(19)
(11) EP 0 397 115 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
14.11.1990  Patentblatt  1990/46

(21) Anmeldenummer: 90108658.7

(22) Anmeldetag:  08.05.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5D06F 71/18
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR GB IT LI

(30) Priorität: 08.05.1989 DE 3915028

(71) Anmelder: BRISAY Maschinen-GmbH
D-63741 Aschaffenburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Jäger, Friedolin
    D-8751 Sulzbach (DE)

(74) Vertreter: Fincke, Karl Theodor, Dipl.-Phys. Dr. et al
Patentanwälte H. Weickmann, Dr. K. Fincke F.A. Weickmann, B. Huber Dr. H. Liska, Dr. J. Prechtel, Dr. B. Böhm Postfach 86 08 20
D-81635 München
D-81635 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zum Bügeln


    (57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bügeln mit einem Öffnungen zum Dampfaustritt oder zum Luftaustritt oder zum Lufteintritt aufweisenden Bügelformkörper (2), an den eine mit Durchbrechungen versehene Bügelplatte (4) an einem in dem Bügelformkörper (2) verschiebbar gelagerten Schaft (6) anlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Schaft (6) eine axial verschiebbare Stange (26) gelagert ist, deren der Bügelplatte (4) zugewandtes Ende über eine von Hand lösbare Kupplung (34,36) mit der Bügelplatte (4) verbindbar ist.


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bügeln nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Eine Vorrichtung dieser Art ist nach der DE-PS 3 433 511 bekannt. Dort ist die Bügelplatte an dem Schaft unlösbar befestigt.

    [0003] Es hat sich gezeigt, daß mittelgroße Betriebe mit einer einzigen Bügelplattengröße nicht auskommen, andererseits aber nicht mehrere Maschinen mit unterschiedlichen Bügel­plattengrößen erwerben können.

    [0004] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 anzugeben, die einen Aus­tausch der Bügelplatte gestattet.

    [0005] Die Lösung dieser Aufgabe ist in Anspruch 1 angegeben.

    [0006] Bevorzugte Ausführungsformen der Vorrichtung sind in den Unteransprüchen angegeben.

    [0007] Durch Vorschieben der Stange, etwa durch Betätigung eines Tasters an einer Säule, die die Bügelvorrichtung trägt, wird die Bügelplatte vorgeschoben und fällt dann ab oder kann mit der Hand von der Stange gelöst werden, um durch eine Bügelplatte anderer Abmessungen ersetzt zu werden. Die Stange wird dann wieder eingezogen, also zum Bügel­körper hin gedrückt. Es kann ein Schalter vorgesehen sein, der ein Einrasten der Bügelplatte an dem Schaft bewirkt.

    [0008] Die Erfindung wird im folgenden an einem Ausführungsbei­spiel unter Hinweis auf die beigefügte Zeichnung erläutert.

    [0009] In der Zeichnung ist im Längsschnitt eine Vorrichtung zum Bügeln mit einem nicht dargestellte Öffnungen zum Dampf­ austritt oder zum Luftaustritt oder zum Lufteintritt auf­weisenden Bügelformkörper 2 dargestellt. An den Bügelform­körper 2 ist eine mit nicht dargestellten Durchbrechungen versehene Bügelplatte 4 anlegbar. Hierzu dient ein in dem Bügelformkörper 2 verschiebbar gelagerter Schaft 6. An dem der Bügelplatte 4 zugewandten Ende ist der Schaft 6 von einer mit Dampf heizbaren Kammer 8 umgeben, die gegenüber der Bügelplatte 4 mit einem Aufnahmering 10 für einen Sockel 12 an der Bügelplatte 4 begrenzt ist. Zur Drehsicherung gegenüber dem Schaft 6 befindet sich an dem Sockel 12 ein Stift 14, der in eine Ausnehmung 16 des Aufnahmerings 10 eingeifen kann. (Diese Art von Drehsicherung kann durch jede andere Art von Drehsicherung ersetzt werden.)

    [0010] Der Schaft 6 ist innerhalb des Bügelformkörpers 2 in einem Lagerrohr 18 mittels Gleitringen 20, 22 gelagert. Das La­gerrohr 18 weist in seinem der Bügelplatte 4 zugewandten Ende eine Erweiterung 24 zur Aufnahme der heizbaren Kammer 8 auf.

    [0011] In dem Schaft 6 ist eine axial verschiebbare Stange 26 ge­lagert. Zur Lagerung dient ein Lagerring 28 in dem der Bü­gelplatte 4 abgewandten Ende des Schafts und ein Lagerring 30 an dem der Bügelplatte 4 zugewandten Ende der Stange 26. An dem der Bügelplatte 4 zugewandten Ende der Stange 26 ist ein Kupplungsstück 32 mit einem konischen, zur Seite 2 offenen Aufnahmeraum 34 zur Aufnahme eines komplementär konischen Kupplungsstücks 36 am Sockel 12 der Bügelplatte 4 angebracht.

    [0012] An das der Bügelplatte 4 abgewandte Ende des Schafts 6 ist über ein Verbindungsrohrstück 38 ein Zylinder 40 ange­setzt, in dem ein mit der Stange 26 durch eine Kolbenstange 42 verbundener Kolben 44 pneumatisch verschiebbar ist.

    [0013] Durch Betätigen eines Tasters an einer die Bügelvorrichtung tragenden Säule wird die jeweilige Bügelplatte 4 durch einen Vorwärtshub des Zylinder-Kolben-Aggregats 40, 44 aus ihrem Paßsitz am Schaft 6 gedrückt und kann dann mittels der Kupplung 34, 36 ausgetauscht werden. Dann wird nach aber­maliger Betätigung des Tasters durch einen Rückwärtshub des Zylinder-Kolben-Aggregats 40, 44 die Bügelplatte 4 wieder in ihren Paßsitz am Schaft 6 gezogen.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung zum Bügeln mit einem Öffnungen zum Dampf­austritt oder zum Luftaustritt oder zum Lufteintritt aufweisenden Bügelformkörper (2), an den eine mit Durch­brechungen versehene Bügelplatte (4) an einem in dem Bügelformkörper (2) verschiebbar gelagerten Schaft (6) anlegbar ist,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß in dem Schaft (6) eine axial verschiebbare Stange (26) gelagert ist, deren der Bügelplatte (4) zugewandtes Ende über eine von Hand lösbare Kupplung (34, 36) mit der Bügelplatte (4) verbindbar ist.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung durch ein konisches Teil (36) und einen dem konischen Teil (36) komplementären konischen Auf­nahmeraum (34) mit einer seitlichen Öffnung zum Herein­schieben und Herausziehen des konischen Teils (36) gebildet ist.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­net, daß zwischen der Bügelplatte (4) einerseits und der Stange (26) und/oder dem Schaft (6) andererseits eine Drehsicherung (14, 16) vorgesehen ist.
     
    4. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an das der Bügelplatte (4) abgewandte Ende des Schafts (6) ein Zylinder (40) an­gesetzt ist, in dem ein mit der Stange (26) verbundener Kolben (44) pneumatisch verschiebbar ist.
     




    Zeichnung