Filtereinrichtung für einen Staubsauger

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung für einen Staub­sauger, die aus einem entnehmbar im Staubraum (2) des Staub­saugers angeordneten Behältnis (7), in welchem aus dem schmutz­beladenen Saugluftstrom mittels eines ersten Filters (9) aus­gefilterter Schmutz gesammelt ist und einem am Behältnis (7) angeordneten, dem ersten Filter (9) nachgeschalteten zweiten Filter (13) besteht und welche Filtereinrichtung dicht an den Ansaugstutzen (8) des Staubsaugers und eine zum Gebläseaggregat (4) des Staubsaugers führende Einlaßöffnung (6) anschließbar ist. Eine verbesserte Filterwirkung ohne Verminderung der Saug­leistung des Staubsaugers wird dadurch erreicht, daß das erste Filter aus einem auswechselbar in das Behältnis (7) eingesetz­ten Filterbeutel (9) besteht und das zweite Filter (13) aus­wechselbar am Behältnis (7) angeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Filteranordnung gemäß dem Oberbe­griff des Anspruchs 1.

[0002] Eine solche Filtereinrichtung ist durch die DE-A-31 50 299 bekannt. Bei dieser Filtereinrichtung sind die Wände des Behältnisses als erstes Filter ausgebildet. Hinter der mit bezug auf die Richtung des Saugluftstromes senkrechten Rück­wand des Behältnisses ist ein zweites Filter fest an dem Behältnis angeordnet. Die Ausbildung der Behältniswände als Filter hat den Nachteil, daß diese Wände bei jedem Entleerungs­vorgang mechanisch von anhaftenden Schmutzteilen befreit werden müssen. Außerdem müssen diese Wände als Grobfilter ausgebildet sein, da sie sonst im Laufe der Zeit vollkommen undurchlässig werden. Nachteilig ist ferner, daß auch das nachgeschaltete zweite Filter, welches ein Feinfilter ist, zur Erhaltung der Filterwirkung nur abgeschüttelt werden kann. Ein allmähliches Zusetzen dieses Filters läßt sich durch ein derartiges Ab­schütteln auf Dauer nicht verhindern, da durch das Schütteln nur an der Oberfläche des zweiten Filters abgelagerter Schmutz entfernbar ist. Dies führt zu einer Reduzierung der Sauglei­stung des Staubsaugers.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Filtereinrich­tung der gattungsgemäßen Art so auszubilden, daß insgesamt eine bessere Filterwirkung erreicht und die Stärke der Saugleistung des Staubsaugers erhalten bleibt.

[0004] Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt durch die im Kenn­zeichen des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale.

[0005] Der Filterbeutel wird nach Erreichen eines entsprechenden Füllungsgrades ausgetauscht und durch einen neuen Filterbeutel ersetzt. Damit kann der Filterbeutel bereits als Feinfilter ausgebildet sein, so daß mit einem nachgeschalteten Filter, welches vorteilhafterweise ein Feinstfilter oder ein Aktiv­kohlefilter sein kann, eine verbesserte Filterwirkung erreicht wird. Da dieses zweite Filter austauschbar ist, besteht nicht die Gefahr einer Saugleistungsminderung bei zugesetztem Filter.

[0006] Eine plattenförmige Ausbildung des zweiten Filters ermöglicht eine einfache Befestigung desselben in einer am Behältnis vor­gesehenen Führung. Ein solches plattenförmiges Filter läßt sich leicht mehrschichtig ausführen, so daß durch Kombination ver­schiedener Filterschichten Spezialfilter für unterschiedliche Anwendungsfälle geschaffen werden können.

[0007] Wird das zweite Filter auf der der Einlaßöffnung benachbarten Seite des Behältnisses angeordnet, so kann es dicht an einem die Einlaßöffnung umgebenden Dichtelement anliegen und damit die dichte Ankopplung der Filtereinrichtung an das Gebläse­aggregat übernehmen.

[0008] Durch eine in einem Teilbereich gegenüber dem Restbereich unterschiedliche Filterwirkung wird an dem zweiten Filter eine Anzeigemöglichkeit für einen notwendigen Austausch dieses Filters erreicht. Wegen der unterschiedlichen Filterwirkung der beiden Bereiche ergeben sich bei einer zunehmenden Verschmut­zung des zweiten Filters farbliche Unterschiede zwischen den beiden Bereichen, die dem Benutzer eines Staubsauges einen not­wendigen Wechsel dieses Filters signalisieren.

[0009] Dabei reicht es aus, wenn die unterschiedliche Filterwirkung zumindest an der bei herausgenommenem Behältnis sichtbaren Luftaustrittsseite des zweiten Filters besteht. Die unter­schiedliche Filterwirkung kann dadurch erreicht werden, daß das zweite Filter in dem Teilbereich undurchlässig oder mit einem Tränkmittel versehen ist. Im einen Fall lagert sich in dem Teilbereich kein Schmutz ab, so daß sich die Filterober­fläche in diesem Bereich nicht durch den Schmutz verfärbt und somit von der verschmutzten Fläche im Restbereich abhebt. Im anderen Falle erfolgt durch das Tränkmittel eine stärkere Schmutzablagerung, so daß ebenfalls farbliche Unterschiede zwischen den beiden Bereichen zutage treten. Der Teilbereich kann als Wortsymbol beispielsweise "Stop" oder "Wechsel" aus­gebildet sein.

[0010] Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbei­spieles wird der Anmeldungsgegenstand nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt:

FIG 1 eine in einem Staubsauger angeordnete Filtereinrichtung im Schnitt,

FIG 2 ein zweites Filter in Draufsicht.

[0011] Mit 1 ist das Gehäuse eines Staubsaugers bezeichnet, in dem ein Staubraum 2 und ein von diesem durch eine Zwischenwand 3 ge­trennter, das Gebläseaggregat 4 enthaltender Gebläseraum 5 vor­gesehen ist. Die Zwischenwand 3 weist eine Einlaßöffnung 6 auf, an die das Gebläseaggregat4 mit seiner Ansaugöffnung ange­schlossen ist.

[0012] In den Staubraum 2 ist als Behältnis ein Tragcontainer 7 einge­setzt, in dem ein an den Anschlußstutzen 8 des Staubsaugers angekoppelter Filterbeutel 9 als erstes Filter eingelegt ist. Der Tragcontainer 7 ist mit durchlässigen Gitterwänden 10 aus­geführt. An den Gitterwänden 10 kann zusätzlich ein Vließ­material angebracht sein. Auf der der Einlaßöffnung 6 benach­barten Rückseite des Tragcontainers 7 ist an der unteren Containerkante 11 eine U-Führung 12 für ein zweites Filter 13 angeformt. Das mit seiner einen Seite 14 in die U-Führung 12 eingesteckte zweite Filter 13 liegt mit seiner anderen Seite 15 an einer an der oberen Containerkante 16 angeformten Stützleiste 17 an. Da das zweite Filter 13 hierdurch ausreichend abgestützt ist, kann es gegen ein die Einlaßöffnung 6 vollständig um­schließendes Dichtelement 18 gedrückt werden, so daß eine dichte Ankopplung der Filtereinrichtung an das Gebläseaggregat 4 erreicht ist.

[0013] Die plattenförmige Ausbildung des zweiten Filters 13 ermöglicht einen mehrschichtigen Aufbau dieses Filters. Durch Kombination unterschiedlicher Sonderfilter, z.B. Allergiefilter, Mikrofil­ter, Antibakterienfilter, elektrostatische Filter kann das zweite Filter 13 für ganz spezielle Anwendungsfälle ausgebildet werden.

[0014] Zur Erhaltung der vollen Saugleistung des Staubsaugers ist es notwendig, daß außer dem Filterbeutel 9 auch das zweite Filter 13 bei Erreichen eines bestimmten Verschmutzungsgrades ausge­wechselt wird. Um den Benutzer einen solchen notwendigen Wechsel zu signalisieren, weist das zweite Filter 13 in einem Teilbereich 19 eine andere Filterwirkung als im Restbereich 20 auf. Hierdurch ergibt sich ein unterschiedlicher Grad der Schmutzablagerung in den beiden Bereichen 19 und 20, so daß sich diese Bereiche bei zunehmender Verschmutzung des zweiten Filters 13 farblich voneinander abheben. Einen solchen farb­lichen Unterschied kann der Benutzer leicht erkennen und darauf hin das verschmutzte Filter 13 gegen ein neues auswechseln.

[0015] Der Teilbereich 19 kann, wie dies die FIG 2 zeigt, als Wort­symbol, z.B. "Stop", ausgebildet sein. Damit weiß der Benutzer, daß ein Filterwechsel notwendig ist, wenn er dieses Wort deut­lich erkennen kann.

Ansprüche

1. Filtereinrichtung für einen Staubsauger, die aus einem ent­nehmbar im Staubraum (2) des Staubsaugers angeordneten Behält­nis (7), in welchem aus dem schmutzbeladenen Saugluftstrom mittels eines ersten Filters (9) ausgefilterter Schmutz gesam­melt ist und einem am Behältnis (7) angeordneten, dem ersten Filter (9) nachgeschalteten zweiten Filter (13) besteht und welche Filtereinrichtung dicht an den Ansaugstutzen (8) des Staubsaugers und eine zum Gebläseaggregat (4) des Staubsau­gers führende Einlaßöffnung (6) anschließbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß das erste Filter aus einem auswechselbar in das Behältnis (7) eingesetzten Filterbeutel (9) besteht und das zweite Filter (13) auswechselbar am Behältnis (7) angeordnet ist.

2. Filtereinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das zweite Filter (13) plattenförmig ausgebildet und in einer am Behältnis (7) vorgesehenen Führung (12) eingesteckt gehalten ist.

3. Filtereinrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das zweite Filter auf der der Einlaßöffnung (6) benach­barten Seite des Behältnisses (7) angeordnet ist und dicht an einem die Einlaßöffnung (6) umgebenden Dichtelement (18) anliegt.

4. Filtereinrichtung nach Anspruch 1,2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß das zweite Filter (13) in einem Teilbereich (19) eine gegenüber dem Restbereich (20) unterschiedliche Filterwirkung besitzt.

5. Filtereinrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die unterschiedliche Filterwirkung der Bereiche (19,20) zumindest auf der Luftaustrittsseite des zweiten Filters (13) besteht.

6. Filtereinrichtung nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß das zweite Filter (13) in dem Teilbereich (19) undurch­lässig ist.

7. Filtereinrichtung nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß das zweite Filter (13) in dem Teilbereich (19) mit einem Tränkmittel versehen ist.

Zeichnung