[0001] Die Erfindung betrifft ein Temperatur-Schaltgerät mit einem Sockel, das zur Erzielung
einer wenigstens teilweise vereinfachten Herstellung erfindungsgemäß mindestens eine
Halterung für wenigstens eine fühlergesteuerte Schalteranordnung aufweist.
[0002] Des weiteren betrifft die Erfindung ein Temperatur-Schaltgerät mit mindestens einem
an dem Sockel angeordneten Schalter, für dessen Betätigung ein an einer Fühler-Halterung
des Sockels anzuordnender Temperaturfühler vorgesehen ist, welcher zwei gegeneinander
bewegbare Fühlerteile aufweist, von denen ein erster mit einem Betätigungsglied für
einen Schalter mechanisch zur Betätigung verbunden und einer wenigstens teilweise
durch ein hohles Stabprofil gebildet ist. Derartige Temperaturfühler sind meist stabförmig
bzw. als Dehnungsfühler ausgebildet, bei welchen die beiden Fühlerteile unterschiedliche
thermische Ausdehnungskoeffizienten aufweisen und einer im wesentlichen unmittelbar
gegenüber dem Sockel lagegesichert ist, während der andere mit seinem im Bereich des
Sockel liegenden Endes zur Durchführung des Schaltvorganges auf den jeweiligen Schalter
wirkt.
[0003] Im Falle von Dehnstabfühlern sind die Fühlerteile in der Regel durch ein Außenrohr
und einen in diesem liegenden Innenstab gebildet, wobei das beim Sockel liegende innere
Ende des Außenrohres gegenüber dem Sockel zumindest hinsichtlich Bewegungen in Richtung
der Schaltbewegung des Temperaturfühlers lagestarr gesichert ist. Die Anordnung kann
dabei so getroffen sein, daß das Außenrohr aus thermisch im wesentlichen stabilem
Werkstoff, z.B. Quarzglas, besteht und somit einen gegenüber dem z.B. wenigstens auf
Teilabschnitten seiner Länge metallischen Innenstab wesentlich kleineren thermischen
Ausdehnungskoeffizienten aufweist. Das z.B. metallische Außenrohr kann aber auch
einen gegenüber dem z.B. keramischen Innenstab wesentlich größeren thermischen Ausdehnungskoeffizienten
aufweisen. Ferner kann der Innenstab so angeordnet sein, daß er zumindest unter den
bei den Schaltvorgängen auftretenden Kräften oder ständig unter Druck- bzw. Schubspannung
steht, wobei dann das Außenrohr unter Zugspannung steht. Der Innenstab kann aber auch
so an geordnet sein, daß er z.B. durch eine gesonderte Feder im wesentlichen ständig
unter Zugspannung gehalten wird, wobei dann das Außenrohr unter Druck- bzw. Schubspannung
steht, da das äußere Ende des Innenstabes gegenüber dem äußeren Ende des Außenrohres
abgestützt ist. Diese Systeme befriedigen bei vielen Anwendungsfällen, sind jedoch
für manche Anwendungsfälle weniger geeignet. Ferner sind bisher je nach Wahl des Fühlersystems
die Sockel sowie die Schalteranordnungen völlig unterschiedlich auszubilden, weshalb
an ein und demselben Sockel nicht wahlweise unterschiedliche Fühlersysteme angebracht
werden können. Außerdem ist, wenn der Innenstab als Zugstab ausgebildet ist, dessen
Lagerung, Federbeaufschlagung und mechanische Schaltverbindung mit dem oder den Betätigungsgliedern
verhältnismäßig aufwendig.
[0004] Der Erfindung liegt des weiteren die Aufgabe zu Grunde, ein Temperatur-Schaltgerät
der genannten Art zu schaffen, mit welchem Nachteile der bekannten Lösungen auf einfache
Weise vermieden werden können und welches insbesondere auf überraschend einfache
Weise eine mechanische Kupplung des Temperaturfühlers mit dem oder den zu schaltenden
Bauteilen derart ermöglicht, daß die Fühlerteile besonders sicher und einfach gegenüber
dem Sockel gelagert werden können.
[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe sind bei einem Temperatur-Schaltgerät erfindungsgemäß
Mittel vorgesehen, durch welche das beim Sockel liegende, innere Ende des wenigstens
auf mindestens einem Teil seiner Länge hohlen Stabprofiles in Richtung der dem Schaltvorgang
dienenden Bewegung des Temperaturfühlers gegenüber dem Sockel so bewegbar gelagert
ist, daß von der Bewegung dieses inneren Endes die Schaltbewegung abgeleitet werden
kann. Dieses Stabprofil könnte zwar durch ein an einer Längsseite wenigstens teilweise
offenes und ggf. den anderen Fühlerteil wenigstens teilweise aufnehmendes Profil
gebildet sein, ist jedoch bevorzugt rohrförmig über den Umfang geschlossen, so daß
das innere Ende des die größere Außenweite aufweisenden Fühlerteiles sicher und genau
geführt gegenüber dem Sockel gelagert werden kann. Das innere Ende des anderen, ggf.
kleinere Außenweite aufweisenden Fühlerteiles ist vorteilhaft in Richtung der Arbeitsbewegung
des Temperaturfühlers gegenüber dem Sockel im wesentlichen lagestarr festgelegt,
wobei dann, wenn dieser Fühlerteil ständig unter Zug- oder Druckspannung steht, eine
Festlegung durch Anschlag genügt.
[0006] Eine besonders vorteilhafte Ausbildung, insbesondere eines Schaltgerätes der beschriebenen
Art, besteht darin, daß Mittel vorgesehen sind, um an ein und demselben Sockel mindestens
zwei unterschiedliche der genannten Fühlersysteme wahlweise anzuordnen, ohne daß
hierfür die Form des Sockels, die Anordnung und Ausbildung des bzw. der Schalter,
bewegliche Betätigungs- oder Übertragungsglieder, mindestens ein im Bereich des Sockels
liegendes Justierglied und/oder eine auf den Temperaturfühler wirkende Spann- bzw.
Rückstellfeder geändert werden müßten. Bevorzugt ist der Sockel so ausgebildet, daß
an ihm wahlweise ein Temperaturfühler mit einem hohlen Stabprofil bzw. Außenrohr aus
einem elektrisch isolierenden bzw. thermisch im wesentlichen stabilen Werkstoff oder
ein Temperaturfühler angeordnet werden kann, dessen z.B. metallisches, hohles Stabprofil
bzw. Außenrohr einen gegenüber dem anderen Fühlerteil wesentlich größeren thermischen
Ausdehnungskoeffizienten hat. Dadurch können Sockel, die meist aus einem keramischen
Isolierwerkstoff bestehen, in großer Anzahl vorgefertigt und mit sämtlichen Schalterbauteilen
bis auf das Fühlersystem fertig vormontiert werden, wonach diese dann je nach Bedarf
wahlweise mit dem gewünschten Fühlersystem ausgestattet werden könne, das zweckmäßig
jeweils als in sich geschlossene Baugruppe im wesentlichen lediglich durch eine Steckverbindung
mit dem Sockel zu verbinden ist.
[0007] Es ist denkbar, daß der jeweils mit dem Betätigungsglied direkt gekoppelte bzw. mit
seinem inneren Ende die dem Schaltvorgang zugehörige Fühlerbewegung gegenüber dem
Sockel ausführende Fühlerteil als unter Zugspannung stehender Fühlerteil ausgebildet
ist, jedoch ist dieser Fühlerteil unabhängig vom gewählten Fühlersystem zweckmäßig
so angeordnet, daß er in jedem Schaltzustand des Schaltgerätes unter Druckspannung
steht, so daß eine besonders einfache Koppelung mit dem Betätigungsglied lediglich
durch aneinanderliegende Druckflächen möglich ist. Steht der vom hohlen Stabprofil
gesonderte zweite Fühlerteil unter Zugspannung, so steht das innere Ende des hohlen
Stabprofiles zweckmäßig nach innen über das innere Ende dieses zweiten Fühlerteiles
vor, so daß es etwa in der Achse des zweiten Fühlerteiles bzw. des Temperaturfühlers
mit dem Betätigungsglied gekoppelt sein kann.
[0008] Um das hohle Stabprofil in der beschriebenen Weise unter Druck- oder Zugspannung
und dadurch den zweiten Fühlerteil umgekehrt unter Zug- oder Druckspannung halten
zu können, ist eine Feder bzw. Rückstellfeder zweckmäßig über Druckflächen unmittelbar
mit dem hohlen Stabprofil gekoppelt, über dessen äußeres Ende die Federkraft auf den
zweiten Fühlerteil übertragen wird, so daß sich eine sehr einfache Federanordnung
ergibt.
