Koksofentür

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Koksofentür mit einer elastischen Dichtmembran (2), die am Türkörper (1), vorzugsweise in Ofen­längsrichtung verstellbar, befestigt ist und deren freier Schenkel das umlaufende, am Türrahmen zur Auflage kommende fe­derbelastete Dichtelement (13) trägt.
Erfindungsgemäß wird das Dichtelement (13) mit Hilfe von am Türkörper (1) in Ofenlängsrichtung verstellbar befestigten Blattfedern (8), (8a) gegen den Türrahmen (3) gepreßt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Koksofentür gemäß Oberbe­griff des Anspruches 1.

[0002] Eine derartige Koksofentür ist aus der DE-PS 23 09 032 be­kannt. Hierbei ist das elastische Dichtelement als umlaufendes Winkelprofil gestaltet, das mit einem Schenkel am Türkörper gehalten ist und dessen anderer freier Schenkel die am Türrah­men zur Auflage kommende, unter Einwirkung federbelasteter Druckbolzen stehende Schneide trägt. Zur Halterung des Dicht­elementes dienen über den Türumfang verteilte Klemmplatten, die am Türkörper mittels Schrauben befestigt sind und, ebenso wie die durch Klemmdruck gehaltenen Schenkel des Dichtelemen­tes, in Längsrichtung der Ofenkammer verstellbar sind und wo­bei die Klemmplatten im wesentlichen parallel zur Auflageflä­che der Schneide am Türrahmen stehende Führungsplatten mit Bohrungen besitzen, in denen zur Einwirkung auf die Dicht­schneide kommende federbelastete Bolzen geführt sind. Die Konstruktion dieser federbelasteten Klemmplatte ist relativ aufwendig. Das gilt vor allem für die zwischen den Führungs­platten anzuordnenden Druckfedern.

[0003] Die elastische Dichtmembran kann auch als sich über die gesam­te Breite und Länge erstreckende Membranplatte ausgebildet sein, die gelenkig am Türkörper befestigt und abstandsverän­ derlich gegenüber diesem angeordnet sein kann (vgl. DE-OS 33 27 337). Die Dichtelemente werden hierbei über Druckschrauben und gegebenenfalls mit zusätzlichen Schraubenfedern gegen den Türrahmen gepreßt. Auch diese Art der Anpressung der Dichtele­mente ist aufwendig und störanfällig.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es nun, eine gattungsgemäße Koks­ofentür mit einer elastischen Dichtmembrane vorzuschlagen, bei dem das Andrucksystem für die Dichtelemente verbessert wird und die vorgenannten Probleme nicht auftreten.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe werden die im Kennzeichen des An­spruches 1 angegebenen Merkmale vorgeschlagen. Die Unteran­sprüche 2 bis 6 enthalten sinnvolle Ergänzungen dazu.

[0006] Erfindungsgemäß wird das Dichtelement, das aus einer üblichen Dichtschneide oder einer Weichdichtung oder ähnlichen bewähr­ten Elementen besteht, mit Hilfe von am Türkörper in Ofen­längsrichtung mittelbar oder unmittelbar verstellbar befestig­ten Blattfedern gegen den Türrahmen gepreßt. Die Blattfedern zeichnen sich im Gegensatz zu den bisher üblichen Schraubenfe­dern als besonders einfaches und kostengünstiges Konstruk­tionselement aus. Insgesamt werden weniger Einzelteile und insbesondere keine aufwendigen mechanisch beweglichen Teile benötigt.

[0007] Zur Einstellung der Anpreßkraft gegen den Türrahmen ist erfin­dungsgemäß weiterhin an dem freien Ende der Blattfeder eine auf die Oberkante des Dichtelementes in Richtung auf den Tür­rahmen wirkende Stellschraube vorgesehen. Zweckmäßig wird die Blattfeder bereits bei der Montage mit einer gewissen Vorspan­nung gegen das Dichtelement gepreßt und im eingebauten Zustand die endgültig erforderliche Anpreßkraft durch Verstellung der Stellschrauben eingestellt.

[0008] Die elastische Dichtmembran, an der das Dichtelement befestigt ist, kann z. B. aus einem ebenen oder profilierten Dichtblech bestehen. Es hat sich insbesondere als günstig erwiesen, sie als Z-Profil auszubilden und gemeinsam mit den Blattfedern mit Klemmplatten am Türkörper derartig zu befestigen, daß Blattfe­dern und Klemmplatten gleichzeitig in Ofenlängsrichtung ver­stellbar sind. Die Blattfedern können zweckmäßig mehrlagig, eventuell mit unterschiedlicher Länge ausgeführt sein. Günstig ist vor allem eine rechtwinklige Form der Blattfeder, wobei ein Ende an der Klemmplatte bzw. zwischen Klemmplatte und Tür­körper befestigt ist und das andere Ende auf das Dichtelement in Richtung auf den Türrahmen Federkräfte ausübt. Daneben kann die Blattfeder in Hinblick auf eine Erhöhung des möglichen Fe­derweges auch zusätzlich S- oder Z-förmig gebogen sein. Die Blattfedern können entweder mit den Klemmplatten gemeinsam oder auch unabhängig davon auswechselbar sein.

