(19)
(11) EP 0 397 069 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
14.11.1990  Patentblatt  1990/46

(21) Anmeldenummer: 90108521.7

(22) Anmeldetag:  07.05.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A47C 23/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR IT LI NL

(30) Priorität: 10.05.1989 CH 1756/89

(71) Anmelder: Josef Metzger Liegemöbelfabrik
CH-8735 St. Gallenkappel (CH)

(72) Erfinder:
  • Metzger, Josef
    CH-8735 St. Gallenkappel (CH)

(74) Vertreter: Troesch, Hans Alfred (CH) et al
Troesch Scheidegger Werner AG Siewerdtstrasse 95 Postfach
CH-8050 Zürich
CH-8050 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Bettlattenrost mit zwischen Rostlatten federnd absenkbaren Formlatten


    (57) An einem Bettlattenrost mit quer dazu angeordneten Bett­latten (1) ist mindestens eine Form- oder Stützlatte (7) im wesentlichen zwischen zwei Bettlatten (1) an den seitlichen Rostlängsholmen (3) gegen eine Feder­kraft absenkbar gelagert. Die mindestens eine Form- oder Stützlatte (7) kann zusätzlich quer in bezug zur Lattenlängsrichtung federnd oder elastisch kippbar ge­lagert werden.




    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung befasst sich mit einem Bettlatten­rost mit mindestens einer im wesentlichen zwischen zwei Bettlatten angeordneten Form- oder Stützlatte und mit einem Bettgestell.

    [0002] Bettlattenroste für Bettgestelle umfassen in der Regel querliegende Rostlatten mit gleicher Härte, verteilt über den ganzen Bereich des Lattenrostes. Diese gleich­bleibende Härte der Latten hat den Nachteil, dass für leichtgewichtige Personen der Lattenrost zu hart ist, und bei schwergewichtigen Personen, vor allem in den Bereichen schwerer Körperteile, die einzelnen Rostlatten in ihrem mittigen Bereich stark durchgebogen werden, was zu einem Durchhängen der Matratze führen kann.

    [0003] Für das Anpassen des Lattenrostes an individuelle Eigen­schaften einer daraufzuliegenden Person, wie Körperge­wicht, Statur, Körpergrösse, Schlafgewohnheiten usw. sind verschiedene Lösungsvorschläge bekannt.

    [0004] In der EP-A-0 141 260 wird eine Bettlattenrostlagerung mit lokaler Härteeinstellung beschrieben, bei welcher einige Latten am Rost in Längsholmenrichtung verschieblich gelagert sind. Diese an sich gute Lösung hat aber den Nachteil, dass die gegenseitige Stellung der Querlatten je nach Benützerperson neu eingestellt werden muss.

    [0005] Weiter ist das Anordnen von sogenannten Form- oder Stütz­latten bekannt, die etwas abgesenkt in bezug auf die Rostlatten an gewissen Stellen des Rostes zusätzlich angeordnet sind. Damit wird erreicht, dass der Rost an den gewissen Stellen verstärkt wird, und zwar bei einer stärkeren Durchbiegung der oben liegenden Quer­latten. Der Nachteil dieser Anordnung liegt darin, dass sobald die Querlatten derart durchgebogen sind, dass die Liegefläche ebenfalls die Form- oder Stützlatten umfasst, eine verhärtete, brettartige Auflage entsteht.

    [0006] Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Liegefläche zu schaffen, mit lokal verstärkbaren Bereichen, ohne die oben erwähnten Nachteile.

    [0007] Erfindungsgemäss wird daher ein Bettlattenrost gemäss dem Wortlaut, vorzugsweise nach mindestens einem der Ansprüche, wie insbesondere nach Anspruch 1, vorgeschlagen.

    [0008] Damit beim starken Durchbiegen der Bettlatten, die zwischen diesen Bettlatten zur Verstärkung angeordneten Form- oder Stützlatten nicht verhärtend oder brettig wirken, wird vorgeschlagen, dass diese Form- oder Stützlatten an den seitlichen Rostlängsholmen gegen eine Federkraft absenkbar gelagert sind.

