Breitpresse

Abstract

 In einer Breitpresse zum Entwässern eines auf einer Halte­platte (1) aufgespannten Naßwischbezugs (2) mit Hilfe einer Abpreßwalze (4) unter Verwendung der Halteplatte (1) als mit der Abpreßwalze (4) zusammenwirkende Gegendruckplatte lassen sich die in Bezug auf die Abpreßwalze (4) radiale Druckkraft und die senkrecht dazu gerichtete, zum Hindurchdrücken der Hal­teplatte (1) durch einen zwischen Abpreßwalze (4) und An­drückrollen (5) aufgespannten Abpreßkanal (6) erforderlichen Tangentialkräfte von verschiedenen Konstruktionsteilen auf­nehmen, wenn die Andrückrollen (5) fest auf demselben Rahmen (3) wie die Abpreßwalze (4) befestigt werden und wenn die jeweils einen Naßwischbezug (2) tragende Halteplatte (1) mit Hilfe einer hebelbetätigten Schubvorrichtung (11) durch den Abpreßkanal (6) geschoben wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Breitpresse zum Entwässern eines aus einer Halteplatte und darauf aufspanntem Naßwischbezug bestehenden Wischgeräts mit einem in einem Rahmen zwischen einer Abpreßwalze und darüber angeordneten Andrückmitteln ge­bildetem Abpreßkanal für das Wischgerät und mit diesem als Einführhilfe an der Einführseite des Abpreßkanals definiert zugeordneter Ablage. Der Begriff "Entwässern" umfaßt im vor­liegenden Zusammenhang das Austreiben von Flüssigkeiten aller Art.

[0002] In der DE-OS 33 16 449 wird eine Flachpresse beschrieben, mit deren Hilfe ein auf einem Halter aufgespannter Naßwischbezug auszupressen ist. Der bespannte Halter wird dabei gleichzei­tig auf der ganzen Fläche gepreßt. Wenn mit dieser Vorrich­tung eine Entwässerung auf 40 bis 50 % des Naß-Zustands er­reicht werden soll, so daß der Bezug neue Feuchtigkeit, bei­spielsweise vom Boden, aufsaugen kann, ist ein Anpreßdruck von 1 bar auf einer Fläche von größenordnungsmäßig 600 cm² entsprechend einem Kraftaufwand von 6000 N erforderlich. Solche Kräfte lassen sich von Hand nur mit Hilfe aufwendiger und kostspieliger Übersetzungen aufbringen.

[0003] Mit Hilfe der eingangs genannten Quetsche gemäß DE-OS 32 25 734 ist es möglich, die jeweils mit Druck zu beaufschlagende Fläche des Wischbezugs auf einen der Berührungsfläche von Ab­preßwalze und Halteplatte entsprechenden schmalen Streifen zu beschränken und diesen Bereich mit Liniendruck kontinuierlich von einem Längsrand zum gegenüberliegenden Längsrand der Hal­teplatte und damit des zu entwässernden Naßwischbezugs zu verschieben. Beispielsweise kann eine Quetschspaltfläche von ca 10 mm Breite und einer dem zu entwässernden Naßwischbezug entsprechenden Länge von beispielsweise 600 mm kontinuierlich mit Hilfe der Abpreßwalze von einem Rand zum gegenüberliegen­den Rand des Naßwischbezugs bewegt werden. Die dann zum Ent­wässern erforderliche Kraft von größenordnungsmäßig 600 N ist in handbetätigten Reinigungsgeräten von Haushalt oder Gewerbe eher zu beherrschen als der zehnfache Betrag bei Geräten, die den Naßwischbezug auf der ganzen Fläche zugleich auspressen sollen.

