(19)
(11) EP 0 399 073 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
28.11.1990  Patentblatt  1990/48

(21) Anmeldenummer: 89109306.4

(22) Anmeldetag:  23.05.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5H01H 5/18, H01H 1/26
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE ES FR GB IT LI SE

(71) Anmelder: Neumann-Henneberg, Wolf
D-78604 Rietheim-Weilheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Neumann-Henneberg, Wolf
    D-78604 Rietheim-Weilheim (DE)

(74) Vertreter: Trappenberg, Hans 
Trappenberg u. Dimmerling, Postfach 21 13 75
76163 Karlsruhe
76163 Karlsruhe (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schnappschalter


    (57) Schnappschalter werden bisher lediglich als Ein- oder Um­schalter hergestellt.
    Es wird eine Möglichkeit gezeigt, diesen durch sei­ne hervorragenden Eigenschaften universell einsetzbaren Schaltertyp auch als Mittelstellungsschalter auszubilden, mit einem Mittelkontakt (12) und einem beidseits hiervon ange­ordneten Kontaktpaar (11, 13) mit lediglich einer Druck-Blattfeder (4) und einem einzigen Betätigungshebel (6).




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Schnappschalter, gebil­det aus einem auf einem Sockel verschwenkbar ange­brachten Betätigungshebel, der oberseitig einen Quer­steg aufweist, an dem die eine Seite einer Druck-­Blattfeder angelenkt ist, die andererseits auf einen, ebenfalls auf dem Sockel verschwenkbar angebrachten, Kontaktarm einwirkt.

    [0002] Derartige Schnappschalter haben sich, insbesondere der kurzen Schaltzeit wegen, sehr bewährt und werden daher in sehr großen Stückzahlen benötigt. Herge­stellt werden die Schnappschalter bisher lediglich als Ein- oder Umschalter, wobei der verschwenkbare Kontaktarm jeweils entweder auf einem Kontakt oder einem entsprechenden Widerlager aufliegt. Benötigt werden jedoch auch Mittelstellungsschalter, also Schalter, bei denen der Kontaktarm sich in einer Mit­telstellung zwischen den beiden seitlich davon ange­ordneten Kontakten befindet und wahlweise durch Ein­wirken einer Betätigungskraft auf den Betätigshebel entweder mit dem einen oder dem anderen Kontakt in Verbindung gebracht weden kann. Hierbei sollen selbst­verständlich die Eigenschaften des bekannten Schnapp­schalters beibehalten werden, also insbesondere deren kurze Schaltzeit. Hierbei sollen selbstverständlich die Eigenschaften des bekannten Schnappschalters bei­behalten werden, also insbesondere deren kurze Schalt­zeit. Bisher hat man sich hierzu so geholfen, daß man zwei der bekannten beschriebenen Schnappschalter me­chanisch zusammengefügt hat. Nachteilig wirkt sich bei einer derartigen Kombination aus zum einen die große räumliche Abmessung - doppelt so groß wie ein Einzelschalter - wie auch die schwierige Justierung der beiden Einzelschalter. Zu bedenken ist, daß bei einer derartigen Kombination alle Schalterteile zwei­mal vorhanden sein müssen, also zwei feste Kontakte, zwei Kontaktfedern, zwei zugehörige Schnappfedern und schließlich auch noch zwei Betätigungshebel. Derarti­ge Kombinationen konnten daher nur einen Notbehelf darstellen.

    [0003] Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Mittelstel­lungsschalter anzugeben, der die Schwierigkeiten einer solchen Kombination vermeidet, also nur einen einzigen festen Mittelkontakt aufweist mit zwei dane­ben angeordneten beweglichen Kontaktarmen. Ein derar­tiger auch den sonstigen Erfordernissen eines solchen Schnappschalters genügender Mittelstellungsschalter ergibt sich nach der Erfindung dadurch, daß der Betä­tigungshebel ein mittig zu einem auf dem Scokel ange­brachten Mittelkontakt angeordneter Schwenkbügel ist und daß der Mittelkontakt von einem durch Kontaktfe­dern gebildeten Kontaktbügel, auf den sich die mittig angeordnete Druck-Blattfeder abstützt, überspannt ist.

