(19)
(11) EP 0 400 272 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
05.12.1990  Patentblatt  1990/49

(21) Anmeldenummer: 90103859.6

(22) Anmeldetag:  28.02.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B43K 9/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR LI NL

(30) Priorität: 29.05.1989 DE 8906686 U
22.06.1989 DE 8907648 U

(71) Anmelder: Herlitz AG
D-13507 Berlin (DE)

(72) Erfinder:
  • Quante, Wolfram
    D-1000 Berlin 31 (DE)

(74) Vertreter: Richter, Werdermann & Gerbaulet 
Neuer Wall 10
20354 Hamburg
20354 Hamburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schreib- oder Malgerät, insbesondere Fasermaler


    (57) Der Fasermaler (50) besteht aus einem die Farbflüssigkeit aufnehmenden Schaft (51), dessen Faserspitze (52) mit einer vom Schaft (51) abziehbaren Verschlußkappe (10) geschützt ist, deren Außenwandfläche (14), um das Erstik­kungsrisiko für Kinder bei einem versehentlichen Ver­schlucken der Verschlußkappe zu verringern, unter Aus­bildung von in Verschlußkappenlängsrichtung verlaufenden, erhaben und vertieft ausgebildeten, stegförmigen und rillenförmigen Abschnitten (22,23) profiliert ist, wobei die von den rillenförmigen Vertiefungen begrenzten Kanäle (121) über Durchbrechungen (30) im Bereich der rillen­förmigen Abschnitte (23) mit dem Innenraum (15) der Ver­schlußkappe (10) verbunden sind, und um einem festen Sitz der Verschlußkappe (10) auf dem Fasermalerschaft (51) zu erreichen und um die Faserspitze (52) gegen ein Ein­trocknen zu sichern, ist das die Faserspitze (52) tragen­de Ende (51a) des Schaftes (51) mit einer Profilausge­staltung (151,152,154) versehen, die mit einer entsprechen­den Profilausgestaltung der Innenwandfläche der Verschluß­kappe (10) zusammenwirkt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Schreib- oder Malgerät,insbe­sondere Fasermaler, bestehend aus einem die Farbflüssig­keit aufnehmenden Schaft und einer die Schreib- oder Faser­spitze schützenden, von dem Schaft abnehmbaren Verschluß­kappe.

    [0002] Schreib- und Malgeräte, wie Tintenkugelschreiber,Tinten­zeichner, Faserschreiber, Filzschreiber,Textliner u.dgl. sind in den verschiedensten Ausführungsformen bekannt, wobei diesen Geräten ein Schaft zur Aufnahme der Tinte, Tusche, Farbe od.dgl., z.B. in Form von Minen oder Patronen, und eine die Schreib- oder Faserspitze ab­deckende Kappe zum Schutz gegen ein Austrocknen gemeinsam ist. Die Verschlußkappen dieser Schreib- oder Malgeräte sind dabei als Schraub- oder Steckkappen ausgebildet. Bei einigen Schreib- oder Malgeräten weisen die Verschluß­kappen Abmessungen auf, die ein Erstickungsrisiko für Kinder bei einem versehentlichen Schlucken derartiger Verschlußkappen oder Federhalterkapseln darstellen, da sich diese Kappen oder Kapseln unter dem Kehlkopf fest­setzen und somit die Luftröhre blockieren. Kinder neigen dazu, Verschlußkappen oder Füllhalterkapseln in den Mund zu nehmen, an diesen zu lutschen oder zu kauen und dabei versehentlich zu verschlucken. Derartige Verschluß­kappen oder Kapseln von Schreib- oder Malgeräten,wie Faserschreiber od.dgl., stellen ein Erstickungsrisiko für Kinder bei einem versehentlichen Schlucken der Kappen oder Kapseln dar und bieten gegen einen Erstickungstod keine Sicherheit.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schreib- oder Malgerät,insbesondere einen Fasermaler,bei dem die Schreib­oder Faserspitze durch eine Verschlußkappe geschützt ist,so auszubilden, daß das Erstickungsrisiko für Kinder bei einem versehentlichen Verschlucken der Verschlußkappe auf ein Minimum herabgesetzt wird. Des weiteren soll die Schreib- oder Faserspitze gegen ein Eintrocknen geschützt werden und die Farbe der Schreib- oder Faserspitze im Bereich der Verschlußkappe erkennbar sein.

    [0004] Diese Aufgabe wird durch die in den Ansprüchen 1 und 2 ge­kennzeichneten Merkmale gelöst.

    [0005] Ein Fasermaler ist mit einer Verschlußkappe versehen, die eine hohe Sicherheit gegen Ersticken erbringt, wenn die Verschlußkappe versehentlich, insbesondere von Kindern, verschluckt wird. Aufgrund der Außenwandprofilierung der Verschlußkappe mit außenseitig liegenden Luftstrom­führungskanälen, die mit dem inneren Luftstromführungs­kanal, der vom Innenraum der Verschlußkappe gebildet wird, verbunden sind, ist auch nach dem Verschlucken einer derart erfindungsgemäß ausgebildeten Sicherheits­kappe ein Ein- und Ausatmen gesichert, da die für das Ein- und Ausatmen erforderliche Luft durch die ver­schluckte Sicherheitskappe hindurchströmen kann, und zwar auch dann, wenn die verschluckte Verschlußkappe sich unter dem Kehlkopf festsetzt und die Luftröhre somit blockiert. Ein vollständiges Blockieren, d.h. Ver­schließen der Luftröhre durch eine verschluckte Ver­schlußkappe ist somit nicht mehr möglich und das Risiko des Erstickens ist nicht mehr gegeben bzw. wird auf ein Minimum herabgesetzt, denn auch bei verschluckter Verschlußkappe ist eine ausreichende Luftzufuhr immer gewährleistet. Dadurch, daß die äußeren Luftstromfüh­rungskanäle zwischen den stegförmigen Abschnitten der Verschlußkappe liegen, wird erreicht, daß bei ver­ schluckter Verschlußkappe die Luftstromführungskanäle nicht verschlossen werden, denn die stegförmigen Ab­schnitte der Verschlußkappe sorgen für eine Freihaltung der Luftstromführungskanäle. Der besondere Vorteil dieser Verschlußkappe liegt insbesondere darin, daß sowohl eine Innenbelüftung als auch eine Außenbelüftung durch die Durchbrechungen und zusätzlich durch die Luftstrom­führungskanäle geschaffen wird.

    [0006] Ein weiterer Vorteil wird durch die im Anspruch 3 angegebene Ausführungsform erreicht. Dieser wird durch die Profilausge­staltung des die Faserspitze tragenden Endes des Schaftes des Fasermalers in Verbindung mit der auf die Fasermaler­schaftaußenwandprofilierung abgestellte Innenraumprofilie­rung der Verschlußkappe erbracht, wodurch nicht nur ein fester Sitz der Verschlußkappe auf dem Schaft des Fa­sermalers erreicht wird, weil alle die Profilierung betreffenden Schaftabschnitte klemmend in den jeweiligen, den einzelnen Schaftabschnitten zugeordneten Innenwand­abschnitten der Verschlußkappe gehalten sind, sondern die Faserspitze gegen Austrocknen trotz der speziellen Verschlußkappenaußenwandprofilierung geschützt ist und darüber hinaus ein Bereich des Endabschnittes des Faser­malerschaftes im Bereich der Durchbrechungen in der Verschlußkappe zu liegen kommt, so daß, wenn die Faserma­lerschaftaußenwandfläche eine Beschichtung in der Farbe trägt, die der Farbe der Farbflüssigkeit entspricht, dann von außen durch die Durchbrechungen in der Ver­schlußkappe die Fasermalerschaftfarbe erkennbar ist, so daß bei aufgesteckter Verschlußkappe und abgedecktem Fasermalerschaft die Farbe des Fasermalers immer erkenn­bar gemacht wird.

    [0007] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

    [0008] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend an­hand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen in vergrößerten Darstellungen

    Fig. 1 in einer schaubildlichen Ansicht einen Fasermaler mit aufgesetzter Verschlußkappe,

    Fig. 2 in einer schaubildlichen Ansicht den Fasermaler mit abgenommener Verschlußkappe,

    Fig. 3 in einer Vorderansicht den Fasermaler,

    Fig. 4 in einer Bodenansicht den Fasermaler,

    Fig. 5 in einer vergrößerten Vorderansicht das die Faserspitze tragende Ende des Fasermalers,

    Fig. 6 in einer Draufsicht den Fasermaler gemäß Fig.5,

    Fig. 7 teils in Ansicht, teils in einem senkrechten Schnitt die Verschlußkappe,

    Fig. 8 teils in Ansicht, teils in einem senkrechten Schnitt den Fasermaler mit aufgesetzter Verschlußkappe,

    Fig. 9 in einer vergrößerten Vorderansicht den Fasermaler mit aufgesetzter Verschlußkappe,

    Fig.10 in einer schaubildlichen, vergrößerten Ansicht die Verschlußkappe,

    Fig.11 in einer vergrößerten Vorderansicht die Ver­schlußkappe,

    Fig.12 in einer Draufsicht die Verschlußkappe gemäß Fig. 11,

    Fig. 13 in einer vergrößerten Vorderansicht eine Ver­schlußkappe mit zwölf äußeren Luftstromführungskanälen,

    Fig. 14 eine Draufsicht auf die Verschlußkappe gemäß Fig. 13,

    Fig. 15 in einer vergrößerten Vorderansicht eine Ver­schlußkappe mit achtzehn äußeren Luftstromführungs­kanälen,

    Fig. 16 eine Draufsicht auf die Verschlußkappe gemäß Fig. 15,

    Fig. 17 in einer vergrößerten Vorderansicht eine Ver­schlußkappe mit zehn äußeren Luftstromführungskanälen,

    Fig. 18 einen senkrechten Längsschnitt der Verschluß­kappe gemäß Fig. 17,

    Fig. 19 einen waagerechten Schnitt gemäß Linie XIX-XIX in Fig. 17,

    Fig. 20 in einer Draufsicht die Verschlußkappe gemäß Fig. 17, und

    Fig. 21 in einer vergrößerten Vorderansicht eine wei­tere Ausführungsform der Verschlußkappe mit schrauben­linienförmig verlaufenden äußeren Luftstromführungs­kanälen.



    [0009] Bei dem in Fig. 1,2 und 9 als Ausführungsbeispiel dargestellten Fa­sermaler 50 handelt es sich um ein Schreib- oder Malgerät, das aus einem Schaft 51 mit einer aufgesetzten, abnehmbaren und vermittels Klemmsitz auf dem Schaft 51 des Faser­malers 50 gehaltenen Verschlußkappe 10 besteht, wobei der Schaft 51 zur Aufnahme einer Farbflüssigkeit aus­gebildet ist und an seinem oberen Ende 12 eine Faserspitze 52 trägt (Fig. 3 und 5), worauf nachstehend noch näher eingegangen wird Die Verschlußkappe 10 kann auch als Schraub- oder Steckkappe ausgebildet sein. Das untere offene Ende der Verschlußkappe 10 ist mit 13 be­zeichnet. Sowohl die Verschlußkappe 10 als auch der Schaft 51 des Fasermalers 50 besteht aus Kunststoffen oder anderen geeigneten Werkstoffen. Um nach außen hin anzuzeigen, welche Farbe die Farbflüssigkeit des jeweiligen Fasermalers aufweist, ist die Außenwandfläche des Fasermalerschaftes 51 mit einer Farbbeschichtung ver­sehen oder der Schaft 51 aus einem eingefärbten Kunst­stoff gefertigt, wobei dann die Farbe der Außenbeschich­tung oder des eingefärbten Kunststoffes der Farbe der Farbflüssigkeit in dem Innenraum des Fasermalers 50 entspricht.

    [0010] Die Verschlußkappe 10 weist eine sich über einen Teil des Verschlußkappenbereiches erstreckende Außenwandprofilie­rung 20 auf, die in der Außenwandfläche 14 der Verschluß­kappe 10 ausgebildet ist. Die unprofilierte Wandfläche der Verschlußkappe 10 ist mit 14a und der Innenraum der Verschlußkappe mit 15 bezeichnet (Fig.10). Es besteht jedoch auch die Möglichkeit, die Verschlußkappe 10 so auszubilden, daß sich die Außenwandprofilierung 20 über den gesamten Verschlußkappenbereich erstreckt.

    [0011] Diese Außenwandprofilierung 20 umfaßt eine Anzahl von über den Verschlußkappenumfang verteilt angeordneten und in etwa in Verschlußkappenlängsrichtung verlaufenden äußeren Luftstromführungskanälen 121, die über in der Verschlußkappenwand 14 ausgebildeten Durchbrechungen 30 mit dem Innenraum 15 der Verschlußkappe 10 verbunden sind, der den inneren Luftstromführungskanal 115 bildet (Fig. 10 und 17)

    [0012] Zur Ausbildung der äußeren Luftstromführungskanäle 121 weist die Verschlußkappenaußenwandprofilierung 20 eine Anzahl von über den Umfang der Verschlußkappe 10 ver­teilt angeordneten und in Verschlußkappenlängsrichtung verlaufenden, erhaben ausgebildeten, stegförmigen Abschnitten 22 auf, die in das obere Ende 12 der Ver­schlußkappe 10 auslaufen und mit ihren unteren Enden 22c in die unprofilierte Wandfläche 14a der Verschluß­kappe 10 übergehen, wobei der Übergang oberflächenbündig sein kann (Fig. 17 und 18). Diese stegförmigen Abschnitte 22 der Verschlußkappenaußenwandprofilierung 20 sind zueinander parallel verlaufend und in einem Abstand von­einander angeordnet. Zwischen je zwei stegförmigen Ab­schnitten 22 ist ein nuten- bzw. rillenförmiger Abschnitt 23 ausgebildet, der wie die stegförmigen Abschnitte 22 in Verschlußkappenlängsrichtung verlaufend ist. Diese nuten­förmigen Abschnitte 23 zwischen den einzelnen stegförmigen Abschnitten 22 bilden die äußeren Luftstromführungskanäle 121. Der Querschnitt der stegförmigen Abschnitte 22 der Verschlußkappe 10 kann quadratisch, rechteckförmig oder dreieckförmig sein, wobei jedoch die Querschnitte auch andere geometrische Formgebungen aufweisen können, so daß die zwischen den stegförmigen Abschnitten 22 ausgebildeten nutenförmigen Abschnitte 23 ein entsprechendes Quer­schnittsprofil aufweisen.

    [0013] Die stegförmigen und die nutenförmigen Abschnitte 22,23 sind gemäß der in Fig. 1,2,9 und 10 gezeigten Ausfüh­rungsform in Verschlußkappenlängsrichtung verlaufend ausgebildet Bei der in Fig 21 gezeigten Ausführungs­form einer Verschlußkappe 10 sind die stegförmigen Ab­schnitte 122 schraubenlinienförmig verlaufend ausgebil­det, d.h. hier ist ein ungerader Verlauf gegeben, wobei auch z B. ein S-förmiger Verlauf der stegförmigen und der nutenförmigen Abschnitte 122,123 erfolgen kann. Darüber hinaus kann die Verschlußkappenaußenwandprofi­lierung 20 eine völlig andere Formgebung aufweisen, wobei es jedoch immer erforderlich ist, daß Luftstrom­führungskanäle im äußeren Wandbereich der Verschluß­kappe 10 vorhanden und so ausgebildet sind, daß eine Luftstromführung in Verschlußkappenlängsrichtung erfolgt, wobei die in der Außenwandfläche der Verschluß­kappe 10 ausgebildeten äußeren Luftstromführungskanäle 121 mit dem Innenraum 15 bzw. dem inneren Luftstrom­führungskanal 115 der Verschlußkappe 10 verbunden sind, sei es durch in den nutenförmigen Abschnitten 23 bzw. 123 der Verschlußkappenaußenwandprofilierung 20 ausge­bildeten Durchbrechungen 30 oder durch eine Vielzahl von Durchbrechungen 30 in jedem einzelnen nutenförmigen Ab­schnitt 23 bzw. 123.

    [0014] Die Durchbrechungen 30 sind benachbart zum Übergangsbe­reich der stegförmigen Abschnitte 22 der Verschlußkappen­außenwandprofilierung 20 in die unprofilierte Wandfläche 14a der Verschlußkappe 10 in den nutenförmigen Abschnit­ten 23 bzw. 123 ringförmig ausgebildet und weisen in Abhängigkeit von dem Querschnittsprofil der stegförmigen Abschnitte 22 bzw. 122 und der nutenförmigen Abschnitte 23 bzw. 123 eine entsprechend gestaltete Öffnungsfläche auf (Fig.17 und 18). Die Luftdurchströmfläche einer jeden Durchbrechung 30 entspricht in etwa der Form eines Quadrates, eines Rechtecks oder eines Trapezes. Seitlich begrenzt sind die Durchbrechungen 30 von den stegförmigen Abschnitten 22 bzw. 122 der Außenwand­profilierung 20 der Verschlußkappe 10. Die Durchbrechun­gen 30 sollten größtmögliche Abmessungen aufweisen, um zu erreichen, daß große Luftmengen hindurchströmen kön­nen. Dies kann u.a dadurch erreicht werden, daß die Innenwandflächen 22a der stegförmigen Abschnitte 22 bzw 122 der Verschlußkappenaußenwandprofilierung 20 im Über­gangsbereich dieser stegförmigen Abschnitte in die un­profilierte Wandfläche 14a der Verschlußkappe 10 sich konisch zu ihren Enden 22c, und zwar unter Ausbildung abgeschrägter Abschnitte 22a′,verjüngend sind (Fig.17 und 18).

    [0015] Die Höhe eines jeden stegförmigen Abschnittes 22 bzw. 122 der Verschlußkappenaußenwandprofilierung 20 ent­spricht vorzugsweise dem Mehrfachen der Wandstärke der Verschlußkappe 10. Die Abstände der stegförmigen Ab­schnitte 22 bzw. 122 voneinander können gleich oder auch ungleich ausgebildet sein.

    [0016] Ebenso kann die Anzahl der äußeren Luftstromführungs­kanäle 121 der Verschlußkappenaußenwandprofilierung 20 beliebig gewählt sein; sie wird sich jeweils nach dem Durchmesser und den Abmessungen der Verschlußkappe 10 richten. Die Verschlußkappe 10 gem.Fig. 11 und 12 weist zehn, die Verschlußkappe gem.Fig. 13 und 14 weist zwölf und die Verschlußkappe gem. Fig. 15 und 16 weist acht­zehn äußere Luftstromführungskanäle 121 auf, wodurch sich die entsprechende Anzahl von Durchbrechungen 30 ergibt, so daß Verschlußkappen 10 mit einer Viel­zahl von kleinen Durchbrechungen 30 und Verschlußkappen 10 mit nur wenigen Durchbrechungen 30 geschaffen werden, wobei dann im letzteren Fall die Durchbrechungen relativ große Abmessungen aufweisen.

    [0017] Zum Schutz der Faserspitze 52 des Fasermalers 50 ist im Innenraum der Verschlußkappe 10 eine Innenkappe 16 ange­ordnet oder eine Innenraumprofilausgestaltung vorgesehen, die gleichzeitig bei der Herstellung der Verschlußkappe 10 mit ihrer Verschlußkappenaußenwandprofilierung 20 ausgebildet werden. Die Verschlußkappe 10 mit ihrer Verschlußkappenaußenwandprofilierung 20 und dieser Innenkappe 16 oder mit der Innenraumprofilausgestaltung, worauf nachstehend noch näher eingegangen wird, sind einstückig ausgebildet bzw. werden bei der Herstellung der Verschlußkappe 10 mit ausgebildet. Diese Innenkappe 16 umschließt die Faserspitze 52 des Fasermalers 50 luftdicht, verhindert somit ein Austrocknen der Faser­spitze und trägt zu einem festen Sitz der Verschluß­kappe 10 auf dem Fasermalerschaft 51 bei. Ist eine Ver­schlußkappe 10 mit einer derartigen Innenkappe 16 versehen, dann sind die Durchbrechungen 30 in den nuten­förmigen Abschnitten 23 bzw. 123 der Verschlußkappenaußen­wandprofilierung 20 unterhalb der Innenkappe 16 in den nutenförmigen Abschnitten 23 bzw. 123 ausgebildet, so daß darüber hinaus auch eine Sicherung des Schreib- und Malgerätes gegen Austrocknen gegeben ist, ohne daß die durch die Verschlußkappe 10, wenn diese verschluckt sein sollte, strömende Luftmenge vermindert wird.

    [0018] Zur Erzielung eines luftdichten Abschlusses der Faser­spitze 52 des Fasermalers 50 bei aufgesteckter Ver­schlußkappe 50 und eines festen Klemmsitzes der Ver­schlußkappe 50 auf dem Fasermalerschaft 51 weist das freie, die Faserpsitze 52 tragende Ende 51a des Schaftes 51 eine Außenwandprofilierung und der Innenraum der Verschlußkappe eine entsprechende Innenraumausgestaltung bzw. Innenwandprofilierung auf (Fig.2,5,6,7 und 8).

    [0019] Hierzu ist der Schaft 51 des Fasermalers 50 an seinem die Faserspitze 52 tragenden Ende 51a unter Ausbildung eines ersten stufenförmigen Abschnittes 150 mit einem ersten eingezogenen, zylindrischen Abschnitt 151 ver­sehen. Dieser Abschnitt 151 geht in einen zweiten, konisch sich zu der Faserspsitze 52 verjüngenden Ab­schnitt 152 über, an den sich unter Ausbildung eines zweiten stufenförmigen Abschnittes 153 ein dritter eingezogener, zylindrischer Abschnitt 154 anschließt. Dieser Abschnitt 154 trägt an seinem freien Ende 154a die Faserspitze 52, deren Durchmesser geringer ist als der Durchmesser des Abschnittes 154, so daß ein drit­ter stufenförmiger Abschnitt 155 ausgebildet ist (Fig. 1,3,5 und 6).

    [0020] Eine dem profilierten Ende des Fasermalerschaftes 51 entsprechende Innenraumausgestaltung weist die Ver­schlußkappe 10 auf (Fig. 7 und 8). Die Innenkappe 16 oder derjenige Formteil der Verschlußkappe 10, der den Schaft 51 mit seinem die Faserspitze 52 tragenden Endab­schnitt aufnimmt, weist einen ersten Innenwandabschnitt 160 auf, der der Form, dem Profil und den Abmessungen des Schaftes 51 entspricht. An diesen Innenwandabschnitt 160 mit seiner das Schaftende aufnehmenden Ausnehmung mit einem dem Außendurchmesser des Schaftes 51 ent­sprechenden Innendurchmesser schließt sich unter Aus­bildung eines stufenförmigen Abschnittes 161 ein zweiter Innenwandabschnitt 162 an, der in seinem Profil und seinem Innendurchmesser dem Profil und dem Außendurch­messer des Schaftabschnittes 151 entspricht. Dieser Innenwandabschnitt 162 geht in einen im Bereich der in der Verschlußkappe 10 ausgebildeten und ringförmig angeordneten Durchbrechungen 30 liegenden dritten Innen­wandabschnitt 163 über, der in seinem Profil und den Abmessungen denen des konisch sich verjüngenden Schaft­abschnittes 152 entspricht. An den Innenwandabschnitt 163 schließt sich unter Ausbildung eines stufenförmigen Abschnittes 164 ein vierter Innenwandabschnitt 165 an, dessen zylindrische Formgebung dem zylindrischen Schaft­abschnitt 154 entspricht, wobei die Abmessungen der Form­gebung des Innenwandabschnittes 165 denen des Schaft­abschnittes 154 entspricht. Der Innenwandabschnitt 165 geht unter Ausbildung eines stufenförmigen Abschnit­tes 167 in einen fünften Innenwandabschnitt 166 über, der wie die Innenwandabschnitte 160,162 und 165 hohl­zylindrisch ausgebildet ist, wobei der Innenwandab­schnitt 166 derart gestaltet ist, daß die Faserspitze 52 in dem Innenraum des Innenwandabschnittes 166 zu liegen kommt.

    [0021] Die Innenwandabschnitte 160,162,163,165 und 166 sind als aneinandergereihte zylindrische Hohlkörper ausgebildet, die in ihren Abmessungen und ihren Formgebungen so gestaltet sind, daß der Fasermalerschaft 51 mit seinem profilierten Endabschnitt bei aufgesetzter Verschlußkappe 10 mit seinen einzelnen zylindrischen Abschnitten 151,154 einschließlich des zylindrischen Abschnittes des Schaftes 51,an den sich die zu der Faserspitze 52 verjüngenden, zylindrischen Abschnitte anschließen,und des kegelstumpfförmigen Abschnittes 152 in den entsprechenden Ausnehmungen bzw. als zylin­drische Abschnitte ausgebildeten Innenwandabschnitt der Verschlußkappe 10 zu liegen kommt, wie dies in Fig.8 dargestellt ist, wobei auch die Möglichkeit besteht, den Innenwandabschnitt 162 der Verschlußkappe 10 mit Ab­messungen zu versehen, die denen des Innenwandabschnittes 160 entspricht, so daß dann das Schaftende mit seinen Abschnitten 152 und 154 in den entsprechend profilierten Innenwandabschnitten 163 und 165 der Verschlußkappe 10 zu liegen kommt.

    [0022] Die stegförmigen Abschnitte 22,122 verlaufen mit ihren innenliegenden Kanten im Bereich der Durchbrechungen 30 entsprechend der äußeren Formgebung des Abschnittes 152 des Fasermalerschaftes 51 (Fig.8). Da im Bereich dieser Durchbrechungen 30 in der Verschlußkappe 10 der Schaft 51 mit seinen Schaftabschnitten 151,152 zu lie­gen kommt, ist durch die Durchbrechungen 30 die Farbe des Schaftes 51 erkennbar.

    [0023] Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung ist ein Fasermaler mit einer Verschlußkappe geschaffen worden, die aufgrund ihrer ventilartigen Eigenschaften wesent­lich zur Verringerung des Erstickungsrisikos bei ver­schluckter Verschlußkappe beiträgt und die darüber hinaus aufgrund einer auf die Außenprofilierung des Fasermaler­schaftes ausgerichtete Innenraumprofilierung der Ver­schlußkappe gewährleistet, daß eine hohe Sicherheit gegen ein Austrocknen des Fasermalers bei längerem Nichtgebrauch gegeben ist und ein guter Klemmsitz der Verschlußkappe auf dem Fasermalerschaft erreicht wird. Die Profilierung 20 kann in der Verschlußkappenaußen­wandfläche ausgebildet sein; es besteht jedoch auch die Möglichkeit, die Verschlußkappenwand selbst mit einem entsprechenden Profil 20 auszubilden. Die Ausbildung der stegförmigen Abschnitte 22,122 kann auch dadurch erfolgen, daß,wenn die Verschlußkappe 10 eine entsprechend dicke Wandstärke aufweist, in der Verschlußkappenwand 14 Rillen oder Nuten ausgebildet werden, die dann die Luftstromführungskanäle 121 bilden, die in die dann ebenfalls vorgesehenen Durchbrechungen 30 münden.

    [0024] Die in der Verschlußkappe 10 ausgebildeten Durchbrechun­gen 30 stellen gleichzeitig Fenster dar, um durch diese von außen bei auf den Schaft aufgesetzter Verschlußkappe 10 die Farbe des Schaftes erkennbar zu machen, wenn die Farbe des Schaftes der Farbflüssigkeit entspricht. Dies ist möglich, da der Schaft im aufgesteckten Zustand der Verschlußkappe 10 mit dem die Schreib- oder Faserspitze tragenden Abschnitt im Bereich der Durchbrechungen 30 zu liegen kommt. In denjenigen Fällen, in denen die Tin­tenfarbe nicht mit der Farbe des Schaftes übereinstimmt, kann die die Schreib- oder Faserspitze 52 des Schreib­oder Malgerätes 50 abdeckende Innenkappe 16 der Ver­schlußkappe 10 im Bereich der nutenförmigen Abschnitte 23 bzw. 123 aus einem glasklaren Werkstoff bestehen, so daß von außen die Farbe der Schreib- oder Faser­spitze erkennbar ist. Diese fensterartige Ausgestaltung kann z.B. in der Weise erhalten werden, daß die Ver­schlußkappe 10 aus glasklaren Werkstoffen hergestellt und dann unter Ausbildung fensterartiger Durchblick­öffnungen eingefärbt wird.

    [0025] Der Querschnitt des Schaftes des Farbmalers 50 braucht nicht kreisförmig zu sein. Auch andere Querschnittsformen sind möglich Die Außenwandprofilierung des Schaftes ist an seinem die Faserspitze tragenden Ende dann entsprechend der vorangehend beschriebenen Abstufung ausgebildet. Die Innenwandabschnitte bzw. zylindrischen Hohlräume der Verschlußkappe sind dann den jeweiligen Querschnitts­formen des Schaftes bzw. seiner Abstufung am freien Ende angepaßt.


    Ansprüche

    1. Schreib- oder Malgerät, insbesondere Fasermaler, be­stehend aus einem die Farbflüssigkeit aufnehmenden Schaft und einer die Schreib- oder Faserspitze schützen­den, von dem Schaft abnehmbaren Verschlußkappe, da­durch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (10) eine sich über den ganzen Verschlußkappenbereich oder über einen Teil des Verschlußkappenbereiches erstrecken­de Außenwandprofilierung (20) mit einer Anzahl von über den Verschlußkappenumfang verteilt angeordneten und in etwa in Verschlußkappenlängsrichtung verlau­fenden äußeren Luftstromführungskanälen (121) auf­weist, die mit dem Verschlußkappeninnenraum (15) als innerer Luftstromführungskanal (115) verbunden sind.
     
    2. Schreib- oder Malgerät, insbesondere Fasermaler, be­stehend aus einem die Farbflüssigkeit aufnehmenden Schaft und einer die Schreib- oder Faserspitze schützenden, von dem Schaft abnehmbaren Verschlußkappe, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (10) eine sich über den ganzen Verschlußkappenbereich oder über einen Teil des Verschlußkappenbereiches erstreckende Außenwandprofilierung (20) mit einer Anzahl von über den Verschlußkappenumfang verteilt angeordneten und in etwa in Verschlußkappenlängs­richtung verlaufenden äußeren Luftstromführungs­kanälen (121) aufweist, die mit dem Verschlußkappen­innenraum (15) als innerer Luftstromführungskanal (115) verbunden sind, und in ihrem Innenraum (15) be­nachbart zum oberen Verschlußkappenendbereich (12) mit einer die Schreib- oder Faserspitze (52) des Schreib- oder Malgerätes (50) luftdicht abschließenden Innenkappe (16) versehen ist.
     
    3. Schreib- oder Malgerät,insbesondere Fasermaler, beste­hend aus einem die Farbflüssigkeit aufnehmenden Schaft und einer die Schreib- oder Faserspitze schützenden, von dem Schaft abnehmbaren Verschlußkappe, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Schaft (51) des Fasermalers (50) an seinem die Faserspitze (52) tragenden Ende (51a) unter Ausbildung eines stufenförmigen Abschnittes (150) in einen ersten eingezogenen, zylindrischen Abschnitt (151) übergeht, der in einen zweiten, konisch sich zu der Faserspitze (52) verjüngenden Abschnitt (152) übergeht, an den sich unter Ausbildung eines stufen­förmigen Abschnittes (153) ein dritter eingezogener, zylindrischer Abschnitt (154) anschließt, der an seinem freien Ende (154a) die Faserspitze (52) trägt, und daß die Verschlußkappe (10) eine sich über den ganzen Verschlußkappenbereich oder über einen Teil des Verschlußkappenbereiches erstreckende Außenwand­profilierung (20) mit einer Anzahl von über den Verschlußkappenumfang verteilt angeordneten und in etwa in Verschlußkappenlängsrichtung verlaufenden äußeren Luftstromführungskanälen (121) aufweist, die mit dem Verschlußkappeninnenraum (15) als innerer Luftstromführungskanal (115) über eine Anzahl von ringförmig angeordneten Durchbrechungen (30) ver­bunden sind und die in ihrem Innenraum (15) in der oberen Hälfte der Verschlußkappe (10) mit einer den oberen Endabschnitt des Schaftes (51) mit der Faserspitze (52) des Fasermalers (50) aufnehmenden und die Faserspitze (52) luftdicht abschließenden Innenkappe (16) versehen ist, die einen unteren ersten Innenwandabschnitt (160) aufweist, der der Form und dem Profil des Schaftes (51) entspricht und an den sich ein zweiter Innenwandabschnitt (162) anschließt, der der Form und dem Profil des ersten eingezogenen, zylindrischen Schaftabschnittes (151) entspricht und der in einen im Bereich der in der Verschlußkappe (10) ausgebildeten und ring­förmig angeordneten Durchbrechungen (30) liegenden dritten Innenwandabschnitt (163) übergeht, der der Form und dem Profil des konisch sich verjüngenden zweiten Schaftabschnittes (152) entspricht und der in einen vierten Innenwandabschnitt (165) übergeht, der der Form und dem Profil des oberen zylindrischen dritten Schaftabschnittes (154) entspricht und der in einen fünften Innenwandabschnitt (166) übergeht, der der Form und dem Profil der Faserspitze (52) entspricht.
     
    4. Schreib- oder Malgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zur Ausbildung der äußeren Luftstromführungskanäle (121) die Verschlußkappe (10) auf ihrer Außenwandfläche (14) eine Anzahl von über den Verschlußkappenumfang verteilt angeordneten und in etwa in Verschlußkappenlängsrichtung verlaufenden, erhaben ausgebildeten, stegförmigen Abschnitten (22;122) aufweist, die im oberen Ende (12) der Ver­schlußkappe (10) zusammengeführt und zwischen denen nuten- bzw. rillenförmige Abschnitte (23;123) aus­gebildet sind, in denen die Durchbrechungen (30) vorgesehen sind, über die die von den nuten- bzw. rillenförmigen Abschnitten (23.123) gebildeten äuße­ren Luftstromführungskanäle (121) mit dem Innenraum (15) der Verschlußkappe (10) verbunden sind.
     
    5. Schreib- oder Malgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die stegförmigen Abschnitte (22) der Verschlußkappenaußenwandprofilierung (20) in Verschlußkappenlängsrichtung und zueinander parallel verlaufend sind.
     
    6. Schreib- oder Malgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die stegförmigen Abschnitte (122) der Verschlußkappenaußenwandprofilierung (20) S- oder schraublinienförmig verlaufend ausgebildet sind.
     
    7. Schreib- oder Malgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchbrechungen (30) in den nutenförmigen Abschnitten (23;123) der Ver­schlußkappenaußenwandprofilierung (20) benachbart zum Übergangsbereich der stegförmigen Abschnitte (22,122) der Verschlußkappe (10) in deren unprofilierte Wandfläche (14a) ausgebildet sind.
     
    8. Schreib- und Malgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchbrechungen (30) in den nutenförmigen Abschnitten (23;123) der Ver­schlußkappenaußenwandprofilierung (20) benachbart zum Übergangsbereich der stegförmigen Abschnitte (22;122) der Verschlußkappe (10) in deren unprofilierte Wandfläche (14a) ausgebildet sind, wobei die Durch­brechungen (30) im Bereich des dritten Innenwandab­schnittes (154) der Verschlußkappe (10) liegend sind.
     
    9. Schreib- oder Malgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenwandprofilierung (20) der Verschlußkappe (10) mit den stegförmigen (22,122) und den nutenförmigen (23;123) Abschnitten sich über die halbe Länge der Verschlußkappe (10) erstreckend sind.
     
    10. Schreib- oder Malgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9,dadurch gekennzeichnet, daß die stegförmigen Abschnitte (22;122) der Ver­ schlußkappenaußenwandprofilierung (20) mit ihren Außenwandflächen (22b) oberflächenbündig in die unprofilierte Außenwandfläche (14a) der Ver­schlußkappe (10) übergehend sind
     
    11. Schreib- oder Malgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die steg­förmigen Abschnitte (22;122) der Verschlußkappen­außenwandprofilierung (20) in gleichen Abständen voneinander angeordnet sind.
     
    12. Schreib- oder Malgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die stegförmigen Ab­schnitte (22;122) der Verschlußkappenaußwandprofilie­rung (20) in ungleichen Abständen voneinander ange­ordnet sind.
     
    13. Schreib- oder Malgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenwandfläche (22a) der stegförmigen Abschnitte (22;122) der Ver­schlußkappenaußenwandprofilierung (20) im Übergangsbe­reich der stegförmigen Abschnitte (22,122) in die un­profilierte Wandfläche (14a) der Verschlußkappe (10) unter Ausbildung abgeschrägter Abschnitte (22a′) sich konisch zu den Enden (22c) der stegförmigen Abschnitte (22;122) verjüngend sind.
     
    14. Schreib- oder Malgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe eines jeden stegförmigen Abschnittes (22;122) der Verschlußkappen­außenwandprofilierung (20) dem Mehrfachen der Wand­stärke der Verschlußkappe entsprechend ausgebildet ist.
     
    15. Schreib- oder Malgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaft (51) des Fasermalers (50) an seinem oberen Ende (51a) einen halsartig eingezogenen, die Faserspitze (52) tragenden, zylindrischen Abschnitt aufweist, der unter Ausbildung eines konisch sich erweiternden Abschnittes in den Schaft (51) übergeht, und daß die Innenkappe (16) einen in etwa dem Außendurchmesser des Schaftabschnittes (53) entsprechenden Innendurchmesser und die abgeschrägten Abschnitte (22a′) der stegförmigen Abschnitte (22;122) der Verschlußkappenaußenwandprofilierung (20) einen dem konischen Verlauf des Schaftabschnittes (54) entsprechenden Verlauf aufweisen, wobei die Ver­schlußkappe (10) im aufgesetzten Zustand auf den Schaft (51) vermittels Klemmsitz gehalten ist.
     
    16. Schreib- oder Malgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die die Faserspitze (52) des Fasermalers (50) abdeckende Innenkappe (16) im Innenraum der Verschlußkappe (10) im Bereich der nutenförmigen Abschnitte (23;123) glasklar ausgebildet ist.
     




    Zeichnung




























    Recherchenbericht