Hebevorrichtung in einem oben zumindest teilweise eine Oeffnung aufweisenden Möbelelement

Abstract

 Die Hebevorrichtung umfasst eine Hebebühne (1) mit einer darin integrierten Antriebseinheit (7). Flexible Zahnrie­men (8, 9, 10) sind mit je ihrem einen Ende (11, 12, 13) an den nach innen ragenden Flächen von zwei zueinander beabstandeten parallelen Seitenwänden (2, 3) eines Möbel­elementes befestigt. Die von den Befestigungspunkten vertikal nach unten verlaufenden Zahnriemen werden durch an der Hebebühne (1) angeordnete Umlenkrollen (15, 16, 18) zur Antriebseinheit (7) umgelenkt und letzterer zuge­führt. Sie stehen mit in der Antriebseinheit (7) vorhan­denen angetriebenen gezahnten Rädern in Eingriff. Die Hebebühne (1) wird durch gleichzeitiges Einziehen oder Rückführen der Zahnriemen gehoben bzw. abgesenkt. Die Hebevorrichtung (1) ist in gleicher Ausführungsform in Möbelelementen für Arbeitsbereiche von unterschiedlicher Höhe einsetzbar. Sie ist insbesondere für Küchen zum versenkten Aufbewahren von Küchenmaschinen geeignet.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hebevorrichtung in einem oben zumindest teilweise eine Oeffnung aufwei­senden Möbelelement gemäss dem Oberbegriff des Patentan­spruches 1.

[0002] Solche Hebevorrichtungen sind auf dem Markt bereits be­kannt. Sie dienen dazu, bestimmte Geräte, wie beispiels­weise Fernsehapparate, Datenverarbeitungsgeräte, Projek­toren, Lautsprecher, Küchenmaschinen, die normalerweise auf Ablageflächen von Möbeln aufgestellt werden, versenk­bar und wieder anhebbar anzuordnen. Dadurch wird im abge­senkten Zustand der Hebevorrichtung eine weitere Ablage­fläche gewonnen und die mit der Hebevorrichtung versenk­ten Geräte werden beispielsweise vor Verstaubung oder Verschmutzung geschützt. Ebenfalls kann die ästhetische Wirkung eines Raumes, insbesondere eines Zimmers oder einer Küche, durch das Nichtsichtbarsein solcher Geräte erhöht werden. Vor allem im Küchenbau kann durch eine solche Hebevorrichtung der oft schwer zugängliche Platz in Eckelementen sinnvoll genutzt werden.

[0003] Die amerikanische Firma Auton Company, Box 1129, Sun Valley, California 91353-1129, bringt beispielsweise eine dem obgenannten Zweck dienende Hebevorrichtung auf den Markt. Diese besteht aus zwei voneinander beabstandeten, parallelen Seitenwänden, die je auf ihren vertikalen Stirnseiten eine Zahnstange aufweisen und einer zwischen den Seitenwänden angeordneten Hebebühne. In die Hebebühne integriert ist eine Antriebseinheit, welche zum Antreiben von Zahnrädern, die auf den den Seitenwänden zugewandten Seiten der Hebebühne angeordnet sind und mit den genann­ten Zahnstangen in Eingriff stehen, bestimmt ist. Durch das Antreiben der Zahnräder in der einen oder anderen Richtung lässt sich die Hebebühne mit dem darauf gelager­ten Gerät heben oder absenken. Die ganze Vorrichtung ist zum Montieren in einem Möbelelement vorgesehen. Nachtei­lig wirkt sich an dieser Hebevorrichtung aus, dass die Seitenwände und die Zahnstangen für jede gewünschte Ein­bauhöhe in unterschiedlicher Länge anzufertigen sind und dass die Zahnstangen präzise montiert und positioniert sein müssen, damit sich die Hebebühne in waagrechter Lage verbleibend hebt und senkt. Breitenänderungen der Hebe­vorrichtung sind relativ aufwendig, da die Länge der Wel­le, mit welcher die Zahnräder angetrieben werden, für jede gewünschte Breite anders ist. Beim Absenken der Vor­richtung kann beim Einklemmen von Körperteilen eine ge­wisse Verletzungsgefahr nicht ausgeschlossen werden, da die Absenkung ebenfalls mit Kraftantrieb erfolgt.