    [0009] Um insbesondere bei Bettlattenrosten, bei welchen die einzelnen Bettlatten für eine optimale Anpassung an den Körper einer daraufliegenden Person quer zur Latten­längsrichtung kippbar an den Seitenlängsholmen gelagert sind, wird vorgeschlagen, dass auch die zusätzlichen Form- oder Stützlatten federnd oder elastisch quer zur Lattenlängsrichtung kippbar gelagert sind, um auch dann eine optimale Anpassung des Lattenrostes an den Körper zu gewährleisten, wenn die Form- oder Stützlatten in die Liegeflächen miteinbezogen sind.

    [0010] Um die gegen eine Federkraft absenkbare Lagerung der Form- oder Stützlatte gegenüber den seitlichen Rostlängs­holmen zu erreichen, wird, gemäss einer Ausführungs­variante, vorgeschlagen, dass die Form- oder Stützlatte mit ihren Endpartien je in einem Aufnahmekörperteil gelagert ist, das gegen die Kraft eines Federorganes verschieblich mit einer Halterung verbunden ist, die mit dem Längsholmen vorzugsweise im wesentlichen fest verbunden ist.

    [0011] Damit insbesondere dann, wenn das Federorgan derart ausgelenkt oder zusammengedrückt ist, so dass ein weiteres Absenken der Form- oder Stützlatte nicht mehr möglich ist, zu vermeiden, dass der Verstärkungseffekt durch die Form- oder Stützlatte abrupt zunimmt, wird weiter vorgeschlagen, den Aufnahmekörper wenigstens teilweise im Bereich der Aufnahme der Endpartien der Form- oder Stützlatte im wesentlichen gummielastisch auszubilden.

    [0012] Im weiteren wird vorgeschlagen, dass die mindestens eine Form- oder Stützlatte mindestens entlang eines Teilab­schnittes unterhalb der Ebene, gebildet aus den Bettlat­ten, angeordnet ist. Durch diese Massnahme wird ebenfalls gewährleistet, dass der Verstärkungseffekt durch die Form- oder Stützlatte erst nach einer gewissen Durchbie­gung der Bettlatten erfolgt, womit die Verstärkung vor allem dort zum Tragen kommt, wo die Bettlatten besonders stark durchgebogen werden

    [0013] Um den zusätzlichen Verstärkungseffekt durch die Form- oder Stützlatten an extreme Belastungen anpassen zu kön­nen, wenn z.B. eine extrem, schwergewichtige Person auf dem Bett liegt, wird weiter vorgeschlagen, dass die Hal­terung resp. Halterungen und/oder der oder die Aufnah­mekörper wenigestens im Bereich der Aufnahme der Endpar­tie der Form- oder Stützlatte in bezug auf dem seitlichen Rostlängsholmen höhenverstellbar angeordnet sind. Durch diese Massnahme kann bereits ein unterschiedliches Aus­gangsniveau der Form- oder Stützlatten gewählt werden, aus welchem diese dann bei Belastung nach unten gedrückt werden.

    [0014] Da eine zusätzliche Verstärkung des Bettlattenrostes, vor allem in denjenigen Zonen angezeigt ist, wo die Bettlat­ten stärker durchgebogen werden, ist es entsprechend sinnvoll die Form- oder Stützlatten in diesen Bereichen anzuordnen. Dies umfasst, insbesondere die im wesentli­chen mittige Zone des Bettrostes, wo Rücken- und/oder Ge­sässpartie einer auf dem Rost zu liegenden Person posi­tioniert werden.

    [0015] Die Form- oder Stützlatten können aber an einem beliebigen Ort des Bettlattenrostes zwischen je zwei beliebigen benachbarten Bettlatten angeordnet werden, wobei das Anordnen vorzugsweise wieder lösbar erfolgt, um eine x-beliebige Anordnung der Form- oder Stützlatten zu ermöglichen.

    [0016] Die oben erfindungsgemäss erwähnten Bettlattenroste eignen sich insbesondere für die Verwendung bei x-be­liebigen Bettgestellen.

    [0017] Die Erfindung wird nun anschliessend anhand von Beispielen unter Bezug auf die beigefügten Figuren näher erläutert.

