(19)
(11) EP 0 398 131 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
22.11.1990  Patentblatt  1990/47

(21) Anmeldenummer: 90108677.7

(22) Anmeldetag:  08.05.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5C13C 3/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DK ES FR GB GR IT LI NL SE

(30) Priorität: 13.05.1989 DE 3915738
23.04.1990 DE 4012920

(71) Anmelder: Bähr, Albert
D-66564 Ottweiler (DE)

(72) Erfinder:
  • Bähr, Albert
    D-66564 Ottweiler (DE)

(74) Vertreter: Brose, D. Karl, Dipl.-Ing. 
Patentanwaltsbüro Brose & Brose, Postfach 11 64, Leutstettener Strasse 13
82301 Starnberg
82301 Starnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zum Nachpressen von Rübenschnitzeln


    (57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Auspressen von pflanzlichen Bestandteilen, insbesondere zum Nachpressen von Rübenschnitzeln. Das Preßgut wird hierbei in dünnen Schichten von etwa 10 mm Stärke auf Filtergewebe (2) verteilt und in mehreren Lagen (3, 4, 5, 6) übereinander einem hohen Preßdruck zwischen einem Preßtisch (7) und einem. Pressenoberteil (8) ausgesetzt. Eine Beschickungseinrichtung (10) zum lagenweisen Aufbringen des Preßguts auf das Filtergewebe (2) ist vorgesehen. Der Preßtisch (7) und das Pressenoberteil (8) sind im wesentlichen eben, geradlinig und horizontal ausgebildet. Der durch das Filtergewebe (2) und das Preßgut gebildete Stapel (25, 25′) wird ebenfalls geradlinig und horizontal durch den Preßspalt (9, 9A) zwischen dem Preßtisch (7) und dem Pressenoberteil (8) geführt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auspressen von pflanzlichen Bestandteilen, insbesondere zum Nachpressen von Rübenschnitzeln, bei welcher das Preßgut in dünnen Schichten von etwa 10mm Stärke auf Filtergewebe verteilt und in mehreren Lagen übereinander einem hohen Preßdruck zwischen einem Preßtisch und einen Pressenoberteil ausge­setzt wird, wobei eine Beschickungseinrichtung zum lagen­weisen Aufbringen des Preßguts auf das Filtergewebe vor­gesehen ist.

    [0002] Bei der Zuckerherstellung werden Zuckerrüben überlicherwei­se gewaschen und zerkleinert und weisen dann einen Trocken­substanzgehalt in einer Größenordnung von 5 % auf. Nach Zumischung von heißem Wasser werden die so vorbehandelten Rübenschnitzel in einem Extraktionsturm weiterverarbeitet, wobei die aus dem Extraktionsturm herauskommenden Rüben­schnitzel zunächst als Abfallprodukt anfallen und einen Gehalt von Trockensubstanz in der Größenordnung von 10 % aufweisen.

    [0003] Bei der üblichen Verfahrensweise werden die ausgelaugten Schnitzel anschließend in Schneckenpressen ausgepreßt, wobei das ausgepreßte Filtrat wieder der Zuckerherstellung zuge­führt wird. Nach dem Verlassen der Schneckenpressen weisen die Rübenschnitzel einen Trockensubstanzgehalt von maximal etwa 25 bis 28 % auf.

    [0004] Ein Teil dieser soweit verarbeiteten Rübenschnitzel wird in der Landwirtschaft als Silageschnitzel und für die Vieh­fütterung verwendet.

    [0005] Da die Rübenschnitzel in dieser Form mit den vergleichswei­se hohen Feuchtigkeitsgehalten nicht haltbar sind, werden überwiegend derartige Schnitzel durch Zuführung erheblicher Wärmemengen auf Trockensubstanzgehalte von etwa 90 % ge­trocknet. Um die hohen Energiekosten bei der Trocknung zu senken, ist man in letzter Zeit auf sog. Niedertempera­turtrockner übergegangen, wobei Abwärmeenergie, die bei der Zuckerherstellung anfällt, für die Schnitzeltrocknung ge­nutzt wird. Hierbei werden die Rübenschnitzel auf luftdurch­lässige Siebbänder aufgeschichtet, die dann mehrere Etagen einer derartigen Niedertemperaturtrocknungsanlage durchlau­fen. Bei diesem Vorgang wird durch die Rübenschnitzel Warm­luft hindurchgeblasen, welche über große Wärmetauscher und große Gebläse der Anlage zugeführt wird. Durch diese Art der Trocknung wird insbesondere die den Kühltürmen bzw. Kühlbecken einer Zuckerfabrik zugeführte Restabwärme benutzt, wobei diese Abwärme mit einer Vorkondensationsstufe auf einem möglichst hohen Temperaturniveau ausgekoppelt wird. Durch derartige Anlagen, welche der Vortrocknung der Schnit­zel vor der Zuführung zu den traditionellen Schnitzeltrock­nungstrommel dient, wird erreicht, daß der Einsatz von Pri­märenergie nur noch für die Resttrocknung erforderlich ist, und daher die Energiebilanz erheblich verbessert wird. Man erreicht auf diesen Anlagen eine Trocknung der Rübenschnit­zel auf Trockensubstanzgehalte von etwas 30 bis 45 %.

    [0006] Derartige Anlagen haben jedoch sehr große Abmessungen, da es sich üblicherweise um Gebäude von einem Bauvolumen in der Größenordnung von 10.000 m³ handelt, d.h. um Gebäude einer Gesamtlänge von 36 m, einer Breite von 16 m und einer Höhe von etwa 19 m. Die hierbei anfallenden Investitionskosten sind ausgesprochen hoch, und der Energieverbrauch für die notwendigen, großen Warmluftgebläse ist erheblich. Die Warm­luftgebläse brauchen eine elektrische Energie von mehreren tausend Kilowatt. Da in der Regel die Zuckerfabriken ihre elektrische Energie selber erzeugen, reicht vielfach die installierte Kapazität nicht aus, so daß weitere Investitio­nen notwendig sind, oder daß elektrische Energie gekauft werden muß.

    [0007] Nachdem bekannt ist, daß hinsichtlich der Kosten die Nieder­druckthermikbehandlung auf Bandtrocknern zur Erreichung von Trockensubstanzgehalten in der Größenordnung von 50 % etwa das 50-fache der Kosten einer rein mechanischen Pressung auf gleiche Trockensubstanzgehalte betragen, und da sich in Ver­suchen andererseits gezeigt hat, daß sich Rübenschnitzel durch Schneckenpressen nicht weiter als auf Trockensubstanz­gehalte in der Größenordnung von 25 bis 28 % entsaften las­sen, wurden die verschiedensten Versuche unternommen, den Trockensubstanzgehalt der Rübenschnitzel durch statisches Pressen zu erhöhen (vergl. DEZ Zuckerindustrie 112 (1987) Nr. 9 Seiten 771 bis 778; DEZ Zuckerindustrie 112 (1987) Nr. 10 Seiten 868 bis 872; DEZ Zuckerindustrie 112 (1987) Nr. 11 Seiten 946 bis 950; DEZ Zuckerindustrie 112 (1987) Nr. 12 Seiten 1068 bis 1073).

    [0008] Ergebnis dieser Versuche und Untersuchungen ist es, daß sich Trockensubstanzgehalte in der Größenordnung von 50 % bei Rü­benschnitzeln durch mechanisches Abpressen erreichen lassen, wenn man diese auf dünnen Schichten in der Größenordnung von 10 mm Schichthöhe auf Filtergeweben verteilt, diese Schichten dann übereinanderstapelt und anschließend mit einem hohen statischen Druck in der Größenordnung von 50 Bar für eine Zeit von 11 bis 12 Minuten beaufschlagt.

    [0009] Auf Grundlage dieser Erkenntnisse ist eine Vorrichtung ent­wickelt und in Versuchen getestet worden, wie sie in der DEZ Zuckerindustrie 11 (1986) Nr. 3 Seiten 243, 244 be­schrieben ist. Bei dieser bekannten Vorrichtung wird ein Filterband auf eine Haspel aufgerollt und anschließend von der Haspel auf eine andere Haspel umgespult, wobei dann das Filterband mit Rübenschnitzeln gleichmäßig belegt wird. Die gefüllte Haspel wird anschließend in einen Druckkessel ein­geschoben, welcher an seiner Innenwand mit einer Preßmembran versehen ist. Die Preßmembran wird danach mit Wasser beauf­schlagt und die Rübenschnitzel weiter abgepreßt. Nach diesem Vorgang wird die Haspel wieder aus dem Kessel herausgenommen und wieder auf die andere Haspel umgespult, wobei die ab­gepreßten Schnitzel abgeschabt werden. Das Beladen und Ent­laden der Schnitzel ist weitgehend automatisiert, wobei je­doch das automatische Hereinschieben und Herausnehmen der Haspel in den Kessel bis heute nicht gelöst ist. Bei dem Fil­terband handelt es sich um ein etwa 250 m langes Band aus einem Spezialgewebe. Es hat sich bei Versuchen gezeigt, daß für die Abpressung lediglich ein Fünfzigstel der Energie benötigt wird, die man für herkömmliche Trocknung aufwen­den müßte.

    [0010] Da jedoch bei der Entsaftung in dem zylindrischen Kessel die Haspeln von einem aufgewickelten Außendurchmesser auf einen wesentlich geringeren Durchmesser zusammengedrückt werden, wird die Druckmembran einer erheblichen Dehnung unterworfen. Außerdem werden die Filterbänder von einem großen Durchmes­ser auf einen kleinen Durchmesser zusammengedrückt, so daß es zwangsläufig zur Faltenbildung kommen muß. Um die Dehnung der Membran als auch die Verformung der Filtertücher in zulässigen Grenzen zu halten, ist daher die Kapazität dieser Anlage trotz des 250 m langen Filterbandes vergleichsweise gering, so daß selbst für eine mittlere Zuckerfabrik eine Anzahl derartiger Maschinen erforderlich ist um die notwen­digen Kapazitäten zu erreichen.

    [0011] Eine Abwandlung dieser bekannten Vorrichtung ist in der DE-OS 3524544 beschrieben. Diese bekannte Vorrichtung beruht eben­falls auf dem Prinzip der Hochdruckabpressung in dünnen Schichten. Bei dieser gekannten Vorrichtung werden die Fil­tertuchschichten als Kreisringe übereinandergestapelt und ge­ preßt. Beim Befüllen und Entleeren der Presse erfolgt das Ab- bzw. Aufwickeln des Tuches auf einer konischen Trommel, wel­che gleichzeitig radial nach innen bzw. nach außen verscho­ben wird. Diese bekannte Maschine ist jedoch ebenfalls hin­sichtlich der Herstellung des verwendeten Filtertuches als quasi kontinuierlicher Kreisring oder Spirale als auch hin­sichtlich des notwendigen Konstruktionsaufwandes nicht be­friedigend.

    [0012] Ausgehend von einer Vorrichtung der eingangs definierten Art und ebenfalls unter Nutzung des Prinzips der Hochdruckab­pressung in dünnen Schichten liegt der Erfindung die Aufga­be zugrunde, die Vorrichtung hinsichtlich der Einfachheit der Konstruktion und des Wirkungsgrades erheblich zu verbes­sern.

