Sitzmöbel, insbesondere Bürostuhl

Abstract

 Bei einem Sitzmöbel, insbesondere Bürostuhl (10), umfassend wenigstens eine Sitzverstelleinrichtung (62), beispielsweise für die Sitzhöhe, mit einem an die beiden gegeneinander zu verstellenden Sitzteile angreifenden Federelement (22), insbe­sondere Druckfluid-Feder, und mit einer Arretiervorrich­tung (42) zum lösbaren Fixieren der beiden Sitzteile in der jeweils gewählten Verstellposition wird der Einsatz eines elektrischen Betätigungselements (46) für die Arretiervorrich­tung (42) vorgeschlagen, welches an eine manuell bedienbare Steuerung (48) für die wenigstens eine Sitzverstellung ange­schlossen ist. Dies erlaubt vereinfachte Bedienung bei geringem Bauaufwand.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel, insbesondere Büro­stuhl, umfassend eine Sitzverstelleinrichtung, beispiels­weise für die Sitzhöhe, mit einem an die beiden gegenein­ander zu verstellenden Sitzteile angreifenden Federele­ment, insbesondere Druckfluid-Feder, und mit einer Arre­tiervorrichtung zum lösbaren, ggf. rückfedernd nachgiebigen Fixieren der beiden Sitzteile in der jeweils gewählten Verstellposition.

[0002] Bei bekannten Sitzmöbeln dieser Art wird die gewünschte Verstellposition des Sitzes dadurch eingestellt, daß, ausgehend von einer Ausgangssitzverstellung mit maximal entspanntem Federelement (Sitz in seine höchste Stellung hochgefahren; Rückenlehne nach vorne geschwenkt), die auf dem Sitzmöbel sitzende Person die Arretiervorrichtung der entsprechenden Sitzverstelleinrichtung, beispielsweise der Sitzhöhen-Verstelleinrichtung, löst, woraufhin sich das Sitzpolster aufgrund des Körpergewichts absenkt, bis schließlich in der gewünschten Höhenposition die entspre­chende Person den Hebel der Arretiervorrichtung los läßt, so daß diese in ihre Arretierstellung zurückkehrt und der Sitz in der gewünschten Höhe festgelegt ist. Entsprechen­derweise erfolgt die Verstellung der Sitzlehne. Bei manchen Bürostühlen kommen noch weitere Einstellmög­lichkeiten in Frage, wie z.B. Sitzneigung und Rückenkis­sen-Höhenverstellung, wozu eine entsprechende Vielzahl von Betätigungselementen, wie z.B. Hebeln, am Stuhl vorzusehen sind. Für technisch ungeübte Personen ergeben sich häufig Schwierigkeiten bei der optimalen Einstellung der Sitzpa­rameter.

[0003] In Kraftfahrzeugen sind Sitzverstellungen bekannt, die das Anfahren der gewünschten Sitzposition unter Zuhilfenahme elektrischer Verstellantriebe gestatten. Derartige elek­trische Verstellantriebe sind bei Sitzmöbeln, wie z.B. Bürostühlen, allein aus Kostengründen unangebracht. Auch benötigen derartige Stellmotore relativ viel Energie, so daß man derartige Sitzmöbel an externe Spannungsquellen, wie z.B. an das Stromnetz anschließen müßte, was zu eingeschränkter Bewegungsfreiheit führen würde.

[0004] Die Aufgabe der Erfindung liegt darin, ein Sitzmöbel der eingangs genannten Art mit vereinfachter Bedienbarkeit und dabei einfachem, kostengünstigem Aufbau bereitzustellen.

[0005] Die Aufgabe wird gelöst durch ein elektrisches Betäti­gungselement für die Arretiervorrichtung, das an eine manuell bedienbare elektrische Steuerung für die wenig­stens eine Sitzverstellung angeschlossen ist. Erfindungs­gemäß ist also anstelle eines die Verstellung durchfüh­renden Elektromotors lediglich ein elektrisches Betäti­gungselement für die Arretiervorrichtung vorgesehen, welches kostengünstig herstellbar ist und vergleichsweise wenig Energie verbraucht. Die Ansteuerung des Betätigungs­elements erfolgt über die manuell bedienbare Steuerung. Es ist also eine Drucktasteneinstellung des Sitzmöbels ohne weiteres möglich. Die Rückstellung des Sitzmöbels in die Ausgangs-Sitzverstellungsposition erfolgt wie bisher über das Federelement, insbesondere die Druckfluid-Feder, durch entsprechendes momentanes Lösen der Arretiervorrichtung. Das Anfahren der jeweils gewünschten Verstellposition erfolgt unter der Personenbelastung des Sitzmöbels entge­gen der Kraft des Federelements oder alternativ aufgrund der Kraft des Federelements bei entsprechender Entlastung des Sitzmöbels durch entsprechendes Ansteuern des elektri­schen Betätigungselements für die Arretiervorrichtung mit Hilfe der manuell bedienbaren elektrischen Steuerung. Die Arretiervorrichtung wird dementsprechend solange gelöst gehalten, bis die gewünschte Verstellposition erreicht ist. Ein Elektromotor zur Durchführung der Verstellbewe­gung ist also nicht erforderlich.

[0006] Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung ist gekenn­ zeichnet durch einen an die Steuerung angeschlossenen Positionsgeber für die jeweilige Verstellposition und durch einen wahlweise abrufbaren Positionsspeicher für das vom Positionsgeber abgegebene Positionssignal. Auf diese Weise läßt sich wiederum bei geringem Bauaufwand die Bedienbarkeit des Sitzmöbels verbessern, da nunmehr optimale Einstellungen des Sitzmöbels speicherbar und zum auch wiederholten Anfahren der optimalen Einstellung abrufbar sind.

