(19)
(11) EP 0 401 647 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.12.1990  Patentblatt  1990/50

(21) Anmeldenummer: 90110184.0

(22) Anmeldetag:  29.05.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E05B 47/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 06.06.1989 DE 3918445

(71) Anmelder: Stobbe, Anatoli
D-30890 Barsinghausen (DE)

(72) Erfinder:
  • Stobbe, Anatoli
    D - 3013 Barsinghausen 2 (DE)
  • Herrmann, Wilfried
    D - 3007 Gehrden (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Thömen & Körner 
Zeppelinstrasse 5
30175 Hannover
30175 Hannover (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schliessvorrichtung


    (57) Bei einer mit elektronischen Schließkomponenten aus­gestatteten Schließvorrichtung umfaßt der Schlüssel einen Codegeber und die aus Schloß und Schließzylin­der gebildete Schloßeinheit einen Codeauswerter (16) mit einer Entsperrvorrichtung.
    Die Energiequelle (20) ist im Schlüssel und der Codeauswerter (16) ist mit der Entsperrvorrichtung (18) im Schließzylinder (12) angeordnet. Dadurch ist es möglich, Schließzylinder zu schaffen, die nur die Größe üblicher Schließzylinder besitzen und ohne Austausch des gesamten Schlosses gegen den vorhandenen Schließzylinder ausgetauscht werden kön­nen.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Schließanlagen in größeren Objekten, wie Wohnblöcken, Schulen, Verwaltungsgebäuden oder Industriebetrieben sind meist in einer Sicherheitshierarchie geordnet, so daß mit bestimmten Schlüsseln nur einzelne Schlös­ser geöffnet werden können, während Schlüssel einer höheren Hierarchiestufe in weitere Schlösser passen und ein Generalschlüssel der höchsten Hierarchiestufe die Öffnung aller Schlösser ermöglicht. Personen, die in diesen Objekten verkehren, erhalten je nach ihrer Berechtigung, zu bestimmten Räumen Zutritt zu erhalten, den der entsprechenden Hierarchiestufe zugeordneten Schlüssel.

    [0003] Geht ein Schlüssel einer höheren Hierarchiestufe ver­loren, so ist es aus Sicherheitsgründen erforderlich, alle Schlösser dieser Hierarchiestufe auszutauschen. Das kann z.B. bei Verlust des Generalschlüssels einen erheblichen Kostenaufwand verursachen.

    [0004] Für besonders sicherheitsrelevante Bereiche sind außer­dem Zugangskontrollanlagen mit Kartensystemen bekannt, die elektronisch arbeiten. Die berechtigte Person schiebt die Karte in einen Schlitz, die daraufhin elektronisch gelesen und ausgewertet wird und bei Feststellung der Berechtigung die Öffnung der betreffen­den Tür automatisch veranlaßt. Derartige Zugangs­kontrollanlagen sind in der Installation sehr auf­wendig, sie haben aber den Vorteil, daß bei Verlust einzelner Karten die Berechtigung dieser Karten ge­löscht werden kann, so daß die Anlage ansonsten ohne Sicherheitseinbuße weiterbetrieben werden kann.

    [0005] Eine Erhöhung der Sicherheit gegenüber mit rein me­chanischer Codierung arbeitenden Schließanlagen bei verringerten Investitionskosten gegenüber den Zu­gangskontrollanlagen mit Karten bieten Schließvorrich­tungen, welche eine Kombination von mechanischen und elektronischen Codierungen darstellen. Solche Schließ­ vorrichtungen sind z.B. in einer Prospektdruckschrift der Firma Bauer Kaba Sicherheitstechnik GmbH & Co. KG beschrieben.

    [0006] Bei diesem System werden nur die Türen von besonders sicherheitsrelevanten Bereichen mit Schlössern ver­sehen, die eine elektronische Codeauswertung durchfüh­ren, während im übrigen die billigeren mechanischen Schließzylinder mit entsprechend dann nur rein mecha­nisch arbeitenden Schlüsseln beibehalten werden können. Geht in diesem Fall ein Schlüssel, der für den Zugang von sicherheitsrelevanten Bereichen vorgesehen ist, verloren, so kann der diesem Schlüssel zugeordnete Code gelöscht werden, und die Schließvorrichtung im übrigen weiterbenutzt werden.

