Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr

Abstract

 Die Innenrohrwandung eines Außenrohr (11) und Innenrohr (12) besitzenden teleskopierbaren Staub­sauger-Saugrohrs (10) weist eine eingeprägte Rast­leiste (17) mit Rastausnehmungen (18) auf, mit welcher ein Rastkörper (35) zusammenwirkt. Dieser ist mittels eines in Rohrachsrichtung (x) schiebe­griffbetätigten Niederhalters (30) entgegen Feder­rückstellkraft ausrastbar. Der zwischen einer zylindrischen Endaufweitung (13) des Außenrohrs (11) und dem Innenrohr (12) gebildete Ringraum (R) ist von einem rohrförmigen Führungskörper (16) für Niederhalter (30), Schiebegriff (28), Rastkörper (35) und Feder (19) ausgefüllt. Schiebegriff (28) und Rastleiste (17) sind an zwei diametral gegenüberliegenden Umfangsstellen des Staubsauger-Saugrohrs (10) angeordnet.
Eine bauliche Vereinfachung und eine leichte Montierbarkeit des Staubsauger-Saugrohrs (10) er­geben sich dadurch, daß der Niederhalter (30) unmittelbar benachbart der Rastleiste (17) inner­halb des Ringraums (R) zwischen Außen- (11) und Innenrohr (12) angeordnet ist, daß der Führungs­körper (16) ein Ende einer Stabfeder (19) einge­spannt hält, die den Führungskörper (16) inner­halb des Ringraums (R) mindestens teilweise umwin­det sowie den Niederhalter (30) und den die Wand der Endaufweitung (13) durchsetzenden Schiebe­griff (28) miteinander bewegungskuppelt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein teleskopierbares StaubsaugerSaugrohr, wie es entsprechend dem Ober­begriff des Anspruchs 1 durch die DE-PS 37 18 578 (s. dort Sp. 6 Z. 49-65) bekanntgeworden ist.

[0002] Bei der vorbeschriebenen bekannten Ausführungs­form befinden sich Rastleiste und Schiebegriff an einander diametral gegenüberliegenden Umfangs­stellen des Staubsauger-Saugrohrs. Zur mecha­nischen Bewegungskupplung zwischen Schiebegriff und dem den Rastkörper betätigenden Niederhalter ist ein Bügel vorgesehen, dessen beide Längsschen­kel innerhalb eines Führungskörpers geführt sind, der den Ringraum zwischen zylindrischer Endaufwei­tung des Außenrohrs und dem Innenrohr ausfüllt. Der Niederhalter ist entgegen der Rückstellkraft zweier Federn im Ausrastsinne des Rastkörpers zu betätigen.

[0003] Das vorbekannte teleskopierbare Staubsauger-­Saugrohr gewährt insbesondere den ästhetischen Vorteil, daß die Rastleiste dem Blick des Be­trachters entzogen ist, weil diese sich auf der dem nach oben weisenden Schiebegriff abgewandten Seite, also der Unterseite des Staubsaugerrohrs, befindet.

[0004] Ausgehend von dem vorbeschriebenen teleskopier­baren Staubsauger-Saugrohr (DE-PS 37 18 578 Sp. 6 Z. 49-65), liegt der Erfindung die Aufgabe zu­grunde, ein solches Saugrohr einfacher und nach Möglichkeit montagefreundlicher zu gestalten.

[0005] Diese Aufgabe wurde entsprechend dem Kenn­zeichenteil des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] Während beim vorbeschriebenen Stand der Technik Einzelfedern, z.B. Schraubendruckfedern, vorausgesetzt werden müssen, begnügt sich die Erfindung nur mit einer den Führungskörper mindestens auf einer Teilumfangslänge umwindenden Stabfeder. Deren eines Ende ist im Führungskörper eingespannt. Außerdem bewirkt die Stabfeder eine formschlüssige Bewegungskupplung zwischen Nieder­halter und Schiebegriff, die an zwei diametral gegenüberliegenden Seiten des Staubsauger-Saug­rohrs angeordnet sind. Die Stabfeder ist hierbei in Einrastrichtung des Rastkörpers vorgespannt.

[0007] Entsprechend der Erfindung ist es vorteil­haft, daß die Stabfeder keine besonderen Führungs­kanäle - wie z.B. für Schraubendruckfedern - be­nötigt, da sie im Ringraum zwischen Führungskör­per und der Innenmantelfläche der zylindrischen Außenrohr-Endaufweitung gewissermaßen zwangsge­führt ist.

[0008] Eine zusätzliche bauliche Vereinfachung ergibt sich per se dadurch, daß Stabfeder und mechanische Mittel zur Bewegungskupplung (gemäß der DE-PS 37 18 578 zwei besondere Bügelschenkel) ein und dasselbe Bauteil darstellen.

[0009] Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform be­steht entsprechend der Erfindung darin, daß die Stabfeder sich etwa schraubenlinienförmig er­streckt, also in einer zur Radialebene des Staub­sauger-Saugrohrs geneigten Ebene angeordnet ist. Auf diese Weise erzielt man bei einem sich parallel zur Rohrachse erstreckenden Einspannende eine vorteilhafte Vorspannung der Stabfeder, die in weiterer Ausgestaltung der Erfindung den Füh­rungskörper unter Bildung einer endseitigen Über­lappungszone auf gesamter Umfangslänge umgibt.