    [0018] Dabei zeigen:

    Fig. 1 in Perspektive das Anordnen einer Form- oder Stützlatte mit einem seitlichen Ende an einem Längsholmen eines Bettlattenrostes,

    Fig. 2 das Anordnen der Form- oder Stützlatte am Längs­holmen im Querschnitt,

    Fig. 3 ein Halterungs- und Aufnahmeteil für die federnde Lagerung einer Form- oder Stützlatte,

    Fig. 4 und 5 ein weiteres Halterungs- und Aufnahmeteil für die zusätzlich kippbare Lagerung einer Form- oder Stützlatte,

    Fig. 6 eine Form- oder Stützlatte wellenförmig ausgebildet,

    Fig. 7 schematisch dargestellt die verschiedenen Durch­biegungswege von Bettlatte und Form- oder Stützlatte,

    Fig. 8 die Anordnung gemäss Fig. 2 mit einem höhenverstell­baren Aufnahmeteil für die Form- oder Stützlatte im Querschnitt, und

    Fig. 9 das Anordnen von Form- oder Stützlatten in einem Bettlattenrost.



    [0019] In Fig. 1 ist in Perspektive dargestellt, wie eine Form- oder Stützlatte mit einem ihrer beiden Enden zwischen zwei Querlatten an einem Längsholmen eines Bettrostes angeordnet ist. Die Form- oder Stützlatte 7 ist in einem Aufnahmekörper 9 aufgenommen gelagert, der mit einem Gehäuse 11 verbunden ist. Im Gehäuse 11 ist ein Feder­organ angeordnet, auf welches nachfolgend näher eingegangen wird. Die Form- oder Stützlatte 7 ist zwischen zwei Bettlatten 1 angeordnet, die ihrerseits in Aufnahme­teilen 5 mit dem Längsholmen 3 verbunden sind. Das in Fig. 1 dargestellte Aufnahmeteil 5 ist dergestalt, dass die Bettlatte 1 quer in bezug zur Lattenlängsrichtung kippbar am Längsholmen 3 beweglich gelagert ist. Wie ebenfalls aus Fig. 1 ersichtlich ist, ist die Form- oder Stützlatte abgesenkt zu den Bettlatten 1 angeordnet.

    [0020] In Fig. 2 ist nun im Querschnitt die Halterung von einem Ende der Form- oder Stützlatte 7 am Längsholmen 3 darge­stellt. Wiederum ist die Latte 7 im Aufnahmekörper 9 eingelassen, der mit dem Gehäuse 11 fest verbunden ist. Im Gehäuse 11 angeordnet ist ein Federorgan 13, das an seinem unteren Ende auf einer Halterung 15 abgestützt ist. Die Halterung 15 ist über einen Bolzen 17 fest mit dem Längsholmen 3 verbunden.

    [0021] Wenn nun eine Kraft gegen die Form- oder Stützlatte 7 von oben her drückt, wird das Gehäuse 11 gegen das Federorgan 13 und somit gegen die Halterung 15 abgesenkt.

    [0022] In Fig. 3 sind die Aufnahme 9, das Gehäuse 11, das Feder­organ 13, die Halterung 15 und der Bolzen 17 perspekti­visch losgelöst vom Längsholmen 3 dargestellt. Dabei wird ersichtlich, dass die Führung zwischen Gehäuse 11 und Halterung 15 schwalbenschwanzartig ist, damit das Gehäuse 11 nicht von der Halterung 15 in Richtung vom Längsholmen 3 weg abgezogen werden kann.

    [0023] In den Fig. 4 und 5 ist die Aufnahme für die Form- oder Stützlatte derart ausgebildet dargestellt, dass die Form- oder Stützlatte in Pfeilrichtung X und Y, gemäss Fig. 4, seitlich quer schwenkbar am Längsholmen 3 ge­lagert ist. Das Aufnahmeteil 29 mit dem Aufnahmeschlitz 27 für das Einführen der Form- oder Stützlatte 7 ent­spricht an sich dem Halteteil 5 von Fig. 1, in welchem die Bettlatten 1 am Bettlängsholmen gelagert sind. Der Aufnahmekörper besteht aus einem gummielastischen Material, wobei der Aufnahmeschlitz 27 in einer oberen Partie angeordnet ist, und der Aufnahmekörper 29 an seinem untern Bereich mittels Bolzen 31 am Gehäsue 11 gehalten wird. Infolge der verjüngten mittigen Partie des Auf­nahmekörpers 29 kann die obige Partie mit dem Aufnahme­schlitz 27 in den Pfeilrichten X und Y geschwenkt werden. Damit ist die Form- oder Stützlatte in der Lage, all­fällige seitliche Schwenkbewegungen der Bettlatten des Rostes mitzumachen und sich damit ebenfalls optimal an einem Körper anzuschmiegen.

