(19)
(11) EP 0 398 197 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
22.11.1990  Patentblatt  1990/47

(21) Anmeldenummer: 90108976.3

(22) Anmeldetag:  12.05.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E06B 3/36, E05B 3/02, A47B 81/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL

(30) Priorität: 18.05.1989 DE 8906122 U

(71) Anmelder: VS Vereinigte Spezialmöbelfabriken Verwaltungs-GmbH
D-97941 Tauberbischofsheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Schmid, Karl-Heinz
    D-6974 Grünsfeld (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Ruff, Beier, Schöndorf und Mütschele 
Willy-Brandt-Strasse 28
70173 Stuttgart
70173 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Möbel


    (57) Bei einem Möbel ist die Eck-Tür (5) mit einem Scharnier (6) so angelenkt, daß die Tür (5) im Bereich der zugehörigen Ecke mit ihrer Kantenfläche annähernd ganzflächig deckend an den Möbelkorpus anschließt. Dazu liegt diese Kantenfläche im Quer­schnitt schräg zur Türebene und sie ist außerdem von dem zuge­hörigen Scharnierteil (15) überdeckt. Entsprechend schräg ist auch die zugehörge Kantenfläche (13) der anschließenden Korpuswand (2), die im Schließzustand von der Innenseite (8) der Tür (5) im wesentlichen vollständig überdeckt wird. Dadurch kann die Tür in einfacher Weise an der Außenseite des Möbel­korpus anschlagen und diese im wesentlichen vollständig ab­decken.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Möbel, wie es z. B. als Eckmöbel be­kannt ist, das als Rückwand eine Winkelwand mit zwei Korpuswänden aufweist sowie ein Scharnier für Möbel oder dgl. Bei solchen und ähnlichen Möbeln liegt die Möbeltür in Schließlage unter einem spitzen Winkel zu derjenigen Korpuswand, an welcher sie mit einem oder mehreren Scharnieren bzw. Bändern angeschlagen ist.

    [0002] Die Ausbildung des der Scharnierachse zugehörigen Randbereiches ist bei solchen Möbeln problematisch, so daß meist Fugen bzw. einspringende Ecken gebildet sind, die stören.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Möbel bzw. ein Scharnier zu schaffen, bei welchem Nachteile bekannter Lösungen vermieden sind. Insbesondere soll die Tür wenigstens im Scharnier­bereich den Möbelkorpus in Schließlage im wesentlichen vollstän­dig abdecken können und trotzdem eine günstige Öffnungslage einnehmen

    [0004] Erfindungsgemäß weist das Möbel bzw. das Scharnier eine gelenk­zeitige Eckausbildung auf. Die der Scharnierachse zugehörige Türblatt-Kantenfläche ist zweckmäßig unter einem von 90° abwei­chenden Winkel zur Türebene vorzugsweise so vorgesehen, daß sie in Schließlage der Tür annähernd parallel zu der der Scharnier­achse zugehörigen Korpusseite liegt, die durch eine Korpuswand gebildet ist, welche entweder als geschlossene Wand ausgebildet ist, oder nur durch Rahmenzargen bestimmt ist, wenn der Möbelkorpus z. B. an der Rückseite deshalb offen ausgebildet werden kann, weil er gegen eine Wand gestellt wird. Dadurch kann die Tür an der Außenseite bzw. der Vorderfläche des Möbelkorpus oder zumindest der der Scharnierachse zugehörigen und/oder der gegenüberliegenden Korpuswand anschlagen und diese Korpuswände in der Schließlage im wesentlichen vollständig abdecken.

    [0005] Dies ist insbesondere der Fall, wenn die der Scharnierachse zugehörige Türblatt-Kantenfläche und/oder die gegenüberlie­gende Kantenfläche der Tür gegenüber der Innenseite oder der Mittelebene der zugehörigen Korpuswand nach außen versetzt ist und bevorzugt annähernd in der Ebene der Außenseite dieser Korpuswand liegt. Die Wandkante dieser Korpuswand kann dabei etwa parallel zu der in Schließlage stehenden Tür abgeschrägt sein, so daß die Tür an ihr großflächig und gut abgedichtet anliegen kann.