[0009] Das innere Ende des hohlen Stabprofiles bzw. des Außenrohres kann unmittelbar am
Sockel oder über mindestens ein gesondertes Lagerglied gelagert sein, wobei zweckmäßig
eine Schiebe-Gleitführung eine Lagerbuchse und einen Lagerzapfen aufweist. Ferner
kann das hohle Stabprofil bzw. das Außenrohr zur Betätigung unmittelbar an einem
Gegenglied des Schalters bzw. am Betätigungsglied oder über ein Zwischenstück bzw.
ein Schaltglied anliegen, das bevorzugt einen insbesondere einteiligen Bauteil mit
dem zugehörigen Lagerglied bildet. Das Schalt- bzw. Lagerglied kann in einfacher
Weise durch eine einfache, in Längsrichtung des hohlen Stabprofiles zusammenzusetzende
Steckverbindung mit diesem Stabprofil verbunden und gegenüber diesem lediglich durch
Anschlag unter der Spannung durch die Rückstellfeder oder dgl. lagegesichert sein,
so daß sich eine sehr einfache Montage ergibt. Ferner kann durch diese Ausbildung
das hohle Stabprofil verhältnismäßig kurz ausgebildet werden, z.B. so, daß sein inneres
Ende im wesentlichen außerhalb des Sockels liegt.
[0010] Zur Lagesicherung des inneren Endes des zweiten Fühlerteiles gegenüber dem Sockel
ist im Bereich dieses inneren Endes ein Sicherungsglied vorgesehen, das z.B. durch
einen von diesem Fühlerteil gebildeten Querteil oder einen gesonderten, formschlüssig
in diesen Fühlerteil eingreifenden Querteil gebildet ist, welcher quer über den zweiten
Fühlerteil soweit vorsteht, daß er durch Eingriff in einen mit dem Sockel lagestarr
verbundenen Teil lagegesichert werden kann. Für diesen Sicherungseingriff wird das
Lager- bzw. Schaltglied zweckmäßig von wenigstens einem der beiden ineinander greifenden
Teile quer durchsetzt.
[0011] Die der Erfindung zu Grunde liegende Aufgabe läßt sich bei einem Temperatur-Schaltgerät
der beschriebenen oder auch einer anderen Art vorteilhaft des weiteren dadurch lösen,
daß Mittel vorgesehen sind, um einen Flanschkörper zur Halterung bzw. Lagerung des
Temperaturfühlers, insbesondere des hohlen Stabprofiles, über eine Schnellspanneinrichtung
im wesentlichen spiel frei mit dem Sockel zu verbinden, wobei die Spannrichtung der
vorzugsweise schraubenfreien Spanneinrichtung im wesentlichen parallel zur Längsrichtung
des Temperaturfühlers bzw. zu dessen Arbeitsbewegung liegt, während eine Einsetzbewegung
zum Einsetzen des Flanschkörpers in den Sockel quer bzw. rechtwinklig dazu, nämlich
insbesondere in der Richtung liegt, in welcher auch im wesentlichen alle übrigen Geräteteile
in den Sockel von dessen Vorderseite her eingesetzt werden. Bei einer einfachen Ausführungsform
ist die Spanneinrichtung nach Art einer Spannklammer ausgebildet, deren im Abstand
zueinander liegende Spannbacken im Bereich mindestens zweier oder dreier um den Umfang
des Temperaturfühlers verteilter Zug-Spannglieder miteinander verbunden sind, welche
lediglich durch Verformung in ihren Spannzustand überführt werden können. Dadurch
können die Spannbacken einschließlich der Spannglieder vor dem Einsetzen des Flanschkörpers
vormontiert miteinander verbunden sein, so daß nach dem Einsetzen des Flanschkörpers
zur Lagesicherung nur noch die Spannglieder angezogen werden müssen.
[0012] Die Spannbacken bzw. entsprechende Teile des Flanschkörpers bilden auch zwei im Abstand
hintereinander liegende Befestigungs- bzw. Lagerstellen für den Temperaturfühler,
insbesondere für das Außenrohr, wobei diese Stellen im wesentlichen innerhalb der
Außenkonturen des Sockels liegen können und durch sie eine besonders sichere Halterung
des Temperaturfühlers gewährleistet ist.
[0013] Die der Erfindung zu Grunde liegende Aufgabe läßt sich bei Temperatur-Schaltgeräten
der beschriebenen oder anderer Art in vorteilhafter Weise auch dadurch lösen, daß
mindestens zwei bzw. alle Anschlußglieder, wie Flachsteckzungen, für den jeweiligen
Schalter im wesentlichen auf derselben Seite des Sockels und/oder nahe benachbart
zueinander z.B. so liegen, daß ihre Einsteckrichtung im wesentlichen gleich gerichtet
ist. Bei einem Schaltgerät mit zwei oder mehr Schaltern liegen dabei die Anschlußglieder
mindestens eines Schalters, insbesondere aller Schalter, an gesonderten, insbesondere
voneinander abgekehrten Seiten des Sockels, so daß einander zugehörige elektrische
Zuleitungen nahe benachbart zueinander von dem Sockel weggeführt werden können,
ohne daß die Gefahr besteht, daß sie sich mit Zuleitungen eines anderen Schalters
kreuzen oder entlang der Außenseite des Sockels um diesen herumgeführt werden müssen.
[0014] Des weiteren ist es vorteilhaft, wenn die z.B. als Schnappschalter ausgebildeten
Schalter annähernd parallel zueinander bzw. quer zum Temperaturfühler hintereinander
im Sockel derart liegen, daß ihre bewegbaren Kontakte zur Durchführung des Einschaltvorganges
in entgegengesetzter Richtung bewegt werden und auf unterschiedlichen Seiten einer
zwischen ihnen liegenden Mittel ebene beispielsweise beiderseits der Mittelachse
des Temperaturfühlers bzw. der Bewegungsachse des Betätigungsgliedes angeordnet sind.
Dadurch können Befestigungsteile des jeweiligen Schalters, die einerseits zur Befestigung
eines Trägers für den bewegbaren Schaltkontakt und andererseits zur Befestigung des
zugehörigen Gegenkontaktes dienen, benachbart zueinander auf derselben Seite der
genannten Mittelebene bzw. des Sockels liegen und unmittelbar elektrisch leitend mit
den beiden zugehörigen Anschlußgliedern verbunden werden.
[0015] Des weiteren kann der Befestigungsteil des jeweils einen Schalterträgers das zu ihm
benachbarte Ende des anderen Schalterträgers nach Art eines Schenkels etwa in Längsrichtung
des Temperaturfühlers umgreifen, während der mit diesem Befestigungsteil im wesentlichen
fluchtende, jedoch in entgegengesetzter Richtung schenkelartig ausragende Befestigungsteil
des zugehörigen Gegen- bzw. Festkontaktes entweder den Flanschkörper oder die Rückstellfeder
seitlich umgreifen kann.
[0016] Ein wesentlicher Vorteil dieser Ausbildung liegt darin, daß die Abmessungen des Sockels,
insbesondere in Längsrichtung des Temperaturfühlers wesentlich reduziert werden können,
wobei die Erstreckung des Sockels etwa in Längsrichtung des Temperaturfühlers wesentlich
kleiner als die quer dazu liegende, annähernd in Längsrichtung der Schalter zu messende
Sockel breite sein kann. Im Falle der Verwendung des Schaltgerätes z.B. für einen
Strahlheizkörper steht dadurch der am Außenumfang des Isolierträgers des Strahlheizkörpers
liegende Sockel über diesen Außenumfang nur verhältnismäßig geringfügig vor.
[0017] Das Schaltgerät eignet sich auch für sog. Zweikreis-Heizkörper, bei welchen der
Temperaturfühler im Bereich mindestens zweier gesonderter, aneinander angrenzender
bzw. ineinander liegender Heizzonen vorbestimmter flächiger Ausdehnung vorgesehen
ist, jedoch auf die Heizwirkung mindestens einer Heizzone nicht oder nur geringfügig
ansprechen soll. Dies wird dadurch erreicht, daß die beiden Fühlerteile des Temperaturfühlers
im Bereich dieser Heizzone im wesentlichen gleichen Ausdehnungskoeffizienten haben,
nämlich z.B. aus im wesentlichen gleichem Werkstoff bestehen, wofür insbesondere
der unter Druckbelastung stehende Fühlerteil entsprechend gegliedert ausgebildet wird.
