Stiftförmige Ausschub-Hülse für eine steife pastöse Masse

Abstract

 Es wird eine stiftförmige Ausschubhülse für eine steife pastöse Masse, insbesondere Leim beschrieben mit einem rohrförmigen Hülsenteil für die Aufnahme der verschiebbaren Masse und einem Schieber nebst Drehteil, sowie einer abnehmbaren Verschlußkappe. Der Schieber 3 besteht aus einem Kopfteil 10 und einem Halsteil 11 und ist derart angeordnet, daß sich das Halsteil 11 in jeder Schieberstellung im wesentlichen innerhalb des rohrförmigen Hülsenteiles 1 befindet. Ferner ist zwischen dem Halsteil 11 und dem Hülsenteil 1 ein beide Teile verbindendes Teleskopgewinde 12 angeordnet. Die Hülse weist an ihrem von der Gebrauchsseite abgewandten Ende eine verschließbare Einfüllöffnung für die Masse auf.

Beschreibung

[0001] Die Neuerung betrifft eine stiftförmige Ausschub-Hülse für eine steife, pastöse Masse, insbesondere für Leim, mit einem rohrförmigen Hülsenteil für die Aufnahme der ver­schiebbaren pastösen Masse und einem Schieber nebst Drehteil, sowie einer abnehmbaren Verschluß-Kappe.

[0002] Derartige Ausschub-Hülsen sind bekannt und beispielsweise im deutschen Gebrauchsmuster 6 934 901 beschrieben. Sie dienen in erster Linie zur Aufnahme von sogenannten Leim­stiften, können aber auch für andere Stifte, beispielsweise kosmetische pastöse Massen, verwendet werden. Bei der im deutschen Gebrauchsmuster 6 934 901 beschriebenen Hülse ist im Innern des rohrförmigen Hülsenteiles ein Schieber ange­ordnet, der durch Drehen einer schraubenförmigen Leitspin­del bewegt werden kann. Damit der Schieber sich nicht mit­dreht, sind am Innenmantel des rohrförmigen Hülsenteiles Anschläge in Form von Federn angeordnet, die in entspre­chende Nuten eingreifen, welche sich im Kolben befinden. Die Leitspindel durchsetzt den gesamten Mittelteil der Hülse und ist folglich bei frisch gefüllter Hülse in die Klebemasse eingebettet. Dies ist in mancher Hinsicht nachteilig, da dadurch das Gesamtvolumen der Masse, die von der Hülse aufgenommen werden kann, reduziert wird.

[0003] Im deutschen Patent 23 27 404 ist eine andere Ausführungs­form einer derartigen Ausschub-Hülse beschrieben. Bei die­ser Ausführungsform wird auf die Möglichkeit, die stift­förmige Masse durch Drehen eines Schraubknopfes zu ver­schieben oder zu verstellen, ganz verzichtet und die Kon­struktion ist so, daß beim Auftragen der Masse die Hülsen­kappe, also der Führungstopf mit seinen flanschartig aus­gebildeten Stirnflächen auf der Oberfläche des zu bestrei­ chenden Papieres aufliegt. Die Ausführungsform ist vorteilhaft, wenn weiche pastöse Massen von der Hülse aufgenommen und verstrichen werden sollen; sie bietet aber nicht die Möglichkeit, die Masse bei Bedarf wieder ganz in das Innere der Hülse zurückzuziehen.

[0004] Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, eine stiftförmige Ausschub-Hülse für eine steife pastöse Masse so auszuge­stalten, daß ihr Aufnahmevermögen (Füllvolumen) möglichst vollständig ausgenützt wird und daß somit keinerlei Ver­stellteile, wie Spindeln o.dgl. in dieses Volumen hineinra­gen und daß die Hülse trotz Erfüllung dieser Forderung mög­lichst kurz und damit materialsparend gebaut werden kann.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe wird von einer stiftförmigen Aus­schub-Hülse ausgegangen, die ein rohrförmiges Hülsenteil für die Aufnahme der verschiebbaren pastösen Masse aufweist und die ferner einen Schieber nebst Drehteil hat sowie eine abnehmbare Verschlußkappe. Die Neuerung besteht darin, daß der Schieber aus einem Kopfteil und einem Halsteil besteht und derart angeordnet ist, daß sich das Halsteil in jeder Schieberstellung im wesentlichen innerhalb des rohrförmigen Hülsenteiles befindet, und daß ferner zwischen dem Halsteil und dem Hülsenteil ein beide Teile verbindendes Teleskop-­Gewinde angeordnet ist. Durch diese Ausgestaltung der Teile wird der Platz für die Drehmechanik auf ein Minimum redu­ziert und in mehrfacher Hinsicht ausgenützt. Einerseits wird die Länge des unteren Hülsenteiles, die für die Auf­nahme der Verstellteile erforderlich ist, durch den Einbau eines Teleskop-Gewindes reduziert. Zum anderen bringt aber gerade der Einbau eines Teleskop-Gewindes nun die Möglich­keit mit sich, das Halsteil des Schiebers nach unten zu verlegen und somit den Platz oberhalb des Schiebers ganz für die Aufnahme der Nutzmasse freizumachen.