    [0013] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß im wesentlichen dadurch gelöst, daß der Preßtisch und das Pressenoberteil im wesent­lichen eben, geradlinig und horizontal ausgebildet sind, und daß durch die Filtergewebe und das Preßgut gebildete Stapel ebenfalls geradlinig und horizontal durch den Preßspalt zwi­schen Preßtisch und Pressenoberteil geführt ist, daß für je­de Lage ein endlos entsprechend dem Preßtakt intermittierend umlaufendes Filterband vorgesehen ist, daß jedem Filterband eine Beschickungseinrichtung zugeordnet ist, und daß die Filterbänder gemeinsam in gleicher Richtung umlaufend angeord­net sind. Durch diese Ausführungsform ist es mit einfachsten Mitteln möglich, beliebig viele 1 cm dicke Schichten herzu­stellen, wobei keinerlei besonders aufwendige Konstruktionen notwendig sind. Durch diese Art der Ausbildung ist eine ein­fache, betriebssichere und störungsfreie Konstruktion der Vor­richtung bei hohem Wirkungsgrad möglich.

    [0014] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform nach der Er­findung sind der Preßtisch und das Pressenoberteil innerhalb eines geschlossenen starren Rahmens ausgebildet, wobei der Rahmen aus einem oberen und einem unteren Druckbalken und zwei, die freien Enden der Druckbalken miteinander im festen Abstand verbindenden Zugankerstangen besteht, wobei der Preß­tisch oder das Pressenoberteil durch eine in dem Rahmen be­wegliche Druckplatte gebildet ist, wobei die bewegliche Druck­platte durch Hochdruckerzeuger innerhalb des geschlossenen Rahmens beaufschlagbar ausgebildet ist, und wobei die beweg­liche Druckplatte als hydraulisches Bett ausgebildet ist, in welchem nebeneinander eine Anzahl von Hochdruckerzeugern über die Länge und/oder Breite der beweglichen Druckplatte ver­teilt vorgesehen ist. Es ist offensichtlich, daß bei dieser Ausführungsform je nach Anordnung und Ausrichtung der beweg­lichen Druckplatte einer der beiden Druckbalken des Rahmens den Preßtisch oder das Pressenoberteil bilden kann. Insgesamt wird bei dieser Ausführungsform der besondere Vorteil er­zielt, daß der geschlossene Rahmen jegliche Preßdrücke auf­nimmt, so daß keine besonderen schweren Fundamente od. dgl. zur Aufnahme der erheblichen Drücke vorgesehen werden müssen, die in der Größenordnung von 1.000 t bzw. 100 kg/cm² liegen. Dadurch, daß die Hochdruckerzeuger den Druck innerhalb des geschlossenen Rahmens aufbringen, wird eine gute und gleich­mäßige Druckverteilung ohne Biegespannungen erzielt und es läßt sich gleichzeitig eine besonders wirtschaftliche Bau­weise erreichen. Durch das Merkmal des hydraulischen Betts lassen sich die enormen Drücke mit vergleichsweise kosten­günstigen Hochdruckerzeugern erzielen, wobei das bereits er­wähnte Merkmal der Vermeidung von Biegespannungen optimal ge­währleistet ist. Die Hochdruckerzeuger, welche die bewegliche Druckplatte in Form eines hydraulischen Bettes in Richtung des Preßspalts drücken, stützen sich innerhalb des geschlos­senen Rahmens bevorzugt an einem der beiden Druckbalken ab.

    [0015] Im einzelnen ist es hierbei bevorzugt, die Hochdruckerzeuger in zwei parallelen Reihen aneinander angrenzend auf der be­weglichen Druckplatte anzuordnen, wobei je nach Breite der Filterbänder und daraus folgend des Preßspalts in jeder Rei­he sechs bis zwölf derartige Hochdruckerzeuger angeordnet werden können. Unterstellt man, daß pro Hochdruckerzeuger ei­ne Druckfläche von etwa 200 x 200 mm beaufschlagt wird, so ist offensichtlich, daß Biegespannungen vollständig vermieden werden, so daß die bewegliche Druckplatte entsprechend leicht ausgebildet werden kann.

    [0016] Als Hochdruckerzeuger sind aus Kostengründen hydraulische Ein­fachzylinder bevorzugt.

    [0017] Bei einer vorteilhaften Weiterbildung nach der Erfindung ist vorgesehen, daß die bewegliche Druckplatte als kastenförmige Schublade ausgebildet ist, in welche die Hochdruckerzeuger eingesetzt sind, und daß die bewegliche Druckplatte an bei­den Enden auf Hubzylindern gelagert ist, welche zum Öffnen des Preßspalts und zum Einschieben der entlasteten Hochdruck­zylinder betätigbar sind. Hierdurch wird eine besonders wirt­schaftliche Art der Lagerung der Hochdruckerzeuger erzielt, welche darüber hinaus den Vorteil bildet, daß sich einzelne Hochdruckerzeuger im Falle von Störungen ohne weiteres aus­tauschen lassen. Die Hubzylinder dienen dem Öffnungshub der Presse und müssen lediglich das Gewicht der beweglichen Druckplatte und der darin nach Art einer Schublade angeord­neten Hochdruckerzeuger anheben, sobald diese entlastet sind.

    [0018] Bei einer alternativen Ausführungsform kann die Erfindung der­art ausgestaltet werden, daß der Preßtisch und das Pressen­oberteil durch mindestens ein Paar von Druckplatten gebildet sind, welche aus einer starr gelagerten Druckplatte und ei­ner gegenüberliegenden beweglichen Druckplatte besteht, zwi­schen denen der Stapel von Filterbändern mit dem dazwischen enthaltenden Preßgut verläuft, und daß die ein Paar bilden­den Druckplatten durch an deren freien Enden angeordnete Hochdruckerzeuger zu einem geschlossenen Rahmen miteinander verbunden sind. Diese Ausführungsform bietet, wie auch die erstbeschriebene Ausführungsform, den Vorteil, daß keinerlei aufwendige Fundamente od. dgl. zur Aufnahme der Preßdrücke erforderlich sind, da diese innerhalb des durch die Hoch­druckerzeuger und die beiden Druckplatten gebildeten Rahmen aufgenommen werden. Es lassen sich somit mit einfachsten Mitteln höchste Drücke erreichen.

    [0019] Besonders bevorzugt ist es, daß der Preßtisch und das Pres­senoberteil durch eine Anzahl nebeneinanderliegend angeord­neter Rahmen gebildet sind. Diese Konstruktion stellt die wirtschaftlichste Lösung dar, indem man beispielsweise zur Herstellung beliebig großer Pressen als Preßplatten etwa 25 cm breite Doppelträger verwenden kann.

    [0020] Im einzelnen ist es bevorzugt, daß die den Stapel bildenden Filterbänder zwischen ihren Umkehrbereichen geradlinig und horizontal in zwei gegenläufigen, ein Obertrum und ein Unter­trum des Umlaufs bildenden Stapeln geführt sind, und daß dann zwei Preßspalte vorgesehen sind, von denen der eine den Stapel des Obertrums und der andere den Stapel des Unter­trums aufnimmt. Hierdurch wird erreicht, daß zwei Stapel gleichzeitig gepreßt werden können, so daß eine erhebliche Einsparung an Filterbändern als auch eine Platzeinsparung er­zielt wird.

    [0021] Bei der Ausführungsform mit zwei Preßspalten ist es besonders vorteilhaft, daß zwischen dem die bewegliche Druckplatte bil­denden hydraulischen Bett und einem zweiten senkrecht darun­ter angeordneten, eine zweite bewegliche Druckplatte bilden­den hydraulischen Bett, eine bewegliche Zwischenplatte vorge­sehen ist, daß die Zwischenplatte auf der Oberseite eine dem Preßtisch des oberen Preßspalts bildende Preßfläche aufweist, und daß die Unterseite der Zwischenplatte das Widerlager für die Hochdruckerzeuger des zweiten hydraulischen Betts bildet.

    [0022] Durch diese Ausführungsform ist gewährleistet, daß mit kon­struktiv einfachsten Mitteln in beiden Preßspalten die auf­gebrachten erheblichen Drücke übertragen werden und gleich­zeitig dennoch von dem durch den oberen und unteren Druckbal­ken und die diese verbindenden Zugankerstangen gebildeten Rahmen aufgenommen werden.

    [0023] Im einzelnen ist es hierbei vorteilhaft, daß die Zwischen­platte an zwei seitlichen Verlängerungen mit Bohrungen ver­sehen ist, welche auf den die oberen mit den unteren Druck­ balken verbindenden Zugankerstangen gleitend verschiebbar ge­führt sind. Hierdurch wird erreicht, daß beide parallel ge­führten Stapel aus Filterbändern und Preßgut in ein und der­selben Presse innerhalb jedes Preßtaktes entsaftet werden, ohne daß der konstruktive Aufwand einer zweiten getrennten Presse erreicht wird.

    [0024] Eine abweichende Ausführungsform, welche ebenfalls zwei Preß­spalte aufweist, kann auch dadurch weitergebildet werden, daß zwischen der oberen beweglichen Druckplatte und der unteren starr gelagerten Druckplatte eine bewegliche Zwischenplatte vorgesehen ist, welche zwei Preßflächen aufweist, von denen die eine der Preßflächen der oberen beweglichen Druckplatte und die andere der Preßflächen der unteren starr gelagerten Druckplatte gegenüberliegt, daß die Hochdruckerzeuger als doppelt wirkende Hydraulikzylindereinheiten ausgebildet sind, daß das Zylindergehäuse der Kolbenzylindereinheiten an der unten angeordneten ortsfesten Druckplatte befestigt ist, und daß die Kolbenstange der Kolbenzylindereinheit mit der obe­ren, beweglichen Druckplatte verbunden ist, daß die Zwischen­platte an zwei seitlichen Verlängerungen mit Bohrungen ver­sehen ist, welche auf den Kolbenstangen gleitend verschieb­bar geführt sind, und daß auf den Kolbenstangen je ein Mit­nehmer befestigt ist, welcher unterhalb der Bohrungen ange­ordnet ist. Hierdurch wird ebenfalls erreicht, daß beide pa­rallel geführten Stapel gleichzeitig in ein und derselben Presse entsaftet werden können, ohne daß hierzu der konstruk­tive Aufwand einer kompletten zweiten Presse betrieben wer­den muß.

    [0025] Auf den Preßflächen der Vorrichtung ist bevorzugt eine Platte aus Kunststoff od. dgl. befestigt, um dadurch die Filterbän­der zu schonen, wobei die Platten auf den den Stapeln zuwei­senden Seiten mit offenen Filtratkanälen versehen sind, durch welche das Filtrat leicht seitlich abfließen kann.

    [0026] Die den Stapel bildenden Filterbänder sind in vorteilhafter Weise über Umlenkrollen od. dgl. außerhalb des Preßspalts in einzelne Umlaufbahnen aufgeteilt, wobei in jeder der Um­laufbahnen für jedes Filterband ein oder mehrere Beschik­kungseinrichtungen und Abwürfe vorgesehen sind, deren Zahl der Anzahl der Preßspalte entspricht. Hierdurch ist eine gleichmäßige Beschickung der einzelnen Filterbänder gewähr­leistet.

