(19)
(11) EP 0 397 294 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.06.1992  Patentblatt  1992/25

(43) Veröffentlichungstag A2:
14.11.1990  Patentblatt  1990/46

(21) Anmeldenummer: 90250112.1

(22) Anmeldetag:  03.05.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: H01H 33/66
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR IT LI NL SE

(30) Priorität: 11.05.1989 DE 3915522

(71) Anmelder: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
D-80333 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Rudolph, Dietrich
    D-1000 Berlin 22 (DE)
  • Steinemer, Norbert
    D-1000 Berlin 20 (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Antriebsvorrichtung für eine Vakuumschaltröhre mit einer Kontaktfeder


    (57) Die Antriebsvorrichtung einer Vakuumschaltröhre (1) weist einen schwenkbar gelagerten zweiarmigen Hebel (7) und eine an dem Hebel angreifende, die Kontaktkraft bereitstellende Feder (11) auf. Der zweiarmige Hebel (7) ist in seinem Lager (Langloch 9, Lagerbolzen (10) in einer etwa parallel zur Richtung der Betätigung der Schaltröhre (1) verlaufenden Richtung begrenzt verschiebbar geführt. Beim Einschalten schwenkt der zweiarmige Hebel (7) mit seinem Lagerbolzen (8) um das Ende der Bolzenführung solange, bis sich die Schaltstücke (3,5) berühren. Die weitere Schwenkung des Hebels (7) erfolgt um eine Gelenkanordnung (6) zwischen dem zweiarmigen Hebel (7) und dem Antriebsstößel (4). Der zweiarmige Hebel (7) kann aus zwei parallelen Teilhebeln (20) mit solchem Abstand ausgebildet sein, daß die Feder (11) zwischen die Teilhebel eingreifen kann. Die Antriebsvorrichtung eignet sich für ein- oder mehrpolige Vakuumleistungsschalter, beispielsweise zum Einsatz in gasisolierten Schaltanlagen.







    Recherchenbericht