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(11) |
EP 0 400 104 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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11.11.1992 Patentblatt 1992/46 |
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Anmeldetag: 31.08.1989 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: F24C 15/36 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/CH8900/158 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9002/911 (22.03.1990 Gazette 1990/07) |
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STECKBARER KOCHHERDSCHUTZSCHILD ZUR VERHÜTUNG VON KINDERUNFÄLLEN
DETACHABLE PROTECTIVE GUARD FOR STOVES FOR PREVENTING ACCIDENTS TO CHILDREN
ECRAN DE PROTECTION AMOVIBLE POUR CUISINIERES SERVANT A EVITER LES ACCIDENTS DONT
SONT VICTIMES LES ENFANTS
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT DE |
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Priorität: |
09.09.1988 CH 3389/88
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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05.12.1990 Patentblatt 1990/49 |
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Patentinhaber: CIBIEN, Margrit |
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CH- 8200 Schaffhausen (CH) |
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Erfinder: |
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- FLUECKIGER, Beat
CH-8251 Mett-Oberschlatt (CH)
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Vertreter: Schwabe - Sandmair - Marx |
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Stuntzstrasse 16 81677 München 81677 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 27 786 GB-A- 922 006 US-A- 4 157 705
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DE-U- 8 711 852 GB-A- 2 188 414
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung für Kochherde gemäß dem
Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Sinn und Zweck solcher Schutzvorrichtungen ist es, einen Schutz gegen ein Berühren
heißer Herdplatten und Pfannen bzw. ein Herunterreißen von Pfannen und Kochtöpfen
während des Kochvorgangs sowie eine Abschirmung gegen etwaige durch den Kochvorgang
verursachte Fettspritzer zu bieten.
[0003] Bekannte Schutzvorrichtungen bestehen im wesentlichen aus einer im vorderen oberen
Eckbereich der Arbeitsplatte eines Herdes anbringbaren Schutzplatte, deren den Schutzbereich
bildender Hauptteil durch einen schrägen Übergangsteil von ihrem herdseitigen Befestigungsteil
parallel versetzt ist. Dabei ist die Schutzplatte normalerweise mittels einer Winkelprofilschiene
lösbar in einer die Kochfläche des Herdes übergreifenden ersten Schutzstellung und
einer die Bedienungsarmatur übergreifenden zweiten Schutzstellung am Herd festklemmbar.
Dadurch, daß der Schutzbereich durch den schrägen Übergangsteil parallel zu diesem
nach außen versetzt ist, kann verschieden großen bzw. unterschiedlich weit von der
Herdvorderseite in den Raum vorspringenden Armaturenteilen so Rechnung getragen werden,
daß sämtliche übliche Herdarmaturen in der zweiten Schutzstellung sicher abgedeckt
werden können. Die Befestigung der Schutzplatte mittels der Winkelprofilschiene, die
im vorderen oberen Eckbereich des Herdes befestigt wird, bietet hierbei eine sichere
und haltbare Abstützung für die Schutzplatte, die mittels Klemmschrauben und einer
Klemmschiene lösbar an der Winkelprofilschiene festgeklemmt werden kann.
[0004] Diese Art der Befestigung hat sich aber in der Praxis als umständlich und unhandlich
erwiesen, da das Schutzschild zuerst zwischen die Winkelprofilschiene und die lose
angeschraubte Klemmschiene gesteckt werden muß, um anschließend die Klemmschrauben
anzuziehen.
[0005] Aus der GB-A-2 188 414 ist eine Schutzvorrichtung bekannt, bei der ein Schutzschild
auf Winkelelemente, die an der Unterseite einer vorstehenden Arbeitsplatte befestigt
werden, aufsteckbar ist. Auf einer Längsseite des Schutzschildes ist dazu eine Klemmschiene
mit entsprechenden Aufnahmeeinrichtungen vorgesehen. Bedingt durch die symmetrische
Anordnung der Winkelelemente und der Lage der Klemmschiene kann dabei das Schutzschild
in eine erste Stellung - um Schutz vor ein unbedachtes Hineingreifen in den Herdplattenbereich
zu gewährleisten - und durch Umstecken in eine zweite Schutzstellung - um die Bedienungsknöpfe
und Armaturen des Herdes abzudecken -gebracht werden.
[0006] Als nachteilig hat sich dabei erwiesen, daß das Schutzschild ohne zusätzliche Fixierungsmöglichkeit
nur auf die Winkelelemente aufsteckbar ist, und somit leicht während des Hantierens
am Herd aus den haltenden Winkelelementen unbeabsichtigt vertikal herausgerissen werden
kann.
[0007] In der GB-A-2 188 414 wird auch vorgeschlagen, die Klemmleiste nicht am Schutzschild
sondern an der Unterkante der vorstehenden Arbeitsplatte vorzusehen und dafür die
Winkelemente am Schutzschild anzubringen.
[0008] Die oben geschilderten Nachteile sind jedoch auch hier aufzuführen, nur resultiert
das unbeabsichtigte Lösen des Schutzschildes nun aus einer horizontalen Bewegung.
[0009] Um dieses Problem zu lösen, wird weiterhin eine Schutzvorrichtung mit Bügelzwingen
vorgeschlagen. Dabei wird eine Schutzplatte zwischen Bügelzwingen befestigt, die auf
der Arbeitsplatte festklemmbar sind.
[0010] Bei dieser Ausgestaltung der Schutzvorrichtung besteht zwar die Gefahr eines unbeabsichtigten
Lösens von der Arbeitsplatte nicht, jedoch hat sie sich in der Praxis ebenfalls als
umständlich und unhandlich erwiesen. Um diese Schutzvorrichtung in eine Schutzstellung
zu bringen, muß nämlich das Schutzschild mit den daran angebrachten Bügelzwingen jedesmal
auf die Arbeitsplatte aufgesteckt, ausgerichtet und die Schraubenspindeln angezogen
werden, damit das Schutzschild eingeklemmt und genügend fixiert wird.
[0011] Die Erfindung hatte sich nun zur Aufgabe gemacht, eine Schutzvorrichtung herkömmlicher
Art so zu verbessern, daß die genannten Nachteile weitgehend überwunden werden, wobei
insbesondere durch einen einfach zu betätigenden Schnappverschluß ein Schutzschild
leicht und sicher in zwei Schutzstellungen fixiert werden kann, ohne daß zusätzlich
Schrauben angezogen werden müssen. Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist
es, Kochherdschutzschilde so auszubilden, daß die Akzeptanz für deren Verwendung beim
breiten Publikum erhöht wird.
[0012] In Figur 1 ist dieses Schutzschild 1 im Querschnitt dargestellt. Unten links auf
dieser Zeichnung ist die Winkelprofilschiene 2 erkennbar. Diese Winkelprofilschiene
wird an der oberen vorderen Kante des Kochherdes 10 befestigt. Während bei den bis
jetzt erhältlichen Schutzvorrichtungen diese Winkelprofilschiene nur mit Haftstreifen
auf dem Kochherd wieder entfernbar befestigt war, ist hier zusätzlich auch eine Befestigung
mit Schrauben vorgesehen. Gegenüber der Winkelprofilschiene 2 befindet sich die Klemmschiene
3, welche jetzt neue nicht mehr durch eine Schraubenverbindung an der Winkelprofilschiene
2 befestigt ist, sondern durch ein Verbindungsstück fest mit ihr verbunden ist. Dieses
Verbindungsstück 4 ist aus dieser Zeichnung nicht ersichtlich. Es ist jedoch aus Figur
2 ersichtlich, wo erkennbar ist, dass sich ein solches ein paar cm breites Verbindungsstück
4 sowohl auf der rechten wie auf der linken Seite befindet. Damit das Schutzschild
trotz diesen beiden Verbindungsstücken 4 zwischen die Winkelprofilschiene 2 und die
Klemmschiene 3 gesteckt werden kann, verfügt das Schutzschild unten an dieser Stelle
über eine Aussparung. Diese Aussparung 5 ist aus Figur 3, welche die ganze Schutzvorrichtung
von vorne zeigt, auf der linken und rechten Seite, ersichtlich. Ebenfalls aus dieser
Figur 3 sind die Verbindungsstücke 4 auf beiden Seiten ersichtlich.
[0013] Die Klemmvorrichtung selbst wurde nun so realisiert, dass die Klemmschiene 3 (siehe
Figur 1) in der Mitte unten mit einer Aussparung 6 versehen wurde. Das Schutzschild
selber wurde an dieser Stelle mit einem Nocken 7 versehen, welcher dann in die Aussparung
6 einrasten kann. Dieser Nocken 7 ist auch in der Mitte unten in Figur 3 ersichtlich.
Dort wird erkennbar, dass für die bessere Biegbarkeit oder Elastizität durch je einen
Einschnitt links und rechts eine Fahne 8 gebildet wurde, an deren unteren Ende sich
dann der Nocken 7 befindet. Derart ist leicht ersichtlich, wie der Nocken 7 samt seiner
für die bessere Biegbarkeit oder Elastizität durch je einen Einschnitt links und rechts
eine Fahne 8 gebildet wurde, an deren unterem Ende sich dann der Nocken 7 befindet.
Derart ist leicht ersichtlich, wie der Nocken 7 samt seiner ausbiegbaren Fahne 8 beim
Einschieben leicht zurückgedrückt wird, um dann beim Einschnappen in die Aussparung
6 in die Normalstellung zurückzugehen. Ebenso wird erkennbar, dass beim Lösen des
Schutzschildes 1 ein leichter Druck auf den Nocken 7 genügt, um das Schutzschild wieder
zu entfernen.
[0014] Damit dieser Schnappverschluss auch funktionieren kann, wenn das Schutzschild 1 von
unten her zwischen Winkelprofilschiene 2 und Klemmschiene 3 gesteckt wird, um die
Schaltknöpfe vor dem Einschalten durch Kinderhände zu schützen, wurde die Klemmschiene
3 auch oben mit einer Aussparung 9 versehen.
[0015] Eine weitere wichtige Ergänzung zum bestehenden Schutzschild ist es, dass dieses
auch links und rechts mit einem Seitenschild 11 versehen werden kann. Wie in Figur
1 gezeigt wird, kann dieses ohne langes Schrauben einfach von oben über den seitlichen
Rand des Frontschutzschildes 1 gesteckt werden. Aus Figur 2 ist ersichtlich, dass
das Frontschutzschild 1 auf beiden Seiten links und rechts eine Verdickung 12 aufweist.
Das Seitenschild selber weist an dieser Stelle eine Umklammerung 13 auf, in welche
die seitliche Verdickung 12 des Frontschutzschildes genau hineinpasst. Ebenfalls aus
Figur 1 ersichtlich ist die Umklammerungsvorrichtung 13, welche sich oben und unten
am seitlichen Schutzschild 11 befindet. Hier wird erkennbar, dass beim Hineinschieben
des seitlichen Schutzschildes 11 unten auf eine besondere Stop-Vorrichtung oder Arretierung
verzichtet werden konnte, weil das seitliche Schutzschild 11 nur bis zur schrägen
Abwinkelung hinuntergeschoben werden kann und dort an der Abwinkelung einen natürlichen
Anschlag findet.
[0016] Ein weiteres wichtiges Merkmal der vorliegenden Erfindung ist die Tatsache, dass
mit einer geschickten Formgebung mit Verstrebungen und Versteifungsprofilen auf eine
schwere und kostspielige Aluminium-Ausführung verzichtet werden konnte und statt dessen
können mit einer Kunststoffausführung alle genannten Nachteile behoben werden. Beim
Frontschutzschild wird vor allem eine erhöhte Festigkeit erreicht, indem es auf der
unteren Seite mit dem Versteifungsprofil 14 versehen wird. Dieses ist sowohl aus dem
Querschnitt (Figur 1) wie aus dem Grundriss (Figur 2) ersichtlich. Beim Grundriss
(Figur 2) wurde zudem zum besseren Verständnis der obere Teil des Frontschutzschildes
getrennt mit 1.1 und der untere Teil mit 1.2 gekennzeichnet. (Siehe auch Figur 1).
[0017] Aehnliche Versteifungsvorkehrungen wurden auch beim Seitenschutzschild 11 getroffen.
Dort finden wir zwei parallel verlaufende waagrechte Versteifungsadern 15 (Figur 1)
und oben ist aus Figur 2 eine Winkelversteifung 16 ersichtlich, welche durch eine
Verbindung der beiden Seitenflächen erreicht wird.
[0018] Mit dieser ganzen Neukonstruktion wurde somit wie erwähnt eine wesentlich bessere
Ausführung realisiert, welche sowohl in der Handhabung wie in preislicher Hinsicht
grosse Vorteile bringt.
1. Schutzvorrichtung für Kochherde, mit im Bereich der vorderen Oberkante eines Kochherdes
angeordneter, aus einer Winkelprofilschiene und einer Halteschiene bestehender Halterung
für eine Frontschutzplatte, wobei zum Festhalten der letzteren ein Schnappverschluß
mindestens mit einem hinter einer Kante oder in einer Aussparung eines Gegenelementes
einrastbaren, federnden Verschlußelement vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Winkelprofilschiene (2) und die Halteschiene (3) unter Freilassung eines
Spaltes einstückig ausgeformt sind, wobei die besagten Teile (2, 3) über zwei Verbindungsstege
(4) zusammenhängen, daß an dem in den Spalt einzuführenden Rand (1.2) der Frontschutzplatte
(1) je eine Aussparung (5) jeweils für einen Verbindungssteg (4) und ein federndes
Verschlußelement (7, 8) ausgebildet ist, und daß die Halteschiene (3) wenigstens in
Nähe einer ihrer beiden Längskanten mindestens eine mit dem Verschlußelement (7, 8)
zusammenwirkende Aussparung (6) aufweist.
2. Schutzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der Längsmitte des
Randes (1.2) der Frontschutzplatte (1) ein federndes Verschlußelement (7, 8) sowie
dementsprechend in der Längsmitte der Halteschiene (3) ein Paar zugeordneter Aussparungen
(5) vorgesehen sind, von denen sich die eine (6) in Nähe der unteren Längskante der
Halteschiene (3) und die andere (9) in vertikaler Fluchtung darüber in Nähe der oberen
Längskante der Halteschiene (3) befindet.
3. Schutzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement
(7, 8) des Schnappverschlusses (6, 7, 8, 9) einen federnden Lappen (8) aufweist, der
einen mit einem Gegenelement zusammenwirkenden Vorsprung (7) trägt.
4. Schutzvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (7)
auf dem federnden Lappen (8) hinter einer Kante oder in einer Aussparung (6, 9) der
Halteschiene (3) einrastbar ist.
5. Schutzvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der federnde Lappen
(8) an dem in den Spalt zwischen Winkelprofilschiene (2) und Halteschiene (3) einzuführenden
Rand (1.2) der Frontschutzplatte (1) durch zwei Einschnitte gebildet ist.
6. Schutzvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der mit dem Verschlusselement
ausgebildete Rand ( 1.2) der Frontschutzplatte (1) wahlweise von oben oder von unten
her in den Spalt zwischen Winkelprofilschiene (2) und Halteschiene (3) einführbar
und mittels des Schnappverschlusses (6, 7, 8, 9) in diesem festhaltbar ist.
7. Schutzvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkelprofilschiene
(2) am Kochherd im Bereich der vorderen Oberkante desselben befestigbar, vorzugsweise
festschraubbar, ist.
8. Schutzvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontschutzplatte
(1) aus Kunststoff besteht und vorzugsweise Versteifungsrippen (14) aufweist.
9. Schutzvorrichtung nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch wenigstens eine an einem Seitenrand
der Frontschutzplatte (1) lösbar anbringbare, vorzugsweise aus Kunststoff bestehende
und vorzugsweise Versteifungsrippen (15, 16) aufweisende Seitenschutzplatte (11).
10. Schutzvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein Seitenrand der
Frontschutzplatte (1) und ein solcher einer Seitenschutzplatte (11) ineinandersteckbar
ausgebildet sind, indem einer dieser Seitenränder eine Verdickung (12) und der andere
Seitenrand wenigstens zwei die Verdickung (12) aufnehmende Klammerschenkel (13) aufweist.
1. Protective device for stoves -- featuring a securing device located in the area of
the front upper edge of a stove and comprised of an angle section rail and a supporting
rail, said securing device for the purpose of accommodating a protective front panel;
with a snap fastener provided for securing said panel, said fastener featuring at
minimum a spring-action locking element capable of engaging either behind an edge
or in a recess of a counter-element, -- wherein the angle section rail (2) and the
supporting rail (3) are made in one piece and feature a gap, said components (2, 3)
being joined via two connecting members (4); wherein the edge (1.2) of the protective
front panel (1) to be inserted in the gap features one recess (5) each for a connecting
member (4) and a spring-action locking element (7, 8); and wherein the supporting
rail (3) features at least one recess (6) in the vicinity of one of its two lengthwise
edges at minimum, said recess (6) working in conjunction with the locking element
(7, 8).
2. Protective device according to Claim 1 wherein a spring-action locking element (7,
8) is provided in the longitudinal middle of the edge (1.2) of the protective front
panel (1) and accordingly a pair of associated recesses (5) is provided in the longitudinal
middle of the supporting rail (3) of which the one (6) is located in the vicinity
of the lower lengthwise edge of the supporting rail (3) and the other (9) is vertically
aligned thereabove in the vicinity of the upper lengthwise edge of the supporting
rail (3).
3. Protective device according to Claim 1 wherein the locking element (7, 8) of the snap
fastener (6, 7, 8, 9) features a spring-action tab (8), said tab bearing a projection
(7) which works in conjunction with a counter-element.
4. Protective device according to Claim 3 wherein the projection (7) on the spring-action
tab (8) engages behind an edge or in a recess (6, 9) of the supporting rail (3).
5. Protective device according to Claim 4 wherein the spring-action tab (8) on the edge
(1.2) of the protective front panel (1) to be inserted in the gap between the angle
section rail (2) and the supporting rail (3) is formed by two notches.
6. Protective device according to Claim 5 wherein the edge (1.2) of the protective front
panel (1) featuring the locking element is capable of being inserted in the gap between
angle section rail (2) and the supporting rail (3) either from above or below and
is capable of being retained in said gap by means of the snap fastener (6, 7, 8, 9).
7. Protective device according to Claim 6 wherein the angle section rail (2) is capable
of being mounted, preferably screwed, to the stove in the area of the front upper
edge of the same.
8. Protective device according to Claim 7 wherein the protective front panel (1) is made
of plastic and preferably features reinforcing ribs (14).
9. Protective device according to Claim 8 wherein at least one protective side panel
(11) is present, said panel capable of being mounted to one of the side edges of the
protective front panel (1) in a detachable manner, and preferably made of plastic
and featuring reinforcing ribs (15, 16).
10. Protective device according to Claim 9 wherein a side edge of the protective front
panel (1) and that of a protective side panel (11) are so conceived so as to be capable
of being inserted into one another in that one of these side edges features an enlargement
(12) and the other side edge features at least two clamping members (13) to accommodate
said enlargement (12).
