[0001] Die Erfindung betrifft einen Stuhl, insbesondere Arbeits- oder Bürostuhl, mit einem
im vorderen Bereich um eine horizontale Schwenkachse schwenkbaren und in der Neigung
veränderbaren Sitz und einer in Abhängigkeit von der Neigungsänderung des Sitzes zwangsweise
in der Neigung überproportional veränderbaren Rückenlehne, bei dem mit zunehmender
Neigung des Sitzes die Rückenlehne sich dem zugekehrten Ende des Sitzes nähert, bei
dem die Schwenkachse des Sitzes am Lagerbock des Stuhlgestelles nach unten sowie in
Richtung zur Rückenlehne begrenzt verstellbar ist und bei dem der Sitz gelenkig mit
Schwenkhebeln verbunden ist, deren eine Enden fest und unverdrehbar an der Rückenlehne
angebracht und deren andere Enden am Lagerbock drehbar gelagert sind.
[0002] Ein Stuhl dieser Art ist durch das DE-GM 88 14 409 bekannt. Dieser bekannte Stuhl
erreicht mit diesem Verstellmechanismus eine Relativbewegung zwischen der Rückenlehne
und dem hinteren Ende des Sitzes ohne zusätzliche Mitführhebel, die die vordere Schwenkachse
des Sitzes gelenkig mit dem Lagerbock verbinden, wie sie bei einem Sitz nach dem DE-GM
88 06 835 erforderlich sind. Die Schwenkhebel sind bei diesem bekannten Stuhl vorzugsweise
als Armlehnen und Armstützen ausgebildet, da sie über den Sitz geführt sind.
[0003] Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Stuhl der eingangs erwähnten Art zu schaffen,
bei dem eine Relativbewegung zwischen der Rückenlehne und dem zugekehrten Ende des
Sitzes in Verbindung mit einer Synchronverstellung von Sitz und Rückenlehne erreicht
wird, ohne daß der Verstellmechanismus im Bereich des Sitzes über denselben geführt
werden muß.
[0004] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch erreicht, daß die Schwenkhebel etwa
ein Viertel der Tiefe vom hinteren Ende des Sitzes entfernt am Sitz angelenkt sind,
daß die zur Rückenlehne gerichteten Enden der Schwenkhebel zwei etwa im rechten Winkel
zueinander stehende Abschnitte aufweisen, daß die Rückenlehne fest oder vertikal stufig
oder stufenlos verstellbar mit den das freie Ende der Schwenkhebel bildenden Abschnitten
verbunden ist und daß die anderen Enden der Schwenkhebel etwa unterhalb der Sitzmitte
an dem Lagerbock angelenkt sind und zur Standfläche hin zu dem anschließenden Abschnitt
der Schwenkhebel in einem stumpfen Winkel von etwa 150° bis 170° stehen.
[0005] Die Schwenkhebel sind unterhalb des Sitzes angeordnet und ragen nur im Bereich der
hinteren Kante über den Sitz und tragen mit diesen Abschnitten die Rückenlehne. Dabei
ist die Ausgestaltung so, daß die an die Schwenklager zwischen dem Sitz und den Schwenkhebeln
in Richtung zur Rückenlehne anschließenden Abschnitte der Schwenkhebel eine Länge
aufweisen, die größer ist als der Abstand der Schwenklager von der hinteren Kante
des Sitzes, damit die Schwenkhebel die Neigungsveränderung des Sitzes nicht beeinträchtigen.
[0006] Sitz und Rückenlehne sind um das Drehlager der Schwenkhebel am Lagerbock verdrehbar.
In Verbindung mit dem verstellbaren Schwenklager des Sitzes an dem Lagerbock wird
erreicht, daß der Sitz eine Art gegenläufige Bewegung ausführt, die zur Verkürzung
des Abstandes zwischen der Rückenlehne und dem zugekehrten Ende des Sitzes führt.
Dadurch ist der sogenannte "Auszieheffekt"beim Absenken des Sitzes eliminiert.
[0007] Um genügend Neigungsveränderung für den Sitz zu erhalten, sieht eine Ausgestaltung
vor, daß der Lagerbock zur Schwenkachse des Sitzes hin in einem Winkel von etwa 20°
ansteigt.
[0008] Die automatische Einstellung des Sitzes und der Rückenlehne in eine Ausgangsstellung
wird nach einer Ausgestaltung dadurch erreicht, daß die Schwenkhebel im Bereich der
die Rückenlehne tragenden Abschnitte miteinander verbunden sind und daß sich eine
Gasfeder gelenkig an dem Lagerbock und einem die Abschnitte miteinander verbindenden
Querträger abstützt.
[0009] Dieselbe Einstellung der Ausgangsstellung kann auch dadurch erreicht werden, daß
in den Drehlagern zwischen den Schwenkhebeln und dem Lagerbock eine Drehstabfeder
untergebracht ist, oder daß sich die Schwenklager zwischen dem Sitz und den Schwenkhebeln
mittels einer Druckfeder am Lagerbock abstützen.
