(19)
(11) EP 0 400 207 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
05.12.1990  Patentblatt  1990/49

(21) Anmeldenummer: 89118294.1

(22) Anmeldetag:  03.10.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5G04B 3/04, G04B 37/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR GB IT LI

(30) Priorität: 31.05.1989 DE 3917634

(71) Anmelder: Manufacture JAEGER-LECOULTRE S.A.
CH-1347 Le Sentier (CH)

(72) Erfinder:
  • Wild, Daniel
    CH-1347 Le Sentier (CH)

(74) Vertreter: Klein, Thomas, Dipl.-Ing. (FH) et al
Sodener Strasse 9
65824 Schwalbach/Ts.
65824 Schwalbach/Ts. (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Drucktastenanordnung


    (57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Drucktastenanordnung zur Betätigung eines steuerbaren Elements einer Uhr. Sie besitzt einen von dem Uhrgehäuse 3 außen hervorstehenden Tastenkopf 15 und einen damit fest verbundenen Betätigungs­stößel 9, der durch eine Ausnehmung 4 in dem Uhrgehäuse 3 in das Innere des Uhrgehäuses 3 ragt, der in der Ausneh­mung 4 zwischen zwei Anschlägen axial verschiebbar angeord­net ist und der zum Gehäuseäußeren hin federbeaufschlagt ist. Der die Axialbewegung des Betätigungsstößels 9 in das Gehäuseinnere begrenzende Anschlag ist ein Verstellanschlag und aus einer eine Betätigung des steuerbaren Elements ermoglichenden, in eine eine Betätigung des steuerbaren Elements durch den Betätigungsstößel 9 verhindernde Posi­tion verstellbar.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Drucktastenanordnung zur Betätigung eines steuerbaren Elements einer Uhr, insbe­sondere einer Armbanduhr, mit einem von dem Uhrgehäuse außen hervorstehenden Tastenkopf und einem damit fest ver­bundenen Betätigungsstößel, der durch eine Ausnehmung in einem Uhrgehäuse in das Innere des Uhrgehäuses ragt, der in der Ausnehmung zwischen zwei Anschlägen axial verschiebbar angeordnet ist und der zum Gehäuseaußeren hin federbeauf­schlagt ist.

    [0002] Bei derartigen Drucktastenanordnungen ist es bekannt, ent­weder den Tastenkopf von dem Uhrgehäuse hervorstehend oder mit diesem etwa bündig abschließend auszubilden. Die erste Ausführungsform hat den Nachteil, daß der Tastenkopf leicht unbeabsichtigt betätigt werden kann, während die Betätigung der zweiten Ausführungsform schwierig ist und meist einen spitzen Gegenstand als Werkzeug benötigt.

    [0003] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Drucktastenanord­nung nach dem Oberbegriff zu schaffen, die eine einfache und sichere Betätigung bei gleichzeitigem Schutz gegen unbeabsichtigtes Betätigen gewährleistet.

    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der die Akialbewegung des Betätigungsstößels in das Gehäusein­nere begrenzende Anschlag ein Verstellanschlag ist und aus einer eine Betätigung des steuerbaren Elements ermöglichen den, in eine eine Betätigung des steuerbaren Elements durch den Betätigungsstößel verhinderende Position verstellbar ist. Bei dieser Ausbildung befindet sich der Betätigungs­stößel normalerweise in seine eine Betätigung des steuerba­ren Elements verhinderenden Position, so daß kein unbeabsichtigtes Betätigen möglich ist. Zur bewußt gewoll­ten Betätigung wird der Verstellanschlag in seine, eine Betätigung des steuerbaren Elements ermöglichende Position verstellt und der Betätigungsstößel mittels des frei zugänglichen Tastenkopfes verschiebbar betätigt. Dabei ist eine leicht zugängliche und somit sichere bewußte Betäti­gung trotz Sicherheit gegen unbeabsichtiges Betätigen gewährleistet.

    [0005] Vorzugsweise kann der Verstellanschlag zwischen einer eine Minimalverstellung und einer eine Maximalverstellung des Betätigungsstößels ermöglichenden Position verstellbar sein.

