(19)
(11) EP 0 398 196 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
10.07.1991  Patentblatt  1991/28

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.11.1990  Patentblatt  1990/47

(21) Anmeldenummer: 90108969.8

(22) Anmeldetag:  12.05.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E05C 17/28
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 18.05.1989 DE 3916216

(71) Anmelder: GEZE GmbH & Co.
D-71226 Leonberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Feucht, Fritz
    D-7252 Weil der Stadt 2 (DE)
  • Feucht, Rudi
    D-7251 Weissach (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Feststellvorrichtung für eine Tür, wobei die Haltekraft einstellbar ist


    (57) Beschrieben ist eine Feststellvorrichtung für eine Tür mit einem Gleitarmtürschließer, wobei der Gleitarm 2 mit einer in der Gleitschiene 3 gelagerten Halteein­heit 10 zusammenwirkt.
    Zur Verstellung der Haltekraft ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Halteeinheit 10 einen Hebel 20 aufweist, dessen wirksamer Hebelarm variabel einstell­bar ist. Der Hebel ist als eine in einem Lagerbock einseitig gelagerte Blattfeder ausgebildet, wobei eine entlang der Blattfeder enstellbare Federabstütz­vorrichtung 35 vorgesehen ist.







    Recherchenbericht