Vorrichtung zur Reinigung von verstopften Abflussrohren

Abstract

 Eine Vorrichtung zur Reinigung von verstopften Abflußrohren, be­stehend aus einer üblichen Aerosoldose mit Auslaßventil und Schutzkappe, soll dahingehend verbessert werden, daß sie mit einem umweltfreundlichen Treibmittel wiederbefüllbar ist sowie eine handhabungsfreundliche Betätigungssperre aufweist. Dies wird da­durch erreicht, daß die Aerosoldose (2) mit Preßluft gefüllt und zu ihrer Wiederbefüllung der den Ventilstift (13) umfassende Be­reich (14) der Schutzkappe (3) als freistehender zylinderrohr­förmiger Adapter (16) verlängert ist und die Betätigungssperre durch Relativverdrehung von Aerosoldose (2) und Schutzkappe (3) lösbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung zur Reinigung von verstopften Abflußrohren, insbesondere im Haushaltsbereich, be­stehend aus einer üblichen Aerosoldose mit auf die Bördelung der Dose aufgestecktem, stiftförmigem Auslaßventil und einer den Ven­tilbereich überfangenden, nach außen gewölbten Schutzkappe zur Betätigung des Ventiles mit Abdichtbereich für übliche Abflußsiebe und einer lösbaren Betätigungssperre für das Ventil, wobei die Schutzkappe eine zentrale, den Ventilstift eng umfassende Aus­trittsöffnung mit Mitteln zum Niederdrücken des Ventilstiftes, in eine Klemmsicke des Ventils eingreifende Halteelemente und sich auf der Außenseite der Aerosoldose abstützende Führungselemente aufweist.

[0002] Eine derartige Vorrichtung ist beispielsweise durch die österrei­chische Patentschrift 362319 bekanntgeworden. Diese Vorrichtung ist mit einem unter Druck stehenden, ungiftigen und nichtbrenn­baren Gas befüllt. Zur Reinigung von verstopften Abflüssen wird die Vorrichtung in annähernd senkrechter Überkopfstellung mit der Schutzkappe in das Abflußsieb von Waschbecken oder dergleichen gesteckt. Die Schutzkappe und die Aerosoldose sind in vertikaler Richtung relativ gegeneinander verschiebbar, so daß anschließend durch Niederdrücken der Aerosoldose das Ventil öffnet und das in der Dose befindliche Gas entweicht. Durch den entweichenden Gas­strahl wird ein Druck auf die in der verstopften Abflußleitung stehende Wassersäule ausgeübt, der die Wassersäule in das Abfluß­rohr drückt und dadurch die Verstopfung beseitigt.

[0003] Von Nachteil ist, daß die bekannte Vorrichtung nicht nachfüllbar ist. Außerdem wäre eine zuverlässig arbeitende, handhabungsfreund­lichere Betätigungssperre wünschenswert.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, die eingangs genannte Vorrichtung dahingehend zu verbessern, daß sie mit einem umweltfreundlichen Treibmittel wiederbefüllbar und mit einer handhabungsfreundlichen Betätigungssperre versehen ist.

[0005] Bei einer Vorrichtung der eingangs bezeichneten Art wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß die Aerosoldose mit Preßluft gefüllt und zu ihrer Wiederbefüllung der den Ventil­stift umfassende Bereich der Schutzkappe als freistehender zylinderförmiger Adapter verlängert ist und die Betätigungssperre durch Relativverdrehung von Aerosoldose und Schutzkappe lösbar ist.

[0006] Hierdurch wird eine verbesserte Vorrichtung zur Reinigung von verstopften Abflußrohren geschaffen, die aufgrund der durch Rela­tivverdrehung lösbaren Betätigungssperre handhabungsfreundlich und bequem benutzbar ist und die aufgrund des an der Schutzkappe an­geordneten freistehenden zylinderförmigen Adapters problemlos mit dem umweltfreundlichen Treibmittel Preßluft wiederbefüllbar ist.