[0004] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Hebe­vorrichtung zu schaffen, die die obgenannten Nachteile nicht aufweist.

[0005] Diese Aufgabe wird gemäss den im kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 aufgeführten Merkmalen gelöst.

[0006] Die Erfindung ist im folgenden anhand von Figuren bei­spielsweise näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer in einem Möbel­element angeordneten erfindungsgemässen Hebevor­richtung,

Fig. 2 ebenfalls in perspektivischer Darstellung eine in der Hebebühne der Hebevorrichtung angeordnete An­triebseinheit,

Fig. 3 als Ausführungsvariante eine Ansicht eines zweige teilten Chassis einer Hebebühne und

Fig. 4 und 5 eine Schnitt- und Ansichtszeichnung einer verstellbaren Traggurtenbefestigung an einer Sei­tenwand eines Möbelelementes.

[0007] Die erfindungsgemässe Hebevorrichtung ist in der Fig. 1, in einem Möbelelement angeordnet, dargestellt. Das Möbel­element umfasst eine linke Seitenwand 2, eine rechte Sei­tenwand 3 und eine Bodenplatte 4. Die Vorderwand, Rück­wand sowie die obere Abdeckung, sind der besseren Ueber­sichtlichkeit wegen weggelassen. Die Hebevorrichtung um­fasst eine Hebebühne 1 und Traggurten 8, 9, 10. Letztere sind nur mit je ihrem einen Ende 11, 12, 13 je oben an einer der Seitenwände 2, 3, an den einander zugewandten Innenflächen befestigt. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind an der linken Seitenwand 2 zwei Traggurte 8, 9, je nahe der vertikalen Stirnseiten dieser Seitenwand, und etwa parallel zu diesen Stirnseiten verlaufend angeord­net. Der Traggurt 10 ist an der Seitenwand 3 ungefähr mittig montiert. Ohne Hebebühne 1 würden diese Traggurten 8, 9, 10 alle ungefähr in vertikaler Richtung lose her­unterhangen. Die Hebebühne 1 weist eine vordere Trag­schiene 5 und eine parallel dazu angeordnete hintere Tragschiene 6 auf. Die Tragschienen sind durch mindestens zwei Wellen 14, 17 voneinander beabstandet. Diese Wellen sind je an ihren Stirnseiten mit je den Enden der Trag­schienen 5, 6 verbunden. Letztere sind aus Gründen der Stabilität der Hebebühne und zum einfachen Befestigen eines die Hebebühne abdeckenden Tablars 19 vorzugsweise als Winkelprofil ausgeführt. Zwischen den Tragschienen ist eine Antriebseinheit 7, die weiter hinten näher be­schrieben ist, angeordnet. Die vertikal herunterhängenden Traggurte 8, 9, 10 werden je über eine Umlenkrolle 15, 16, 18 umgelenkt und in die Antriebseinheit 7 geführt. Dabei ist je eine Umlenkrolle 15, 16, 18 je einem Trag­gurt 8, 9, 10 zugeordnet und auf der entsprechenden Welle 14, 17 drehbar gelagert. Der linke vordere Traggurt 8 wird über die linke vordere Umlenkrolle 15 der Welle 14 umgelenkt und dringt bei dem mit 20 bezeichneten Ort in die Antriebseinheit 7 ein, mit welcher er in Eingriff steht. Das freie Ende 23 des Traggurtes 8 hängt lose aus der Unterseite der Antriebseinheit 7 heraus. Der linke hintere Traggurt 9 wird über die linke hintere Umlenk­rolle 16 umgelenkt und an der mit 21 bezeichneten Stelle in die Antriebseinheit 7 eingeführt. Das freie Ende 24 dieses Traggurtes 9 hängt ebenfalls auf der Unterseite der Antriebseinheit 7 lose heraus. In analoger Weise wird der rechte Traggurt 10 durch die rechte, auf der Welle 17 angeordnete Umlenkrolle 18 umgelenkt und 22 in die An­triebseinheit 7 eingeführt, mit welcher er ebenfalls in Eingriff steht. Auch das lose Ende 25 dieses Traggurtes ist auf der Unterseite der Antriebseinheit 7 sichtbar. Letztere 7 ist mittels einem Stromzuführungskabel 26 mit einer Spannungsquelle verbunden.