Für die Anordnung des Schaltgerätes an einem Heizkörper, für die unterschiedlichen
Fühlerausbildungen sowie für die Justiermöglichkeiten wird hinsichtlich weiterer Merkmale
und Wirkungen hier auf die DE-OSen 37 05 260 und 37 05 261 verwiesen.
[0018] Liegen bei einem Temperaturfühler mit einem gegliederten Fühlerteil diejenigen metallischen
Abschnitte beider Fühlerteile, die unmittelbar benachbart zueinander vorgesehen sind,
in einem verhältnismäßig großen Abstand zur Verbindung des Temperaturfühlers mit
dem Sockel, so ergibt sich praktisch keine Beeinträchtigung hinsichtlich der elektrischen
Schutzisolierungen. Besteht das hohle Stabprofil im wesentlichen aus Metall, so kann
es von einem hochtemperaturbeständigen Isolations-Schutzrohr aus Quarz oder dgl.
gebildet sein, welches den Außenmantel des Temperaturfühlers bildet. Insbesondere
für Heizkörper, die Gasentladungsröhren statt oder zusätzlich zu freiliegenden Heizdrahtwendeln
als Beheizung aufweisen, besteht der äußerste Mantel des Temperaturfühlers zweckmäßig
ebenfalls aus einem der genannten Isolierwerkstoffe, wobei dieser Mantel dann unmittelbar
durch das hohle Stabprofil gebildet ist. Beide Fühlersysteme können erfindungsgemäß
am selben Sockel wahlweise so angeordnet werden, daß sie auf den- bzw. dieselben Schalterbauteile
wirken, so daß für unterschiedliche Fühlersysteme keine unterschiedlichen Schaltwerke
erforderlich sind.
[0019] Diese und weitere Merkmale von bevorzugten Weiterbildungen der Erfindung gehen außer
aus den Ansprüchen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die
einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen
bei einer Ausführungsform der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein
und vorteilhafte sowie für sich schutzfähige Ausführungen darstellen können, für die
hier Schutz beansprucht wird. Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen
dargestellt und werden im folgenden näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:
Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Temperatur-Schaltgerät in teilweise geschnittener Ansicht
auf die geöffnete Vorderseite,
Fig. 2 eine weitere Ausführungsform eines Schaltgerätes mit gleichem Gerätekopf,
jedoch einer anderen Ausbildung des Fühlersystems in einer ausschnittsweisen Darstellung
entsprechend Fig. 1,
Fig. 3 einen Ausschnitt der Fig. 2 im Axialschnitt und in vergrößerter Darstellung,
Fig. 4 den Ausschnitt gemäß Fig. 3 in einem weiteren Axialschnitt und
Fig. 5 eine weitere Ausführungsform in einer Darstellung entsprechend Fig. 3.
[0020] Der in den Fig. 1 und 2 im Ausgangs- bzw. Ruhezustand dargestellte Temperaturschalter,
der bevorzugt als Temperaturwächter 1 einzusetzen ist, weist einen an seiner Ober-
bzw. Vorderseite zu öffnenden und mit einem plattenförmig ebenen Gehäusedeckel 3 verschließbaren
Sockel 2 aus z.B. keramischem Isolationswerkstoff auf. In dem Sockel sind unmittelbar
benachbart zueinander und hintereinander zwei baulich bzw. in ihren äußeren Abmessungen
etwa bzw. genau gleiche Schalter 4,5 in Form von Schnappschaltern angeordnet. Diese
Schalter können für beliebige gesonderte Schaltvorgänge genutzt werden und sind bevorzugt
als Leistungs-Schalter 4 und als Signal-Schalter 5 so vorgesehen, daß mit dem Leistungs-Schalter
4 oberhalb einer durch Justierung vorbestimmten Temperatur die Leistung der angeschlossenen
Beheizung abgeschaltet wird, während mit dem Signal-Schalter 5 oberhalb einer durch
Justierung vorbestimmten, relativ geringen Temperatur des beheizten Gerätes eine
Signaleinrichtung, beispielsweise eine Signalleuchte, eingeschaltet und erst wieder
ausgeschaltet wird, wenn diese zweite Temperatur unterschritten wird. Der Sockel 2
ist als im wesentlichen geschlossenes, plattenartiges Gehäuse ausgebildet, welches
die Schalter allseits geschützt umgibt und in welches alle gesonderten Bauteile, bis
auf elektrische Anschlußglieder, von einer einzigen, durch den Deckel 3 verschließbaren,
Plattenseite her in Vertiefungen eingesetzt und dadurch montiert sind.
[0021] An einer am Umfang des flach rechteckigen Sockels 2 liegenden Sockel-Schmalseite
ist ein stabförmiger, geradliniger Temperaturfühler 6 befestigt, der im wesentlichen
parallel zu der zwischen der Vorderseite und der Rückseite liegenden Mittelebene des
Sockels 2 liegt. Der Temperaturfühler 6 befindet sich dabei näher zur Montage- bzw.
Vorderseite als zu der zur Vorderseite parallelen, geschlossenen Rückseite des Sockels
2. Der Temperaturfühler 6 besteht im wesentlichen aus einem über seine gesamte Länge
durchgehend aus einem metallischen Außenrohr 7 mit relativ hohem, thermischem Ausdehnungskoeffizienten
sowie aus einem Innenstab 8, der in dem Außenrohr 7 im wesentlichen berührungsfrei
angeordnet ist und aus hochtemperaturbeständigen Material mit sehr niedrigem thermischem
Ausdehnungskoeffizienten sowie mit insbesondere elektrischen Isoliereigenschaften,
bevorzugt aus Quarzglas, Keramik o.dgl . besteht. Dadurch sind zwei im wesentlichen
parallele Stabteile gebildet, die gegeneinander geführt sind und von denen einer zur
Aufnahme des anderen wenigstens teilweise hohl sein kann.
[0022] Das Außenrohr 7 und der Innenstab 8 sind jeweils annähernd über ihre ganze Länge
zylindrisch, wobei zwischen dem Innenstab 8 und dem Außenrohr 7 nur ein relativ enger
Spaltabstand gegeben ist und der Außendurchmesser des Außenrohres 7 in der Größenordnung
von etwa 4 mm liegt.
[0023] Das beim Sockel 2 liegende innere Ende 46 des Außenrohres 7 ist zu einem einteilig
mit diesem ausgebildeten, nur radial nach außen vorstehenden Formschlußglied 47 in
Form eines Ringflansches geformt, der somit einteilig mit dem Außenrohr 7 ausgebildet
ist. Dieses innere Ende 46 des Außenrohres 7, das bis in den Sockel 2 hineinreicht,
ist im wesentlichen zentriert in einem metallischen Flanschkörper 10 angeordnet,
welcher nur einen Teil der zugehörigen schmalseitigen Gehäusewand des Sockels 2 bildet.
Dieser Flansch körper 10 weist einen nach außen vorstehenden, vom inneren Ende 46
des Außenrohres 7 durchsetzten Ansatz auf, wobei das Formschlußglied 47, das wesentlich
kleinere Materialdicke als der Flanschkörper 10 aufweist, an einer Innenseite des
Flanschkörpers 10 anliegt. Der Übergang des Formschlußgliedes 47 in den Mantel des
Außenrohres 7 ist an dessen Außenseite im Querschnitt scharfwinklig, wobei die ringförmige
Stirnfläche des Formschlußgliedes 47 im wesentlichen ganzflächig an der Innenseite
des Flanschkörpers 10 anliegt.
[0024] Das innere Ende 48 des durchgehend konstante Querschnitte aufweisenden und gewinde-
sowie bundfreien Innenstabes 8 steht nur geringfügig, nämlich nur etwa in der Größenordnung
des Ein- bis Vierfachen seiner Außenweite über die innere Endfläche des Außenrohres
7 vor und liegt mit einer ebenen Endfläche 49 im Zentrum an der im wesentlichen ebenen
Übertragungsfläche 29 eines flachprofilförmigen Betätigungsgliedes 32 an, das mit
einem an seine andere Seite einteilig anschließenden, schaftförmigen Übertragungsglied
9 etwa gleicher Dicke einen T-förmigen Bauteil bildet. Der T-Quersteg bildet einen
verbreiterten Kopf 25 des Schaftes, der die Übertragungsfläche 29 aufweist.
