Flügelzellenpumpe für pastöse Lebensmittel

Abstract

 In der Pumpe sind Sensormittel (40-46) vor­gesehen, welche eine nicht korrekte Befestigung der Schieberführung (11) der Pumpe auf deren Antriebswelle (10) feststellen. Mittels der Sensormittel kann dabei der Betrieb der Pumpe bei unkorrekter Befestigung ver­hindert werden, wodurch Schäden an der Pumpe infolge falschen Zusammensetzens nach der Reinigung vermieden werden können.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Flügelzellen­pumpe zum Fördern von pastösen Lebensmitteln mit in einer Bohrung eines Gehäuseteils aus rostfreiem Stahl umlaufenden Schiebern, welche in einer mittels Befesti­gungsmitteln mit einer Antriebswelle lösbar verbundenen Schieberführung aus rostfreiem Stahl gehalten sind.

[0002] Solche Flügelzellenpumpen sind bekannt, z.B. aus dem Dokument EP-A-0 247 001. Für die Anwendung im Lebensmittelbereich ist es wünschenswert, das Ge­häuse der Pumpe und die darin umlaufende Schieberfüh­rung aus rostfreiem Stahl herzustellen. Dabei muss al­lerdings sichergestellt werden, dass keine Berührung der sich relativ zueinander bewegenden Teile aus rost­freiem Stahl erfolgt, Da die Gleiteigenschaften dieses Materials schlecht sind. Das Spiel sollte dabei mög­lichst klein gehalten werden, um ein "Durchblasen" in­nerhalb der Pumpe zu vermeiden. Entsprechend steif und sicher muss die Verbindung zwischen der Antriebswelle und der daran befestigten Schieberführung ausgestaltet sein, z.B. als Verschraubung, damit das Spiel bei den hohen auftretenden Kräften nicht aufgehoben wird. Da die Schieberführung zur Reinigung der Pumpe entfernt werden muss, was in der Regel täglich erfolgt, besteht in der Praxis die Gefahr, dass beim Zusammenbau die Be­festigung der Schieberführung an der Antriebswelle zu wenig fest erfolgt, was beim Betrieb der Pumpe die Ein­ haltung des Spiels gefährdet und eine Beschädigung der Pumpe möglich macht.

[0003] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zu­grunde, eine Flügelzellenpumpe zu schaffen, bei der dies nicht auftreten kann.

[0004] Dies wird bei einer Flügelzellenpumpe der eingangs genannten Art dadurch erreicht, dass Sensor­mittel vorgesehen sind, durch welche die korrekte Be­festigung der Schieberführung an der Antriebswelle feststellbar ist.

[0005] Durch den Einbau von Sensormitteln, durch welche die korrekte bzw. falsche Befestigung feststell­bar ist, kann sichergestellt werden, dass die Bedie­nungsperson auf den Fehler aufmerksam gemacht wird, was eine Inbetriebnahme der Pumpe verhindert.

[0006] Dies kann einerseits bei einer bevorzugten Ausführungsart derart erfolgen, dass die Sensormittel einen elektrischen Schalter umfassen, der die Inbe­triebnahme der Pumpe auf elektrischem Weg verhindert. Andererseits kann dies bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsart derart erfolgen, dass bei nicht korrekt befestigter Schieberführung diese über einen Gehäuse­rand der Pumpe vorsteht, worauf die Bedienungsperson den Deckel der Pumpe nicht schliessen kann, was die Inbetriebnahme der Pumpe ebenfalls verhindert.

[0007] Im folgenden sollen Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren näher erläutert werden. Dabei zeigt:

Fig. 1 einen Axialschnitt durch eine Flü­gelzellenpumpe gemäss einer Ausführung der Erfindung;

Fig. 2 einen Axialschnitt einer Flügel­zellenpumpe mit einer weiteren Ausführungsart der Erfindung.

[0008] Die in Fig. 1 gezeigte Flügelzellenpumpe gleicht der in der EP-A-0 247 001 gezeigten Pumpe. Sie hat ein Gehäuse 1, welches einen Führungsring 5 aus rostfreiem Stahl umfasst und an welchem ein dicht schliessender Deckel 2 aufgesetzt werden kann. Die In­nenwand des Führungsringes 5 besteht aus zwei Kreiszy­lindersegmenten 6,7. Achsparallel aber exzentrisch ist im Gehäuse 1 eine Antriebswelle 10 drehbar gelagert. An einem Flansch 20 dieser Welle 10 ist eine Schieber­führung 11 mittels einer Schraube 12 und eines Stiftes 21 drehfest befestigbar (dies entgegen der in der EP-A-­0 247 001 gezeigten Pumpe, wo die Befestigung mittels eines Keils gezeigt ist).

[0009] Die Schieberführung 11 hat einen ringför­migen Ansatz 13 mit mehreren radialen Schlitzen in re­gelmässigen Winkelabständen. In den Schlitzen sind Schieber 15 radial verschiebbar geführt, von denen nur einige dargestellt sind. Der Aussenumfang 16 der Schie­berführung 11 mit ihrem Ansatz 13 bildet mit dem Seg­ment 6 der Innenwand des Führungsringes 5 einen halb­mondförmigen Förderraum 17 und berührt das Segment 7 über seine ganze Länge.

[0010] Die Schieber 15 sind aussen durch den Füh­rungsring 5 und innen durch eine Führungskurve 50 aus Kunststoff geführt, wie in der EP-A 0 247 001 be­schrieben, auf welche auch für die Beschreibung der weiteren Pumpenteile, die für die vorliegende Erfindung nicht relevant sind, verwiesen werden kann.