[0008] Bei eingeschalteter Antriebseinheit 7 der Hebebühne 1 sind die Traggurte 8, 9, 10 gleichzeitig in letztere ein­ziehbar, was bewirkt, dass sich die Hebebühne 1 nach oben bewegt. Durch Umkehren der Drehrichtung der in der An­triebseinheit 7 angeordneten Elemente, die nachfolgend erklärt werden, werden die Traggurte 8, 9, 10 wieder gleichzeitig aus der Antriebseinheit 7 rückgeführt, wo­ durch sich die Hebebühne durch ihr Eigengewicht und durch das zusätzliche Gewicht eines auf dem Tablar 19 angeord­neten Gerätes absenkt. Aus der Fig. 1 ist sehr schön er­sichtlich, dass für verschiedene Arbeitshöhen der Hebe­vorrichtung keine anderen Ausführungen notwendig sind, sondern dass der ganze Arbeitsbereich einzig durch die Länge der aus einem flexiblen Material hergestellten Traggurte bestimmt ist. In einem bevorzugten Ausfüh­rungsbeispiel sind die Traggurte 8, 9, 10, die die Hebe­bühne 1 und ein darauf abgestelltes Gerät tragen, durch Zahnriemen gebildet.

[0009] In der Fig. 2 ist ein Ausführungsbeispiel der Antriebs­einheit 7, welche in der Hebebühne 1 montiert ist, zu sehen. Ein Elektromotor 31 mit integriertem Getriebe, wird durch einen an den Tragschienen 5, 6 befestigten Support getragen. Der Elektromotor 31 weist ein Antriebs­zahnrad 32 auf, das sich je nach Polung der an den Elek­tromotor angelegten Spannung in der einen oder anderen Richtung drehen lässt. Das Antriebszahnrad 32 steht mit einem ersten Zahnrad 37, welches auf einer drehbar gela­gerten ersten angetriebenen Welle 36 angeordnet ist, in Eingriff. Das erste Zahnrad 37 seinerseits steht eben­falls mit einem zweiten Zahnrad 41, das auf einer zweiten angetriebenen Welle 40 angeordnet ist, in Eingriff. Die Wellen 36, 40 verlaufen parallel zueinander und parallel zu den Wellen 14, 17. Die angetriebenen Wellen 36, 40 sind dabei je an der vorderen und hinteren Tragschiene 5, 6 je mittels einer Lagerung 43, beispielsweise mittels Kugellagern, drehbar verbunden. Auf der ersten angetrie­benen Welle 36 ist ein vorderes Gurtentransportrad 38 und ein hinteres Gurtentransportrad 39 angeordnet. In der Mitte der zweiten angetriebenen Welle 40 ist ein äqui­valentes Gurtentransportrad 42 für den Zahnriemen 10 vor­ handen. Die Gurtentransporträder bestehen je aus einem gezahnten Rad, das mit den Zähnen des entsprechenden Zahnriemens in Eingriff steht und je beidseitig vom ge­zahnten Rad angeordneten Flanschen, die ein Abrutschen der Zahnriemen verhindern. Die Zahnriemen 8, 9, 10, die wie vorgängig beschrieben durch die Umlenkrollen 15, 16 und 18 etwa in Richtung zur Mitte der Hebebühne 1 umge­lenkt werden, werden anschliessend um das ihnen zugeord­nete Gurtentransportrad 38, 39, 42 geschlauft und zwi­schen der ersten und zweiten angetriebenen Welle 36, 40 durchgeführt. Die freien Enden 23, 24 und 25 der genann­ten Zahnriemen ragen auf der Unterseite der Hebebühne 1 lose aus der Antriebseinheit 7 heraus. Die beiden ange­triebenen Wellen 36, 40 drehen sich in Gegenrichtung zueinander und mit gleicher Umdrehzahl. Je nach Dreh­richtung des Elektromotors 31 werden, wie bereits er­wähnt, die Traggurten in die Antriebseinheit 7 eingezogen oder aus der letzteren zurückgeführt. Beim Einziehen der Zahnriemen bewegt sich die Hebebühne 1 gleichmässig nach oben und beim Zurückführen der Zahnriemen erfolgt ein Absenken der Hebebühne 1 durch ihr Eigengewicht. Mit dem Bezugszeichen 33 ist ein neben dem Elektromotor 31 ange­ordneter Störschutzkondensator gekennzeichnet. Ein Detek­tionsmittel 34 überwacht beispielsweise die Stromaufnahme des Elektromotores 31. Es ist bekannt, dass die Stromauf­nahme des Motors mit seiner Belastung ändert. Das Detek­tionsmittel dient nun dazu, beim Anheben der Hebebühne 1 eine Ueberlast und beim Absenken der Hebebühne 1 eine Unterlast des Motors festzustellen. Die erstere kann bei­spielsweise auftreten, wenn bei abgesenkter Hebebühne 1 auf der nicht dargestellten Abdeckplatte des Möbelele­mentes schwere Gegenstände gelagert sind. Eine Unterlast der Antriebseinheit kann auftreten, wenn beim Absenken der Hebevorrichtung durch Einklemmen von irgendwelchen Gegenständen, beispielsweise Körperteilen, der weitere Absenkvorgang verhindert wird. Durch das Detektionsmittel 34, das ein Strommessorgan sein kann, wird in diesen Fällen die Stromzufuhr zum Antriebsmotor 31 unverzüglich abgeschaltet. Bei breiten Hebevorrichtungen ist zur wei­teren Erhöhung der Stabilität ein weiterer Distanzhalter 35, im gezeigten Beispiel ebenfalls eine Welle, je mit ihren Stirnseiten mit den Tragschienen 5, 6 verbunden.

[0010] In der Fig. 3 ist eine weitere Ausführungsform insbeson­dere der Hebebühne 1 dargestellt. Im Unterschied zum vor­gängig beschriebenen Beispiel weist die Hebebühne 1 ein zweigeteiltes Chassis auf. D.h., dass sowohl die vordere Tragschiene wie auch die hintere Tragschiene aus je zwei Teilen 5a, 5b bzw. 6a, 6b besteht. Die linken Transchie­nenteile 5a, 6a sind mittels der Umlenkwelle 14 und einem weiteren Distanzhalter 48 zu einem linken Chassisteil verbunden und die rechten Tragschienenteile 5b, 6b sind mit der rechten Umlenkwelle und einem weiteren Distanz­halter 49 zu einem rechten Chassisteil verbunden. Diese genannten Chassisteile sind auf der Unterseite des Tab­lars 19 befestigt. Je nach der Breite 46 des letzteren weisen die Chassisteile eine unterschiedliche Breiten­anpassdistanz 47 zueinander auf. Die Antriebseinheit 7 ist nur in einem der beiden Chassisteile, im gezeigten Ausführungsbeispiel im rechten, angeordnet. Dieses zwei­geteilte Chassis der Hebebühne 1 erbringt den wesentli­chen Vorteil, dass die Hebevorrichtung nicht nur unabhän­gig von verschiedenen Arbeitshöhen, sondern, abgesehen vom Tablar 19, auch unabhängig von verschiedenen Möbel­seiten immer aus gleichen Baugruppen aufgebaut ist. Dies gestattet eine rationelle Fabrikation und erübrigt weit­gehend Anpassarbeiten.

[0011] Damit die Hebebühne 1 eine waagrechte Lage einnimmt, ist es erforderlich, dass die Zähne der Zahnriemen 8, 9, 10 in ihrer Lage aufeinander abgestimmt sind. Auf einfache Weise kann dies beispielsweise dadurch erfolgen, dass die Zahnriemen auf der einen Seite der Hebebühne, beispiels­weise auf der linken Seite, mit ihren Enden 11, 12 in vertikaler Richtung verschiebbar an der Seitenwand 2 be­festigt sind. Die Fig. 4 und 5 zeigen ein entsprechendes Ausführungsbeispiel. Die Fig. 4 zeigt den Befestigungsbe­reich des Zahnriemens 8 an der Seitenwand 2 im Schnitt und die Fig. 5 zeigt eine entsprechende Seitenansicht dieses Bereiches der Seitenwand 2. In letztere ist im Befestigungsbereich des Zahnriemens 8 ein vertikaler Schlitz 51, der die Seitenwand durchquert, eingefräst. Auf der Aussenseite der Seitenwand 2 ist im Bereich die­ses Schlitzes 51 zusätzlich ein Ausschnitt 50 so ange­bracht, dass beim Betrachten der oberen Stirnseite des entsprechenden Seitenwandbereiches eine T-förmige Ausneh­mung sichtbar ist. Der Zahnriemen 8 weist in seinem End­bereich ein Loch auf, das von einer Schraube 53 durch­drungen wird, und auf welcher eine im genannten Aus­schnitt 50 angeordnete Mutter 52 vorhanden ist. Die Breite des Schlitzes 51 und des Ausschnittes 50 sind zweckmässigerweise so aufeinander abgestimmt, dass die Schlitzbreite etwas grösser ist als der Schaftdurchmesser der Schraube 53 und die Ausschnittbreite im wesentlichen der Schlüsselweite der Mutter 52 entspricht. Das Ende 11 des Zahnriemens 8 kann auf diese Weise in vertikaler Richtung im Bereich des Ausschnittes 50 verschoben und festgeschraubt werden. Wenn eine äquivalente Ausführung für den Endbereich 12 des Zahnriemens 9 vorgesehen ist, kann die Lage der Zähne der einzelnen Zahnriemen 8, 9, 10 wie gefordert aufeinander abgestimmt werden. Die Last der Hebebühne 1 ist dadurch gleichmässig auf die drei Zahn­riemen verteilt.