    [0006] Insebondere bei einem Möbel der beschriebenen Art kann die der Erfindung zu Grunde liegende Aufgabe auch dadurch gelöst werden, daß die Scharnierachse gegenüber der zugehö­rigen Korpuswand bzw. deren Wandkante seitlich nach außen versetzt liegt und - in Ansicht gegen die geschlossene Tür - vorzugsweise im wesentlichen vom Türblatt abgedeckt ist. Dadurch wird auch eine günstige Öffnungsbewegung des Türblattes so erreicht, daß bei geöffneter Tür der Möbel­korpus im Bereich der Scharnierachse selbst dann gut zu­gänglich ist, wenn die Tür nur über einen Öffnungswinkel von weniger als 90° geschwenkt werden kann. Die erfindungs­gemäße Ausbildung eignet sich aber auch für Türen, die nach Art einer Klappe um eine horizontale Achse schwenkbar sind. Das Scharnier kann z.B. für ein frei stehendes Möbel in einfacher Weise so ausgebildet werden, daß die Tür aus der Schließlage über einen Winkel von mehr als 45 oder 90°, z.B. über einen Winkel von 135 oder sogar mindestens 225° in Lagen geschwenkt werden kann, in welchen sie entweder annähernd ebenengleich zur zugehörigen Korpuswand liegt oder annähernd rechtwinklig über deren Außenseite vorsteht.

    [0007] Bei einer bevorzugten Ausführungsform liegt die Scharnier­achse gegenüber der Innenseite bzw. der Mittelebene der Tür und/oder gegenüber der Innenseite bzw. der Mittelebene der zugehörigen Korpuswand nach außen versetzt, wobei sie zweckmäßig gegenüber der Ebene der Außenseite der Tür geringfügig nach innen und gegenüber der Ebene der Außen­seite der Korpuswand geringfügig nach außen versetzt ist oder annähernd in der Ebene mindestens einen dieser Außen­seiten liegt.

    [0008] Nach einem weiteren Vorschlag gemäß der Erfindung bildet das Scharnier in Schließlage einen annähernd ebenen, einla­gigen bzw. plattenförmigen Bauteil z.B. dadurch, daß die beiden Scharnierteile in Richtung der Scharnierachse neben­einander liegen oder einer der Scharnierteile den anderen Scharnierteil in einer Aufnahmeöffnung im wesentlichen vollständig aufnimmt. Dadurch steht das Scharnier, selbst wenn es nicht versenkt befestigt wird, nur unwesentlich über die Außenseite der Korpuswand um seine Plattendicke vor, so daß diese annähernd bis zur Berührung gegen eine Raumwand gerückt werden kann. Außerdem kann dadurch die abgeschrägte Kantenfläche der Tür nahezu unmittelbar an dem zugehörigen, plattenförmigen und parallel zu dieser Kanten­fläche liegenden Scharnierteil im wesentlichen ganzflächig so anliegen, daß dieser Scharnierteil weder über die Außen­seite noch über die Innenseite der Tür wesentlich vorsteht.

    [0009] Damit eine sichere Befestigung des Scharnieres an der Tür auch dann ohne weiteres möglich ist, wenn die Tür aus verhältnismäßig sprödem Material besteht, ist der zugehöri­ge Scharnierteil nicht an der abgeschrägten Kantenfläche befestigt bzw. nicht gegen diese Kantenfläche gespannt, sondern an einer dazu im Winkel liegenden Oberfläche, insbesondere an der Innenseite der Tür befestigt. Auch der der Korpuswand zugehörige Scharnierteil ist nicht der abgeschrägten Kantenfläche der Tür gegenüberliegend, son­dern nach innen im Abstand dazu an der Korpuswand be­festigt, wobei dieser Scharnierteil einen seitlich über die Korpuswand etwa um die Breite der abgeschrägten Kante der Tür vorstehenden Tragarm für die Tür bzw. die Scharnier­achse bildet.