[0007] Zur bequemen Nachfüllung von Treibmittel sieht die Erfindung in zweckmäßiger Ausgestaltung vor, daß der Adapter für die Erfassung mit üblichen Reifenluftdruckprüf- und -füllgeräten frei umgreifbar innerhalb einer trichterförmigen Einbuchtung in der Schutzkappe angeordnet ist.

[0008] Eine besonders bequeme und bedienungsfreundlich handhabbare Betä­tigungssperre wird gemäß weiterer Ausgestaltung der Erfindung da­durch erhalten, daß die Betätigungssperre aus einem topfförmigen, an der Klemmsicke des Ventils befestigten Haltering mit regelmäßig verteilten, vertikalen Einschnitten in seiner Umfangswand und einem relativ zu diesem vertikal und in Umfangsrichtung bewegbaren Zylinderelement besteht, welches an der Innenfläche der Schutz­kappe befestigt und mit zu den Einschnitten des Halterings korres­pondierenden Stegen oder Nocken versehen ist, wobei bei rastendem Eingriff der Stege oder Nocken in den Einschnitten des Halteringes das Ventil geöffnet ist und bei Auflage der Stege oder Nocken auf dem Rand des Halteringes das Ventil nicht zu öffnen ist.

[0009] Hierbei wird dem Benutzer durch das Einrasten der Stege oder Nok­ken in die Einschnitte, wodurch eine weitere Relativverdrehung von Schutzkappe und Aerosoldose begrenzt ist, in vorteilhafter Weise die Stellung angezeigt, in der das Ventil zu öffnen ist.

[0010] Weiterhin wird das Auffinden der Öffnungsstellung für den Benutzer noch dadurch vereinfacht, daß der Haltering und das Zylinderele­ment in vertikaler Richtung um eine Strecke, die der Tiefe der Einschnitte entspricht, und in Umfangsrichtung um eine Strecke die kleiner als der Abstand zweier Einschnitte ist, relativ zueinander bewegbar sind, wie dies die Erfindung in Weiterbildung vorsieht.

[0011] Besonders vorteilhaft ist hierfür gemäß weiterer Ausgestaltung der Erfindung, daß der Haltering die Klemmsicke des Ventils klemmend erfassende Halteelemente sowie Bereiche mit radial nach außen her­ vorstehenden Vorsprüngen aufweist, die in fensterförmige Ausneh­mungen des mit seiner Innenwandung an der Außenwandung des Halte­ringes anliegenden Zylinderelementes hineinragen und durch An­schlag an die Fensterumrandung die maximal mögliche Relativ­bewegung zwischen Haltering und Zylinderelement begrenzt ist.

[0012] Da im täglichen Leben von Hand durchführbare Schraub- oder Rota­tionsbewegungen üblicherweise im Uhrzeigersinn erfolgen, sieht die Erfindung in benutzerfreundlicher Ausgestaltung weiterhin vor, daß die Vorsprünge derart in den fensterförmigen Ausnehmungen ange­ordnet sind, daß das Ventil nach einer Relativdrehung der Aerosol­dose im Uhrzeigersinn zu betätigen ist.

[0013] Um das Heraus- bzw. Hereinführen der Stege oder Nocken des Zylin­derringes in die Einschnitte des Halteringes zu erleichtern, zeichnet sich die Erfindung weiterhin dadurch aus, daß auf dem Rand des Halteringes an die Einschnitte angrenzend jeweils eine Abschrägung ausgebildet ist.