    [0007] Bei diesem bekannten System befindet sich im Schlüssel ein Codegeber und in der aus Schloß und Schließzylinder gebildeten Schloßeinheit ein Codeauswerter mit einer Entsperrvorrichtung. Die Energiequelle befindet sich dabei jeweils in der Schloßeinheit und speist beim Ein­stecken des Schlüssels in das Schloß den im Schlüssel befindlichen Codegeber mit elektrischer Energie. Die Speisung kann dabei galvanisch, induktiv oder kapazi­tiv oder auch durch Infrarot-Strahlung erfolgen.

    [0008] Bei Türen, die mit derartigen elektronischen Schloß­einheiten versehen werden sollen, ist das vorhandene Einsteckschloß komplett durch ein elektronisches Schloß auszutauschen. Der Aufwand ist dementsprechend hoch, wenn auch geringer, als bei der Installation der bereits erwähnten Zugangskontrollanlagen mit Kar­tenlesern. Erfolgt die Energieversorgung der elektro­nischen Komponenten in der Schloßeinheit aus dem Ver­sorgungsnetz, so sind zusätzlich elektrische Leitun­gen zu den Türen zu verlegen. Bei Batteriebetrieb ent­fällt zwar die Verlegung derartiger Leitungen, es ist dann jedoch darauf zu achten, daß die Batterien recht­zeitig ausgetauscht werden müssen, damit das Schloß nicht bei Erschöpfung der Batterie nicht mehr betätig­bar ist.

    [0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schließ­vorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 dahin­gehend zu verbessern, daß die Schließvorrichtung bei Neuinstallation oder Umrüstung vorhandener Schließan­lagen schneller, einfacher und wirtschaftlicher durch­führbar ist.

    [0010] Diese Aufgabe wird bei einer Schließvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 durch die im kenn­ zeichnenden Teil angegebenen Merkmale gelöst.

    [0011] Ein wichtiger Aspekt der Erfindung liegt darin, daß die Energiequelle nicht in dcr Schloßeinheit, sondern im Schlüssel angeordnet wird. Wenn die Energiequelle eines Schlüssels dann erschöpft ist, besteht immer noch die Möglichkeit, das Schloß mit einem anderen Schlüssel zu öffnen, ist also nicht gänzlich unbe­nutzbar geworden. Außerdem entfällt der umständliche Austausch einer sonst in der Schloßeinheit befind­lichen autarken Energiequelle oder die Verlegung ent­sprechender Energieversorgungsleitungen zur Schloß­einheit. Gleichzeitig wird auch der nötige Raumbedarf durch Wegfall einer solchen Energiequelle verringert, so daß es gelingt, den Codeauswerter mit der Entsperr­vorrichtung im Schließzylinder anzuordnen. Bei Um­rüstung vorhandener Schloßeinheiten braucht dann nur der Schließzylinder, nicht jedoch das gesamte Einsteck­schloß ersetzt zu werden.

    [0012] Eine Weiterbildung sieht vor, daß die Entsperrvor­richtung ein elektromagnetisch betätigbares, mecha­nisches Flip-Flop umfaßt.

    [0013] Dadurch gelingt es, die zur Betätigung der Entsperr­ vorrichtung notwendige elektrische Energie extrem zu verringen, so daß die Lebensdauer der in den Schlüsseln angeordneten Energiequellen besonders hoch ist.

    [0014] Eine praktische Ausgestaltung des mechanischen Flip-­Flops umfaßt einen als Falle ausgebildeten Magnet­anker, der bei Anzug durch einen Elektromagneten ei­nen gegen die Kraft einer Feder verschiebbaren Riegel freigibt.

    [0015] Die Falle wird bei dieser Ausgestaltung nur kurzzei­tig angezogen und der gegen die Federkraft vorgespannte Riegel kann dann zurückweichen und die Drehbewegung des Schließzylindereinsatzes freigeben. Einmal angezogen, kann die Falle dann wieder von den Polschuhen abfallen und nach Beendigung des Öffnungsvorganges und Heraus­ziehen des Schlüssels in ihre Ausgangslage zurückkeh­ren, sobald der Riegel wieder durch die Federkraft in seine Endstellung gelangt ist.

    [0016] In Weiterbildung dieser Ausgestaltung ist vorgesehen, daß die Feder an einem Ende stationär anliegt, sich im mittleren Bereich gegen den Riegel abstützt und am freien Ende einer Anschlagfläche für den Schlüssel­schaft trägt, die bei eingestecktem Schlüssel eine Entriegelungskraft auf den Riegel ausübt.

    [0017] Dieselbe Feder wird also durch die Vorspannkraft des Schlüssels einmal so vorgespannt, daß der Riegel eine Kraft in Öffnungsrichtung erfährt und kann sich bei Abziehen des Schlüssels wieder entspannen, wodurch der Riegel eine Kraft in Schließrichtung vermittelt erhält.