    [0006] Auf einfache Weise ist die Verstellung des Verstellan­schlags dadurch möglich, daß der Verstellanschlag mit einem Gewinde versehen ist, das in ein axial, insbesondere koaxial zum Betätigungsstößel an dem drehfesten Betäti­gungsstößel oder Tastenkopf bzw. dem Uhrgehäuse ausgebilde­tes Gewinde eingreift.

    [0007] Eine leichte Betätigung bei gleichzeitig geringer Baugröße ergibt sich, wenn der Verstellanschlag eine Kronenmutter ist, die auf einem an der zylindrischen Mantelfläche des Tastenkopfs ausgebildeten Gewinde angeordnet ist und deren dem Uhrgehäuse zugewandte Stirnfläche eine gegen das Uhrge­hause anschlagbare Anschlagfläche bildet.

    [0008] Ist der Tastenkopf in seiner eine Betätigung des steuerba­ren Elements ermöglichenden Position zumindest weitgehend in die Gewindebohrung der Kronenmutter versenkt einge­schraubt, so wird die vom Uhrgehäuse hervorstehende Länge der Drucktastenanordnung auf die für eine einwandfreie Betätigung erforderliche Länge beschränkt.

    [0009] Besitzt das dem Uhrgehäuse abgewandte Ende des Tastenkopfes eine größere radiale Erstreckung als das Gewinde der Kronenmutter, so bestimmt dieses Ende die die Maximalver­stellung des Betätigungsstößels ermöglichende Position und sichert gleichzeitig die Kronenmutter gegen ein Abschrauben von dem Tastenkopf.

    [0010] Vorzugsweise ist der Betätigungsstößel an seiner Mantelflä­che mit einer Fuhrungsfläche versehen, die an einer entsprechenden Fuhrungsfläche der Ausnehmung des Uhrgehäu­ses eine Drehung des Betätigungsstoßels um seine Längsachse verhindernd in Anlage ist.

    [0011] Zur Federbeaufschlagung des Betätigungsstößels kann der Betätigungsstößel von einer mit ihrem einen Ende am Uhrge­häuse abgestützten Druckfeder umschlossen sein, die mit ihrem anderen Ende an einem Federanschlag des Betätigungs­stößels diesen zum Gehäuseäußeren hin beaufschlagend in Anlage ist.

    [0012] Ist der Betätigungsstößel von einer mit ihrer radial inne­ren Mantelfläche an ihm anliegenden Ringdichtung umschlos­sen, die mit ihrer radial äußeren Mantelfläche an der zylindrischen Mantelfläche der Ausnehmung des Uhrgehäuses in Anlage ist, so wird erreicht, daß das innere des Uhrge­häuses nach außen hin dicht abgeschlossen ist und ein Ein­dringen von Schmutz und Feuchtigkeit verhindert.

    [0013] Auf einfache Weise kann dabei die Ringdichtung in einer radial umlaufenden Ringnut des Betätigungsstößels angeord­net sein.

    [0014] Das aus Betätigungsstößel und Tastenkopf bestehende Element ist auf konstruktiv einfache Weise dadurch gebildet, daß der Betätigungsstößel mit einem an seinem zum Gehäuseäuße­ren gerichteten Ende ausgebildeten Gewinde in eine entspre­chende Gewindebohrung des Tastenkopfes eingeschraubt ist.

    [0015] Ist die Ausnehmung des Uhrgehäuses durch ein in eine Öff­nung des Uhrgehäuses fest eingesetztes Rohr gebildet, so kann mit dem Rohr die gesamte Drucktastenanordnung als eine Baugruppe hergestellt und anschließend erst in die Öffnung des Uhrgehäuses eingesetzt werden. Damit wird die Montage erheblich vereinfacht.

    [0016] Ein Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen

    Figur 1 eine Drucktastenanordnung in einem eine Betäti­gung des Betätigungsstößels verhindernden Zustand im Längsschnitt

    Figur 2 ein Querschnitt der Drucktastenanordnung entlang der Linie II-II in Figur 1

    Figur 3 die Drucktastenanordnung nach Figur 1 in unbetä­tigtem eine Betätigung des Betätigungsstößels ermöglichendem Zustand im Längsschnitt

    Figur 4 die Drucktastenanordnung nach Figur 1 in betätig­tem Zustand im Längsschnitt.



