(19)
(11) EP 0 399 230 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
28.11.1990  Patentblatt  1990/48

(21) Anmeldenummer: 90107847.7

(22) Anmeldetag:  25.04.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A47B 96/07
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI NL

(30) Priorität: 28.04.1989 DE 3914087

(71) Anmelder: ALNO - Möbelwerke GmbH & Co. KG
D-88629 Pfullendorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Eiermann, Erhard
    D-88630 Pfullendorf (DE)
  • Raichle, Manfred
    D-88662 Überlingen (DE)
  • Graf, Erhard
    D-88662 Überlingen (DE)

(74) Vertreter: Vogl, Leo, Dipl.-Ing. 
Blumenweg 4
D-90537 Feucht
D-90537 Feucht (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Aufhängebeschlag für Hängeschränke


    (57) Aufhängebeschlag für Hängeschränke, bei dem ein dreieckförmiges Beschlaggehäuse (1) an der Unterseite des Oberboden (9) und an der Seitenwandung (10) anliegt. Die Befestigung des Beschlaggehäuses (1) im Schrank erfolgt durch Zapfen (7) die in Bohrungen (8) eingesteckt sind. Die Bohrungen liegen im Bereich einer Nut (11) zur Aufnahme der Rückwand (4) und tangieren die Nut (11)




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Aufhängebschlag für Hängeschränke nach dem Oberbegriff des Ansprüches 1.

    [0002] Aus der DE-A1-29 42 946 ist ein derartiger Aufhängebeschlag bekannt, bei dem die Seitenkanten des Beschlaggehäuses mit Bohrungen versehen sind, die zur Aufnahme von Befestigungsschrauben dienen. Das Beschlaggehäuse ist mittels dieser Befestigungsschrauben mit der Unterseite des Ober­boden und der Innenseite der benachbarten Seitenwandung verbunden. Ein derartig ausgebildeter Aufhängebeschlag erfordert eine zeitaufwendige Montage und weist eine geringe Festigkeit der Halterung des Beschlag­gehäuses auf.

    [0003] Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung eines Aufhängebeschlages, der einfach am Oberboden und der Seitenwandung befestigbar ist. Eine aus­reichende Festigkeit in der Verbindung mit diesen Teilen aufweist, und weitgehend vermeidet, daß zu große Belastungskräfte auf den Oberboden übertragen werden.

    [0004] Die Lösung der Aufgabe gemäß der Erfindung ist dem kennzeichneten Teil des Anspruches 1 zu entnehmen.

    [0005] Ein nach der Erfindung ausgebildeter Aufhängebeschlag weist den Vorteil auf, daß die Befestigung am Oberboden und an der Seitenwandung ohne zu­sätzliche Befestigungsmittel erfolgen kann. Die Zapfen können in ein­facher Weise in die Bohrungen der Wandungsteile eingeschoben werden. Die Bohrungen für die Zapfen lassen sich maschinell im Durchlaufverfahren herstellen. Durch die Vielzahl der Bohrungen wird eine gute Kraftüber­tragung auf die Seitenwand und eine Entlastung des Oberboden erreicht.

    [0006] Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung sind in den Unteran­sprüchen angegeben.

    [0007] Die Erfindung ist nachfolgend an Hand der Zeichnungen erläutert.

    Fig. 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Aufhängebeschlag in perspekti­vischer Ansicht mit der Rückseite des Eckbereiches eines Schrankgehäuses.

    Fig. 2 die Anordnung der Bohrungen und der Nut für die Schrankrück­wand.

    Fig. 3 eine Ausführungsform des Beschlaggehäuses mit herausgepräg­ten Zapfen.

    Fig. 4 die Anordnung von Sicherungsteilen in den Zapfenbohrungen.



    [0008] Der erfindungsgemäße Aufhängebeschlag besteht aus einem Beschlagge­häuse 1, das dreieckförmig ausgebildet ist. Im Beschlaggehäuse 1 ist die Verstelleinrichtung 2 angeordnet, die zur Höhen- und Abstands­verstellung zur Wand dient. Die Bedienung der Verstelleinrichtung 2 erfolgt durch eine Öffnung 3 in der Rückwand 4.

    [0009] Gemäß der Erfindung sind an den Seitenkanten 5 und 6 des Beschlagge­häuses 1 Zapfen 7 angeordnet, die in Bohrungen 8 der Unterseite des Oberboden 9 und der Innenseite der Seitenwandung 10 einschiebbar sind. Die Bohrungen 8 sind unmittelbar neben der Nut 11 für die Rückwand 4 im Oberboden 9 und der Seitenwandung 10 angebracht und tangieren teil­weise die Nut.

