(19)
(11) EP 0 394 770 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
31.10.1990  Patentblatt  1990/44

(21) Anmeldenummer: 90107047.4

(22) Anmeldetag:  12.04.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B08B 1/04, B08B 11/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 22.04.1989 DE 3913268

(71) Anmelder: FLACHGLAS AKTIENGESELLSCHAFT
D-90762 Fürth (DE)

(72) Erfinder:
  • Eckardt, Rudolf Dipl.-Ing.
    D-4230 Wesel (DE)

(74) Vertreter: Andrejewski, Walter, Dr. et al
Patentanwälte Andrejewski, Honke & Partner Postfach 10 02 54
45002 Essen
45002 Essen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung für die Reinigung von gekrümmten Glasscheiben


    (57) Vorrichtung für die Reinigung von gekrümmten Glasscheiben mit zumindest zwei in äußeren Lagern aufgenommenen Waschwalzen, die übereinander angeordnet sind und von denen zumindest eine angetrieben ist. Die Waschwalzen sind der Krümmung der Glas­scheiben entsprechend sowie einen gekrümmten Waschbereich bildend gebogen und mit Waschborsten versehen. Die Wasch­borsten ragen in den Waschbereich hinein. Die Waschwalzen weisen eine flexible Welle auf, von denen zumindest eine un­mittelbar angetrieben ist. Die Bogenform der flexiblen Wellen ist durch Verstellung der äußeren Lager einstellbar. Die Borsten sind unmittelbar an den Wellen befestigt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die Reinigung von gekrümmten Glasscheiben, - mit zumindest zwei in äußeren La­gern aufgenommenen Waschwalzen, die übereinander angeordnet sind und von denen zumindest eine angetrieben ist, wobei die Waschwalzen der Krümmung der Glasscheiben entsprechend sowie einen gekrümmten Waschbereich bildend gebogen und mit Wasch­borsten versehen sind, die in den Waschbereich hineinragen.

    [0002] Bei der bekannten Ausführungsform, von der die Erfindung aus­geht (US 43 52 221), bestehen die Waschwalzen aus einem sta­tionären, stangenförmigen, gebogenen Kern, der nicht ange­trieben ist und dessen Krümmung betriebsmäßig nicht verändert wird. Auf diesen Kern ist ein gewelltes, flexibles, schlauch­förmiges Bauteil auswechselbar aufgeschoben. Es trägt die Borsten. Dieses schlauchförmige Bauteil ist angetrieben. Die Bogenform der Waschwalzen ist ohne weiteres nicht verstell­bar. Wenn es sich um das Waschen von Losen von Glasscheiben handelt, die von Los zu Los unterschiedliche Krümmung aufwei­sen, müssen die Kerne ausgetauscht werden, wobei jeweils sol­che eingesetzt werden, die der Krümmung der Glasscheiben ent­sprechen. Das Austauschen ist zeit- und arbeitsaufwendig. Eine Anpassung an beliebige Krümmungen der Glasscheiben ist ohne weiteres nicht möglich.

    [0003] Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung des eingangs beschriebenen Aufbaus so weiter aus­zubilden, daß eine betriebsmäßige Anpassung an Glasscheiben unterschiedlicher Krümmung automatisch und ohne das Ausbauen und Austauschen wesentlicher Bauteile möglich ist.

    [0004] Zur Lösung dieser Aufgabe lehrt die Erfindung, daß die Wasch­walzen eine flexible Welle aufweisen, von denen zumindest eine unmittelbar angetrieben ist und deren Bogenform durch Verstellung der äußeren Lager einstellbar ist, und daß die Waschborsten umittelbar an den Wellen befestigt sind. - Die erfindungsgemäße Vorrichtung arbeitet mit sogenannten flexi­blen Wellen, die in der Antriebstechnik bekannt sind und auch bei Transportsystemen bereits eingesetzt worden sind. Bisher ist übersehen worden, daß solche flexiblen Wellen vorteilhaft in einer Vorrichtung für die Reinigung von gekrümmten Glas­scheiben eingesetzt werden können, wenn die Borsten unmittel­bar auf diesen flexiblen Wellen befestigt werden, und daß so eine betriebsmäßige Anpassung an Glasscheiben beliebig unter­schiedlicher Krümmung möglich ist. Das gilt insbesondere dann, wenn die flexiblen Wellen aus einem natürlichen oder künstlichen Elastomer, vorzugsweise aus einem Polyurethan­elastomer, bestehen. Die flexiblen Wellen sind nach bevorzug­ter Ausführungsform der Erfindung als Vollwellen, d. h. als als massive Wellen, ausgeführt. Um die Borsten an einer sol­chen Welle auf einfache Weise zu befestigen, können die flexiblen Wellen kreisförmig oder schraubenwendelförmig um­laufende Nuten aufweisen, die Stege bilden, wobei die Borsten in diese Stege eingesetzt, z. B. eingeklebt sind. Man kann auch mit entsprechenden Bohrungen arbeiten.

