Elektromotorisches Stellelement insbesondere für eine zentrale Türverriegelung

Abstract

 Eine Spindel (2) eines Stellelementes ist mit einer Rückdreheinrichtung (21) versehen. Diese dreht die Spin­del (2) geringfügig zurück, sobald eine auf ihr angeord­nete Mutter (6) in Verriegelungsstellung gelangt ist. Dadurch kann ein Blockierhebel (11) zuverlässig in eine die Mutter (6) freigebende Stellung schwenken, so daß anschließend die Mutter in eine Diebstahlsicherungsstel­lung gefahren werden kann.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein elektromotorisches Stellele­ment, insbesondere für eine zentrale Türverriegelung, welche zur Betätigung eines Verriegelungshebels und eines Diebstahlsicherungshebels auf einer von einem Elek­tromotor antreibbaren, in einem Gehäuse gelagerten Spin­del unverdrehbar eine durch Drehung der Spindel axial verschiebliche Mutter hat. Stellelemente dieser Art sind in heutigen Kraftfahrzeugen zur motorischen Türschloßver­riegelung vorgesehen und deshalb bekannt.

[0002] Bei solchen Stellelementen ist es erforderlich, daß der Elektromotor zunächst stillgesetzt wird, sobald die Mutter aus der Entriegelungsstellung kommend die Verrie­gelungsstellung erreicht hat. Sollen die Türschlösser zusätzlich diebstahlgesichert werden, dann muß sich an­schließend durch erneutes Bestromen des Elektromotors die Mutter über die Entriegelungsstellung hinaus in eine Diebstahlsicherungsstellung bewegen können. Das könnte man durch im Stellelement angeordnete Schaltkontakte oder durch einen separaten, der Diebstahlsicherung zu­ geordneten Stellmotor erreichen. Beides hätte jedoch den Nachteil, daß dann dem Stellelement zumindest drei Kabel zugeführt werden müßten.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Stellele­ment der eingangs genannten Art so auszubilden, daß mit nur einem einzigen Motor und mit insgesamt nur zwei zum Stellelement führenden, elektrischen Leitungen ein Ver­riegeln und Entriegeln eines Schlosses und zusätzlich eine Diebstahlsicherung und Diebstahlentsicherung mög­lich ist.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Mutter mit einem Nocken gegen einen Nocken eines parallel zur Spindel verschieblich angeordneten Blockier­hebels bewegbar ist, welcher von der Mutter zur Festle­gung der Verriegelungsstellung der Mutter mittels der Nocken in eine gegen einen Anschlag anliegende Stellung verschiebbar ist, in der der Blockierhebel von einer Fe­der in Richtung einer den Nocken der Mutter freigebenden Schwenkstellung vorgespannt ist, daß ferner eine feder­betätigte Rückdreheinrichtung zum geringfügigen Zurück­drehen der Spindel vorgesehen ist und daß diese Rückdreh­einrichtung auslösbar ist, sobald die Mutter aus der Entriegelungsstellung kommend die Verriegelungsstellung erreicht hat und der Elektromotor abgeschaltet ist.

[0005] Durch diese Gestaltung wird erreicht, daß die Mutter bei Erreichen der Verriegelungsstellung vom Blockierhebel zu­nächst blockiert wird. Dadurch kommt es zu einem Blockie­ren des Elektromotors, weil die Elektronik den einzelnen Stellvorgängen eine bestimmte Bestromungszeit zuordnet. Ist der Elektromotor abgeschaltet, vermag die Rückdreh­einrichtung die Mutter geringfügig zurückzustellen. Da­durch liegt sie nicht mehr gegen den Blockierhebel an, so daß dieser dann in eine die Mutter freigebende Stel­lung zu schwenken vermag. Die Mutter kann deshalb durch erneutes Bestromen des Elektromotors in die Diebstahl­sicherungsstellung gefahren werden.

[0006] Die Rückdreheinrichtung muß ein freies Drehen der Spin­del ermöglichen und darf erst kurz vor Erreichen der Verriegelungsstellung gespannt werden, um bei Erreichen der Verriegelungsstellung und nach dem Abschalten des Elektromotors die Spindel geringfügig zurückdrehen zu können. Das kann am einfachsten erreicht werden, wenn gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung die Rückdreheinrichtung auf der Spindel angeordnet ist.

[0007] Auch die Gestaltung der Rückdreheinrichtung kann sehr unterschiedlich sein. Besonders einfach ist die Rückdreh­einrichtung ausgebildet, wenn sie eine fest auf der Spin­del angeordnete Scheibe und eine mit dieser über eine Spiralfeder verbundene, drehbar auf der Spindel gela­gerte Blockierscheibe aufweist und wenn ferner ein die Blockierscheibe gehäusefest blockierender Sperrhebel vor­gesehen ist, welcher mittels einer Mitnehmerverbindung unmittelbar bevor die Mutter aus der Entriegelungsstel­lung kommend die Verriegelungsstellung erreicht hat, in eine die Blockierscheibe sperrende Stellung bewegbar ist.

[0008] Das Feststellen der Blockierscheibe kurz vor Erreichen der Verriegelungsstellung kann auf besonders einfache Weise dadurch erfolgen, daß die Blockierscheibe einen radialen Nocken aufweist und der Sperrhebel quer zur Haupterstreckungsrichtung der Spindel schwenkbar gela­gert ist und zum Betätigen des Sperrhebels an einem den Blockierhebel in Freigabestellung vorspannenden, quer zum Blockierhebel gegen Federkraft verschieblichen Druck­stück die Mitnehmerverbindung vorgesehen ist.

[0009] Die Mitnehmerverbindung ist zweckmäßigerweise durch eine Rampe am Druckstück gebildet, gegen die der Sperrhebel mit Federkraft anliegt.

[0010] Eine separate Feder für den Sperrhebel wird unnötig, wenn gemäß einer anderen Ausgestaltung der Erfindung das Druckstück durch einen Schenkel einer Schenkelfeder zum Blockierhebel hin vorgespannt ist und der andere Schen­kel der Schenkelfeder den Sperrhebel in Lösestellung gegen die Rampe vorspannt.

[0011] Ein Verschwenken des Blockierhebels vor dem Erreichen der Verriegelungsstellung, beispielsweise infolge zu ge­ringer Spannung am Elektromotor, kann auf einfache Weise dadurch ausgeschlossen werden, daß am Blockierhebel ein Teilbereich vorgesehen ist, unter den die Mutter beim Verschieben des Blockierhebels gelangt, so daß ein Ver­schwenken des Blockierhebels ausgeschlossen ist und daß die Rückdreheinrichtung zum Zurückstellen der Mutter bis vor diesen Teilbereich ausgebildet ist. Durch diese Ge­staltung wird der Blockierhebel von der Mutter am Ver­schwenken gehindert, kurz bevor sie die Verriegelungs­stellung erreicht hat. Erst wenn die Rückdreheinrichtung die Mutter nach Erreichen der Verriegelungsstellung zurückgedreht hat, gibt sie den Blockierhebel frei, so daß er dann wegschwenken kann.

[0012] Konstruktiv besonders einfach ist das Stellelement ge­staltet, wenn zur Schloßverriegelung und Entriegelung ein Verriegelungshebel über eine ausrastbare Kupplung mit der Mutter verbunden ist und zusätzlich ein nach Überfahren der Verriegelungsstellung von der Mutter be­tätigbarer Diebstahlsicherungshebel vorgesehen ist.

[0013] Die Betätigung des Diebstahlsicherungshebels kann eben­falls sehr einfach erfolgen, wenn er mit einem im Gehäu­se verschieblich angeordneten Schieber verbunden ist, der einen in die Bewegungsbahn der Mutter ragenden An­satz hat.

[0014] Die Erfindung läßt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. In ihr zeigen die

Fig. 1 einen Längsschnitt durch ein erfindungsge­mäßes Stellelement,

Fig. 2 einen Querschnitt durch das Stellelement ent­lang der Linie II - II in Figur 1,

Fig. 3 einen horizontalen Schnitt durch das Stell­element,

Fig. 4 einen der Figur 1 entsprechender Längs­schnitt, bei dem der Übersicht halber Teile weggelassen wurden, in einer zentralent­riegelten Stellung,

Fig. 5 einen Blick von links auf eine Rückdrehein­richtung des Stellelementes,

Fig. 6 einen Längsschnitt entsprechend Figur 4 in einer zentralverriegelten Stellung bei noch bestromtem Elektromotor,

Fig. 7 einen Längsschnitt entsprechend Figur 6 in einer zentralverriegelten Stellung bei nicht mehr bestromtem Elektromotor,

Fig. 8 einen Längsschnitt durch das Stellelement in einer diebstahlgesicherten Stellung.

[0015] Das dargestellte Stellelement hat in einem quaderförmi­gen, geteilten Gehäuse 1 parallel zur längsten Seiten­fläche eine nahezu die gesamte Länge des Innenraumes aus­füllende Spindel 2. Auf dem rechten Ende dieser Spindel 2 ist ein Zahnrad 3 drehfest angeordnet, in welches ein Ritzel 4 eines parallel zur Spindel 2 gelagerten Elektro­motors 5 kämmt. Mittels dieses Elektromotors 5, des Rit­zels 4 und des Zahnrades 3 kann die Spindel 2 im einen oder anderen Drehsinn verdreht werden.

[0016] Auf der Spindel 2 ist eine Mutter 6 unverdrehbar, jedoch axial verschieblich angeordnet, welche sich bei Rotation der Spindel 2 auf ihr verschiebt. Von unten her ragt ein um einen Drehpunkt 7 schwenkbarer Verriegelungshebel 8 in das Gehäuse 1 des Stellelementes hinein. Dieser Ver­riegelungshebel 8 vermag in einen in Figur 2 gezeigten Längsschlitz 9 der Mutter 6 zu greifen. Eine ausrastbare Kupplung 10 verrastet mit dem Ende des Verriegelungshe­bels 8, wenn die Mutter 6 sich entsprechend weit nach links verschoben hat und bewegt den Verriegelungshebel 8 dann aus der in durchgezogenen Linien dargestellten Ent­riegelungsstellung in eine strichpunktiert gezeigte Ver­riegelungsstellung.

[0017] Wichtig für die Erfindung ist ein Blockierhebel 11, der im Gehäuse 1 im Bereich des Zahnrades 3 über ein halb­kreisförmiges Segment axial verschiebbar und verschwenk­bar gelagert ist. Die Mutter 6 hat einen in Figur 3 deut­lich zu sehenden Nocken 12, welcher bei einer Verschie­bung der Mutter 6 auf der Spindel 2 gegen einen Nocken 13 des Blockierhebels 11 zu gelangen vermag und dadurch den Blockierhebel 11 in der Zeichnung gesehen nach links verschiebt.

[0018] Wie die Figur 1 zeigt, liegt der Blockierhebel 11 mit seinem vordersten Ende gegen eine Schräge 14 eines Druck­stückes 15 an, welches von einem Schenkel 16 einer Schen­kelfeder 17 zum Blockierhebel 11 hin vorgespannt ist. Der andere Schenkel 18 der Schenkelfeder 17 spannt einen Sperrhebel 19 derart vor, daß er gegen das Druckstück 15 anliegt. Der Sperrhebel 19 ist um eine quer zur Spindel 2 verlaufenden Achse 20 schwenkbar im Gehäuse 1 gela­gert.

[0019] Ein weiteres für die Erfindung wichtiges Bauteil stellt eine Rückdreheinrichtung 21 dar, welche eine drehfest mit der Spindel 2 verbundene Scheibe 22 und eine gegen­überliegende, verdrehbare Blockierscheibe 23 hat. Die Blockierscheibe 23 ist durch eine in Figur 5 gezeigte Spiralfeder 24 mit der Scheibe 22 verbunden. Die Figur 5 läßt weiterhin erkennen, daß die Blockierscheibe 23 einen radial vorspringenden Nocken 25 hat, gegen den der Sperrhebel 19 in Sperrstellung zu gelangen vermag.

[0020] Die Figur 2 zeigt, daß zusätzlich zum Verriegelungshebel 8 ein Diebstahlsicherungshebel 26 von unten her in das Gehäuse 1 führt. Dieser Diebstahlsicherungshebel 26 ist mit einem verschieblich im Gehäuse 1 angeordneten Schie­ber 27 verbunden. Dieser Schieber 27 hat einen in Figur 1 gestrichelt dargestellten Ansatz 28, gegen den die Mut­ter 6 zu gelangen vermag, wenn sie sich entsprechend weit nach links von der in Figur 1 gezeigten Entriege­lungsstellung weg bewegt.

[0021] Zur Erläuterung der Funktionsweise des Stellelementes sei nunmehr zunächst auf die Figur 4 Bezug genommen. Wenn der Elektromotor 5 bestromt wird, dann bewegt sich die Mutter 6 in der Zeichnung gesehen nach links. Die Kupplung 10 kuppelt dabei mit dem in den Figuren 1 und 2 gezeigten Verriegelungshebel 8 und schwenkt ihn entgegen dem Uhrzeigersinn. Während dieser Verschiebung gelangt die Mutter 6 mit ihrem Nochen 12 gegen den in Figur 3 gezeigten Nocken 13 des Blockierhebels 11 und verschiebt ihn dadurch nach links. Der Blockierhebel 11 hat einen in Figur 4 positionierten Teilbereich 29, der dabei vom Nocken 12 der Mutter 11 untergriffen wird. Durch die Verschiebung des Blockierhebels 11 nach links wird vom Blockierhebel 11 über die Schräge 14 das Druckstück 15 gegen die Kraft der Schenkelfeder 17 angehoben. Dabei gelangt das Druckstück 15 mit einer Rampe 30 gegen einen vorspringenden Bereich des Sperrhebels 19 und schwenkt ihn gegen die Kraft der Schenkelfeder 17 im Uhrzeiger­sinn um die Achse 20, so daß der Sperrhebel 19 über den Nocken 25 der Blockierscheibe 23 gelangt und diese des­halb sich nicht mehr zusammen mit der Scheibe 22 ver­drehen kann. Da sich die Scheibe 22 jedoch weiter mit der Spindel 2 dreht, kommt es zu einem Spannen der in Figur 5 gezeigten Spiralfeder 24.

[0022] Die Figur 6 zeigt die Stellung der Mutter 6 unmittelbar vor dem Abschalten des Elektromotors 5. Der Blockierhe­bel 11 hat nunmehr das Druckstück 15 vollständig ange­hoben und die Blockierscheibe 23 ist weiterhin vom Sperr­hebel 19 blockiert. Der in Figur 1 gezeigte Verriege­lungshebel 8 nimmt nun die dort strichpunktiert darge­stellte Position ein, d.h. das Türschloß ist verriegelt. Der Blockierhebel 11 liegt mit seinem linken Ende nun­mehr gegen einen in Figur 4 gezeigten gehäusefesten An­schlag 31 an, so daß er die Mutter 6 an einer Weiterbe­wegung hindert und es zu einem Abschalten des Elektro­motors 5 kommt.

[0023] Sobald der Elektromotor 5 stromlos ist, wirkt auf die Spindel 2 kein die Mutter 6 gegen den in Figur 3 gezeig­ten Nocken 13 des Blockierhebels 11 haltendes Drehmo­ment. Deshalb kann die Rückdreheinrichtung 21 unter Ent­spannung der Spiralfeder 24 die Spindel 2 geringfügig zurückdrehen. Dadurch wandert die Mutter 6 etwas zurück und untergreift nicht mehr den Teilbereich 29 des Blockierhebels 11. Deshalb kann das Druckstück 15 das vordere Ende des Blockierhebels 11 herunterdrücken, wo­durch sein in Figur 3 gezeigter Nocken 13 außerhalb des Eingriffbereiches des Nockens 12 der Mutter 6 gelangt.

[0024] Die Figur 7 zeigt, welche Stellung die einzelnen Teile bei stromlos geschaltetem Elektromotor 5 im Ruhezustand einnehmen. Der Blockierhebel 11 ist nun weit herunter­geschwenkt. Da das Druckstück 15 sich nach unten bewegt hat, konnte der Sperrhebel 19 zurück in die die Blockier­scheibe 23 freigebende Stellung schwenken, so daß diese sich wieder mit der Spindel 2 drehen kann. Wird nun der Elektromotor 5 erneut bestromt, so kann die Mutter 6 vom Blockierhebel 11 unbehindert nach links wandern. Sie nimmt dann über den in Figur 1 gezeigten Ansatz 28 den Schieber 27 mit, so daß der in Figur 2 gezeigte Dieb­stahlsicherungshebel 26 in Diebstahlsicherungsstellung gelangt.

[0025] Die Figur 8 zeigt die Stellung der einzelnen Teile in Diebstahlsicherungsstellung. Sie unterscheidet sich von der nach Figur 7 lediglich dadurch, daß die Mutter 6 ihre linke Endstellung einnimmt. Die Blockierscheibe 23 wird weiterhin nicht vom Sperrhebel 19 gesperrt und der Blockierhebel 11 befindet sich in seiner herunterge­schwenkten Stellung.

[0026] Läuft die Mutter 6 zurück bis in die in den Figuren 1 und 4 gezeigte Stellung, dann schwenkt der Blockierhebel 11 ebenfalls zurück in seine zur Spindel 2 parallele Stellung, so daß bei einem erneuten Verriegeln und Dieb­stahlsichern der erläuterte Bewegungsablauf erneut er­folgen kann.

Ansprüche

1. Elektromotorisches Stellelement, insbesondere für eine zentrale Türverriegelung, welche zur Betätigung eines Verriegelungshebels und eines Diebstahlsicherungs­hebels auf einer von einem Elektromotor antreibbaren, in einem Gehäuse gelagerten Spindel unverdrehbar eine durch Drehung der Spindel axial verschiebliche Mutter hat, dadurch gekennzeichnet, daß die Mutter (6) mit einem Nocken (12) gegen einen Nocken (13) eines parallel zur Spindel (2) verschieblich angeordneten Blockierhebels (11) bewegbar ist, welcher von der Mutter (6) zur Festlegung der Verriegelungsstellung der Mutter (6) mittels der Nocken (12, 13) in eine gegen einen Anschlag (31) anliegende Stellung verschiebbar ist, in der der Blockierhebel (11) von einer Feder (Schenkelfeder 17) in Richtung einer den Nocken (12) der Mutter (6) freige­bende Schwenkstellung vorgespannt ist, daß ferner eine federbetätigte Rückdreheinrichtung (21) zum geringfü­gigen Zurückdrehen der Spindel (2) vorgesehen ist und daß diese Rückdreheinrichtung (21) auslösbar ist, sobald die Mutter (6) aus der Entriegelungsstellung kommend die Verriegelungsstellung erreicht hat und der Elektromotor (5) abgeschaltet ist.

2. Elektromotorisches Stellelement nach Anspruch 1, da­durch gekennzeichnet, daß die Rückdreheinrichtung (21) auf der Spindel (2) angeordnet ist.

3. Elektromotorisches Stellelement nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückdreheinrich­tung (21) eine fest auf der Spindel (2) angeordnete Scheibe (22) und eine mit dieser über eine Spiralfeder (24) verbundene, drehbar auf der Spindel (2) gelagerte Blockierscheibe (23) aufweist und daß ferner ein die Blockierscheibe (23) gehäusefest blockierender Sperr­hebel (19) vorgesehen ist, welcher mittels einer Mit­nehmerverbindung unmittelbar bevor die Mutter (6) aus der Entriegelungsstellung kommend die Verriegelungsstel­lung erreicht hat in eine die Blockierscheibe (23) sper­rende Stellung bewegbar ist.

4. Elektromotorisches Stellelement nach Anspruch 3, da­durch gekennzeichnet, daß die Blockierscheibe (23) einen radialen Nocken (25) aufweist und der Sperrhebel (19) quer zur Haupterstreckungsrichtung der Spindel (2) schwenkbar gelagert ist und zum Betätigen des Sperrhe­bels (19) an einem den Blockierhebel (11) in Freigabe­stellung vorspannenden, quer zum Blockierhebel (11) gegen Federkraft verschieblichen Druckstück (15) die Mitnehmerverbindung vorgesehen ist.

5. Elektromotorisches Stellelement nach Anspruch 4, da­durch gekennzeichnet, daß die Mitnehmerverbindung durch eine Rampe (30) am Druckstück (15) gebildet ist, gegen die der Sperrhebel (19) mit Federkraft anliegt.

6. Elektromotorisches Stellelement nach zumindest einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckstück (15) durch einen Schenkel (16) einer Schenkelfeder (17) zum Blockierhebel (11) hin vorge­spannt ist und der andere Schenkel (18) der Schenkelfe­der (17) den Sperrhebel (19) in Lösestellung vorspannt.

7. Elektromotorisches Stellelement nach zumindest einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am Blockierhebel (11) ein Teilbereich (29) vorgesehen ist, unter den die Mutter (6) beim Verschwenken des Blockierhebels (11) gelangt, so daß ein Verschwenken des Blockierhebels (11) ausgeschlossen ist und daß die Rück­dreheinrichtung (21) zum Zurückstellen der Mutter (6) bis vor diesen Teilbereich (29) ausgebildet ist.

8. Elektromotorisches Stellelement nach zumindest einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur Schloßverriegelung und Entriegelung ein Verriege­lungshebel (8) über eine ausrastbare Kupplung (10) mit der Mutter (6) verbunden ist und zusätzlich ein nach Überfahren der Verriegelungsstellung von der Mutter (6) betätigbarer Diebstahlsicherungshebel (26) vorgesehen ist.

9. Elektromotorisches Stellelement nach zumindest einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Diebstahlsicherungshebel (26) mit einem im Gehäuse (1) verschieblich angeordneten Schieber (27) verbunden ist, der einen in die Bewegungsbahn der Mutter (6) ragen­den Ansatz (28) hat.

Zeichnung