Wiederverschliessbarer Deckel für Dosen oder Behälter aus Blech, Papier, Glas, Verbundwerkstoff oder Kunststoff, z.B. für Lackdosen

Abstract

 Es ist ein wiederverschließbarer Deckel (2) für Dosen oder Behälter (1) vorgesehen, der mit seinem Rand (3) bleibend mit dem Behälterrand verbindbar ist und im Bereich einer Deckelverformung (7) eine Soll-Bruchlinie aufweist, die so angeordnet ist, daß der durch die Soll-Bruchlinie (12, 13) begrenzte heraustrennbare Teil des Deckels mit dem an dem Behälter verbleibenden Teil des Deckels beim Wiedereinsetzen einen dichten Wiederverschluß ermöglicht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen wiederverschließbaren Deckel für Dosen oder Behälter aus Blech, Papier, Glas, Verbundwerkstoff oder Kunststoff, z.B. für Lackdosen.

[0002] Es ist bekannt. z.B. Lackdosen, mit einem eindrückbaren Deckelteil zu verschließen, der unter Reibungsschluß in die entsprechend geformte Öffnung eines ringförmigen Deckelteils eindrückbar ist, der seinerseits bleibend z.B. durch eine Doppelfalznaht mit dem Falzrand eines Behälters oder einer Dose verbunden ist. Bei der Herstellung solcher zweiteiliger Deckel, z.B. aus Blech, fallen vornehmlich im Zusammenhang mit der Herstellung des Deckelringes relativ große Blechanteile als Abfall an, wodurch der Deckel sich verteuert.

[0003] Bei Kunststoffbehältern, bei denen der Deckel durch Heißsiegeln mit dem Behälterrumpf bleibend verbunden ist, werden häufig Aufreißbereiche vorgesehen, die jedoch im allgemeinen ein Wiederverschließen des Behälters nicht ermöglichen.

[0004] Zwar ist es möglich, bei zweiteiligen Blechdeckeln einen Garantieverschluß vor­zusehen, indem auf der Innenseite des zweiteiligen Deckels eine Folie aufgeklebt oder aufgesiegelt oder mit Hilfe des Deckelringes in die Randnaht mit eingefalzt wird. Auch bei durch Heißsiegeln verschlossenen Kunststoffbehältnissen ist ein Garantieverschluß gegeben. In einem Falle ist jedoch durch die Zweiteiligkeit des Deckels der Aufwand groß, während im anderen Falle ein Wiederverschließen nicht möglich ist.

[0005] Demgegenüber ist es Aufgabe der Erfindung einen wiederverschließbaren Deckel für Dosen oder Behälter aus Blech oder Kunststoff, z.B. für Lackdosen zu schaffen, der wesentlich billiger und ohne nennenswerten Abfall hergestellt und zugleich auch auf einfache Weise als Garantieverschluß eingesetzt werden kann.

[0006] Diese Aufgabe wird durch die Lehre des Anspruchs 1 gelöst.

[0007] Der neue Deckel kann als Ersatz für die zweiteiligen Deckel auch für Lackdosen eingesetzt werden. Aufgrund der einteiligen Ausbildung ist der bei der Herstellung auftretende Abfall an Deckelmaterial vergleichsweise gering. Wie bei einem zweiteiligen Deckel kann der durch die Soll-Bruchlinie im Deckelspiegel be grenzte aufreißbare Bereich nach dem ersten Öffnen des Behälters nach Art eines Eindrückdeckels zum Wiederverschließen der Behälteröffnung eingesetzt werden, wobei die Soll-Bruchkanten beim Wiederverschließen die Deckelteile elastisch und formschlüssig miteinander verriegeln, wodurch der bei Eindrückdeckeln erforderliche Reibungsschluß ersetzt wird.

[0008] Der einteilige Deckel besteht vorteilhafterweise aus einem mehrschichtigen Ver­bundmaterial, bei dem in bekannter Weise wenigstens zwei unterschiedliche Materialschichten mit Hilfe eines Klebers oder einer Kunststoffschicht oder dgl. zu einer laminierten Folie zusammengesetzt sind. Die Soll-Bruchlinie kann hierbei durch eine entsprechende Einkerbung des Verbundmaterials gebildet werden.