[0004] In der aus der vorgenannten DE-OS 32 25 734 bekannten Breit­presse wird die Abpreßwalze auf einer in einem Rahmengestell festen Welle drehbar gelagert und die den Naßwischbezug tra­gende Halteplatte wird mit Hilfe eines die erforderliche Preßkraft aufnehmenden Hebelsystems relativ zu der Quetschwalze geführt. Ein solches Hebelsystem, das zugleich Anpreßkräfte - radial in Bezug auf die Abpreßwalze - und Transportkräfte - tangential in Bezug auf die Abpreßwalze - aufbringen muß, erfordert naturgemäß einen erheblichen Auf­wand.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Breitpresse eingangs genannter Art, in der ein Naßwischbezug im einsatzbereiten Zustand durch Liniendruck zu entwässern ist, konstruktiv so zu vereinfachen, daß bei minimalem Herstel­lungsaufwand ein leichtgängiger von Hand oder mit dem Fuß auszuführender Betrieb sichergestellt wird. Die erfindungsgemäße Lösung besteht für die eingangs genannte Breitpresse mit in einem Rahmen fest montierter Abpreßwalze und dieser im Abstand der Stärke eines Abpreßkanals zum An­drücken der Halteplatte gegenübergestellten Andrückmitteln sowie mit einer an der Einführseite des Abpreßkanals etwa tangential zur Abpreßwalze angeordneter Ablage als Einführhilfe darin, daß als Andrückmittel mindestens zwei mit Abstand voneinander auf der dem Naßwischbezug gegenüberlie­genden Fläche der Halteplatte abzurollende Andrückrollen an dem Rahmen montiert sind und daß auf der von dem Abpreßkanal abgewandten Seite der Ablage eine in Richtung durch den Ab­preßkanal zur Wirkung zu bringende Schubvorrichtung bestehend aus einer hebelbetätigten, an dem Rahmen gelagerten Stößel­anordnung vorgesehen ist.

[0006] Durch die Erfindung wird erreicht, daß die zum Anpressen er­forderlichen, radial in Bezug auf die Abpreßwalze gerichteten Kräfte von den Andrückrollen aufzunehmen sind, während die zum Hindurchführen der mit dem Naßwischbezug ausgestatteten Halteplatte erforderlichen, tangential in Bezug auf die Ab­preßwalze gerichteten Kräfte von der hebelbetätigten Schub­vorrichtung aufgebracht werden. Die radialen Andrückkräfte werden also unmittelbar zwischen den fest am Rahmen ange­brachten Andrückrollen einerseits und der Abpreßwalze andererseits aufgefangen. Das erfindungsgemäße von den hohen Andrückkräften entlastete Vorschubsystem, das also die Rela­tivbewegung der mit dem Naßwischbezug ausgestatteten Halte­platte in Bezug auf den Abpreßkanal bewirken soll, kann daher entsprechend leicht ausgebildet und einfach zu bedienend kon­struiert werden. Im Sinne einer einfachen Konstruktion werden bevorzugt zwei Andrückrollen an dem Rahmen so befestigt gela­gert, daß die Rollen auf im wesentlichen glatten Teilen in der Nähe der Längsenden der Halteplattenrückseite ablaufen können.

[0007] Gemäß weiterer Erfindung wird zum Betätigen der Schubvorrich­tung ein zugleich als Tragebügel der Gesamtvorrichtung die­nender Handhebel vorgesehen. Eine solche Anordnung hat den Vorteil, daß ein etwa ohnehin erforderlicher Tragebügel in Doppelfunktion nämlich auch als Betätigungsmittel für die Schubvorrichtung auszubilden ist. Es kann aber gemäß noch weiterer Erfindung auch günstig sein, zum Betätigen der Schubvorrichtung einen an dem Rahmen gelagerten Fußhebel vor­zusehen. Eine solche Anordnung hat vor allem den Vorteil, daß die Bedienungsperson das Wischgerät mit beiden Händen am Stiel halten und zugleich die Breitpresse mit einem Fuß - bei aufrechter Körperhaltung - aktivieren kann.

[0008] Um zu erreichen, daß die Halteplatte in optimaler Weise durch den Abpreßkanal geführt wird, ist es gemäß noch weiterer Er­findung günstig, die Ablage zugleich als Führungsmittel der zum Einschieben des Wischgeräts in den Abpreßkanal vorgesehe­nen Stößel der Hubvorrichtung auszubilden. Dadurch wird er­reicht, daß auch bei schräg in Bezug auf die Achse der Ab­preßwalze angelegter Halteplatte die geführten Stößel der Schubvorrichtung selbsttätig für eine Parallelisierung von Längskanten der Halteplatte und Achse der Abpreßwalze sorgen.