    [0010] Damit die Lage der Scharnierachse gegenüber dem Möbelkorpus und der Tür in einfacher Weise genau justiert werden kann, ist mindestens eine Justiereinrichtung vorgesehen. Der Korpus-Scharnierteil kann z.B. parallel zu seiner Platten­ebene und rechtwinklig zur Scharnierachse verschiebbar sowie ggf. innerhalb eines kleinen Kippwinkels um eine zu seiner Plattenebene rechtwinklige Achse schwenkbar be­festigt sein. Die zwischen dem Tür-Scharnierteil und der Tür vorgesehene Justiereinrichtung ist zweckmäßig dadurch gebildet, daß der Befestigungsteil für die Tür gegenüber dem Tür-Scharnierteil etwa parallel zu dessen Plattenebene und rechtwinklig zur Scharnierachse verstellbar sowie durch Verspannung festsetzbar gelagert ist. Der Befestigungsteil sowie sein der Justiereinrichtung zugehöriger Stellteil sind so ausgebildet, daß sie das Einschwenken des Tür-­Scharnierteiles in die Ebene des Korpus-Scharnierteiles nicht behindern, sondern ggf. mit in die Aufnahmeöffnung des Korpus-Scharnierteiles eingreifen können. Der Befesti­gungsteil für das Türblatt greift zweckmäßig vollständig versenkt in die abgeschrägte Kantenfläche der Tür ein.

    [0011] Das Möbel kann auch eine geteilte Tür mit zwei im wesentli­chen ebenengleich zu schließenden Türblättern aufweisen, die an ihren voneinander abgekehrten Kanten jeweils in der beschriebenen Weise gelagert sind. Auf beiden Seiten kann dasselbe erfindungsgemäße Scharnier verwendet werden.

    [0012] Diese und weitere Merkmale von bevorzugten Weiterbildungen der Erfindung gehen außer aus den Ansprüchen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale des Möbels und des Scharniers jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen bei einer Aus­führungsform der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein und vorteilhafte sowie für sich schutzfähige Ausführungen darstellen können, für die hier Schutz beansprucht wird. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen darge­stellt und wird im folgenden näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

    Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Möbel in Draufsicht,

    Fig. 2 einen Ausschnitt der Fig. 1 in vergrößerter Darstellung,

    Fig. 3 den Ausschnitt gemäß Fig. 2, jedoch bei geöffneter Tür,

    Fig. 4 das Scharnier gemäß den Figuren 1 bis 3 in Ansicht auf die Außenseite,

    Fig. 5 den Befestigungsteil des Scharnieres gemäß Fig. 4 in Draufsicht,

    Fig. 6 einen Schnitt durch den Befestigungsteil gemäß Fig. 5 und

    Fig. 7 den Befestigungsteil gemäß Fig. 5 in An­sicht auf die Außenseite seiner Be­festigungsplatte.



    [0013] Das Möbel 1 gemäß Fig. 1 weist einen schrankartigen Korpus mit zwei im rechten Winkel zueinander stehenden, hinteren Korpuswänden 2, 3 und eine Deckplatte 4 auf, die zweckmäßig über die Rück- bzw. Außenseiten der Korpuswände 2, 3 ge­ringfügig vorsteht und an der Vorderseite des Möbels eine an die beiden Korpuswände 2, 3 unter spitzen Winkeln an­schließende schräge Vorderkante aufweist. An der Vordersei­te ist die Zugangsöffnung des Möbelkorpus mit einer im wesentlichen ebenen Tür 5 zu verschließen, die im Bereich einer Seitenkante mit mehreren achsgleich übereinander liegenden Scharnieren 6 um eine vertikale Scharnierachse 7 schwenkbar an einer ersten Korpuswand 2 gelagert ist. In Schließlage kann die Tür 5 die Deckplatte so untergreifen, daß ihre Außenseite 9 etwa in der Ebene der Vorderkante der Deckplatte 4 liegt, oder sie kann diese Vorderkante über­greifen. In Schließlage liegt die ebene Innenseite 8 der Tür im wesentlichen über die ganze Höhe der Korpuswände 2, 3 ununterbrochen an deren vorderen Wandkanten an, so daß sich der Möbelkorpus verhältnismäßig dicht schließen läßt.