[0007] In einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Positionsspeicher zur Speicherung und wahlweisen Abruf wenigstens zweier unterschiedlicher Positionssignale des Positionsgebers ausgebildet ist. Dies ermöglicht es, die optimalen Einstellungen mehrerer Personen abrufbar zu speichern. Wird beispielsweise ein Arbeitsplatz von zwei Mitarbeitern geteilt, so können diese schnell und zuver­lässig die individuelle optimale Bürostuhl-Einstellung anfahren.

[0008] Zuverlässige Funktion bei einfachem Aufbau und geringem Energiebedarf ist gewährleistet, wenn das elektrische Betätigungselement von einem Hubmagneten gebildet ist.

[0009] Es ergibt sich vollständige Unabhängigkeit des Sitzmöbels von äußeren Spannungsquellen, wenn dieses Solarzellen zur Stromversorgung der wenigstens einen Sitzverstelleinrich­tung aufweist. Diese werden bevorzugt an der Rückenleh­nen-Außenseite angebracht, da hier ausreichend freier Platz zur Verfügung steht.

[0010] Um auch bei vorübergehend unzureichenden Beleuchtungsver­hältnissen, insbesondere in Nachtstunden, eine erfindungs­gemäße Sitzverstellung über die elektrische Steuerung zu ermöglichen, wird ein an die Solarzellen angeschlossener Akkumulator vorgeschlagen. In einer anderen Ausführungs­form der Erfindung können die Akkumulatoren auch durch kurzfristigen Anschluß des Stuhls an einer Haushalts­strom-Steckdose aufgeladen werden, so daß weiterhin bei Normalbetrieb keine Leitungsverbindung zwischen Sitzmöbel und Steckdose bestehen muß.
Als Vorspannelemente kommen beispielsweise Schraubenfedern in Frage; besonders bevorzugt ist jedoch der Einsatz einer Kolbenstangen-Zylindereinheit, insbesondere Gasfeder, da diese, im Falle der zentralen Stuhlsäule, neben der Federfunktion auch noch die Führungsfunktion und ggf. die Arretierfunktion übernehmen kann.

[0011] Um mit einfachen elektronischen Mitteln schnell und zuverlässig die jeweilige Verstellposition ermitteln zu können, wird vorgeschlagen, daß der Positionsgeber einen elektrischen Schwingkreis umfaßt mit in Abhängigkeit von der jeweiligen Verstellposition variabler Kapazität oder Induktivität. Durch Verstellung der Sitzposition ergibt sich also eine dementsprechende Veränderung der Resonanz­frequenz des Schwingkreises. Die momentane Resonanzfre­quenz kann in üblicher Weise auf analogem oder digitalem Wege, insbesondere mittels Zähler, ermittelt werden.

[0012] Hierbei ist vorgesehen, daß der Positionsgeber einen Kondensator variabler Kapazität umfaßt aus zwei ineinander gesteckten, teilweise überlappenden Hohlzylinder-Konden­satorplatten, von denen jeweils eine mit einem der beiden Sitzteile bewegungsmäßig verkoppelt ist. Besonders bevor­zugt ist die koaxiale Anordnung der beiden Hohlzylinder-­Kondensatorplatten in Bezug auf die Kolbenstange-Zylin­der-Einheit. Dies ergibt kompakten Aufbau bei hoher Empfindlichkeit.

[0013] Man erspart sich eine gesonderte innere Kondensatorplatte, wenn diese innere Kondensatorplatte vom Zylinder der Kolbenstange-Zylinder-Einheit und die äußere Kondensator­platte von einer mit dem äußeren Kolbenstangenende ver­bundenen Metallhülse gebildet ist. Diese besonders kom­ pakte Ausgestaltung wird bevorzugt bei der Rückenlehnen-­Verstellung eingesetzt.

[0014] Bei der zentralen Stuhlsäule wird häufig ein am Fußkreuz angebrachtes Standrohr eingesetzt, welches die nach unten abstehende, am Fußkreuz befestigte Kolbenstange sowie teilweise den Zylinder umgibt. Bei dieser Anordnung wird vorgeschlagen, daß die innere Kondensatorplatte von dem mit dem äußeren Kolbenstangenende verbundenen Standrohr und die äußere Kondensatorplatte von einer mit dem vom äußeren Kolbenstangenende abgewandten Zylinderende ver­bundenen Metallhülse gebildet ist. Auch hier erspart man sich eine gesondert vorzusehende innere Kondensatorplatte.

[0015] Als weiteren Schutz der Kolbenstangen-Zylindereinheit sowie der äußeren Kondensatorplatte, wird vorgeschlagen, daß die Metallhülse innerhalb eines Schutzrohrs angeordnet ist mit einer Isolierschicht zwischen Metallhülse und Schutzrohr. Das Schutzrohr ist bevorzugt geerdet und dient so als elektrische Abschirmung (Faraday'scher Käfig), der sowohl die Kapazitätsmessung zuverlässiger macht als auch die Abstrahlung von Störimpulsen (Funkentstörung, wie diese von der Deutschen Bundespost gefordert ist) unterbindet.

[0016] Kostengünstiger Aufbau ergibt sich bei Verwendung einer Kupferfolie als Metallhülse und einer Schaumschicht, vorzugsweise Polyurethan-Schaumschicht, als Isolier­schicht.

