(19)
(11) EP 0 394 952 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
15.01.1992  Patentblatt  1992/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
31.10.1990  Patentblatt  1990/44

(21) Anmeldenummer: 90107738.8

(22) Anmeldetag:  24.04.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A44B 19/36, A44B 19/32
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 26.04.1989 DE 3913737

(71) Anmelder: DYNAT Gesellschaft für Verschlusstechnik und Feinmechanik mbH
D-31137 Hildesheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Hohenöcker,Gert Dieter,Dipl.-Ing.
    D-7500 Karlsruhe (DE)
  • Roehl,Ernst,Dr.rer.nat.
    D-3200 Hildesheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Abdeckung für die aufeinander zulaufenden Enden eines oder mehrerer Reissverschlüsse


    (57) Die Erfindung betrifft eine Abdeckung (1) für die Enden eines oder mehrerer Reißverschlüsse, insbesondere von gas- und flüssigkeitsdichten Reißverschlüssen, wobei die Enden der Reißverschlüsse geradlinig und/oder unter verschiedenen Winkeln aufeinanderzu verlaufen. Das Wesentliche der Erfindung liegt darin, daß diese aus einer Unterplatte (4) und einer Oberplatte (5), zwischen denen die Tragbänder oder Bereiche der Tragbänder (6, 6′) und die Reißverschlußkette(n) (7) eingespannt werden, einer Dichtung (8), die zwischen der Unterplatte und den Tragbändern angeordnet ist, und einem lösbaren, die Unterplatte und die Oberplatte zusammenspannenden Verbindungselement (9) besteht, wobei sämtliche Teile der Abdeckung (1) leicht und vollständig abnehmbar (demontierbar) sind.







    Recherchenbericht