    [0014] Die der Scharnierachse 7 zugehörige, die Innenseite 8 und die Außenseite 9 verbindende, ggf. durch einen aufgeleimten Kantenstreifen gebildete Kantenfläche 12 der Tür 5 liegt in deren Schließlage etwa in der Ebene der Rück- bzw. Außen­seite 11 der zugehörigen Korpuswand 2, so daß die Außensei­te 9 der Tür 5 breiter als deren Innenseite 8 ist. Die der Tür 5 zugekehrte, die Innenseite 10 mit der Außenseite 11 der Korpuswand 2 verbindende Wandkante 13 liegt in Schließ­lage der Tür 5 als im stumpfen Winkel zur Kantenfläche 12 abgeschrägte Kantenfläche parallel zur Innenseite der Tür 8 und nahezu in deren Ebene, wobei an dieser Wandkante z.B. eine Türdichtung angeordnet sein kann.

    [0015] Das auch für andere Zwecke verwendbare Scharnier 6 weist zwei Scharnierteile 14, 15 auf, die bei nicht montiertem Scharnier gegeneinander über einen Winkel von mehr als 360° schwenkbar sind, so daß der Scharnierteil 15 ungehindert gegenüber dem Schar­nierteil 14 gedreht werden kann. In montiertem Zustand ist an der der Kantenfläche 12 der Tür 5 zugekehrten Plattenseite des Tür-Scharnierteiles 15 ein im wesentlichen ausschließlich über diese Plattenseite vorstehender Befestigungsteil 16 befestigt, gegen welchen die Tür 5 mit ihrer Innenseite 8 verspannt ist.

    [0016] Der durchgehend ebene, länglich rechteckig plattenförmige Korpus-Scharnierteil 14 bildet mit einem Platten-Endab­schnitt eine ebene Flanschplatte 17, die an ihrer von der Scharnierachse 7 abgekehrten Plattenkante zwei benachbarte und zu dieser Plattenkante schlitzförmig offene Durchgangs­öffnungen 18 für den verstellbaren Eingriff von Befestigungs­schrauben aufweist. Außerdem ist in der Flanschplatte 17 eine zentrale Durchgangsbohrung 19 für die Aufnahme einer Fixierschraube vorgesehen, mit welcher der Korpus-Schar­nierteil 14 in der eingestellten Lage gegenüber der Korpus­wand 2 festgelegt wird.

    [0017] Das andere Plattenende des Korpus-Scharnierteiles 14 bildet eine durchgehend ebene Lagerplatte für den Tür-Scharnier­teil 15. In dieser Lagerplatte ist ein an den Tür-Schar­nierteil 15 verhältnismäßig eng angepaßter Durchbruch in Form eines rechteckig begrenzten Ausschnittes vorgesehen, der in der Mitte zwischen den Längskanten des durchgehend konstante Außenbreite aufweisenden Korpus-Scharnierteiles 14 liegt und zu der von der Flanschplatte 17 abgekehrten Schmalkante offen ist. Dieser Ausschnitt bildet eine Auf­nahme 20 für den durchgehend plattenförmig ebenen Tür-­Scharnierteil 15, wenn sich dieser in Schließlage befindet, so daß dieser Scharnierteil 15 weder über die innere noch über die äußere Plattenoberfläche des Korpus-Scharniertei­les 14 vorsteht. Durch den Ausschnitt bildet die Lagerplat­te 2 in einer gemeinsamen Ebene liegende Gabelarme 21, zwischen denen der Tür-Scharnierteil 15 liegen kann.

    [0018] Der Tür-Scharnierteil 15 weist im Bereich der Scharnier­achse 7 bzw. an einem Plattenende einen etwa um seine Dicke verbreiterten Lagerkopf 22 auf, der parallel zu seiner Längsrichtung und zur Plattenebene des Tür-Scharnierteiles 15 von einer Bohrung durchsetzt ist, die fluchtend zu Durchgangsbohrungen in den Enden der Gabelarme 21 liegen. In diese Bohrungen ist ein Scharnierbolzen 23 eingesetzt, der benachbart zu einem Ende durch Einkerbung oder dgl. aufgeweitet sein kann, so daß er mit Preßsitz gesichert in einem der Gabelarme 21 festgelegt ist. Auf diesem gegenüber dem Korpus-Scharnierteil 14 feststehenden Scharnierbolzen 23 ist der Tür-Scharnierteil 15 drehbar und zwischen den Gabelarmen 21 gegen Axialverschiebungen gesichert gelagert.

    [0019] An eine Seite des Lagerkopfes 22 schließt sich ein in dessen Ebene liegender Plattenabschnitt 24 des Scharnier­teiles 15 an, der über eine Justiereinrichtung 25 mit dem Befestigungsteil 16 verbunden werden kann. Der im wesentli­chen stumpfwinklig winkelförmige Befestigungsteil 16 weist zur Befestigung an der Tür 5 einen als Befestigungsplatte 26 ausgebildeten Winkelschenkel und zur Befestigung am Tür-Scharnierteil 15 einen als Stellschenkel 27 ausgebilde­ten Winkelschenkel auf, der parallel zur Plattenebene des Tür-Scharnierteiles 15 und rechtwinklig zur Scharnierachse 7 stufenlos verstellbar ist. Zur sicheren Lagerung und Abstützung gegenüber dem Tür-Scharnierteil 15 ist der Stellschenkel 27 im Querschnitt U-förmig ausgebildet, so daß Führungsschenkel 28 gebildet sind, die den Plattenab­schnitt 24 an seinen voneiander abgekehrten Längskanten verhältnismäßig spielfrei eng umgreifen und dadurch mit dem Tür-Scharnierteil 15 eine lineare Gleitlagerung bilden.

    [0020] In dem Plattenabschnitt 24 ist ein sich rechtwinklig zur Scharnierachse 7 erstreckendes Langloch 29 vorgesehen, in welches eine Schraube 30 eingreift, die mit Gewinde zwi­schen den Führungsschenkeln 28 im Stellschenkel 27 geführt ist und in ein Senkloch in der Kantenfläche 12 bzw. in der Bodenfläche der Aufnahmevertiefung für den Stellschenkel 27 eingreift. Die Befestigungsschraube 30 ist von der von der Kantenfläche 12 abgekehrten Seite des Tür-Scharnierteiles 15 her eingesetzt, so daß sie bei geschlossener Tür 5 zur Betätigung leicht zugänglich ist. Wie insbesondere Fig. 4 zeigt, ist der Abstand zwischen den voneinander abgekehrten Außenseiten der Führungsschenkel 28 kleiner als die lichte Weite der Aufnahme 20, so daß sie in Schließlage der Tür 5 ungehindert und berührungsfrei in die Aufnahme 20 eingrei­fen können. Die Winkelkante zwischen den beiden Schenkeln des Befestigungsteiles 16 liegt etwa im Bereich der zugehö­ rigen Endkante des Tür-Scharnierteiles 15, so daß sich eine sehr kompakte Ausbildung ergibt. Die die Durchgangsöffnun­gen 18 durchsetzenden Befestigungs-Schrauben 32 sind zweck­mäßig mit metrischen Gewinden versehen und in Gewinde-Muf­fen 31 eingeschraubt, die in die Korpuswand 2 vollständig versenkt eingesetzt sind. Durch die Bohrung 19 wird dagegen eine kurze Holzschraube 33 in die Korpuswand 2 einge­schraubt. Der Stellschenkel 27 liegt an der Kantenfläche 12 an.