    [0027] Ferner ist mindestens eine Reinigungseinrichtung für die Filterbänder innerhalb jeder Umlaufbahn vorgesehen.

    [0028] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist jeder Ab­wurf derart ausgestaltet, daß zwei Umlenkrollen vorgesehen sind, welche gegenläufig umlaufen und an denen zwei einander gegenüberliegende Filterbänder des Stapels voneinander ge­trennt werden, daß jeder Umlenkrolle gegenüberliegend eine Bürstenwalze vorgesehen ist, wobei das jeweilige Filterband zwischen einer Umlenkrolle und einer Bürstenwalze hindurch­geführt ist, und daß die Bürstenwalzen entgegen der Drehrich­tung der dazugehörigen Umlenkrolle angetrieben sind. Diese Art der Ausbildung des Abwurfes sorgt für ein sicheres Ab­führen, insbesondere von ausgepreßten Rübenschnitzeln, von den Filterbändern, da es sich speziell bei diesem Preßgut um ein schwierig zu handhabendes und vergleichsweise klebendes Material handelt.

    [0029] Aus diesem Grund ist ebenfalls bevorzugt, daß an der unmittel­bar mit dem Preßgut in Berührung gelangenden Umlenkrolle eine Abstreifklinge angeordnet ist, und daß aus Gründen der Lebens­dauer und des sicheren Entfernens des Preßguts von den Fil­terbändern die Borsten der Bürstenwalzen aus Kunststoff und /oder Stahl bestehen.

    [0030] Im einzelnen kann die Erfindung dadurch weitergebildet wer­den, daß die Bürstenwalzen in einem oben offenen, trogarti­gen Gehäuse unterhalb der Umlaufbahn angeordnet sind, und daß im Boden des Gehäuses eine Fördereinrichtung für das Preßgut vorgesehen ist, und daß die Fördereinrichtung als Schnecken­förderer ausgebildet ist. Hierdurch wird bei kompakter Bau­ weise in zweckdienlicher Weise das Ablösen des Preßguts von den Filterbändern mit dem Abfördern kombiniert.

    [0031] Zum Beschicken der einzelnen Filterbänder ist es bevorzugt, daß die Beschickungseinrichtung für eine durchgehend gleich­mäßige Schichtdicke des Preßguts ausgebildet ist, daß die Beschickungsvorrichtung ein über die Gesamtbreite der Fil­terbänder reichenden Schneckenförderer aufweist, daß im Be­reich der Unterseite des Gehäuses des Schneckenförderers ein Materialauslaßschlitz vorgesehen ist, welcher sich über die Gesamtbreite der Filterbänder erstreckt, daß ein auf der Aus­senseite des Gehäuses des Schneckenförderers umlaufender, drehangetriebener Kratzerring vorgesehen ist, daß die Dreh­richtung des Kratzers entgegengesetzt zur Drehrichtung der Förderschnecke ist, daß der Kratzerring mit einem Leitgehäu­se versehen ist, welches eine über die Gesamtbreite der Fil­terbänder reichende geradlinige Aufgabekante aufweist, daß der Materialauslaßschlitz gegenüber der Aufgabekante in Dreh­richtung der Förderschnecke versetzt ist, daß in Bewegungs­richtung eines Filterbandes hinter der Aufgabekante ein dreh­angetriebenes Kammerrad angeordnet ist, und daß die Drehrich­tung des Kammerrades entgegengesetzt zu der Bewegungsrich­tung des dazugehörigen Filterbandes ist. Durch die Kombination der oben beschriebenen Maßnahmen wird eine absolut gleich­mäßig verteilte Schicht des Preßguts erreicht.

    [0032] Bei einer abgewandelten Ausführungsform ist es hierbei be­vorzugt, daß die Beschickungseinrichtungen je aus einem Bun­ker, einem Stabketten- oder Kratzerförderer und einem Aufga­beschacht besteht, und daß mindestens ein Teil der Filterbän­der außerhalb der Preßspalte zwischen dem Obertrum und dem Untertrum der Kratzerförderer hindurchgeführt ist. Hierdurch läßt sich die gesamte Vorrichtung geradlinig aufbauen, so daß aufwendige Umlenkkonstruktionen für die Filterbänder ver­mieden werden.

    [0033] Im folgenden wird die Erfindung anhand von in den Zeichnun­gen beispielhaft veranschaulichten Ausführungsformen naher erläutert. Es zeigt:

    Fig. 1 eine stark schematische Schnittansicht zur Erläuterung des Preßvorgangs;

    Fig. 2 eine schematische Seitenansicht einer Ausführungsform der Vorrichtung nach der Erfindung;

    Fig. 3 eine Draufsicht auf die Vorrichtung gemäß Fig. 2;

    Fig. 4 eine Schnittansicht längs der Linie IV von Fig. 1;

    Fig. 5 eine Schnittansicht längs der Linie V von Fig. 1;

    Fig. 6 eine Schnittansicht längs der Linie VI von Fig. 1;

    Fig. 7 eine Schnittansicht längs der Linie VII von Fig. 1;

    Fig. 8 eine schematische Seitenansicht einer Vorrichtung nach der Erfindung im Aufbau für den praktischen Be­trieb;

    Fig. 9 eine Draufsicht auf die Vorrichtung gemäß Fig. 8;

    Fig. 10 eine Schnittansicht längs der Linie X von Fig. 9;

    Fig. 11 eine Schnittansicht längs der Linie XI von Fig. 9;

    Fig. 12 eine Fig. 2 entsprechende Seitenansicht einer besonders bevorzugten Ausführungsform nach der Erfindung;

    Fig. 13 eine teilweise aufgebrochene Draufsicht auf die Vor­richtung gemäß Fig. 12;

    Fig. 14 eine Schnittansicht längs der Linie XIV-XIV in Fig. 12 in vergrößertem Maßstab;

    Fig. 15 eine Schnittansicht längs der Linie XV-XV in Fig. 12 im vergrößerten Maßstab;

    Fig. 16 eine Schnittansicht längs der Linie XVI-XVI von Fig. 12 in vergrößertem Maßstab;

    Fig. 17 eine Schnittansicht längs der Linie XVII-XVII von Fig. 12 in vergrößertem Maßstab;

    Fig. 18 eine Fig. 16 entsprechende Schnittansicht einer hin­sichtlich der Anordnung der Hubzylinder abgewandelten Ausführungsform;

    Fig. 19 eine teilweise längs der Linie XIX-XIX in Fig. 18 ge­schnittene Draufsicht der Ausführungsform gemäß Fig. 18;

    Fig. 20 eine Seitenansicht der Ausführungsform gemäß Fig. 18 und 19;

    Fig. 21 eine Fig. 18 entsprechende Schnittansicht einer Ausfüh­rungsform mit zwei Preßspalten;

    Fig. 22 eine schematische seitliche Schnittdarstellung des Ab­wurfbereichs und des Aufgabebereichs bei der bevorzug­ten Ausführungsform gemäß Fig. 12 ff. und

    Fig. 23 eine Fig. 22 entsprechende Schnittdarstellung,in welcher der Aufgabebereich für das Preßgut im vergrößerten Maßstab für zwei Filterbänder eines Stapels näher ver­anschaulicht ist.



    [0034] Wie in Fig. 1 schematisch angedeutet, dient die Vorrichtung 1′ welche in ihren Einzelheiten in einer ersten Ausführungsform in den Zeichnungsfiguren 2 bis 11 und einer zweiten Ausfüh­rungsform in den Fig. 12 bis 23 gezeigt ist, zum Auspressen von pflanzlichen Bestandteilen und insbesondere zum Nachpres­sen von Rübenschnitzeln. Wie Fig. 1 zeigt, wird hierbei das Preßgut in dünnen Schichten von etwa 10 mm Stärke auf ein Fil­tergewebe 2 aufgebracht und gleichmäßig verteilt. Die aus ei­nem Filtergewebe 2 und einer Schicht des Preßguts bestehenden Lagen 3,4,5,6 werden übereinandergestapelt zwischen einem Preß­tisch 7 und einem Pressenoberteil 8 einem hohen Druck aus­gesetzt, um die eingangs erwähnten Gehalte in der Größen­ordnung von 50 % Trockensubstanz zu erhalten.

    [0035] Wie in Einzelheiten in Figuren 2 bis 7 gezeigt, besteht bei der veranschaulichten Ausführungsform der Vorrichtung 1 nach der Erfindung die Besonderheit darin, daß der Preßtisch 7 und das Pressenoberteil eben und horizontal ausgebildet sind und eine gerade Linie bilden.

    [0036] Der durch die übereinandergestapelten Lagen 3,4,5 und 6 aus dem Filtergewebe und dem Preßgut gebildete Stapel wird ebenfals geradlinig und horizontal durch den zwischen dem Preßtisch 7 und dem Pressenoberteil 8 ausgebildeten Preß­spalt geführt und dort dem statischen Druck innerhalb der Presse ausgesetzt. Wie veranschaulicht, ist eine entspre­chende Anzahl von Beschickungseinrichtungen 10 für jede Lage 3,4,5,6 vorgesehen.

    [0037] Jede der Lagen 3,4,5,6 weist als Filtergewebe 2 ein umlau­fendes Filterband 11, 12, 13, 14,15 auf, wobei diese Filter­bänder 11 bis 15 geschlossen und endlos ausgebildet sind und entsprechend dem Preßtakt intermittierend umlaufen. Für jedes der Filterbänder 11 bis 15 ist, wie insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich, eine gesonderte Beschickungseinrichtung 10 zugeordnet.

    [0038] Die Anordnung ist hierbei derart getroffen, daß sämtliche Filterbänder 11 bis 15 gemeinsam in gleicher Richtung umlau­fen, und im Bereich des Preßspalts 9 zu dem Stapel 25 ver­einigt werden.

    [0039] Wie insbesondere aus der Schnittansicht gemäß Fig. 5 er­sichtlich, welche den Bereich der Preßzone zeigt, besteht der Preßtisch 7 und das Pressenoberteil 8 aus Paaren von Druckplatten 16,17, wobei jedes der Paare aus einer starr gelagerten Druckplatte 16 und einer gegenüberliegenden, be­ weglichen Druckplatte 17 besteht. Die bewegliche Druckplat­te 17 ist hierbei oberhalb der starr gelagerten Druckplatte 16 angeordnet. Eine Reihe von parallel nebeneinanderlie­genden Druckplatten 16 bilden daher den Preßtisch 7, während eine Reihe von parallel zueinander angeordneten und gegenüber­liegenden Druckplatten 17 das Pressenoberteil bilden, wie dies in Fig. 3 angedeutet ist.

    [0040] Der Stapel 25 aus den Filterbändern 11,12,13,14,15 mit dem dazwischen enthaltenen Preßgut läuft zwischen den oberen, beweglichen Druckplatten 17 und den unteren starr gelagerten Druckplatten 16 hindurch. Jedes der Paare aus beweglichen und starr gelagerten Druckplatten 16,17 ist durch Hoch­druckerzeuger 22,23 zu einem geschlossenen Rahmen 24 ver­bunden, so daß die gesamte Preßzone aus einer Reihe die Fil­terbänder 11 bis 15 mit dem Preßgut aufnehmenden derartigen Rahmen 24 besteht.