    [0004] Im Gegensatz zu den bisher bekanntgewordenen Systemen wirkt also die Druck-Blattfeder nicht mehr auf einen mittleren Kontaktarm ein, sondern auf einen Kontakt­bügel, der durch die beiden seitlich des Mittelkontak­tes angeordneten Kontaktfedern gebildet ist. Es wird also nicht mehr der vorher in der Mitte befindliche Kontaktarm betätigt, sondern es schnappt eine der bei­den seitlich angeordneten Kontaktfedern durch den Druck der Druck-Blattfeder schlagartig in Kontakt mit diesem Mittelkontakt. Hierbei ist in der Mittelstel­ lung dieses Kontaktbügels keiner der beidseitigen Kon­taktfedern in Anlage an dem Mittelkontakt, sondern sie sind, der Definition eines solchen Mittelstel­lungsschalters entsprechend, galvanisch von diesem Kontakt getrennt.

    [0005] Neben den guten technischen Eigenschaften eines der­artigen Schnappschalters muß der Schalter selbstver­ständlich auch wirtschafltich herstellbar sein. Diese wirtschaftliche Herstellbarkeit wird durch die Anord­nung des Kontaktbügels innerhalb des Schwenkbügels unterstützt, da dadurch ansonsten notwendige Justier­arbeiten weitgehend entfallen. Hierbei kann der Schwenkbügel als Gelenkviereck ausgebildet oder durch eine im Sockel eingespannte U-förmig gebogene Blatt­feder gebildet sein. Die eingespannte Blattfeder hat neben der sehr wirtschaftlichen Herstellung noch den Vorteil, daß auch die Betätigungskraft zum Verschwen­ken des Schwenkbügels beeinflußt werden kann.

    [0006] Im allgemeinen wird die Druck-Blattfeder C-förmig aus­gebildet. Möglich und möglicherweise auch wirtschaft­licher ist eine ringförmig gebogene Druck-Blattfeder, die gerade bei diesem erfindungsgemäßen Mittelstel­lungsschalter zum Einhalten der mittigen Lage sowohl des Schwenkbügels wie auch des Kontaktbügels beitra­gen kann.

    [0007] Eine wirtschaftliche Herstellmöglichkeit für den Kon­taktbügel ist auch dadurch gegeben, daß in erfindungs­gemäßer Weise die Kontaktfedern kopfseitig durch eine Isolierbrücke zusammengefaßt und fußseitig im Sockel verankert sind. Dadurch ist es möglich, in einem ein­zigen Umspritzvorgang diesen Kontaktbügel herzu­stellen.

    [0008] Schließlich wird nach der Erfindung auch noch vorge­schlagen, daß der Mittelkontakt beidseits an einer am Sockel angebrachten Kontakt-Blattfeder angebracht wird, um eine geringfügige Querbewegung der auftref­fenden, an den Kontaktfedern angebrachten Kontakte zu ermöglichen.

    [0009] Auf der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele des Schnappschalters nach der Erfindung schematisch dar­gestellt, und zwar zeigen:

    Fig. 1 eine erste Ausführung in Ansicht,

    Fig. 2 die Seitenansicht hierzu,

    Fig. 3 eine zweite Ausführung in Ansicht und

    Fig. 4 die Seitenansicht hierzu.



    [0010] In dem Aufsatz (17) des Sockels (1) sind Langloch-­Lager (7) für Drehzapfen (9, 10) eines Schwenkbügels (6) vorgesehen. Der Schwenkbügel (6) weist kopfseitig ein Druckstück (8) auf, an dem die Betätigungskräfte F1 und F2 angreifen können. Mittig am Kopf des Schwenkbügels (6) ist ein Anlenkstück (14) für eine C-förmig gebogene Blattfeder (4) vorgesehen, die ande­rerseits zu einem weiteren Anlenkstück (15) an einer Isolierbrücke (5) führt. Die Isolierbrücke (5) verbin­det kopfseitig zwei Kontaktfedern (2) mit Kontakten (11, 13), die im Sockel (1) fest verankert sind. Fest mit dem Sockel verbunden ist auch noch eine Kontakt-­Blattfeder (3), die beidseits den Mittelkontakt (12) trägt.