[0010] Die Erfindung wird anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels
näher erläutert. Es zeigt:
Fig. 1 eine schematische Teilseitenansicht zur Erläuterung des Verstellmechanismus,
Fig. 2 die Unteransicht auf den Verstellmechanismus und
Fig. 3 schematisch den Verstellbereich des Sitzes und der Rückenlehne mit Alternativen
zur Einstellung des Stuhles in die Ausgangsstellung.
[0011] In Fig. 1 ist in Seitenansicht schematisch der Verstellmechanismus des Stuhles nach
der Erfindung gezeigt. Von dem Stuhlgestell ist nur der am oberen Ende angebrachte
Lagerbock 10 gezeigt. Dieser Lagerbock 10 ist zur vorderen Kante des Sitzes 14 hin,
von dem nur der Sitzträger gezeigt ist, mit einem Winkel von etwa 20° ansteigend.
Die horizontale Schwenkachse 28 des Sitzes 14 ist in Langlöchern begrenzt nach unten
und in Richtung zur Rückenlehne hin verstellbar geführt. In der Ausgangsstellung des
Stuhles steht die Schwenkachse an dem oberen vordern Ende der Langlöcher 11. Etwa
ein Drittel der Tiefe des Sitzes 14 von der hinteren Kante des Sitzes 14 entfernt
sind auf der Unterseite des Sitzes 14 die beiden Schwenkhebel 17 drehbar gelagert.
[0012] Wie Fig. 2 zeigt, sind die beiden Schwenkhebel 17 im Bereich des Schwenklagers 21
die beiden Schwenkhebel 17 mittels des Querträgers 25 fest miteinander verbunden.
Die Enden des Querträgers 25 sind rechtwinklig nach unten abgebogen und gelenkig mit
den Lagerlaschen 16 des Sitzes 14 verbunden, wie die Schrauben andeuten, die durch
eine Bohrung der Lagerlaschen 16 hindurch geführt und mit den abgebogenen Enden des
Querträgers 25 verschraubt sind. Von dem Schwenklager 21 aus erstrecken sich die Schwenkhebel
17 mit den Abschnitten 18 in Richtung zur Vorderseite des Sitzes 14 und sind etwa
unterhalb der Mitte des Sitzes 14 mit dem Lagerbock 10 drehbar verbunden, wie die
Drehlager 12 zeigen. Von dem Schwenklager 21 aus erstrecken sich die Schwenkhebel
17 in Richtung zur Rückseite des Sitzes 14 und verlaufen in der Ausgangsstellung des
Stuhles mit den Abschnitten 19 etwa horizontal. Die Abschnitte 19 erstrecken sich
über die hintere Kante des Sitzes 14 hinaus und gehen in die etwa rechtwinklig nach
oben abgebogenen Abschnitte 20 über. An diesen Abschnitten 20 ist die Rückenlehne
22 fest angebracht, von der auch nur der Rückenlehnenträger gezeigt ist. Die Abschnitte
16 und 19 der Schwenkhebel 17 schließen zur Standfläche des Stuhles hin einen Winkel
α von etwa 150° bis etwa 170° ein.
[0013] Wie Fig. 2 zeigt, sind die Abschnitte 20 der Schwenkhebel 17 über den Querträger
27 fest miteinander verbunden. Die Gasfeder 24 stützt sich am hinteren Ende des Lagerbockes
10 und an dem Querträger 27 gelenkig ab, wie die Gelenke 13 und 23 zeigen. Die Gasfeder
24 drückt die Schwenkhebel 17 entgegen dem Uhrzeigersinn um die Schwenklager 21 nach
oben, bis die Abschnitte 19 an der Unterseite des Sitzes 14 anliegen und der Stuhl
seine Ausgangsstellung einnimmt. Am vorderen Ende des Lagerbockes 10 ist der Querträger
26 angebracht, der mit seinen Enden rechtwinklig nach unten abgewinkelt ist. In den
abgewinkelten Enden sind die Langlöcher 11 eingebracht. Die Laschen 15 des Sitzes
14 überdecken die Enden des Querträgers 26 auf deren Außenseiten. Schrauben bilden
die Schwenkachse, die von den Innenseiten der Enden des Querträgers 26 in die Langlöcher
11 eingeführt und in Gewindebohrungen der Laschen 15 eingeschraubt sind.