[0017] Um einen Kondensatorkurzschluß zu verhindern und zudem die Kapazität zu vergrößern, wird vorgeschlagen, daß eine der Kondensatorplatten-Oberflächen mit einer Isolierschicht, vorzugsweise in Form einer Kunststofffolie, versehen ist, wobei die Isolierschicht bevorzugt eine PTFE-Schicht ist.

[0018] Die Steuerungselektronik findet ausreichenden Einbauraum im Sitzteil des Sitzmöbels, insbesondere Bürostuhls. Die elektrische Verbindung des am Möbelfuß, insbesondere Stuhlkreuz (Drehstuhl), angebrachten Standrohrs mit der elektrischen Steuerung erfolgt dann vorzugsweise über den Zylinder der Kolbenstangen-Zylindereinheit. Die elektrisch leitende Verbindung beider relativ zueinander axial bewegbarer Teile erfolgt bevorzugt über einen am Zylin­der-Außenumfang andrückenden Gleit- oder Rollkontakt.

[0019] Die Kolbenstangen-Zylindereinheit wird vorzugsweise von einer Gasfeder mit zumindest teilweiser Druckgasfüllung gebildet mit einem Verbindungskanal zwischen vom Kolben innerhalb des Zylinderinnenraums voneinander getrennten Teilräumen und mit einem wahlweise betätigbaren Absperr­ventil im Verbindungskanal. Die Druckgasfüllung sorgt für die zum Anfahren der Ausgangsverstellposition erforder­liche Vorspannkraft, die auch ein momentanes federelasti­sches Nachgeben des Sitzes in der jeweils gewählten Verstellposition beim Hinsetzen der entsprechenden Person gestattet.

[0020] Um auch bei Ausfall der Steuerung eine Bedienbarkeit der wenigstens einen Sitzverstelleinrichtung sicherzustellen, wird vorgeschlagen, daß das Absperrventil wahlweise elektrisch oder unmittelbar manuell betätigbar ist.

[0021] Es können zwei derartige Gasfedern eingesetzt werden, die eine zur Sitzhöhenverstellung sowie die andere zur Rük­kenneigungsverstellung jeweils mit Anschluß an die beiden gemeinsame Steuerung. Der Einsatz weiterer Gasfedern ist denkbar, insbesondere zur Höheneinstellung eines Rücken­polsters.

[0022] Eine Weiterbildung der Erfindung ist gekennzeichnet durch ein an die Steuerung angeschlossenes Tastenfeld zur Bedienung der wenigstens einen Sitzverstelleinrichtung, welches vorzugsweise in eine Armauflage integriert ist.

[0023] Ferner wird vorgeschlagen, daß bei Betätigung einer ersten Tastenauswahl des Tastenfeldes das Positionssignal des jeweiligen Positionsgebers im Positionsspeicher gespei­chert wird, und daß in einer Ausgangssitzverstellungspo­sition mit maximal entspanntem oder gespanntem Federele­ment der wenigstens einen Sitzverstelleinrichtung und mit Belastung bzw. Entlastung der Sitzverstelleinrichtung, insbesondere durch eine auf dem Sitzmöbel sitzende Person, bei Betätigung einer zweiten Tastenauswahl des Tastenfelds das jeweils gespeicherte Positionssignal als Positionssig­nal-Sollwert ausgelesen und mit dem vom Positionsgeber momentan abgegebenen Positionssignal als Positionssignal-­Istwert verglichen wird, und daß die Arretiervorrichtung durch das elektrische Betätigungselement aus ihrer Arre­tierstellung in ihre Lösestellung bewegt und solange in der Lösestellung gehalten wird, bis der Positionssignal-­Istwert dem Positionssignal-Sollwert im wesentlichen entspricht.

[0024] Die Erfindung betrifft auch eine Kolbenstangen-Zylinder­einheit, insbesondere Gasfeder, für ein Sitzmöbel der vorstehend beschriebenen Art mit integriertem elektrischen Betätigungselement. Hierbei kann ein das Betätigungsele­ment bildender Hubmagnet innerhalb des Zylinderrohrs am vom freien Kolbenstangenende abgewandten Zylinderrohrende vorgesehen sein, welcher an einen Ventilstift des Ab­sperrventils im Verbindungskanal angreift.

[0025] Die Erfindung wird im folgenden an einem bevorzugten Ausführungsbeispiel an Hand der Zeichnung erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine vereinfachte Schemaansicht eines erfindungsgemäß ausgebildeten Bürostuhls in Vorderansicht und Drauf sicht mit elektrischem Schaltschema;

Fig. 2 eine teilweise geschnittene seitliche Detailansicht des Bürostuhls gemäß Fig. 1 im Bereich der Rückenlehnen-Neigungsverstellein­richtung und

Fig. 3 eine teilweise geschnittene Detailansicht des Bürostuhls gemäß Fig. 1 im Bereich der Sitzhö­henverstelleinrichtung.

[0026] Im folgenden wird die Anwendung der Erfindung einen Büro-Drehstuhl erläutert, wenn auch der Einsatz nicht auf derartige Möbel beschränkt ist. Stets dann, wenn das Sitzmöbel zur Anpassung an die gewünschten Sitzbedingungen verstellbar ausgebildet sein soll, kann die Erfindung mit Vorteil eingesetzt werden, da diese ohne teure und "strom­fressende" Verstellmotoren auskommt. Es werden nämlich die in vielen Fällen bereits eingebauten Federelemente, insbesondere Gasfedern, in der bisher üblichen Art und Weise eingesetzt, nämlich zur Sitzverstellung in eine Ausgangsposition und zur Sitzverstellung in die gewünschte Verstellposition durch entsprechendes momentanes Lösen der Arretiervorrichtung. Letztere Bewegung erfolgt also aufgrund des Körpergewichts. Das Anfahren der gewünschten, ggf. bereits vorher ermittelten und abgespeicherten Verstellposition wird erfindungsgemäß durch entsprechende Ansteuerung eines der Arretiervorrichtung zugeordneten elektrischen Betätigungselements durchgeführt. Von daher sind vielfältige Einsatzmöglichkeiten gegeben, so z.B. bei Fernsehsesseln oder dergleichen.