[0009] Die erfindungsgemäße Konstruktion eignet sich insbesondere für die Umrüstung von vorhandenen Türdichtungen mit z. B. Z-Dicht­leisten.

[0010] Die Erfindung wird anhand der beigefügten Figuren 1 bis 3 bei­spielsweise näher erläutert.

[0011] Figur 1 zeigt die Anordnung einer üblichen Z-Leiste (2) mit der Dichtschneide (13) am Türkörper einer Koksofentür (1). Die Z-Leiste (2) wird mit dem einen Schenkel (12) am Türkörper mit Hilfe der Klemmplatte (4) durch Klemmdruck gehalten. Die Klemmplatte (4) ist, wie aus Figur 2 ersichtlich, mit den Be­festigungsschrauben (5) an der Koksofentür (1) befestigt. Mit Hilfe der am Ansatz (7) am Türkörper (1) befestigten Verstell­schraube (6) kann die Klemmplatte in Ofenlängsrichtung ver­stellt werden. In der Mitte zwischen den beiden Befestigungs­schrauben (5) ist mit der Befestigungschraube (17) die erfin­dungsgemäße Blattfeder (8) an der Klemmplatte (4) befestigt. Die Blattfeder (8) ist rechtwinklig ausgebildet und mit dem einen Schenkel (15) mit der Klemmplatte (4) verbunden. Der an­dere freie Schenkel ist im wesentlichen parallel zur Dichtflä­che des Türrahmens (3) angeordnet. An dessen freiem Ende ist mit einer Kontermutter (9) eine Stellschraube (16) angeordnet, mit deren Hilfe die auf die Dichtscheide (13) ausgeübte An­preßkraft einstellbar ist. Der mögliche Verstellweg der Klemm­platte (4) ist in Figur 1 durch die Pfeile (14) angezeigt. Um eine gleichzeitige Verstellung des Z-Profiles (2) der Blattfe­der (8) mit der Klemmplatte (4) zu erreichen und für eine aus­reichende Rückstellsicherung sind an der Klemmplatte (4) der Anschlag (10) für die Blattfeder und der Anschlag (11) für den Schenkel (12) der Dichtleiste (2) vorgesehen.

[0012] In der Figur 3 ist eine andere Ausführungsform einer Blattfe­der (8a) dargestellt, die mit dem Schenkel (15a) an der Klemm­platte bzw. dem Türkörper verstellbar verbunden ist. Durch den zusätzlichen Bogen der Klemmplatte (8a) kann ein höherer Fe­derweg und damit gegebenenfalls eine dauernde Anpressung gegen das Dichtelement (13) gewährleistet werden.

Bezugszeichenliste:

[0013] 

(1) Koksofentür

(2) als Z-Dichtleiste ausgebildete Dichtmembrane

(3) Türrahmen

(4) Klemmplatte

(5) Befestigungsschraube

(6) Verstellschraube

(7) Ansatz am Türkörper

(8), (8a) Blattfeder

(9) Kontermutter

(10) Anschlag der Blattfeder an (4)

(11) Anschlag der Dichtleiste an (4)

(12) am Türkörper durch Klemmdruck gehaltener Schenkel der Dichtleiste

(13) als Dichtschneide ausgebildetes Dichtelement

(14) Verstellweg der Klemmplatte (4)

(15), (15a) an der Klemmplatte (4) befestigter Schenkel der

Blattfeder

(16) Stellschraube

(17) Befestigungsschraube von (15) an (4)

Ansprüche

1. Koksofentür mit einer elastischen Dichtmembran, die am Tür­körper, vorzugsweise in Ofenlängsrichtung verstellbar, be­festigt ist und deren freier Schenkel das umlaufende, am Türrahmen zur Auflage kommende federbelastete Dichtelement trägt, dadurch gekennzeichnet, daß das Dichtelement (13) mit Hilfe von am Türkörper (1) in Ofenlängsrichtung verstellbar befestigten Blattfedern (8) gegen den Türrahmen (3) gepreßt wird.

2. Koksofentür nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß an dem freien Ende der Blattfeder (8) eine auf das Dichtelement (13) wirkende Stellschraube (16) angeordnet ist.

3. Koksofentür nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge­kennzeicnet, daß die elastische Dichtmembran als Z-Profil (2) ausgebildet ist und gemeinsam mit den Blattfedern (8) mit Klemmplatten (4) am Türkörper (1) der­artig befestigt ist, daß Blattfedern und Klemmplatten gleichzeitig in Ofenlängsrichtung verstellbar sind.

4. Koksofentür nach mindestens einem der vorhergehenden An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfedern (8) mehrlagig ausgeführt sind.

5. Koksofentür nach mindestens einem der vorhergehenden An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder (8)/(8a) rechtwinklig oder gegebenen­falls mit zusätzlicher Umbiegung S- oder Z-förmig ausgebil­det und mit einem Schenkel (15) an der Klemmplatte (4) und/­oder zwischen Klemmplatte (4) und Türkörper (1) befestigt ist und mit dem anderen Ende auf das Dichtelement (13) in Richtung auf den Türrahmen (3) Federkräfte ausübt.

6. Koksofentür nach mindestens einem der vorhergehenden An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfedern (8) ohne Lösen der Klemmplatten (4) auswechselbar sind.

Zeichnung