[0009] Die ringförmige Soll-Bruchlinie ist bei einer bevorzugten Ausführungsform an einer ringförmigen Einstülpung des Deckelspiegels vorgesehen. Die Einstülpung ist zum Behälterinneren gerichtet und ist zweckmäßigerweise so ausgebildet und angeordnet, daß sich eine nach innen geschlossene Falte ergibt, deren Schenkel über einen Teil ihrer Länge aneinanderliegen, wobei die Berührungsfläche vor­zugsweise eine zur Behälterachse konische Fläche ist. In diesem Bereich kommen die nach Aufbrechen der Soll-Bruchlinie getrennten Deckelteile beim Wiedereindrücken des herausgelösten Deckelteils wieder in gegenseitige Anlage, ähnlich der Situation wie bei einem zweiteiligen Eindrückdeckel von Lackdosen oder dergleichen.

[0010] Die aufeinanderliegenden Schenkel der Falte oder Einstülpung ermöglichen zu­gleich die einfache Ausbildung eines Garantieverschlusses, indem in diesem Bereich die Schenkel abdichtend und lösbar miteinander verbunden sind. Bei Verwendung eines Verbundmaterials kann dies auf einfache Weise durch eine streifenförmige bleibende Heißsiegel- oder Klebeverbindung zwischen den ein­ander berührenden Schichten der Schenkel erfolgen, wobei dieser Verbindungs­streifen durch Einkerbungen im Bereich der einen der beiden sich berührenden Schichten begrenzt ist und wobei die Klebe- oder Heißsiegelverbindung eine höhere Haftkraft entwickelt, als sie zwischen den Schichten des Verbundmaterials vorgesehen ist, so daß beim Aufreißen zunächst sich der streifenförmige Bereich der einen Schicht von dem zugehörigen Verbundmaterial löst und erst anschließend die Soll-Bruchlinie zum Einbrechen gebracht wird. Die Soll-Bruchlinie liegt dabei auf der dem Behälterinneren zugewandten Seite des Garantieverschlusses. Ein vorzeitiges Undichtwerden der Soll-Bruchstelle kann also nicht die Dichtigkeit des Behälters beeinträchtigen.

[0011] Die Soll-Bruchlinie ist dabei an eine geeignete Stelle der Einstülpung oder Falte gelegt, und zwar so, daß durch das elastische Federungsvermögen des Ver­bundmaterials beim Eindrücken des herausgelösten Deckelteils die Soll-Bruch­kanten in eine elastische gegenseitige Verriegelungsstellung gelangen oder einschnappen.

[0012] Die Erfindung wird nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert.

[0013] Es zeigen:

Figur 1 in schematischer Darstellung und im Ausschnitt den oberen Teil eines Behälters mit einem wiederverschließbaren Deckel gemäß der Erfindung.

Figur 2 im größeren Maßstabe den in Figur 1 durch gestrichelten Kreis hervor­gehobenen Randbereich des Behälters im verschlossenen Zustand des Be­hälters.

Figur 3 in ähnlicher Darstellung wie Figur 2 die Teile nach dem Öffnen des Deckels und

Figur 4 in gleicher Darstellung wie Figur 3 die Teile nach dem Wiederver­schließen des Behälters.

[0014] In Figur 1 ist ein Behälter 1 dargestellt, z.B. eine Lackdose. Der Behälter kann aus Blech, Papier, Glas, Kunststoff oder einem Verbundmaterial hergestellt sein. Im dargestellten Beispiel ist sein oberer Rand eingezogen und angerollt. Mit dem angerollten Rand ist bleibend der Roll-, Falz- oder Heißsiegelrand 3 eines gemäß der Erfindung ausgebildeten Deckels 2 bleibend verbunden. Innerhalb des Randes 3 ist der Deckel auf einem ringförmigen Bereich 6 eingesenkt. An die Einsenkung schließt sich eine in das Innere des Behälters 2 gerichtete Ein­stülpung 7 an, die nach innen durch einen hohlen Wulst 8 geschlossen ist und an die sich in Richtung auf die Behälterachse 1a der Deckelspiegel 4 über eine Stapelsicke 5 anschließt.

