(19)
(11) EP 0 398 461 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
26.02.1992  Patentblatt  1992/09

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.11.1990  Patentblatt  1990/47

(21) Anmeldenummer: 90250130.3

(22) Anmeldetag:  18.05.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: H01H 77/10, H01H 71/50
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 18.05.1989 US 353589

(71) Anmelder: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
D-80333 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Boyd, Donald Ray
    Sanford, No. Caroline 27330 (US)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Leistungsschalter mit einer Antriebsvorrichtung und einer Verklinkungseinrichtung für einen bewegbaren Schaltkontakt


    (57) Ein elektrischer Leistungsschalter besitzt einen feststehenden Schaltkontakt (16) sowie einen bewegbaren Schaltkontakt (12), der mittels eines Kurbelarmes (32) und eines Koppelgliedes (18) relativ zu dem feststehenden Schaltkontakt (16) antreib­bar ist. Das Koppelglied (18) enthält eine Verklinkungsein­richtung (24), dessen axiale Stützweite schlagartig verkürzbar ist, wenn durch einen hohen Fehlerstrom auf den bewegbaren Schaltkontakt eine abstoßende Kraft ausgeübt wird. Hierzu weist das Koppelglied (18) einen axialen Führungsschlitz (28) für ein Gleitstück (26) auf, welches mittels abgeschrägter Kanten (64) mit entsprechenden Schrägflächen (62) an dem Gleitstück (26) anliegender Stützglieder (52) zusammenwirkt. Durch Blattfedern (48, 50) wird zwischen zwei Stützgliedern (52) und dem Gleitstück (26) eine Vorspannkraft aufgebracht. Die beschriebene Verklinkungseinrichtung eignet sich insbe­sondere für strombegrenzend öffnende Niederspannungs-­Leistungsschalter.







    Recherchenbericht