[0027] Fig. 1 zeigt einen als Drehstuhl ausgebildeten Bürostuhl 10 mit Stuhlkreuz 12, einem Sitz 14 mit seitlichen Arm­lehnen 16 sowie mit Rückenlehne 18. Am Stuhlkreuz 12 sind Rollen 20 angebracht, die dann, wenn stationärer Betrieb gewünscht ist, auch entfallen können.

[0028] Stuhlkreuz 12 und Sitz 14 sind über eine eine verstellbare Gasfeder 22 umfassende zentrale Stuhlsäule 24 miteinander höhenverstellbar und um die Vertikalachse 26 gegeneinander verdrehbar verbunden. Die zentrale Stuhlsäule 24 wird im folgenden an Hand der Fig. 3 erläutert werden.

[0029] Die Rückenlehne 18 läßt sich in ihrer Neigung verstellen (Schwenkbewegung um eine in den Figuren 1 und 2 angedeu­tete horizontale Schwenkachse 28), wozu die Anordnung in Fig. 2 dient. Auch hier wird eine verstellbare Gasfeder 30 eingesetzt. Beide Gasfedern 22 und 30 sind in üblicher Weise unmittelbar manuell verstellbar. Dies ist in den Figuren 2 und 3 jeweils durch einen manuell betätigbaren Doppelarmhebel 32 bzw. 34 symbolisiert, welcher jeweils auf einen zugeordneten Ventilstift 36 bzw. 38 einwirkt als Teil einer in die Gasfeder integrierten Arretiervorrich­tung 40 bzw. 42 zum lösbaren, ggf. nachfedernden Fixieren der durch die Gasfeder miteinander verbundenen beiden Sitzteile in der jeweils gewählten Verstellposition. Beide Arretiervorrichtungen 40,42 können jedoch auch elektrisch betätigt werden, wozu beiden Arretiervorrichtungen jeweils ein elektrisches Betätigungselement 44 bzw. 46 zugeordnet ist, vorzugsweise in Form eines auf den Ventilstift 36 bzw. 38 einwirkenden Hubmagnets.

[0030] Beide Betätigungselemente 44,46 sind mit einer elek­trischen Steuerung verbunden, die in Fig. 1 als Block 48 symbolisiert ist. Die entsprechenden Verbindungsleitungen (Strich-Punkt-Linie) sind in den Figuren mit 50 bzw. 52 bezeichnet. Die Steuerung 48 selbst ist in nicht näher dargestellter Weise im Sitz 14 integriert.

[0031] An die Steuerung 48 sind ferner Positionsgeber 54,56 angeschlossen. Der Positionsgeber 54 ist der Gasfeder 30 der Rückenlehnen-Neigungsverstelleinrichtung 60 gemäß Fig. 2 zugeordnet und der Positionsgeber 56 der Gasfeder 22 der zentralen Stuhlsäule 24, die die Sitz-Höhenver­stelleinrichtung 62 bildet.

[0032] Gemäß dem Schaltschema in Fig. 1 sind die beiden Positi­onsgeber 54,56 über elektrische Leitungen 64 und 66 an die Steuerung 48 angeschlossen. Die vom jeweiligen Positions­geber abgegebenen Positionssignale können in einen an die Steuerung angeschlossenen Positionsspeicher (Festwert­speicher) 68 eingespeichert und wahlweise abgerufen werden.

[0033] Die Energieversorgung erfolgt über Solarzellen 70 an der Rückseite der Rückenlehne 18, die über eine Leitung 72 an die Steuerung 48 und über diese an die übrigen elek­trischen Bauelemente angeschlossen ist. Alternativ oder zusätzlich zur Zwischenspeicherung kann die Steuerung 48 über eine Leitung 74 mit einem Akkumulator 76 verbunden sein. Dieser kann in den Sitz 14 eingebaut sein.

[0034] Die Bedienung der Steuerung 48 erfolgt über ein Tastenfeld 78 aus beispielsweise drei Tasten 80, die über eine Leitung 82 mit der Steuerung 48 verbunden sind. Das Tastenfeld 78 ist im Ausführungsbeispiel im vorderen Bereich einer Armauflage 83 einer der beiden Armlehnen 16 vorgesehen.

[0035] Die Bedienung der beiden Verstelleinrichtungen 60,62 unter Einsatz der elektrischen Steuerung 48 wird im folgenden kurz beschrieben:

[0036] Zur Einstellung einer gewünschten Verstellposition wird, wie auch bisher bei konventionellen Bürostühlen mit arretierbaren Gasfedern üblich, der Stuhl in eine Aus­gangs-Sitzverstellungsposition gebracht, in welcher die Gasfedern 22,30 maximal ausgefahren sind. Hierzu werden die Doppelarmhebel 32 und 34 (bzw. diesen der Funktion nach entsprechende, in Fig. 1 angedeutete mechanische Tasten 32a und 34a) bei unbelastetem Stuhl betätigt, so daß die jeweilige Arretiervorrichtung momentan in ihre Lösestellung übergeht und die jeweilige, zumindest teil­weise mit Druckgas gefüllte Gasfeder die Kolbenstange weitestmöglich ausfährt. Alternativ hierzu kann durch entsprechende Tastenbedienung des Tastenfelds 78 auch eine elektrische Auslösung der beiden Gasfedern erfolgen.

