(19)
(11) EP 0 400 104 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
11.11.1992  Patentblatt  1992/46

(21) Anmeldenummer: 89909379.3

(22) Anmeldetag:  31.08.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5F24C 15/36
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/CH8900/158
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 9002/911 (22.03.1990 Gazette  1990/07)

(54)

STECKBARER KOCHHERDSCHUTZSCHILD ZUR VERHÜTUNG VON KINDERUNFÄLLEN

DETACHABLE PROTECTIVE GUARD FOR STOVES FOR PREVENTING ACCIDENTS TO CHILDREN

ECRAN DE PROTECTION AMOVIBLE POUR CUISINIERES SERVANT A EVITER LES ACCIDENTS DONT SONT VICTIMES LES ENFANTS


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE

(30) Priorität: 09.09.1988 CH 3389/88

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
05.12.1990  Patentblatt  1990/49

(73) Patentinhaber: CIBIEN, Margrit
CH- 8200 Schaffhausen (CH)

(72) Erfinder:
  • FLUECKIGER, Beat
    CH-8251 Mett-Oberschlatt (CH)

(74) Vertreter: Schwabe - Sandmair - Marx 
Stuntzstrasse 16
81677 München
81677 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 27 786
GB-A- 922 006
US-A- 4 157 705
DE-U- 8 711 852
GB-A- 2 188 414
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung für Kochherde gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Sinn und Zweck solcher Schutzvorrichtungen ist es, einen Schutz gegen ein Berühren heißer Herdplatten und Pfannen bzw. ein Herunterreißen von Pfannen und Kochtöpfen während des Kochvorgangs sowie eine Abschirmung gegen etwaige durch den Kochvorgang verursachte Fettspritzer zu bieten.

    [0003] Bekannte Schutzvorrichtungen bestehen im wesentlichen aus einer im vorderen oberen Eckbereich der Arbeitsplatte eines Herdes anbringbaren Schutzplatte, deren den Schutzbereich bildender Hauptteil durch einen schrägen Übergangsteil von ihrem herdseitigen Befestigungsteil parallel versetzt ist. Dabei ist die Schutzplatte normalerweise mittels einer Winkelprofilschiene lösbar in einer die Kochfläche des Herdes übergreifenden ersten Schutzstellung und einer die Bedienungsarmatur übergreifenden zweiten Schutzstellung am Herd festklemmbar. Dadurch, daß der Schutzbereich durch den schrägen Übergangsteil parallel zu diesem nach außen versetzt ist, kann verschieden großen bzw. unterschiedlich weit von der Herdvorderseite in den Raum vorspringenden Armaturenteilen so Rechnung getragen werden, daß sämtliche übliche Herdarmaturen in der zweiten Schutzstellung sicher abgedeckt werden können. Die Befestigung der Schutzplatte mittels der Winkelprofilschiene, die im vorderen oberen Eckbereich des Herdes befestigt wird, bietet hierbei eine sichere und haltbare Abstützung für die Schutzplatte, die mittels Klemmschrauben und einer Klemmschiene lösbar an der Winkelprofilschiene festgeklemmt werden kann.

    [0004] Diese Art der Befestigung hat sich aber in der Praxis als umständlich und unhandlich erwiesen, da das Schutzschild zuerst zwischen die Winkelprofilschiene und die lose angeschraubte Klemmschiene gesteckt werden muß, um anschließend die Klemmschrauben anzuziehen.

    [0005] Aus der GB-A-2 188 414 ist eine Schutzvorrichtung bekannt, bei der ein Schutzschild auf Winkelelemente, die an der Unterseite einer vorstehenden Arbeitsplatte befestigt werden, aufsteckbar ist. Auf einer Längsseite des Schutzschildes ist dazu eine Klemmschiene mit entsprechenden Aufnahmeeinrichtungen vorgesehen. Bedingt durch die symmetrische Anordnung der Winkelelemente und der Lage der Klemmschiene kann dabei das Schutzschild in eine erste Stellung - um Schutz vor ein unbedachtes Hineingreifen in den Herdplattenbereich zu gewährleisten - und durch Umstecken in eine zweite Schutzstellung - um die Bedienungsknöpfe und Armaturen des Herdes abzudecken -gebracht werden.

    [0006] Als nachteilig hat sich dabei erwiesen, daß das Schutzschild ohne zusätzliche Fixierungsmöglichkeit nur auf die Winkelelemente aufsteckbar ist, und somit leicht während des Hantierens am Herd aus den haltenden Winkelelementen unbeabsichtigt vertikal herausgerissen werden kann.

    [0007] In der GB-A-2 188 414 wird auch vorgeschlagen, die Klemmleiste nicht am Schutzschild sondern an der Unterkante der vorstehenden Arbeitsplatte vorzusehen und dafür die Winkelemente am Schutzschild anzubringen.

    [0008] Die oben geschilderten Nachteile sind jedoch auch hier aufzuführen, nur resultiert das unbeabsichtigte Lösen des Schutzschildes nun aus einer horizontalen Bewegung.

    [0009] Um dieses Problem zu lösen, wird weiterhin eine Schutzvorrichtung mit Bügelzwingen vorgeschlagen. Dabei wird eine Schutzplatte zwischen Bügelzwingen befestigt, die auf der Arbeitsplatte festklemmbar sind.

    [0010] Bei dieser Ausgestaltung der Schutzvorrichtung besteht zwar die Gefahr eines unbeabsichtigten Lösens von der Arbeitsplatte nicht, jedoch hat sie sich in der Praxis ebenfalls als umständlich und unhandlich erwiesen. Um diese Schutzvorrichtung in eine Schutzstellung zu bringen, muß nämlich das Schutzschild mit den daran angebrachten Bügelzwingen jedesmal auf die Arbeitsplatte aufgesteckt, ausgerichtet und die Schraubenspindeln angezogen werden, damit das Schutzschild eingeklemmt und genügend fixiert wird.

    [0011] Die Erfindung hatte sich nun zur Aufgabe gemacht, eine Schutzvorrichtung herkömmlicher Art so zu verbessern, daß die genannten Nachteile weitgehend überwunden werden, wobei insbesondere durch einen einfach zu betätigenden Schnappverschluß ein Schutzschild leicht und sicher in zwei Schutzstellungen fixiert werden kann, ohne daß zusätzlich Schrauben angezogen werden müssen. Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, Kochherdschutzschilde so auszubilden, daß die Akzeptanz für deren Verwendung beim breiten Publikum erhöht wird.

    [0012] In Figur 1 ist dieses Schutzschild 1 im Querschnitt dargestellt. Unten links auf dieser Zeichnung ist die Winkelprofilschiene 2 erkennbar. Diese Winkelprofilschiene wird an der oberen vorderen Kante des Kochherdes 10 befestigt. Während bei den bis jetzt erhältlichen Schutzvorrichtungen diese Winkelprofilschiene nur mit Haftstreifen auf dem Kochherd wieder entfernbar befestigt war, ist hier zusätzlich auch eine Befestigung mit Schrauben vorgesehen. Gegenüber der Winkelprofilschiene 2 befindet sich die Klemmschiene 3, welche jetzt neue nicht mehr durch eine Schraubenverbindung an der Winkelprofilschiene 2 befestigt ist, sondern durch ein Verbindungsstück fest mit ihr verbunden ist. Dieses Verbindungsstück 4 ist aus dieser Zeichnung nicht ersichtlich. Es ist jedoch aus Figur 2 ersichtlich, wo erkennbar ist, dass sich ein solches ein paar cm breites Verbindungsstück 4 sowohl auf der rechten wie auf der linken Seite befindet. Damit das Schutzschild trotz diesen beiden Verbindungsstücken 4 zwischen die Winkelprofilschiene 2 und die Klemmschiene 3 gesteckt werden kann, verfügt das Schutzschild unten an dieser Stelle über eine Aussparung. Diese Aussparung 5 ist aus Figur 3, welche die ganze Schutzvorrichtung von vorne zeigt, auf der linken und rechten Seite, ersichtlich. Ebenfalls aus dieser Figur 3 sind die Verbindungsstücke 4 auf beiden Seiten ersichtlich.

    [0013] Die Klemmvorrichtung selbst wurde nun so realisiert, dass die Klemmschiene 3 (siehe Figur 1) in der Mitte unten mit einer Aussparung 6 versehen wurde. Das Schutzschild selber wurde an dieser Stelle mit einem Nocken 7 versehen, welcher dann in die Aussparung 6 einrasten kann. Dieser Nocken 7 ist auch in der Mitte unten in Figur 3 ersichtlich. Dort wird erkennbar, dass für die bessere Biegbarkeit oder Elastizität durch je einen Einschnitt links und rechts eine Fahne 8 gebildet wurde, an deren unteren Ende sich dann der Nocken 7 befindet. Derart ist leicht ersichtlich, wie der Nocken 7 samt seiner für die bessere Biegbarkeit oder Elastizität durch je einen Einschnitt links und rechts eine Fahne 8 gebildet wurde, an deren unterem Ende sich dann der Nocken 7 befindet. Derart ist leicht ersichtlich, wie der Nocken 7 samt seiner ausbiegbaren Fahne 8 beim Einschieben leicht zurückgedrückt wird, um dann beim Einschnappen in die Aussparung 6 in die Normalstellung zurückzugehen. Ebenso wird erkennbar, dass beim Lösen des Schutzschildes 1 ein leichter Druck auf den Nocken 7 genügt, um das Schutzschild wieder zu entfernen.

    [0014] Damit dieser Schnappverschluss auch funktionieren kann, wenn das Schutzschild 1 von unten her zwischen Winkelprofilschiene 2 und Klemmschiene 3 gesteckt wird, um die Schaltknöpfe vor dem Einschalten durch Kinderhände zu schützen, wurde die Klemmschiene 3 auch oben mit einer Aussparung 9 versehen.

    [0015] Eine weitere wichtige Ergänzung zum bestehenden Schutzschild ist es, dass dieses auch links und rechts mit einem Seitenschild 11 versehen werden kann. Wie in Figur 1 gezeigt wird, kann dieses ohne langes Schrauben einfach von oben über den seitlichen Rand des Frontschutzschildes 1 gesteckt werden. Aus Figur 2 ist ersichtlich, dass das Frontschutzschild 1 auf beiden Seiten links und rechts eine Verdickung 12 aufweist. Das Seitenschild selber weist an dieser Stelle eine Umklammerung 13 auf, in welche die seitliche Verdickung 12 des Frontschutzschildes genau hineinpasst. Ebenfalls aus Figur 1 ersichtlich ist die Umklammerungsvorrichtung 13, welche sich oben und unten am seitlichen Schutzschild 11 befindet. Hier wird erkennbar, dass beim Hineinschieben des seitlichen Schutzschildes 11 unten auf eine besondere Stop-Vorrichtung oder Arretierung verzichtet werden konnte, weil das seitliche Schutzschild 11 nur bis zur schrägen Abwinkelung hinuntergeschoben werden kann und dort an der Abwinkelung einen natürlichen Anschlag findet.

    [0016] Ein weiteres wichtiges Merkmal der vorliegenden Erfindung ist die Tatsache, dass mit einer geschickten Formgebung mit Verstrebungen und Versteifungsprofilen auf eine schwere und kostspielige Aluminium-Ausführung verzichtet werden konnte und statt dessen können mit einer Kunststoffausführung alle genannten Nachteile behoben werden. Beim Frontschutzschild wird vor allem eine erhöhte Festigkeit erreicht, indem es auf der unteren Seite mit dem Versteifungsprofil 14 versehen wird. Dieses ist sowohl aus dem Querschnitt (Figur 1) wie aus dem Grundriss (Figur 2) ersichtlich. Beim Grundriss (Figur 2) wurde zudem zum besseren Verständnis der obere Teil des Frontschutzschildes getrennt mit 1.1 und der untere Teil mit 1.2 gekennzeichnet. (Siehe auch Figur 1).

    [0017] Aehnliche Versteifungsvorkehrungen wurden auch beim Seitenschutzschild 11 getroffen. Dort finden wir zwei parallel verlaufende waagrechte Versteifungsadern 15 (Figur 1) und oben ist aus Figur 2 eine Winkelversteifung 16 ersichtlich, welche durch eine Verbindung der beiden Seitenflächen erreicht wird.

    [0018] Mit dieser ganzen Neukonstruktion wurde somit wie erwähnt eine wesentlich bessere Ausführung realisiert, welche sowohl in der Handhabung wie in preislicher Hinsicht grosse Vorteile bringt.


    Ansprüche

    1. Schutzvorrichtung für Kochherde, mit im Bereich der vorderen Oberkante eines Kochherdes angeordneter, aus einer Winkelprofilschiene und einer Halteschiene bestehender Halterung für eine Frontschutzplatte, wobei zum Festhalten der letzteren ein Schnappverschluß mindestens mit einem hinter einer Kante oder in einer Aussparung eines Gegenelementes einrastbaren, federnden Verschlußelement vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Winkelprofilschiene (2) und die Halteschiene (3) unter Freilassung eines Spaltes einstückig ausgeformt sind, wobei die besagten Teile (2, 3) über zwei Verbindungsstege (4) zusammenhängen, daß an dem in den Spalt einzuführenden Rand (1.2) der Frontschutzplatte (1) je eine Aussparung (5) jeweils für einen Verbindungssteg (4) und ein federndes Verschlußelement (7, 8) ausgebildet ist, und daß die Halteschiene (3) wenigstens in Nähe einer ihrer beiden Längskanten mindestens eine mit dem Verschlußelement (7, 8) zusammenwirkende Aussparung (6) aufweist.
     
    2. Schutzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der Längsmitte des Randes (1.2) der Frontschutzplatte (1) ein federndes Verschlußelement (7, 8) sowie dementsprechend in der Längsmitte der Halteschiene (3) ein Paar zugeordneter Aussparungen (5) vorgesehen sind, von denen sich die eine (6) in Nähe der unteren Längskante der Halteschiene (3) und die andere (9) in vertikaler Fluchtung darüber in Nähe der oberen Längskante der Halteschiene (3) befindet.
     
    3. Schutzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (7, 8) des Schnappverschlusses (6, 7, 8, 9) einen federnden Lappen (8) aufweist, der einen mit einem Gegenelement zusammenwirkenden Vorsprung (7) trägt.
     
    4. Schutzvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (7) auf dem federnden Lappen (8) hinter einer Kante oder in einer Aussparung (6, 9) der Halteschiene (3) einrastbar ist.
     
    5. Schutzvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der federnde Lappen (8) an dem in den Spalt zwischen Winkelprofilschiene (2) und Halteschiene (3) einzuführenden Rand (1.2) der Frontschutzplatte (1) durch zwei Einschnitte gebildet ist.
     
    6. Schutzvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der mit dem Verschlusselement ausgebildete Rand ( 1.2) der Frontschutzplatte (1) wahlweise von oben oder von unten her in den Spalt zwischen Winkelprofilschiene (2) und Halteschiene (3) einführbar und mittels des Schnappverschlusses (6, 7, 8, 9) in diesem festhaltbar ist.
     
    7. Schutzvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkelprofilschiene (2) am Kochherd im Bereich der vorderen Oberkante desselben befestigbar, vorzugsweise festschraubbar, ist.
     
    8. Schutzvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontschutzplatte (1) aus Kunststoff besteht und vorzugsweise Versteifungsrippen (14) aufweist.
     
    9. Schutzvorrichtung nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch wenigstens eine an einem Seitenrand der Frontschutzplatte (1) lösbar anbringbare, vorzugsweise aus Kunststoff bestehende und vorzugsweise Versteifungsrippen (15, 16) aufweisende Seitenschutzplatte (11).
     
    10. Schutzvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein Seitenrand der Frontschutzplatte (1) und ein solcher einer Seitenschutzplatte (11) ineinandersteckbar ausgebildet sind, indem einer dieser Seitenränder eine Verdickung (12) und der andere Seitenrand wenigstens zwei die Verdickung (12) aufnehmende Klammerschenkel (13) aufweist.
     


    Claims

    1. Protective device for stoves -- featuring a securing device located in the area of the front upper edge of a stove and comprised of an angle section rail and a supporting rail, said securing device for the purpose of accommodating a protective front panel; with a snap fastener provided for securing said panel, said fastener featuring at minimum a spring-action locking element capable of engaging either behind an edge or in a recess of a counter-element, -- wherein the angle section rail (2) and the supporting rail (3) are made in one piece and feature a gap, said components (2, 3) being joined via two connecting members (4); wherein the edge (1.2) of the protective front panel (1) to be inserted in the gap features one recess (5) each for a connecting member (4) and a spring-action locking element (7, 8); and wherein the supporting rail (3) features at least one recess (6) in the vicinity of one of its two lengthwise edges at minimum, said recess (6) working in conjunction with the locking element (7, 8).
     
    2. Protective device according to Claim 1 wherein a spring-action locking element (7, 8) is provided in the longitudinal middle of the edge (1.2) of the protective front panel (1) and accordingly a pair of associated recesses (5) is provided in the longitudinal middle of the supporting rail (3) of which the one (6) is located in the vicinity of the lower lengthwise edge of the supporting rail (3) and the other (9) is vertically aligned thereabove in the vicinity of the upper lengthwise edge of the supporting rail (3).
     
    3. Protective device according to Claim 1 wherein the locking element (7, 8) of the snap fastener (6, 7, 8, 9) features a spring-action tab (8), said tab bearing a projection (7) which works in conjunction with a counter-element.
     
    4. Protective device according to Claim 3 wherein the projection (7) on the spring-action tab (8) engages behind an edge or in a recess (6, 9) of the supporting rail (3).
     
    5. Protective device according to Claim 4 wherein the spring-action tab (8) on the edge (1.2) of the protective front panel (1) to be inserted in the gap between the angle section rail (2) and the supporting rail (3) is formed by two notches.
     
    6. Protective device according to Claim 5 wherein the edge (1.2) of the protective front panel (1) featuring the locking element is capable of being inserted in the gap between angle section rail (2) and the supporting rail (3) either from above or below and is capable of being retained in said gap by means of the snap fastener (6, 7, 8, 9).
     
    7. Protective device according to Claim 6 wherein the angle section rail (2) is capable of being mounted, preferably screwed, to the stove in the area of the front upper edge of the same.
     
    8. Protective device according to Claim 7 wherein the protective front panel (1) is made of plastic and preferably features reinforcing ribs (14).
     
    9. Protective device according to Claim 8 wherein at least one protective side panel (11) is present, said panel capable of being mounted to one of the side edges of the protective front panel (1) in a detachable manner, and preferably made of plastic and featuring reinforcing ribs (15, 16).
     
    10. Protective device according to Claim 9 wherein a side edge of the protective front panel (1) and that of a protective side panel (11) are so conceived so as to be capable of being inserted into one another in that one of these side edges features an enlargement (12) and the other side edge features at least two clamping members (13) to accommodate said enlargement (12).
     


    Revendications

    1. Dispositif de protection pour cuisinières comprenant une fixation pour une plaque de garde frontale, la fixation se composant d'une barre profilée en équerre et d'un bandeau de retenue disposés dans le champ de l'arête avant supérieure de la cuisinière, la plaque de garde étant fixée par une fermeture à déclic prévue au minimum composée d'un élément de fermeture à ressort encliquetable derrière une arête ou dans l'évidement d'un élément antagoniste, caractérisé par le fait que, la barre profilée en équerre (2) et le bandeau de retenue (3) sont moulés d'une seule pièce tout en laissant une fente libre, les deux pièces mentionnées (2, 3) étant reliées par deux traverses de raccordement (4), que, sur le bord à introduire dans la fente (1.2) de la plaque de garde frontale (1) un évidement (5) est aménagé respectivement pour chaque traverse de raccordement (4) et chaque élément de fermeture à ressort (7, 8) et que, le bandeau de retenue (3) comporte au minimum près de l'une de ses deux arêtes longitudinales au moins un évidement (6) agissant concouramment avec l'élément de fermeture (7, 8).
     
    2. Dispositif de protection selon la revendication 1, caractérisé par le fait que, dans le milieu longitudinal du bord (1.2) un élément de fermeture à ressort (7, 8) de même que, consécutif à cela, dans le milieu longitudinal du bandeau de retenue (3) une paire d'évidements (5) lui étant affectés, sont prévus, dont l'un (6) se trouve près de l'arête longitudinale inférieure du bandeau de retenue (3) et l'autre (9) dans l'alignement vertical au-dessus, près de l'arête longitudinale supérieure du bandeau de retenue (3).
     
    3. Dispositif de protection selon la revendication 1, caractérisé par le fait que, l'élément de fermeture (7, 8) de la fermeture à déclic (6, 7, 8, 9) comporte une patte à ressort (8) munie d'une partie en saillie (7) agissant concouramment avec un élément antagoniste.
     
    4. Dispositif de protection selon la revendication 3, caractérisé par le fait que, la partie en saillie (7) de la patte à ressort (8) est encliquetable derrière une arête ou un évidement (6, 9) du bandeau de retenue (3).
     
    5. Dispositif de protection selon la revendication 4, caractérisé par le fait que, deux incisions sont aménagées sur la patte à ressort (8) du bord (1.2) de la plaque de garde frontale (1) à introduire dans la fente entre la barre profilée en équerre (2) et le bandeau de retenue (3).
     
    6. Dispositif de protection selon la revendication 5, caractérisé par le fait que, le bord (1.2) de la plaque de garde frontale (1) formé en élément de fermeture peut être, au choix, à partir du haut ou du bas, introduit dans la fente entre la barre profilée en équerre (2) et le bandeau de retenue (3), et maintenu dans celle-ci au moyen de la fermeture à déclic (6, 7, 8, 9).
     
    7. Dispositif de protection selon la revendication 6, caractérisé par le fait que, la barre profilée en équerre (2) peut être, de préférence, vissée à demeure sur la cuisinière dans le champ de son arête avant supérieure.
     
    8. Dispositif de protection selon la revendication 7, caractérisé par le fait que, la plaque de garde frontale (1) est en matière synthétique et comporte, de préférence, des nervures de renforcement (14).
     
    9. Dispositif de protection selon la revendication 8, caractérisé par, au minimum, une plaque de garde latérale (11) à montage mobile sur l'un des bords latéraux de la plaque de garde frontale (1), de préférence, en matière synthétique et comportant des nervures de renforcement (15,16).
     
    10. Dispositif de protection selon la revendication 9, caractérisé par le fait que, un bord latéral de la plaque de garde frontale (1) et un bord de la plaque de garde latérale (11) sont conçus pour s'emboîter l'un dans l'autre, l'un des bords latéraux comportant un renflement (12) et l'autre au moins deux bandes de retenue (13) enserrant le renflement.
     




    Zeichnung