[0011] Gemäss einer Ausführung der vorliegenden Erfindung ist nun der Flansch 20 der Antriebswelle 10 mit mehreren, beispielsweise drei, Bohrungen 30 ver­sehen, von denen in der Fig. 1 eine gezeigt ist. Diese Bohrungen weisen einen Absatz auf und einen daran an­schliessenden Bohrungsabschnitt geringeren Durch­messers, in welchen jeweils ein Stift 33 geführt ist. Dieser Stift ist im weiteren Bohrungsteil von einer Feder 32 beaufschlagt, die an einem Flansch des Stiftes angreift, der einen grösseren Durchmesser aufweist als der engere Bohrungsabschnitt und deren andres Ende auf einer versenkten Verschlussschraube 31 für die Bohrung 30 aufliegt. Ist die Schieberführung nicht eingesetzt, so steht jeder Stift 33 über den Flansch 20 vor. Bei eingesetzter Schieberführung wird diese von den Stiften nach oben in Richtung des Deckels 2 gepresst. Der De­ckel 2 lässt sich daher von der Bedienungsperson nur dann schliessen, wenn zuvor die Schraube 12 korrekt an­gezogen worden ist, was die Schieberführung 11 zum An­liegen an den Flansch 20 der Antriebswelle bringt und alle Stifte 33 entgegen der Federkraft in die Bohrungen drückt. Mit anderen Worten, die Stifte 33 verhindern eine Inbetriebnahme der Pumpe, wenn nicht zuvor die Schieberführung korrekt befestigt worden ist, da die Pumpe mit offenem Deckel nicht betriebsbereit ist.

[0012] Fig. 2 zeigt einen Axialschnitt durch eine grundsätzlich gleich aufgebaute Pumpe, wobei gleiche Bezugsziffern wie zuvor gleiche Teile bezeichnen. In Fig. 2 ist zusätzlich der weitere Verlauf der Antriebs­welle 10 in den Antrieb der Pumpe schematisch darge­stellt. Der Aufbau dieses Antriebs ist für die vorlie­gende Erfindung belanglos und wird nicht beschrieben. Indes ist im gezeigten Beispiel die Antriebswelle 10 als Hohlwelle ausgebilet, in der ein Stab 40 axial ver­schieblich gelagert ist. Gezeigt sind dabei zwei Lager 41 und 42, wobei das obere Lager 41 zugleich die Ver­schiebung des Stabes 40 nach oben beschränkt, indem das Lager 41 sich in der oberen Endstellung des Stabes an einem Absatz 43 der hohlen Welle 10 abstützt. Der Stab 40 nimmt diese obere Endstellung infolge der Federkraft einer Feder 45 ein, wenn die Schraube 12 nicht einge­schraubt ist. Dabei ist in der Regel die Schieber­führung 11 zur Reinigung der Pumpe entfernt. Gegen das Eindringen von Reinigungswasser in die Hohlwelle 10 ist dabei am oberen Lager 41 ein O-Ring vorgesehen. Beim Einschrauben der Schraube 12 wird der Stab 40 entgegen der Federkraft nach unten gedrückt. Das untere Ende des Stabes 40 wirkt dabei auf einen elektrischen Schalter 46 ein. Dieser ist in den Stromkreis des Antriebs der Pumpe geschaltet und ermöglicht den Betrieb erst dann, wenn die Schraube 12 im wesentlichen ihre Endstellung bei der Einschraubung erreicht hat, d.h. erst dann, wenn die Schieberführung fest auf der Antriebswelle 10 sitzt.

Ansprüche

1. Flügelzellenpumpe zum Fördern von pastösen Lebensmitteln mit in einer Bohrung eines Ge­häuseteils aus rostfreiem Stahl umlaufenden Schiebern, welche in einer mittels Befestigungsmitteln mit einer Antriebswelle lösbar verbundenen Schieberführung aus rostfreiem Stahl gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass Sensormittel (30-33;40-46) vorgesehen sind, durch welche die korrekte Befestigung der Schieberführung (11) an der Antriebswelle (10,20) feststellbar ist.

2. Flügelzellenpumpe nach Anspruch 1, da­durch gekennzeichnet, dass als Befestigungsmittel ein Gewindebolzen (12) vorgesehen ist, welcher in eine Aus­nehmung mit Innengewinde der Antriebswelle (10) ein­schraubbar ist.

3. Flügelzellenpumpe nach Anspruch 2, da­durch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (10) als Hohlwelle ausgestaltet ist und die Sensormittel einen in der Hohlwelle axial verschieblich gelagerten und zur Einnahme einer oberen Endstellung vorgespannten Auslösestab (40) umfassen, welcher einerends vom Ge­windebolzen (12) beaufschlagbar ist und anderends auf einen elektrischen Schalter (46) einwirkt, derart, dass die Pumpe nicht aktivierbar ist, wenn der Gewindebolzen (12) nicht im wesentlichen vollständig eingeschraubt ist.

4. Flügelzellenpumpe nach Anspruch 2, da­durch gekennzeichnet, dass in der Antriebswelle (10) mindestens ein federbeaufschlagter Stift (33) gehaltert ist, welcher die Schieberführung (11) entgegen der mittels des Gewindebolzens (12) ausgeübten Kraft be­aufschlagt, derart, dass die Schieberführung (11) bei nicht im wesentlichen vollständig eingeschraubtem Ge­ windebolzen (12) über einen Bohrungsrand eines Ge­häuseteils vorsteht und der Pumpendeckel (2) nicht schliessbar ist.

Zeichnung