[0015] Der Behälter ist im dargestellten Beispiel rotationssymmetrisch ausgebildet. Die Besonderheit des Deckels 2 kann daher an einem herausgegriffenen Querschnitts­bereich des Deckels, z.B. einem der gestrichelten Bereiche 10, gezeigt werden. Dieser Bereich ist im größeren Maßstabe in Figur 2 wiedergegeben.

[0016] Der Deckel 2 besteht in der bevorzugten und dargestellten Ausführungsform aus einem mehrschichtigen Verbundmaterial. Im dargestellten Beispiel sind zwei Schichten 1 und 15 vorgesehen, die mit Hilfe einer Klebe- oder Kunststoff­schicht (nicht gezeigt) mit vorbestimmter Haftkraft miteinander verbunden sind. Je nach Verwendungszweck kann das Verbundmaterial auch aus mehr als zwei Schichten bestehen.

[0017] Wie aus Figur 2 hervorgeht, ist die Einstülpung 7 vorteilhafterweise in Form einer ringförmigen, nach innen gerichteten Falte des Verbundmaterials ausgebildet. Die Faltenschenkel 7a und 7b kommen dabei über einen großen Teil ihrer Länge in direkte gegenseitige Anlage. Die Kontaktfläche zwischen den beiden Faltenschenkeln bildet eine zur Behälterachse 1a konzentrische konische Fläche, wie sie in Figur 1 bei 7c angedeutet ist. Die Faltenschenkel 7a und 7b gehen über Übergangsbereiche in einen im Querschnitt hohlen und kreisförmigen Wulstabschnitt 8 über, der die beiden Schenkel verbindet.

[0018] Auf diese Weise kommt im Bereich der Einstülpung die außenliegende Schicht 15 des elastischen Verbundmaterials im Bereich der Faltenschenkel 7a, 7b in gegenseitigen Kontakt. In diesem Kontaktbereich sind die aneinanderliegenden Schichten über eine begrenzte Länge der Falte durch Kleben oder Heißsiegeln, wie bei 11 angedeutet, fest miteinander verbunden. In der bevorzugten Aus­führungsform ist die Verbindung z.B. bleibend. Um diese Verbindung lösen zu können, ist die Haftkraft zwischen den Schichten 14, 15 geringer gewählt als die Haftkraft der Verbindungsstelle 11. Dabei ist auf dem Schenkel 7a der Falte 7 die Schicht 15 beiderseits der Verbindungsstelle 11 durch Einkerbungen 12 und 13 begrenzt. Wird auf den Deckel eine die Faltenschenkel 7a, 7b auseinander­drängende Kraft ausgeübt, reißt das Verbundmaterial zwischen den Kerben 12, 13 in seinem Inneren im Bereich der Verbindung zwischen den Schichten 14 und 15 auf, wie dies in Figur 3 gezeigt ist. Ein Teil der Schicht 17 des Schenkels 7a bleibt dabei an dem Schenkel 7b, während am Schenkel 7a eine entsprechende Lücke 31 entsteht. Statt die Haftkraft der Verbindung zwischen den Schichten 14 und 15 entsprechend zu bemessen kann auch der innere Reißwiderstand des Materials der Schicht 15 entsprechend niedriger als die Haftkraft in der Ver­ bindungsstelle 11 sein, so daß der Teil 30 durch einen inneren Trennvorgang des Schichtmaterials 15 entsteht, wie dies bei 19 in Figur 3 angedeutet ist. Die in jedem Fall lösbare Verbindung 11 im Bereich der Schenkel der Falte 7 bildet eine zuverlässige Abdichtung sowie einen Garantieverschluß, der z.B. durch Ein­schieben eines Schraubendrehers entsprechend dem Pfeil 20 in die Falte gelöst werden kann. Statt dessen kann an geeigneter Stelle des Deckelspiegels eine Grifflasche befestigt sein, um z.B. eine die Falte 7 öffnende Kraft entsprechend dem Pfeil 21 auf den mittleren Teil des Deckelspiegels aufzubringen.

[0019] Im Bereich der Einstülpung oder Falte 7 und auf der dem Behälterinneren zuge­wandten Seite der Verbindung 11 ist eine Soll-Bruchlinie vorgesehen. Diese ist im dargestellten Beispiel eine das Verbundmaterial zu einem erheblichen Teil durchdringende Kerblinie. Diese Kerblinie 17 ist an der Einstülpung so angebracht, daß die beim Einbrechen der Linie 17 entstehenden Kerbränder beim Wiederverschließen eines einmal geöffneten Behälters unter Ausnutzung der elastischen Verformbarkeit des Verbundmaterial in einen gegenseitigen elastischen formschlüssigen Eingriff gelangen, wie dies anhand der Soll-Bruchkanten 17a, 17b in Figur 4 angedeutet ist. Durch die elastische Ver­formbarkeit des Wulstringes 8 werden auf diese Weise die Schenkel 7a, 7b der Falte oder Einstülpung 7 im wiederverschlossenen Zustand des Deckels im Bereich der konischen Fläche 7c in gegenseitiger Anlage gehalten. Da sich die Flächen über eine erhebliche Länge der Schenkel 7a, 7b berühren, wird auf diese Weise im wiederverschlossenen Zustand auch eine ausreichende Abdichtung des Behälterinneren gewährleistet.

[0020] Aus Figur 4 wird auch deutlich, daß dann, wenn durch äußere Einflüsse oder dgl. die Soll-Bruchlinie vorzeitig zum Einbrechen gelangt, der Behälter nach wie vor über den Bereich 11 fest verschlossen und abgedichtet ist. Ist im Bereich 11 eine feste Verbindung zwischen den Schenkeln nicht mehr vorhanden ist dies ein Zeichen, daß der Behälter schon einmal geöffnet worden ist. Der Bereich 11 wirkt somit als fälschungssicherer Garantieverschluß.

[0021] Die Soll-Bruchlinie im Bereich der Kerbe 17 ist in dem bevorzugten Aus­führungsbeispiel im Bereich der Übergangsstelle zwischen dem äußeren Schenkel 7b der Falte 7 und dem ringförmigen Wulst 8 vorgesehen. Dadurch ergeben sich bezüglich Elastizität und Verriegelung der Soll-Bruchkanten beim Wiederver­schließen des Behälters besonders günstige Verhältnisse. Die Kerblinie 7 kann statt von Seiten der Schicht 15 auch wie bei 18 angedeutet von Seiten der Schicht 14 aus vorgesehen, ohne daß sich an der Wirkung etwas ändert.

[0022] Es kann auch vorteilhaft sein, an einer Umfangsstelle des Deckels und unterhalb der Soll-Bruchlinie in Figur 2 bei 19 die Schichten 15 aneinanderzuheften, um zu verhindern, daß an dieser Stelle die Schenkel des Wulstes 8 nach dem erstmaligen Öffnen auseinanderklaffen, was das erneute Öffnen nach dem Wiederverschließen gemäß Fig. 4 erleichtert, zumal dann, wenn auf der Oberseite des inneren Deckelbereiches diese Heftstelle 19, z.B. durch die Lage einer Grifflasche markiert ist. Dadurch wird verhindert, daß sich aufgrund der Verriegelung nach Fig. 4 beim Wiederöffnen der Wulst 8 unter der Öffnungskraft entfalten muß, um den inneren Deckelteil von dem äußeren Deckelteil freizugeben. In Figur 4 ist die Lage der Soll-Bruchkante 17b an der Heftstelle 19 gestrichelt angedeutet. Wird mit dem Herausziehen des gelösten Deckelbereiches an der Umfangsstelle 19 begonnen, so schließt sich beim Öffnungsvorgang der Wulst 8 und hebt dabei die Verriegelung zwischen den Soll-Bruchkanten 17a, 17b ohne besondere Schwierigkeiten auf.