1. Dispositif de protection pour cuisinières comprenant une fixation pour une plaque
de garde frontale, la fixation se composant d'une barre profilée en équerre et d'un
bandeau de retenue disposés dans le champ de l'arête avant supérieure de la cuisinière,
la plaque de garde étant fixée par une fermeture à déclic prévue au minimum composée
d'un élément de fermeture à ressort encliquetable derrière une arête ou dans l'évidement
d'un élément antagoniste, caractérisé par le fait que, la barre profilée en équerre (2) et le bandeau de retenue (3) sont moulés d'une
seule pièce tout en laissant une fente libre, les deux pièces mentionnées (2, 3) étant
reliées par deux traverses de raccordement (4), que, sur le bord à introduire dans
la fente (1.2) de la plaque de garde frontale (1) un évidement (5) est aménagé respectivement
pour chaque traverse de raccordement (4) et chaque élément de fermeture à ressort
(7, 8) et que, le bandeau de retenue (3) comporte au minimum près de l'une de ses
deux arêtes longitudinales au moins un évidement (6) agissant concouramment avec l'élément
de fermeture (7, 8).
2. Dispositif de protection selon la revendication 1, caractérisé par le fait que, dans
le milieu longitudinal du bord (1.2) un élément de fermeture à ressort (7, 8) de même
que, consécutif à cela, dans le milieu longitudinal du bandeau de retenue (3) une
paire d'évidements (5) lui étant affectés, sont prévus, dont l'un (6) se trouve près
de l'arête longitudinale inférieure du bandeau de retenue (3) et l'autre (9) dans
l'alignement vertical au-dessus, près de l'arête longitudinale supérieure du bandeau
de retenue (3).
3. Dispositif de protection selon la revendication 1, caractérisé par le fait que, l'élément
de fermeture (7, 8) de la fermeture à déclic (6, 7, 8, 9) comporte une patte à ressort
(8) munie d'une partie en saillie (7) agissant concouramment avec un élément antagoniste.
4. Dispositif de protection selon la revendication 3, caractérisé par le fait que, la
partie en saillie (7) de la patte à ressort (8) est encliquetable derrière une arête
ou un évidement (6, 9) du bandeau de retenue (3).
5. Dispositif de protection selon la revendication 4, caractérisé par le fait que, deux
incisions sont aménagées sur la patte à ressort (8) du bord (1.2) de la plaque de
garde frontale (1) à introduire dans la fente entre la barre profilée en équerre (2)
et le bandeau de retenue (3).
6. Dispositif de protection selon la revendication 5, caractérisé par le fait que, le
bord (1.2) de la plaque de garde frontale (1) formé en élément de fermeture peut être,
au choix, à partir du haut ou du bas, introduit dans la fente entre la barre profilée
en équerre (2) et le bandeau de retenue (3), et maintenu dans celle-ci au moyen de
la fermeture à déclic (6, 7, 8, 9).
7. Dispositif de protection selon la revendication 6, caractérisé par le fait que, la
barre profilée en équerre (2) peut être, de préférence, vissée à demeure sur la cuisinière
dans le champ de son arête avant supérieure.
8. Dispositif de protection selon la revendication 7, caractérisé par le fait que, la
plaque de garde frontale (1) est en matière synthétique et comporte, de préférence,
des nervures de renforcement (14).
9. Dispositif de protection selon la revendication 8, caractérisé par, au minimum, une
plaque de garde latérale (11) à montage mobile sur l'un des bords latéraux de la plaque
de garde frontale (1), de préférence, en matière synthétique et comportant des nervures
de renforcement (15,16).
10. Dispositif de protection selon la revendication 9, caractérisé par le fait que, un
bord latéral de la plaque de garde frontale (1) et un bord de la plaque de garde latérale
(11) sont conçus pour s'emboîter l'un dans l'autre, l'un des bords latéraux comportant
un renflement (12) et l'autre au moins deux bandes de retenue (13) enserrant le renflement.