(19)
(11) EP 0 398 131 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.11.1991  Patentblatt  1991/48

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.11.1990  Patentblatt  1990/47

(21) Anmeldenummer: 90108677.7

(22) Anmeldetag:  08.05.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: C13C 3/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DK ES FR GB GR IT LI NL SE

(30) Priorität: 13.05.1989 DE 3915738
23.04.1990 DE 4012920

(71) Anmelder: Bähr, Albert
D-66564 Ottweiler (DE)

(72) Erfinder:
  • Bähr, Albert
    D-66564 Ottweiler (DE)

(74) Vertreter: Brose, D. Karl, Dipl.-Ing. 
Patentanwaltsbüro Brose & Brose, Postfach 11 64, Leutstettener Strasse 13
82301 Starnberg
82301 Starnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zum Nachpressen von Rübenschnitzeln


    (57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Auspressen von pflanzlichen Bestandteilen, insbesondere zum Nachpressen von Rübenschnitzeln. Das Preßgut wird hierbei in dünnen Schichten von etwa 10 mm Stärke auf Filtergewebe (2) verteilt und in mehreren Lagen (3, 4, 5, 6) übereinander einem hohen Preßdruck zwischen einem Preßtisch (7) und einem. Pressenoberteil (8) ausgesetzt. Eine Beschickungseinrichtung (10) zum lagenweisen Aufbringen des Preßguts auf das Filtergewebe (2) ist vorgesehen. Der Preßtisch (7) und das Pressenoberteil (8) sind im wesentlichen eben, geradlinig und horizontal ausgebildet. Der durch das Filtergewebe (2) und das Preßgut gebildete Stapel (25, 25′) wird ebenfalls geradlinig und horizontal durch den Preßspalt (9, 9A) zwischen dem Preßtisch (7) und dem Pressenoberteil (8) geführt.






    Recherchenbericht