[0025] Mit seiner äußeren, ebenen Endfläche 50 liegt der Innenstab 8 an einer zu ihm etwa
achsgleichen, balligen Endfläche eines Justiergliedes 12 unter Federdruck an. Beide
Endflächen des Innenstabes 8 können gleich ausgebildet sein, so daß dieser in beiden
möglichen Wendelagen gleich wirkend in das Außenrohr 7 eingesetzt werden kann. Das
als Stiftschraube ausgebildete Justierglied 12, an welchem der Innenstab 8 innerhalb
des Außenrohres 7 anliegt, ist in einem verengten Endabschnitt dieses Außenrohres
7 mit Gewinde 53 geführt und dadurch verstellbar gegen die Federkraft festgelegt.
[0026] Die beiden Schalter 4, 5 weisen jeweils einen als Stanzbiegeteil ausgebildeten,
mehrfach abgewinkelten streifenförmigen Schalterträger 13 bzw. 14 auf, der jeweils
mit einer durch eine Blattfeder gebildeten Schnappfeder 15, 16 bestückt ist, die
an ihrem freien Ende einen Schaltkontakt 17 trägt bzw. bildet. Die beiden gleich ausgebildeten,
jedoch annähernd spiegelverkehrt bzw. achssymmetrisch entgegengesetzt angeordneten
Schalterträger 13, 14 sind einschließlich ihrer Schnappfedern 15, 16 und Schaltkontakte
17 im wesentlichen derart angeordnet, daß die Schnappfedern 15, 16 und die Schaltkontakte
17 im wesentlichen an den voneinander abgekehrten Seiten der Schalterträger 13, 14
liegen. Den Schaltkontakten 17 sind gehäusefeste Gegenkontakte 19, 20 zugeordnet,
welche mit über die Außenseite des Sockels 2 vorstehenden Anschlußteilen, beispielsweise
Anschlußsteckern, elektrisch leitend verbunden sind. Entsprechende Anschlußteile
bzw. Anschlußstecker sind auch mit den Schalterträgern 13, 14 elektrisch leitend
verbunden, wobei diese Anschlußteile ebenfalls in Vertiefungen an der Rückseite des
Sockels 2 eingesetzt sein und die Befestigung des jeweiligen Schalterträgers dadurch
bilden können, daß sie durch die Rückwand des Sockels 2 hindurch mit dem jeweils zugehörigen
Schalterträger über einen Niet oder dgl. verbunden sind.
[0027] Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Schalterträger 13, 14 mit abgewinkelten
Befestigungsansätzen 45 im Sockel 2 befestigt. Der Befestigungsansatz 45 des jeweiligen
Schalterträgers 13 bzw. 14 ist durch einen von diesem etwa parallel zur Plattenebene
des Sockels 2 abgewinkelten Trägerschenkel gebildet, der im wesentlichen von dem beim
bewegbaren Kontakt 17 liegenden Ende des Schalterträgers ausgeht, vom zugehörigen
Gegenkontakt 19 bzw. 20 weggerichtet ist und an der Bodenfläche einer zugehörigen
Vertiefung des Sockels 2 anliegt. Der Trägerschenkel 45 des weiter vom Temperaturfühler
6 entfernten Schalterträgers 13 ragt in Richtung zum Temperaturfühler 6 aus und liegt
mit seiner inneren Schenkelkante unmittelbar benachbart zum schenkelfreien, vom zugehörigen
Schaltkontakt 17 entfernten Ende des näher beim Temperaturfühler 6 liegenden Schalterträgers
14, dessen Trägerschenkel 45 vom Temperaturfühler 6 weggerichtet ist und das entsprechende
Ende des Schalterträgers 13 ebenso umgreift. Das vom zugehörigen Schaltkontakt 17
weiter entfernt liegende Ende des Schalterträgers 13 bzw. 14 jedes Schalters 4 bzw.
5 ist durch Einstecken in einen Schlitz des Sockels 2 gegenüber diesem ebenfalls lagegesichert,
so daß der jeweilige Schalterträger 13 bzw. 14, der im wesentlichen mindestens über
die gesamte Länge der zugehörigen Schnappfeder 15 bzw. 16 reicht, an beiden, beiderseits
der Mittelachse 18 liegenden Enden durch unmittelbare formschlüssige Verbindung mit
dem Sockel 2 lagegesichert ist. Jeder Gegenkontakt 19 bzw. 20 ist an einem Schenkel
eines Winkelstückes angeordnet, dessen anderer Schenkel etwa fluchtend, jedoch entgegengesetzt
gerichtet zum zugehörigen Trägerschenkel 45 am Boden derselben Vertiefung wie dieser
liegt, wobei das freie Ende dieses Schenkels insbesondere auch im Falle des näher
beim Temperaturfühler 6 liegenden Gegenkontaktes 20 bis sehr nahe an die zugehörige,
zum Temperaturfühler 6 quer liegende Schmalkante des Sockels 2 reichen und den im
Bereich dieser Schmalkante liegenden Flanschkörper 10 seitlich übergreifen kann.
[0028] Auf der Rückseite des Sockels 2 und mit dem jeweiligen Trägerschenkel 45 bzw. dem
Schenkel des zugehörigen Gegenkontaktes 19 bzw. 20 im wesentlichen deckungsgleich
ist jeweils ein Befestigungsansatz eines Anschlußgliedes 78, 79 bzw. 80, 81 vorgesehen,
der mit dem zugehörigen Schalterschenkel durch einen die Rückwand des Sockels 2 bzw.
die Bodenwand der Vertiefung durchsetzenden Niet elektrisch leitend verbunden und
dadurch lagegesichert ist. Die beiden Anschlußglieder 78, 79 des einen Schalters 4
liegen dadurch unmittelbar benachbart nebeneinander an einer Seite des Sockels 2,
über dessen seitliche Schmalkante sie annähernd parallel zueinander frei nach außen
vorstehen können, während die beiden Anschlußglieder 80, 81 des anderen Schalters
5 in entsprechender Weise auf der anderen Seite des Sockels 2 liegen können. Durch
die beschriebene Ausbildung liegen auch die beiden Schalterträger 13, 14, zwar in
ihrer Längsrichtung gegeneinander wenigstens um die Breite der Trägerschenkel 45 versetzt,
sehr nahe benachbart zueinander, wobei sie gemeinsam mit dem bereits eingesetzten
Übertragungsglied 9 von der Vorderseite her in den Sockel 2 eingesetzt werden können,
wenn dessen zwischen den Schalterträgern 13, 14 liegender Trennsteg als Durchgangsöffnung
für den Schaft des Übertragungsgliedes 9 einen zur Vorderseite offenen Schlitz und
nicht eine über den Umfang geschlossene Durchführungsöffnung aufweist.
[0029] Das aus elektrisch nicht leitendem, z.B. keramischem Isolierwerkstoff bestehende
Übertragungsglied 9 bzw. das Betätigungsglied 32 ist an dem Sockel 2 nicht unmittelbar
geführt, sondern gegenüber diesem vollständig berührungsfrei und lediglich dadurch
verdrehgesichert geführt, daß es mit seinem Schaft Durchbrüche in den Schalterträgern
13, 14 durchsetzt, wobei mindestens einer dieser Durchbrüche zur Bildung einer Gleitführung
an den rechteckigen Querschnitt des Übertragungsgliedes 9 angepaßt ist, das größere
Durchbrüche der Schnappfedern 15, 16 ebenfalls durchsetzt. Das Übertragungsglied
9 durchsetzt den vom Temperaturfühler 6 weiter entfernten Schalter 4 ebenfalls vollständig
und ist mit seinem freien Ende auf der vom Temperaturfühler 6 abgekehrten Seite dieses
Schalters 4 mit einem gesonderten, hülsenförmigen Betätigungselement 30 so gekuppelt,
daß es dieses bei Bewegungen weg vom Temperaturfühler 6 form schlüssig unmittelbar
mitnimmt. Das zugehörige Betätigungs-Gegenglied 31 des Schalters 4, das wie ein entsprechendes
Gegenglied 37 des Schalters 5 im wesentlichen durch eine aus der zugehörigen Schnappfeder
herausgeprägte, im Querschnitt teilkreisförmige Sicke gebildet ist, die in Richtung
zum Betätigungselement 30 vorsteht und berührungsfrei im Bereich des zugehörigen
Durchbruches von dem Übertragungsglied 9 durchsetzt wird, wird zur Betätigung ausschließlich
von dem Betätigungselement 30 berührt. Diese Berührung erfolgt benachbart zu den vorderen
und hinteren Außenflächen des Übertragungsgliedes 9.