    [0018] Zur weiteren Vereinfachung ist vorgesehen, daß die Falle unter dem senkrecht montierten Elektromagneten angeordnet und um eine waagerechte Achse schwenkbar gelagert ist.

    [0019] Dadurch kann sich die Falle nach Abklingen des Anzugs­impulses ohne zusätzliche Federkraft, nämlich aus­schließlich unter dem Einfluß der Schwerkraft wieder in ihre Ausgangslage zurückbewegen und hinter dem Riegel einrasten.

    [0020] Bei einer praktischen Ausgestaltung der Erfindung umfaßt die Entsperrvorrichtung einen Elektromagneten, der über ein im Schließzylinder angeordneten und von der im Schlüssel befindlichen Energiequelle auflad­baren Kondensator bei Übereinstimmung des Codes von Schlüssel und Schließzylinder bestrombar ist.

    [0021] Hierdurch gelingt es, selbst bei hohem Innenwider­stand der schlüsselseitigen Energiequelle den zum zuverlässigen Anzug der Falle erforderlichen, kurz­zeitigen Energieimpuls zu liefern. Dadurch lassen sich im Schlüssel z.B. kleine Knopfzellen als Ener­giequellen verwenden, so daß die Baugröße derartiger Schlüssel nicht wesentlich von übrigen mechanischen Schlüsseln abweicht.

    [0022] Bei einer Weiterbildung der Erfindung sind die Ener­gieversorgungsleitungen für die eine Polarität durch den Schlüsselschaft mit dem Schließzylinder und für die andere Polarität durch einen Kontakt am Ende des Schlüsselschaftes mit einem Mittelkontakt des Schließ­zylinders, vorzugsweise der Anschlagfläche auf der Feder ausgebildet.

    [0023] Bei dieser Ausführung ist der im Schließzylinder be­findliche Kontakt sehr gut gegen Beschädigung und Verschmutzung geschützt. Außerdem sorgt im Falle seiner Ausbildung als Anschlagfläche auf der Feder der Federdruck für eine sichere Kontaktgabe und me­chanische Reinigung der Kontakte. Übergangswiderstän­de, die bei niedrigen Betriebsspannungen sonst die Funktion beeinträchtigen könnten, lassen sich auf diese Weise vermindern. Außerdem sorgt die Anordnung des Kontaktes am Schlüssel auch für eine hohe Kurz­schlußsicherheit beim Tragen des Schlüssels zusammen mit anderen Schlüsseln, da praktisch am Schlüssel­ende keine Berührung mit diesen stattfinden kann.

    [0024] Bei einer alternativen Ausgestaltung der Energiever­sorgungsleitungen sind die Kontakte an der Wurzel des Schlüsselschaftes einerseits und im Schließzylinder durch entsprechende Kontakte gebildet, die im einge­steckten Zustand des Schlüssels mit den Kontakten am Schlüssel fluchten.

    [0025] Hierdurch ist es möglich, mehrere Kontakte über der Länge des Schlüsselschaftes vorzusehen, die praktisch gleichzeitig mit den entsprechenden Kontakten des Schließzylinders in Berührung kommen müssen, damit eine Energieübertragung möglich ist. Auch auf diese Weise läßt sich die Kurzschlußsicherheit erhöhen, da bei dieser Ausgestaltung eine Entladung der schlüsselseitigen Energiequelle nur dann eintritt, wenn alle Kontakte gleichzeitig überbrückt werden.

    [0026] Eine zusätzliche Maßnahme zur Verbesserung der Kurz­ schlußsicherheit besteht darin, daß der Schlüssel eine beim Einstecken in den Schließzylinder verschieb­bare Kontaktabdeckung trägt.

    [0027] Diese Kontaktabdeckung liegt normalerweise über den Kontakten, so daß beim Tragen des betreffenden Schlüssels am Schlüsselbund auch eine Berührung mit anderen Schlüsseln zu keiner Überbrückung der ent­sprechenden Kontakte für die Energieversorgungslei­tungen führen kann. Weiterhin ist es auch möglich, den Schlüssel mit einem handbetätigten Taster zu versehen, der in die Energieversorgungsleitungen ein­geschleift ist.

    [0028] Auch hierdurch wird verhindert, daß bei einer zufälli­gen Überbrückung der Kontakte eine unerwünschte Ent­ladung der schlüsselseitigen Energiequelle eintritt.

    [0029] Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung zur Ver­besserung der Kurzschlußsicherheit und Schonung der Batterie vor unerwünschten Entladungen stellt eine Lösung dar, welche eine Timerschaltung im Schlüssel umfaßt, die einen Ladestrom für den Ladekondensator nur kurzzeitig freigibt. Eine Weiterbildung dieser Ausgestaltung sieht vor, daß die Timerschaltung über eine Rückmeldeleitung mit dem Codeauswerter im Schlüssel verbindbar und nur bei Übereinstimmung des Codes initialisierbar ist.

    [0030] Hierbei wird der zur Betätigung der Entsperrvorrich­tung benötigte Strom nur dann der schlüsselseitigen Energiequelle entnommen, wenn der Schlüssel im Schließ­zylinder steckt und die Berechtigung zum Öffnen des Schlosses nachgewiesen ist.

    [0031] Eine praktische Ausführung des Codegebers umfaßt einen Codespeicher, eine Controllerschaltung zur Codewort­bildung sowie einen Datensender und eine praktische Ausgestaltung des Codeauswerters umfaßt einen Daten­empfänger, einen Codespeicher und eine Controller­schaltung zum Codewortvergleich, die mit einem Steuer­eingang der Entsperrvorrichtung verbunden ist.

    [0032] Bei diesem Aufbau enthalten die Schlüssel und die Schließzylinder der Schließvorrichtung teilweise iden­tische Bauelemente, die bei Massenproduktion eine kostengünstige Herstellung ermöglichen und unterschei­den sich lediglich in den Speicherinhalten der Code­speicher. Durch Umprogrammierung der Codespeicher mit einem Programmiergerät lassen sich dann in einfacher Weise die Berechtigungen ändern, weil sie z.B. bei Schlüsseln unterschiedliche Hierarchiestufen vorgeben oder bei Schließzylindern die Codes einzelner Schlüssel löschen oder solche anderer Schlüssel aufnehmen.

    [0033] Eine Weiterbildung sieht vor, daß der Codeauswerter zusätzlich einen in einer Rückmeldeleitung angeordne­ten, von seiner Controllerschaltung gesteuerten Daten­sender und der Codegeber einen mit seiner Controller­schaltung verbundenen Datenemfpänger umfaßt. Dadurch ist ein Codeübereinstimmungsignal zur codegeberseitigen Controllerschaltung übermittelbar, das zur Initiali­sierung der Timerschaltung dient.

    [0034] Durch diese Maßnahme erfolgt die Berechtigungsüberprü­fung bis zur Freigabe des Schließzylinders im Dialog, wodurch eine zusätzliche Sicherheit gegen Mißbrauch erzielt und gleichzeitig die Beanspruchung der schlüs­selseitigen Energiequelle nur dann erfolgt, wenn eine Berechtigung zum Öffnen des Schlosses besteht.

    [0035] Bei einer praktischen Ausgestaltung sind die Energie­versorgungsleitungen auch zur Datenübertragung vorge­sehen.

    [0036] Hierdurch kommt man praktisch mit zwei Leitungen aus, wovon eine vorzugsweise durch den Schlüsselschaft gebildet ist. Der mechanische Aufwand wird so gegen­über Ausgestaltungen mit mehreren Leitungen wesentlich vereinfacht und auch die mechanische Stabilität des Schlüsselschaftes bleibt gewährleistet. Außerdem kann noch in an sich bekannter Weise der Schlüssel und der Schließzylinder mit einer zusätzlichen mechanischen Codierung versehen sein. Dadurch wird einmal die Sicherheit gegen Mißbrauch erhöht, zum anderen läßt sich derselbe Schlüssel auch für rein mechanische Schließzylinder verwenden.

    [0037] Weiterbildungen und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, der wei­teren Beschreibung und der Zeichnung, die ein Ausfüh­rungsbeispiel der Erfindung veranschaulicht.

    [0038] In der Zeichnung zeigen:

    Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines teilweise aufgeschnit­tenen Schließzylinders der erfindungsgemäßen Schließvor­richtung,

    Fig. 2 eine vergrößerte Darstellung des aufgeschnittenen Bereichs aus Fig. 1,

    Fig. 3 eine Draufsicht auf einen Schlüssel der erfindungsge­mäßen Vorrichtung,

    Fig. 4 ein Schaltbild des im Schließ­zylinder angeordneten Codeaus­werters, und

    Fig. 5 ein Schaltbild des im Schlüssel angeordneten Codegebers.



    [0039] In Fig. 1 ist ein Schließzylinder 12 dargestellt, der sich in seiner äußeren Gestaltung und in seinen Abmes­sungen von üblichen mechanischen Schließzylindern nicht unterscheidet. Er kann daher in einem konventio­nellen mechanischen Schloß gegen den ursprünglichen Schließzylinder ausgetauscht werden.

    [0040] Während im in der Zeichnung linken Bereich vertikale Sperrstifte angeordnet sein können, die eine übliche mechanische Codierung ermöglichen, befindet sich im hinteren Teil ein Codeauswerter 16 mit einer Ent­sperrvorrichtung 18. Diese Entsperrvorrichtung dient dazu, den Dreheinsatz 66 des Schließzylinders 12 zu verriegeln.

    [0041] Die Entsperrvorrichtung 18 ist in Fig. 2 im einzelnen dargestellt. Sie umfaßt ein mechanisches Flip-Flop 26, das aus einem verschiebbaren Riegel 34, einer Fe­der 32, einem Elektromagneten 30 und einer Falle 28 besteht. Der Riegel 34 befindet sich in einer Längs­nut 62, die sich sowohl im Gehäuse 64 des Schließzy­linders als auch im drehbaren Teil 66 befindet und im verriegelten Zustand beide Teile übergreift, so daß eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Ge­häuse 64 des Schließzylinders 12 und dem drehbaren Teil 66 besteht.

    [0042] Die Feder 32 liegt an einem Ende stationär am Elektro­magneten 30 an und stützt sich im mittleren Bereich gegen den Riegel 34 ab. Am freien Ende trägt die Feder 32 eine Anschlagfläche 36, gegen die der hier teilweise dargestellte Schlüsselschaft des Schlüssels 10 im ein­gesteckten Zustand drückt. Der Schlüsselschaft 38 übt auf diese Weise eine Entriegelungskraft auf den Riegel 34 aus. Ist der Schlüssel 10 abgezogen, so wird der Riegel 34 durch die Feder 32 nach links gegen seinen Anschlag gedrückt und bewirkt die bereits erwähnte Verriegelung zwischen dem drehbaren Teil 66 und dem Gehäuse. 64 des Schließzylinders 12.

    [0043] Bei Einstecken des Schlüssels 10 wird die Feder 32 durch den Kontakt des Schlüsselschaftes 38 mit der Anschlagfläche 36 soweit zusammengedrückt, daß eine Kraft in umgekehrter Richtung, also nach rechts aus­geübt wird. Der Verschiebeweg des Riegels 34 wird jedoch durch die Falle 28 blockiert, die hier senk­recht unter dem Elektromagneten 30 angeordnet und um eine waagerechte Achse schwenkbar gelagert ist. Die Falle 28 fällt also unter der Schwerkraft in die Ausgangslage zurück.

    [0044] Wird unter der Vorspannung durch den eingesteckten Schlüssel 10 der Elektromagnet 30 betätigt, was bei entsprechender Übereinstimmung der Codes durch den Codeauswerter 16 erfolgt, so wird die Falle 28, da sie als Magnetanker ausgebildet ist, kurzzeitig an den Elektromagneten 30 angezogen und gibt den Ver­schiebeweg für den Riegel 34 frei. Nach Abfallen der Falle 28 bei Abklingen des Stromimpulses im Elektro­magneten 30 legt sich die Falle 28 auf den einen Schenkel des Riegels 34. Der Riegel 34 befindet sich aber nun in der rechten Endstellung und greift nur noch in den im Gehäuse 64 des Schließzylinders 12 befindlichen Bereich der Längsnuten 62 ein. Somit ist die formschlüssige Verbindung zwischen dem Gehäuse 64 und dem drehbaren Teil 66 aufgehoben und das Schloß kann durch Drehen des drehbaren Teils mittels des Schlüssels 10 geöffnet werden.

    [0045] In Fig. 2 sind außerdem noch die Energieversorgungs­leitungen 22 und 24 dargestellt, über die elektrische Energie zur Betätigung des Elektromagneten 30 von der im Schlüssel angeordneten Energiequelle zum Codeauswerter 16 sowie der Entsperrvorrichtung 18 geführt wird. Dabei ist eine Energieversorgungslei­tung 22 durch den Schlüsselschaft sowie das Gehäuse 64 des Schließzylinders 12 gebildet und die andere durch einen Mittelkontakt 42 am Ende des Schlüssel­schaftes 38 sowie die Anschlagfläche 36 und die Feder 32. Von dort führen dann übliche Verdrahtungsleitun­gen zum Codeauswerter 16 sowie zum Elektromagneten 30.

    [0046] Die Energieversorgungsleitungen 22 und 24 dienen im Ausführungsbeispiel auch gleichzeitig zur Datenüber­tragung.

    [0047] Fig. 3 zeigt eine Draufsicht auf einen Schlüssel 10 der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung. Der Schlüs­sel 10 besitzt einen üblichen Schlüsselgriff 70, in dem ein Codegeber 14 sowie eine Energiequelle 20 an­geordnet sind. Bei 68 ist außerdem ein Typenschild zur Identifikation der Schlüsselnummer eingelassen. Am Griff 70 befindet sich der Schlüsselschaft 38, der hier als Schlüsselbart mit der üblichen mecha­nischen Codierung ausgebildet ist. Am vorderen Ende des Schlüsselschaftes 38 ist der Kontakt 42 erkenn­bar, der den einen Teil der Energieversorungsleitungen 22, 24 bildet, während der andere Teil durch den übri­gen Schlüsselschaft 38 dargestellt wird.

    [0048] Der Schlüssel 10 kann in dieser Ausgestaltung neben der Verwendung in Schließvorrichtungen der erfindungs­gemäßen Art auch in üblichen Schlössern verwendet wer­den, die als Bestandteil einer Schließanlage ausschließ­lich mit mechanischer Codierung arbeiten. Bei Schließ­vorrichtungen mit elektronischen Schließkomponenten auch im Schließzylinder wird durch die zusätzliche mechanische Codierung die Sicherheit gegen Mißbrauch erhöht.

    [0049] Fig. 4 zeigt ein Schaltbild des im Schließzylinder 12 angeordneten Codeauswerters 16. Dieser umfaßt einen Datenempfänger 52, einen Codespeicher 54 und eine Controllerschaltung 56 zum Codewortvergleich. Außer­dem ist ein Ladekondensator 40 vorgesehen, welcher die Energie für die Entsperrvorrichtung 18 liefert.

    [0050] Über den Eingang der Schaltung, der mechanisch durch die Feder 32 mit der Anschlagfläche 36 gebildet ist, gelangen elektrische Energie zur Versorgung der elek­tronischen Schaltkreise sowie zur Ladung des Lade­kondensators 40 als auch Daten in Form von vom Code­geber 14 ausgesandten Daten zum Datenempfänger 52. Von dort wird das empfangene Codewort der Controller­schaltung 56 zugeführt, welche einen Vergleich mit dem im Codespeicher 54 abgelegten Codewort durchführt.

    [0051] Dabei kann der Codespeicher 54 die Codes einer oder mehrerer Schlüsselnummern enthalten. Bei Übereinstim­mung wird einerseits ein Steuersignal an die Entsperr­vorrichtung 18 abgegeben, von der hier ein Schalt­transistor 72 sowie die Magnetspule des Elektromag­neten 30 dargestellt sind. Außerdem wird über einen Datensender 58 ein Codeübereinstimmungssignal zum Codegeber 14 rückübertragen.

    [0052] Bei Übereinstimmung der Codes wird dann der Lade­kondensator 40 über eine Diode 74 aufgeladen und die gespeicherte Ladung nach Freigabe des Schalttransistors 32 als Stromimpuls auf die Magnetspule des Elektromag­neten 30 übertragen. Es folgt dann der im Zusammenhang mit der Beschreibung der Fig. 2 erwähnte kurzzeitige Anzug der Falle 28, so daß der Riegel 34 freigegeben wird.

    [0053] Die Diode 74 in Verbindung mit dem Ladekondensator 40 dient auch zur Siebung der Versorgungsspannung der elektronischen Baugruppen, damit deren Funktion durch die Bestromung der Magnetspule des Elektromag­neten 30 nicht beeinträchtigt wird.

    [0054] Fig. 5 zeigt eine Schaltungsanordnung des Codegebers 14 im Schlüssel 10. Der Codegeber 14 umfaßt einen Codespeicher 46, eine Controllerschaltung 48 zur Code­wortbildung und einen Datensender 50. Außerdem sind noch die Energiequelle 20, ein Datenempfänger 60 so­wie eine Timerschaltung 44 vorgesehen.

    [0055] Im Codespeicher 46 des Codegebers 14 können eine oder mehrere Codenummern enthalten sein, falls der Schlüssel z.B. die Berechtigung für mehrere Schlösser einer unte­ ren Hierarchieebene besitzt. Der gespeicherte Code wird von der Controllerschaltung 48 über den Daten­sender 50 zum Codeauswerter 16 des Schließzylinders 12 übermittelt. Die Übertragung erfolgt hier über die Energieversorgungsleitungen 22 und 24, wobei als Ausgang der Kontakt 42 am Ende des Schlüsselschaftes 38 dargestellt ist.

    [0056] Die Energieversorung des Codegebers 14 erfolgt von der durch eine Batterie gebildeten Energiequelle 20 über Widerstände 76 und 78. Dabei bildet der Wider­stand 76 auch einen Vorwiderstand für die Energiever­sorgung des Codeauswerters 16.

    [0057] Ein vom Codeauswerter 16 geliefertes Codeüberein­stimmungssignal gelangt über den Datenempfänger 60 zur Controllerschaltung 48 und veranlaßt, daß die Controllerschaltung 48 die Timerschaltung 44 ini­tialisiert. Diese schaltet daraufhin für eine be­grenzte Zeit den Schalttransistor 80 durch und über­brückt damit den Vorwiderstand 76, so daß der volle Ladestrom von der Energiequelle 20 in den Ladekonden­sator 40 fließen kann. Nach Abschluß des Ladevorgan­ges sperrt die Timerschaltung 44 wieder den Schalt­transistor 80.

    [0058] Nach Aufladung des Ladekondensators 40 kann nun der im Zusammenhang mit Fig. 4 erläuterte Vorgang statt­finden, bei dem die Magnetspule des Elektromagneten 30 kurzzeitig bestromt wird. Der Codegeber 14 sowie der Codeauswerter 16 führen also einen Dialog mit gegenseitiger Datenübertragung durch, infolge dessen die Sicherheit der Identifikation verbessert und eine mißbräuchliche Überwindung der Schließvorrichtung er­schwert wird.

    [0059] Außerdem findet nicht grundsätzlich bei jedem Kontakt des Schlüssels 10 mit einem Schließzylinder 12 eine Aufladung des Ladekondensators 40 statt, vielmehr be­schränken sich Aufladungen auf die Fälle, in denen eine Codeübereinstimmung festgestellt wurde und tat­sächlich Energie zur Bestromung des Elektromagneten 30 benötigt wird.

    [0060] Im übrigen wird sich der Ladekondensator 40 auch schon vor dem Durchschalten des Schalttransistors 80 teilweise über die Widerstände 76 und 78 aufla­den. Falls sich zeigen sollte, daß diese Ladungs­menge schon für die Betätigung des Elektromagneten 30 ausreichend sein sollte, würde sich ein Durch­schalten des Schalttransistors 80 erübrigen, wodurch die Energiequelle des Schlüssels entlastet werden könnte.

    [0061] In den beschriebenen Ausführungsbeispielen wurde zwar jeweils die Anordnung eines Ladekondensators 40 vorausgesetzt, grundsätzlich läßt sich die Er­findung aber auch ohne einen solchen Ladekondensa­tor realisieren, wenn die im Schlüssel vorgesehene Energiequelle 20 ausreichend stark bemessen ist. In der ersten Arbeitsphase, wenn auf Codeüberein­stimmung geprüft wird, erfolgt eine nur minimale Belastung der Energiequelle 20 wegen des sehr ge­ringen Stromes, den die elektronischen Schaltungen benötigen.

    [0062] Nur bei Übereinstimmung ist es erforderlich, den Elektromagneten 30 zu betätigen, wozu für kurze Zeit der Schalttransistor 80 durchgeschaltet wird. Eine hinreichend starke Energiequelle kann auch trotz der kurzzeitigen größeren Belastung zur Ener­gielieferung für den Elektromagneten 30 eine längere Lebensdauer aufweisen, so daß gegebenenfalls auf den Kondensator 40 verzichtet werden kann. Am Prin­zip der Erfindung ändert sich dadurch nichts.

    [0063] Schließlich ist noch darauf hinzuweisen, daß sich die Codespeicher 46, 54 selbstverständlich in an sich bekannter Weise mit einem Programmiergerät umprogrammieren lassen, um die Berechtigungen ei­nes Schlüssels in gewünschter Weise zu verändern.


    Ansprüche

    1. Schließvorrichtung, bestehend aus wenigstens einem Schlüssel (10) und einer Schloßeinheit mit Schloß und Schließzylinder (12), die elektronische Schließ­komponenten besitzen, wobei die elektronischen Schließ­komponenten einen im Schlüssel (10) angeordneten Code­geber (14) und einen in der Schloßeinheit angeordneten Codeauswerter (16) mit einer Entsperrvorrichtung (18) sowie einer Energiequelle (20) und Energieversorgungs­leitungen (22, 24) zwischen dem Schlüssel (10) und der Schloßeinheit umfassen, dadurch gekennzeichnet, daß die Energiequelle (20) im Schlüssel (10) und der Codeauswerter (16) mit der Entsperrvorrichtung (18) im Schließzylinder (12) angeordnet ist.
     
    2. Schließvorrichtung nach Anspruch 1, da­durch gekennzeichnet, daß die Entsperrvorrichtung (18) ein elektromagnetisch betätigbares, mechanisches Flip-Flop (26) umfaßt.
     
    3. Schließvorrichtung nach Anspruch 2, da­durch gekennzeichnet, daß das mechanische Flip-Flop (26) durch einen als Falle (28) ausgebildeten Magnet­anker gebildet ist, der bei Anzug durch einen Elektro­magneten (30) einen gegen die Kraft einer Feder (32) verschiebbaren Riegel (34) freigibt.
     
    4. Schließvorrichtung nach Anspruch 3, da­durch gekennzeichnet, daß die Feder (32) an einem Ende stationär anliegt, sich im mittleren Bereich gegen den Riegel (34) abstützt und am freien Ende eine Anschlagfläche (36) für den Schlüsselschaft (38) trägt, die bei eingestecktem Schlüssel (10) eine Entriegelungskraft auf den Riegel (34) ausübt.
     
    5. Schließvorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Falle (28) un­ter dem senkrecht montierten Elektromagneten (30) angeordnet und um eine waagerechte Achse schwenk­bar gelagert ist.
     
    6. Schließvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Entsperrvorrichtung (18) einen Elektromagneten (30) umfaßt, der über einen im Schließzylinder (12) ange­ordneten und von der im Schlüssel (10) befindlichen Energiequelle (20) aufladbaren Kondensator (40) bei Übereinstimmung des Codes von Schlüssel (10) und Schließzylinder (12) bestrombar ist.
     
    7. Schließvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Energieversorgungsleitungen (22, 24) für die eine Pola­rität durch den Schlüsselschaft (38) mit dem Schließ­zylinder (12) und für die andere Polarität durch einen Kontakt (42) am Ende des Schlüsselschaftes (38) mit einem Mittelkontakt des Schließzylinders (12), vorzugs­weise der Anschlagfläche (36) auf der Feder (32) aus­gebildet sind.
     
    8. Schließvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Energieversorgungsleitungen (22, 24) durch Kontakte an der Wurzel des Schlüsselschaftes (38) sowie im ein­gesteckten Zustand mit diesen fluchtende Kontakte im Schließzylinder (12) ausgebildet sind.
     
    9. Schließvorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüssel (10) eine beim Einstecken in den Schließzylinder (12) verschiebbare Kontaktabdeckung trägt.
     
    10. Schließvorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüssel (10) einen handbetätigbaren Taster umfaßt, der in die Energieversorgungsleitungen (22, 24) eingeschleift ist.
     
    11. Schließvorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüssel (10) eine Timerschaltung (44) umfaßt, welche einen Lade­strom für den Ladekondensator (40) nur kurzzeitig freigibt.
     
    12. Schließvorrichtung nach Anspruch 11, da­durch gekennzeichnet, daß die Timerschaltung (44) über eine Rückmeldeleitung mit dem Codeauswerter (16) verbindbar und nur bei Übereinstimmung des Codes initialisierbar ist.
     
    13. Schließvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 - 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Codegeber (14) einen Codespeicher (46), eine Con­trollerschaltung (48) zur Codewortbildung und einen Datensender (50) umfaßt.
     
    14. Schließvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 - 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Codeauswerter (16) einen Datenempfänger (52), einen Codespeicher (54) und eine Controllerschaltung (56) zum Codewortvergleich umfaßt und mit einem Steuerein­gang der Entsperrvorrichtung (18) verbunden ist.
     
    15. Schließvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 12 - 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Codeauswerter (16) zusätzlich einen in einer Rückmelde­leitung angeordneten, von seiner Controllerschaltung (56) gesteuerten Datensender (58) und der Codegeber (14) einen mit seiner Controllerschaltung (48) ver­bundenen Datenempfänger (60) umfaßt, wodurch ein Code­überstimmungssignal zur codegeberseitigen Controller­schaltung (48) übermittelbar ist, was zur Initiali­sierung der Timerschaltung (44) dient.
     
    16. Schließvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 - 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Energieversorgungsleitungen (22, 24) auch zur Daten­ übertragung dienen.
     
    17. Schließvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 - 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüssel (10) und der Schließzylinder (12) zusätz­lich eine mechanische Codierung aufweisen.
     




    Zeichnung













    Recherchenbericht