    [0041] Die Konstruktion ist hierbei derart getroffen, daß wie in Fig. 5 gezeigt, der Hochdruckerzeuger 22 das freie Ende 18 einer starr gelagerten Druckplatte 16 mit dem freien Ende 20 der darüberliegenden, beweglichen Druckplatte 17 verbin­det. Auf der gegenüberliegenden Seite verbindet der Hoch­druckerzeuger 23 das freie Ende 19 der starr gelagerten Druckplatte 16 mit dem freien Ende 21 der beweglichen Druck­platte 17.

    [0042] Bei dem in den Fig. 1-11 dargestellten Ausführungsbeispiel ist ferner die An­ordnung derart getroffen, daß die den Stapel 25 bildenden Filterbänder 11,12,13,14,15 zwischen ihren durch die Pfeile 26,27 in Fig. 3 angedeuteten Umkehrbereiche geradlinig und horizontal in zwei gegenläufigen ein Obertrum 28 und ein Un­tertrum 29 des Umlaufs bildenden Stapel 25,25′ geführt sind.

    [0043] Entsprechend weist die veranschaulichte Preßzone zwei Preß­spalte 9 und 9A auf, von denen der Preßspalt 9 den Stapel 25 des Obertrums 28 und der Preßspalt 9A den Stapel 25′ des Un­ trums 29 aufnimmt.

    [0044] Um beide Stapel 25 und 25′ gleichzeitig und unter Verwen­dung der gleichen Hochdruckerzeuger 22, 23 zu pressen, ist zwischen der oberen, beweglichen Druckplatte 17 und der unteren starr gelagerten Druckplatte 16 eine bewegliche Zwischenplatte 30 vorgesehen. Die Zwischenplatte 30 weist zwei einander gegenüberliegende Preßflächen 31, 32 auf. Die Preßfläche 31 liegt hierbei der Preßfläche 33 der oberen, beweglichen Druckplatte 17 gegenüber, während die Preßfläche 32 der Preßfläche 34 der unteren starr gelagerten Druckplatte gegenüberliegt. Der Preßspalt 9 ist daher bei dem veran­schaulichten Ausführungsbeispiel zwischen den einander gegen­überliegenden Preßflächen 32 und 34 ausgebildet, während der zusätzliche Preßspalt 9A zwischen den Preßflächen 31,33 ausgebildet ist.

    [0045] Bei dem in Fig 1-11 gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Hochdrucker­zeuger 22,23 als doppelt wirkende Hydraulikzylindereinhei­ten 35 ausgebildet. Das Zylindergehäuse 36 der Kolbenzylin­dereinheiten 35 ist an der unten angeordneten Druckplatte 16 über ein Auge 41 befestigt, welches mittels eines Bolzens 38 an einer seitlichen Verlängerung 39 der unteren Druck­platte 16 festgelegt ist. Die Kolbenstange 40 der Kolben­zylindereinheit 35 ist mit der oberen, beweglichen Druck­platte 17 dadurch verbunden, daß ein Auge 41 an der Kolben­stange 40 über einen Bolzen 42 an einer seitlichen Verlän­gerung 43 der oberen Preßplatte 17 festgelegt ist.

    [0046] Die Zwischenplatte 30 ist an zwei seitlichen Verlängerungen 44 mit Bohrungen 45 versehen, welche auf der Kolbenstange 40 gleitend verschiebbar geführt sind. Unterhalb der Boh­rungen 45 ist auf den Kolbenstangen 40 der einander gegen­überliegenden Kolbenzylindereinheiten 35 je ein Mitnehmer 46 befestigt.

    [0047] Durch diese Anordnung wird beim Preßhub die durch die Kolben­ zylindereinheiten 35 ausgeübte Kraft durch die obere, beweg­liche Druckplatte 17 über den Stapel 25′ auf die Zwischen­platte 30 übertragen und weiter auf den Stapel 25, so daß beide Stapel 25, 25′ zwischen der oberen Druckplatte 17 und der unteren Druckplatte 16 unter Zwischenschaltung der Zwischenplatte 30 zusammengedrückt werden.

    [0048] Nach Beendigung des Preßvorgangs wird die Bewegungsrich­tung der Kolbenzylindereinheiten 35 zum Öffnen der Presse umgekehrt, wobei zunächst die bewegliche Druckplatte 17 von dem oberen Stapel 25′ abgehoben wird. Nachdem die Mit­nehmer 46 auf den Kolbenstangen 40 auf der Unterseite der seitlichen Verlängerungen 44 zur Anlage kommen, wird dann die Zwischenplatte 30 ebenfalls vom Stapel 25 abgehoben, so daß dieser nach erfolgter Pressung aus der Preßzone herausbewegt werden kann.

    [0049] Wie ferner aus Fig. 5 ersichtlich, ist bei der bevorzugten Ausführungsform auf den einander gegenüberliegenden Preß­flächen 31,32,33,34 je eine Platte 47 aus Kunststoff oder dergl. befestigt, um die jeweils äußersten Filterbänder 11 und 15 der beiden Stapel 25, 25′ zu schonen. Die Platten 47 bestehen bevorzugt aus einem reibungsarmen Kunststoff, da beim Einfahren in die Preßzone und beim Herausfördern der ausgepreßten Rübenschnitzel aus der Preßzone zumindest das jeweils unten liegende Filterband über diese Platten 47 gleiten verfahren wird.

    [0050] Bevorzugt sind ferner die Platten 47 auf den den Stapeln 25, 25′ zuweisenden Seiten mit nicht dargestellten, offenen Filtratkanälen versehen, durch welche der ausgepreßte Saft abgefördert werden kann. Wie weiterhin in Fig. 5 angedeu­tet, ist unter jedem der Stapel 25, 25′ in der Preßzone eine Filtratwanne 48 bzw. 49 vorgesehen, die den seitlich und in vertikaler Richtung aus den Stapeln 25, 25′ ausgepreßten Saft sammelt und abfördert. wie in Fig. 2 veranschaulicht, sind die die Stapel 25,25′ bildenden Filterbänder 11,12,13,14,15 über eine Anzahl teil­weise weiter unten beschriebener Umlenkrollen oder dergl. außerhalb der Preßspalte 9,9A in einzelne Umlaufbahnen aufgeteilt.

    [0051] In jeder dieser Umlaufbahnen ist für jedes der Filterbänder 11,12,13,14,15 eine Beschickungseinrichtung 10 und ein Ab­wurf 50 vorgesehen, wobei bei dem veranschaulichten Aus­führungsbeispiel,bei welchem der Bereich zwischen den bei­den Umkehrbereichen 26,27 doppelt zum Auspressen der Rüben­schnitzel genutzt wird, jeder der Umlaufbahnen zwei Be­schickungseinrichtungen 10 und entsprechend zwei Abwürfe 50 vorgesehen sind. Ebenso ist in jeder Umlaufbahn für jedes der Filterbänder 11,12,13,14,15 vorzugsweise unmittelbar vor jeder dazugehörigen Beschickungseinrichtung 10 eine Rei­nigungseinrichtung 51 vorgesehen, innerhalb derer das je­weilige Filterband durch Preßluft oder dergl. gereinigt wird.

    [0052] Wie insbesondere aus den Figuren 4 und 7 ersichtlich, be­steht jede der Beschickungseinrichtungen 10 beim Ausführungs­beispiel aus einem Bunker 52, der an seinem Unterende einen Stabketten- oder Kratzerförderer 53 aufweist. Der Stabketten- oder Kratzerförderer 53 fördert in einen Aufgabeschacht 54, über welchem die Rübenschnitzel in gleichmäßiger Lage über die Breite des jeweils dazugehörigen Filterbands verteilt werden.

    [0053] Um eine geradlinige und möglichst kompakte Bauweise zu er­zielen, sind außerhalb der Preßspalte 9,9A die Filterbänder 11,12,13, und 14 durch die Beschickungseinrichtungen 10 hindurchgeführt und verlaufen zwischen dem Obertrum 55 und dem Untertrum 56, der dazugehörigen Kratzerförderer.

    [0054] Obwohl sämtliche Filterbänder 11,12,13,14,15 gleichzeitig und mit gleicher Geschwindigkeit zwischen den Preßtakten bewegt werden, soll im folgenden der Weg eines jeden einzelnen Fil­ terbands durch die in Fig. 2 veranschaulichte Anordnung be­schrieben werden, so daß der Weg für alle Filterbänder ge­meinsam nachvollziehbar ist.

    [0055] Für das Filterband 11 wird hierbei von der Reinigungsein­richtung 51 in der linken oberen Hälfte von Fig. 2 ausge­gangen. Aus der Reinigungseinrichtung 51 nach unten austre­tend verläuft das Filterband 11 um eine Umlenkrolle 57 in den Preßspalt 9a und von dort weiter geradlinig bis zum rech­ten Ende der Vorrichtung 1 zu einer weiteren Umlenkrolle 58. Zwischen dem Ende des Preßspalts 9A und der Umlenkrolle 58 ist das Filterband 11 zwischen dem Obertrum 55 und dem Unter­trum 56 der Kratzerförderer 53 hindurchgeführt, welche zu den Beschickungseinrichtungen für die Filterbänder 11,12,13, 14 und 15 gehören, und welche zusammen mit diesem den Stapel 25 für den Einlauf in den Preßspalt 9 herstellen.

    [0056] Nach dem Umlenkrolle 58 ist das Filterband 11 nach unten über weitere Rollen 59 und 60 geführt, wobei die Rolle 60 das Filterband 11 in eine horizontale Strecke umlenkt. In dieser horizontalen Strecke ist das Filterband 11 durch eine Anzahl von Rollen 61 abgestützt. Unmittelbar nach der Rolle 60 mün­det der Aufgabeschacht 54 der dem Filterband 11 zugeordneten Beschickungseinrichtung 10, so daß ab diesem Punkt eine dün­ne Schicht von Rübenschnitzeln auf das Filterband 11 auf­gebracht wird.

    [0057] Wie in Fig. 2 ferner angedeutet, ist jeder der Aufgabeschäch­te 54 mit einer Einrichtung 62 zur Regulierung der Schicht­dicke der aufgebrachten Rübenschnitzel versehen, welche unter Bezugnahme auf Fig. 24 weiter unten näher erläutert wird. Nach Verlassen des Preßspalts 9 läuft das Filterband um eine Umwurfrolle 63, an welcher eine Schaberklinge 64 oder dergl. vorgesehen ist, wobei an dieser Stelle dann die ausgepreßten Rübenschnitzel in die schematisch veranschaulichte Förder­einrichtung des Abwurfs 50 abgeworfen werden.

    [0058] Nach dem Abwurf 50 ist das Filterband 11 dann über Um­lenkrollen 64′,65 zum linken oberen Ende der Vorrichtung 1 zurückgeführt, von wo es zwischen dem Obertrum 55 und dem Untertrum 56 der Kratzerförderer 53 der dem Preßspalt 9a zugeordneten Beschickungseinrichtungen 10 verläuft und über eine weitere Umlenkrolle 66 wieder in die Wascheinrichtung 51 eintritt.

    [0059] Was das Filterband 12 betrifft, so wird hier ebenfalls von der in der linken oberen Hälfte von Fig. 2 veranschau­lichten Wascheinrichtung 51 ausgegangen.

    [0060] Nach Verlassen der Wascheinrichtung ist das Filterband 12 über eine der Umlenkrolle 57 entsprechende Umlenkrolle in eine horizontale Richtung umgekehrt, wobei hinter dieser Umlenkrolle die Aufgabe der Rübenschnitzel erfolgt. An der Umlenkrolle 57 des Filterbandes 11 läuft dieses auf die auf dem Filterband 12 befindliche Schicht aus Rübenschnitzeln auf. Das Filterband 12 läuft durch den Preßspalt 9A und von dort waagerecht durch die dem Preßspalt 9 zugeordneten Beschickungseinrichtungen 10, wobei nach Verlassen der dritten Beschickungseinrichtung eine Abwurfrolle 66 mit einer Schaberklinge vorgesehen ist, mittels derer die in den Preßspalt 9A ausgepreßten Rübenschnitzel in den Abwurf 50 gefürdert werden.

    [0061] Nach Verlassen des Abwurfs wird das Filterband 12 über wei­tere Rollen und eine Umlenkrolle 67 in wiederum horizontaler Richtung geführt, wobei unmittelbar hinter der Umlenkrolle 67 der Aufgabeschacht 54 der dem Preßspalt 9 zugeordneten Beschickungseinrichtung 10 für das Filterband 12 mündet. Hierbei ist das Filterband 12 an der Umlenkrolle 67 gleich­zeitig auf die auf dem Filterband 11 befindliche Schicht aus Rübenschnitzeln aufgelaufen.

    [0062] Anschließend verläuft das Filterband 12 durch den Preßspalt 9 und wird hinter dem Preßspalt wiederum über eine Abwurf­ rolle 68 geführte von wo die ausgepreßten Rübenschnitzel in den Abwurf 50 gefördert werden.

    [0063] Nach dem Abwurf 50 wird das Filterband 12 über die Rollen 65 zum linken oberen Ende der Vorrichtung gemäß Fig. 2 zurückgeführt, läuft von dort horizontal durch die drei linken Beschickungseinrichtungen 10 und betritt wiederum die Reinigungseinrichtung 51.

    [0064] Der Weg der Filterbänder 13 und 14 ist analog zu dem soeben beschriebenen Weg und läßt sich sicher anhand vorstehender Beschreibung nachvollziehen.

    [0065] Was das Filterband 15 betrifft, so wird dieses ausgehend von der Reinigungseinrichtung 51 in der linken Hälfte von Fig. 1 zunächst über die veranschaulichten Rollen 69 und 70 in eine horizontale Strecke umgekehrt, in welcher das Fil­terband 15 auf eine Anzahl von Rollen 71 abgestützt ist, welche in diesem Teil nacheinander auch die übrigen Filter­bänder abstützen. Nach Umlaufen der Rolle 70 wird eine Schicht von Rübenschnitzeln durch den dort mündenden Auf­gabeschacht aufgetragen, wonach dann auf diese Schicht das Filterband 14 aufläuft.

    [0066] Nach Verlassen des Preßspalts 9A läuft das Filterband 15 um eine Abwurfrolle 72 mit einer Schaberklinge oder dergl., von wo das Preßgut in den Abwurf 50 gelant.

    [0067] Nach dem Abwurf 50 wird das Filterband über eine Anzahl von Rollen 73 wiederum in eine horizontale Strecke umgekehrt, in welcher vor dem Preßspalt 9 das Filterband 15 auf die von dem Filterband 14 geförderte Schicht aus Rübenschnitzeln aufläuft.

    [0068] Nach Verlassen des Preßspalts 9 wird das Filterband 15 über Umlenkrollen 74 und 75 zurück zur Wascheinrichtung 51 ge­führt.

    [0069] Die beschriebene Vorrichtung wird taktweise entsprechend dem Preßtakt in der Preßzone betrieben. Geht man davon aus, daß soeben ein Preßtakt beendet wurde, so werden zu­nächst die Kolbenzylindereinheiten 35 in der gesamten Preß­zone entlastet und in ihrer Bewegungsrichtung umgekehrt, so daß beide Preßspalte 9 und 9a geöffnet werden. Hiernach werden sämtliche Filterbänder 11,12,13,14,15 gleichzeitig und in gleicher Richtung um eine der Länge der Preßspalte 9 und 9a entsprechende Strecke vorbewegt, wobei gleich­zeitig Rübenschnitzel in den beabsichtigten Schichtstärken durch die Beschickungseinrichtungen 10 auf jedes der För­derbänder sowohl links als auch rechts von der Preßzone auf­gebracht werden und gleichzeitig im Bereich der den einzel­nen Filterbändern zugeordneten Abwürfe 50 die zuvor ge­preßten Rübenschnitzel in den Abwurf gefördert werden. An­schließend nach dem Anhalten der Filterbänder und dem Stoppen der Beschickungseinrichtungen wird die Presse wieder geschlossen und der Preßtakt kann beginnen.

    [0070] Bei der in den Figuren 2 bis 7 veranschaulichten Ausführungs­form handelt es sich um eine Kontruktion einer Größenordnung wie sie zu Versuchszwecken und für kleinere Mengen geeignet ist. Die veranschaulichte Ausführungsform weist eine Gesamt­länger von etwa 13 m und eine Gesamthöhe von etwa 3,50 m auf, wobei die Filterbänder etwa 2 m breit sind und die eigentliche Preßzone eine Länge von 4 m hat.

    [0071] In den Figuren 9 bis 11 ist der Vollständigkeit halber noch skizzenhaft eine Vorrichtung 1 in einer Größenordnung ge­zeigt, wie sie für den praktischen Einsatz während der Kampagne gedacht ist. Die veranschaulichte Ausführungsform besteht aus drei parallel laufenden Einheiten, wobei jede Einheit eine Gesamtlänge von etwa 46 m mit einer Preßzone von ca. 25 m hat.

    [0072] Im folgenden wird die besonders bevorzugte Ausführungsform nach der Erfindung näher beschrieben, wie sie in Einzelheiten in den Fig. 12 bis 23 veranschaulicht ist.

    [0073] Soweit bei dieser Ausführungsform gleiche bzw. gleichwirkende Teile in den Figuren 12 bis 23 dargestellt sind, wurden glei­che Bezugszeichen wie bei der ersten Ausführungsform verwendet, so daß soweit keine konstruktiven Abweichungen bestehen, auf die oben stehende Beschreibung verwiesen werden kann. Ferner ist der Funktionsablauf bei der bevorzugten Ausführungsform gleich dem Funktionsablauf bei der erstbeschriebenen Ausfüh­rungsform, so daß auch diesbezüglich auf die vorstehende Be­schreibung verwiesen werden kann.

    [0074] Insbesondere unterscheidet sich die in den Fig. 12 bis 23 ver­anschaulichte Ausführungsform durch eine andere Ausgestaltung des Preßbereichs, welche eine wesentlich kostengünstigere Alternative im Vergleich mit der ersten Ausführungsform dar­stellt.

    [0075] Hierzu wird darauf hingewiesen, daß ja pro Druckbalken Drücke von etwa 1.000 t oder 100 kg/cm² erzeugt werden, so daß dem Fachmann offensichtlich ist, daß einer der bei der ersten Ausführungsform verwendeten Hochdruckerzeuger einen Markt­preis von etwa 50.000 DM aufweist.

    [0076] Um zusätzlich mit anderen Vorteilen den Hochdruckbereich ko­stengünstiger zu gestalten, ist bei der insbesondere in den Fig. 12 bis 17 veranschaulichten Ausführungsform der Preß­tisch 7 und das Pressenoberteil 8 innerhalb eines geschlosse­nen, starren Rahmens 80 ausgebildet. Der starre Rahmen 80 be­steht aus einem oberen Druckbalken 81 und einem unteren Druckbalken 82 sowie zwei die freien Enden 83 und 84 der bei­den Druckbalken 81 und 82 im festen Abstand miteinander ver­bindenden Zugankerstangen 85 und 86, welche aus weiter unten noch näher erläuterten Gründen einen runden Querschnitt auf­weisen.

    [0077] Wie dies insbesondere aus der Schnittansicht gemäß Fig. 16 er­sichtlich ist, ist hierbei das Pressenoberteil 8 durch eine innerhalb des Rahmens 80 bewegliche Druckplatte 87 gebildet, welche ebenfalls innerhalb des Rahmens 87 unmittelbar durch allgemein mit 23 bezeichnete Hochdruckerzeuger mit Druck be­aufschlagbar ist.

    [0078] Selbstverständlich kann die Anordnung auch derart getroffen werden, daß die bewegliche Druckplatte 87 den Preßtisch 7 bil­det und abweichend der Darstellung gemäß Fig. 16 nach oben ge­gen das Pressenoberteil 8 bewegt wird, so daß die Unterseite des oberen Druckbalkens 81 die dem durch die bewegliche Druck­platte 87 gebildeten Preßtisch 7 gegenüberliegende Preßfläche bildet.

    [0079] Bei der in den Fig. 12 bis 17 veranschaulichten Ausführungs­form wird der Preßtisch 7 durch die Oberseite des unteren Druckbalkens 82 gebildet, auf welchem auf der Platte 47 aus Kunststoff od. dgl. der Stapel 25 aus den Filterbändern 11, 12, 13, 14, 15, und dem dazwischen aufgenommenen Preßgut durch den Preßspalt 9 bewegt wird.

    [0080] Wie Fig. 16 zeigt, ist die bewegliche Druckplatte 87 als hy­draulisches Bett 88 ausgebildet, indem eine Anzahl von Hoch­druckerzeugern 23 in parallelen Reihen direkt aneinander lie­gend über die Länge und Breite der beweglichen Druckplatte 87 verteilt angeordnet sind.

    [0081] Bei dieser Anordnung können entsprechend der Breite der Fil­terbänder und folglich des Preßspaltes 9 pro beweglicher Druckplatte 87 beispielsweise zwei aneinanderliegende paralle­le Reihen von Hochdruckerzeugern 23 vorgesehen sein, wobei in jeder Reihe sechs bis zwölf derartige Hochdruckerzeuger 23 vorgesehen sind.

    [0082] Wie Fig. 16 zeigt, sind bei dem bevorzugten Ausführungsbei­spiel die hydraulischen Hochdruckerzeuger 23 als hydrauli­sche Einfachzylinder 89 ausgebildet, welche sich unmittelbar an dem oberen Druckbalken 81 abstützen.

    [0083] Es ist offensichtlich, daß durch die Anordnung von aneinander anliegend über die Fläche der beweglichen Druckplatte 87 ver­teilten Hydraulikzylindern 89, die beispielsweise je eine Druckfläche von 200 x 200 mm aufweisen, eine ausgesprochen gleichmäßige Druckverteilung erzielen läßt, bei welcher die bewegliche Druckplatte 87 keinerlei Biegespannungen erfährt. Entsprechend kann die bewegliche Druckplatte 87 konstruktiv leicht und einfach ausgebildet werden.

    [0084] Geht man davon aus, daß der Preßbereich der in Fig. 12 veran­schaulichten Vorrichtung 1 insgesamt fünf starre Rahmen 80 enthält, so läßt sich der Preßbereich mit 100 Stück derarti­gen Einfachzylindern 89 aufbauen, was bei einem Stückpreis von etwa DM 1.000,-- den Gesamtkosten von DM 100.000,-- ent­spricht. Im Vergleich mit den Hydraulikzylindereinheiten 35 bei der ersten Ausführungsform, welche pro Rahmen einen Kostenfak­tor von DM 100.000,-- darstellen würden, da zwei derartige Hydraulikzylindereinheiten 35 pro Rahmen vorgesehen sind, er­gibt sich daher durch diese Konstruktion eine erhebliche Ko­stenersparnis.

    [0085] Wie ferner aus Fig. 16 ersichtlich (vgl. auch Fig. 18 und Fig. 21), ist die bewegliche Druckplatte 87 in vergleichsweise leichter Bauweise als kastenförmige Schublade 90 ausgebildet, in welche die Einfachzylinder 89 eingesetzt sind.

    [0086] An ihren beiden Enden ist bei der Ausführungsform gemäß Fig. 16 die bewegliche Druckplatte auf Hubzylindern 91 gelagert, welche zum Öffnen des Preßspalts 9 betätigbar sind.

    [0087] Bei der in Fig. 16 veranschaulichten Ausführungsform sind die Hubzylinder 91 neben der Platte 47 auf dem Preßtisch 7 des unteren Druckbalkens 82 angeordnet, wobei auf ihren Kolben­stangen 118 zwei seitliche Träger 119 der beweglichen Druck­platte 87 ruhen.

    [0088] Beim Ausfahren der Hubzylinder 91 wird daher zum Öffnen des Preßspalts 9 die bewegliche Druckplatte 87 nach oben bewegt, wobei gleichzeitig die sich unmittelbar an der Unterseite 121 des oberen Druckbalkens 81 abstützenden Kolbenstangen 120 der Einfachzylinder 89 in diese hineinbewegt werden, da in diesem Betriebszustand die Einfachzylinder 89 druckentlastet sind.

    [0089] Zum Nachpressen von beispielsweise Rübenschnitzeln wird, wie bei der Ausführungsform gemäß Fig. 1 bis 11, der durch die übereinander gestapelten Lagen 3, 4, 5 und 6 aus dem Filter­gewebe und dem Preßgut gebildete Stapel 25 geradlinig und ho­rizontal in den Preßspalt 9 bewegt, worauf die Hubzylinder 91 entlastet werden. Anschließend wird in der durch die neben­einander angeordneten Rahmen 80 gebildeten Preßzone der stati­sche Preßdruck aufgebracht, indem sämtliche hydraulischen Ein­fachzylinder 89 mit Druck beaufschlagt werden und den Stapel 25 zwischen den beweglichen Druckplatten 87 der nebeneinander liegenden Rahmen 80 und den den Preßtisch 7 bildenden Ober­seiten der unteren Druckbalken 82 zusammengedrückt wird.

    [0090] Nach Beendigung des Preßvorgangs wird der Druck in sämtlichen Einfachzylindern 89 entlastet, und es werden die Hubzylinder 91 zum Öffnen des Preßspaltes 9 in sämtlichen Rahmen 80 betä­tigt, so daß der ausgepreßte Abschnitt des Stapels 25 durch Verfahren der Filterbänder 11, 12, 13, 14, 15 aus der Preßzone herausbewegt und gleichzeitig ein noch nicht ausgepreßter Ab­schnitt des Stapels 25 in die Preßzone hereinbewegt wird, wo­bei das unterste Filterband auf den aus reibungsarmem Kunst­stoff bestehenden Platten 47 auf der Oberseite der unteren Druckbalken 82 gleitet.

    [0091] In den Fig. 18 bis 20 ist in den erwähnten Ansichten eine Ab­wandlung der Preßzone gezeigt, welche sich hinsichtlich der Lagerung des hydraulischen Betts, d.h. der die bewegliche Druckplatte 87 bildenden kastenförmigen Schublade 90 von der in Fig. 16 veranschaulichten Ausführungsform unterscheidet.

    [0092] Wie gezeigt, besteht bei dieser Ausführungsform jede der be­ weglichen Druckplatten 87 aus zwei kastenförmigen Schubla­den 90 mit darin angeordneten hydraulischen Einfachzylindern 89, wobei die Schubladen 90 an ihren nebeneinander liegenden Seitenwänden 122 innerhalb der Träger 119 durch Bolzen od. dgl. aneinander befestigt sind.

    [0093] An zwei benachbarten Trägern 119 eines Schubladenpaares 90 sind, wie insbesondere aus Fig. 19 ersichtlich, im Quer­schnitt etwa halbkreisförmig ausgebildete Führungen 123 vor­gesehen, welche auf den dem Preßspalt zugekehrten Seiten der Zugankerstangen 85, 86 gleitend geführt sind.

    [0094] Das nächstfolgende Paar von Schubladen 90 der benachbarten beweglichen Druckplatte 87 ist ebenfalls längs der Seiten­wände 122 mit dem Paar von Schubladen 90 der benachbarten beweglichen Druckplatte 87 verbunden, wobei in diesem Be­reich, d.h. zwischen zwei benachbarten Führungen 123,die Hub­kolben 91 angreifen. Durch diese Konstruktion wird die An­zahl der Hubkolben 91 beschränkt und dabei gleichzeitig für eine sichere Führung der beweglichen Druckplatte 87 gesorgt. Gleichzeitig wird das gesamte hydraulische Bett 88 des Preß­spalts 9 sämtlicher nebeneinander angeordneter starrer Rah­men 80 als Einheit bewegt.

    [0095] In Fig. 21 ist eine in ihren konstruktiven Einzelheiten im wesentlichen der Ausführungsform gemäß Fig. 18 entsprechende Ausführungsform gezeigt, bei welcher zwei Preßspalte 9, 9A vorgesehen sind, wobei die Betriebsweise dieser Ausführungs­form der Betriebsweise der Ausführungsform gemäß Fig. 2 bis 5 entspricht, so daß diesbezüglich auf die Beschreibung der ersten Ausführungsform verwiesen werden darf.

    [0096] Wie gezeigt, ist bei dieser Ausführungsform zwischen dem die bewegliche Druckplatte 87 des ersten Preßspalts 9 bildenden hydraulischen Bett und einem zweiten, senkrecht darunter an­geordneten hydraulischen Bett 93, welches eine zweite beweg­liche Druckplatte 92 bildet, eine bewegliche Zwischenplatte 94 vorgesehen. Die Zwischenplatte 94 weist auf ihrer Obersei­ te 95 eine Preßfläche 96 auf, welche den Preßtisch 7 des er­sten Preßspaltes 9 bildet.

    [0097] Die Unterseite 97 der Zwischenplatte 94 bildet das Widerlager 98 für die hydraulischen Einfachzylinder 89 des zweiten hy­draulischen Betts 93.

    [0098] Die Zwischenplatte 94 ist mit zwei seitlichen Verlängerungen 76 versehen, welche in nicht dargestellten Bohrungen die Zug­ankerstangen 85, 86 aufnehmen und auf diesen gleitend verschieb­bar geführt sind.

    [0099] Wie auch bei den anderen Ausführungsformen sind die Zuganker­stangen 85, 86 an ihren Oberenden 77 und ihren Unterenden 78 durch Muttern 79 od. dgl. mit den beiden Druckbalken 81 und 82 verbunden, welche die Zugankerstangen 85, 86 in nicht darge­stellten Bohrungen aufnehmen. Durch diese Art der Anordnung lassen sich gewisse Grundeinstellungen der Größe der Rahmen 80 vornehmen.

    [0100] Wie bei der Ausführungsform gemäß Fig. 5 wird bei der Ausfüh­rungsform gemäß Fig. 21 in der Preßzone in den beiden Preß­spalten 9 und 9A gleichzeitig gepreßt. Hierbei nimmt der Preß­spalt 9 den Stapel 25 des Obertrums 28 und der Preßspalt 9A den Stapel 25′ des Untertrums 29 auf.

    [0101] Um beide Stapel 25, 25′ gleichzeitig zu pressen, werden die hydraulischen Einfachzylinder 89 der beiden hydraulischen Bet­te 88 und 93 gleichzeitig beaufschlagt, wobei aufgrund der Verschiebbarkeit der beweglichen Zwischenplatte 94 auf den Zugankerstangen 85 und 86 der Druck gleichmäßig in beiden Preßspalten 9 und 9A aufgebaut wird. Zum Öffnen der Preßspal­te 9 und 9A nach erfolgtem Preßvorgang werden die zu jedem hydraulischen Bett 88 und 93 dazugehörigen Hubzylinder 91 be­tätigt, wobei der zum zweiten hydraulischen Bett 93 gehörige Hubzylinder 91 das zweite hydraulische Bett 93 gegen die Zwi­schenplatte 94 bewegt.

    [0102] In Fig. 22 ist in einer seitlichen Schnittansicht eine besonders bevorzugte Ausführungsform des Abwurfs 50, wie er jedem der Filterbänder 11, 12, 13, 14 und 15 zugeordnet ist, veranschau­licht, wobei gleichzeitig unterhalb eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Beschickungseinrichtung 10 gezeigt ist, die jedoch unter Bezugnahme auf Fig. 23 im einzelnen erläutert wird. Die Ausführungsform des Abwurfs 50 und der. Beschickungs­einrichtung 10 ist schematisch ebenfalls in den Fig. 12, 13 und 15 gezeigt, kann jedoch ebenfalls bei der Ausführungsform ge mäß den Fig. 1 bis 11 Verwendung finden.

    [0103] Die in Fig. 22 gezeigte bevorzugte Ausführungsform des Abwurfs ist speziell auf die Besonderheiten von auszupressenden Rüben­schnitzeln abgestellt, da es sich bei diesem Preßgut um ein ausgesprochen schwierig von den Filterflächen zu lösendes Ma­terial handelt.

    [0104] Wie gezeigt, weist jeder Abwurf 50 zwei Umlenkrollen 99, 100 auf, welche gegenläufig zueinander angetrieben sind. Die je­dem Abwurf 50 zugeordneten Filterbänder (in der Darstellung von Fig. 22 die Filterbänder 11 und 12), welche in dem Stapel 25 das Preßgut zwischen sich aufnehmend einander gegenüberlie­gen, werden an den Umlenkrollen 99, 100 in der veranschaulich­ten Weise unter größtmöglicher Umschlingung der ersten Um­lenkrolle 99 voneinander getrennt, so daß die dazwischen be­findliche Schicht des Preßguts aufgebrochen wird. Gleichzeitig wird eines der Filterbänder von dem darüber liegenden Stapel abgeführt und über die Umlenkrolle 100 geleitet.

    [0105] Jeder der Umlenkrollen 99, 100 gegenüberliegend ist eine Bürsten­walze 101 und 102 vorgesehen, wobei das Filterband 11 zwischen der Umlenkrolle 99 und der Bürstenwalze 101 hindurchgeführt ist und das Filterband 12 zwischen der Umlenkrolle 100 und der Bürstenwalze 102 verläuft.

    [0106] Die Bürstenwalzen 101 und 102 sind entgegengesetzt zur Dreh­richtung der dazugehörigen Umlenkrolle 99 und 100 und folglich entgegen der Bewegungsrichtung der Filterbänder 11 und 12 ange­ trieben.

    [0107] In der veranschaulichten Stellung gelangt die Umlenkrolle 100 unmittelbar in Berührung mit Preßgut welches möglicherweise an dem Filterband 12 anhaftet, da es als Schicht zwischen den Filterbändern 12 und 13 enthalten war. Um zu vermeiden, daß das Preßgut sich an der Oberfläche der Umlenkrolle 100 fest­setzt, ist an jeder der auf diese Weise unmittelbar mit dem Preßgut in Berührung gelangenden Umlenkrolle eine Abstreif­klinge 103 angeordnet, welche anhaftendes Preßgut auf der Oberseite des zum nächsten Abwurf 50 weiterbewegten Filter­bandes ablegt.

    [0108] Die Bürsten der Bürstenwalzen 101, 102 bestehen bevorzugt aus Kunststoff und/oder Stahl, um ein sicheres Abstreifen des Preßguts von den Filterbändern zu gewährleisten.

    [0109] Wie gezeigt, sind die Bürstenwalzen am offenen Oberende eines trogartigen Gehäuses 104 unterhalb der Umlaufbahn der Filter­bänder 11 und 12 angeordnet, so daß das von den Bürstenwalzen 101, 102 abgestreifte Material in dem Gehäuse 104 gesammelt wird.

    [0110] Im Boden 105 des Gehäuses 104 ist eine allgemein mit 106 be­zeichnete Fördereinrichtung für das Preßgut vorgesehen, bei 26 welcher es sich bei der bevorzugten Ausführungsform um einen Schneckenförderer 107 handelt, welcher zum Fördern speziell von ausgepreßten Rübenschnitzeln ausgesprochen geeignet ist.

    [0111] Die in Fig. 23 in Einzelheiten veranschaulichte, besonders bevorzugte Ausführungsform der Beschickungseinrichtung 10, welche mit der Einrichtung 62 zur Regulierung der Schicht­dicke kombiniert ist, ist ebenfalls speziell und besonders für Rübenschnitzel geeignet, da es sich bei diesem Preßgut um ein ausgesprochen schwierig in den geforderten dünnen Schichtdicken von 10 mm gleichmäßig verteilbares Material handelt. Die Beschickungseinrichtung 10 in Kombination mit der Einrichtung 62 zur Regulierung der Schichtdicke ist auf­grund der weiter unten näher erläuterten konstruktiven Maß­ nahmen für eine durchgehend gleichmäßige Schichtdicke des Preß­guts ausgebildet.

    [0112] Zu diesem Zweck weist die Beschickungsvorrichtung 10, wie sie jedem der Filterbänder 11, 12, 13, 14, 15 zugeordnet ist, ei­nen über die Gesamtbreite der Filterbänder reichenden Schnek­kenförderer 108 auf.

    [0113] Im Bereich der Unterseite des Gehäuses 109 des Schneckenförde­rers 108 ist ein Materialauslaßschlitz 110 vorgesehen, welcher sich über die Gesamtbreite der Filterbänder 11, 12, 13, 14, 15 erstreckt.

    [0114] Auf der Außenseite 111 des Gehäuses 109 des Schneckenförderers 108 ist ein drehangetriebener umlaufender Kratzerring 112 vor­gesehen, wobei die Drehrichtung des Kratzerrings 112 entgegen­gesetzt zur Drehrichtung der Förderschnecke 113 des Schnecken­förderers 108 ist.

    [0115] Der Kratzerring 112 seinerseits weist ein halbschalenförmiges Leitgehäuse 114 auf, welches eine über die Gesamtbreite der Filterbänder 11, 12, 13, 14, 15 reichende geradlinige Aufgabe­kante 115 aufweist.

    [0116] Wie gezeigt, ist der Materialauslaßschlitz 110 des Gehäuses 109 des Schneckenförderers 108 in Drehrichtung der Förder­schnecke 113 gegenüber der Aufgabekante 115 versetzt, so daß bezüglich des aus dem Materialauslaßschlitz 110 austretenden Preßguts durch den in dem Leitgehäuse 114 zurückzulegenden Weg eine gewisse Pufferung des Materialstroms, welcher über die Aufgabekante 115 auf das darunter liegende Filterband ge­langt, erzielt wird.

    [0117] Wie aus Fig. 23 ersichtlich, ist entsprechend der Frequenz, mit der die Kratzerleisten 124 des Kratzerrings 112 die Auf­gabekante 115 überlaufen, immer noch ein leicht wellenförmiger Auftrag des Preßguts auf das Filterband 12 vorhanden.

    [0118] Um diesen wellenförmigen Austrag auszugleichen, ist bevorzugt die Einrichtung 62 als drehangetriebenes Kammerrad 116 ausge­bildet, welches sich ebenfalls über die Gesamtbreite der Fil­terbänder 11, 12, 13, 14, 15 erstreckt.

    [0119] Das Kammerrad 116 ist in Bewegungsrichtung eines jeweiligen Filterbandes 11, 12, 13, 14, 15 hinter der Aufgabekante 115 angeordnet, wobei zur Erhöhung der Relativgeschwindigkeit die Drehrichtung des Kammerrades 116 entgegengesetzt zur Bewegungs­richtung des dazugehörigen Filterbands 11, 12, 13, 14 oder 15 ist.

    [0120] Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß die der Erfin­dung zugrundeliegende Aufgabe bereits durch eine Vorrichtung gelöst wird, welche lediglich mit einem Preßspalt 9 arbeitet, wobei dann die Filterbänder 11, 12, 13, 14 und 15 an den ent­sprechend nur einmal vorgesehenen Beschickungseinrichtungen 10 vorbei wieder zum Eingang des Preßspalts 9 zurückgeführt werden, nachdem sie ihren dazugehörigen Abwurf 50 passiert haben.

    [0121] Ebenso wurde bei dem veranschaulichten Ausführungsbeispiel von insgesamt fünf bzw. dreizehn Filterbändern ausgegangen, wobei jedoch offensichtlich beliebig viele, etwa 1 cm dicke Schichten Verwendung finden können. Es ist ferner offensicht­lich, daß beispielsweise 20 Schichten bei verhältnismäßig ge­ringem konstruktivem Aufwand möglich sind.

    [0122] Sämtliche aus der Beschreibung, den Ansprüchen und Zeichnun­gen hervorgehenden Merkmale und Vorteile der Erfindung, ein­schließlich konstruktiver Einzelheiten und räumlicher Anord­nungen, können sowohl für sich als auch in beliebiger Kombi­nation erfindungswesentlich sein.

    BEZUGSZEICHENLISTE



    [0123] 

    1 = Vorrichtung

    2 = Filtergewebe

    3 = Lage

    4 = Lage

    5 = Lage

    6 = Lage

    7 = Preßtisch

    8 = Pressenoberteil

    9, 9A = Preßspalt

    10 = Beschickungseinrichtung

    11 = Filterband

    12 = Filterband

    13 = Filterband

    14 = Filterband

    15 = Filterband

    16 = Druckplatte (starr)

    17 = Druckplatte (beweglich)

    18 = freies Ende v. 16

    19 = freies Ende v. 16

    20 = freies Ende v. 17

    21 = freies Ende v. 17

    22 = Hochdruckerzeuger

    23 = Hochdruckerzeuger

    24 = Rahmen

    25, 25′ = Stapel

    26 = Umkehrbereich

    27 = Umkehrbereich

    28 = Obertrum

    29 = Untertrum

    30 = Zwischenplatte

    31 = Preßfläche v. 30

    32 = Preßfläche v. 30

    33 = Preßfläche v. 17

    34 = Preßfläche v. 16

    35 = Hydraulikzylindereinheiten

    36 = Zylindergehäuse

    37 --

    38 = Bolzen

    39 = seitl. Verlängerung v. 16

    40 = Kolbenstange

    41 = Auge

    42 = Bolzen

    43 = seitl. Verlängerung v. 17

    44 = seitl. Verlängerung v. 30

    45 = Bohrung in 44

    46 = Mitnehmer

    47 = Platte

    48 = Filtratsammelwanne

    49 = Filtratsammelwanne

    50 = Abwurf

    51 = Reinigungseinrichtung

    52 = Bunker

    53 = Kratzerförderer

    54 = Aufgabeschacht

    55 = Obertrum v. 53

    56 = Untertrum v. 53

    57 = Umlenkrolle

    58 = Umlenkrolle

    59 = Rolle

    60 = Rolle

    61 = Rolle

    62 = Einrichtung (Schichtdicke)

    63 = Abwurfrolle

    64 = Schaberklinge

    64′, 65 = Umlenkrolle

    66 = Umlenkrolle

    67 = Umlenkrolle

    68 = Abwurfrolle

    69 = Rolle

    70 = Rolle

    71 = Rolle

    72 = Abwurfrolle

    73 = Rolle

    74 = Umlenkrolle

    75 = Umlenkrolle

    76 = seitl. Verlängerung v. 94

    77 = Oberende v. 85, 86

    78 = Unterende v. 85, 86

    79 = Muttern

    80 = Rahmen

    81 = Druckbalken

    82 = Druckbalken

    83 = freies Ende v. 81

    84 = freies Ende v. 82

    85 = Zugankerstange

    86 = Zugankerstange

    87 = bewegl. Druckplatte

    88 = hydraulisches Bett

    89 = hydraulischer Einfachzylinder

    90 = Schublade

    91 = Hubzylinder

    92 = zweite Druckplatte

    93 = zweites hydraulisches Bett

    94 = Zwischenplatte

    95 = Oberseite v. 94

    96 = Preßfläche

    97 = Unterseite v. 94

    98 = Widerlager

    99 = Umlenkrolle

    100 = Umlenkrolle

    101 = Bürstenwalze

    102 = Bürstenwalze

    103 = Abstreifklinge

    104 = Gehäuse

    105 = Boden v. 104

    106 = Fördereinrichtung

    107 = Schneckenförderer

    108 = Schneckenförderer v. 10

    109 = Gehäuse v. 108

    110 = Materialauslaßschlitz

    111 = Außenseite v. 109

    112 = Kratzerring

    113 = Förderschnecke v. 108

    114 = Leitgehäuse

    115 = Aufgabekante

    116 = Kammerrad

    117 = Maschinenrahmen

    118 = Kolbenstangen v. 91

    119 = Träger

    120 = Kolbenstangen v. 89

    121 = Unterseite v. 81

    122 = Seitenwand v. 90

    123 = Führungen

    124 = Kratzleisten.




