(19)
(11) EP 0 397 115 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
21.12.1994  Patentblatt  1994/51

(21) Anmeldenummer: 90108658.7

(22) Anmeldetag:  08.05.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5D06F 71/18

(54)

Vorrichtung zum Bügeln

Apparatus for ironing

Dispositif pour repasser


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR GB IT LI

(30) Priorität: 08.05.1989 DE 3915028

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
14.11.1990  Patentblatt  1990/46

(73) Patentinhaber: BRISAY Maschinen-GmbH
D-63741 Aschaffenburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Jäger, Friedolin
    D-8751 Sulzbach (DE)

(74) Vertreter: Fincke, Karl Theodor, Dipl.-Phys. Dr. et al
Patentanwälte H. Weickmann, Dr. K. Fincke F.A. Weickmann, B. Huber Dr. H. Liska, Dr. J. Prechtel, Dr. B. Böhm Postfach 86 08 20
D-81635 München
D-81635 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 3 433 511
FR-A- 2 040 810
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bügeln nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Eine Vorrichtung dieser Art ist nach der DE-PS 3 433 511 bekannt. Dort ist die Bügelplatte an dem Schaft unlösbar befestigt.

    [0003] Es hat sich gezeigt, daß mittelgroße Betriebe mit einer einzigen Bügelplattengröße nicht auskommen, andererseits aber nicht mehrere Maschinen mit unterschiedlichen Bügelplattengrößen erwerben können.

    [0004] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 anzugeben, die einen Austausch der Bügelplatte gestattet.

    [0005] Die Lösung dieser Aufgabe ist in Anspruch 1 angegeben.

    [0006] Bevorzugte Ausführungsformen der Vorrichtung sind in den Unteransprüchen angegeben.

    [0007] Durch Vorschieben der Stange, etwa durch Betätigung eines Tasters an einer Säule, die die Bügelvorrichtung trägt, wird die Bügelplatte vorgeschoben und fällt dann ab oder kann mit der Hand von der Stange gelöst werden, um durch eine Bügelplatte anderer Abmessungen ersetzt zu werden. Die Stange wird dann wieder eingezogen, also zum Bügelkörper hin gedrückt. Es kann ein Schalter vorgesehen sein, der ein Einrasten der Bügelplatte an dem Schaft bewirkt.

    [0008] Die Erfindung wird im folgenden an einem Ausführungsbeispiel unter Hinweis auf die beigefügte Zeichnung erläutert.

    [0009] In der Zeichnung ist im Längsschnitt eine Vorrichtung zum Bügeln mit einem nicht dargestellte Öffnungen zum Dampfaustritt oder zum Luftaustritt oder zum Lufteintritt aufweisenden Bügelformkörper 2 dargestellt. An den Bügelformkörper 2 ist eine mit nicht dargestellten Durchbrechungen versehene Bügelplatte 4 anlegbar. Hierzu dient ein in dem Bügelformkörper 2 verschiebbar gelagerter Schaft 6. An dem der Bügelplatte 4 zugewandten Ende ist der Schaft 6 von einer mit Dampf heizbaren Kammer 8 umgeben, die gegenüber der Bügelplatte 4 mit einem Aufnahmering 10 für einen Sockel 12 an der Bügelplatte 4 begrenzt ist. Zur Drehsicherung gegenüber dem Schaft 6 befindet sich an dem Sockel 12 ein Stift 14, der in eine Ausnehmung 16 des Aufnahmerings 10 eingeifen kann. (Diese Art von Drehsicherung kann durch jede andere Art von Drehsicherung ersetzt werden.)

    [0010] Der Schaft 6 ist innerhalb des Bügelformkörpers 2 in einem Lagerrohr 18 mittels Gleitringen 20, 22 gelagert. Das Lagerrohr 18 weist in seinem der Bügelplatte 4 zugewandten Ende eine Erweiterung 24 zur Aufnahme der heizbaren Kammer 8 auf.

    [0011] In dem Schaft 6 ist eine axial verschiebbare Stange 26 gelagert. Zur Lagerung dient ein Lagerring 28 in dem der Bügelplatte 4 abgewandten Ende des Schafts und ein Lagerring 30 an dem der Bügelplatte 4 zugewandten Ende der Stange 26. An dem der Bügelplatte 4 zugewandten Ende der Stange 26 ist ein Kupplungsstück 32 mit einem konischen, zur Seite 2 offenen Aufnahmeraum 34 zur Aufnahme eines komplementär konischen Kupplungsstücks 36 am Sockel 12 der Bügelplatte 4 angebracht.