[0014] Des weiteren sieht die Erfindung in Weiterbildung vor, daß im oberen Bereich an der Außenfläche des Adapters ein ringförmiger Wulst ausgebildet ist. Bei Nachfüllung der erfindungsgemäßen Vor­richtung mit Preßluft aus üblichen Reifenluftdruckprüfgeräten sorgt der Wulst für eine Abdichtung des Adapters zu dem aufzu­setzenden Teil des Nachfüllgerätes. Um aus Sicherheitsgründen ein zu häufiges Nachfüllen der erfindungsgemäßen Vorrichtung bzw. ein zu langes Ingebrauchhalten der Vorrichtung zu vermeiden, kann dieser Wulst auch aus sich abnutzendem Material ausgebildet sein, das sich bei jedem Nachfüllvorgang ein wenig abnutzt. Nach einer bestimmten Anzahl von Nachfüllvorgängen dichtet der Wulst dann nicht mehr ab, so daß ein Nachfüllen nicht mehr möglich ist. Dies ist für den Benutzer dann ein Hinweis darauf, daß die Vorrichtung aus Sicherheitsgründen nicht weiterbenutzt werden sollte.

[0015] Schließlich sieht die Erfindung vor, daß in der Wulst und/oder in der Außenfläche des Adapters auf dem Umfang verteilt zwei bis sechs Längsschlitze ausgebildet sind. Durch diese Längsschlitze kann bei auf dem Adapter aufgesetzten Reifenfüllgerät ein Teil der Preßluft außen am Adapter vorbeiströmen. Hierdurch wird erreicht, daß die Aerosoldose nur bis zu einem bestimmten Doseninnendruck gefüllt werden kann. Dies vermeidet Fehlanwendungen durch zu langes Betätigen des Reifenfüllgerätes und einen damit eventuell bewirkten zu hohen Doseninnendruck.

[0016] Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung beispielsweise näher erläutert. Diese zeigt in

Figur 1 einen Schnitt durch eine erfindungsgemäße Vorrichtung,

Figur 2 eine Schutzkappe in teilweise geschnittener sowie ver­größerter Darstellung,

Figur 3 eine Betätigungssperre in Sperrstellung,

Figur 4 die Betätigungssperre in Freigabestellung und in

Figur 5 eine Aufsicht auf den Adapter der Schutzkappe.

[0017] Die in Figur 1 insgesamt mit 1 bezeichnete Vorrichtung zur Rei­nigung von verstopften Abflußrohren besteht aus einer üblichen Aerosoldose 2 und einer Schutzkappe 3. Der Öffnungsrand der Aero­soldose 2 weist eine bei Aerosoldosen übliche Bördelung 4 auf. Auf dieser Bördelung 4 ist klemmend ein Ventilteller 5 mit zentralem, stiftförmigem Ventil 6 aufgesteckt. Insoweit handelt es sich um eine übliche Aerosoldose, beispielsweise eine innen verzinnte Weißblechdose, ausgelegt für einen Prüfüberdruck von 15 bar.

[0018] Die Schutzkappe 3 weist einen den gesamten Aerosoldosenquer­schnitt, einschließlich des Ventilbereiches, überfangenden und nach außen gewölbten Bereich 7 auf. Am Fuße des Wölbungsbereiches 7 ist als Abdichtbereich gegenüber üblichen Abflußsieben ein ringförmiger Abdichtflansch 8 ausgebildet. Der Wölbungsbereich 7 und der Abdichtflansch 8 sind insgesamt derart ausgebildet, daß der Wölbungsbereich auf übliche Abflußsiebe aufgesetzt bzw. soweit in diese hineingesteckt werden kann, bis der Abdichtflansch 8 dich­ tend auf den Rand des jeweiligen Abflußsiebes, die in der Regel topfförmig ausgebildet sind, zu liegen kommt. Der weitere sich an den Ringflansch 8 anschließende Außenbereich der Schutzkappe 3 ist zylinderförmig ausgebildet. Auf seiner Innenseite weist dieser zylinderförmige Bereich 9 stegförmige Führungselemente 10 auf, die auf der Außenwandung der Aerosoldose 2 anliegen. Zentral ist in dem gewölbten Bereich 7 der Schutzkappe 3 eine trichterförmige Einbuchtung 11 mit zylinderförmigem, die Austrittsöffnung 12 um­fassendem und eng an dem aus dem Ventilteller 5 herausragenden stiftförmigen Auslaß 13 des Ventils 6 anliegenden Bereich 14 aus­gebildet. Im Bereich der Austrittsöffnung 12 ragt die Innenwand des Bereiches 14 unter Bildung der Austrittsöffnung 12 sowie unter Bildung eines ringförmigen Anschlagbereiches 15 nach innen vor. An diesem Anschlagbereich 15 liegt der Ventilstift 13 an, so daß hier­durch Mittel zum Niederdrücken des Ventilstiftes 13 und damit zum Öffnen des Ventiles 6 gebildet werden. In die von dem Ventil 6 abgewandte Richtung ist der im Grunde der trichterförmigen Einbuch­tung 11 angeordnete zylinderförmige Bereich 14 als zylinderförmi­ger, in die Einbuchtung 11 hineinragender Adapter 16 verlängert. Der Adapter 16 ragt als freistehender Hohlzylinder in die trichter­förmige Einbuchtung 11 hinein und endet kurz unterhalb der Außen­fläche der Schutzkappe 3. Der Adapter 16 ist so dimensioniert, daß er mit üblichen Reifenluftdruckprüf- und -füllgeräten erfaßbar und durch ihn hindurch die Aerosoldose mit Preßluft wiederbefüllbar ist. In seinem oberen Randbereich weist der Adapter 16 an seiner Außenfläche einen ringförmigen Wulst 17 zur Abdichtung gegen ein aufgesetztes Nachfüllgerät auf. Zweckmäßigerweise besteht der Ring­wulst 17 aus einem sich mit der Zeit nach mehrmaligem Aufsetzen eines Wiederbefüllungsgerätes abnutzenden Werkstoff.

[0019] In der Fig. 5 ist eine Aufsicht auf einen speziellen Adapter 16 dargestellt, der zusätzlich zu dem Wulst 17 vier um jeweils 90° auf dem Umfang verteilte Längsschlitze 39 aufweist. Diese Längs­schlitze 39 sind in der Wulst 17 ausgebildet. Die Längsschlitze 39 weisen einen Radius von 0,5 - 5 mm Breite auf. Durch diese Längs­schlitze wird erreicht, daß der Wulst 17 bei auf den Adapter 16 aufgesetztem Luftnachfüllgerät nicht vollständig abdichtet, so daß ein Teil der Pressluft durch die Längsschlitze 39 außen am Adapter vorbeiströmen kann. Hierdurch wird verhindert, daß bei einer even­tuellen Fehlanwendung in der Aerosoldose 2 ein Druck eingestellt wird, der oberhalb des zulässigen Fülldruckes liegt. Je nach Aus­bildung der Schlitzbreite kann somit nur ein bestimmter Dosen­innendruck eingestellt werden. Die Anzahl der Schlitze sowie deren Radius wird so eingestellt, daß der Doseninnendruck vorzugsweise 4 - 8 bar beträgt.

[0020] Weiteres Element der Schutzkappe 3 und erster Bestandteil einer Betätigungssperre ist ein topfförmiger Haltering 18. Der Haltering 18 weist einen Zwischenboden 19 mit zentraler Öffnung 20 für das Ventil 6 auf. Mit der Unterseite des Zwischenbodens 19 liegt der Haltering 18 auf der Bördelung 4 der Aerosoldose 2 bzw. auf dem diese Bördelung 4 umfassenden Bereich des Ventiltellers 5 auf und erfaßt mit in Verlängerung seiner Seitenwandung als Haltekrallen ausgebildeten Halteelementen 21 die Klemmsicke 22 des Ventiles 6, die im Bereich der Bördelung 4 ausgebildet ist. Der Haltering 18 bildet somit mit seinen Halteelementen 21 die in die Klemmsicke 22 des Ventiles eingreifenden Halteelemente der Schutzkappe 3 und sorgt in Verbindung mit dem weiter unten beschriebenen zweiten Bestandteil der Betätigungssperre für den sicheren Halt der Schutzkappe 3 auf der Aerosoldose 2. Oberhalb des Zwischenbodens 19 weist die Umfangswand 25 des topfförmigen Halteringes 18 re­gelmäßig auf dem Umfang verteilte, vertikale Einschnitte 23 auf, die vom Rand 26 der Umfangswand 25 ausgehen. Weiterhin sind kurz oberhalb des Zwischenbodens 19 Bereiche mit radial außen aus der Umfangswand 25 hervorstehenden Vorsprüngen 24 ausgebildet. Weiter­hin weist die Umfangswand 25 des Halteringes 18 auf ihrem Rand 26 an die Einschnitte 23 angrenzend jeweils eine Abschrägung 27 auf.

[0021] Weiteres Element der Schutzkappe 3 und zweiter Bestandteil der Betätigungssperre ist ein Zylinderelement 28, welches außerhalb der trichterförmigen Einbuchtung 11 zentral an der Innenfläche des gewölbten Bereiches 7 befestigt ist. Das Zylinderelement 28 er­streckt sich bis in den Bereich der Bördelung 4 kappeneinwärts, wobei die Innenfläche des Zylinderelementes 28 an der Außenfläche der Umfangswand 25 des topfförmigen Halteringes 18 anliegt. In diesem Bereich, wo Haltering 18 und Zylinderelement 28 aneinander­liegen, weist das Zylinderelement 28 fensterförmige Ausnehmungen 29 bzw. Öffnungen auf, durch welche die Vorsprünge 24 des Halte­ringes 18 hindurchragen. Die fensterförmigen Öffnungen 29 sind größer ausgebildet als die Erstreckungsbereiche der Vorsprünge 24, so daß sich die Vorsprünge 24 in den Öffnungen 29 in vertikaler und in Umfangsrichtung bewegen lassen. Weiterhin sind auf der Innenfläche des Zylinderelementes 28 hervorstehende Stege 30 oder Nocken ausgebildet, die korrespondierend zu den vertikalen Ein­schnitten 23 des Halteringes 18 gleichmäßig auf dem Umfang ver­teilt sind und mit den Einschnitten 23 in Eingriffsstellung zu bringen sind.

[0022] Die Figur 2 zeigt die Schutzkappe 3 in vergrößerter und aufge­schnittener Darstellung. Der Figur 2 ist zu entnehmen, daß die Stege 30 mit einem solchen Abstand zum unteren Rand 31 der fen­sterartigen Öffnungen 29 enden, daß deren Unterseite bei Anschlag der Vorsprünge 24 auf dem unteren Rand 31 der fensterartigen Öffnung 29 gerade auf dem Rand 26 der Umfangswand 25 des Halte­ringes 18 entlanggleiten können.

[0023] Besonders deutlich ist die Funktionsweise der Betätigungssperre aus den Figuren 3 und 4 ersichtlich, die die diesbezüglichen Be­reiche von Haltering 18 und Zylinderelement 28 zeigen. Figur 3 zeigt dabei die Stellung, in der die Schutzkappe 3 nicht nieder­drückbar und damit das Ventil 6 nicht zu öffnen ist. Dargestellt sind in Figur 3 der obere Bereich des Halterings 18 und der untere Bereich des Zylinderelementes 28, wobei letzterer kurz oberhalb des unteren Endes der Stege 30 geschnitten dargestellt ist. In dieser Sperr- bzw. Verriegelungsstellung liegt die Unterseite der Stege 30 auf dem Rand 26 und die Unterseite der Vorsprünge 24 auf dem unteren Rand 31 der Fensteröffnung 29 auf. Durch den Anschlag der Vorsprünge 24 an den Rand 31 ist ein Anschlagspunkt für die vertikale Relativbewegung von Zylinderelement 28 und Haltering 18 gegeneinander bestimmt. Deutlich sichtbar ist, daß die fenster­artigen Öffnungen 29 sich über einen deutlich größeren Bereich erstrecken, als die Vorsprünge 24. Aus dieser in Figur 3 darge­stellten Anschlagsposition lassen sich die Vorsprünge 24 nun durch Relativbewegung von Haltering 18 und Zylinderelement 28 gegenein­ander in vertikale und in Umfangsrichtung verschieben. Bei Fest­halten der Schutzkappe 3 und somit des Zylinderelementes 28 läßt sich durch Drehung des Halteringes 18 im Uhrzeigersinn - was auf­grund der klemmenden Befestigung des Halteringes 18 auf der Aerosoldose 2 einer Drehung der Aerosoldose im Uhrzeigersinn ent­spricht - eine Verdrehung von Haltering 18 und Zylinderelement 28 relativ zueinander erzielen. Bei dieser Drehbewegung gleiten die Vorsprünge 24 auf dem unteren Rand 31 der Ausnehmungen 29 und die Unterseiten der Stege 30 auf dem Rand 26 der Umfangswand 25 ent­lang. Im Wege dieser Relativverdrehung gelangen die Stege 30 dann in den Bereich der Abschrägungen 27, was eine erste vertikale Relativbewegung von Zylinderelement 28 und Haltering 18 zueinander bewirkt. Gestoppt wird die Möglichkeit der Relativverdrehung von Haltering 18 und Zylinderelement 28 gegeneinander dadurch, daß einmal die Seitenfläche 32 der Vorsprünge 24 an den seitlichen Rand 33 der fensterartigen Öffnungen 29 und zum anderen der Seitenbereich 34 der Stege 30 nach der durch die Abschrägungen 27 bewirkten ersten vertikalen Relativverschiebung von Haltering 18 und Zylinderelement 28 gegen die Seitenfläche 35 der vertikalen Einschnitte 23 stößt. In dieser Anschlagsstellung ist dann eine relative Vertikalbewegung von Haltering 18 und Zylinderelement 28 zueinander möglich. Diese Vertikalbewegung, die das Niederdrücken der Schutzkappe 3 bedeutet, bewirkt das Öffnen des Ventiles 6. Die vollständige Öffnungsstellung ist in Figur 4 dargestellt. Hieraus ist ersichtlich, daß diese Vertikalbewegung dadurch begrenzt ist, daß die Oberseite der Vorsprünge 24 an den oberen Rand 36 einer derartigen Öffnung 29 und die Unterseite der Stege 30 im Grunde der Einschnitte 23 anschlagen. Durch umgekehrten Bewegungsablauf, d.h. vertikal aus der rastenden Eingriffsstellung der Stege 30 in den Einschnitten 23 heraus bis zum Anschlag der Vorsprünge 24 am unteren Rand 31 der Ausnehmungen 29 und Relativverdrehung von Haltering 18 und Zylinderelement 28 bis zum Anschlag der Seiten­flächen 37 der Vorsprünge 24 an dem seitlichen Rand 38 der fensterartigen Öffnungen 29, läßt sich die Betätigungssperre wie­der in die in Figur 3 dargestellte Sperrstellung bewegen. Insge­samt wird durch die zueinander bewegliche Anordnung von Zylinder­element 28 und Haltering 18 sowie die jeweils korrespondierenden Ausbildungen von Vorsprüngen 24 und fensterartigen Öffnungen 29 sowie Stegen 30 und Einschnitten 23 eine Betätigungssperre ge­schaffen, bei der Haltering 18 und Zylinderelement 28 in verti­kaler Richtung um eine Strecke, die der Tiefe der Einschnitte 23 entspricht und in Umfangsrichtung um eine Strecke die kleiner als der Abstand zweier Einschnitte ist, relativ zueinander bewegbar sind. Letzteres ist auch der Figur 3 zu entnehmen, da hier die Vorsprünge 24 bereits an den seitlichen Rand 38 der fensterartigen Öffnungen 29 anschlagen, wenn die Stege 30 noch nicht einmal ganz die halbe Strecke zwischen zwei Einschnitten 23 bestrichen haben.

[0024] Die Schutzkappe 3 besteht vorzugsweise aus Kunststoff und ist bis auf den Haltering 18 einstückig gefertigt. Die Aerosoldose ist mit Preßluft gefüllt und durch den Adapter mit üblichen Nachfüllge­räten wiederbefüllbar. Der vorzugsweise vorgesehene Befülldruck für die vorstehend beschriebene Vorrichtung beträgt 3 bar.

[0025] Schließlich kann auch noch ein das Zylinderelement 28 und den Haltering 18 verbindendes Sicherungselement, beispielsweise in Form eines Aufreißstreifens, vorgesehen sein, das bis zu seinem Entfernen eine Relativbewegung von Haltering 18 und Zylinderele­ment 28 zueinander verhindert und somit insbesondere der Trans­portsicherung dient.

[0026] Zum Gebrauch wird die vorstehend beschriebene Vorrichtung aus der Absperrstellung entsprechend Figur 3 in die Stellung gebracht, bei der die Seitenflächen 32 der Vorsprünge 24 an den Rand 33 der fensterartigen Öffnung 29 anschlagen. Anschließend wird die Vor­richtung in Überkopfstellung mit dem gewölbten Bereich 7 möglichst senkrecht über das Abflußsieb des verstopften Abflußrohres ge­bracht. Anschließend wird die Aerosoldose niedergedrückt, so daß es zu einer vertikalen bzw. in Bezug auf die Längsachse der Aero­soldose axialen Relativbewegung zwischen Aerosoldose und Schutz­kappe 3 kommt und die Schutzkappe in die Öffnung- bzw. Freigabe­stellung des Ventiles 6 entsprechend Figur 4 bewegt wird. Durch die nunmehr aus der unter Druck stehenden Aerosoldose 2 ausströ­mende Preßluft und aufgrund der Abdichtung des gewölbten Bereiches 7 bzw. des ringförmigen Flansches 8 gegenüber dem Rand des Abfluß­siebes, wird von der Preßluft nun ein Druck auf die in dem ver­stopften Abflußrohr stehende Wassersäule ausgeübt. Bei ausreichend großem Druck wird dann die Wassersäule in das Abflußrohr gedrückt und die Verstopfung beseitigt. Anschließend wird die Aerosoldose losgelassen und es erfolgt wieder eine Relativbewegung von Aero­soldose 2 und Schutzkappe 3 bzw. von Haltering 18 und Zylinder­element 28 zunächst in vertikaler und dann in Umfangsrichtung, bis die Sperrstellung entsprechend Figur 3 erreicht ist.

[0027] Zum Wiederbefüllen der Aerosoldose 2 wird diese in aufrechter Stellung auf den Boden gestellt und werden Schutzkappe 3 und Aerosoldose 2 in eine Stellung zueinander bewegt, bei der die Seitenflächen 32 der Vorsprünge 24 an den seitlichen Rändern 33 der fensterartigen Öffnungen 29 anliegen. Anschließend wird bei­spielsweise das Nachfüllteil üblicher Reifenluftdruckprüf- und -füllgeräte auf den Adapter 16 aufgesetzt und wird die Schutzkappe 3 niedergedrückt. In dieser Stellung ist dann durch den Adapter 16, die Öffnung 12 und den Ventilstift 13 hindurch die Aerosoldose 2 mit Preßluft wiederbefüllbar. Nach diesem Befüllvorgang wird die Schutzkappe 3 wieder in die Absperrstellung entsprechend Figur 3 zurückbewegt.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Reinigung von verstopften Abflußrohren, ins­besondere im Haushaltsbereich, bestehend aus einer üblichen Aerosoldose (2) mit auf die Bördelung (4) der Dose aufge­stecktem, stiftförmigem Auslaßventil (6) und einer den Ven­tilbereich überfangenden, nach außen gewölbten Schutzkappe (3) zur Betätigung des Ventiles (6) mit Abdichtbereich (8) für übliche Abflußsiebe und einer lösbaren Betätigungssperre für das Ventil (6), wobei die Schutzkappe (3) eine zentrale, den Ventilstift (13) eng umfassende Austrittsöffnung (12) mit Mitteln (15) zum Niederdrücken des Ventilstiftes (13), in eine Klemmsicke (22) des Ventils (6) eingreifende Halte­elemente (21) und sich auf der Außenseite der Aerosoldose (2) abstützende Führungselemente (10) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Aerosoldose (2) mit Preßluft gefüllt und zu ihrer Wiederbefüllung der den Ventilstift (13) umfassende Bereich (14) der Schutzkappe (3) als freistehender zylinderrohrförmi­ger Adapter (16) verlängert ist und die Betätigungssperre durch Relativverdrehung von Aerosoldose (2) und Schutzkappe (3) lösbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Adapter (16) für die Erfassung mit üblichen Reifen­luftdruckprüf- und -füllgeräten frei umgreifbar innerhalb einer trichterförmigen Einbuchtung (11) in der Schutzkappe angeordnet ist.

3. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Betätigungssperre aus einem topfförmigen, an der Klemmsicke (22) des Ventils (6) befestigten Haltering (18) mit regelmäßig verteilten vertikalen Einschnitten (23) in seiner Umfangswand (25) und einem relativ zu diesem vertikal und in Umfangsrichtung bewegbaren Zylinderelement (28) be­steht, welches an der Innenfläche der Schutzkappe (3) be­festigt und mit zu den Einschnitten (23) des Halteringes (18) korrespondierenden Stegen (30) oder Nocken versehen ist, wobei bei rastendem Eingriff der Stege (30) oder Nocken in den Einschnitten (23) des Halteringes (18) das Ventil (6) geöffnet ist und bei Auflage der Stege (30) oder Nocken auf dem Rand (26) des Halteringes (18) das Ventil (6) nicht zu öffnen ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Haltering (18) und das Zylinderelement (28) in ver­tikaler Richtung um eine Strecke, die der Tiefe der Ein­schnitte (23) entspricht, und in Umfangsrichtung um eine Strecke, die kleiner als der Abstand zweier Einschnitte (23) ist, relativ zueinander bewegbar sind.

5. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Haltering (18) die Klemmsicke (22) des Ventils (6) klemmend erfassende Halteelemente (21) sowie Bereiche mit radial nach außen hervorstehenden Vorsprüngen (24) aufweist, die in fensterförmige Ausnehmungen (29) des mit seiner Innen­wandung an der Außenwandung des Halteringes (18) anliegenden Zylinderelementes (28) hineinragen und durch Anschlag an die Fensterumrandung (31, 33, 36, 38) die maximal mögliche Rela­tivbewegung zwischen Haltering (18) und Zylinderelement (28) begrenzt ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Vorsprünge (24) derart in den fensterförmigen Aus­nehmungen (29) angeordnet sind, daß das Ventil nach einer Relativdrehung der Aerosoldose (2) im Uhrzeigersinn zu be­tätigen ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 3 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß auf den Rand (26) des Halteringes an die Einschnitte (23) angrenzend jeweils eine Abschrägung (27) ausgebildet ist.

8. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß im oberen Bereich an der Außenfläche des Adapters (16) ein ringförmiger Wulst (17) ausgebildet ist.

9. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß in der Wulst (17) und/oder in der Außenfläche des Adap­ters (16) auf dem Umfang verteilt zwei bis sechs Längs­schlitze (39) ausgebildet sind.

Zeichnung