[0037] Wenn nun anschließend die jeweilige Person auf dem Büro­stuhl Platz nimmt und beispielsweise die Arretiervorrich­tung der Höhenverstelleinrichtung löst, so senkt sich der Sitz unter dem die Federkraft der Gasfeder übersteigenden Personengewicht solange ab, bis die Person in der ge­wünschten Höhenposition den Hebel 34 los läßt und somit die Gasfeder in dieser Stellung festlegt.

[0038] Es kann jedoch auch als Ausgangs-Sitzverstellposition diejenge Sitzposition genommen werden, in welcher die Gasfedern 22, 30 minimal ausgefahren sind. Die dementspre­chend in der tiefsten Position auf dem Bürostuhl sitzende Person muß dann nach Lösen der Arretiervorrichtung dement­sprechend den Sitz momentan entlasten, so daß dieser unter der Federkraft der Gasfeder nach oben gefahren wird, bis die gewünschte Höhenposition erreicht ist und die Person den Hebel 34 wieder losläßt.

[0039] Zur Einspeicherung der jeweils gewünschten Höhenposition wird als erstes die Speicherbereitschaft der Schaltung aktiviert, insbesondere durch Betätigen von zwei oder drei Tasten des Tastenfelds, kurz hintereinander oder gleich­zeitig. Anschließend wird in der eben angegebenen Weise die gewünschte neue Position angefahren und sodann durch Tastendruck auf die der jeweiligen Person zugeordnete Einzeltaste in den Positionsspeicher eingespeichert.

[0040] In entsprechender Weise kann auch die optimale Neigung der Rückenlehne eingestellt werden, indem, ausgehend von einer Ausgangsposition mit z.B. maximal nach vorne geneigter Rückenlehne, die auf dem Stuhl sitzende Person diese bei gelöster Arretiervorrichtung (über den Hebel 32) nach hinten in die gewünschte Stellung drückt und anschließend den Hebel 32 los läßt. Durch anschließendes Drücken der entsprechenden Taste des Betätigungsfelds nach vorherge­gangener Aktivierung kann die momentane Einstellung ggf. gleichzeitig mit der Höhenverstellposition eingespeichert werden.

[0041] In entsprechender Weise kann der Stuhl 10 von anderen Personen in die jeweilige für diese Personen optimale Einstellung gebracht werden, mit Abspeicherung dieser Einstellung.

[0042] Das Anfahren einer bereits gespeicherten Einstellung geschieht in der folgenden Weise:

[0043] Der Bürostuhl 10 wird wiederum in seine Ausgangs-Sitzver­stellungsposition gebracht mit z.B. maximal ausgefahrenen Gasfedern 22,30. Dann nimmt die betreffende Person auf dem Bürostuhl Platz und betätigt die ihr zugeordnete Taste des Tastenfelds 78. In der Folge werden die zugeordneten, abgespeicherten Positionssignale für die Sitz-Höhenver­stellung und die Rückenlehnen-Neigungsverstellung von der Steuerung 48 aus dem Speicher 68 abgerufen und im folgen­den als Positionssignal-Sollwert behandelt. Mit dem jeweiligen Sollwert werden die von den beiden Positions­gebern 54 und 56 abgegebenen Positionssignale als Posi­tionssignal-Istwerte verglichen. Durch entsprechendes Ansteuern der beiden elektrischen Betätigungselemente 44,46 wird die jeweilige Arretiervorrichtung 40 bzw. 42 aus ihrer normalerweise eingenommenen Arretierstellung in ihre Lösestellung bewegt und solange in dieser Lösestel­lung gehalten, bis der Positionssignal-Istwert dem Posi­tionssignal-Sollwert im wesentlichen entspricht. An­ schließend werden die beiden Betätigungselemente 44,46 von der Steuerung 48 stromlos geschaltet, so daß die jeweilige Arretiervorrichtung 40,42 in ihre Arretierstellung über­geht. Der Bürostuhl befindet sich wiederum in seiner für die Person optimalen Einstellung. Alternativ hierzu kann man wahlweise auch zuerst den Bürostuhl in eine Ausgangs-­Sitzverstellposition mit minimal ausgefahrener Gasfeder 22 oder 30 bringen, indem sich die jeweilige Person auf den Stuhl setzt und manuell oder über entsprechende Bedienung des Tastenfelds in die unterste Höhenposition fährt. Anschließend drückt die Person die ihr zugeordnete Spei­chertaste, mit der Folge, daß die entsprechende Arretier­vorrichtung solange geöffnet bleibt, bis der Soll-Istwert­vergleich ergibt, daß die gewünschte Höhenposition er­reicht ist. Hierzu muß die entsprechende Person den Sitz entsprechend lange entlasten, so daß der Sitz unter der Kraft der Gasfeder nach oben in die Sollposition gefahren wird.