    Ansprüche

    1. Möbel mit einem Korpus und mindestens einer Tür (5) oder dgl., die gelenkig mit mindestens einem Scharnier (6) angelenkt ist, gekennzeichnet durch eine gelenkzeitige Eckausbildung.
     
    2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Tür (5) in Schließlage an einer in einem spitzen Winkel zur Türebene liegenden ersten Korpuswand (2) mit mindestens einem Scharnier (6) um eine zur Türebene sowie zur Ebene der ersten Korpuswand (2) etwa parallele Scharnierachse (7) schwenk­bar angelenkt, und im Bereich der Scharnierachse (7) mit einer quer zur Türebene liegenden Türblatt-Kantenfläche (12) versehen ist, daß das Scharnier (6) mindestens einen im wesentlichen an der Tür (5) befestigten Tür-Scharnierteil (15) und wenig­stens einen an dem Korpus befestigten Korpus-Scharnierteil (14) aufweist, daß vorzugsweise die Türblatt-Kantenfläche (12) als abgeschrägte Kantenfläche unter einem spitzen Winkel zur Türebene und in Schließlage der Tür (5) im wesentlichen parallel zur ersten Korpuswand (2) liegt und daß im Bereich der abge­ schrägten Kantenfläche (12) mindestens ein Tür-Scharnierteil (15) vorgesehen ist.
     
    3. Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Scharnierachse (7) gegenüber der Innenseite (8 bzw. 10) der Tür (5) und/oder einer ersten Korpuswand (2) nach außen versetzt i st, insbesondere annähernd in der Ebene der Außenseite (9 bzw. 11) der Tür (5) und/oder der ersten Korpuswand (2) liegt, daß vorzugsweise die Scharnierachse (7) gegenüber der der Tür (5) zugehörigen Wandkante (13) der ersten Korpuswand (2) seitlich nach außen versetzt liegt, und/oder mindestens ein Korpus-Scharnierteil (14) einen etwa parallel zur Wandebene dieser Korpuswand (2) frei vorstehenden Tragarm für den Tür-Scharnierteil (15) bildet und daß vorzugs­weise die Tür (5) in Schließlage mindestens eine etwa parallel zur Türebene abgeschrägte, zur Scharnierachse (7) benachbar­te Wandkante (13) der ersten Korpuswand (2) übergreift, wobei in Schließlage insbesondere die abgeschrägte Kantenfläche (12) der Tür (5) annähernd in der Ebene der Außenseite (11) der ersten Korpusswand (2) liegt.
     
    4. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn­zeichnet, daß wenigstens eine Tür (5) eine annähernd vertikale Fronttür ist, die um eine annähernd vertikale Scharnierachse (7) schwenkbar an einer als im wesentlichen vertikale Eckwand eines Eckmöbels ausgebildeten ersten Korpuswand (2) angelenkt ist, daß die Tür (5) insbesondere auch an der der Scharnier­achse (7) gegenüberliegenden Seite die zugehörige Eckwand (3) übergreift und eine zu dieser etwa parallel abgeschrägte Kantenfläche aufweist, daß vorzugsweise Scharnierteile (14, 15) mindestens eines Scharnieres (6) in Schließlage, insbesondere mit ihren benachbart zur Scharnierachse (7) liegenden Abschnit­ten, annähernd ebenengleich zueinander liegen und/oder einander im Bereich von Kantenflächen übergreifen und daß vorzugsweise mindestens ein Scharnierteil (14, 15) plattenförmig ausgebildet ist und insbesondere beide Scharnierteile (14, 15) annähernd gleiche Plattendicke aufweisen.
     
