(19)
(11) EP 0 397 157 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
31.07.1991  Patentblatt  1991/31

(43) Veröffentlichungstag A2:
14.11.1990  Patentblatt  1990/46

(21) Anmeldenummer: 90108781.7

(22) Anmeldetag:  10.05.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A43C 11/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR IT LI

(30) Priorität: 12.05.1989 AT 1145/89

(71) Anmelder: HTM SPORT S.p.A.
I-16035 Rapallo (IT)

(72) Erfinder:
  • Kubelka, Axel, Mag. Art
    A-8742 Obdach (AT)

(74) Vertreter: Szász, Tibor, Dipl.-Ing. 
HTM Sport- und Freizeitgeräte AG Tyroliaplatz 1
A-2320 Schwechat
A-2320 Schwechat (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Bügelschnalle zum Verschliessen von Skischuhen


    (57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Bügelschnalle für Skischuhe, mit einer im Querschnitt U-förmigen Grundplatte, in deren beiden Schenkeln ein Schnallenhe­bel schwenkbar gelagert ist, der zwischen einer Offen- und einer Schließlage verschwenkbar ist und der mit ei­nem Zylinder verbunden ist, dessen Achse parallel zur Hebelachse verläuft. In einer Querbohrung des Zylinders befindet sich eine Schraube, an der das Ende eines Sei­les befestigt ist. Der Zylinder ist in Längsrichtung des Schnallenhebels in mindestens zwei Lagen gegenüber der Hebelachse einstellbar.
    Um bei dieser Bügelschnalle die Verbindungsstelle zwischen dem Seil und der Schraube gegen Beschädigungen zu schützen, sieht die Erfindung vor, daß der Schnal­lenhebel (5), der, wie an sich bekannt, gleichfalls ei­nen U-förmig Querschnitt besitzt, in seinen beiden Schenkeln (5b) die Lager für die Achse (6) des Zylin­ders (7) aufnimmt.







    Recherchenbericht