(19)
(11) EP 0 396 967 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
23.01.1991  Patentblatt  1991/04

(43) Veröffentlichungstag A2:
14.11.1990  Patentblatt  1990/46

(21) Anmeldenummer: 90107958.2

(22) Anmeldetag:  26.04.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65C 1/04, B65B 61/18, B65D 75/58
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 10.05.1989 DE 3915192

(60) Teilanmeldung:
91118886.0 / 0475463
94103017.3 / 0608909

(71) Anmelder: Focke & Co. (GmbH & Co.)
D-27283 Verden (DE)

(72) Erfinder:
  • Focke, Heinz
    D-27283 Verden (DE)

(74) Vertreter: Bolte, Erich, Dipl.-Ing. et al
Meissner, Bolte & Partner Patentanwälte Hollerallee 73
28209 Bremen
28209 Bremen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Folien-Verpackungen


    (57) 

    2.1. (Folien-)Verpackungen (51) der vorliegenden Art werden vorwiegend zur Aufnahme von gefalteten Papier-­Taschentüchern eingesetzt. Die Verpackungen (51) sind mit einer wiederverschließbaren Öffnungshilfe versehen. Diese besteht aus einer Aufreißlasche (34) bzw. einem Faltlappen und einem Klebeetikett (49) bzw. Klebestreifen (47).

    2.2. Zur rationellen Herstellung und besonderen Ausbil­dung derartiger Verpackungen (51) werden diese in Doppel­reihen zugeführt (Verpackungereihen 52, 53) und paarweise mit Klebeetiketten (40) bzw. Klebestreifen (47) versehen. Besonders günstig ist die Herstellung und Zuführung von Doppeletiketten (55) bzw. Doppelstreifen (79), die an­schließend während des Transports der Verpackungen (51) durchtrennt und in die Endposition gefaltet werden.

    2.3. Durch entsprechende Ausbildung, nämlich Dimensionie­rung der Klebeetiketten (40) mit einem sich in Bereich einer Stirnwand (27) erstreckenden Anschlußstück (42) wird die Stabilität und Handhabbarkeit der Verpackungen ver­bessert.









    Recherchenbericht