(19)
(11) EP 0 394 770 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
29.04.1992  Patentblatt  1992/18

(43) Veröffentlichungstag A2:
31.10.1990  Patentblatt  1990/44

(21) Anmeldenummer: 90107047.4

(22) Anmeldetag:  12.04.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B08B 1/04, B08B 11/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 22.04.1989 DE 3913268

(71) Anmelder: FLACHGLAS AKTIENGESELLSCHAFT
D-90762 Fürth (DE)

(72) Erfinder:
  • Eckardt, Rudolf Dipl.-Ing.
    D-4230 Wesel (DE)

(74) Vertreter: Andrejewski, Walter, Dr. et al
Patentanwälte Andrejewski, Honke & Partner Postfach 10 02 54
45002 Essen
45002 Essen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung für die Reinigung von gekrümmten Glasscheiben


    (57) Vorrichtung für die Reinigung von gekrümmten Glasscheiben mit zumindest zwei in äußeren Lagern aufgenommenen Waschwalzen, die übereinander angeordnet sind und von denen zumindest eine angetrieben ist. Die Waschwalzen sind der Krümmung der Glas­scheiben entsprechend sowie einen gekrümmten Waschbereich bildend gebogen und mit Waschborsten versehen. Die Wasch­borsten ragen in den Waschbereich hinein. Die Waschwalzen weisen eine flexible Welle auf, von denen zumindest eine un­mittelbar angetrieben ist. Die Bogenform der flexiblen Wellen ist durch Verstellung der äußeren Lager einstellbar. Die Borsten sind unmittelbar an den Wellen befestigt.







    Recherchenbericht