[0010] In der Überlappungszone findet eine Relativ­bewegung zwischen den beiden aneinanderliegenden Stabfederbereichen statt, wenn diese mittels des Schiebegriffs bewegt wird.

[0011] Weitere Erfindungsmerkmale ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0012] In den Zeichnungen ist ein bevorzugtes Ausfüh­rungsbeispiel der Erfindung näher dargestellt, es zeigen

Fig. 1 eine Teilansicht eines Staubsauger-Saug­rohrs, bei welchem die Außenrohr-Endaufweitung teilweise abgedeckt dargestellt ist,

Fig. 2 in Anlehnung an Fig. 1 einen Axial­schnitt mit in Raststellung befindlichem Rastkör­per und

Fig. 3 analog zu Fig. 2 eine Darstellung mit ausgerastetem Rastkörper.

[0013] In den Zeichnungen ist ein teleskopierbares Staubsauger- Saugrohr insgesamt mit der Bezugszif­fer 10 bezeichnet. Das Saugrohr 10 weist ein nur teilweise dargestelltes Außenrohr 11 und ein In­nenrohr 12 auf, die teleskopierbar ineinander ge­schoben sind.

[0014] Das Außenrohr 11 ist mit einer zylindrischen Endaufweitung 13 versehen, deren Innenmantel­fläche 14 mit der Außenmantelfläche 15 des Innen­rohrs 12 einen Ringraum R begrenzt.

[0015] Der Ringraum R ist größtenteils von einem Füh­rungskörper 16, zweckmäßigerweise ein Kunststoff­spritzgußteil, ausgefüllt. Der Führungskörper 16 dichtet zugleich die Teleskopfuge gegen Fehlluft ab.

[0016] Das Innenrohr 12 ist mit einer Rastleiste 17 versehen, welche aus parallel zur Rohrachsrich­tung aufeinanderfolgenden Rasteinprägungen 18 be­steht. Die Rohrachse (Rohrlängsmittelachse) ist strichpunktiert angedeutet und mit x bezeichnet.

[0017] Aus Fig. 1 ist im Zusammenhang mit den übrigen Fig. deutlich eine Stabfeder 19 aus Runddraht-­Federstahl zu ersehen, welche den Führungskörper 16 schraubenlinienförmig umwindet, also sich größtenteils in einer zur Radialebene des Saug­rohrs 10 geneigt angeordneten Ebene E befindet.

[0018] Das sich parallel zur Rohrachse x erstreckende Einspannende 20 der Stabfeder 19 ist in einer axial verlaufenden, radial nach außen offenen, in der äußeren Mantelfläche 21 des Führungskörpers 16 vorgesehenen Nut 22 einsteckgehaltert.

[0019] Zur Erhöhung der Vorspannkraft der Stabfeder 19 können auch deren beide Enden in je einer gesonderten führungskörperseitigen Einspannstelle gehalten sein. Die Vorspannkraft der Stabfeder 19 kann auch durch unterschiedliche Federdrahtstär­ken oder durch konstruktive Abknickungen der Feder varriiert werden.

[0020] Eine stabfederseitige Überlappungszone Ü stützt sich hierbei zwischen den freien Stirnen­den 23 und 24 zweier parallel zur Rohrachse x verlaufender, einander entgegengerichteter, etwa fingerartiger Rippen 25, 26 ab. Aus Fig. 1 ist zu versehen, daß sich die Überlappungszone Ü in un­mittelbarer Nähe des stabfederseitigen Einspannen­des 20, das ebenfalls parallel zur Rohrachse x verläuft, befindet.

[0021] Wie aus den Fig. 2 und 3 zu ersehen, greift die Stabfeder 19 in eine nach außen offene Mit­nehmernut 27 des Schiebegriffs 28 und in eine ebenfalls nach außen offene Mitnehmernut 29 des Niederhalters 30 ein.

[0022] Der Schiebegriff 28 durchsetzt mit einem aufge­rasteten Griffmuldenkörper 31 die Endaufweitung 13 in einem Führungsschlitz 32. Schiebegriff 28 und Niederhalter 30 sind in führungskörpersei­tigen Führungsnuten 33, 34 parallel zur Rohrachse x geführt.

[0023] Der Niederhalter 30 dient der Betätigung eines etwa walzenartigen Rastkörpers 35. Der walzenar­tige Rastkörper 35 ist innerhalb einer führungs­körperseitigen Kupplungsöffnung 36 radial beweg­lich, sobald der Niederhalter 30 seine Öffnungs­position gemäß Fig. 3 eingenommen hat und die beiden Rohre 11, 12 gegeneinander verschoben wer­den. Wenn letzteres geschieht, wird der Rastkör­per 35 radial nach außen gedrängt und befindet sich gemäß Fig. 3 außerhalb seiner Raststellung. Der Rastkörper 35 ist an seinen beiden Enden in je einem führungskörperseitigen Führungskanal 37, welcher radial außen von einem Anschlag 38 be­grenzt ist, geführt. Die beiden sich im wesent­lichen radial erstreckenden Führungskanäle 37 be­finden sich selbstverständlich außerhalb der axialen Bewegungsbahn des Niederhalters 30.

