Riegel-Eingriffstiefe und aus einem durch eine Handhabe bewegbaren Reigel mit einer die Riegel-Eingriffstiefe des Federschnäppers überschreitenden Eingriffsteife besteht.
    Es ist dabei wesentlich, daß nur der durch eine angebaute Bedienungshand­habe zwischen seiner Freigabestellung und seiner Riegel-Eingriffsstellung manuell verlagerbare Schubriegel 7 in seiner Reigel-Eingriffsstellung gegen Ausrücken blockierbar ist, während der Federschnäpper sich zwar durch eine Bedie­nungshandhabe 10 entgegen der Rückstellkraft der Feder in seine Freigabe­stellung bringen läß, anschließend jedoch federschlüssig wieder in seine Ausgangsstellung zurückkehrt, in der er selbsttätig mit der ihm zugeordneten Riegelschlaufe zusammenwirken kann.
    Die Handhabe 10 des Schubriegels 7 trägt einen in einen schlitz- oder nut­förmige Ausnehmung 23 der ortsfesten Schubriegelführung 6, 11 hineinragenden Drehknebel 21, während die schlitz- oder nutförmige Ausnehmung 23 der ortsfesten Schubriegelführung 6, 11 wenigstens an ihrem der maximalen Riegel-Eingriffsteife des Schubriegels 7 zugeordneten Ende eine Erweite­rung 24 aufweist. Lediglich innerhalb dieser Erweiterung 24 ist der Drehknebel 21 in eine Blockierstellung querverstellbar.







    Recherchenbericht