[0006] Das zur Verwendung vorgeschlagene Teleskop-Gewinde kann grundsätzlich aus mehreren konzentrisch ineinander angeord­neten Gewindeschalen bestehen. Für eine bevorzugte Ausfüh­ rungsform wird jedoch vorgeschlagen, daß das Teleskop-­Gewinde aus zwei konzentrisch ineinander angeordneten derartigen Gewindeschalen aufgebaut ist. Es hat sich gezeigt, daß hierdurch bereits eine hinreichende Redu­zierung der Hülsenlänge und damit des Gesamtplatzbedarfes erzielt werden kann.

[0007] Für die Anordnung des Drehteiles, mit welchem das Teleskop-­Gewinde von außen verstellt werden kann, wird vorgeschla­gen, daß dieses Drehteil einen unteren Abschnitt des Hül­senteiles umfaßt. Des weiteren wird vorgeschlagen, daß der Innenquerschnitt des Hülsenteiles sowie in angepaßter Form der Außenquerschnitt des Schieber-Kopfteiles oval ausge­führt werden. Es kann auf diese Weise verhindert werden, daß sich der Schieber bei Betätigung des Drehteiles mit­dreht, ohne daß besondere Anschläge, wie sie im Gebrauchs­muster 6 934 901 vorgesehen sind, verwendet werden müssen.

[0008] Des weiteren hat es sich bei der vorgeschlagenen Konstruk­tion als vorteilhaft erwiesen, wenn das Hülsenteil zumin­dest auf einem Teil seiner Länge doppelwandig ausgeführt ist. Es ist bei dieser Ausgestaltung möglich, die Quer­schnittsform des inneren Hülsenteiles frei und unabhängig von der Querschnittsform des äußeren Hülsenteiles zu wäh­len. So ist es beispielsweise bei doppelwandiger Ausführung möglich, das innere Hülsenteil zur Führung des Schiebers mit einer anderen Ovalform auszurüsten als das äußere Hül­senteil. Beim äußeren Hülsenteil kann es beispielsweise er­wünscht sein, diesem eine Form zu geben, daß die Hülse beim Ablegen auf einer Tischplatte nicht rollt. Eine dafür ge­eignete Form kann unter Umständen abweichen von derjenigen Form, die für das innere Hülsenteil, also die Führung des Schiebers, optimal ist.

[0009] Schließlich wird vorgeschlagen, daß die Hülse an ihrem von der Gebrauchsseite abgewandten Ende eine verschließbare Einfüllöffnung für die Masse aufweist. Eine solche Einfüll­öffnung am unteren Hülsenteil erleichtert die Produktion, insbesondere die Füllung der Hülse wesentlich. Besonders vorteilhaft ist es dabei, daß das Halsteil des Schiebers als Einfüllöffnung ausgestaltet und mit einem Stopfen ver­schließbar sein kann. Soll die Hülse von hinten gefüllt werden, so ist es besonders vorteilhaft, wenn auch in der Verschlußkappe eine zusätzliche Dichtkappe angeordnet ist. Allerdings soll die Anordnung einer solchen Dichtkappe un­abhängig von der Art und Anordnung der Füllöffnung sein, da eine solche Dichtkappe auch bei Füllung von vorne Vorteile aufweist.

[0010] Der Neuerungsgegenstand wird im folgenden anhand der Zeich­nung näher erläutert. In der Zeichnung ist eine Ausfüh­rungsform des Neuerungsgegenstandes dargestellt, wobei der linke Teil der Zeichnung eine Außenansicht wiedergibt und der rechte Teil einen Längsschnitt.

[0011] Die in der Zeichnung als Beispiel dargestellte Ausführungs­form einer stiftförmigen Ausschub-Hülse weist ein rohrförmiges Hülsenteil 1 auf, dessen Innenraum 2 zur Aufnahme einer steifen pastösen Masse, beispielsweise Leim, dient. Im Hülsenteil 1 ist ein Schieber 3 angeordnet, der bei Betätigung des Drehteiles 4 in Richtung der Längs­achse 5 verschoben werden kann. Außerdem weist die Hülse noch eine abnehmbare Verschlußkappe 6 auf.

[0012] Der Schieber 3 besteht - wie die Zeichnung zeigt - aus ei­nem Kopfteil 10 und einem Halsteil 11. Der Schieber ist derart angeordnet, daß sich das Halsteil 11 in jeder Schie­berstellung im wesentlichen innerhalb des rohrförmigen Hül­senteiles 1 befindet. zwischen dem Halsteil 11 und dem Hül­senteil 1 ist ein Teleskop-Gewinde 12 angeordnet, welches beide Teile miteinander verbindet. Das Teleskop-Gewinde be­steht vorzugsweise aus zwei konzentrisch ineinander ange­ordneten zusätzlichen Gewindeschalen 12′ und 12˝.

