(19)
(11) EP 0 400 206 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
05.12.1990  Patentblatt  1990/49

(21) Anmeldenummer: 89118293.3

(22) Anmeldetag:  03.10.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5G04B 37/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR GB IT LI

(30) Priorität: 31.05.1989 DE 3917635

(71) Anmelder: Manufacture JAEGER-LE COULTRE
CH-1347 Le Sentier (CH)

(72) Erfinder:
  • Wild, Daniel
    CH-1347 Le Sentier (CH)

(74) Vertreter: Klein, Thomas, Dipl.-Ing. (FH) et al
Sodener Strasse 9
65824 Schwalbach/Ts.
65824 Schwalbach/Ts. (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Befestigungsvorrichtung


    (57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Befestigungsvorrichtung für ein Armband 1 an dem Gehäuse einer Armbanduhr. Sie besitzt einen Quersteg, der durch zueinander koaxiale Aus­nehmungen quer zur Bandlängsrichtung in einem Anschluß­stück 3 des Gehäuses 2 sowie in einem Ende des Armbandes hindurchführbar ist. Das Anschlußstück 3 weist eine etwa rechtwinklig die Ausnehmung 5 schneidende Öffnung 10 auf, in die ein Verriegelungsstück 11 einsetzbar ist. Das Ver­riegelungsstück durchragt eine quer zur Bandlängsrichtung am Quersteg ausgebildete Arretierungsausnehmung und ist kraft- und formschlüssig mit dem Quersteg verbunden.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Befestigungsvorrichtung für ein Armband an dem Gehäuse einer Armbanduhr, mit einem Quersteg, der durch zueinander koaxiale Ausnehmungen quer zur Bandlängsrichtung in einem Anschlußstück des Gehäuses sowie in einem Ende des Armbandes hindurchführbar ist.

    [0002] Bei derartigen Befestigungsvorrichtungen ist es bekannt, die Querstege als Federstege auszubilden, deren Enden teleskopartig ausgebildet sind und entgegen einer Feder­kraft zusammendrückbar sind. Dadurch ist die Länge der Querstege verringerbar und die Querstege aus den Ausnehmun­gen entnehmbar. Durch die geringe Baugröße der Querstege ist die Montage und Demontage des Armbandes schwierig. Eine Kraftbeaufschlagung der Querstege durch das Armband kann leicht zu einem unbeabsichtigten Lösen der Querstege führen.

    [0003] Andere Befestigungsvorrichtungen der eingangs genannten Art besitzen Querstege, die mit ihren mit Gewinde versehenen Enden in die ebenfalls mit Gewinde versehenen Ausnehmungen der Anschlußstücke einschraubbar sind. Dabei besteht das Problem, daß sich die eingeschraubten Querstege auch hier aufgrund der Kraftbeaufschlagung durch das Armband und der dadurch hervorgerufenen Vibrationen sehr leicht lösen können. Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Befesti­gungsvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die leicht montier- und demontierbar und gegen selbsttäti­ges Lösen gesichert ist.

    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Anschlußstück eine etwa rechtwinklig die Ausnehmung schnei­dende Öffnung aufweist, in die ein Verriegelungsstück ein­setzbar ist, das eine quer zur Bandlängsrichtung am Quer­steg ausgebildete Arretierungsausnehmung durchragt und kraft- und/oder formschlüssig mit dem Anschlußstück oder dem Quersteg verbindbar ist. Durch die gute Zugänglichkeit des Verriegelungsstücks ist eine Montage und Demontage leicht und schnell möglich. Da die von dem Armband auf die Querstege einwirkenden Kräfte nicht auf das die Sicherung der Querstege bewirkende Bauteil, nämlich das Verriegel­gungsstück, einwirken, wird ein hohes Maß an Sicherheit gegen unbeabsichtigtes Lösen des Armbandes erreicht.

    [0005] Das Verriegelungsstück kann einen Arm aufweisen, der etwa rechtwinklig in die Arretierungsausnehmung des Querstegs einführbar ist, wobei in einfacher Ausbildung die Arretie­rungsausnehmung eine an der Mantelfläche des Querstegs radial umlaufende Ringnut ist.

    [0006] Weist das Verriegelungsstück zwei gabelartig angeordnete Arme auf, die den Quersteg umgreifend in die Ringnut ein­führbar sind, so wird eine symmetrische Sicherung des Quer­stegs erreicht.

    [0007] Zur zusätzlichen kraftschlüssigen Sicherung des Verriege­lungsstücks in der Öffnung des Anschlußstücks kann der Arm ein Federarm sein, der federnd in die Arretierungsausneh­mung einrastbar ist.