Ansprüche

1. Hebevorrichtung in einem oben zumindest teilweise eine Oeffnung aufweisenden Möbelelement, mit einer an­treibbaren, in der Höhe verstellbaren Hebebühne 1 sowie einer darin integrierten Antriebseinheit (7), dadurch ge­kennzeichnet, dass je das eine Ende (11, 12, 13) von min­destens zwei, etwa in vertikaler Richtung verlaufenden flexiblen Traggurten (8, 9, 10) am Möbelelement befestigt ist, dass die Traggurten (8, 9, 10) mit der Antriebsein­heit (7) so in Eingriff stehen, dass die Hebebühne (1) längs der Traggurten (8, 9, 10) auf- und abbewegbar ist und dass mindestens je ein Traggurt (8, 9, 10) auf wenig­stens zwei sich gegenüberliegenden Seiten der Hebebühne (1) angeordnet ist.

2. Hebevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, dass auf der einen Seite der Hebebühne (1) zwei Traggurte (8, 9) und auf der gegenüberliegenden Seite ein Traggurt (10) vorhanden ist.

3. Hebevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Traggurte (8, 9, 10) Zahnriemen sind.

4. Hebevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an je den den Traggurten (8, 9, 10) zugewandten Seiten der Hebebühne (1) mindestens je eine Umlenkrolle (15, 16, 18) angeordnet ist.

5. Hebevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die auf der einen Seite der Hebebühne (1) angeordneten Traggurte (8, 9) mit ihrem mit dem Möbelelement verbundenen Ende (11, 12) in vertikaler und/oder horizontaler Richtung verstellbar sind.

6. Hebevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (7) ei­nen Elektromotor (31) mit Getriebe umfasst und dass letzterer zum Antreiben von mindestens einer mit geeigne­ten Mitteln (38, 39, 42) zum Zusammenwirken mit den Trag­gurten (8, 9, 10) ausgerüsteten Welle (36, 40) bestimmt ist.

7. Hebevorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekenn­zeichnet, dass zwei sich in Gegenrichtung drehende, mit Mitteln (38, 39, 42) zum Zusammenwirken mit den Trag­gurten (8, 9, 10) ausgerüsteten Wellen (36, 40) vorhanden sind, wobei die Mittel (38, 39) der ersten Welle (36) mit dem oder den Traggurten (8, 9) auf der einen Seite der Hebebühne (1) und die Mittel (42) der zweiten Welle (40) mit dem oder den Traggurten (10) auf der gegenüberliegen­den Seite der Hebebühne (1) in Eingriff sind.

8. Hebevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebebühne (1) zum Reali­sieren verschiedener Ausführungsbreiten ein zweigeteiltes Chassis (5a, 5b; 6a, 6b) aufweist und dass die Antriebs­einheit (7) nur in einem der Chassisteile (6a, 6b) mon­tiert ist.

9. Hebevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Detektions­mittel (34) zum Messen der Hebebühnenbelastung vorhanden ist und dass das Detektionsmittel beim Unter- oder Ueber­schreiten einer bestimmten Belastung zum Anhalten der An­triebseinheit (7) bestimmt ist.

Zeichnung