    [0024] Fig. 6 zeigt eine Form- oder Stützlatte, die wellen­förmig ausgebildet ist. Dies kann einerseits dazu dienen, um mehrere Auflagepunkte zu erzeugen, oder aber auch, um wie in Fig. 6 dargestellt, einen mittigen Durchgang für Längsgurten zu bilden, welche in Längsrichtung im Bettlattenrost angeordnet sind, um die Bettlatten mittig zusammenzuhalten.

    [0025] In Fig. 7 ist nun dargestellt, wie die verschiedenen Latten bei Beanspruchung durchgedrückt werden. Bei normaler Belastung wird eine Bettlatte 1 um den Weg a durchgedrückt. Wenn nun eine schwerere Person auf dem Bettrost zu liegen kommt, so wird nach Durchbiegung um die Strecke a eben­falls die Form- oder Stützlatte 7 durchgedrückt. Ange­nommen der Federweg eines Federorganes 13 gemäss Fig. 2 oder 3, beträgt b, so wirkt während diesem Verschiebe­weg b zusätzlich zur Bettlatte vornehmlich die Kraft des Federorganes 13 gegen die von oben wirkende Kraft einer Person. Erst nach vollständigem Durchdrücken des Federorganes 13 wirkt nun zusätzlich die volle Stütz­kraft der Form- oder Stützlatte 7 gegen das Gewicht der auf dem Rost liegenden Person. Damit wird sicher­gestellt, dass mindestens im Bereich der Verschiebe­strecke b keine stufenartige Verhärtung des Lattenrostes erfolgt, und somit nicht zu einem brettigen Gefühl für die auf dem Rost liegende Person führt.

    [0026] In Figur 8 ist erneut im Querschnitt die Halterung von einem Ende der Form- oder Stützlatte 7 am Längsholmen 3 analog Figur 2 dargestellt. In der Halterung gemäss Figur 8 ist jedoch der Aufnahmekörper 9 höhenverstellbar, wobei dies auf einfache Art und Weise erfolgen kann. Vergleicht man die Halterung von Figur 8 mit derjenigen von Figur 2, so wird sofort deutlich sichtbar, dass der Aufnahmekörper 9 um 180° nach oben gedreht angeordnet ist. Durch diese Massnahme ist der Aufnahmeschlitz für die Aufnahme der Form- oder Stützlatte 7 in bezug auf den Längsholmen 3 nach oben verschoben angeordnet. Damit jedoch die Wölbung der Form- oder Stützlatte 7 analog derjenigen in Figur 2 ist, muss beim nach oben schwenken des Aufnahmekörpers 9 die Form- oder Stützlatte 7 aus der Aufnahme entfernt und ebenfalls um 180° gedreht werden.

    [0027] Die in Figur 8 schematisch im Querschnitt dargestellte Massnahme für die Höhenverstellbarkeit des Aufnahmekör­pers 9 in bezug auf den Längsholmen 3 stellt nur eine mögliche Variante dar. Selbstverständlich können auch kompliziertere Massnahmen gewählt werden, um die Höhen­verstellbarkeit zu gewährleisten. Möglich ist es auch, dass die Halterung selbst ihrerseits höhenverstellbar am Längsholmen 3 angeordnet ist.

    [0028] In Fig. 9 letztendlich ist ein Bettlattenrost 2 darge­stellt, umfassend Bettlatten 1 und seitliche Längsholmen 3. Da erhöhte Gewichtsbelastung nicht auf dem ganzen Bettrost zu erwarten ist, werden vorzugsweise Form- oder Stützlatten nur dort angeordnet, wo mit erhöhter Belastung zu rechnen ist. Dies ist vornehmlich im Bereich A, wo Rücken oder Gesässpartie einer Person auf dem Rost zu liegen kommt.

    [0029] Die Form- oder Stützlatten können vorzugsweise auch wieder lösbar angeordnet werden, womit der Bettlattenrost individuell angepasst an eine Benützerperson mit Form- oder Stützlatten ausgerüstet werden kann.

    [0030] Die in den Beispielen 1 bis 9 dargestellten Ausführungs­beispiele können in x-beliebiger Art und Weise abgeändert oder modifiziert werden. Wesentlich dabei ist, dass zusätzlich zu Bettlatten an einem Bettlattenrost Form- oder Stützlatten angeordnet werden, die ihrerseits an den seitlichen Rostlängsholmen gegen eine Federkraft absenkbar gelagert sind.


    Ansprüche

    1. Bettlattenrost, mit mindestens einer im wesentlichen zwischen zwei Bettlatten (1) angeordneten Form- oder Stützlatte (7), dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Form- oder Stützlatte (7) an den seitlichen Rostlängs­holmen (3) gegen eine Federkraft absenkbar gelagert ist.
     
    2. Bettlattenrost, vorzugsweise nach mindestens einem der Ansprüche, wie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Form- oder Stützlatte (7) zu­sätzlich quer in bezug zur Lattenlängsrichtung federnd oder elastisch kippbar gelagert ist.
     
    3. Bettlattenrost, vorzugsweise nach mindestens einem der Ansprüche, wie nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Form- oder Stützlatte (7) mit ihren Endpartien je in einem Aufnahmekörper (9, 11; 29, 11) gelagert ist, der gegen die Kraft eines Federorganes (13) verschieblich mit einer Halterung (15) verbunden ist, die mit dem Längsholmen (3) vorzugsweise im wesentlichen fest verbunden ist.
     
    4. Bettlattenrost, vorzugsweise nach mindestens einem der Ansprüche, wie nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmekörper wenigstens im Bereich (9, 29) der Aufnahme der Endpartie der Form- oder Stützlatte (7) im wesentlichen gummielatisch ausgebildet ist.
     
    5. Bettlattenrost, vorzugsweise nach mindetens einem der Ansprüche, wie nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Form- oder Stützlatte im wesent­lichen wellenförmig ausgestaltet ist.
     
    6. Bettlattenrost, vorzugsweise nach mindestens einem der Ansprüche, wie nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Form- oder Stützlatte im wesent­lichen mittig nach oben konvex gekrümmt ausgebildet ist.
     
    7. Bettlattenrost, vorzugsweise nach mindestens einem der Ansprüche, wie nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Form- oder Stützlatte (7) mindestens entlang eines Teilabschnittes unterhalb der Ebene, gebildet aus den Bettlatten (1), an­geordnet ist.
     
    8. Bettlattenrost, vorzugsweise nach mindestens einem der Ansprüche, wie nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (15) und/oder der Auf­nahmekörper, wenigstens im Bereich (9, 29) der Aufnahme der Endpartie der Form- oder Stützlatte (7) in bezug auf den seitlichen Rostlängsholmen höhenverstellbar angeord­net ist.
     
    9. Bettlattenrost, vorzugsweise nach mindestens einem, der Ansprüche, wie nach einem der Ansprüche 1 bis 8, da­durch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Form- oder Stützlatten an der im wesentlichen mittigen Zone (A) des Rostes (2) angeordnet ist (sind), für das verstärkte Ab­stützen von Rücken- und/oder Gesässpartie einer auf dem Rost zu liegenden Person.
     
    10. Bettlattenrost, vorzugsweise nach mindestens einem der Ansprüche, wie nach einem der Ansprüche 1 bis 8, da­durch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Form- oder Stützlatten wieder lösbar zwischen je zwei beliebigen be­nachbarten Bettlatten vorgesehen ist (sind).
     
    11. Bettgestell mit einem Bettlattenrost nach einem der Ansprüche 1 bis 10.
     




    Zeichnung



















    Recherchenbericht