    [0005] Der Antrieb der angetriebenen Waschwalze kann im Rahmen der Erfindung auf verschiedene Weise erfolgen. Häufig ist es aus­reichend, nur eine der flexiblen Wellen anzutreiben. Jeden­falls besitzt die angetriebene flexible Welle oder besitzen die angetriebenen flexiblen Wellen zweckmäßigerweise einen Antrieb, der auf ein über ein äußeres Lager vorstehendes Wel­ lenende unmittelbar aufgesetzt ist. Zur Anpassung der Vor­richtung an die Krümmung der zu reinigenden Glasscheiben emp­fiehlt es sich, die Anordnung so zu treffen, daß die äußeren Lager über Hebelgetriebe verstellbar sind, die ihrerseits über einen Spindeltrieb mit Antriebsmotor betätigbar sind. Beispielsweise können die äußeren Lager an Lenkern gelagert und mittels Doppelhebelsystem in der beschriebenen Weise ver­stellbar sein.

    [0006] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung ausführlicher er­läutert. Es zeigen in schematischer Darstellung

    Fig. 1 die Ansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung,

    Fig. 2 den Gegenstand nach Fig. 1 mit einer besonderen vorge­gebenen Krümmung der Waschwalzen und

    Fig. 3 in einem Ausschnitt aus dem Gegenstand der Figur 2 eine andere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vor­richtung.



    [0007] Die in den Figuren dargestellte Vorrichtung 1 ist für die Reinigung von gekrümmten Glasscheiben bestimmt. Sie besteht aus den zwei in äußeren Lagern 2 aufgenommenen Waschwalzen 3, die übereinander angeordnet sind. Im Ausführungsbeispiel sind beide Waschwalzen 3 angetrieben. Die Waschwalzen 3 sind der Krümmung der Glasscheiben entsprechend gebogen und bilden ei­nen entsprechend gekrümmten Waschbereich 4. Sie sind mit Waschborsten 5 versehen, die in den Waschbereich 4 hineinra­gen. - Wenn davon gesprochen wird, daß die Waschwalzen 3 der Krümmung der Glasscheiben angepaßt sind, so impliziert die­ses, daß auch Glasscheiben mit einem unendlich großen Krüm­mungsradius, d. h. also auch ebene Glasscheiben, gewaschen werden können.

    [0008] Die Waschwalzen 3 weisen eine flexible Welle 6 auf, von denen im Ausführungsbeispiel beide unmittelbar angetrieben sind. Die Bogenform der flexiblen Welle 6 ist durch Verstellung der äußeren Lager 2 einstellbar. Das ergibt sich aus einer ver­gleichenden Betrachtung der Fig. 1 und 2. Die Waschborsten 5 sind unmittelbar an den Wellen 6 befestigt. Die flexiblen Wellen 6 bestehen im Ausführungsbeispiel aus einem künstli­chen Elastomer, nämlich aus einem Polyurethanelastomer. Es handelt sich um Vollwellen. Aus einer vergleichenden Betrach­tung der Fig. 1 und 2 einerseits, der Fig. 3 andererseits, entnimmt man, daß die flexiblen Wellen 6 kreisförmig oder schraublinienförmig umlaufende Nuten 7 aufweisen, die Stege bilden, und daß die Waschborsten 5 in diesen Stegen befe­stigt, z. B. eingeklebt sind. Die flexiblen Wellen 6 besitzen einen Antrieb 8, der auf ein über ein äußeres Lager vorste­hendes Wellenende unmittelbar aufgesetzt ist. In den Fig. 1 und 2 erkennt man Lenker 9 und Doppelhebelsysteme 10, die He­belgetrieben angehören, wobei die festen Punkte 11 der Hebel­getriebe 9, 10 durch entsprechende Schraffur deutlich gemacht sind. Die äußeren Lager 2 sind über diese Hebelgetriebe 9, 10 verstellbar, die ihrerseits über einen Spindeltrieb 12 mit Antriebsmotor 13 betätigbar sind.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung für die Reinigung von gekrümmten Glasscheiben, - mit zumindest zwei in äußeren Lagern aufgenommenen Wasch­walzen, die übereinander angeordnet sind und von denen zumin­dest eine angetrieben ist, wobei die Waschwalzen der Krümmung der Glasscheiben entsprechend sowie einen gekrümmten Waschbe­reich bildend gebogen und mit Waschborsten versehen sind, die in den Waschbereich hineinragen, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Waschwalzen (3) eine flexible Welle (6) aufweisen, von denen zumindest eine unmit­telbar angetrieben ist und deren Bogenform durch Verstellung der äußeren Lager (2) einstellbar ist, und daß die Wasch­borsten (5) unmittelbar an den Wellen (6) befestigt sind.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die flexiblen Wellen (6) aus einem natürlichen oder künstli­chen Elastomer bestehen.
     
    3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch ge­kennzeichnet, daß die flexiblen Wellen (6) als Vollwellen ausgeführt sind.
     
    4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge­kennzeichnet, daß die flexiblen Wellen (6) kreisförmig oder schraubenlinienförmig umlaufende Nuten (7) aufweisen, die Stege bilden, und daß die Waschborsten (5) in den Stegen be­festigt sind.
     
    5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge­kennzeichnet, daß die angetriebene flexible Welle (6) einen Antrieb (8) aufweist, der auf ein über ein äußeres Lager (2) vorstehendes Wellenende unmittelbar aufgesetzt ist.
     
    6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge­kennzeichnet, daß die äußeren Lager (2) über Hebelgetriebe (9, 10) verstellbar sind, die ihrerseits über einen Spindel­trieb (12) mit Antriebsmotor (13) betätigbar sind.
     




    Zeichnung