[0014] In Fig. 3 ist neben der Ausgangsstellung des Stuhles mit dem Sitz 14 und der Rückenlehne
22 auch die abgesenkte Stellung des Sitzes 14′ und der nach hinten geneigten Rückenlehne
22′ eingezeichnet. Dabei ist deutlich zu erkennen, daß sich der Abstand der einander
zugekehrten Enden von Sitz 14 und Rückenlehne 22 beim Einstellen in die abgesenkte
Stellung ändert, wie anhand des Sitzes 14′ und der Rückenlehne 22′ gezeigt ist. So
kann dieser Abstand von 62 mm z.B. bis auf etwa 30 mm reduziert werden. Die horizontale
Neigung des Sitzes 14 von etwa 2° kann bis auf etwa 6° zunehmen, wobei der Sitz 14
stets zur Rückenlehne 22 bzw. 22′ hin abfällt. Hatte die Rückenlehne 22 in der Ausgangsstellung
eine Neigung von etwa 7°, dann ist diese Neigung in der abgesenkten Stellung auf etwa
18° angestiegen, d.h. die Neigung der Rückenlehne 22 hat gegenüber der Neigung des
Sitzes 14 überproportional zugenommen. Bei der Absenkung des Sitzes 14 verschiebt
sich die horizontale Schwenkachse 28 des Sitzes 14 in den Langlöchern 11 zu den unteren,
hinteren Enden der Langlöcher 11 hin in die Stellung 28′, wodurch eine Art Gegenbewegung
des Sitzes 14 um die Schwenklager 21 ausgeführt wird, die letztlich für die Relativbewegung
zwischen Sitz 14 und Rückenlehne 22 mit verantwortlich ist. Die Schwenklager 21 verlagern
ihre Position nach 21′ und die Schwenkhebel 17 werden um die Drehlager 12 verschwenkt,
bis sie ihre gestrichelte Stellung 17′ einnehmen. Die Gasfeder 24 wird dabei zusammengedrückt,
da das Gelenk 13 seine Lage beibehält und das Gelenk 23 in die Stellung 23′ abgesenkt
wird. Die Abschnitte der Schwenkhebel 17 nehmen in der abgesenkten Stellung die Positionen
18′, 19′ und 20′ ein.
[0015] Die Gasfeder 24 übt eine Rückstellkraft auf die Schwenkhebel 17 aus, die den Sitz
14 und die Rückenlehne in die Ausgangsstellung zurückstellt. Die Rückstellkraft kann
auch mittels Drehstabfedern 29 aufgebracht werden, die in die Drehlager 12 eingebracht
sind. Auch die Schwenkachse 28 kann derartige Drehstabfedern aufnehmen. Die Schwenklager
21 können auch mittels einer Druckfeder 30 am Lagerbock 10 abgestützt sein, die die
Rückstellkraft auf die Schwenkhebel 17 und den Sitz 14 ausübt.
1. Stuhl, insbesondere Arbeits- oder Bürostuhl, mit einem im vorderen Bereich um eine
horizontale Schwenkachse schwenkbaren und in der Neigung veränderbaren Sitz und einer
in Abhängigkeit von der Neigungsänderung des Sitzes zwangsweise in der Neigung überproportional
veränderbaren Rückenlehne, bei dem mit zunehmender Neigung des Sitzes die Rückenlehne
sich dem zugekehrten Ende des Sitzes nähert, bei dem die Schwenkachse des Sitzes am
Lagerbock des Stuhlgestelles nach unten sowie in Richtung zur Rückenlehne begrenzt
verstellbar ist und bei dem der Sitz gelenkig mit Schwenkhebeln verbunden ist, deren
eine Enden fest und unverdrehbar an der Rückenlehne angebracht und deren andere Enden
am Lagerbock drehbar gelagert sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schwenkhebel (17) etwa ein Viertel der Tiefe vom hinteren Ende des Sitzes
(14) entfernt am Sitz angelenkt sind,
daß die zur Rückenlehne (22) gerichteten Enden der Schwenkhebel (17) zwei etwa im
rechten Winkel zueinander stehende Abschnitte (19,20) aufweisen,
daß die Rückenlehne (22) fest oder vertikal stufig oder stufenlos verstellbar mit
den das freie Ende der Schwenkhebel (17) bildenden Abschnitten (20) verbunden ist
und
daß die anderen Enden der Schwenkhebel (17) etwa unterhalb der Sitzmitte an dem Lagerbock
(10) angelenkt sind und zur Standfläche hin zu dem anschließenden Abschnitt (19) der
Schwenkhebel (17) in einem stumpfen Winkel (α) von etwa 150° bis 170° stehen.
2. Stuhl nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Lagerbock (10) zur Schwenkachse (28) des Sitzes (14) hin in einem Winkel von
etwa 20° ansteigt.
3. Stuhl nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schwenkhebel (17) im Bereich der die Rückenlehne (22) tragenden Abschnitte
(20) miteinander verbunden (27) sind und
daß sich eine Gasfeder (24) gelenkig (13,23) an dem Lagerbock (10) und einem die Abschnitte
(20) miteinander verbindenen Querträger (27) abstützt.
4. Stuhl nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß in den Drehlagern (12) zwischen den Schwenkhebeln (17) und dem Lagerbock (10)
eine Drehstabfeder (29) untergebracht ist.
5. Stuhl nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß sich die Schwenklager (21) zwischen dem Sitz (14) und den Schwenkhebeln (17) mittels
einer Druckfeder (30) am Lagerbock (10) abstützen.
6. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die an die Schwenklager (21) zwischen dem Sitz (14) und den Schwenkhebeln (17)
in Richtung zur Rückenlehne (22) anschließenden Abschnitte (19) der Schwenkhebel (17)
eine Länge aufweisen, die größer ist als der Abstand der Schwenklager (21) von der
hinteren Kante des Sitzes (14).