    5. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn­zeichnet, daß wenigstens ein Korpus-Scharnierteil (14) an einer annähernd benachbart zu einer Flanschplatte (17) liegenden Kante eine Ausnehmung (20) für die insbesondere im wesentlichen vollständige Aufnahme mindestens eines Tür-Scharnierteiles (15) in Schließlage aufweist, daß die Ausnehmung (20) insbe­sondere durch etwa gabelförmige Ausbildung des Korpus-Schar­nierteiles (14) gebildet ist und die Gabelarme (21) einen Scharnierbolzen (23) tragen und daß vorzugsweise der Tür-Schar­nierteil (15) einen verbreiterten, einen Scharnierbolzen (23) aufnehmenden Lagerkopf (22) und einen daran anschließenden schmaleren Plattenabschnitt (24) aufweist.
     
    6. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn­zeichnet, daß mindestens einer der Scharnierteile (14, 15) im Abstand von einer abgeschrägten Kantenfläche (12) der in Schließlage stehenden Tür (5) befestigt ist und insbesondere die an der Außenseite (11) der ersten Korpuswand (2) befestig­te Flanschplatte (17) des Korpus-Scharnierteiles (14) wenig­stens eine Durchgangsöffnung (18) für Befestigungsschrauben (32) aufweist und/oder daß wenigstens ein Tür-Scharnierteil (15) mit einer Befestigungsplatte (26) oder dgl. an der Innen­seite (8) der Tür (5) befestigt ist und die Befestigungsplatte (26) insbesondere im Winkel an den Tür-Scharnierteil (15) anschließt.
     
    7. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn­zeichnet, daß mindestens eine Justiereinrichtung für die Eck­ausbildung vorgesehen, inbesondere wenigstens ein Tür-Schar­nierteil (15) mit der Tür (5) über eine Scharnier-Justierein­richtung (25) verbunden ist, daß insbesondere die Befestigungs­platte (26) mit einem Stellschenkel (27) quer zur Scharnier­achse (7) linear verschiebbar bzw. stufenlos verstellbar und festsetzbar an dem Tür-Scharnierteil (15) gelagert ist und daß vorzugsweise der Stellschenkel (27) den Tür-Scharnierteil (15) mit Führungsschenkeln (28) an gegenüberliegenden Seiten umgreift und die Führungsschenkel (28) in Schließlage in die Ausnehmung (20) des Korpus-Scharnierteiles (14) eingreifen, wobei insbesondere der Stellschenkel (27) an einem schmaleren Plattenabschnitt (24) des Tür-Scharnierteiles (15) gelagert und mit einer in ein Langloch (29) eingreifenden Schraube (30) festsetzbar ist.
     
    8. Scharnier, insbesondere für Möbel, wie Eckmöbel, nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit mindestens zwei gegeneinan­der bewegbaren Scharnierteilen (14, 15) und einer Gelenkaus­bildung, gekennzeichnet durch eine gelenkseitige Eckausbil­dung.
     
    9. Scharnier nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß wenig­stens ein Scharnierteil (14) im wesentlichen plattenförmig eben und/oder mindestens ein Scharnierteil (15) im wesentlichen stumpfwinklig winkelförmig ausgebildet ist und daß die Schar­nierteile (14, 15) vorzugsweise in einer Stellung mit Abschnit­ten im wesentlichen ebenengleich zueinander liegen und/oder für Möbelteile oder dgl. eine spitzwinklige und eine benachbarte stumpfwinklige Aufnahme bilden, deren Winkelsumme inbesondere etwa in der Größenordnung von 180° liegt.
     
    10. Scharnier nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Scharnierteil (15) eine Justiereinrichtung (25) für einen zugehörigen Möbelteil oder dgl. aufweist, die vorzugsweise in einer Scharnier-Stellung im wesentlichen vollständig in einen weiteren Scharnierteil (14) eingreift.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht