Handbetätigbarer Schutzschalter

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf einen handbetätigbaren Schutz­schalter mit Anschlußklemmen und sichtbarer Trennstrecke, die nur bei geöffnetem Schutzschalter herstellbar ist. Die Trenn­strecke besteht hier aus einem an die Anschlußklemmen des Schutzschalters ansetzbaren Trennerbaustein, in dem ein ent­nehmbarer Trennblock vorhanden ist. Der Trennblock ist nur bei geöffnetem Schutzschalter entnehmbar. Hierdurch ist es möglich, den Schutzschalter nur im Bedarfsfalle mit einer sichtbaren Trennstrecke auszurüsten.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen handbetätigbaren Schutz­schalter mit Anschlußklemmen und sichtbarer Trennstrecke, die nur bei geöffnetem Schutzschalter herstellbar ist.

[0002] Bei einem bekannten, handbetätigbaren Schutzschalter (DE-OS 36 42 719) wird zur Erzeugung der sichtbaren Trennstrecke der gesamte Überstromauslöseblock als Steckbaustein in die Gegen­steckanschlüsse am Sockel des handbetätigten Schutzschalters eingeschoben und mit dem Drehknebel des Schutzschalters der­art verriegelt, daß der Überstromauslöseblock nur bei geöff­netem Schutzschalter herausziehbar ist. Der bekannte Schutz­schalter bedingt eine besondere Konstruktion. Da die sichtba­ren Trennstrecken nicht in jedem Fall notwendig oder gewünscht sind, bedeutet der Aufbau des bekannten Schutzschalters einen relativ hohen Aufwand.

[0003] Durch die Erfindung soll ein Schutzschalter geschaffen werden, der es ermöglicht, ohne erhebliche Abänderung des üblichen Schutzschalters im Bedarfsfalle eine sichtbare Trennstrecke vorzusehen. Dies wird auf einfache Weise dadurch erreicht, daß die Trennstrecke in einem an die Anschlußklemmen ansetzbaren Trennerbaustein vorgesehen ist, der einen entnehmbaren Trenn­block aufweist, der nur bei geöffnetem Schutzschalter entnehmbar ist, und daß die Anschlußklemmen für den Trennerbaustein nur bei geöffnetem Schutzschalter betätigbar sind. Um handelsübliche Federelemente zum Überbrücken der Trennstrecke benutzen zu kön­nen ist es vorteilhaft, wenn der Trennblock das federnde Ele­ment des Kontaktsystems enthält. Die Gegensteckanschlüsse im Trennerbaustein können hier einfach abgebogene Stromschienen sein. Um auf einfache Weise sicherzustellen, daß die Trennstrek­ke nur bei geöffnetem Schalter herstellbar ist, ist es vorteil­ haft, wenn das Handbetätigungsorgan für den Schutzschalter der Trennerblock und die Anschlußschrauben für den Trennerbaustein durch einen Riegel in Wirkabhängigkeit stehen. Hier hat es sich als besonders vorteilhaft erwiesen, wenn die Handbetätigung ein Kipphebel und der Riegel ein verschiebbarer Sperriegel ist, der Ausnehmungen zur Freigabe der Anschlußschrauben aufweist. Um zu verhindern, daß Unbefugte den Schutzschalter bei entnom­menem Trennblock einschalten, ist es vorteilhaft, wenn der Riegel verschließ- und/oder plombierbar ist. Um Rückeinspei­sungen für das freigeschaltete Netz zu verhindern, kann es wei­terhin vorteilhaft sein, wenn anstelle des Trennblockes ein an­gepaßter Erdungsblock zum Kurzschließen der Lastseite und An­schließen einer Erdleitung einsteckbar ist. Um sicherzustellen, daß nur die Lastseite des Trennerbausteins kurzgeschlossen wird, ist es vorteilhaft, wenn der Trenn- und der Erdungsblock Co­diernuten und das Gehäuse des Trennbausteins Rippen aufweist. Um das Vorhandensein bzw. Entfernen des Trennblockes oder des Erdungsblockes zu verwerten ist es vorteilhaft, wenn eine Mel­dung bei entferntem Trenn- bzw. Erdungsblock durch einen zu­sätzlichen Hilfsschalter vorgesehen ist.

[0004] Anhand der Zeichnung wird ein Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung beschrieben.

[0005] Es zeigen:

FIG 1 und 2 Draufsicht und Seitenansicht auf den Schutzschal­ter mit angesetztem Trennerbaustein, wobei die FIG 2 eine teilweise Schnittdarstellung gemäß der Linie II-II darstellt,

FIG 3 und 4 zeigt Draufsicht und Seitenansicht auf den Schutz­schalter mit Trennerbaustein in eingeschaltetem und ver­riegeltem Zustand,

FIG 5 und 6 entsprechende Darstellungen im ausgeschalteten und verriegelten Zustand,

FIG 7 und 8 die Darstellung im ausgeschalteten und entriegel­ten Zustand,

FIG 9 und 10 stellen die Anordnung im ausgeschalteten, entrie­gelten Zustand bei entnommenem Trennblock dar,

FIG 11 und 12 die Anordnung gemäß FIG 9 und 10, jedoch bei entnommenem Trennblock im verriegelten Zustand,

FIG 13 und 14 Draufsicht und Seitenansicht auf den Schutzschal­ter mit eingesetztem Erdungsblock,

FIG 15 zeigt eine Seitenansicht mit verkehrt eingesetztem Erdungs bzw. Trennblock, so daß die Codierrippen das falsche Einsetzen insbesondere des Erdungsblockes ver­hindern, und

FIG 16 und 17 Draufsicht und Seitenansicht, bei der der Riegel mit einem Vorhängeschloß gegen Entnahme des Trennblockes oder Erdungsblockes gesichert ist.

[0006] Der in der Zeichnung dargestellte, quaderförmige Schutzschal­ter 1, in dem der nicht näher dargestellte Kurzschluß- und Bimetallauslöser sowie das entsprechende Schaltschloß enthal­ten ist, besitzt einen Kipphebel 2, mit dem der Schutzschal­ter ein- und ausgeschaltet werden kann. Der Schutzschalter be­sitzt die übliche Freiauslösung, so daß bei Auslösung des Schutzschalters der Kipphebel nicht bewegt werden muß. Die Anschlußklemmen für die Ableitung sind mit 3 und die Zulei­tungsanschlußklemmen mit 4 bezeichnet. Unter die Zuleitungs­anschlußklemmen 4 sind Anschlußstifte 5 eines Trennerbausteines 6 einführbar. Die Anschlußstifte 5 laufen in messerförmige Kon­taktteile 7 aus. Der Zuleitung dienen Rahmenklemmen 8, die gleichfalls in messerförmige Kontaktteile 7 auslaufen. Einan­der gegenüberliegende messerförmige Kontaktteile 7 können durch lyraförmige Kontaktbrücken 9 überbrückt werden. Die Kon­taktbrücken 9 sind in einem Trennblock 10 eingesetzt. Dieser Trennblock 10 hat eine Handhabe 11 zum Herausziehen und hat schlitzförmige Ausnehmungen 12, die Codierwänden 13 am Gehäuse 14 des Trennerbausteines 6 angepaßt sind, so daß der Trennblock 10, insbesondere Erdungsblock, lediglich in einer vorgegebenen Lage einführbar und die Kontaktbrücken 9 mit den messerförmigen Kontaktteilen 7 verbindbar sind.

[0007] Wie die FIG 2 zeigt, ist der Schutzschalter im Bereich der An­schlußklemmen 3 und 4 treppenförmig abgesetzt. Ein Ansatz 15 am Gehäuse 14 mit entsprechenden Durchbrüchen zum Bedienen der Zuleitungsanschlußklemmen 4 ragt in diesen Bereich hinein. Am Gehäuse 14 verschiebbar ein Sperriegel 16 gelagert. Er kommt einerseits über einen Fortsatz 17 mit dem Kipphebel 2 und mit einem Ansatz 18 mit dem Trennblock 10 in Wirkverbindung. Wei­terhin ist eine Ausnehmung 19 im Sperriegel 16 derart angeord­net, daß bei ausgeschaltetem Schutzschalter, d.h. der Kipphebel 2 befindet sich in der aus FIG 7 bis 10 ersichtlichen Lage, die Ausnehmung 19 über den Zuleitungsanschlußklemmen liegt, so daß diese Klemmen gelöst werden und der Trennerbaustein 6 vom Schutzschalter abgenommen werden kann bzw. angesetzt und ange­schraubt werden kann. Wie FIG 1 und 2 zeigt, liegt der Sperr­riegel 16 über dem Trennblock 10 im eingeschalteten Zustand des Schutzschalters, so daß dieser nicht herausgenommen werden kann. Zum Verriegeln des eingesetzten Trennblockes 10 wird der Sperriegel 16 durch den Kipphebel 2 aus der Position gemäß FIG 7 bis 10 in die Lage gemäß FIG 3 bis 6 gebracht. Wird der Sperriegel in die aus FIG 7 bis 8 ersichtliche Lage gebracht, so kann der Trennblock 10 entnommen werden.

[0008] Der Sperriegel kann zwar ebenfalls bei entnommenem Trennblock in die aus FIG 11 und 12 ersichtliche Lage gebracht werden und der Schutzschalter eingeschaltet werden, jedoch kann durch das Feh­len des Trennblocks die Spannung nicht weitergeleitet werden. Um ein unbefugtes Entnehmen des Trennbausteines zu verhindern, hat der Sperriegel eine Durchbrechung 20, in die ein Vorhängeschloß 21 mit dem Bügel eingehängt werden kann und mit entsprechenden Vorsprüngen 22 am Gehäuse 14 zusammenwirkend eine Verschiebung des Sperriegels verhindert.

[0009] Mit dem erfindungsgemäßen Schutzschalter ist es möglich, im Be­darfsfalle eine sichtbare Trennstrecke - siehe FIG 9 und 11 - herzustellen. Hierzu ist es nicht erforderlich, den eigentli­chen Schutzschalter zu ändern, sondern lediglich in der oben beschriebenen Weise den Trennerbaustein 6 an die Anschlußklem­men 4 anzuschließen und den Trennblock 10 zu entfernen. Der Trennerbaustein 6 kann als Zusatzbaustein serienmäßig vertrie­ben werden, so daß er nur im Bedarfsfalle gekauft werden muß. Durch Einsetzen eines Erdungsblockes 23 anstelle des Trenn­blockes 10 können die lastseitigen Anschlußstifte 5 über die messerförmigen Kontaktteile 7 kurzgeschlossen und mit einer Erdleitung 24 verbunden werden.

Ansprüche

1. Handbetätigbarer Schutzschalter mit Anschlußklemmen und sichtbarer Trennstrecke, die nur bei geöffnetem Schutzschal­ter herstellbar ist, dadurch gekennzeich­net, daß die Trennstrecke in einem an die Anschlußklem­men (4) ansetzbaren Trennerbaustein (6) vorgesehen ist, der einen entnehmbaren Trennblock (10) aufweist, der nur bei ge­öffnetem Schutzschalter (1) entnehmbar ist, und daß die An­schlußklemmen (4) für den Trennerbaustein (6) nur bei geöffnetem Schutzschalter (1) betätigbar sind.

2. Schutzschalter nach Anspruch 1, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Trennblock (10) das federnde Element (9) des Kontaktsystems enthält.

3. Schutzschalter nach Anspruch 1, oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Handbetätigungsorgan (2) für den Schutzschalter (1), der Trennblock (10) und die An­schlußschrauben (4) für den Trennerbaustein durch einen Riegel (16) in Wirkabhängigkeit stehen.

4. Schutzschalter nach Anspruch 3, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Handbetätigung ein Kipp­hebel (2) und der Riegel ein verschiebbarer Sperriegel (16) ist, der Ausnehmungen (19) zur Freigabe der Anschlußschrauben (4) aufweist.

5. Schutzschalter nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (16) verschließ- und/oder plombierbar (21) ist.

6. Schutzschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß anstelle des Trennblockes (10) ein angepaßter Erdungsblock (23) zum Kurz­ schließen der Lastseite und Anschließen einer Erdleitung (24) einsteckbar ist.

7. Schutzschalter nach Anspruch 6, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Trenn- und der Erdungsblock Codiernuten und das Gehäuse des Trennerbausteins (6) Rippen aufweist.

8. Schutzschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Mel­dung bei entferntem Trenn- (10) bzw. Erdungsblock (23) durch einen zusätzlichen Hilfsschalter vorgesehen ist.

Zeichnung