[0023] Das Verbundmaterial kann von unterschiedlicher Zusammensetzung sein. So können zwei Metallschichten (ALU/WB) über eine Kunststoffschicht (PP/PE) oder es können zwei Kunststoffschichten (z.B. beide PP) über eine Kunststoff­schicht (z.B. PVDC) miteinander verbunden sein. Solche Verbundmaterialien sind in verschiedenen Zusammensetzungen und mit zwei oder mehr Schichten bekannt.

[0024] Die Gesamtdicke 16 des Verbundmaterials kann zwischen etwa 0,15 bis 0,30 mm liegen.

[0025] Die Verbindung im Bereich 11 zwischen den begrenzten Bereichen der Schicht 15 kann durch Kleben, Siegeln oder Schweißen erfolgen.

[0026] Die Lage der Soll-Bruchlinie in Bezug auf die Einstülpung 7 ist unter Berück­sichtigung der Materialeigenschaften und der Formgebung so zu wählen, daß sich beim Wiederverschließen ein Klemmsitz ergibt, insb. zwischen den Soll-Bruchkanten 17a, 17b. Der Verbindungsbereich 11 kann auch durch eine lösbare Heftung im Berührungsbereich 11 zwischen den Bereichen der Schicht 15 vorgesehen sein, obwohl eine lösbare Verbindung durch Delaminierung, wie oben beschrieben, bevorzugt wird.

Ansprüche

1. Wiederverschließbarer Deckel für Dosen oder Behälter aus Blech, Papier, Glas, Verbundwerkstoff oder Kunststoff, z.B. für Lackdosen, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Deckel (2) einteilig ausgebildet und mit dem Rand der Dose (1) oder des Behälters durch Auffalzen, Verkleben oder Heißsiegeln bleibend verbindbar ist, daß durch eine vorbestimmte Soll-Bruchlinie (17,18) ein aufreißbarer Bereich des Deckels begrenzt ist, der nach Öffnen des Behälters als wiederverschließbarer Deckelteil ausgebildet ist, und daß die Soll-Bruchlinie in einem verformten Bereich (7) des Deckelspiegels so angeordnet ist, daß die Soll-Bruchkanten (17a, 17b) nach dem Öffnen und Wiederverschließen der Deckelbereiche selbsttätig in einen gegenseitigen Verriegelungseingriff gelangen.

2. Deckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß er aus einem mehrschichtigen Verbundmaterial (14,15) besteht.

3. Deckel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbundmaterial elastisch verformbar ist.

4. Deckel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeich­net, daß die Soll-Bruchlinie (17,18) an einer ringförmigen Einstülpung (7) des Deckelspiegels (4) vorgesehen ist.

5. Deckel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Ein­stülpung (7) nach außen aufreißbar verschlossen ist (11) und die Soll-Bruch­linie (17,18) auf der dem Behälterinneren zugewandten Seite des aufreißbaren Bereiches (11) der Einstülpung (7) angeordnet ist.

6. Deckel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Ein­stülpung eine ringförmige, zum Behälterinneren geschlossene Falte (7) ist, deren beide Schenkel (7a, 7b) über einen wesentlichen Teil ihrer Länge aufeinanderliegen und konzentrisch zur Behälterachse (1a) verlaufende, koni­sche Flächen (7c) bilden, die auf einem Teil ihrer Länge aufreißbar anein­andergeheftet (11) sind.

7. Deckel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Faltenschenkel (7a, 7b) über einen im Querschnitt etwa kreisförmigen Wulstabschnitt (8) miteinander verbunden sind und die Soll-Bruchlinie (17,18) in Form einer Kerblinie im Bereich des Überganges zwischen einem Schenkel (7b) und dem Wulstabschnitt (8) vorgesehen ist.

8. Deckel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Soll-­Bruchlinie (17, 18) dem Übergang zu dem äußeren Schenkel (7b) der Falte (7) zugeordnet ist.

9. Deckel nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeich­net, daß die Faltenschenkel (7a, 7b) durch eine Heißsiegellinie (11) der ein­ander berührenden Schichten (15, 15) des Verbundmaterials bleibend mitein­ander verbunden sind und durch Abschälen des durch eine Ritzung (12, 13) begrenzten Bereiches (30) der einen (15) dieser beiden Schichten voneinander lösbar sind.

Zeichnung