[0044] Im folgenden wird an Hand von Fig. 3 der Aufbau der Höhenverstelleinrichtung 62 im Bereich der zentralen Stuhlsäule 24 näher erläutert. Die hier eingesetzte Gasfeder 22 hat üblichen Aufbau mit am unteren Ende des Zylinders 79 abdichtend (Dichtungspackung 86) herausge­führter Kolbenstange 84, an deren innerem Ende ein Kolben 88 im Zylinder 79 abdichtend (O-Ring 90) geführt ist. Der Kolben 88 trennt zwei Teilräume 92,94 voneinander. Beide Teilräume 92,94 sind über einen normalerweise durch ein Absperrventil 96 geschlossenen Verbindungskanal 98 miteinander verbunden. Bei abgesperrtem Verbindungskanal 98 ist der Kolben 88 in seiner jeweiligen Position mehr oder minder festgehalten. Würde anstelle der Gasfeder eine Kolbenstangen-Zylindereinheit mit reiner Flüssigkeits­füllung eingesetzt werden mit externem Federelement, beispielsweise Schraubendruckfeder, so würde bei ge­schlossenem Absperrventil 96 der Kolben innerhalb des Zylinders starr fixiert sein. Im Falle einer zumindest teilweisen Druckgasfüllung (entweder reine Druckgasfüllung oder Flüssigkeitsfüllung mit einer oder mehreren Druck­gasblasen, getrennt durch Membrane oder Zusatzkolben) ergibt sich bei geschlossenem Absperrventil 96 eine rückfedernde Nachgiebigkeit des Kolbens innerhalb des Zylinders, was als Unterstützung der Polsterfunktion den Sitzkomfort verbessert.

[0045] Der innere Aufbau der Gasfeder 22 in Fig. 3 ist nur schematisch dargestellt. Man erkennt den doppelwandigen Aufbau mit einem zwischen dem äußeren Zylinderrohr 100 und einem inneren Zylinderrohr 102 ausgebildeten Ringraum 104 als Teil des Verbindungskanals 98 mit Austrittsöffnung 106 am unteren Ende des inneren Zylinderrohrs 102 in den ringförmigen Teilraum 94 rund um die Kolbenstange 84. Das Absperrventil 96 wird von einem in das äußere Zylinderrohr 100 eingesetzten, auf das innere Zylinderrohr 102 nach oben in Fig. 3 anschließenden Ventilgehäuse 108 gebildet mit innerem Ventilkanal 110, der den Ringraum 104 mit dem oberen Teilraum 92 verbindet. Der Ventilkanal ist norma­lerweise durch den Ventilkopf 112 am unteren Ende des Ventilstifts 38 abgesperrt, wozu der Kopf 112 unter der Vorspannkraft einer Schraubendruckfeder 114 gegen einen Ventil-Innenkonus 116 des Ventilgehäuses 108 gedrückt wird. Das Ventilgehäuse 108 ist nach außen hin abgedichtet (O-Ring 118); ebenso ist der Ventilstift 38 mit Hilfe einer Dichtungspackung 120 abgedichtet nach oben aus dem Gehäuse 108 herausgeführt.

[0046] Der Ventilstift 38 kann, wie bereits vorstehend beschrie­ben wurde, mit Hilfe des Doppelarmhebels 34 betätigt werden; unabhängig hiervon kann der Ventilstift 38 auch mit Hilfe des die elektrische Betätigungsvorrichtung 46 bildenden, den Stift umgreifenden Hubmagneten betätigt werden. Dieser ist in einem Einbauraum 122 im äußeren Zylinderrohr 100 nach oben anschließend an das Ventilge­häuse 108 montiert.

[0047] Das untere freie Ende der Kolbenstange 84 ist starr mit dem Stuhlkreuz 12 verbunden (Gewindeverbindung 126). Ein Standrohr 128, welches die Kolbenstange in koaxialer Anordnung umgibt, ist ebenfalls am Stuhlkreuz 12 befe­stigt. Dieses dient als Schutz der Gasfeder 22 sowie u.U. als zusätzliche Vertikalführung. Am oberen Standrohrende ist ein entsprechender Einsatzring 130 am Innenumfang des Standrohrs 128 befestigt, welcher das äußere Zylinderrohr 100 mit geringem Abstand umfaßt. Der Ring 130 mit einer radialen Durchgangsbohrung 132 versehen, in die ein am Außenumfang 135 des Zylinders 100 andrückender Gleit- oder Rollkontakt 134 zur elektrisch leitenden Verbindung von Standrohr 128 und Zylinderrohr 100 eingesetzt ist. Letz­teres ist wiederum über eine Leitung 140 (als Teilleitung der Leitung 64 in Fig. 1) mit der Steuerung 48 verbunden. Das Standrohr 128 dient nämlich als innere Hohlzylinder-­Kondensatorplatte 142 eines Kondensators variabler Kapa­zität als Teil des Positionsgebers 56. Die andere Hohlzy­linder-Kondensatorplatte 144 wird von einer Kupferfolie 146 gebildet. Diese ist innerhalb eines an der Sitzunter­seite befestigten Schutzrohres 148 gehaltert mit einer Isolierschicht 150 (PU-Schaumschicht) als Zwischenlage. Das Schutzrohr 148 ist geerdet, was durch eine Masselei­tung 152 angedeutet ist. Die Kuperfolie ist über eine Leitung 154 (als Teil der Leitung 64) mit der Steuerung 48 verbunden.

[0048] Die Innenseite der Kupferfolie 146 ist mit einer isolie­renden Kunststoffolie 156 (PTFE-Folie - Polytetraflur­äthylen) versehen, die aufgrund ihrer dielektrischen Eigenschaften auch zu erhöhter Kapazität beiträgt.

[0049] Das Standrohr 128 sowie die Kupferfolie 146 bilden einen Kondensator variabler Kapazität, da der gegenseitige Überlappungsgrad sich mit der Sitzhöhenposition entspre­chend verändert. Im dargestellten Ausführungsbeispiel nimmt die Kapazität mit der Sitzhöhe ab. Diese variable Kapazität kann Teil eines Schwingkreises innerhalb der Steuerung 48 sein, dessen Resonanzfrequenz sich dement­sprechend mit der Kapazität ändert. Die Resonanzfrequenz kann beispielsweise durch digitale Abtastung ermittelt und im Speicher 68 abrufbar gespeichert werden.

[0050] Auch bei der Rückenlehnen-Neigungsverstelleinrichtung 60 gemäß Fig. 2 wird ein Plattenkondensator verstellbarer Kapazität gebildet, wobei hier die innere Kondensator­platte vom Zylinder 170 der Gasfeder 30 gebildet ist und die äußere Kondensatorplatte von einer mit dem äußeren Kolbenstangenende verbundenen Metallhülse 172. Diese ist ähnlich der Metallhülse 146 in Fig. 3 in einem geerdeten Schutzrohr 178 angeordnet mit dazwischenliegender PU-­Schaumschicht 174. Am Innenumfang der Metallhülse 142 befindet sich wiederum eine isolierende dielektrische Kunststoffolie 176. Die Metallhülse 172 ist mit der Steuerung 48 über eine Leitung 180 verbunden; dementspre­chend ist der Zylinder 170 mit einer Leitung 182 mit der Steuerung verbunden.

[0051] Das Schutzrohr ist über eine elektrisch isolierende Platte 184 am äußeren Ende der Kolbenstange 186 befestigt.

[0052] Das äußere Ende der Kolbenstange 186 ist mit einer Rük­kenlehnenstütze 188 verbunden, die wiederum in Abstand hiervon am Sitz in nicht näher dargestellter Weise (Achse 28) schwenkbar gelagert ist. Eine entsprechende schwenk­bare Lagerung mit Lagerachse 190 verbindet das entgegen­gesetzte Gasfederende (kolbenstangenabgewandtes Ende des Zylinders 170) mit dem Sitz. Der Bedienungshebel 32 ist über ein weiteres Schwenklager (Lagerachse 192) am Sitz angelenkt und ermöglicht, wie bereits angesprochen, das momentane Lösen der Arretiervorrichtung 40; das elek­trische Betätigungselement 44 in Form eines Hubmagneten läßt eine unabhängige Betätigung zu.

[0053] Aus Darstellungsgründen ist in Fig. 1 das untere Ende der Rückenlehnenstütze 188 seitlich verlängert und am Verlän­gerungsende mit der Kolbenstange 186 gelenkig verbunden.

[0054] Zu Fig. 3 sei nachgetragen, daß der Gleit- oder Rollkon­takt 135 von einer die Feder belasteten Kugel (Schnäpper) gebildet sein kann, wobei sowohl die Kugel als auch die Vorspannfeder metallisch leitend sind, um den gewünschten elektrischen Kontakt zwischen Standrohr 24 und Zylinderrohr 100 herzustellen.

Ansprüche

1. Sitzmöbel, insbesondere Bürostuhl, umfassend wenigstens eine Sitzverstelleinrichtung (60,62), beispielsweise für die Sitzhöhe, mit einem an die beiden gegeneinander zu verstellenden Sitzteile angreifenden Federelement, insbesondere Druckfluid-­Feder, und mit einer Arretiervorrichtung (40,42) zum lösbaren, ggf. rückfedernd nachgiebigen Fixieren der beiden Sitzteile in der jeweils gewählten Verstell­position, gekennzeichnet durch ein elektrisches Betätigungselement (44,46) für die Arretiervorrichtung (40,42), das an eine manuell bedienbare elektrische Steuerung (48) für die wenig­stens eine Sitzverstellung (60,62) angeschlossen ist.

2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, gekennzeich­net durch einen an die Steuerung (48) angeschlossenen Positionsgeber (54,56) für die jeweilige Verstellposition und durch einen wahlweise abrufbaren Positionsspeicher (68) für das vom Positionsgeber (54,56) abgegebene Positionssignal.

3. Sitzmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Posi­tionsspeicher (68) zur Speicherung und zum wahlweisen Abruf wenigstens zweier unterschiedlicher Positions­signale des Positionsgebers (54,56) ausgebildet ist.

4. Sitzmöbel nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das elektrische Betätigungselement (44,46) von einem Hubmagneten gebildet ist.

5. Sitzmöbel nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch Solarzellen (70) zur Stromversorgung der wenigstens einen Sitzverstell­einrichtung (60,62).

6. Sitzmöbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzei chnet, daß die Solarzellen (70) an der Rückenlehnen-Außenseite angeordnet sind.

7. Sitzmöbel nach Anspruch 5 oder 6, gekennzeichnet durch einen Akkumulator (76) zur Stromversorgung der wenigstens einen Sitzverstelleinrichtung (60,62), welcher vorzugsweise durch Solarzellen (70) aufladbar ist.

8. Sitzmöbel nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß das Vorspannelement eine Kolbenstange-Zylinder-Einheit ist.

9. Sitzmöbel nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß der Positionsgeber (54.56) einen elektrischen Schwingkreis umfaßt mit in Abhängigkeit von der jeweiligen Verstellposition variabler Kapazität oder Induktivität.

10. Sitzmöbel nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, daß der Positionsgeber (54,56) einen Kondensator variabler Kapazität umfaßt aus zwei ineinander gesteckten, teilweise überlappenden Hohlzylinder-Kondensator­platten (128,156), von denen jeweils eine mit einem der beiden Sitzteile bewegungsmäßig verkoppelt ist.