    Ansprüche

    1. Vorrichtung zum Auspressen von pflanzlichen Bestandteilen, insbesondere zum Nachpressen von Rübenschnitzeln, bei welcher das Preßgut in dünnen Schichten von etwa 10 mm Stärke auf Fil­tergewebe verteiltund in mehreren Lagen übereinander einem hohen Preßdruck zwischen einem Preßtisch und einem Pressen­oberteil ausgesetzt wird, wobei eine Beschickungseinrichtung zum lagenweisen Aufbringen des Preßgutes auf das Filtergewe­be vorgesehen ist, dadurch gekennzeich­net, daß der Preßtisch (7) und das Pressenoberteil (8) im wesentlichen eben, geradlinig und horizontal ausgebildet sind, und daß der durch die Filtergewebe (2) und das Preßgut ge­bildete Stapel (25, 25′) ebenfalls geradlinig und horizontal durch den Preßspalt (9, 9A) zwischen dem Preßtisch (7) und dem Pressenoberteil (8) geführt ist, daß für jede Lage (3, 4, 5, 6) ein endlos entsprechend dem Preßtakt intermittierend um­laufendes Filterband (11, 12, 13, 14, 15) vorgesehen ist, daß jedem Filterband eine Beschickungseinrichtung (10) zugeordnet ist, und daß die Filterbänder (11, 12, 13, 14, 15) gemeinsam in gleicher Richtung umlaufend angeordnet sind.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Preßtisch (7) und das Pressenoberteil (8) innerhalb ei­nes geschlossenen starren Rahmens (80) ausgebildet sind, daß der Rahmen (80) aus einem oberen und unteren Druckbalken (81, 82) und zwei, die freien Enden (83, 84) der ,Druckbalken (81, 82) miteinander im festen Abstand verbindenden Zugankerstan­gen (85, 86) besteht, daß der Preßtisch (7) oder das Pressen­oberteil (8) durch eine in dem Rahmen (80) bewegliche Druck­platte (87) gebildet ist, daß die bewegliche Druckplatte (87) durch Hochdruckerzeuger (23) innerhalb des geschlossenen Rah­mens (80) beaufschlagbar ist, und daß die bewegliche Druckplat­te (87) als hydraulisches Bett (88) ausgebildet ist, indem nebeneinander eine Anzahl von Hochdruckerzeugern über die Län­ge und/oder Breite der beweglichen Druckplatte (87) verteilt vorgesehen ist.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Hochdruckerzeuger (23) in zwei parallelen Reihen aneinan­der angrenzend auf der beweglichen Druckplatte (87) angeordnet sind, und daß in jeder der parallelen Reihen sechs bis zwölf Hochdruckerzeuger (23) vorgesehen sind.
     
    4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Hochdruckerzeuger (23) als hydraulische Einfachzylin­der (89) ausgebildet sind.
     
    5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch ge­kennzeichnet, daß die bewegliche Druckplatte (87) als kasten­förmige Schublade (90) ausgebildet ist, in welche die Hoch­druckerzeuger (23, 89) eingesetzt sind, und daß die bewegli­che Druckplatte (87) an beiden Enden auf Hubzylindern (91) gelagert ist, welche zum Öffnen des Preßspalts (9, 9A) und Einschieben der entlasteten Hochdruckerzeuger (23, 89) be­tätigbar sind.
     
    6. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Preßtisch (7) und das Pressenoberteil (8) durch mindestens ein Paar von Druckplatten (16, 17) ge­bildet ist, welches aus einer starr gelagerten Druckplatte (16) und einer gegenüberliegenden, beweglichen Druckplatte (17) besteht, zwischen denen der Stapel (25, 25′) von Fil­terbändern (11, 12, 13, 14, 15) mit dem dazwischen enthal­tenden Preßgut verläuft, und daß die ein Paar bildenden Druckplatten (16, 17) durch an deren freien Enden (18, 19, 20, 21) angeordnete Hochdruckerzeuger (22, 23) zu einem ge­schlossenen Rahmen (24) miteinander verbunden sind.
     
    7. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, da­durch gekennzeichnet, daß der Preßtisch (7) und das Pressen­oberteil (8) durch eine Anzahl von nebeneinanderliegend an­geordneten Rahmen (24) gebildet sind.
     
    8. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, da­durch gekennzeichnet, daß die den Stapel (25, 25′) bildenden Filterbänder (11, 12, 13, 14, 15) zwischen ihren Umkehrberei­chen (26, 27) geradlinig und horizontal in zwei ein Obertrum (28) und ein gegenläufiges Untertrum (29) des Umlaufs bilden­den Stapeln (25, 25′) geführt sind, und daß zwei Preßspalte (9, 9A) vorgesehen sind, von denen der eine den Stapel (25) des Obertrums (28) und der andere den Stapel (25′) des Unter­trums (29) aufnimmt.
     
    9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem die bewegliche Druckplatte (87) bildenden hy­draulischen Bett (88) und einem zweiten senkrecht darunter an­geordneten, eine zweite bewegliche Druckplatte (92) bildenden hydraulischen Bett (93), eine bewegliche Zwischenplatte (94) vorgesehen ist, daß die Zwischenplatte (84) auf der Oberseite (95) eine den Preßtisch (7) des oberen Preßspaltes (9) bilden­de Preßfläche (96) aufweist, und daß die Unterseite (97) der Zwischenplatte (94) des Widerlagers (98) für die Hochdrucker­zeuger (23, 89) des zweiten hdraulischen Betts (93) bildet.
     
    10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwischenplatte (94) an zwei seitlichen Verlängerungen (76) mit Bohrungen versehen ist, welche auf den die oberen mit den unteren Druckbalken (81 und 82) verbindenden Zugan­ kerstangen (85, 26) gleitend verschiebbar geführt sind.
     
    11. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der oberen beweglichen Druckplatte (17) und der un­teren starr gelagerten Druckplatte (16) eine bewegliche Zwi­schenplatte (30) vorgesehen ist, welche zwei Preßflächen (31, 32) aufweist, von denen die eine der Preßflächen (33) der oberen, beweglichen Druckplatte (17) und die andere der Preßflächen (34) der unteren starr gelagerten Druckplatte (16) gegenüberliegt, daß die Hochdruckerzeuger (22, 23) als doppelt wirkende Hydraulikzylindereinheiten (35) ausgebildet sind, daß das Zylindergehäuse (36) der Kolbenzylindereinhei­ten (35) an der unten angeordneten, starr gelagerten Druck­platte (16) befestigt ist, und daß die Kolbenstange (40) der Kolbenzylindereinheit (35) mit der oberen, beweglichen Druck­platte (17) verbunden ist, daß die Zwischenplatte (30) an zwei seitlichen Verlängerungen (44) mit Bohrungen (45) versehen ist, welche auf der Kolbenstange (40) gleitend verschiebbar geführt sind, und daß auf den Kolbenstangen (40) je ein Mit­nehmer (46) befestigt ist, welcher unterhalb der Bohrungen (45) angeordnet ist.
     
    12. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß auf den Preßflächen (31, 32, 33, 34) ei­ne Platte (47) aus Kunststoff od. dgl. befestigt ist, und daß die Platten (47) auf den den Stapeln (25, 25′) zuweisenden Seiten offene Filtratkanäle aufweisen.
     
    13. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die die Stapel (25, 25′) bildenden Filter­bänder (11, 12, 13, 14, 15) über Umlenkrollen od. dgl. außer­halb des Preßspalts(9, 9A) in einzelne Umlaufbahnen aufge­teilt sind, und daß in jeder der Umlaufbahnen für jedes Fil­terband (11, 12, 13, 14, 15) ein oder mehrere Beschickungs­einrichtungen (10) und Abwürfe (50) vorgesehen sind, deren Anzahl der Zahl der Preßspalte (9, 9A) entspricht.
     
    14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Reinigungseinrichtung (51) für die Filterbän­der (11, 12, 13, 14, 15) innerhalb jeder Umlaufbahn vorgese­hen ist.
     
    15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Abwurf (50) zwei Umlenkrollen (99, 100) aufweist, welche gegenläufig umlaufen und an denen zwei einander gegenüberliegende Filterbänder (11 bis 15) des Sta­pels (25, 25′) voneinander getrennt werden, daß jeder Umlenk­rolle (99, 100) gegenüberliegend eine Bürstenwalze (101, 102) vorgesehen ist, wobei das jeweilige Filterband (11, 12, 13, 14, 15) zwischen einer Umlenkrolle (99, 100) und einer Bürsten­walze (101, 102) hindurchgeführt ist, und daß die Bürstenwal­zen (101, 102) entgegen der Drehrichtung der dazugehörigen Umlenkrolle (99, 100) angetrieben sind.
     
    16. Vorrichtung nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß an der unmittelbar mit dem Preßgut in Berührung gelangenden Umlenkrolle (99, 100) eine Abstreifklinge (103) angeordnet ist, und daß die Bürsten der Bürstenwalzen (101, 102) aus Kunststoff und/oder Stahl bestehen.
     
    17. Vorrichtung nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeich­net, daß die Bürstenwalzen (101, 102) in einem trogartigen, oben offenen Gehäuse (104) unterhalb der Umlaufbahn angeord­net sind, und daß im Boden (105) des Gehäuses (104) eine För­dereinrichtung (106) für das Preßgut vorgesehen ist, und daß die Fördereinrichtung (106) als Schneckenförderer (107) aus­gebildet ist.
     
    18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Beschickungseinrichtung (10) für eine durchgehend gleichmäßige Schichtdicke des Preßguts ausgebil­det ist, daß die Beschickungseinrichtung (10) einen über die Gesamtbreite der Filterbänder (11, 12, 13, 14, 15) reichenden Schneckenförderer (108) aufweist, daß im Bereich der Unter­seite des Gehäuses (109) des Schneckenförderers (108) ein Ma­terialauslaßschlitz (110) vorgesehen ist, welcher sich über die Gesamtbreite der Filterbänder (11, 12, 13, 14, 15) er­streckt, daß ein auf der Außenseite (111) des Gehäuses (109) des Schneckenförderers (108) umlaufender, drehangetriebener Kratzerring (112) vorgesehen ist, daß die Drehrichtung des Kratzerrings (112) entgegengesetzt zur Drehrichtung der För­derschnecke (113) des Schneckenförderers (108) ist, daß der Kratzerring (112) mit einem Leitgehäuse (114) versehen ist, welches eine über die Gesamtbreite der Filterbänder (11, 12, 13, 14, 15) reichende geradlinige Aufgabekante (115) auf­weist, daß der Materialauslaßschlitz (110) gegenüber der Auf­gabekante (115) in Drehrichtung der Förderschnecke (113) ver­setzt ist, daß in Bewegungsrichtung eines Filterbandes (11, 12, 13, 14, 15) hinter der Aufgabekante (115) ein drehange­triebenes Kammerrad (116) angeordnet ist, und daß die Dreh­richtung des Kammerrads (116) entgegengesetzt zur Bewegungs­richtung des dazugehörigen Filterbands (11, 12, 13, 14, 15) ist.
     
    19. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Beschickungseinrichtun­gen (10) je durch einen Bunker (52), einen Stabketten- oder Kratzerförderer (53) und einen Aufgabeschacht (54) gebildet sind, und daß mindestens ein Teil der Filterbänder (11, 12, 13, 14, 15) außerhalb der Preßspalte (9, 9A) zwischen dem Obertrum (55) und dem Untertrum (56) der Kratzerförderer (53) hindurchgeführt ist.
     




    Zeichnung