(19)
(11) EP 0 394 970 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.02.1991  Patentblatt  1991/09

(43) Veröffentlichungstag A2:
31.10.1990  Patentblatt  1990/44

(21) Anmeldenummer: 90107782.6

(22) Anmeldetag:  24.04.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: D05B 37/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DK FR GB GR IT LU

(30) Priorität: 25.04.1989 DE 8905221 U

(71) Anmelder: Bohnenkamp, Hans
D-63743 Aschaffenburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Bohnenkamp, Hans
    D-63743 Aschaffenburg (DE)

(74) Vertreter: Schaumburg, Thoenes & Thurn 
Mauerkircherstrasse 31
81679 München
81679 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Untermesser für eine Stufenschneideeinrichtung


    (57) Ein plattenförmiges Untermesser (10) für eine Stufen­schneideeinrichtung an einer Nähmaschine umfaßt einen Halterungsabschnitt (12), mit dem das Untermesser (10) an einem parallel zur Nähfläche verstellbaren Messer­träger befestigbar ist, und einen zwischen die zu be­schneidenden Stofflagen einführbaren Schneidenabschnitt (16), der von dem Halterungsabschnitt (12) durch einen V-förmigen zur Messerrückseite hin offenen Einschnitt (18) getrennt ist und an seiner dem Halterungselement (12) zugekehrten Innenseite eine zum Zusammenwirken mit einem Obermesser bestimmte Schneide (20) trägt. Um das Absaugen von Stoffresten zu gewährleisten, ist das Un­termesser (10) auf mindestens einem Teil seiner in Näh­richtung weisenden Vorderkante (22) nach unten und rückwärts abgeschrägt.







    Recherchenbericht