[0030] Das Betätigungselement 30 und das Übertragungsglied 9 greifen nach Art eines Teleskopstabes
ineinander, wobei vorzugsweise das Betätigungselement 30 den Schaft des Übertragungsgliedes
9 am Außenumfang wenigstens teilweise, d.h. wenigstens über einen Teil seines Umfanges
übergreift, so daß die genannte Betätigung des Schalters 4 auf sehr einfache Weise
erfolgen kann. Das in Richtung des Ausschaltens auf den Schalter 4 wirkende Betätigungselement
30 ist in sich formsteif ausgebildet, so daß die Schaltfunktion sehr genau ist. Das
Betätigungselement ist dabei mit einer Rückstellfeder 40 spielfrei gegen das Übertragungsglied
9 angelegt, wobei diese Feder 40, außer den erst beim Ausschalten wirksam werdenden
Schalterfedern, die einzige, auf das Betätigungselement 30, das Übertragungsglied
9, das Betätigungselement 32, den Innenstab 8 und das Justierglied 12 wirkende Feder
40 ist, die alle diese zueinander im wesentlichen achsgleichen Teile nach Art eines
gegliederten Druckstabes in jeder Funktionslage unter Pressung spielfrei zusammenhält
und das Außenrohr 7 ständig unter Zugspannung setzt.
[0031] Die mit dem Übertragungsglied 9 zusammenwirkende Fläche des Betätigungselementes
30 ist an einem Justierglied 34 in Form einer Stiftschraube vorgesehen, die in ein
entsprechendes Innengewinde des Betätigungselementes 30 so eingeschraubt ist, daß
ihre dem Innenstab 8 zugekehrte, ebene Stirnfläche in jeder Justierlage innerhalb
des Betätigungselementes 30 liegt und über diese Stirnfläche stets ein Längsabschnitt
des Betätigungselementes 30 vorsteht, in welchen das zugehörige Ende des Übertragungsgliedes
9 eingreift. Das Betätigungselement 30 weist also eine Längsachse auf und liegt mit
dieser etwa parallel, insbesondere fluchtend, zum Übertragungsglied 9 und/ oder zum
Justierglied 34, so daß sich eine sehr kompakte und auch bei hohen Schaltzahlen sehr
exakt arbeitende Anordnung ergibt.
[0032] Ferner liegt das Justierglied 34 durch die beschriebene Ausbildung mit einer Druckfläche,
nämlich insbesondere mit seiner Stirnfläche, an einer Übertragungsfläche 36, nämlich
insbesondere an der zugehörigen ebenen Endfläche, des Übertragungsgliedes 9 in jeder
Stellung des Übertragungsgliedes 9 unmittelbar spielfrei an.
[0033] Das Betätigungselement 30 ist durch Lagerung in einem Lagerkörper 55 gleitend geführt.
Die Führung ist dadurch gebildet, daß ein über einen inneren Endabschnitt 35 des Betätigungselementes
30 vorstehender, hülsenförmiger und das Justierglied 34 aufnehmender, äußerer Endabschnitt
56 des Betätigungselementes in eine Lageröffnung 57 des Lagerkörpers 55 zentriert
eingreift. Der in Eingriff mit dem zugehörigen Ende des Betätigungselementes 30 stehende
Lagerkörper 55 bildet die Lageröffnung 57 mit einem nach innen gerichteten Muffenansatz.
Ferner ist der aus Blech geformte Lagerkörper 55 mit beiderseits seitlich liegenden
Randzonen von der Vorderseite des Sockels 2 in gegenüberliegende Schlitze in den
zugehörigen Gehäuseinnenflächen dieses Sockels 2 lagegesichert eingesteckt.
[0034] Der Lagerkörper 55, dessen Lageröffnung 57 durch den Endabschnitt 56 verschlossen
ist, bildet an der zugehörigen Seite des Sockels 2 auch eine Verschlußplatte für eine
Öffnung 43 des Gehäuseinnenraumes bzw. einen entsprechenden, mit dieser Außenseite
im wesentlichen fluchtenden Teil der zugehörigen Gehäusewand.Dadurch, daß der Gehäuseinnenraum
des Sockels 2 an zwei voneinander abgekehrten Schmalseiten einerseits durch den Flanschkörper
10 und andererseits durch den Lagerkörper 55 geschlossen ist, ergibt sich auch eine
sehr einfache Herstellung des Sockels 2 aus Isolierwerkstoff. Die vom Temperaturfühler
wegweisenden Befestigungs- bzw. Trägerschenkel 45 des Schalterträgers 14 bzw. des
Gegenkontaktes 19 können das Betätigungselement 30 bzw. den Lagerkörper 55 an gegenüberliegenden
Seiten in Richtung der Schaltbewegung umgreifen.
[0035] Die Rückstellfeder 40 ist an der Innenseite des Lagerkörpers 55 mit einem Ende abgestützt,
umgibt den Muffenansatz zentriert und liegt als Schraubendruckfeder mit dem anderen
Ende sowohl im wesentlichen am Umfang als auch an einem nach außen vorstehenden Ringbund
58 des Betätigungselementes 30 an, wobei dieser Ringbund 58 gegenüber der Betätigungsfläche
60 des Betätigungselementes 30 zurückversetzt ist. Das äußere Ende des Justiergliedes
34, das innerhalb des Endabschnittes 56 liegt, ist von der Außenseite des Lagerkörpers
55 her jederzeit zur Einstellung leicht zugänglich. Am äußeren Ende ist das Betätigungselement
30 mit einem Querschlitz 59 oder dgl. für den Eingriff eines Werkzeuges versehen,
mit welchem es beim Einstellen des Justiergliedes 34 gegen Mitdrehen gesichert werden
kann. In Ausgangslage kann das Betätigungselement mit einer zum Ringbund 58 benachbarten
Schulterfläche am inneren Ende des Muffenansatzes des Lagerkörpers 55 anschlagen.
[0036] Das Betätigungselement 30 und das Betätigungsglied 32 liegen durch die beschriebene
Ausbildung in Längsrichtung des Übertragungsgliedes 9 hintereinander und weisen zwei
einander zugekehrte Betätigungsflächen 60, 61 auf. Die Betätigungsfläche 60 des Betätigungselementes
30 ist durch dessen innere Hülsenstirnfläche gebildet, während die Betätigungsfläche
61 des Betätigungsgliedes 32 durch zwei entgegengesetzt radial etwa gleich weit wie
die Betätigungsfläche 60 vorstehende Schulterflächen des Kopfes 25 gebildet ist.
Die Seitenflächen des Kopfes 25 und des Schaftes des Übertragungsgliedes liegen jeweils
etwa in einer gemeinsamen Ebene.
[0037] Durch die beschriebene Ausbildung ist ein Temperaturschalter geschaffen, bei welchem
der Schalter 4 vor zu großer Belastung durch Überdrücken gesichert ist, da das Betätigungselement
30 nur beim Rückstellweg, also bei abnehmender Fühlertemperatur wirksam wird und ansonsten,
nämlich im eingeschalteten Zustand, diesen Schalter 4 unbelastet freigibt. Durch die
von der zylindrischen Form abweichende Form des Übertragungsgliedes 9 einerseits und
des Betätigungsgliedes 32 andererseits ergeben sich darüber hinaus wesentliche Vorteile
im Hinblick auf die Lagerung, die räumlich günstige Unterbringung, die Montage und
die Funktionssicherheit. Gleichzeitig kann durch die erfindungsgemäße Ausbildung
berücksichtigt werden, daß es aus Einbau- und elektrischen Anschlußgründen zweckmäßiger
sein kann, wenn der näher beim Temperaturfühler 6 liegende Schalter 5 der Signalschalter
ist, da dann die dem anderen Schalter 4 zugehörigen, an der Außenseite des Sockels
2 liegenden Anschlußteile weiter entfernt vom Temperaturfühler 6 und damit von der
zu schaltenden Beheizung liegen als die entsprechenden Anschlußteile des Schalters
5.