    [0010] Wie in Fig. 2 dargestellt, sind die Bohrungen 8 tiefer als die Nut 11. Zweckmäßigerweise weisen sie die doppelte Tiefe auf.

    [0011] Fig. 3 zeigt eine Ausführung des Aufhängebeschlages, bei der die Za­pfen 7 aus aus den Seitenkanten des Blechgehäuses herausgeprägten, halbkreisförmigen, umgebördelten Laschen bestehen. Die Zapfen 7 sind halbkreisförmig ausgebildet,wie in Fig. 4 perspektivisch dargestellt.

    [0012] Fig. 4 zeigt außerdem, wie die Rückwand 4 in Pfeilrichtung in die Nut 11 der Seitenwandung 10 eingeschoben wird. Die Zapfen 7 liegen nach dem Einschieben in den Bohrungen 8 der Seitenwandung 10 mit ihrem halbkreisförmigen Rundungen an der Rückwand 4 an. Auf der flachen Sei­te der Zapfen 7 können dann halbkreisförmige Teile 12, vor der Kante der Rückwand 4, in die Bohrungen 8 eingeschoben werden, wie in Fig. 4 durch Pfeile angegeben. Durch die eingeschobenen Teile 12 erfolgt eine Festlegung der Zapfen 7 in den Bohrungen 8, so daß die Belastungskräfte weitgehend auf die Rückwand 4 übertragen werden.

    [0013] Dies erfolgt in der Weise, daß die Zapfen 7, die in die Seitenwand 10 eingeschoben werden, in der halben Tiefe durch die Teile 12 von der halbkreisförmigen Ausbildung zur vollen Rundung bis zur vollen Tiefe der Bohrung ergänzt werden. Durch diese Ausbildung und das Anliegen der Rückwandkante am Teil 12, stützt sich der Beschlag bei Belastung gegen die Rückwandkante ab und bildet so einen kraftschlüssigen Einbau.

    [0014] Wie in Fig. 4a gezeigt, kann der Zapfen 7 mit dem Teil 12 auch einstük­kig hergestellt werden.

    [0015] Zweckmäßigerweise werden außerdem die Bohrungen 8 in der Seiten­wandung 10 so angeordnet, daß das Beschlaggehäuse 1 im Abstand zum Oberboden 9 gehalten wird.


    Ansprüche

    1. Aufhängebeschlag für Hängeschränke, mit einem an der Rück­seite der Schrankrückwand angebrachten Beschlaggehäuse mit darin angeordneter Verstelleinrichtung, das mit je einer Seitenkante an der Unterseite des Oberbodens und der Innen­seite der benachbarten Schrankseitenwand anliegt und mit­tels Befestigungsmitteln mit diesen verbunden ist,
    dadurch gekennzeichnet, daß
    als Befestigungsmittel an den Seitenkanten (5;6) des Be­schlaggehäuses (1) Zapfen (7) angeordnet sind, die in Boh­rungen (8) der Unterseite des Oberboden (9) und der Schrank­seitenwand (10) einsteckbar sind.
     
    2. Aufhängebeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zapfen (7) halbkreisförmig ausgebildet sind.
     
    3. Aufhängebeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die halbkreisförmigen Zapfen (7) aus aus den Seitenkanten (5;6) des Beschlaggehäuses (1) herausgeprägten laschen beste­hen.
     
    4. Aufhängebeschlag nach Anspruch 1 oder den folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrungen (8) für die Aufnahme der Zapfen (7) im Bereich der Nut (11) für die Aufnahme der Rück­wand (4) angeordnet sind und die Nut (11) tangieren.
     
    5. Aufhängebeschlag nach Anspruch 1 oder den folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrungen (8) zur Aufnahme der Zapfen (7) eine größere Tiefe als die Nut (11) zur Aufnahme der Rück­wand (4) aufweisen.
     
    6. Aufhängebeschlag nach Anspruch 1 oder den folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß in die Bohrungen (8) für die Aufnahme der Zapfen (7) ein halbkreisförmiges Teil (12) zur Festlegung der Zapfen (7) eingeschoben ist, an dem die Rückwand (4) im in die Nut (11) eingeschobenen Zustand anliegt.
     
    7. Aufhängebeschlag nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Teil (12) mit dem Zapfen (7) einstückig ausgebildet ist.
     
    8. Aufhängebeschlag nach Anspruch 1 oder den folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenkante (5) des Beschlaggehäuses (1) einen Abstand zur Unterseite des Oberboden (9) aufweist
     
    9. Aufhängebeschlag nach Anspruch 1 oder den folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß das Beschlaggehäuse (1) dreieckförmig ausgebildet ist.
     




    Zeichnung