(19)
(11) EP 0 399 419 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
11.09.1991  Patentblatt  1991/37

(43) Veröffentlichungstag A2:
28.11.1990  Patentblatt  1990/48

(21) Anmeldenummer: 90109559.6

(22) Anmeldetag:  19.05.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: H01H 5/06, H01H 5/08, H01H 13/28
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE ES FR GB IT LI SE

(30) Priorität: 23.05.1989 DE 3916763
20.04.1990 DE 9004499 U

(71) Anmelder: BÄR ELEKTROWERKE GMBH & CO. KG
D-58579 Schalksmühle (DE)

(72) Erfinder:
  • Bär, Siegfried, Dipl.-Ing.
    D-5884 Halver (DE)

(74) Vertreter: Ludewig, Karlheinrich, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Dipl.-Phys. Buse Dipl.-Phys. Mentzel Dipl.-Ing. Ludewig, Postfach 20 14 62
D-42214 Wuppertal
D-42214 Wuppertal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Elektrischer Schnappschalter, insbesondere Mikroschalter


    (57) Der elektrische Schnappschalter, insbesondere Mikroschalter weist eine durch eine Feder (30) belastete Schaltschwinge (20) auf, mit der die Schaltstellungen erzielbar sind. Zur Erhöhung der Schaltstellungen weist die Schaltschwinge 2o an ihrem einen Ende zwei im Abstand angeordnete Schwenkachsen (26,27) auf. Hierbei ist in der einen Schwenkrichtung die Schaltschwinge 2o um die eine Schwenkachse (26) bewegbar, während in der anderen Schaltrichtung die Schaltschwinge (20) um die andere Schwenkachse (27) bewegbar ist. Hierbei liegt die Schaltfeder bereichsweise zwischen zwei Vorsprüngen 56 des Betätigungsgliedes (34), wobei bei seiner Bewegung die Schaltfeder und damit die Schaltschwinge aus ihrer Mittelstellung bewegt wird. Die Rückstellung der Schaltschwinge erfolgt durch die gespannte Schaltfeder selbsttätig bei Freigabe des Betätigungsgliedes.






    Recherchenbericht