[0038] Zur Befestigung des inneren Endes des Temperaturfühlers 6 bzw. des Flanschkörpers
10 bildet der Sockel eine einteilig mit ihm ausgebildete Fühler-Halterung 82, die
im wesentlichen durch zwei beiderseits des Temperaturfühlers liegende und von der
Rückwand des Sockels 2 frei zur Vorderseite so vorspringende Ansätze gebildet ist,
daß Schlitze 89 bzw. Vertiefungen zur formschlüssigen Aufnahme des Flanschkörpers
10 gebildet sind. Der Flanschkörper 10 besteht aus zwei Blech-Bauteilen, die zwei
in Längsrichtung des Fühlers 6 im Abstand hintereinander liegende, plattenförmige
und zueinander im wesentlichen parallele Flanschklammern 83, 84 bilden, die im wesentlichen
rechtwinklig zur Mittelachse 18 vorgesehen sind. Der Temperaturfühler 6 bzw. das innere
Ende 46 des Außenrohres 7 durchsetzt beide Flanschklammern 83, 84 zentriert und ist
mit seinem Formschlußglied 47 gegenüber der Innenseite der weiter innen liegenden
Flanschklammer 84 gesichert, während das Außenrohr 7 die weiter außen liegende Flanschklammer
83 im Bereich eines nach außen gerichteten Kragens durchsetzt. Die beiden Flanschklammern
83, 84 sind über etwa parallel zum Temperaturfühler 6 und im Abstand von dessen Außenumfang
liegende Zugglieder 85 miteinander verbunden, von denen in Fig. 2 zwei seitliche beiderseits
des Temperaturfühlers 6 erkennbar sind und vorzugsweise zwischen dem Temperaturfühler
6 und der Rückwand des Sockels 2 ein weiteres vorgesehen ist.
[0039] Die nach außen in Richtung des Temperaturfühlers 6 frei über die zugehörige Quer-Begrenzungskante
des Sockels 2 vorstehenden Zugglieder 85 sind einteilig von der Flanschklammer 84
abgewinkelt und durchsetzen die in ihrer Flächenausdehnung größere Flanschklammer
83 im Bereich von Schlitzen, deren Schlitzbreite eng an die Dicke des Flachquerschnittes
der laschen- bzw. streifenförmigen Zugglieder 85 angepaßt ist. An ihren über die Außenseite
der äußeren Flanschklammer 83 vorstehenden Enden weisen die Zugglieder 85 einteilig
mit ihnen ausgebildete Spannglieder 86 in Form verbreiterter Köpfe bzw. Schränkbiegelaschen
auf, deren seitlich über die Zugglieder 85 vorstehende Schulterflächen als schräge
Spannflächen 90 ausgebildet sind und an welche die Schlitze in der Flanschklammer
83 eng angepaßt sind.
[0040] Durch Schränken bzw. biegendes Drehen der Spannglieder 86 etwa um die Längsachse
des jeweils zugehörigen Zuggliedes 85 gelangen die Spannflächen 90 in Eingriff mit
der Außenseite der Flanschklammer 83, wobei sich mit zunehmendem Drehwinkel eine
höhere Spannkraft ergibt.
[0041] Die beiden Flanschklammern 83, 84 liegen zwischen den Zuggliedern 85 mit ihren einander
zugekehrten Seiten an voneinander abgekehrten Anlageflächen 87, 88 des Sockels 2 an,
die durch die zugehörigen Außenseiten von dessen Ansätzen gebildet sind. Die innere
Anlagefläche 87 für die Flanschklammer 84 kann wenigstens teilweise durch die Seitenfläche
eines diese Flanschklammer 84 aufnehmenden Schlitzes gebildet sein, so daß diese Flanschklammer
84 auch in Richtung zum Innern des Sockels 2 formschlüssig lagegesichert ist. Die
Zugglieder 85 liegen ebenfalls in zur Vorderseite des Sockels 2 offenen, nutförmigen
Schlitzen, welche an ihren einander zugekehrten Innenseiten von den Ansätzen begrenzt
sind. Die äußere Flanschklammer 83 liegt zweckmäßig in einer etwa ihrer Dicke entsprechenden
Vertiefung 44 an der zugehörigen Querkante des Sockels 2, wobei diese Flanschklammer
83 durch einen Schenkel eines winkelförmigen Befestigungsgliedes für den Sockel 2
bzw. das Schaltgerät 1 gebildet sein kann, dessen anderer Schenkel hinter der Rückseite
des Sockels 2 und etwa parallel zu dieser in Richtung des freien Endes des Temperaturfühlers
6 ausragt. Die innere Flanschklammer 84 wird wenigstens an einer Seite von einem der
Befestigungsansätze der Schalter 4, 5, insbesondere vom Befestigungsansatz des Gegenkontak
tes 20 übergriffen, so daß die Anordnung des verhältnismäßig großen Flanschkörpers
10 keine Vergrößerung des Sockels 2 in Längsrichtung des Temperaturfühlers 6 mit sich
bringt.
[0042] Die beiden Flanschklammern 83, 84 des Flanschkörpers 10 können miteinander und mit
dem Temperaturfühler 6 bzw. dessen Außenrohr 7 vormontiert sein, wobei dann die Spannglieder
86 nur so weit in Richtung ihrer Spannlage überführt sind, daß sie zwar die beiden
Flanschklammern 83, 84 unverlierbar gegeneinander sichern, jedoch der Abstand zwischen
den Flanschklammern 83, 84 noch geringfügig größer als der Abstand zwischen den zugehörigen
Anlageflächen 87, 88 ist. Der so vormontierte Flanschkörper 10 kann dann von der Vorderseite
in den Sockel 2 eingesetzt werden, weil das hintere Zugglied eine gegenüber dem Abstand
zwischen den Ansätzen des Sockels 2 kleinere Breite aufweist. Nach dem Einsetzen werden
die Spannglieder 86 vollends in ihre Spannlage überführt, wodurch die Flanschklammern
83, 84 gegeneinander sowie gegen den Sockel 2 verspannt sind. Die Vertiefung 44 kann
dabei so eng an die Flanschklammer 83 angepaßt sein, daß durch den gegenseitigen Eingriff
der Temperaturfühler 6 gegenüber dem Sockel 2 bzw. dem Schaltwerk genau ausgerichtet
ist. In montiertem Zustand steht das innere Ende des Innenstabes 8 über das innere
Ende des Außenrohres 7 nur geringfügig, nämlich etwa um ein seinem Durchmesser entsprechendes
Maß vor.
[0043] Während bei der Ausführungsform nach Fig. 1 das Außenrohr 7 aufgrund seiner Wärmedehnungen
die Arbeitsbewegungen des Temperaturfühlers 6 ausführt und über den Innenstab 8 auf
das Schaltwerk überträgt sowie über das äußere Ende dieses Innenstabes 8 von der Feder
40 unter Zugspannung gesetzt ist, ist im Falle des Schaltgerätes 1a nach den Figuren
2 bis 3 die Anordnung so vorgesehen, daß der Innenstab 8a aufgrund seiner Wärmedehnungen
die Arbeitsbewegungen des Temperaturfühlers 6a ausführt und über das innere Ende des
Außenrohres 7a auf dasselbe Schaltwerk überträgt, wobei der metallische Innenstab
8a über das äußere Ende des Außenrohres 7a durch dieselbe Feder 40 unter Zugspannung
gesetzt ist. Zu diesem Ende ist das äußere Ende des Innenstabes 8a in nicht näher
dargestellter Weise gegenüber dem Außenrohr 7a in entsprechender Weise z.B. dadurch
lagegesichert, daß der Innenstab 8a über das äußere Ende des Außenrohres 7a vorsteht
und auf diesem äußeren Ende ein Stützglied zur Abstützung an der zugehörigen Endfläche
des Außenrohres 7a aufweist. Ist dieses Stützglied eine auf ein Außengewinde des Innenstabes
8a aufgesetzte Mutter, so bildet es gleichzeitig ein Justierglied mit im wesentlichen
gleicher Wirkung wie das Justierglied 12 gemäß Fig. 1. Der Temperaturfühler 6a ist
mit seinem Flanschkörper 10a in dieselbe Fühler-Halterung 82 wie der Temperaturfühler
6 gemäß Fig. 1 eingesetzt, wobei es denkbar ist, daß auch die beiden Flanschkörper
10, 10a im wesentlichen bzw. zumindest hinsichtlich einer der beiden Flanschklammern
gleich ausgebildet sind, obwohl es zweckmäßig sein kann, den Flanschkörper 10a in
seinem vom Temperaturfühler 6a durchsetzten Bereich geringfügig anders zu dimensionieren
als den Flanschkörper 10 gemäß Fig. 1.