    [0008] Diese Sicherung kann dadurch noch verstärkt werden, daß der Federarm an seiner dem Quersteg zugewandten Seite eine etwa der Kontur des Querstegs im Bereich der Arretierungsausneh­mung entsprechende Vertiefung aufweist, die auf den Quer­steg aufrastbar ist.

    [0009] Um ein Eindringen von Schmutz in die Öffnung zu vermeiden, ist diese vorzugsweise auf der einem Beobachter der Uhr zugewandten Seite von einem Verschlußteil des Verriege­lungsstücks verschließbar. Das Verschlußteil kann zusätz­lich mit einer Schmuckverzierung versehen sein. Damit sind keine besonderen Vorrichtungen erforderlich, um die Schmuckverzierungen an der Uhr anbringen zu können.

    [0010] Zur leichten Demontage ist das Verriegelungsstück an seiner einem Beobachter zugewandten Seite mit einem Greifstück versehen, wobei auf einfache Weise das Greifstück durch einen zum Beobachter hin hervorstehenden Ansatz gebildet sein kann.

    [0011] Eine an der Mantelfläche des Ansatzes radial umlaufende Nut ermöglicht ein leichtes Erfassen von Hand oder mit einem Werkzeug, so daß zur Demontage die auf das Verriegelungs­stück einwirkenden Haltekräfte gut überwunden werden können. Ein Verkratzen oder Beschädigen der Uhr bei der Demontage des Armbandes ist dadurch ebenfalls vermieden.

    [0012] In einfacher Ausbildung kann das Verriegelungsstück aus einer Hülse gleicher Außenkontur wie der Innenkontur der Öffnung bestehen, die mit einem Bereich ihrer Wand in die Arretierungsausnehmung eingreifbar ist.

    [0013] Weist dabei die Hülse einen quer durchgehenden zu der dem Beobachter abgewandten Seite hin offenen Schlitz auf, dessen Breite etwa der Breite des Querstegs im Bereich der Arretierungsausnehmung entspricht, so bilden die beiden durch den Schlitz getrennten Hälften der Hülse die beiden Federarme des Verriegelungsstücks.

    [0014] In einer bevorzugten Ausbildung kann das Anschlußstück in eine in Bandlängsrichtung vom freien Bandende aus sich mittig erstreckende Aufnahmenut des Armbandes hineinragen und der Quersteg beidseitig vom Anschlußstück hervorstehend in die Ausnehmungen des Armbandes hineinragen.

    [0015] Dabei ist es möglich, daß der Quersteg aus zwei gleichen Quersteghälften besteht, die zueinander symmetrisch in die Ausnehmung des Anschlußstücks ragen und jeweils eine Arre­tierungsausnehmung aufweisen, in die ein Verriegelungsstück einführbar ist.

    [0016] Ist dazu die Hülse jeweils mit einem Bereich ihrer Wand in die Arretierungsausnehmung jeder Quersteghälfte eingreif­bar, so werden beide Quersteghälften durch ein einziges Sicherungsteil gesichert.

    [0017] Besitzt der Quersteg an seinen aus dem Anschlußstück her­ausragenden Enden einen etwa rechteckigen Quersteg bei rundem Querschnitt des in die Ausnehmung des Anschlußstücks ragenden Teils, so können die Querstege zwar in der Ausneh­mung des Anschlußstücks verschwenken. Sie bleiben in ihrer Lage relativ zum Armband aber unverändert ausgerichtet.

    [0018] Ein Verhindern des Eindringens von Schmutz in die Ausneh­mungen des Armbandes sowie ein Schutz des Armbandes im Bereich der Ausnehmungen wird dadurch erreicht, daß die dem Anschlußstück abgewandten freien Enden des Querstegs mit einer radialen Erweiterung versehen sind.

    [0019] Vorzugsweise ist dabei die radiale Erstreckung der Erweite­rung größer als der Durchmesser der Ausnehmung des Armban­des. Gleichzeitig kann die Erweiterung mit einer Schmuck­ verzierung versehen sein und erfordert damit keine zusätz­lichen Vorrichtungen zum Anbringen der Schmuckverzierung.

    [0020] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen

    Figur 1 eine Draufsicht einer Armbanduhr mit Befesti­gungsvorrichtungen für ein Armband

    Figur 2 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Befestigung nach Figur 1.



    [0021] Die in den Figuren dargestellte Befestigungsvorrichtung für ein Armband 1 an dem Gehäuse 2 einer Armbanduhr besitzt sich gegenüberliegend von dem Gehäuse 2 hervorstehende ein­teilig mit dem Gehäuse 2 ausgebildete Anschlußstücke 3, die in Aufnahmenuten 4 der freien Bandenden des Armbandes 1 hineinragen.