[0024] Das Staubsauger-Saugrohr 10 wird im einzelnen wie folgt betätigt:

[0025] Wenn der Schiebegriff 28 gemäß seiner in den Fig. 1 und 2 dargestellten Rastposition in Pfeil­richtung a bewegt wird, bewegt sich der diametral gegenüberliegende Bereich (niederhalterseitige Mitnehmernut 29) in Pfeilrichtung b, so daß Schiebegriff 28 und Niederhalter 30 die in Fig. 3 dargestellte Ausrastpostion einnehmen. Die Aus­rastbewegung erfolgt hierbei entgegen der Rück­stellkraft der Stabfeder 19, wie aus Fig. 1 deut­lich zu ersehen ist.

[0026] Im Zusammenhang der Zeichnungen ist auch deut­lich, daß Stabfeder 19, Schiebegriff 28, Nieder­halter 30 und Führungskörper 16 gemeinsam eine leicht montierbare vorgefertigte Montageeinheit bilden, welche nach Einlegen der Rastwalze 35 in die Rastleiste 17 rasch auf das Innenrohr 12 aufgeschoben werden kann. Daraufhin wird das Außenrohr 11 mit seiner Aufweitung 13 über die so gebildete Montageeinheit bis zum führungskörper­seitigen ringförmigen Anschlag 39 geschoben. Daraufhin braucht lediglich der Griffmuldenkörper 31 mit seinen Rastöffnungen auf die Rastzapfen 40 des Schiebegriffs 28 aufgerastet zu werden.

[0027] Eine parallel zur Rohrachse x verlaufende Ver­drehsicherungsnut des Innenrohrs 12 ist mit 41 bezeichnet und wirkt mit einem nicht dargestell­ ten federartigen Vorsprung des Führungskörpers 16 zusammen.

Ansprüche

1. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr mit einem Außenrohr und einem hierzu gegen Relativ­drehung gesicherten Innenrohr, dessen Wandung eine eingeprägte Rastleiste mit Rastausnehmungen aufweist, mit welcher ein Rastkörper zusammen­wirkt, der mittels eines in Rohrachsrichtung über einen Schiebegriff schiebebeweglich angetriebenen Niederhalter entgegen der Rückstellkraft einer Feder ausrastbar ist, wobei der zwischen einer zylindrischen Endaufweitung des Außenrohrs und dem Innenrohr gebildete Ringraum von einem der Führung des Niederhalters, des Schiebegriffs, des Rastkörpers und der Feder dienenden rohrför­migen Führungskörper ausgefüllt ist, und wobei der Schiebegriff einerseits und die Rastleiste andererseits an zwei einander diametral gegenüber­liegenden Umfangsstellen des Staubsauger-Saug­rohrs angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Niederhalter (30) unmittelbar benachbart der Rastleiste (17) innerhalb des Ringraums (R) zwischen Außenrohr (11) und Innenrohr (12) ange­ordnet ist, daß der Führungskörper (16) ein Ende (20) oder beide Enden einer Stabfeder (19) einge­spannt hält, welche den Führungskörper (16) innerhalb des Ringraums (R) mindestens teilweise umwindet sowie den Niederhalter (30) und den die Wand (bei 32) der Endaufweitung (13) durchsetzen­den Schiebegriff (28) miteinander bewegungskup­pelt.

2. Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 1, da­durch gekennzeichnet, daß die Stabfeder (19) den Führungskörper (16) unter Bildung einer endseiti­gen Überlappungszone (U) auf gesamter Umfangs­länge umgibt.

3. Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 1 oder nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die stabfederseitige Überlappungszone (Ü) zwischen den freien Stirnenden (23, 24) zweier parallel zur Rohrachse (x) verlaufender, einander entgegen­gerichteter, etwa fingerartiger Rippen (25, 26) abgestützt ist.

4. Staubsauger-Saugrohr nach einem der voran­gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Überlappungszone (Ü) in unmittelbarer Nähe des stabfederseitigen Einspannendes (20) be­findet.

5. Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 4, da­durch gekennzeichnet, daß das stabfederseitige Einspannende (20) parallel zur Rohrachse (x) ver­läuft.

6. Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 5, da­durch gekennzeichnet, daß das stabfederseitige Einspannende (20) in einer axial verlaufenden, radial nach außen offenen an der äußeren Mantel­fläche des Führungskörpers (16) vorgesehenen Nut (22) einsteckgehaltert ist.

7. Staubsauger-Saugrohr nach einem der voran­gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Stabfeder (19) sich etwa schraubenlinienför­mig erstreckt.

8. Staubsauger-Saugrohr nach einem der voran­gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Stabfeder (19) in jeweils eine nach außen offene und etwa quer zur Rohrachse (x) verlaufen­de schiebegriffseitige und niederhalterseitige Mitnehmernut (27; 29) eingreift.

Zeichnung