11. Sitzmöbel nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, daß beide Hohlzylinder-Kondensatorplatten (128,156) koaxial zur Kolbenstange-Zylinder-Einheit angeordnet sind.

12. Sitzmöbel nach Anspruch 11, dadurch gekennze ichnet, daß die innere Kondensatorplatte vom Zylinder (170) der Kolbenstange-Zylinder-Einheit und die äußere Kondensatorplatte von einer mit dem äußeren Kolbenstangenende verbundenen Metallhülse (172) gebildet ist.

13. Sitzmöbel nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, daß die innere Kondensatorplatte von einem mit dem äußeren Kolbenstangenende verbundenen Standrohr (128) und die äußere Kondensatorplatte von einer mit dem vom äußeren Kolbenstangenende abgewandten Zylinderende verbundenen Metallhülse (146) gebildet ist.

14. Sitzmöbel nach Anspruch 12 oder 13,
dadurch gekennzeichnet, daß die Metallhülse (146,172) innerhalb eines geerdeten Schutzrohrs (148,178) angeordnet ist mit einer Isolierschicht zwischen Metallhülse (146) und Schutzrohr (148).

15. Sitzmöbel nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet, daß die Metallhülse (146,172) eine Kupferfolie ist.

16. Sitzmöbel nach Anspruch 14 oder 15,
dadurch gekennzeichnet, daß die Isolierschicht eine Schaumschicht (150,174), vorzugsweise PU-Schaumschicht, ist.

17. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 10 bis 16,
dadurch gekennzeichnet, daß eine der Kondensatorplatten-Oberflächen mit einer Isolier­schicht, vorzugsweise in Form einer Kunststoffolie (156), versehen ist.

18. Sitzmöbel nach Anspruch 17, dadurch gekennze ichnet, daß die Isolierschicht eine PTFE-Schicht ist.

19. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 13 bis 18,
dadurch gekennzeichnet, daß das Standrohr (128) mit dem Zylinder (100) der Kolbenstange-Zylinder-Einheit elektrisch leitend verbunden ist.

20. Sitzmöbel nach Anspruch 19,
dadurch gekennzeichnet, daß das Standrohr (128) mit dem Zylinder (100) über einen am Zylinderaußenumfang andrückenden Gleit- oder Rollkontakt (135) elektrisch leitend verbunden ist.

21. Sitzmöbel nach wenigstens einem der Ansprüche 8 - 20,
dadurch gekennzeichnet, daß die Kolbenstange-Zylinder-Einheit von einer Gasfeder (22,30) mit zumindest teilweiser Druckgasfüllung gebildet ist, mit einem Verbindungskanal (110) zwischen vom Kolben (88) innerhalb des Zylinder­innenraums voneinander getrennten Teilräumen (92,94) und mit einem wahlweise betätigbaren Absperrventil (42) im Verbindungskanal (110).

22. Sitzmöbel nach Anspruch 21,
dadurch gekennzeichnet, daß das Absperrventil (42) wahlweise elektrisch oder unmittelbar manuell betätigbar ist.

23. Sitzmöbel nach Anspruch 21 oder 22,
gekennzeichnet durch eine an die Steuerung (48) angeschlossene Gasfeder (30) zur Sitzhöhenverstellung sowie eine an die Steuerung (48) angeschlossene Gasfeder (22) zur Rückenneigungs-­Verstellung.

24. Sitzmöbel nach wenigstens einem der Ansprüche 2 - 23,
gekennzeichnet durch ein an die Steuerung (48) angeschlossenes Tastenfeld (78) zur Bedienung der wenigstens einen Sitzverstelleinrich­tung (60,62), welches vorzugsweise in eine Armauflage (83) integriert ist.

25. Sitzmöbel nach Anspruch 24,
dadurch gekennzeichnet, daß bei Betätigung einer ersten Tastenauswahl des Tastenfel­des (78) das Positionssignal des jeweiligen Posi­tionsgebers (54,56) im Positionsspeicher (68) gespei­chert wird, und daß in einer Ausgangssitzverstel­lungsposition mit maximal entspanntem oder gespanntem Federelement der wenigstens einen Sitzverstellein­richtung (60,62) und mit Belastung bzw. Entlastung der Sitzverstelleinrichtung, insbesondere durch eine auf dem Sitzmöbel sitzende Person, bei Betätigung einer zweiten Tastenauswahl des Tastenfelds (78) das jeweils gespeicherte Positionssignal als Positions­signal-Sollwert ausgelesen und mit dem vom Positions­geber momentan abgegebenen Positionssignal als Positionssignal-Istwert verglichen wird, und daß die Arretiervorrichtung (40,42) durch das elektrische Betätigungselement (44,46) aus ihrer Arretierstellung in ihre Lösestellung bewegt und solange in der Lösestellung gehalten wird, bis im Laufe der Ver­stellbewegung der wenigstens einen Sitzverstellein­richtung (60, 62) der Positionssignal-Istwert dem Positionssignal-Sollwert im wesentlichen entspricht.

26. Kolbenstangen-Zylinder-Einheit, insbesondere Gasfeder (22,30), für ein Sitzmöbel nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch ein integriertes elektrischen Betätigungselement (44,46).

27. Kolbenstangen-Zylinder-Einheit, insbesondere Gasfeder, nach Anspruch 26, gekennzeichne t durch einen Hubmagneten (46) innerhalb des Zylinderrohrs (100) am vom freien Kolbenstangenende abgewandten Zylinderrohrende,
welcher an einen Ventilstift (36,38) des Absperrven­tils (40,42) im Verbindungskanal (98) angreift.

Zeichnung