    [0022] Die Breite der Aufnahmenut 4 entspricht etwa der Breite des Anschlußstücks 3, während die Tiefe der Aufnahmenut 4 etwa dem Maß entspricht, um das das Anschlußstück 3 von dem Gehäuse hervorragt.

    [0023] Koaxial zueinander angeordnet sind Ausnehmungen in dem Arm­band 1 und eine Ausnehmung 5 im Anschlußstück 3, sich quer zur Bandlängsrichtung erstreckend ausgebildet. Durch die Ausnehmungen in Armband und Anschlußstück ist ein Quersteg zur schwenkbaren Befestigung des vorzugsweise als Lederarm­band ausgebildeten Armbandes 1 am Gehäuse 2 hindurchge­führt.

    [0024] Wie in Figur 2 zu sehen ist, besteht der Quersteg aus zwei gleichen Quersteghälften 6. Die Teile der Quersteghälf­ten 6, die mit Gleitsitz in die Ausnehmung 5 eingeführt werden, sind zylindrisch ausgebildet, während die aus dem Anschlußstück 3 herausragenden Enden 7 einen größeren, etwa rechteckigen Querschnitt besitzen. Die dem Anschlußstück abgewandten freien Enden der Quersteghälften 6 sind mit radialen Erweiterungen 8 versehen, die Schmuckverzierungen aufweisen und deren radiale Erstreckung größer ist als der Durchmesser der Ausnehmung des Armbandes 1.

    [0025] Die dem Anschlußstück 3 zugewandten Enden der Quersteghälf­ten 6 sind zum leichten Durchführen durch die Ausnehmungen des Armbandes 1 halbkugelförmig ausgebildet.

    [0026] Weiterhin sind im Bereich dieser Enden an der zylindrischen Mantelfläche der Quersteghälften 6 radial umlaufende Ring­nuten 9 ausgebildet, die Arretierungsausnehmungen bilden.

    [0027] Rechtwinklig zur Ausnehmung 5 sind in den Anschlußstücken 3 die Ausnehmung 5 schneidend, Öffnungen 10 zylindrischen Querschnitts ausgebildet, deren Durchmesser etwa dem Abstand der äußeren Nutwände der beiden Ringnuten 9 voneinander entspricht. In die Öffnungen 10 sind von der einem Beobachter zugewandten Seite her Verriegelungs­stücke 11 einsetzbar, die mit Hülsen 15 gleichen Außen­durchmessers wie dem Innendurchmesser der Öffnungen 10 aus­gebildet sind.

    [0028] Auf dem dem Beobachter zugewandten Enden ist die Hülse 15 durch ein Verschlußteil 12 verschlossen, das mit einer Schmuckverzierung versehen ist. Das Verschlußteil 12 weist einen hervorstehenden als Greifstück dienenden Ansatz 13 auf, der durch eine stufenartige Durchmesserreduzierung des Endbereichs der Hülse 15 gebildet ist. Dieser Ansatz 13, der im eingebauten Zustand sich in der Öffnung 10 befindet, ist in seiner zylindrischen Mantelfläche mit einer radial umlaufenden Nut 14 ausgebildet, in die zur Demontage mit einem hakenförmigen Werkzeug eingegriffen und das Verriege­lungsstück 11 aus der Öffnung 10 herausgezogen werden kann.

    [0029] Die Hülse 15 des Verriegelungsstücks 11 besitzt einen quer durchgehenden Schlitz 16, der nach dem dem Verschlußteil 12 abgewandten Teil der Hülse 15 hin offen ist.

    [0030] Die Breite der Schlitze 16 ist um ein geringes Maß kleiner als der Durchmesser auf dem Nutengrund der Ringnuten 9, während die Wandstärke der Hülse 15 etwa der Breite der Ringnuten 9 entspricht. Die Schlitze 16 sind an ihren Schlitzwandungen an den Stellen mit Vertiefungen 17 verse­hen, die beim Montieren des Verriegelungsstücks 11 sich im Bereich der Ringnuten 9 befinden. Die Vertiefungen 17 besitzen eine der Kontur des Bodens der Ringnuten 9 ent­sprechende Kontur. Bei Einführung der Verriegelungs­stücke 11 in die Öffnungen 10 werden die bereits durch die Ausnehmungen des Armbandes 1 hindurch in die Ausnehmung 5 hineingeführten Quersteghälften 6 derart relativ in die Schlitze 16 der Hülsen 15 hineinbewegt, daß die Wandungen der Schlitze 15 in die Ringnuten 9 eingreifen. Bei diesem Einführen kommt es zu einem leichten, federnden Aufweiten der Schlitze 16, bis die Quersteghälften 6 in der Einbaupo­sition in die Vertiefungen 17 einrasten. Damit sind die Verriegelungsstücke 11 sowohl form- als auch kraftschlüssig in den Öffnungen 10 gehalten.