[0009] Weiterhin wird ein Abtropfen eines tropfnassen Naßwischbezugs erleichtert, wenn die Ablage aus zwei benachbart zu den Längsenden der Abpreßwalze an dem Rahmen befestigten Gleitführungen besteht. An sich ist es nämlich für ein ord­nungsgemäßes Einführen von Halteplatte und Naßwischbezug in den Abpreßkanal wünschenswert, die Ablage bis möglichst nahe an die Abpreßwalze heranzuführen. Das kann aber zu einem Stau von Tropf- und Abquetschflüssigkeit vor dem Abpreßkanal füh­ren. Unter anderem aus diesem Grunde ist es günstig, die Ab­lage in vorstehend angebener Weise nur an den Längsenden von Abpreßwalze bzw. Halteplatte vorzusehen.

[0010] Selbstverständlich soll die den Naßwischbezug tragende Halte­platte auf der dem Bezug zugewandten Fläche eben sein, damit ein odnungsgemäßer Abquetscheffekt zu erzielen ist. Da jedoch ein Naßwischbezug normalerweise nicht überall gleich stark ist und außerdem Schmutzteilchen, beispielsweise kleine Steine, in dem Naßwischbezug enthalten sein können, wird es gemäß noch weiterer Erfindung bevorzugt, wenn die Abpreßwalze einen elastischen Bezug besitzt. Die Abpreßwalze soll also derart gepolstert sein, daß sie alle üblicherweise vorkommen­den Unebenheiten eines Naßwischbezugs aufnehmen kann, so daß der gegenseitige Abstand von Abpreßwalze und Andrückrollen fest voreingestellt werden kann und entsprechend aufwendige Federungen entfallen.

[0011] Die erfindungsgemäße Breitpresse erlaubt es, ein Wischgerät im einsatzbereiten Zustand, das heißt einen Naßwischbezug noch in Verbindung mit Halteplatte und Stiel, gegebenenfalls mit zwischengeschaltetem Drehgelenklager und Drehgelenk, un­mittelbar zu entwässern. Die zum Hindurchführen der Halte­platte durch den Abpreßkanal erfindungsgemäß vorgesehene Schubvorrichtung kann in einfachster Weise für die Ausübung der Kraft nur in Richtung des Vorschubs durch den Abpreßkanal konstruiert werden, wenn der Bereich des Rahmens zwischen den Andrückrollen oberhalb der eingesetzten Halteplatte zum freien Hindurchführen eines an die Halteplatte angeschlagenen Stiels ausgebildet wird. Die erfindungsgemäße Breitpresse läßt dann ein ein- oder mehrmaliges Hindurchführen eines Naßwischers, Mops oder dergleichen der angegebenen Art in ei­ner Richtung durch die Breitpresse zu. Besonders günstig wird der Betrieb unter diesen Umständen dann, wenn die Schubvor­richtung mit einem Fußhebel zu betätigen ist, der naturgemäß in der Nähe des Fußbodens positioniert ist, so daß irgend­welche Gestänge oberhalb der Preßzone entfallen könnte.

[0012] Anhand der schematischen Darstellung von Ausführungsbeispie­len werden Einzelheiten der Erfindung erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Breitpresse mit durch Fußhebel zu betäti­gender Schubvorrichtung;

Fig. 2 die Breitpresse nach Fig. 1 mit eingesetztem Wischgerät; und

Fig. 3 eine Breitpresse mit zugleich als Tragebügel ausgebildetem Handhebel zum Betätigen der Schubvorrichtung.

[0013] Die Breitpresse nach Fig. 1 und 2 zum Entwässern eines auf einer Halteplatte 1 aufgespannten Naßwischbezugs 2 besteht aus einem Rahmen 3 mit einer Abpreßwalze 4 und zwei darüber mit Abstand der Summe der Stärken von Halteplatte 1 und (ent­wässertem) Naßwischbezug 2 befestigten Andrückrollen 5. Zwischen letzteren und der Abpreßwalze 4 befindet sich also ein räumlich fester Abpreßkanal 6. Ferner gehört zu der Breitpresse eine an der Einführseite 7 des Abpreßkanals 6 definiert angeordnete Ablage 8 als Einführhilfe eines Wisch­geräts mit gegebenenfalls einen zu entwässernden Naßwischbe­zug 2 tragender Halteplatte 1. Im Ausführungsbeispiel besteht die Ablage 8 aus zwei an den Längsenden 9 der Abpreßwalze 4 an dem Rahmen 3 befestigten Gleitführungen, die nach Fig. 3 mit Führungsrinnen bzw. -schienen 10 für mit Hilfe einer ins­gesamt mit 11 bezeichneten Schubvorrichtung zu betätigende Stößel 12 ausgestattet sein können.

[0014] Als Andrückmittel werden im bevorzugten Ausführungsbeispiel zwei auf der dem Naßwischbezug 2 gegenüberliegenden Fläche 13 der Halteplatte 1 abzurollende Andrückrollen 5 mit Abstand voneinander an dem Rahmen 3 montiert. Außerdem wird auf der von dem Abpreßkanal 6 abgewandten Seite der Ablage 8 die in Richtung 14 auf den Abpreßkanal 6 zur Wirkung zu bringende Schubvorrichtung 11 angeordnet, zu der eine hebelbetätigte, an dem Rahmen 3 gelagerte Anordnung von Stößeln 12 gehört.

[0015] Zum Betrieb der Schubvorrichtung 11 wird nach Fig. 1 ein an dem Rahmen 3 auf einer Hebelachse 15 gelagerter Fußhebel 16 vorgesehen. Der Fußhebel 16 läßt sich so im wesentlichen un­terhalb der gesamten übrigen Anordnung positionieren, daß er keine räumliche Störung zur Folge hat und durch Treten nach unten, in Pfeilrichtung 17 - bei passender Wahl der Länge der beiden Hebelschenkel - mit Leichtigkeit zu betätigen ist. Bei Anwendung wird ein Wischgerät bestehend aus Halteplatte 1 und Naßwischbezug 2 noch befestigt am Stiel 18 auf die Ablage 8 gesetzt und durch Treten des Fußhebels 16 mit Hilfe der Stö­ßel 12 in Pfeilrichtung 14 durch den Abpreßkanal 6 zwischen Abpreßwalze 4 und Andrückrollen 5 hindurchgeschoben. Beim Hindurchführen durch den Abpreßkanal 6 wird im Naßwischbezug 2 etwa enthaltende Flüssigkeit - im allgmeinen Wasser - aus­gepreßt und bevorzugt in einem unterhalb der Quetschanordnung angebrachten Behälter 19 aufgefangen.

[0016] Im Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 erfolgt die Bedienung im wesentlichen ebenso wie bei Fig. 1 und 2, jedoch wird anstel­le des Fußhebels 16 ein Handhebel 20 vorgesehen, der zugleich als Tragebügel der Gesamtvorrichtung dienen kann. Der Handhe­bel 20 nach Fig. 3 wird auf einer Hebelachse 15 gelagert, die unmittelbar an einem der Breitpresse zugeordneten Behälter 19 zu Befestigen ist. Mit dem Handhebel werden, vorzugsweise über Drehgelenke 21 (ähnlich wie bei Fig. 1 und 2), Stößel 12 verbunden, die wiederum die nötige Tangentialkraft in Rich­tung 14 zum Hindurchdrücken einer mit einem Naßwischbezug 2 bespannten Halteplatte 1 durch den Abpreßkanal 6 mit Leich­tigkeit aufbringen können, wenn der Handhebel nach Fig. 3 in Pfeilrichtung 22 bewegt wird.

[0017] Wenn bei Betätigung der Breitpresse nach Fig. 3 ein Wischge­rät auf der Ablage 8 plaziert wird, kann es ebenfalls durch den Abpreßkanal hindurchgeführt und auf der Rückseite des Ka­nals einfach weggenommen werden, ohne daß irgendein Gestänge der Vorrichtung stört. Ähnlich günstig ist die Anordnung nach Fig. 1 und 2, wo der Rahmen 3 entweder nicht nennenswert über die Höhe der Andrückrollen 9 reicht oder - wie dargestellt - zum Hindurchführen des Stiels 18 unterbrochen wird. Die Aus­führung nach Fig. 1 und 2 mit hochgezogenem aber unterbroche­nem Rahmen 3 ist besonders günstig, weil die durchbrochenen oberen Bügel 23 des Rahmens 3 ein bequemes Tragen der Breit­presse ermöglichen.

[0018] Der gegenseitige Abstand von Abpreßwalze 4 und Andrückrollen 5 wird auf die Summe der Stärken von Halteplatte 1 und entwässertem Naßwischbezug 2 voreingestellt. Bei ein und dem­selben Wischgerät genügt also eine einmalige Einstellung. Wenn ein anderes Wischgerät mit anderen Abmessungen entwässert werden soll, wird es im allgemeinen genügen, die Position der Andrückrollen 5 in Bezug auf den Rahmen 3 (Fig. 1 und 2) bzw. in Bezug auf den Behälter 19 (Fig. 3) entsprechend zu verändern. Zu diesem Zweck werden in beiden Fällen verstellbare Befestigungsmittel 24 vorgesehen. Grund­sätzlich kann die eigentliche Breitpresse als Rahmen konstru­iert werden, der sich dann als Aufsatz unterschiedlicher Be­ hälter eignet. Ein Ausführungsbeispiel in diesem Sinne wird in den Fig. 1 und 2 dargestellt. Der dortige Behälter 19 wird mit Hilfe einfacher Laschen 25 an dem Rahmen 3 befestigt.

Bezugszeichenliste

[0019] 

1 = Halteplatte

2 = Wischbezug

3 = Rahmen

4 = Abpreßwalze

5 = Andrückrolle

6 = Abpreßkanal

7 = Einführseite

8 = Ablage

9 = Längsende (4)

10 = Führungsschiene

11 = Schubvorrichtung

12 = Stößel

13 = Fläche (1)

14 = Pfeilrichtung

15 = Hebelachse

16 = Fußhebel

17 = Pfeilrichtung

18 = Stiel

19 = Behälter

20 = Handhebel

21 = Drehgelenk

22 = Pfeilrichtung

23 = Bügel (3)

24 = Befestigungsmittel

25 = Lasche

Ansprüche

1. Breitpresse zum Entwässern eines aus einer Halteplatte (1) und darauf aufgespanntem Naßwischbezug bestehenden Wischge­räts (2) mit einem in einem Rahmen (3) zwischen einer Abpreß­walze (4) und darüber angeordneten Andrückmitteln (5) gebil­detem Abpreßkanal (6) für das Wischgerät und mit diesem als Einführhilfe an der Einführseite (7) des Abpreßkanals (6) de­finiert zugeordneter Ablage (8),
dadurch gekennzeichnet,
daß als Andrückmittel mindestens zwei mit Abstand voneinander auf der dem Naßwischbezug (2) gegenüberliegenden Fläche (13) der Halteplatte (1) abzurollende Andrückrollen (5) an dem Rahmen (3) montiert sind und daß auf der von dem Abpreßkanal (6) abgewandten Seite der Ablage (8) eine in Richtung (14) durch den Abpreßkanal (6) zur Wirkung zu bringende Schubvor­richtung (11) bestehend aus einer hebelbetätigten, an dem Rahmen (3) gelagerten Stößelanordnung (12) vorgesehen ist.

2. Breitpresse nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß zum Betätigen der Schubvorrichtung (11) ein zugleich als Tragebügel der Gesamtvorrichtung dienender Handhebel (20) vorgesehen ist.

3. Breitpresse nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß zum Betätigen der Schubvorrichtung (11) ein an dem Rahmen (3) gelagerter Fußhebel (16) vorgesehen ist.

4. Breitpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Ablage (8) zugleich als Führungsmittel (10) der zum Einschieben des Wischgeräts in den Abpreßkanal (6) vorgesehe­nen Stößel (12) der Schubvorrichtung (11) ausgebildet ist.

5. Breitpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Ablage (8) aus zwei benachbart zu den Längsenden (9) der Abpreßwalze (4) an dem Rahmen (3) befestigten Gleitfüh­rungen besteht.

6. Breitpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Abpreßwalze (4) einen elastischen Bezug besitzt.

7. Breitpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Bereich des Rahmens (3) zwischen den Andrückrollen (5) oberhalb der eingesetzten Halteplatte (1) zum freien Hindurchführen eines an die Halteplatte (1) angeschlagenen Stiels (18) ausgebildet ist.

Zeichnung