(19)
(11) EP 0 399 280 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.12.1990  Patentblatt  1990/51

(43) Veröffentlichungstag A2:
28.11.1990  Patentblatt  1990/48

(21) Anmeldenummer: 90108588.6

(22) Anmeldetag:  07.05.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65F 1/12, B65D 90/66
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 12.05.1989 DE 3915580

(60) Teilanmeldung:
91113362.7 / 0462629

(71) Anmelder: KINSHOFER GREIFTECHNIK GMBH
D-63666 Waakirchen (DE)

(72) Erfinder:
  • Kinshofer, Alfred
    D-8160 Miesbach (DE)

(74) Vertreter: Gossel, Hans K., Dipl.-Ing. et al
Lorenz-Seidler-Gossel Widenmayerstrasse 23
80538 München
80538 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Kupplungseinrichtung eines Hebezeuges für einen Behälter


    (57) Bei bekannten Behältern (10), welche einen behälterseitigen Schließmechanismus (12) für am Behälter vorgesehene Entleerungs­klappen (14) aufweisen, ist es bekannt, ein erstes, mit der Behälterwandung fest verbundenes Kupplungsstück (16) und ein zweites, als Zugstange ausgebildetes Kupplungsstück (18) zur Be­tätigung der Entleerungsklapen (14) vorzusehen. Der neue Be­hälter (10) soll es ermöglichen, daß eine Kupplungseinrichtung (30) eines Hebezeuges ohne zusätzliche Ausrichtung, die mittels einer eigenen Vorrichtung oder manueller Hilfe von Bedienungsper­sonal erfolgen muß, mit dem Behälter (10) gekoppelt werden kann. Hierzu besteht das erste Kupplungsstück (16) aus einer Buchse (22) mit oberem flanschförmigen Rand (24), die zentrisch auf der Oberseite des Behälters angeordnet ist. Gleichzeitig dient diese Buchse (22) als Führungsbuchse für das zweite als Zugstange aus­gebildete Kupplungsstück (18). Auch das zweite Kupplungsstück (18) weist einen oberen flanschförmigen Rand (26) auf. Zur Hand­habung eines derartigen Behälters kann eine Kupplungseinrichtung (30) eines Hebezeuges mit zumindest 2 Haken (34, 36), welche je­weils unter die flanschförmigen Ränder (24, 26) der Kupplungs­stücke (16, 18) über den Umfang verteilt eingreifen, dienen.







    Recherchenbericht