[0044] Das innere Ende 46a des den Außenmantel des Temperaturfühlers 6a bildenden, aus
Isolierwerkstoff bestehenden Außenrohres 7a liegt außerhalb des Sockels 2 bzw. gegenüber
dem Flanschkörper 10 und der Flanschklammer 83a nach außen versetzt und ist mit einem
gesonderten, in seiner Achse liegenden sowie eine Fortsetzung seines inneren Endes
bildenden Schaltglied 47a versehen, das im wesentlichen durch eine Muffenkappe 91
gebildet ist. Die Innenweite des Mantels 92 der im Außendurchmesser gegenüber dem
Außenrohr 7a geringfügig größeren Muffenkappe 91 ist größer als die Innenbreite des
Außenrohres 7a, so daß er praktisch ein Gehäuse zur Aufnahme des inneren Endes des
Innenstabes 8a bildet. Das innere Ende 46a des Außenrohres 7a ist in einen spitzwinkligen,
gegenüber der Innenweite des Mantels 92 geringfügig erweiterten Innenkonus 93 im äußeren
Endes Schaltgliedes 47a eingesetzt und mit seiner ringförmigen Endfläche unter der
Kraft der Feder 40 an der Bodenschulter dieses Innenkonus 93 abgestützt. Am inneren
Ende weist das über den größten Teil seiner Länge hülsenförmige Schaltglied 47a eine
etwa im Bereich der Flanschklammer 84a liegende Stirnwand 94 auf, die an ihrer Außenseite
mit einem vorstehenden Schaltnocken 49a für die Anlage an der Übertragungsfläche 29
des Übertragungsgliedes 9 derart versehen ist, daß bei gleicher Einstellung der das
Justierglied 34 aufweisenden Justiereinrichtung im wesentlichen dieselbe Justierung
gegeben ist, wie wenn der Temperaturfühler 6 gemäß Fig. 1 eingesetzt wäre. Das Schaltglied
47a, das bei entsprechender Materialwahl auch einteilig mit dem Außenrohr 7a ausgebildet
sein könnte, kann zwar unmittelbar am Flanschkörper 10a bzw. an einer oder beiden
Flanschklammern 83a, 84a in seiner Längsrichtung verschiebbar geführt sein, jedoch
ist zweckmäßig für diese Lagerung eine im wesentlichen zwischen den beiden Flanschklammern
83a, 84a liegende, insbesondere gesonderte Lagerbuchse 95 vorgesehen, welche mit
einem Ringbund an der Innenseite der inneren Flanschklammer 84a anliegt bzw. befestigt
ist und im verspannten Zustand des Flanschkörpers 10a auch an der Innenseite der äußeren
Flanschklammer 83a anliegen kann.
[0045] Das innere Ende 48a des Innenstabes 8a ist hinsichtlich der auf diesen durch die
Feder 40 wirkenden Zugkräfte gegenüber dem Sockel 2 bzw. gegenüber dem Flanschkörper
10a durch Anschlag an einer vom äußeren Ende des Temperaturfühlers 6a abgekehrten
Innenfläche lagegesichert. Zu diesem Zweck ist das innere Ende 48a durch Verformung
zu einem einteilig mit dem Innenstab 8a ausgebildeten Flachprofil geformt, welches
von einer Querbohrung durchsetzt ist, in die ein Sicherungsglied 96 in Form eines
Querstiftes eingesetzt ist. Das Sicherungsglied 96 steht mit beiden Enden über den
Innenstab 8a, das Schaltglied 47a und ggf. die Lagerbuchse 95 vor und ist mit beiden
zylindrischen Enden außerhalb des Außenumfanges des Mantels 92 an einem durch die
genannte Innenfläche gebildeten Widerlager 98 abgestützt. Dieses Widerlager 98 ist
durch eine sickenartige Vertiefung der Innenseite der Flanschklammer 83a gebildet,
welche im wesentlichen berührungsfrei von dem Schaltglied 47a im Bereich einer entsprechend
groß bemessenen Durchgangsöffnung durchsetzt sein kann. Im Mantel 92 des Schaltgliedes
47a und ggf. der Lagerbuchse 95 sind einander gegenüberliegende Längsschlitze 97
für den Durchgriff der Enden des Sicherungsgliedes 96 vorgesehen, das durch den Eingriff
in das vertiefte Widerlager 98 das Schaltglied 47a gegenüber dem Flanschkörper 10a
und damit gegenüber dem Sockel 2 gegen Verdrehung sichert. Das Sicherungsglied 96
liegt zweckmäßig quer bzw. rechtwinklig zur Vorderseite des Sockels 2, so daß es von
den beiderseits des Schaltgliedes 47a liegenden Ansätzen der Fühler-Halterung 82 in
jedem Fall frei ist.
[0046] Der Temperaturfühler gemäß den Figuren 2 bis 4 arbeitet nach folgendem Verfahren:
Temperaturänderungen führen zu Ausdehnungs-Längenänderungen des ständig unter Zugspannung
stehenden Innenstabes 8a, die über dessen äußeres Ende auf das äußere Ende des Außenrohres
7a übertragen werden, das im Betriebszustand gegenüber dem Sockel 2 längsbeweglich
gelagert ist. Das innere Ende dieses Außenrohres 7a überträgt die Dehnungsbewegungen
im wesentlichen ohne eigene Längenveränderung über das Übertragungsglied 9 in der
beschriebenen Weise auf das Schaltwerk bzw. die Schalter 4, 5 in der gleichen Weise,
wie das bei der Ausbildung nach Fig. 1 für den Innenstab 8 gilt.
[0047] Wie die Figuren 1 bis 4 weiter zeigen, ist auch eine besonders einfache Anordnung,
Befestigung, Lagerung sowie Lagesicherung für den durch eine ebene, dünne Platte
aus Isolierwerkstoff gebildeten Deckel 3 vorgesehen. Dieser Deckel 3 ist mit einer
im Bereich einer Ecke der Vorderseite des Sockels 2 sowie benachbart zu der vom Temperaturfühler
abgekehrten Sockelseite liegenden Nietung 100 oder dgl. um eine zur Vorderachse rechtwinklige
Achse so schwenkbar gelagert, daß er in eine sämtliche Schalterteile des Schaltwerkes
feigebende Öffnungsstellung und in eine mit der Vorderseite deckungsgleiche Schließstellung
geschwenkt werden kann. Zur Lagesicherung in der Schließstellung ist im Abstand zur
Schwenkachse ein über die Vorderseite des Sockels 2 etwa um die Dicke des Deckels
3 vorstehender Rastnocken 99 vorgesehen, der in einen an ihn angepaßten Rastdurchbruch
des in sich nach Art einer Blattfeder federelastischen Deckels 3 eingreift. Dieser
Rastnocken 99 kann in einfacher Weise durch den Flanschkörper 10 bzw. 10a, insbesondere
durch die innere Flanschklammer 84 bzw. 84a gebildet sein, über deren Vorderkante
der Rastnocken vorsteht. Lediglich durch federndes Abheben des Deckels 3 im Bereich
des Rastnockens 99 von der Vorderseite des Sockels 2 kann die Rastung ausgerückt und
der Deckel verschwenkt werden. Entsprechend umgekehrt schnappt die Rastsicherung von
selbst auch wieder ein.
[0048] Bei der Ausführungsform gemäß den Figuren 2 bis 4 kann der Temperaturfühler 6a innerhalb
geringer Grenzen im wesentlichen um die Mittelachse des Sicherungsgliedes 96 gegenüber
dem Sockel 2 schwenken, damit der Temperaturfühler 6a unter entsprechenden Belastungen
ausweichen kann. Bei der Ausführungsform nach Fig. 5 kann der Temperaturfühler 6b
um einen in seiner Mittelachse liegenden Mittelpunkt nach allen Richtungen schwenkend
ausweichen. Hierfür ist am inneren Ende 48b des Innenstabes 8b ein Sicherungsglied
96b mit im wesentlichen kugel- bzw. kugelkalottenförmiger Abstützfläche zur Sicherung
gegenüber dem Sockel bzw. der Flanschklammer 83b vorgesehen, wobei in diesem Fall
das Sicherungsglied 96b vollständig innerhalb des Schaltgliedes 47b bzw. der Muffenkappe
91b liegt. Das Schaltglied 47b ist aus zwei in Längsrichtung aneinander gesetzten
Bauteilen, nämlich der Muffenkappe 91b und einer an deren äußeres Ende anschließenden,
das innere Ende des Außenrohres 7a aufnehmenden Gelenkhülse 101 zusammengesetzt.
Diese Gelenkhülse 101 kann mit dem Temperaturfühler 6b dadurch gegenüber dem Sockel
bzw. dem Flanschkörper um den Kugelmittelpunkt des Sicherungsgliedes 96b schwenken,
daß sie mit der Muffenkappe 91b über sphärische Stirn- bzw. Lagerflächen in Eingriff
steht, deren Mittelpunkt mit demjenigen des Sicherungsgliedes 96b im wesentlichen
zusammenfällt.
[0049] Wie Fig. 5 ferner zeigt, greifen zur Abstützung des Sicherungsgliedes 96b in diesem
Fall gegenüber dem Sockel festgelegte Teile, nämlich Teile des Flanschkörpers, durch
Längsschlitze 97b in das Innere des Schaltgliedes 47b hinein, so daß das Sicherungsglied
96b innerhalb des Schaltgliedes an diesen Teilen abgestützt werden kann. Gemäß Fig.
5 stehen über den Innenumfang der Durchgangsöffnung der äußeren Flanschklammer 83b
mehrere, insbesondere vier über den Umfang verteilte Widerlagerzungen 98b vor, die
durch die Längsschlitze 97b hindurchragen und deren innere Enden eine Lagerpfanne
für die Abstützung der kugeligen Umfangsfläche des Sicherungsgliedes 96b bilden.
Die Lagerflächen 102 liegen unmittelbar benachbart zur Außenseite des Flanschkörpers
bzw. der Flanschklammer 83b.
1. Temperatur-Schaltgerät mit einem Sockel (2), dadurch gekennzeichnet, daß es wenigstens
eine Halterung für mindestens eine fühlergesteuerte Schalteranordnung aufweist.
2. Schaltgerät nach Anspruch 1, bei welchem für die Betätigung mindestens eines an
dem Sockel angeordneten Schalters (4, 5) ein an einer Fühler-Halterung (82) des Sockels
(2) anzuordnender Temperaturfühler (6, 6a) vorgesehen ist, welcher zwei gegeneinander
bewegbare Fühlerteile (7, 8 bzw. 7a, 8a) aufweist, von denen ein erster mit wenigstens
einem Betätigungsglied (30 bzw. 32) für wenigstens einen Schalter (4 bzw. 5) mechanisch
zur Betätigung verbunden und einer wenigstens teilweise durch ein hohles Stabprofil
(7, 7a) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Fühler Halterung (82) zur Aufnahme
eines Temperaturfühlers (6a) ausgebildet ist, dessen hohles Stabprofil (7a) mit dem
Betätigungsglied (30 bzw. 32) gegenüber dem Sockel (2) bewegbar zu lagern und mit
dem Betätigungsglied (30 bzw. 32) zur Schalterbetätigung mechanisch zu verbinden ist.
3. Schaltgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Fühler-Halterung
(82) zur Aufnahme eines Temperaturfühlers (6) ausgebildet ist, dessen vom hohlen Stabprofil
(7) gesonderter, gegenüber dem Sockel (2) bewegbar anzuordnender zweiter Fühlerteil
(8) mit dem Betätigungsglied (30 bzw. 32) mechanisch zu verbinden ist, wobei vorzugsweise
dieselbe Fühler-Halterung (82) für die wahlweise Aufnahme mindestens zweier unterschiedlicher
Temperaturfühler (6, 6a) ausgebildet ist.
4. Schaltgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
insbesondere bei einem Temperaturfühler (6a) mit einem in Arbeitslage unter Zugspannung
stehenden zweiten Fühlerteil (8a) das beim Sockel (2) liegende Ende des hohlen Stabprofiles
(7a) gegenüber dem Sockel (2) in seiner Längsrichtung zur Ausführung einer Schaltbewegung
bewegbar gelagert ist und vorzugsweise mit einem Schaltglied (47a) in den Sockel (2)
über das zugehörige innere Ende (48a) des zweiten Fühlerteiles (8a) vorsteht, dessen
eines Ende (48a) insbesondere gegenüber dem Sockel (2) wenigstens gegen seine Zugspannung
lagegesichert ist.
5. Schaltgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
ein Temperaturfühler (6a) vorgesehen ist, dessen von einem hohlen Stabprofil (7a)
gesonderter, zweiter Fühlerteil (8a) mit einer Feder (40) unter Zugspannung gehalten
ist, wobei die Feder (40) insbesondere unter Zwischenschaltung des hohlen Stabprofiles
(7a) am äußeren Ende des zweiten Fühlerteiles (8a) angreift, dessen inneres Ende
(48a) gegen die Zugspannung vorzugsweise lediglich durch Anschlag lagegesichert ist.
6. Schaltgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
ein Schaltglied (47a) unmittelbar am hohlen Stabprofil (7a) eines Temperaturfühlers
(6a) wenigstens in Betätigungsrichtung lagegesichert angeordnet, insbesondere über
eine axial anschlaggesicherte Steckverbindung mit einem inneren und/oder außerhalb
des Sockels (2) liegenden Ende (46a) des hohlen Stabprofiles (7a) verbunden ist, wobei
das Schaltglied (47a) vorzugsweise eine auf das innere Ende (46a) des hohlen Stabprofiles
(7a) aufgesetzte und/oder in den Sockel (2) ragende Muffenkappe (91) aufweist, die
insbesondere an ihrer innen liegenden Kappenstirnwand (94) einen Schaltnocken (49a)
aufweist.
7. Schaltgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
ein von einem hohlen Stabprofil (7a) gesonderter zweiter Fühlerteil (8a) eines Temperaturfühlers
(6a) im Bereich seines inneren Endes (48a) ein über seinen Außenumfang und/oder über
den Außenumfang des hohlen Stabprofiles (7a) bzw. des Schaltgliedes (47a) vorstehendes
Sicherungsglied (96) aufweist, das vorzugsweise durch einen in einen abgeflachten
inneren Endabschnitt des zweiten Fühlerteiles (8a) eingesetzten Querstift gebildet
ist und/oder mindestens einen Längsschlitz (97) des Schaltgliedes (47a) durchsetzt,
wobei das Sicherungsglied (96) insbe sondere zur Lagesicherung an einer Innenseite
eines an dem Sockel (2) befestigten Flanschkörpers (10) oder dgl. anliegt.
8. Schaltgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
ein Flanschkörper (10 bzw. 10a) zur Lagerung eines Temperaturfühlers (6 bzw. 6a) bzw.
eines hohlen Fühler-Stabprofiles (7 bzw. 7a) mindestens zwei in dessen Längsrichtung
im Abstand hintereinander liegende Flanschteile aufweist, die vorzugsweise für den
Eingriff in voneinander abgekehrte Anlageflächen (87, 88) des Sockels (2) bzw. einer
Fühler-Halterung (82) eine von einem geöffneten Montagezustand in einen verspannten
Einbauzustand überführbare Flanschklammern (83, 84) bilden und insbesondere als gesonderte
Bauteile über Spannglieder (86) in Form von Schränklaschen oder dgl. miteinander verbunden
sind.
9. Schaltgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
ein insbesondere innerer Flanschteil eines Flanschkörpers (10) zur Lagerung eines
Temperaturfühlers (6) im wesentlichen U-förmig ausgebildet und über mindestens zwei
als Zugglieder (85) vorgesehene Schenkel mit einem weiteren Flanschteil (83) verbunden
ist, wobei vorzugsweise beide Flanschteile (83, 84) im wesentlichen vom Temperaturfühler
(6a) zur Lagerung des hohlen Stabprofiles (7a) durchsetzt sind und/oder der äußere
Flanschteil (83a) zur Lagesicherung mit dem inneren Ende (48a) des zweiten Fühlerteiles
in Eingriff steht.
10. Schaltgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
mindestens zwei, insbesondere gleiche, Schalter (4, 5) etwa in Längsrichtung eines
Temperaturfühlers (6) bzw. eines Schalt-Übertragungsgliedes (9) hintereinander angeordnet
und im wesentlichen von diesem, vom Temperaturfühler (6) beeinflußten Übertragungsglied
(9) durchsetzt sind, das vorzugsweise mit einem als Betätigungsglied (32) ausgebildeten
Ende unmittelbar an einem Schaltglied (47a) des Temperaturfühlers (6a) anliegt und/oder
über welches eine Feder (40) auf den Temperaturfühler (6a) wirkt.
11. Schaltgerät insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens zwei etwa in Längsrichtung eines Temperaturfühlers (6) hintereiander
liegende Schalter (4, 5) mit im Bereich gegenüberliegender Seiten des Sockels (2)
liegenden Schaltkontakten (17) angeordnet sind und/oder daß dem jeweiligen Schalter
(4 bzw. 5) mindestens zwei Leitungs-Anschlußglieder (78, 79 bzw. 80, 81) zugeordnet
sind, die im wesentlichen auf derselben Seite des Sockels (2) liegen.