(19)
(11) EP 0 399 988 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
23.10.1991  Patentblatt  1991/43

(43) Veröffentlichungstag A2:
28.11.1990  Patentblatt  1990/48

(21) Anmeldenummer: 90890104.4

(22) Anmeldetag:  05.04.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5H01H 19/24, H01H 9/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 24.05.1989 AT 1268/89

(71) Anmelder: Naimer, Hubert Laurenz
CH-6612 Ascona (CH)

(72) Erfinder:
  • Gottfried, Alsch, Ing.
    A-1232 Wien (AT)

(74) Vertreter: Haffner, Thomas M., Dr. 
Patentanwalt Schottengasse 3a
A-1014 Wien
A-1014 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schnapprastenwerk


    (57) Bei einem Schnapprastenwerk für Drehschalter ist eine mittels eines Schaltergriffes betätigbare Antriebswelle (4) entgegen der Kraft eines Kraftspeichers verdrehbar und jede Raststel­lung wird unter zumindest teilweiser Entspannung des Kraft­speichers eingenommen. Der Kraftspeicher ist von axial wirkenden Druckfedern (8) gebildet und beaufschlagt einen in Umfangsrichtung Schrägflächen aufweisenden Mitnehmerring (6), der mit einem ein entsprechendes Gegenprofil mit Schräg­flächen aufweisenden, mit der Schalterwelle kuppelbaren, weiteren Mitnehmerring (13) zusammenwirkt. Zwischen den beiden Mitnehmerringen (6,13) ist eine Kopplung für ge­schleppte Mitnahme (28,29) vorgesehen. Der griffseitige Mitnehmerring (6) trägt an seiner von den Schrägflächen abgewendeten Stirnseite Anschläge (11), die mit gehäusefesten Gegenanschlägen (12) bei Erreichen der Schnappstellung des Rastenwerkes zusammenwirken.
    Konzentrisch zu den Schrägflächen der Mitnehmerringe (6,13) sind zwei ringförmige Kulissen (14,15) angeordnet, deren jede für jeweils eine Drehrichtung wirksam ist und die an ihren Stirnseiten in Umfangsrichtung verlaufende zueinander gegen­sinnig geneigte Sägezähne aufweisen, welche je mit einem entsprechenden Gegenprofil am griffseitigen Mitnehmerring (6) bzw. im Gehäuse (2) zusammenwirken.







    Recherchenbericht