    [0011] Beim Druck auf das Druckstück (8), entsprechend der Krafteinwirkung nach F1, bewegt sich der Schwenkbügel (6) (Fig. 1) in der Zeichenebene nach rechts, wodurch auch die C-förmig gebogene Druck-Blattfeder (4), die an diesem Schwenkbügel (6) über das Anlenkstück (14) angelenkt ist, nach rechts mitgenommen wird. Die Kraftlinie dieser Feder wird somit im Uhrzeigersinn verdreht, so daß dann, wenn beim cosinusförmigen An­wachsen dieser Kraft die durch die beiden Kontakt­federn (2) entgegenwirkende Kraft überschritten wird, sich die C-förmig gebogene Blattfeder (4) schlagartig entspannt und den gesamten Kontaktbügel, bestehend aus den beiden, durch den Isolierbügel (5) zusammenge­faßten Blattfedern (2), in der Zeichenebene nach links verschiebt, bis der Kontakt (11) auf dem Mittel­kontakt (12) aufschlägt. Bei diesem Aufschlagen des Kontaktes entsteht eine erwünschte gegenseitige Quer­bewegung durch das geringfügige Nachgeben der Kon­takt-Blattfeder (3). Entfällt der Druck nach F1, kehrt das System durch die Kraft der Kontaktfedern (2) wieder in die in Fig. 1 dargestellte Ruhelage zurück. Bei Einwirken einer Kraft auf F2 geht der um­gekehrte Vorgang vor sich, so daß der Kontakt (13) mit dem Mittelkontakt (12) in Berührung kommt.

    [0012] Beim Verschwenken des Schwenkbügels (6) dient bei dieser Ausführung des Schwenkbügels (6) das Langloch (7) mit dem Drehzapfen (9) als Lagerstelle, während sich der Drehzapfen (10) in dem Langloch-Lager (7) nach unten verschiebt und damit zu einem schlagarti­gen Entspannen der C-förmigen Blattfeder (4) mit­hilft. Bei dem durch eine U-förmig gebogene Blatt­feder dargestellten Schwenkbügel (16) nach Fig. 3 ist dies zwar nicht der Fall, da dieser Schwenkbügel (16) fest in einem Vierkantloch (18) des Aufsatzes (17) verankert ist, jedoch ist das Wirkungsprinzip das gleiche wie oben beschrieben.


    Ansprüche

    1. Schnappschalter, gebildet aus einem auf einem Sockel verschwenkbar angebrachten Betätigungshebel, der oberseitig einen Quersteg aufweist, an dem die eine Seite einer Druck-Blattfeder angelenkt ist, die andererseits auf einen ebenfalls auf dem Sockel ver­schwenkbar angebrachten Kontaktarm einwirkt,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Betätigungshebel ein mittig zu einem auf dem Sockel (1) angebrachten Mittelkontakt (12) von einem durch Kontaktfedern (2) gebildeten Kontaktbügel (2, 5), auf den sich die mittig angeordnete Druck-Blatt­feder (4) abstützt, überspannt ist.
     
    2. Schnappschalter nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Schwenkbügel (6) als Gelenkviereck ausge­bildet ist.
     
    3. Schnappschalter nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Schwenkbügel (16) eine im Sockel (1) einge­spannte, U-förmig gebogene Blattfeder ist.
     
    4. Schnappschalter nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Druck-Blattfeder (4) ring- oder C-förmig gebogen ist.
     
    5. Schnappschalter nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Mittelkontakt (12) beidseits an einer am Sockel (1) angebrachten Kontakt-Blattfeder (3) ange­ordnet ist.
     
    6. Schnappschalter nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Kontaktfedern (2) kopfseitig durch eine Iso­lierbrücke (5) zusammengefaßt und fußseitig im Sockel (1) verankert sind.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht