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(11) |
EP 0 401 574 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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28.09.1994 Patentblatt 1994/39 |
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Anmeldetag: 18.05.1990 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: A44B 17/00 |
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Druckknopfverbindung
Snap fastener unit
Assemblage de bouton-pression
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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BE DE ES FR IT SE |
| (30) |
Priorität: |
06.06.1989 DE 3918375
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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12.12.1990 Patentblatt 1990/50 |
| (73) |
Patentinhaber: William Prym GmbH & Co. KG |
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52224 Stolberg (DE) |
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Erfinder: |
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- Nysten, Bernhard, Dipl.-Ing.
D-5100 Aachen (DE)
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| (74) |
Vertreter: Mentzel, Norbert, Dipl.-Phys. et al |
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Patentanwälte Dipl.-Phys. Buse
Dipl.-Phys. Mentzel
Dipl.-Ing. Ludewig,
Postfach 20 14 62 42214 Wuppertal 42214 Wuppertal (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 523 146 DE-U- 8 915 363 GB-A- 2 171 446
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DE-U- 8 910 386 FR-A- 2 584 782
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung richtet sich auf eine Druckknopfverbindung der im Oberbegriff des Anspruches
1 angegebenen Art. Diese umfaßt zunächst die für den gewünschten Druckknopf-Effekt
maßgeblichen Funktionsteile, welche zueinander komplementäre patrizenförmige bzw.
matrizenförmige Schließflächen aufweisen und daher kurz "Patrizenteil" und "Matrizenteil"
bezeichnet werden sollen. Diese Schließflächen sind auf der Oberseite eines Tellers
angeordnet, dessen Unterseite eine Nietaufnahme für einen zu ihrer Befestigung dienenden
Nietteil besitzt. Der Nietteil besteht aus einem Flansch mit einem auf der Flansch-Oberseite
emporragenden Schaft.
[0002] Die Patrizen- und Matrizenteile werden, jeweils in Ausrichtung mit ihren Schließflächen,
an zwei übereinander liegenden Tragbahnen befestigt, die z. B. die beiden einander
überlappenden Bahnen eines Kleidungsstücks bilden. Bei der Montage dieser Funktionsteile
wird stets so vorgegangen, daß auf der Rückfläche der oberen Tragbahn der Matrizenteil
und auf der Vorderfläche der unteren Tragbahn der Matrizenteil aufgelegt und durch
die auf den Gegenflächen befindlichen zugehörigen Nietteile befestigt werden. Dazu
durchsetzen die Schäfte der Nietteile die zugehörige Tragbahn, greifen mit ihrem Schaftende
in die Nietaufnahme ein und werden dort deformiert. Nach der Montage befindet sich
somit auf der Vorderfläche der oberen Tragbahn der Flansch des zum Matrizenteil gehörenden
Nietteils und auf der Vorderfläche der unteren Tragbahn der Patrizenteil. Diese Vorderflächen
der Tragbahnen sind dem Wetter ausgesetzt, weshalb Abdichtungsprobleme sich vor allem
an den dort befindlichen Teilen ergeben, nämlich dem Nietteil des Matrizenteils und
dem Patrizenteil. Störend wirkt sich dies vor allem in der Komfort-klasse von Sport-
und Freizeitbekleidung aus.
[0003] Für solche Bekleidungsstücke werden mit Klima-Membranen ausgerüstete Textilbahnen
verwendet, welche zwar von außen her wasserdicht und winddicht sind, von innen her
aber atmungsaktiv bleiben. Beim Vernieten der Druckknopfverbindungen werden aber die
Textilbahnen zwangsweise durchlocht, womit an dieser Stelle die Abdichtwirkung beeinträchtigt
ist. Zwar ist es möglich, die davon beeinträchtigten Stellen nachträglich mit Schweißbändern
innenseitig zu versiegeln, doch erfordern diese Maßnahmen zusätzliches Material sowie
weitere Arbeitsgänge, die zu einer Verteuerung des Produkts führen. Außerdem ist das
gute Aussehen solcher Bekleidungsstücke beeinträchtigt.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine preiswerte Druckknopfverbindung der
im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art zu entwickeln, die sich bequem und
schnell herstellen läßt und nach Anbringung ihrer Druckknopf-Funktionsteile sich durch
eine gute Abdichtung an ihrer Befestigungsstelle auszeichnet. Dies wird erfindungsgemäß
durch die im Kennzeichen des Anspruches 1 angeführten Maßnahmen erreicht, denen folgende
besondere Bedeutung zukommt.
[0005] Beim an der oberen Tragbahn befestigten Matrizenteil kommt es zunächst auf die Dichtwirkung
des dortigen Nietteils an. Ein Strömungsweg für Wind und Wetter durch einen rohrförmigen
Hohlschaft ist durch den im Rohrinneren sitzenden Stopfen aus Dichtmaterial ausgeschlossen.
Zugleich ist eine Strömung im Umfangsbereich des Hohlschafts verhindert, weil die
auf dem Flansch sitzende Schichtauflage aus Dichtmaterial gegen die Tragbahn gedrückt
wird. Dies wird insbesondere dann optimiert, wenn, gemäß Anspruch 3, auch der sich
daran anschließende Fußbereich des Schafts von dem Dichtmaterial mit umkleidet wird.
An der unteren Stoffbahn übernimmt der an der Vorderfläche sitzende Patrizenteil primär
die Dichtfunktion. Der Strömungsweg im Inneren eines ggf. endseitig offenen Nietschafts
ist verhindert, weil im Bereich des als Nietaufnahme dienenden Topf-Hohlraums sich
eine Schichtauflage aus anderem Material befindet, die im Zentralbereich eine Nietaufnahme
für das Schaftende des Nietteils erzeugt. Auch eine Strömung zwischen der Tellerunterseite
und dem Träger ist ausgeschlossen, weil das Dichtmaterial sich auch über die angrenzende
Ringzone des Tellers erstreckt und dort ebenfalls Dichtwirkungen übernimmt. Dies gilt
erst recht, wenn ein Hohlschaft des zum Patrizenteil gehörenden Nietschafts ein geschlossenes
Schaftende besitzt. Nicht nur die Befestigungssicherheit, sondern auch die Dichtigkeit
werden durch die Verformung des Schaftendes erhöht, weil die im Topf-Hohlraum befindliche
Schichtauflage gegen die Topfwand verpreßt wird. Der Patrizenteil besteht, ebenso
wie die Matrizen- und Nietteile aus einem Blechformkörper. Um die verfügbaren Verarbeitungsmaschinen
zur Anbringung der Druckknopfverbindung an der Tragbahn nutzen zu können, empfiehlt
es sich, für die Anordnung des Dichtmaterials die Dimensionen gemäß Anspruch 4 einzuhalten.
[0006] Weitere Maßnahmen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Ansprüchen,
den Zeichnungen und der nachfolgenden Beschreibung. In den Zeichnungen ist die Erfindung
in mehreren Ausführungsbeispielen dargestellt. Es zeigen, jeweils in starker Vergrößerung
und im Axialschnitt:
- Fig. 1
- die beiden Bestandteile eines Patrizenteils nach der Erfindung vor ihrer Zusammenfügung,
- Fig. 2
- die zur Montage an einer Tragbahn dienenden Teile, nämlich eine aus den Bestandteilen
von Fig. 1 erzeugte Baueinheit einerseits und der zugehörige Nietteil andererseits,
der teilweise ausgebrochen dargestellt ist,
- Fig. 3
- ein Teilstück eines alternativ gegenüber Fig. 2 ausgebildeten Patrizenteils,
- Fig. 4
- die an der Tragbahn fertig montierten Teile von Fig. 2,
- Fig. 5
- in einer zur Fig. 2 entsprechenden Darstellung die zur Befestigung eines Matrizenteils
dienenden Teile in ihrer Anordnung beidseitig der Tragbahn, nämlich ein Nietteil einerseits
und die zum Matrizenglied gehörenden Bestandteile andererseits, vor ihrer Vormontage,
- Fig. 6
- die in Fig. 5 gezeigten Teile nach ihrer Befestigung an der Tragbahn,
- Fig. 7
- eine zu Fig. 5 alternative Ausbildung eines Nietteils und
- Fig. 8
- eine alternative Ausbildung des einen Bestandteils von Fig. 1 nach seiner Vereinigung
mit dem Patrizenteil zu einer Baueinheit.
[0007] Die vollständige Druckknopfverbindung nach der Erfindung besteht aus zwei zueinander
komplementären Funktionsteilen 20, 30 sowie zugehörigen Nietteilen 10, 10' zu ihrer
Anbringung an einer Tragbahn 50, 50', z. B. einem Kleidungsstück. Die Funktionsteile
sind als Patrizenteil 20 und Matrizenteil 30 ausgebildet und besitzen auch unterschiedliche
mit ihnen vormontierbare Dichtungsmittel. Auch die Nietteile 10, 10' sind trotz ihres
analogen Aufbaus zueinander unterschiedlich ausgebildet.
[0008] Ausweislich der Fig. 1 ist das Patrizenglied eine Baueinheit 60 aus zwei Bestandteilen,
nämlich einem rotationssymmetrisch gestalteten Blechformkörper 20 und einem hier als
Hutkörper 40 gestalteten Dichtungsmittel. Der Blechformkörper 20 ist einstückig ausgebildet,
läßt sich aber gliedern in einen profilierten Teller 23 auf dessen einen, hier mit
"Oberseite 26" bezeichneten Seite die üblichen patrizenförmigen Schließflächen 22
angeordnet sind, bestehend aus einem verengten Hals mit einem demgegenüber verbreiterten
Kopf. Der Blechformkörper ist somit für den Druckknopfeffekt der eigentliche Patrizenteil
20. Von der Unterseite 24 des Tellers 23 aus gesehen, ist der Patrizenteil 20 als
Topf ausgebildet, der einen Topf-Hohlraum 25 erzeugt. Dieser erstreckt sich nicht
nur über den aus Fig. 1 ersichtlichen Zentralbereich 27 der auf der Teller-Oberseite
26 befindlichen Schließflächen 22, sondern auch über die sich daran anschließende
Ringzone 28 des Tellers 23. Dazu ist der Teller 23 mit einer unterseitigen Einsenkung
29 versehen. Im Topfhohlraum 25 entsteht zwischen dem Kopf und dem Hals der patrizenförmigen
Schließflächen 22 automatisch eine Verengung 21 der inneren lichten Weite.
[0009] Dem Patrizenteil 20 ist ein Hutkörper 40 zugeordnet. Er ist als Rotationskörper gestaltet
und besteht aus elastisch nachgiebigem Werkstoff, nämlich insbesondere Kunststoff.
Trotz seiner einstückigen Ausbildung läßt sich der Hutkörper 40 in eine Hutkrempe
21 mit kreisförmigem Umriß und eine Hut-Kappe 42 gliedern. Im Inneren der Hut-Kappe
42 befindet sich hier ein zylindrisch gestalteter Hutraum 43. Die Wandstärke 46 des
Huts ist ungleichförmig gestaltet; im Bereich der Hut-Kappe 42 liegt eine Wandverstärkung
vor, die im Bereich der Hut-Decke 44 besonders dick ausgebildet ist. Am äußeren Profilumriß
ist die Hut-Kappe 42 mit einer kopfartigen Verbreiterung 45 versehen, die ein Kupplungsmittel
für eine Vormontage mit dem Patrizenteil 20 bildet, deren Ergebnis aus Fig. 2 ersichtlich
ist. Die Vereinigung der beiden Bestandteile 20, 40 kommt einfach durch axiales Gegeneinanderdrücken
zustande. Der Hutkörper 40 wird durch die Topföffnung in der Tellerunterseite 24 in
den Topfhohlraum 25 eingeführt, wobei seine kopfförmige Verbreiterung 45 durch die
oben erwähnte Verengung 21 im Topfinneren 25 aufgrund der Elastizität des Hutmaterials
hindurch schnappt. Das Ergebnis ist aus Fig. 2 zu ersehen. Man erhält eine vormontierte
Baueinheit 60 aus den Bestandteilen 20, 40. Ausweislich der Fig. 1 besitzt der Hutkörper
40 einen Umriß 47, der für eine bündige Anlage des Hutkörpers 40 in der Baueinheit
60 bereits sorgt. Die Hutkrempe 41 kommt wegen der angepaßten Bemessung der Einsenkung
29 im wesentlichen bündig mit der Tellerunterseite 24 gemäß Fig. 2 zu liegen. Dadurch
erhält die Baueinheit 60 ein Umrißprofil 61, welches sich weitgehend mit demjenigen
des Patrizenteils 20 deckt. Damit kann für die Anbringung dieser Baueinheit 60 an
einer Tragbahn 50 jene, bereits verfügbare, Verarbeitungsmaschine genutzt werden,
mit welcher bereits der ohne das Dichtungsmittel ausgerüstete Patrizenteil 20 montiert
werden konnte; eine Maschinenänderung ist nicht nötig. Bei der Verarbeitung wird die
Baueinheit 60 als ein Stück gehandhabt.
[0010] Zur Anbringung der Baueinheit 60 dient der aus Fig. 2 ersichtliche Nietteil 10. Dieser
besteht zunächst aus einem als Rotationskörper aus Blech gestalteten Flansch 11, auf
dessen Flanschoberseite 13 ein Hohlschaft 12 emporragt. Der Hohlschaft 12 ist hier
mit einem geschlossenen Schaftende 18 ausgebildet, welches mit einer Spitze 16 ausläuft.
[0011] Der Flansch 11 kann auf seiner Unterseite von einer Kalotte 14 überdeckt sein, die
um den Flanschrand herumgebördelt ist und daher auf der Flanschunterseite eine Einsenkung
19 erzeugt. Der Flansch 11 und die Kalotte 14 bilden einen Gesamtflansch 78 am Nietteil
10.
[0012] Zweckmäßigerweise ist auch der Nietteil 10 als Baueinheit mit einem Dichtungsmittel
ausgebildet. Diese besteht aus einer Scheibe 48 von elastisch nachgiebigem Material,
insbesondere Kunststoff. Die Verbindung kommt einfach dadurch zustande, daß der Hohlschaft
12 mit seiner Spitze 16 die Kunststoffscheibe 48 aufspießt. Die Scheibe 48 kann dabei
zweckmäßigerweise vorgelocht sein, wie aus 49 erkennbar ist. Es kann dabei zu einer
kragenförmigen Aufformung 62 des Scheibenmaterials kommen, die im fertigen Anbringungszustand
nach dem Nietvorgang, wie Fig. 4 zeigt, im Fußstück 17 des Hohlschafts 12 zu liegen
kommt, das sich an der Flanschoberseite 13 anschließt.
[0013] Beim Anbringen kommt die Baueinheit 60 mit ihrer Tellerunterseite 24 auf der Vorderfläche
51 der Tragbahn 50 zu liegen, während der Nietteil 10 von der Rückfläche 52 aus gehandhabt
wird. Beide Teile 10, 20 werden von nicht näher gezeigten, an sich bekannten Nietwerkzeugen
einer Verarbeitungsmaschine in axiale Ausrichtung gebracht und gegeneinander bewegt.
Dabei kann die Schaftspitze 16 sich ihren Weg durch die Tragbahn 50 selbst schaffen
und gelangt auf der TragbahnVorderfläche 51 in den Hutraum 43, der jetzt als Nietaufnahme
fungiert, wie aus Fig. 4 erkennbar ist. Die Nietspitze durchsetzt die Hutdecke 44
und stößt im Scheitelbereich auf die Bodenfläche 53 der Topfwand 54. Weil der Blechformkörper
des Patrizenteils 20 in einem aus gehärtetem Stahl bestehenden Nietwerkzeug aufgenommen
ist, wird das Schaftende zu dem aus Fig. 4 ersichtlichen Gebilde 18' verformt und
verpreßt dabei in axialer und radialer Richtung das Kunststoffmaterial des Hutkörpers
40 im Topf-Hohlraum 25. Durch diese Verpressung des Kunststoffs kommt eine besonders
feste Verbindung zwischen der Baueinheit 60 einerseits und dem Nietteil 10 andererseits
zustande. Dabei entsteht eine ideale dichte Anbringung dieser beiden Teile 60, 10
an der Tragbahn 50, wie anhand der in Fig. 4 angedeuteten Strömungslinien 55 von Wind
und Wetter zu demonstrieren ist, die auf die Vorderfläche 51 der damit ausgerüsteten
Tragbahn 50 wirken.
[0014] Wie aus Fig. 4 erkennbar, wird eine Strömung 55, sofern sie die Umfangszone 56 dieser
Verbindung durchsetzen kann, aufgrund der vorerwähnten Verpressung nicht entlang der
Innenfläche der Topfwand 54 strömen. Doch selbst wenn dies eintreten sollte, wird
im vorliegenden Fall, wo ein geschlossener Nietschaft vorliegt, ein Weiterströmen
im Rohrinnenraum 15 ausgeschlossen. Aber auch der Strömungsweg entlang der Oberfläche
51 der Tragbahn 50 ist blockiert. Dort wird nämlich das Dichtungsmaterial der Hutkrempe
41 vom Nietflansch 11 gegen die Tragbahn 50 gepreßt. Außerdem wird wegen der Materialverdrängung
auch der Hutkörper gegen den Umfangsbereich des Hohlschafts 12 angedrückt und dichtet
etwaige Lochränder in der durchstoßenen Tragbahn 50 ab. Gefördert wird dies schließlich
auch durch die auf der Tragbahn-Rückfläche 52 wirksame Kunststoffscheibe 48, die,
wie aus Fig. 4 ersichtlich, vom Nietflansch 11 gegen die Tragbahn 50 angepreßt wird.
Die Kunststoffscheibe 48 umkleidet dabei mit ihrem Dichtmaterial das bereits erwähnte
Fußstück 17 des Nietschafts 12, wobei es sogar zu einer Wechselwirkung mit dem Dichtmaterial
des Hutkörpers 40 kommen kann. Im Umfangsbereich 56 wird die Tragbahn 50 stark eingeklemmt;
man kann von einem "Bekneifen" sprechen. Auf der Vorderfläche 51 kommt die metallische
Unterseite 24 des Tellers 23 zu liegen und preßt die Tragbahn 50 gegen den Flansch
11. Dort befindet sich durch die randseitige Umbördelung 57 der Flanschkalotte 14
ein vorspringender Rand, der zugleich zu einer Deformation der darüber liegenden Kunststoffscheibe
48 in diesem Bereich führt.
[0015] Fig. 3 zeigt eine alternative Ausbildung des Patrizentellers 23'. Dort ist die bereits
beschriebene Einsenkung 29' dadurch zustande gekommen, daß der äußere Tellerrand 58
nach innen umgebördelt worden ist. Auch hier besitzt die erzeugte Einsenkung 29' eine
Tiefe, die ungefähr der Wandstärke 46 der Hutkrempe 41 entspricht.
[0016] Eine weitere Alternative besteht darin, anstelle eines vorgefertigten Hutkörpers
40 ein Dichtungsmaterial in zunächst fließfähiger Form ins Topfinnere 25 einzugießen,
so daß nach dem Aushärten dort eine Schichtauflage entsteht, die prinzipiell der Funktion
des Hutkörpers 40 entspricht. Eine solche Maßnahme ist bei dem Nietteil 10' angewendet,
welches, gemäß Fig. 5, für die Anbringung des entsprechenden Matrizenteils 30 verwendet
wird.
[0017] Der Nietteil 10' von Fig. 5 besitzt einen Hohlschaft 12, der in seinem Schaftende
18 mit einer Stirnöffnung 16' versehen ist, weshalb das Rohrinnere 15 zur Flanschoberseite
13, die in Fig. 5 nach unten weist, hin offen ist. Der Flanschteller 11 ist hier gegenüber
dem Ausführungsbeispiel von Fig. 2 anders profiliert, weshalb die Einsenkung 19 sich
nur auf den inneren Flanschbereich erstreckt. Auch hier ist eine Kalotte 14 vorgesehen,
die den Umfangsbereich des Flansches 11 bördelt und dabei auch eine Einlageplatte
59 festhält, welche dem Flansch 11 unterlegt ist. Hier ist das Fußstück 17 des Hohlschafts
12, statt zylindrisch, wie im ersten Ausführungsbeispiel, leicht konisch ausgebildet.
[0018] Auch der Nietteil 10' ist mit einem Dichtmaterial 63 versehen, das in diesem Ausführungsfall
in zunächst flüssiger Form auf der Flanschunterseite 13 des fertigen Nietteils 10'
aufgebracht wird und dort aushärtet. Dieses strömt sowohl in die Einsenkung 19 des
Tellers 11 und erzeugt dort eine Kunststoff-Füllung 64, als auch durch die Schaftöffnung
16' ins Rohrinnere 15 und bildet dort einen Stopfen 65. Die Kunststoff-Füllung 64
überdeckt dabei sowohl das konische Fußstück 17 als auch sogar den angrenzenden Bereich
des Hohlschafts 12. Dieser Nietteil 10' dient, wie bereits erwähnt wurde, zur Anbringung
eines Matrizenteils 30, das im vorliegenden Fall seinerseits aus einer zwei Bestandteile
umfassenden Baueinheit 60' besteht.
[0019] Der zweite Bestandteil der Baueinheit 60' besteht ebenfalls aus einem vorgefertigten
Dichtungsmittel, nämlich einer profilierten Scheibe 70, die das im unteren Bereich
von Fig. 5 ersichtliche besondere Aussehen hat. Die Profilierung läßt sich am besten
als Ω -förmiges Längsprofil beschreiben, bestehend aus einer zentralen Wölbung 72,
die von einem im wesentlichen ebenen Ring 73 umgeben ist. Auf der konkaven Seite der
Wölbung 72, nämlich im Wölbungsinneren 74, befinden sich Vorsprünge 75, die im vorliegenden
Fall aus einem ringförmig umlaufenden Kragen bestehen. Der Kragen 75 läuft sich konisch
erweiternd aus. Diese profilierte Scheibe 70 wird nun mit dem eigentlichen Matrizenteil
30 vormontiert, welches folgendes, aus Fig. 5 ganz unten ersichtliche Aussehen hat.
[0020] Auch der Matrizenteil 30 besteht aus einem Blechformkörper, der sich in einen umbördelten
Teller 31 und einen Dom 37 gliedern läßt. Der Dom 37 erzeugt auf der in Fig. 5 nach
unten weisenden "Teller-Oberseite 33" eine Schließöffnung 36, in welcher sich die
eigentlichen matrizenförmigen Schließflächen 32 befinden. Der Dom 37 ragt auf der
Teller-Unterseite 34 empor und erzeugt im Inneren eine Nietaufnahme 35, die durch
eine zentrale Öffnung 39 im Domboden zugänglich ist. Die matrizenförmigen Schließflächen
kommen hier durch eine an sich bekannte Doppel-S-Feder 32 zustande, deren innere Federschenkel
seitliche Schlitze 38 im Dom 37 durchragen. Beim Ein- und Auskuppeln des vorbeschriebenen
Patrizenteils 20 bzw. der von ihm gebildeten Baueinheit 60 federn die Innenschenkel
radial in die Schlitze 38 hinein. Der Dom 37 überragt die Teller-Unterseite 34 um
jenes Maß, welches profilmäßig dem vorbeschriebenen Wölbungsinneren 74 der profilierten
Scheibe 70 angepaßt ist.
[0021] Die erwähnte Baueinheit 60' aus den beiden Bestandteilen 30, 70 kommt durch einfaches
axiales Gegeneinanderdrücken der Vorprodukte zusammen. Dabei wird die Profilscheibe
70 gegen die Teller-Unterseite 34 gedrückt. Weil sie aus elastisch nachgiebigem Kunststoff
besteht, kommt es zu einer kurzzeitigen Verformung des Kragens 75, bis dieser durch
die verengte Öffnung 39 ins Innere des Doms 37 schnappt. Wie deutlicher in Fig. 6
zu erkennen ist, hintergreift dann der Kragen 76 die hinterschnittenen Wandbereiche
66 des Doms 37, weshalb es zu einer einen ausreichenden Zusammenhalt gewährleistenden
Einschnappverbindung der beiden Bestandteile 30, 70 kommt. Die Teile 30, 70 sind zu
einer Baueinheit 60' miteinander gekuppelt, die als ein Stück in den nun zum Zuge
kommenden Verarbeitungsmaschinen gehandhabt wird, die zu ihrem Annieten an der Stoffbahn
50' dienen.
[0022] Die Fig. 5 zeigt die beim Nietvorgang maßgebliche Positionierung der Bestandteile,
wozu allerdings noch die Baueinheit 60' vormontiert werden müßte. Diese Baueinheit
60' kommt durch das zugehörige Werkzeug der Verarbeitungsmaschine auf der Rückfläche
52' der Stoffbahn zu liegen, während der vorbeschriebene Nietteil 10' auf die Vorderfläche
51' gelangt. Die beiden Werkzeuge der Verarbeitungsmaschine bewegen die beiden Teile
10', 60' axial gegeneinander, wobei der Hohlschaft 12 mit seiner Rohröffnung 16' sich
seinen Weg durch die Tragbahn 50' selbst bahnt und dabei zugleich im Scheitelbereich
76 der Profilscheibe 70 ein aus Fig. 6 erkennbares Bodenstück 77 ausstanzt. Bei dem
Nietvorgang kommt es zu einer aus Fig. 6 erkennbaren Deformation 18' des Schaftendes.
Das ausgestanzte Bodenstück 77 kann dabei im Rohrinneren 15 verbleiben. Dies ist aber
unmaßgeblich, weil die Dichtwirkung gegenüber dem auch hier durch Pfeile 55 markierten
Strömungsweg von Wind und Wetter in diesem Bereich der Stopfen 65 das Rohrinnere 15
verschließt. Die seitlichen Kunststoff-Füllungen 64 des Dichtmaterials 63 können durch
Wechselwirkung mit der Außenfläche der Dichtscheibe 70 zusammengedrückt werden und
sorgen für eine Umfangsdichtung im Tragbahnloch. Die Randzonen des Tragbahnloches
können dann auch, abweichend von Fig. 6, zwischen die gegeneinander geführten Flächen
der Kunststoff-Füllung 63 im Nietteil 10 einerseits und der Außenfläche der Profilscheibe
70 andererseits zusammengepreßt werden; diese Kunststoffteile wirken dann wie zwei
Preßbacken. Damit ist nicht nur ein Strömungsweg 55 durch das Rohrinnere 15 des Nietteils
10' versperrt, sondern auch im Umfangsbereich des Hohlschafts 12 sowie zwischen dem
Flansch 11 und dem Teller 31. Dabei wirkt auch der Ring 73 der Profilscheibe 70 ergänzend
an der Tragbahn-Rückfläche 52' abdichtend, weshalb, falls der Wind bis dahin gelangt
sein sollte, er nicht mehr durch die Dom-Schlitze 38 des Matrizenteils 30 weiterströmen
kann.
[0023] Die Fig. 7 zeigt eine Alternative eines Matrizenteils 10', der insoweit den bereits
beschriebenen prinzipiellen Aufbau aufweist. Anstelle des in flüssiger Form aufgebrachten
Dichtmaterials 63 von Fig. 6 wird aber hier ein im Zusammenhang mit Fig. 1 bereits
erläuterter Hutkörper 40' verwendet, der prinzipiell den gleichen Aufbau wie in Fig.
1 hat, weshalb insoweit die bisherige Beschreibung gilt. Der Flansch kann dabei ein
etwas abgewandelt ausgebildetes Profil 11' aufweisen, das für die Hutkrempe 41 die
entsprechende Einsenkung 69 erzeugt. Dieser Hutkörper 40' wird mit dem Nietteil 10'
zu einer Baueinheit 80 gemäß Fig. 7 vormontiert.
[0024] Hierzu wird der Hutkörper 40 axial über den auch hier offenen Hohlschaft 12 bewegt,
wodurch die freie Schaftkante 16' aus der Hutdecke 44 einen Stopfen ausschneidet,
der hier durch eine innere Bombierung eine besonders ausgeprägte Wandstärke 67 aufweist.
Damit ist das Rohrinnere 15 bereits abgedichtet. Bei der Vormontage wirkt also die
Hut-Kappe 42 wie ein Strumpf, der über den Hohlschaft 12 gezogen wird. Aus der Hutdecke
44 ragt das Schaftende 18 heraus, um beim Nietvorgang in die beschriebene Nietaufnahme
35 des Matrizenteils einzufahren und dort mit dem Niet-Gegenwerkzeug in der bei 18'
bereits aus Fig. 6 ersichtlichen Weise deformiert zu werden. In diesem Fall kann der
Hutkörper 40 bzw. 40' zwei Anwendungen dienen, nämlich Dichtungsmittel sowohl beim
Patrizenteil 20 als auch mittelbar, über den Nietteil 10', beim Matrizenteil 30 zu
sein. Es ist in diesem Fall nicht mehr erforderlich, die im Zusammenhang mit Fig.
5 beschriebene Profilscheibe 70 beim Matrizenteil 30 zu verwenden.
[0025] In Fig. 8 ist eine gegenüber der Ausführung von Fig. 1 und 2 abgewandelte Baueinheit
90 gezeigt, bei welcher zwar die Form des Patrizenteils 20 beibehalten wurde, aber
der ebenfalls aus Kunststoff ausgebildete Hutkörper 91 eine demgegenüber abgewandelte
Form hat. Es genügt daher, lediglich die Unterschiede zu beschreiben. In übriger Hinsicht
gilt die bisherige Beschreibung. Bis auf eine Vertiefung 92 ist das Hutinnere 93 massiv
ausgebildet. Nach dem Zusammenbau der Teile 20, 91 erscheint diese Vertiefung 92 an
der Tellerunterseite 24 und dient beim Nietvorgang zur Zentrierung eines zugespitzten
Schaftendes vom zugehörigen Nietteil. Dieser Nietteil könnte auch massiv ausgebildet
sein. Schließlich ist die Hutdecke auf ihrer Oberseite mit einer Aussparung 94 versehen,
weshalb im zusammengebauten Zustand der Baueinheit 90 im Topfinneren eine größere
Kammer 95 entsteht. Der Kunststoff des Hutkörpers 91 ist beim Eindringen des Nietschafts
im Topfinneren elastisch verformbar und wird in die Kammer 95 hinein verdrängt sowie
in sich komprimiert. Das fördert die Festigkeit der Nietverbindung der Baueinheit
90 an einer Tragbahn.
1. Druckknopfverbindung aus zwei zueinander komplementären Funktionsteilen (20, 30),
nämlich einem Patrizen- und einem Matrizenteil, die mittels je eines Nietteils (10,
10') an zwei übereinanderliegenden Tragbahnen (50, 50') befestigbar sind,
die Nietteile (10, 10') einen Flansch (11, 11') mit einem auf der Flansch-Oberseite
(13) emporragenden Schaft (12) besitzen und die Funktionsteile (20, 30) einen Teller
(23, 31) mit patrizen- bzw. matrizenförmigen Schließflächen (22; 32) auf der Teller-Oberseite
(26, 33) sowie mit einer Nietaufnahme auf der Teller-Unterseite (24, 34) aufweisen,
wobei im Montagefall die Teller-Unterseite (34) des Matrizenteils (30) auf der Rückfläche
(52') der oberen Tragbahn (50') und die Teller-Unterseite (24) des Patrizenteils (20)
auf der Vorderfläche (51) der unteren Tragbahn (50) auflegbar sind, während sich die
Flansch-Oberseiten (13) der beiden zugehörigen Nietteile (10, 10') jeweils auf der
gegenüberliegenden Vorder- bzw. Rückfläche (51', 52) der beiden Tragbahnen (50', 50)
befinden, mit ihren Schäften (12) die Tragbahn (50', 50) durchsetzen, mit ihrem stauchbaren
Schaftende (18) in die Nietaufnahme des zugehörigen Funktionsteils (30, 20) eingreifen
und dort verformt (18') sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Patrizenteil (20) einen zur Teller-Unterseite (24) hin offenen Topf bildet,
dessen Topf-Hohlraum (25) sich mindestens über den die patrizenförmigen Schließflächen
(22) aufweisenden Zentralbereich (27) erstreckt und dessen Topfwand (54) mit einer
Schichtauflage (40) aus anderem Material, einem Dichtungsmaterial versehen, ist,
wobei diese Schichtauflage (40) im Zentralbereich (27) die Nietaufnahme (43) erzeugt
und sich auch über die an den Zentralbereich (27) anschließende Ringzone (28) des
Tellers (23) erstreckt,
und daß der zum Matrizenteil (30) gehörende Nietteil (10'), der einen endseitig offenen
(16'), rohrförmigen Hohlschaft (12) besitzt, sowohl auf seiner der Tragbahn (50')
zugekehrten Flansch-Oberseite (13) eine Schichtauflage (64; 40') aus Dichtmaterial
aufweist als auch das Rohrinnere (15) seines Hohlschafts (12) mit einem Stopfen (65,
44) aus Dichtmaterial verschlossen ist.
2. Druckknopfverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Matrizenteil
(30) auf der Teller-Unterseite (34) mit einer Schichtauflage aus Dichtmaterial versehen
ist.
3. Druckknopfverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schichtauflage
(40, 64) wenigstens das am Flansch (11) sich anschließende Fußstück (17) des Schafts
(12) umkleidet.
4. Druckknopfverbindung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Teller
(23) des Funktionsteils (20) bzw. der Flansch (11') des Nietteils (10') eine den Umriß
und/oder der Stärke der Schichtauflage (41) angepaßte Einsenkung (29; 69) besitzt.
5. Druckknopfverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß
das Dichtmaterial der Schichtauflage aus einer zunächst fließfähigen Masse (63) besteht,
die auf den Niet- (10') bzw. Funktionsteil aufbringbar ist und sich dort verfestigt.
6. Druckknopfverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß
die Schichtauflage als eine profilierte Scheibe (40', 40, 70) aus elastisch nachgiebigem
Werkstoff, wie Kunststoff, vorgefertigt ist, die mit dem Niet- bzw. Funktionsteil
(10'. 20, 30) eine vormontierbare Baueinheit (80; 60, 60') bildet, wobei - zur Vormontage
mit dem Funktionsteil (20, 30) - die Scheibe elastische Vorsprünge (45, 75) aufweist,
die schnäpperartig in die Nietaufnahme auf der Teller-Unterseite (24, 34) eingreifen.
7. Druckknopfverbindung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die profilierte
Scheibe aus einem Hutkörper (40, 40') mit Hut-Kappe (42) und einer von der Schichtauflage
gebildeten Hut-Krempe (41) besteht und, im Vormontage-Fall,
die Hut-Krempe an der Flansch-Oberseite (13) des Nietteils (10') bzw. an der Teller-Unterseite
(24) des Funktionsteils (20) anliegt, während die Hut-Kappe (42) beim Nietteil (10')
den Hohlschaft (12) strumpfartig umhüllt.
8. Druckknopfverbindung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Decke (44) in
der Hut-Kappe (42) verstärkt ist.
9. Druckknopfverbindung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge aus
einem an der profilierten Scheibe (70) angeformten Kragen (75) bestehen, der im Vormontage-Fall
durch eine verengte Öffnung (39) in die Nietaufnahme (35) auf der Unterseite (34)
des Matrizenteils (30) einschnappt.
10. Druckknopfverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß
das Innere (93) des Hutkörpers (91) bis auf eine zur Zentrierung des Schaftendes (18)
dienende Vertiefung (92) an seiner Hut-Unterseite mit dem Dichtmaterial des Hutkörpers
(91) ausgefüllt ist.
11. Druckknopfverbindung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe des Hutkörpers
(91) an ihrem oberen Hutende mit einer Aussparung (94) versehen ist, die nach dem
Zusammenfügen mit dem Patrizenteil (20) zur Baueinheit (90) eine freie Kammer (95)
im Topfinneren des Patrizenteils (20) erzeugt, in welche die beim Nietvorgang vom
Schaft des Nietteils (10) erzeugte Verdrängung des Dichtmaterials ausweichen kann.
1. A snap fastener connection made of two complementary functional components (20, 30),
namely a male part and a female part, each of which can be attached with a rivet part
(10, 10') to two overlapping support materials (50, 50'),
said rivet parts (10, 10') having a flange (11, 11') with a shaft (12) protruding
on the upper flange side (13) and the functional components (20, 30) having a plate
(23, 31) with a male and a female closing surface (22, 32), respectively, on the upper
plate side (26, 33) and with a rivet holder on the plate underside (24, 34),
whereby, during assembly, the plate underside (34) of the female part (30) can be
deposited on the back surface (52') of the top support material (50') and the plate
underside (24) of the male part (20) on the front surface (51) of the bottom support
material (50) while the upper flange sides (13) of the two corresponding rivet parts
(10, 10') are located on the opposite front and back surfaces (51', 52), respectively,
of the two support materials (50', 50), penetrating the support material (50', 50)
with their shafts (12), engaging the rivet mounting of the corresponding functional
component (30, 20) with their upsettable shaft end (18) and being deformed there (18'),
characterised in that
the male part (20) forms a pot open at the end facing the plate underside (24), the
cavity (25) of said pot stretching at least over the central section (27), which has
the male closing surface (22), and the wall (54) of said pot, with a film coating
(40) made of a different material, being provided with a sealing material,
whereby this film coating (40) creates the rivet mounting (43) in the central section
(27) and also stretches over the annular zone (28) of the plate (23), said zone adjoining
the central section (27),
and that the rivet part (10') belonging to the female part (30) has an open-ended
(16') tubular hollow shaft (12) and exhibits on its upper flange side (13) facing
the support material (50') a film coating (64, 40') made of sealing material and the
tube inside (15) of its hollow shaft (12) is sealed with a plug (65, 44) made of sealing
material.
2. A snap fastener connection according to claim 1, characterised in that the female
part (30) is provided with a film coating made of sealing material on the plate underside
(34).
3. A snap fastener connection according to claim 1, characterised in that the film coating
(40, 64) covers at least the foot section (17) of the shaft (12), said foot being
connected to the flange (11).
4. A snap fastener connection according to claim 1 or 2, characterised in that the plate
(23) of the functional component (20) or the flange (11') of the rivet part (10')
has a recess (29; 69) adapted to the contour and/or the thickness of the film coating
(41).
5. A snap fastener connection according to one of the claims 1 to 4, characterised in
that the sealing material of the film coating consists of an initially free-flowing
mass (63) which can be applied to the rivet part (10') or functional component where
it solidifies.
6. A snap fastener connection according to one of the claims 1 to 3, characterised in
that the film coating is prefabricated as a profiled disc (40', 40, 70) of an elastically
resilient material, such as plastic, which, together with the rivet part of the functional
component (10', 20, 30), forms a structural unit (80; 60, 60') which can be pre-assembled,
whereby - for pre-assembly with the functional component (20, 30) - the disc has elastic
projections (45, 75) which engage like catches into the rivet mounting on the plate
underside (24, 34).
7. A snap fastener connection according to claim 6, characterised in that the profiled
disc consists of a domed element (40, 40') with a domed cap (42) and a domed rim (41)
formed by the film coating and, in the case of pre-assembly,
said domed rim rests against the flange upper side (13) of the rivet part (10') and
the plate underside (24) of the functional component (20) while the domed cap (42)
envelopes the hollow shaft (12) on the rivet part (10') like a stocking.
8. A snap fastener connection according to claim 7, characterised in that the top (44)
of the domed cap (42) is reinforced.
9. A snap fastener connection according to claim 6, characterised in that the projections
consist of a collar (75) moulded onto the profiled disc (70), said collar, in the
case of pre-assembly, snapping into the rivet mounting (35) on the underside (34)
of the female part (30) through a restricted opening (39).
10. A snap fastener connection according to one of the claims 1 to 9, characterised in
that the interior (93) of the domed element (91) is filled with the sealing material
of the domed element (91), apart from an indentation (92) which serves to centre the
shaft end (18).
11. A snap fastener connection according to claim 10, characterised in that the cap of
the domed element (91) is provided with a recess (94) at its upper domed end, said
recess, after being joined to the male part (20) to form a structural unit (90), creating
a free chamber (95) in the pot interior of the male part (20) into which the sealed
material, displaced during the rivetting process by the shaft of the rivet part (10),
can escape.
1. Attache à bouton-pression, constituée de deux pièces fonctionnelles (20, 30) complémentaires
l'une de l'autre, à savoir une pièce mâle et une pièce femelle, qui sont agencées
de façon à pouvoir être fixées, chacune au moyen d'une piècerivet (10, 10'), sur deux
bandes de support (50, 50') disposées l'une au-dessus de l'autre,
dans laquelle les pièces-rivets (10, 10') comportent une collerette (11, 11') pourvue
d'une tige (12) qui se dresse sur la face supérieure (13) de la collerette et les
pièces fonctionnelles (20, 30) comprennent chacune un disque annulaire (23, 31) présentant,
sur sa face supérieure (26, 33), des surfaces de fermeture (22 ; 32) respectivement
de forme mâle et de forme femelle et, sur sa face inférieure (24, 34), un logement
pour rivet,
tandis que la face inférieure (34) du disque annulaire de la pièce fonctionnelle
femelle (30) et la face inférieure (24) du disque annulaire de la pièce fonctionnelle
mâle (20) sont agencées de façon à pouvoir, à l'état assemblé, être appliquées respectivement
sur la surface arrière (52') de la bande de support (50') supérieure et sur la surface
avant (51) de la bande de support (50) inférieure et que les faces supérieures (13)
des collerettes des deux pièces-rivets (10, 10') associées sont situées respectivement
sur la surface avant (51') et la surface arrière (52) des deux bandes de support (50',
50) qui sont situées à l'opposé l'une de l'autre, les tiges (12) de ces pièces-rivets
(10, 10') traversant la bande de support associée (50', 50) et l'extrémité (18) de
leur tige, agencée de façon à pouvoir être façonnée par refoulement, s'emboîtant dans
le logement de rivet de la pièce fonctionnelle associée (30, 20) et étant déformée
(18') dans ce logement,
caractérisée :
- en ce que la pièce fonctionnelle mâle (20) forme une cuvette, ouverte du côté de
la face inférieure (24) du disque annulaire, dont la cavité (25) s'étend au moins
sur la zone centrale (27) comportant les surfaces de fermeture (22) de forme mâle
et dont la paroi (54) est pourvue d'un revêtement (40) formé d'une couche en une autre
matière, à savoir une matière d'étanchéité,
- ce revêtement (40) en forme de couche formant dans la zone centrale (27) le logement
pour rivet (43) et s'étendant au-delà de la zone annulaire (28) du disque annulaire
(23) qui se raccorde à la zone centrale (27),
- et en ce que la pièce-rivet (10') associée à la pièce fonctionnelle femelle (30)
comporte une tige tubulaire creuse (12) ouverte à son extrémité (16') et comporte
un revêtement (64 ; 40') formé d'une couche de matière d'étanchéité sur la face supérieure
(13) de sa collerette qui est tournée vers la bande de support (50'), tandis que la
cavité tubulaire (15) de sa tige creuse (12) est obturée aussi par un bouchon (65,
44) en matière d'étanchéité.
2. Attache à bouton-pression selon la revendication 1 caractérisée en ce que, sur la
face inférieure (34) de son disque annulaire, la pièce fonctionnelle femelle (30)
est pourvue d'un revêtement formé d'une couche de matière d'étanchéité.
3. Attache à bouton-pression selon la revendication 1, caractérisée en ce que le revêtement
(40, 64) en forme de couche enveloppe au moins la base (17) de la tige (12) qui se
raccorde à la collerette (11).
4. Attache à bouton-pression selon l'une des revendications 1 et 2 , caractésée en ce
que le disque annulaire (23) de la pièce fonctionnelle (20) ou la collerette (11')
de la pièce-rivet (10') comporte une partie repoussée (29 ; 69) qui est adaptée au
contour et/ou à l'épaisseur du revêtement (41) en forme de couche.
5. Attache à bouton-pression selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce
que la matière d'étanchéité du revêtement en forme de couche est constituée d'une
masse (63) qui peut initialement faire l'objet d'un fluage, qui est prévue pour pouvoir
être appliquée sur la pièce-rivet (10') ou sur la pièce fonctionnelle et qui durcit
une fois qu'elle s'y trouve.
6. Attache à bouton-pression selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce
que le revêtement en forme de couche est préformé sous la forme d'une pièce de révolution
(40', 40, 70) profilé qui est en une matière pouvant céder élastiquement, telle que
matière plastique, et qui constitue avec la pièce-rivet ou la pièce fonctionnelle
(10', 20, 30) une unité structurelle (80 ; 60, 60') agencée de façon à pouvoir faire
l'objet d'un préassemblage, tandis qu'en vue du préassemblage avec la pièce fonctionnelle
(20, 30), la pièce de révolution comporte des parties en saillie (45, 75) élastiques
qui s'emboîtent par enclenchement dans le logement de rivet prévu sur la face inférieure
(24, 34) du disque annulaire.
7. Attache à bouton-pression selon la revendication 6, caractérisée en ce que la pièce
de révolution profilée est constituée d'un bloc en forme de chapeau (40, 40') qui
comporte une partie (42) formant coiffe de chapeau et d'une partie (14) formant bord
de chapeau, formée du revêtement en forme de couche, et en ce que, à l'état préassemblé,
la partie formant bord de chapeau prend appui sur la face supérieure (13) de la collerette
de la pièce-rivet (10') ou sur la face inférieure (24) du disque annulaire de la pièce
fonctionnelle (20), tandis que, dans le cas de la piècerivet (10'), la partie (42)
formant coiffe de chapeau enveloppe la tige creuse (12) à la façon d'une gaine.
8. Attache à bouton-pression selon la revendication 7, caractérisée en ce que le fond
(44) de la partie (42) formant coiffe de chapeau est renforcé.
9. Attache à bouton-pression selon la revendication 6, caractérisée en ce que les parties
en saillie sont constituées par un collet (75) qui est venu de matière sur la pièce
de révolution profilée (70) au formage et qui, dans l'état préassemblé, s'enclenche,
en passant par une ouverture (39) plus étroite, dans le logement de rivet (35) situé
sur la face inférieure (34) de la pièce fonctionnelle femelle (30):
10. Attache à bouton-pression selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisée en ce
que la cavité (93) du bloc en forme de chapeau (91) est remplie de la matière d'étanchéité
prévue pour ce bloc en forme de chapeau, à l'exception d'un évidement (92) ménagé
sur sa face inférieure et servant au centrage de l'extrémité (18) de la tige.
11. Attache à bouton-pression selon la revendication 10, caractérisée en ce qu'à son extrémité
supérieure, la partie formant coiffe du bloc en forme de chapeau (91) est pourvue
d'un évidement (94) qui, après l'assemblage avec la pièce fonctionnelle mâle (20)
de façon à former l'unité structurelle (90), forme, à l'intérieur de la cuvette de
la pièce fonctionnelle mâle (20), une chambre libre (95) dans laquelle peut s'étendre
la partie de la matière d'étanchéité qui est refoulée lors de l'opération de rivetage
de la tige de la pièce-rivet (10).