    [0017] Die in den Figuren dargestellte Drucktastenanordnung weist ein Rohr 1 auf, das an seinem einen Endbereich mit einem Außengewinde versehen und in eine mit einem entsprechenden Gewinde versehene Öffnung 2 in der Wand des Uhrgehäuses 3 eingeschraubt ist.

    [0018] Die innere, durchgehende Ausnehmung 4 des Rohres 1 besitzt zum Gehäuseäußeren hin eine zylindrische Stufenbohrung 5 und zum Gehäuseinneren hin eine zylindrische Stufenboh­rung 6.

    [0019] Die beiden Stufenbohrungen 5 und 6 sind über einen Zwischenbereich 7 miteinander verbunden, dessen Querschnitt aus einem gegenüber den Stufenbohrungen 5 und 6 mit kleine­rem Durchmesser versehenen Kreisquerschnitt mit zwei sich gegenüberliegenden Abflachungen besteht. Dies ist insbeson­dere in Figur 2 zu sehen. Die durch die Abflachungen gebil­deten Führungsflächen 8 dienen als Verdrehsicherung für einen durch das Rohr sich erstreckenden Betätigungs­stößel 9, dessen Querschnitt etwa dem Querschnitt des Zwischenbereichs 7 entspricht und der entsprechend den Führungsflächen 8 an seiner Mantelfläche ebenfalls mit Führungsflächen 10 ausgebildet ist.

    [0020] An seinem, dem Gehäuseinneren zugewandten freien Enden ist der Betätigungsstößel 9 mit einem radial umlaufenden Ringansatz 11 versehen, dessen Durchmesser etwa dem Durch­messer der Stufenbohrung 6 entspricht und der an der am Übergang von der Stufenbohrung 6 zum Zwischenbereich 7 vor­handenen, einen Anschlag 12 bildenden Schulter anlegbar ist.

    [0021] Von dem zum Gehäuseinneren ragenden zapfenartigen Ende des Betätigungsstößels 9 ist ein nichtdargestelltes steuerbares Element der Uhr durch Längsbewegung des Betätigungs­stößels 9 steuerbar.

    [0022] Das zum Gehäuseäußeren gerichteten Ende des Betätigungs­stößels 9 ist gegenüber dem mit den Führungsflächen 10 ver­sehenen Teil stufenartig abgesetzt und am Endbereich mit einem Gewinde 13 versehen. Auf das Gewinde 13 ist ein mit einer entsprechenden nicht durchgehenden Gewindebohrung 14 ausgebildeter Tastenkopf 15 fest aufgeschraubt, der an seinem, dem Betätigungsstößel 9 abgewandten Ende eine pilz­kopfartige radiale Erweiterung 16 besitzt.

    [0023] Zwischen der betätigungsstößelseitigen Stirnfläche des Tastenkopfes 15 und der durch die stufenartige Absetzung zum Bereich der Führungsflächen 10 gebildeten Schulter 17 des Betätigungsstößels 9 ist zwischen zwei Stützringen 18 eine als O-Ring ausgebildete Ringdichtung 19 angeordnet. Die Ringdichtung 19 umschließt derart den Betätigungs­stößel 9, daß sie mit ihrer radial inneren Mantelfläche am Betätigungsstößel 9 und mit ihrer radial äußeren Mantelflä­che an der zylindrischen Mantelfläche der Ausnehmung 4 in Anlage ist.

    [0024] In dem zwischen dem Betätigungsstößel 9 und der zylindri­schen Mantelfläche der Ausnehmung 4 im Bereich der Führungsflächen 10 gebildeten Ringraum 20 ist eine den Betätigungsstößel 9 umschließende leicht vorgespannte Druckfeder 21 angeordnet, die sich mit ihrem einen Ende an dem einen Stützring 18 und ihrem anderen Ende an der am Obergang von der Stufenbohrung 5 zum Zwischenbereich 7 gebildeten Schulter abgestützt.

    [0025] Der Tastenkopf 15 ist an seiner zylindrischen Mantelfläche ausgehend von der Erweiterung 16 bis zum der Ringdich­tung 19 zugewandten Ende mit einem als Linksgewinde ausge­bildeten Gewinde 22 versehen, auf dem eine mit einem ent­sprechenden Gewinde 24 ausgebildete Kronenmutter 23 ange­ordnet ist. Die axiale Erstreckung des Gewindes 24 der Rronenmutter 23 ist geringer als die axiale Erstreckung des Gewindes 22 des Tastenkopfs 15, so daß die Kronenmutter 23 durch Schrauben axial auf dem Tastenkopf 15 verstellt werden kann. Dabei ist der Tastenkopf 15 durch den mit ihm fest verbundenen an den Führungsflächen 10 drehgesicherten Betätigungsstößel 9 ebenfalls drehgesichert. Zur leichten Schraubbarkeit der Kronenmutter ist diese an ihrer radial umlaufenden Mantelfläche mit einer Profilierung 25 verse­hen.

    [0026] An ihrem dem Gehäuseinneren zugewandten Ende wird die mit dem Gewinde 24 versehenen Bohrung der Kronenmutter 23 gewindelos mit einem derart vergrößerten Durchmesser fort­gesetzt, daß die pilzkopfartige Erweiterung 16 des Tasten­kopfs 15 in diesen Bereich der Bohrung hineinversenkbar ist.

    [0027] Die eine Extremposition, in der sich die Kronenmutter 23 auf dem Tastenkopf 15 befinden kann, ist in Figur 1 und die andere Extremposition in den Figuren 3 und 4 dargestellt. Die dem Uhrgehäuse 3 zugewandte Stirnfläche der Kronenmut­ter 23 bildet eine Anschlagfläche 26, die an der einen Gegenanschlag 27 bildenden Mündungsöffnung des Rohrs 1 in Anlage bringbar ist. Je nach Position der Kronenmutter 23 auf dem Tastenkopfs 15 kommt bei einer Bewegung des Tasten­kopf 15 entgegen der Kraft der Druckfeder 21 die Anschlag­fläche 26 früher oder später zu einer Anlage am Gegenan­schlag 27.

    [0028] In der in Figur 1 dargestellten Position befindet sich die Kronenmutter 23 in der dem Uhrgehäuse 3 nähesten Stellung relativ zum Tastenkopf 15. Dabei liegt nicht nur die Anschlagfläche 26 am Gegenanschlag 27, sondern auch der Ringansatz 11 am Anschlag 12 an, so daß keine Verschiebung des Betätigungsstößels 19 mehr möglich ist. Da in dieser blockierten Position der Betätigungsstößel 9 sich in der am weitesten aus dem Uhrgehäuse 3 herausragenden Stellung befindet, ist er in einer eine Betätigung des steuerbaren Elements verhindernden Position. Ein unbeabsichtiges Betä­ tigen dieses Elements ist somit verhindert. In der in den Figuren 3 und 4 dargestellten Position befindet sich die Kronenmutter 23 in der dem Uhrgehäuse 3 entfernten Stellung relativ zum Tastenkopf 15. Bei unbetätigtem Tastenkopf 15 (Figur 3) befindet sich die Anschlagfläche 26 in einem Abstand 28 zum Gegenanschlag 27. Jetzt kann die Einheit aus Kronenmutter 23, Tastenkopf 15 und Betätigungsstößel 9 ent­gegen der Kraft der Druckfeder 21, um den Abstand 28 zum Uhrgehäuse 3 hin bewegt und damit das steuerbare Element betätigt werden (Figur 4).

    [0029] Die dargestellte Drucktastenanordnung ist auch auf einfache Weise erst zu einer Baugruppe montierbar, ehe sie in das Uhrgehäuse 3 eingebaut wird. Dazu wird in die Ausnehmung 4 des Rohres 1 die Druckfeder 21 eingesetzt und von der Stufenbohrung 6 her der Betätigungsstößel 9 in die Ausneh­mung 4 eingeführt. Nun erfolgt das Aufstecken des aus Stützringen 18 und Ringdichtung 19 bestehenden Pakets auf den Betätigungsstößel 9. Anschließend wird der bereits mit der Kronenmutter 23 versehene Tastenkopf 15 auf das Gewinde 13 des Betätigungsstößels 9 fest aufgeschraubt. Diese separat montierte Baugruppe kann nun in die Öffnung 2 des Uhrgehäuses 3 eingeschraubt werden.


