(19)
(11) EP 0 399 179 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.02.1991  Patentblatt  1991/07

(43) Veröffentlichungstag A2:
28.11.1990  Patentblatt  1990/48

(21) Anmeldenummer: 90105975.8

(22) Anmeldetag:  29.03.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5F02M 59/26, F02M 59/36
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB

(30) Priorität: 20.05.1989 DE 3916516

(71) Anmelder: ROBERT BOSCH GMBH
70442 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Hlousek, Jaroslaw, Dipl.-Ing.
    A-5440 Golling (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Einspritzpumpe für Brennkraftmaschinen


    (57) Bei einer Einspritzpumpe (1) für Brennkraftmaschinen mit einem in einem Pumpenzylinder (2) verschiebbar angetriebenen Pumpenkolben (3) und mit wenigstens einer mit Steuerkanten (15,16,17) des Kolbens (5) zusammenwirkenden Steuerbohrung (6,20,21) zum Arbeitsraum (8) des Pumpenkolbens (3) im Pumpenzylinder sowie einem steuerbaren Ventil (9), insbeson­dere Magnetventil, weist der Pumpenkolben (3) in einer von der Drehstellung, in welcher die Steuerkanten (15,16,17) des Pumpenkolbens mit der oder den Steuerbohrung(en) (20,21) zusammenwirken, verschiedenen zweiten Drehstellung zusätz­liche Ausnehmungen oder Bohrungen (19) auf, welche über den gesamten Arbeitshub des Kolbens (3) eine offene Verbindung vom Arbeitsraum (8) des Pumpenkolbens (3) im Pumpenzylinder (2) zu einer Steuerbohrung (6) herstellt, in deren Zufüh­rungsleitung das steuerbare Ventil (9) eingeschaltet ist. Dadurch wird es möglich, sowohl eine elektronische Regelung im Normalbetrieb als auch bei Ausfall derselben bei Notbetrieb eine mechanische Regelung konventioneller Art unter den jeweils günstigsten Voraussetzungen durchzuführen







    Recherchenbericht