[0013] Das auf das Teleskop-Gewinde einwirkende Drehteil 4 umfaßt bei der bevorzugten Ausführungsform einen unteren Abschnitt des Hülsenteiles 1. Ferner ist der Innenquerschnitt des Hülsenteiles 1 sowie in angepaßter Form der Außenquer­schnitt des Schieberkopfteiles 10 zur Drehbehinderung des Schiebers oval ausgeführt.

[0014] Wie die Zeichnung erkennen läßt, ist das Hülsenteil 1 zu­mindest auf einem Teil seiner Länge doppelwandig ausge­führt. Es besteht in diesem Bereich aus der Innenwand 1′ und der äußeren Wand 1˝. Bei dieser Anordnung kann die Außenwand 1˝ unabhängig von der Form der Innenwand einen beliebigen ovalen Querschnitt haben. Auch ist es möglich, beiden Teilwänden (Innenwand und Außenwand) je einen ovalen Querschnitt mit anderen Abmessungen zu geben.

[0015] Bei einer besonderen Ausführungsform des Neuerungsgegen­standes kann die Hülse an ihrem von der Gebrauchsseite ab­gewandten Ende eine verschließbare Einfüllöffnung 13 auf­weisen, die beispielsweise mittels eines Stopfens 14 ver­schlossen werden kann. Die in der Zeichnung dargestellte Ausführungsform ist so eingerichtet, daß das Halsteil 11 des Schiebers 3 als Einfüllöffnung ausgestaltet und mit dem erwähnten Stopfen 14 verschließbar ist. Desgleichen läßt die Zeichnung erkennen, daß in der Verschlußkappe 6 zusätz­lich eine Dichtkappe 15 angeordnet ist. Diese Dichtkappe wird vorzugsweise aber nicht ausschließlich in den Fällen angeordnet, in denen die Hülse von unten gefüllt wird.

Bezugszeichenliste

[0016] 

1 Hülsenteil

1′ innere Wand von 1

1˝ äußere Wand von 1

2 Innenraum

3 Schieber

4 Drehteil

5 Längsachse

6 Verschlußkappe

10 Kopfteil

11 Halsteil

12 Teleskop-Gewinde

12′,12˝ Gewindeschalen

13 Einfüllöffnung

14 Stopfen

15 Dichtkappe

Ansprüche

1. Stiftförmige Ausschub-Hülse für eine steife pastöse Masse, insbesondere Leim, mit einem rohrförmigen Hülsen­teil für die Aufnahme der verschiebbaren pastösen Masse und einem Schieber nebst Drehteil, sowie einer abnehmba­ren Verschluß-Kappe,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Schieber (3) aus einem Kopfteil (10) und einem Halsteil (11) besteht und derart angeordnet ist, daß sich das Halsteil (11) in jeder Schieberstellung im we­sentlichen innerhalb des rohrförmigen Hülsenteiles (1) befindet,
und daß zwischen dem Halsteil (11) und dem Hülsenteil (1) ein beide Teile verbindendes Teleskop-Gewinde (12) angeordnet ist.

2. Stiftförmige Ausschub-Hülse nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Teleskop-Gewinde (12) zwei konzentrisch ineinan­der angeordnete zusätzliche Gewindeschalen (12′,12˝) enthält.

3. Stiftförmige Ausschub-Hülse nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das auf das Teleskop-Gewinde einwirkende Dreh­teil (4) einen unteren Abschnitt des Hülsenteiles (1) umfaßt.

4. Stiftförmige Ausschub-Hülse nach einem der vorausgehen­den Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Innenquerschnitt des Hülsenteiles (1) sowie in angepaßter Form der Außenquerschnitt des Schieber-Kopf­teiles (10) zur Drehbehinderung des Schiebers oval sind.

5. Stiftförmige Ausschub-Hülse nach einem der vorausgehen­den Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Hülsenteil (1) zumindest auf einem Teil seiner Länge doppelwandig ausgeführt ist.

6. Stiftförmige Ausschub-Hülse nach Anspruch 5
dadurch gekennzeichnet,
daß die das Hülsenteil (1) umgebende Außenwand (1˝) einen ovalen Querschnitt aufweist.

7. Stiftförmige Ausschub-Hülse nach einem der vorausgehen­den Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Hülse an ihrem von der Gebrauchsseite abgewand­ten Ende eine verschließbare Einfüllöffnung für die Masse aufweist.

8. Stiftförmige Ausschub-Hülse nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Halsteil (11) des Schiebers (3) als Einfüllöff­nung ausgestaltet und mit einem Stopfen (14) ver­schließbar ist.

9. Stiftförmige Ausschub-Hülse nach einem der vorausgehen­den Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß in der Verschlußkappe (6) eine zusätzliche Dicht­kappe (15) angeordnet ist.

Zeichnung