    [0031] Da die Wandungen der Schlitze 16 der Hülse 15 an den Wänden der Ringnuten 9 anliegen, sind die Quersteghälften 16 gegen Lösen aus der Ausnehmung 5 gesichert.


    Ansprüche

    1. Befestigungsvorrichtung für ein Armband an dem Gehäuse einer Armbanduhr, mit einem Quersteg, der durch zuein­ander koaxiale Ausnehmungen quer zur Bandlängsrichtung in einem Anschlußstück eines Gehäuses sowie in einem Ende des Armbandes hindurchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlußstück (3) eine etwa rechtwinklig die Ausnehmung (5) schneidende Öff­nung (10) aufweist, in die ein Verriegelungsstück (11) einsetzbar ist, das eine quer zur Bandlängsrichtung am Quersteg ausgebildete Arretierungsausnehmung durchragt und kraft- und/oder formschlüssig mit dem Anschluß­stück (3) oder dem Quersteg verbindbar ist.
     
    2. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungsstück (11) einen Arm aufweist, der etwa rechtwinklig in die Arretie­rungsausnehmung des Querstegs einführbar ist.
     
    3. Befestigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretie­rungsausnehmung eine an der Mantelfläche des Querstegs radial umlaufende Ringnut (9) ist.
     
    4. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungsstück (11) zwei gabelartig angeordnete Arme aufweist, die den Quersteg umgreifend in die Ringnut (9) einführbar sind.
     
    5. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Arm ein Federarm ist, der federnd in die Arretierungseinnehmung einrastbar ist.
     
    6. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Federarm an seiner dem Quer­steg zugewandten Seite eine etwa der Kontur des Quer­stegs im Bereich der Arretierungsausnehmung entspre­chende Vertiefung (17) aufweist, die auf den Quersteg aufrastbar ist.
     
    7. Befestigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Öff­nung (10) des Anschlußstücks (3) auf der einem Beob­achter der Uhr zugewandten Seite von einem Verschluß­teil (12) des Verriegelungsstücks (11) verschließbar ist.
     
    8. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußteil (12) mit einer Schmuckverzierung versehen ist.
     
    9. Befestigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriege­lungsstück (11) an seiner einem Beobachter zugewandten Seite mit einem Greifstück versehen ist.
     
    10. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Greifstück durch einen zum Beobachter hin hervorstehenden Ansatz (13) gebildet ist.
     
    11. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß an der Mantelfläche des Ansatzes (13) eine radial umlaufende Nut (14) ausge­bildet ist.
     
    12. Befestigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriege­lungsstück (11) aus einer Hülse (15) gleicher Außen­kontur wie der Innenkontur der Öffnung (10) besteht, die mit einem Bereich ihrer Wand in die Arretierungs­öffnung eingreifbar ist.
     
    13. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (15) einen quer durchge­henden, zu der dem Beobachter abgewandten Seite hin offenen Schlitz (16) aufweist, dessen Breite etwa der Breite des Querstegs im Bereich der Arretierungsaus­nehmung entspricht.
     
    14. Befestigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschluß­stück (3) in eine in Bandlängsrichtung vom freien Bandende aus sich mittig erstreckende Aufnahmenut (4) des Armbandes (1) hineinragt und der Quersteg beidsei­tig vom Anschlußstück (3) hervorstehend in die Ausneh­mungen des Armbandes hineinragt.
     
    15. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Quersteg aus zwei gleichen Querstegenhälften (6) besteht, die zueinander symme­trisch in die Ausnehmung (5) des Anschlußstücks (3) ragen und jeweils eine Arretierungsausnehmung aufwei­sen, in die ein Verriegelungsstück (11) einführbar ist.
     
    16. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (15) jeweils mit einem Bereich ihrer Wand in die Arretierungsausnehmung jeder Quersteghälfte (6) eingreifbar ist.
     
    17. Befestigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Quersteg an seinen aus dem Anschlußstück (3) herausragenden Enden (7) einen etwa rechteckigen Querschnitt besitzt.
     
    18. Befestigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Anschlußstück (3) abgewandten freien Enden des Quer­stegs mit einer radialen Erweiterung (8) versehen sind.
     
    19. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die radiale Erstreckung der Erwei­terung (8) größer ist als der Durchmesser der Ausneh­mung des Armbandes.
     
    20. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Erweiterung (8) mit einer Schmuckverzierung versehen ist.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht