[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Aufreißbeutel zur Verpackung, speziell zur
Vakuumverpackung, von Nahrungsmitteln, insbesondere von Kaffee.
[0002] Üblicherweise wird zur Vakuumverpackung verschiedener Produkte, insbesondere von
gemahlenem oder ungemahlenem Kaffee, ein Schlauchbeutel aus luftundurchlässigem elastischen
Material verwendet, der hermetisch verschlossen und so gefaltet ist, daß eine Verpackung
entsteht, die im wesentlichen die Form eines Parallelepipeds aufweist. Der Beutel
besteht in der Praxis meistens aus einer Innenumhüllung, die direkt mit der verpackten
Ware in Berührung kommt und ist von einer Außenumhüllung umschlossen, die so umgeschlagen
und gefaltet wird, daß sie ebenso wie der die Innenumhüllung bildende Beutel die Form
eines Parallelepipeds aufweist.
[0003] Zum Öffnen des auf diese Weise aus zwei Umhüllungen gebildeten Pakets müssen die
beiden dreieckigen Lappen, die an der Vorderseite am oberen Ende des Pakets ausgebildet
sind, durch Auseinanderklappen so angehoben werden, daß der obere Endbereich des
Beutels freigelegt wird. Dieser Endbereich besteht aus zwei rechteckförmigen Flächen,
die von der Oberseite des Beutels nach oben überstehen und deren Längsseiten jeweils
die Abschlußkanten der gegenüberliegenden Vorderseiten des Beutels und der Falze in
Höhe der Oberseite des Beutels bilden, wobei der Beutel in diesem rechteckigen Bereich
durch einen linearen Bereich bzw. eine Schweißnaht verschlossen ist, die parallel
zu den Längsseiten des rechteckigen Bereichs und im allgemeinen im wesentlichen auf
halbem Abstand von diesen verlaufen.
[0004] Um den Beutel zu öffnen,muß die Schweißnaht in diesem rechteckigen Bereich aufgerissen
werden. Wegen der mechanischen Eigenschaften des Materials, aus dem der Beutel besteht,
beispielsweise eines Verbunds aus Kunststoffolie und Aluminiumfolie, läßt sich dieses
Aufreißen nur mit Schwierigkeiten vornehmen, und vor allem in einer Weise, die bei
jedem Beutel wieder anders ist, so daß die Verbraucher in der Praxis mit Auftrennhilfen
wie beispielsweise Scheren arbeiten, um den Beutel zu öffnen, wenn sich das Paket
nicht einfach aufreißen läßt.
[0005] Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, einen Beutel zu schaffen, der dank
besonders einfacher und wirtschaftlicher Mittel ein rasches Öffnen des Beutels durch
einfaches Aufreißen gestattet, wobei der Öffnungsvorgang zuverlässig bei jedem Paket
in gleicher Weise abläuft, während darüberhinaus ein Öffnungsbereich freigegeben wird,
der als Schüttülle dient.
[0006] Der erfindungsgemäße Beutel zeichnet sich im wesentlichen dadurch aus, daß er im
oberen rechteckigen Endbereich im wesentlichen in dessen Mitte einen durchgehenden
Ausschnitt aufweist, dessen Kante im wesentlichen senkrecht zu den Längsseiten des
rechteckigen Bereichs verläuft, während sein oberes Ende sich zwischen der Schweißnaht
und der oberen Längsseite des rechteckigen Bereichs befindet, wobei diese Kante sich
im wesentlichen unter einem rechten Winkel zum unteren Ende in einem Rand fortsetzt,
der im wesentlichen parallel zu den Längsseiten des rechteckigen Bereichs zwischen
der Schweißnaht und der unteren Längskante des rechteckigen Bereichs verläuft.
[0007] Vorzugsweise ist dieser Ausschnitt dreieckig, insbesondere in Form eines rechtwinkligen
Dreiecks, ausgebildet. Der Ausschnitt kann mit jedem hierzu geeigneten Verfahren
ausgebildet werden, vorzugsweise wird er ausgestanzt.
[0008] Es ist von Vorteil, wenn der Beutel im oberen rechteckigen Endbereich einen in der
Mitte liegenden, beispielsweise rechteckigen Schweißbereich aufweist, der die Schweißnaht
im Mittelabschnitt überdeckt, wobei der Ausschnitt in diesem Schweißbereich so ausgebildet
wird, daß das obere Ende seines Randes, der im wesentlichen senkrecht zu den Längsseiten
des rechteckigen Endbereichs des Beutels verläuft, über den oberen Rand des in der
Mitte liegenden Schweißbereichs hinaus nach oben zur oberen Längsseite des rechteckigen
Bereichs hin übersteht.
[0009] Gemäß einem besonderen Merkmal der Erfindung sind außer dem in der Mitte liegenden
Schweißbereich zwei weitere seitliche Schweißbereiche vorgesehen, die von den Schmalseiten
des rechteckigen Endbereichs aus zwischen der in Längsrichtung verlaufenden Schweißnaht
und der unteren Längsseite des rechteckigen Bereichs verlaufen.
[0010] Die Schweißbereiche werden mit Hilfe jedes herkömmlichen Verfahrens hergestellt,
das sich angesichts der Art des für den Beutel verwendeten Materials hierfür eignet,
beispielsweise kann hier fallweise mit Wärmeeinwirkung oder mit Ultraschall gearbeitet
werden.
[0011] Weitere Vorteile und Merkmale des erfindungsgemäßen Beutels und der Verfahrensweise
bei dessen Öffnung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung anhand eines Ausführungsbei
spiels unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung. Es zeigen:
Fig. 1 einen Beutel der erfindungsgemäßen Art in vollständig verschlossener Stellung,
Fig. 2 die Anordnung des Beutels in der Stellung, in der die Öffnung vorgenommen werden
kann.
Fig. 3 eine teilweise Vorderansicht des Beutels aus Fig. 2,
Fig. 4 eine Ansicht ähnlich Figur 3, allerdings mit der Darstellung des Aufreißvorgangs
am Beutel bei dessen Öffnung,
Fig. 5 eine Ansicht ähnlich Fig. 3 und 4, mit der Darstellung der Anordnung des Beutels
in geöffnetem Zustand,
Fig. 6 eine Fig. 5 entsprechende Draufsicht, und
Fig. 7 und 8 jeweils eine Ansicht ähnlich Fig. 3, mit der Darstellung verschiedener
aufeinanderfolgender bei der Herstellung des erfindungsgemäßen Beutels.
[0012] Zunächst wird auf die Figuren 1 bis 3 Bezug genommen. Aus Fig. 1 ist ein erfindungsgemäßer
Beutel in vollständig verschlossenem Zustand zu entnehmen, der so umgeschlagen bzw.
eingefalzt ist, daß er einen Körper bildet, der im wesentlichen die Form eines Parallelepipeds
1 mit einer flachen Oberseite aufweist, auf welche zwei dreieckige Lappen 3 umgeschlagen
werden.
[0013] Wegen der speziellen Form des gebildeten Umschlags, die an sich üblich ist, bildet
man am oberen Abschnitt des Beutels einen rechteckigen oberen Endbereich 4 aus, der
sich bezüg lich der rechteckigen Oberseite 2 des Beutels quer zwischen den Spitzenbereichen
der dreieckigen Lappen 3 erstreckt.
[0014] Dieser rechteckige Bereich 4, der gemäß Fig. 2 nach oben übersteht, sobald die dreieckigen
Lappen 3 aus der in Fig. 1 gezeigten Stellung aufgeklappt sind, wird tatsächlich dadurch
gebildet, daß die einander gegenüberliegenden Enden des Beutels gegeneinander angelegt
werden.
[0015] Die Längsseite 5 des rechteckigen Bereichs, die die Oberkante dieses Bereichs bildet,
wird somit dadurch gebildet, daß die Abschlußkanten der gegenüberliegenden Seiten
des Beutels im oberen Abschnitt desselben nebeneinander gelegt werden. Die untere
Längsseite 6 wird durch Falze der Enden der gegenüberliegenden Beutelseiten relativ
zu den Beutelabschnitten gebildet, die die Oberseite 2 und die Lappen 3 bilden.
[0016] Der Beutel wird im Bereich 4 in herkömmlicher Weise mit Hilfe einer Schweißnaht 7
verschlossen, die sich über dessen gesamte Länge im wesentlichen im halben Abstand
von der oberen (5) und unteren (6) Längsseite erstreckt. Diese Schweißnaht, die beispielsweise
durch Wärmeeinwirkung gelegt wird, verschließt den Beutel hermetisch.
[0017] Erfindungsgemäß ist die Ausbildung eines Ausschnitts 8 vorgesehen, der bei dem dargestellten
Ausführungsbeispiel dreieckförmig ist, wobei diese Aussparung einen senkrecht zu
den Seiten 5 und 6 verlaufenden Rand 9 aufweist, der sich in einem Rand fortsetzt,
der parallel zu diesen Längsseiten 5 und 6 angeordneten verläuft, wobei die beiden
Ränder 9 und 10 durch eine Kante miteinander verbunden sind, die so schräg verläuft,
daß ein Ausschnitt in Form eines rechtwinkligen Dreiecks entsteht.
[0018] Dieser Ausschnitt verläuft durch die beiden Wandungen, die den rechteckigen Endbereich
4 bilden, beispielsweise indem er mit Hilfe eines entsprechend geformten Werkzeugs
eingestanzt wird.
[0019] Dieser Ausschnitt 8 ist in einem Schweißbereich 11, der bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel
rechteckförmig ist, ausgebildet, wobei das obere Ende des Randes 9 des Ausschnitts
8 von der Oberkante des Schweißbereichs 11 aus nach oben übersteht. Dieser Schweißbereich
11 ist im wesentlichen im mittleren Abschnitt des Bereichs 4 ausgebildet. Bei dem
dargestellten Ausführungsbeispiel ist dieser Bereich gegenüber der Mitte des Bereichs
4 leicht nach links versetzt.
[0020] Schließlich ist es erfindungsgemäß auch vorgesehen, in dem rechteckigen Bereich 4
zwei seitliche Schweißzonen 12 und 13 auszubilden, die vorzugsweise von den Schmalseiten
des rechteckigen Bereichs 4 aus verlaufen. Wie aus der Zeichnung ersichtlich ist,
ist der mittlere Schweißbereich 11 beiderseits angeordnet und überdeckt die Schweißnaht
7, während die Zonen 12 und 13 zwischen der Schweißnaht 7 und der unteren Längsseite
6 des rechteckigen Bereichs 4 angeordnet sind.
[0021] Zum Öffnen des erfindungsgemäßen Beutels werden die Lappen 3 aus der in Fig. 1 dargestellten
Lage so umgeschlagen, daß sie sich in der aus Fig. 2 zu entnehmenden Stellung befinden.
[0022] Der Verbraucher faßt nun mit einer Hand den rechten Teil des nach oben vorstehenden
rechteckigen Bereichs 4 und mit der anderen Hand den linken Abschnitt dieses Bereichs.
[0023] Anschließend übt er mit der anderen Hand eine Zugkraft nach oben im wesentlichen
in Richtung des Pfeiles in Fig. 4 aus, um so das Aufreißen des Beutels zu veranlassen.
[0024] Wegen des Ausschnitts 8 erfolgt dieses Aufreißen in der einzig möglichen Weise entlang
den Linien, die schematisch in Fig. 4 gestrichelt eingezeichnet sind, so daß der gesamte
linke Teil des Bereichs 4 aufgerissen wird. Fig. 5 und auch Fig. 6 zeigen den Beutel
jeweils nach dem Aufreißen.
[0025] Wie aus Fig. 6 ersichtlich ist, bildet sich im oberen Abschnitt des Beutels ein
Spalt 14, der nach dem Anheben der Abschlußkanten des Beutels unter Ausformung einer
Schüttülle eine Öffnung bildet.
[0026] Daran wird deutlich, daß der Ausschnitt 8 zum Öffnen des Beutels Sollbruchlinien
in der Weise festlegt, daß ein einfaches, zuverlässiges und bei allen Beuteln gleichbleibendes
Öffnen möglich wird.
[0027] Die Fig. 7 und 8 veranschaulichen zwei Phasen bei der Herstellung des oberen Endbereichs
des erfindungsgemäßen Beutels.
[0028] Aus Fig. 7 ist ersichtlich, daß die gegenüberliegenden Seiten des Beutels in Höhe
ihrer Oberkanten durch Verschweißen in den Bereichen 11, 12, 13 in der in Fig. 7 dargestellten
Weise vorläufig verschlossen werden, sobald das zu verpackende Gut in den Innenraum
1 des Beutels eingefüllt wurde.
[0029] Anschließend wird gemäß der Darstellung in Fig. 8 der Ausschnitt 8 ausgestanzt,
worauf man einen Unterdruck anlegt, um im Innenraum des Beutels ein Vakuum zu erzeugen,
und schließlich wird der Beutel völlig dicht verschlossen, indem entlang der Linie
7 eine Schweißnaht gelegt wird.
[0030] Nun müssen nur noch die Lappen 3 umgeschlagen und fixiert werden, damit sie die aus
Fig. 1 ersichtliche vollständig verschlossene Position einnehmen.
[0031] Der in der Zeichnung dargestellte Beutel kann natürlich in der so gebildeten Form
verwendet werden, doch bildet er vorzugsweise eine Innenumhüllung, die sich innerhalb
einer Au ßenumhüllung befindet, so daß ein doppelwandiges Paket entsteht, beispielsweise
zur Vakuumerpackung von gemahlenem oder ungemahlenem Kaffee.
[0032] Selbstverständlich ist die Erfindung nicht nur auf diesen Verwendungszweck beschränkt.
Auch wenn sie in Verbindung mit einem besonderen Ausführungsbeispiel erläutert wurde,
so liegt es doch auf der Hand, daß sie keinesfalls (darauf) beschränkt ist und daß
zahlreiche Veränderungen und Modifizierungen daran möglich sind, die völlig in den
Rahmen der Erfindung fallen.
1. Beutel zum Verpacken, insbesondere zur Vakuumverpackung, der so gefaltet ist, daß
er im wesentlichen die Form eines Parallelepipeds aufweist, wobei ein oberer rechteckiger
Bereich mit zwei von der rechteckigen Oberseite des Beutels aus nach oben vorstehenden
Flächen vorgesehen ist, deren Längsseiten jeweils die Abschlußkanten der einander
gegenüberliegenden Flächen des Beutels und die Falze in Höhe des oberen Beutelendes
bilden, wobei der Beutel in diesem rechteckigen Bereich durch eine Schweißnaht verschlossen
ist, die sich parallel zu den Längsseiten des rechteckigen Bereichs erstreckt, dadurch
gekennzeichnet, daß er in dem rechteckigen oberen Abschlußbereich (4) im wesentlichen in der Mitte
desselben einen durchgehenden Ausschnitt (8) aufweist, der einen im wesentlichen
zu den Längsseiten (5, 6) des rechteckigen Bereichs rechtwinkligen Rand (9) aufweist,
und dessen oberer Rand sich zwischen der Schweißnaht (7) und der oberen Längsseite
(5) des rechteckigen Bereichs befindet, wobei der Rand (9) sich im wesentlichen unter
rechtem Winkel an seinem unteren Ende in einem Rand fortsetzt, der im wesentlichen
parallel zu den Längsseiten (5, 6) des rechteckigen Bereichs zwischen der Schweißnaht
(7) und der unteren Längsseite (6) des rechteckigen Bereichs angeordnet ist.
2. Beutel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausschnitt (8) einen dreieckigen Querschnitt, insbesondere in Form eines
rechtwinkligen Dreiecks, aufweist.
3. Beutel nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausschnitt (8) ausgestanzt ist.
4. Beutel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß er im oberen rechteckigen Bereich (4) einen im wesentlichen in der Mitte liegenden
Schweißbereich (11), insbesondere mit rechteckigem Querschnitt, aufweist, der zu
beiden Seiten der Schweißnaht (7) verläuft und diese in seinem mittleren Abschnitt
überdeckt, wobei der Ausschnitt (8) in dem Schweißbereich (11) so ausgebildet ist,
daß das obere Ende seiner im wesentlichen senkrecht zu den Längsseiten des rechteckigen
Abschlußbereichs des Beutels verlaufenden Kante über den oberen Rand des Schweißbereichs
(11) nach oben zur oberen Längsseite (5) des rechteckigen Bereichs (4) hin übersteht.
5. Beutel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß er außerdem zwei seitliche Schweißbereiche (12, 13) aufweist, die von den Schmalseiten
des rechteckigen Abschlußbereichs (4) ausgehen, vorzugsweise in Höhe der in Längsrichtung
verlaufenden Schweißnaht (7).
6. Verwendung des Beutels nach einem der vorhergehenden Ansprüche zur Vakuumverpackung
von Lebensmitteln, insbesondere Kaffee.
7. Verwendung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Beutel die Innenumhüllung in Form eines Parallelepipeds bei einem Paket
darstellt, das eine ebenfalls in Form eines Parallelepipeds ausgebildete Außenumhüllung
aufweist.