    Ansprüche

    1. Drucktastenanordnung zur Betätigung eines steuerbaren Elements einer Uhr, insbesondere einer Armbanduhr, mit einem von dem Uhrgehäuse außen hervorstehenden Tasten­kopf und einem damit fest verbundenen Betätigungs­stößel, der durch eine Ausnehmung in dem Uhrgehäuse in das Innere des Uhrgehäuses ragt, der in der Ausnehmung zwischen zwei Anschlägen axial verschiebbar angeordnet ist und der zum Gehäuseäußeren hin federbeaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der die Axialbewegung des Betätigungsstößels (9) in das Gehäuseinnere begrenzenden Anschlag ein Verstellanschlag ist und aus einer eine Betätigung des steuerbaren Elements ermög­lichende, in einer eine Betätigung des steuerbaren Elements durch den Betätigungsstößel (9) verhindernde Position verstellbar ist.
     
    2. Drucktastenanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Verstellanschlag zwischen einer eine Minimalverstellung und einer eine Maximalverstellung des Betätigungsstößels (9) ermöglichenden Position verstellbar ist.
     
    3. Drucktastenanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Verstellanschlag mit einem Gewinde (24) versehen ist, das in ein axial, insbeson­dere koaxial, zum Betätigungsstößel (9) an dem drehfe­ sten Betätigungsstößel (9) oder Tastenkopf bzw. dem Uhrgehäuse ausgebildeten Gewinde (22) eingreift.
     
    4. Drucktastenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Verstellan­schlag eine Kronenmutter (23) ist, die auf einem an der zylindrischen Mantelfläche des Tastenkopfes (15) ausgebildeten Gewinde (22) angeordnet ist und deren dem Uhrgehäuse (3) zugewandte Stirnfläche eine gegen das Uhrgehäuse (3) anschlagbare Anschlagfläche (26) bildet.
     
    5. Drucktastenanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Tastenkopf (15) in seiner eine Betä­tigung des steuerbaren Elements ermöglichenden Posi­tion zumindest weitgehend in die Gewindebohrung der Kronenmutter (23) versenkt eingeschraubt ist.
     
    6. Drucktastenanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekenn­zeichnet, daß das dem Uhrgehäuse (3) abgewandte Ende des Tastenkopfes (15) eine größere radiale Streckung besitzt als das Gewinde (24) der Kronenmutter (23).
     
    7. Drucktastenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Betäti­gungsstößel (9) an seiner Mantelfläche mit einer Füh­rungsfläche (10) versehen ist, die an einer entspre­chenden Führungsfläche (8) der Ausnehmung (4) des Uhr­gehäuses (3) eine Drehung des Betätigungsstößels (9) um seine Längsachse verhindernd in Anlage ist.
     
    8. Drucktastenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Betäti­gungsstößel (9) von einer mit ihrem einen Ende am Uhr­gehäuse (3) abgestützten Druckfeder (21) umschlossen ist, die mit ihrem anderen Ende an einem Federan­ schlag (18) des Betätigungsstößels (9) diesen zum Gehäuseäußeren hin beaufschlagend in Anlage ist.
     
    9. Drucktastenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Betäti­gungsstößel (9) von einer mit ihrer radial inneren Mantelf läche an ihm anliegenden Ringdichtung (19) umschlossen ist, die mit ihrer radial äußeren Mantel­fläche an der zylindrischen Mantelfläche der Ausneh­mung (4) des Uhrgehäuses (3) in Anlage ist.
     
    10. Drucktastenanordnung nach Anspruch 9, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Ringdichtung (19) in einer radial umlaufenden Ringnut des Betätigungsstößels (9) ange­ordnet ist.
     
    11. Drucktastenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Betäti­gungsstößel (9) mit einem an seinem zum Gehäuseäußeren gerichteten Ende ausgebildeten Gewinde (13) in einer entsprechenden Gewindebohrung (14) des Tasten­kopfes (15) eingeschraubt ist.
     
    12. Drucktastenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausneh­mung (4) des Uhrgehäuses (3) durch ein in eine Öffnung (2) des Uhrgehäuses (3) fest eingesetztes Rohr (1) gebildet ist.
     




    Zeichnung













    Recherchenbericht