    [0012] An das der Bügelplatte 4 abgewandte Ende des Schafts 6 ist über ein Verbindungsrohrstück 38 ein Zylinder 40 angesetzt, in dem ein mit der Stange 26 durch eine Kolbenstange 42 verbundener Kolben 44 pneumatisch verschiebbar ist.

    [0013] Durch Betätigen eines Tasters an einer die Bügelvorrichtung tragenden Säule wird die jeweilige Bügelplatte 4 durch einen Vorwärtshub des Zylinder-Kolben-Aggregats 40, 44 aus ihrem Paßsitz am Schaft 6 gedrückt und kann dann mittels der Kupplung 34, 36 ausgetauscht werden. Dann wird nach abermaliger Betätigung des Tasters durch einen Rückwärtshub des Zylinder-Kolben-Aggregats 40, 44 die Bügelplatte 4 wieder in ihren Paßsitz am Schaft 6 gezogen.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung zum Bügeln mit einem Öffnungen zum Dampfaustritt oder zum Luftaustritt oder zum Lufteintritt aufweisenden Bügelformkörper (2), an den eine mit Durchbrechungen versehene Bügelplatte (4) an einem in dem Bügelformkörper (2) verschiebbar gelagerten Schaft (6) anlegbar ist,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß in dem Schaft (6) eine axial verschiebbare Stange (26) gelagert ist, deren der Bügelplatte (4) zugewandtes Ende über eine von Hand lösbare Kupplung (34, 36) mit der Bügelplatte (4) verbindbar ist.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung durch ein konisches Teil (36) und einen dem konischen Teil (36) komplementären konischen Aufnahmeraum (34) mit einer seitlichen Öffnung zum Hereinschieben und Herausziehen des konischen Teils (36) gebildet ist.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Bügelplatte (4) einerseits und der Stange (26) und/oder dem Schaft (6) andererseits eine Drehsicherung (14, 16) vorgesehen ist.
     
    4. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an das der Bügelplatte (4) abgewandte Ende des Schafts (6) ein Zylinder (40) angesetzt ist, in dem ein mit der Stange (26) verbundener Kolben (44) pneumatisch verschiebbar ist.
     


    Claims

    1. An ironing apparatus with an ironing forming member (2) which has openings for the outlet of steam or the outlet of air or the inlet of air and to which can be applied an ironing plate (4) provided with perforations and mounted on a shaft (6) which is displaceable in the ironing forming member (2), characterised in that an axially displaceable rod (26) is mounted in the shaft (6), the end of which rod nearest the ironing plate (4) can be connected to the ironing plate (4) via a coupling (34, 36) which can be released by hand.
     
    2. An ironing apparatus according to Claim 1, characterised in that the coupling is formed by a tapered part (36) and a tapered receiving chamber (34) which is complementary to the tapered part (36) and which has a lateral opening for the insertion and removal of the tapered part (36).
     
    3. An ironing apparatus according to Claim 1 or 2, characterised in that a means for preventing rotation (14, 16) is provided, on the one hand, between the ironing plate (4) and the rod (26) and/or the shaft (6), on the other hand.
     
    4. An ironing apparatus according to any one of the preceding Claims, characterised in that a cylinder (40) is mounted at the end of the shaft (6) remote from the ironing plate (4), a piston (44) connected to the rod (26) being pneumatically displaceable in said cylinder.
     


    Revendications

    1. Dispositif pour repasser, comprenant un corps de repassage (2) comportant des ouvertures de sortie de vapeur, de sortie d'air ou d'entrée d'air, sur lequel une plaque de repassage (4) munie de passages peut être appliquée sur un arbre (6) monté de façon mobile dans le corps de repassage (2),
    caractérisé en ce qu'une tige (26) est montée de façon mobile en direction axiale dans l'arbre (6), dont l'extrémité qui est tournée vers la plaque de repassage (4) peut être reliée à la plaque de repassage (4) par un accouplement (34, 36) pouvant être dégagé à la main.
     
    2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'accouplement est constitué par un élément conique (36) et par un espace de réception (34) à ouverture latérale et de forme conique complémentaire de l'élément conique (36) pour y enfoncer et en retirer l'élément conique (36).
     
    3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'un dispositif de sécurité s'opposant à une rotation (14, 16) est prévu entre la plaque de repassage (4) d'une part et la tige (26) et/ou l'arbre (6) d'autre part.
     
    4. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un cylindre (40) est monté sur l'extrémité de l'arbre (6) qui est à l'opposé de la plaque de repassage (4), dans lequel un piston (44) relié à la tige (26) peut être déplacé pneumatiquement.
     




    Zeichnung