(19)
(11) EP 0 398 106 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.11.1991  Patentblatt  1991/48

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.11.1990  Patentblatt  1990/47

(21) Anmeldenummer: 90108513.4

(22) Anmeldetag:  07.05.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E05B 5/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT SE

(30) Priorität: 13.05.1989 DE 3915736

(71) Anmelder:
  • Hella KG Hueck & Co.
    D-59552 Lippstadt (DE)
  • MERCEDES-BENZ AG
    D-70327 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Schilling, Jan
    D-7268 Gechingen (DE)
  • Waschitschek, Franz
    D-7032 Sindelfingen (DE)
  • Stümpel, Josef
    D-4799 Borchen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Einrichtung zum Betätigen von schwenkbaren und/oder verschiebbaren Karosserieteilen an Kraftfahrzeugen


    (57) Bei einer Einrichtung zum Betätigen von schwenkbaren und/oder verschiebbaren Karosserieteilen an Kraftfahrzeugen, mit einem durch eine Öffnung im Karosserieteil (12) zwischen zwei Endstellungen bewegbaren und in den Endstellungen arretierbaren Griffteil (1), mit einem Abdeckteil (2), das die Öffnung des Karosserieteils (12) in einer ersten Endstellung des Griffteils (1) verschließt und mit einem Antrieb (3) zum Bewegen des Griffteils (1) und des Abdeckteils (2), der durch ein Schloß des Kraftfahrzeuges steuerbar ist, sind das Griffteil (1) und das Abdeckteil (2) getrennt voneinander ausgebildet und beschreiben das Griffteil (1) und das Abdeckteil (2) bei ihrer Bewegung unterschiedliche Bewegungsbahnen. Dies hat den Zweck, eine Einrichtung zu schaffen, bei der das Griffteil (1) besser als beim Vorbekannten gegen Schmutz und Feuchtigkeit geschützt ist und die eine gegenüber dem Vorbekannten kleinere Öffnung im Karosserieteil (12) ermöglicht.







    Recherchenbericht