(19)
(11) EP 0 401 667 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.12.1990  Patentblatt  1990/50

(21) Anmeldenummer: 90110276.4

(22) Anmeldetag:  30.05.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5D01H 9/18
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR IT LI

(30) Priorität: 09.06.1989 DE 3918877

(71) Anmelder: Zinser Textilmaschinen GmbH
D-73058 Ebersbach/Fils (DE)

(72) Erfinder:
  • Städele, Norbert
    D-7320 Göppingen (DE)

(74) Vertreter: Wilhelm & Dauster Patentanwälte European Patent Attorneys 
Hospitalstrasse 8
70174 Stuttgart
70174 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Transportvorrichtung zum Bereitstellen von leeren Spulenhülsen und zum Abtransportieren von vollen Spinnspulen


    (57) Bei einer Transportvorrichtung zum Bereitstellen von leeren Spulenhülsen an den Spinnstellen und zum Abtransportieren von vollen Spinnspulen von den Spinnstellen einer doppelseitigen Spinnmaschine (1), insbesondere einer Ringspinnmaschine, wird ein endloses, angetriebenes Transportband (4) vorgesehen, das hochkant stehend um den Bereich der Spinnstellen der Spinnmaschine (1) geführt ist und an welchem Mitnehmer (12) für Teller (14) angeordnet sind, die mit einem Zapfen (17) zur Aufnahme von einer Spinnspule (19) versehen sind. Die Mitnehmer am Transportband richten die Teller (14) in einem der Spindelteilung entsprechenden Abstand aus. Weiterhin sind an den Mitnehmern (12) zur Aufnahme jeweils einer Spulenhülse (18) Zapfen (21) in einem der Spindelteilung entsprechenden Abstand angeordnet.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung zum Bereit­stellen von leeren Spulenhülsen an den Spinnstellen und zum Ab­transportieren von vollen Spinnspulen von den Spinnstellen einer doppelseitigen Spinnmaschine, insbesondere einer Ring­spinnmaschine.

    [0002] Bei einer Vorrichtung der eingangs genannten Art, die aus der DE-OS 37 12 027 bekannt ist, sind auf beiden Seiten der Spinn­maschine Transportelemente vorgesehen, die zu einer hin- und hergehenden Bewegung angetrieben sind. Diese Transportelemente nehmen nur in einer Bewegungsrichtung Teller mit, die mit einem nach oben aufragenden Zapfen zur Aufnahme einer Spulenhülse oder einer Spinnspule versehen sind. Den Tellern ist eine Füh­rungsvorrichtung zugeordnet, die U-förmig um die Spinnmaschine geführt ist. Des weiteren sind Mittel zum Zu- und Abführen der Teller von der Transportvorrichtung vorgesehen. Bei der bekann­ten Spinnmaschine erfolgt der Spulenwechsel automatisch mittels einer Spulenwechseleinrichtung. Das Auswechseln der vollen Spinnspulen gegen leere Spulenhülsen wird zunächst dadurch ein­geleitet, daß die Teller mit den leeren Spulenhülsen mittels der Transportvorrichtung derart unterhalb der Spinnstellen po­sitioniert werden, daß die Teller exakt zu den Spinnstellen ausgerichtet werden, damit sie für einen automatischen Spulen­wechsel in einer korrekten Position stehen. Ein an der Spulen­wechseleinrichtung vorgesehener Spulengreifmechanismus hebt die vollen Spinnspulen von der Spindelbank ab und setzt sie auf eine Hilfszapfenreihe auf, die zwischen der Spindelbank und der Transportvorrichtung angeordnet ist. Auf die freien Spindeln der Spindelbank werden mittels der Spulenwechseleinrichtung dann die leeren abgenommenen Spulenhülsen von den unterhalb der Spinnstelle angeordneten Tellern aufgesetzt.Anschließend werden die vollen Spinnspulen von der Hilfszapfenreihe auf den Zapfen der Teller positioniert. Die mit vollen Spinnspulen versehenen Teller werden dann den Mitteln zum Abführen der Teller von der Transportvorrichtung zugeführt.

    [0003] Bei einer älteren, nicht vorveröffentlichten deutschen Patent­anmeldung (P 38 12 342.8) enthält die Transportvorrichtung ein um den Bereich der Spinnstellen einer Ringspinnmaschine herum­geführtes, hochkant stehendes, endloses Band,das mit Mitnehmern für Teller versehen ist. Die Mitnehmer sind so dem Spindelab­stand angepaßt, daß sie die Teller beim Spulenwechsel in einer exakten Position anordnen. Im Bereich der Maschinenendgestelle der Ringspinnmaschine sind Umlenkrollen angeordnet. Bei dieser Vorrichtung sind ferner im Bereich wenigstens eines Endes der Ringspinnmaschine Einrichtungen zum Ein- und/oder Ausschleusen der Teller vorgesehen.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Transportvor­richtung der eingangs genannten Art so auszubilden, daß der automatische Spulenwechsel vereinfacht und der Raumbedarf für die erforderliche Zwischenlagerungseinrichtung erniedrigt ist.

    [0005] Diese Aufgabe wird bei einer gattungsgemäßen Transportvorrich­tung dadurch gelöst, daß ein endloses, angetriebenes Transport­band vorgesehen ist, das hochkant stehend um den Bereich der Spinnstellen der Spinnmaschine geführt ist und an welchem Mit­nehmer für Teller angeordnet sind, die mit einem Zapfen zur Aufnahme von einer Spinnspule versehen sind, und die die Teller in einem der Spindelteilung entsprechenden Abstand ausrichten, und daß an den Mitnehmern zur Aufnahme jeweils einer Spulenhül­se Zapfen in einem Spindelteilung entsprechenden Abstand ange­ordnet sind.

    [0006] Mittels des umlaufenden Bandes und der daran angebrachten Mit­nehmer lassen sich die Teller exakt in die gewünschte Position bringen, ohne daß komplizierte Antriebe notwendig sind. Die auf den Mitnehmern angeordneten Zapfen dienen der Zwischenlagerung von vollen Spinnspulen oder leeren Spulenhülsen. Eine derartige Zwischenlagerungseinrichtung ist besonders einfach und kosten­günstig herstellbar und besitzt einen sehr geringen Raumbedarf. Insbesondere ist auch der Einsatz bei solchen Spinnmaschinen möglich, bei denen der Spindelabstand der Spinnstellen gering ist.

    [0007] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgesehen, daß die Zapfen der Mitnehmer höhengleich zu den Zapfen der Teller angeordnet sind. Hierdurch wird der Steuerungsaufwand für die Spulenwechseleinrichtung verringert, da insbesondere gegenüber einer separaten, zwischen der Spindelbank und der Transportvor­richtung angeordneten Hilfszapfenreihe nur die Spindelbank und die Transportvorrichtung angesteuert werden muß.

    [0008] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung wird vor­gesehen, daß die Mitnehmer als Tragelemente für die Teller aus­gebildet sind, wobei jeweils zwei Mitnehmer einen Teller tra­gen. Hierdurch wird eine weitere Vereinfachung der Transport­vorrichtung erzielt, da zusätzliche Führungselemente für die Teller entfallen.

    [0009] Bei einer Weiterbildung dieser Ausführungsform ist an den Mit­nehmern eine Aufnahmeöffnung vorgesehen, die zur Aufnahme des Randbereiches der Teller ausgebildet ist. In der Transport­stellung der Teller wird deren Randbereich in die Aufnahmeöff­nung des Mitnehmers eingeführt. Hierdurch wird eine besonders genaue Fixierung der Teller jeweils zwischen zwei Mitnehmern erreicht.

    [0010] Eine Ausgestaltung dieser Ausführungsform sieht vor, daß die Mitnehmer im Querschnitt U-förmig ausgebildet sind, wobei die Aufnahmeöffnung von den U-Schenkeln begrenzt ist.

    [0011] Eine weitere Vereinfachung wird dadurch erreicht, daß die Mit­nehmer einteilig mit einem Fußteil zur Befestigung am Trans­portband ausgebildet sind.

    [0012] Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Es zeigen:

    Fig. 1 eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Vorrichtung in schematischer Darstellung,

    Fig. 2 eine Seitenansicht in Richtung des Pfeiles II gemäß Fig. 1 in vergrößerter Darstellung,

    Fig. 3 eine Draufsicht in Richtung des Pfeiles III gemäß Fig. 2,

    Fig. 4 den Schnitt längs der Linie IV-IV in Fig. 2 und

    Fig. 5a bis h Seitenansichten der Transportvorrichtung nach Fig. 1 in verschiedenen Funktionsstellungen beim Spulenwechsel.



    [0013] Fig.1 zeigt in schematischer Darstellung eine Ringspinnmaschine (1), die auf beiden Seiten eine Vielzahl von nebeneinander an­geordneten Spinnstellen besitzt, die zwischen den Maschinenend­ gestellen (2, 3) der Ringspinnmaschine (1) angeordnet sind. Um den Bereich der Spinnstellen ist ein endloses, angetriebenes Transportband (4) hochkant stehend geführt. Dem Transportband (4), das vorzugsweise aus Bandstahl hergestellt ist, sind Um­lenkrollen (5,6,7,8) zugeordnet, die im Bereich der Maschinen­endgestelle (2, 3) angeordnet sind. Der Antrieb des Transport­bandes (4) wird über eine Antriebseinheit (9) bewirkt, die im Maschinenendgestell (3) angeordnet ist. Die Antriebseinheit (9) treibt über einen Keilriemen (10) die Umlenkrolle (8) an. Wei­terhin ist dem Transportband (4) eine Spanneinrichtung (11) zu­geordnet, deren Vorspannkraft einstellbar ist.

    [0014] Wie aus den Fig. 2 und 3 ersichtlich ist, sind an dem hochkant stehenden Transportband (4) Mitnehmer (12) befestigt. Die Mit­nehmer (12) sind für den Transport von Tellern (14) ausgebil­det, die eine runde, scheibenförmige Grundplatte (15) aufwei­sen, an der unter Zwischenschaltung eines Kragens (16) ein Zapfen (17) angebracht ist. Auf diesem Zapfen (17) sind leere Spulenhülsen (18) oder volle Spinnspulen (19) mit ihren Spulen­hülsen aufsteckbar. In der Zeichnung nicht näher dargestellt sind Ein- und Ausschleusvorrichtungen, mit denen die Teller (14) dem Transportband (4) zugeführt oder von diesem abgeführt werden können. Mit den Tellern (14) werden leere Spulenhülsen (18) den Spinnstellen der Ringspinnmaschine (1) zugeführt. Beim Spulenwechsel, der in Fig.5 dargestellt ist, werden die vollen Spinnspulen (19) von den Spinnstellen abgenommen und durch die Spulenhülsen (18) ersetzt. Anschließend erfolgt auf den Tellern (14) der Abtransport der vollen Spinnspulen (19).

    [0015] Zur Aufnahme der Teller (14) besitzen die Mitnehmer (12) eine gabelartige, quer zur Laufrichtung des Transportbandes (4) ge­richtete Aufnahmeöffnung (20), die den Randbereich der Grund­platten (15) von jeweils zwei Tellern (14) aufnimmt. Im Bereich der Aufnahmeöffnung (20) ist der Mitnehmer (12) U-förmig ausge­bildet, wobei die Aufnahmeöffnung (20) von den horizontal ge­richteten U-Schenkeln begrenzt ist. Die Grundplatten (15) der Teller (14) liegen an dem vertikalen Steg der Aufnahmeöffnung an und werden von diesem in Laufrichtung des Transportbandes (4) positioniert. An den Mitnehmern (12) ist oben ein Zapfen (21) angeordnet, der höhengleich mit den Zapfen (17) der Teller (14) angeordnet ist. Auf die Zapfen (21) der Mitnehmer (12) sind leere Spulenhülsen (18) oder volle Spinnspulen (19) mit ihren Spulenhülsen aufsteckbar. Die Zapfen (17) der Teller (14) als auch die Zapfen (21) der Mitnehmer (12) sind in einem der Spindelteilung entsprechenden Abstand angeordnet, d.h. in Lauf­richtung des Transportbandes (4) sind im Abstand der halben Spindelteilung Zapfen (17) und Zapfen (21) vorhanden.

    [0016] In die Aufnahmeöffnung (20) eines Mitnehmers (12) werden die Randbereiche von zwei nebeneinander liegenden Tellern (14) ein­geführt. Somit wird jeweils ein Teller (14) von zwei aufeinan­derfolgenden Mitnehmern (12) getragen. Die Breite der Mitnehmer (12) ist so gewählt, daß der Randbereich des Kragens (16) des Tellers (14) mit geringem Spiel zwischen zwei nebeneinander angeordneten Mitnehmern (12) liegt.

    [0017] Die Befestigung der Mitnehmer (12) am Transportband (4) erfolgt jeweils über ein Fußteil (22), das mittels einer Befestigungs­schraube (23) am Transportband (4) befestigt wird. Wie aus Fig. 4 hervorgeht, die einen Längsschnitt durch einen Mitnehmer (12) zeigt, ist das Fußteil (22) einteilig mit dem Mitnehmer (12) ausgebildet. Das Fußteil (22) ist über die Befestigungsschraube (23) mit einem Führungselement (24) verschraubt, das auf der dem Fußteil (22) gegenüberliegenden Seite des Transportbandes (4) angeordnet ist. Sowohl das Fußteil (22) als auch das Füh­rungselement (24), die bevorzugt aus Kunststoff hergestellt sind, dienen der Führung des Transportbandes (4). Hierzu ist ein Führungsprofil (25) vorgesehen, das im Bereich des Trans­portbandes (4) einen im wesentlichen U-förmigen, nach oben offenen Querschnitt besitzt. In dem Führungsprofil (25) sind das Fußteil (22) und das Führungselement (24) gleitbeweglich geführt. Das Führungsprofil (25) ist an den Längsseiten der Ringspinnmaschine (1) befestigt. An dem Führungsprofil (25) ist weiterhin ein Leitelement (26) vorgesehen, an dessen Führungs­kante (27) der Randbereich des Kragens (16) des Tellers (14) während des Transports anliegt. Die Fixierung der Teller (14) quer zur Transportrichtung erfolgt somit einerseits durch den Mitnehmer (12) und andererseits durch das Leitelement (26).

    [0018] Wie aus Fig. 3 hervorgeht, sind das Fußteil (22) und das Füh­rungselement (24) mit gleichen Querschnitten ausgeführt. Die dem Transportband (4) zugewandten Anlageflächen des Fußteiles (22) und des Führungselementes (24) sind gekrümmt ausgeführt. Hierdurch wird ein Knicken des Transportbandes (4),insbesondere an den Umlenkrollen (5,6,7,8) der Transportvorrichtung verhin­dert.

    [0019] Anhand der Fig. 5a bis h soll die Funktionsweise der Transport­vorrichtung beim Spulenwechsel beschrieben werden. Gemäß Fig.5a führt das Transportband (4) leere Spulenhülsen (18) auf Tellern (14) heran, die jeweils zwischen zwei am Transportband (4) be­festigten Mitnehmern (12) gehalten sind. Der Abstand der Zapfen (17) der aufeinanderfolgenden Teller (14) und der Abstand der in der gleichen Reihe angeordneten Zapfen (21) der aufeinander­folgenden Mitnehmer (12) entspricht jeweils dem Spindelabstand der Spindeln (29) der Spindelbank (28). Die mit jeweils einer leeren Spulenhülse (18) versehenen Teller (14) werden derart unterhalb der Spindelbank (28) angeordnet, daß die leeren Spu­lenhülsen (18) exakt mit den Spindeln (29) der Spindelbank (28) fluchten. In dieser Position sind die Zapfen (21) der Mitnehmer (12) um eine halbe Spindelteilung versetzt zu den Spindeln an­geordnet.

    [0020] Gemäß Fig. 5b werden die leeren Spulenhülsen (18) mittels eines Greifmechanismus (30) der nicht näher dargestellten Spulenwech­seleinrichtung von den Zapfen (17) der Teller (14) angehoben. Das Transportband (4) wird dann gemäß Fig. 5c um eine halbe Spindelteilung in Richtung des Pfeiles (31) gemäß Fig. 5b vorgefahren, so daß die Zapfen (21) der Mitnehmer (12) exakt fluchtend unterhalb der leeren Spulenhülsen (18) angeordnet sind.

    [0021] Die nächste Phase des Spulenwechsels ist in Fig.5d dargestellt. Der Greifmechanismus (30) der Spulenwechseleinrichtung setzt die leeren Spulenhülsen (18) auf die Zapfen (21) der Mitnehmer (12) ab. Im nächsten Funktionsschritt gemäß Fig. 5e wird der Greifmechanismus (30) von den Kopfenden der leeren Spulenhülsen (18) gelöst und auf das Kopfende der auf den Spindeln (29) an­geordneten vollen Spinnspulen (19) aufgesetzt. Dann wird das Transportband (4) aus der Stellung gemäß Fig.5d in Richtung des Pfeiles (32) um eine halbe Spindelteilung zurückgefahren, so daß die Zapfen (17) der Teller (14) exakt mit den Spindeln (29) der Spindelbank (28) fluchten.

    [0022] In Fig. 5f ist dargestellt, daß anschließend der Greifmechanis­mus (30) der Spulenwechseleinrichtung die vollen Spinnspulen (19) auf die Zapfen (17) der Teller (14) aufsteckt.Volle Spinn­spulen (19) und leere Spulenhülsen (18) sind in dieser Funk­tionsstellung abwechselnd nebeneinander angeordnet.Anschließend wird gemäß Fig. 5g der Greifmechanismus (30) vom Kopfende der vollen Spinnspulen (19) gelöst. Das Transportband (4) wird dann aus der Stellung gemäß Fig.5f um eine halbe Spindelteilung in Richtung des Pfeiles (32) gemäß Fig. 5f verfahren. In dieser Position fluchten die leeren Spulenhülsen (18) mit den Spindeln (29) der Spindelbank (28). Demgegenüber sind die vollen Spinn­spulen (19) gegenüber den Spindeln (29) um eine halbe Spindel­teilung versetzt.

    [0023] Der Greifmechanismus (30) der Spulenwechseleinrichtung wird auf das Kopfende der leeren Spulenhülsen (18) abgesenkt, ergreift diese und setzt sie auf die Spindel (29) der Spindelbank (28) auf (Fig. 5h). Die auf den Tellern (14) aufgesteckten vollen Spinnspulen (19) werden anschließend in Richtung des Pfeiles (31) zu einer in der Zeichnung nicht dargestellten mit der Transportvorrichtung gekoppelten Ausschleusvorrichtung trans­portiert.


    Ansprüche

    1. Transportvorrichtung zum Bereitstellen von leeren Spulenhülsen an den Spinnstellen und zum Abtransportieren von vollen Spinnspulen von den Spinnstellen einer doppelseitigen Spinnmaschine, insbesondere einer Ringspinnmaschine, dadurch gekennzeichnet, daß ein endloses, angetriebenes Transportband (4) vorgesehen ist, das hochkant stehend um den Bereich der Spinnstellen der Spinnmaschine (1) geführt ist und an welchem Mitnehmer (12) für Teller (14) angeordnet sind, die mit einem Zapfen (17) zur Aufnahme von einer Spinnspule (19) versehen sind, und die die Teller (14) in einem der Spindelteilung ent­sprechenden Abstand ausrichten und daß an den Mitnehmern (12) zur Aufnahme jeweils einer Spulenhülse (18) Zapfen (21) in einem der Spindelteilung entsprechenden Abstand angeordnet sind.
     
    2. Transportvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Zapfen (21) der Mitnehmer (12) höhengleich zu den Zapfen (17) der Teller (14) angeordnet sind.
     
    3. Transportvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmer (12) als Tragelemente für die Teller (14) ausgebildet sind, wobei jeweils zwei Mitnehmer (12) einen Teller (14) tragen.
     
    4. Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an den Mitnehmern (12) eine Auf­nahmeöffnung (20) vorgesehen ist, die zur Aufnahme des Rand­bereiches der Teller (14) ausgebildet ist.
     
    5. Transportvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Mitnehmer (12) im Querschnitt U-förmig aus­gebildet sind, wobei die Aufnahmeöffnung (20) von den U-Schenkeln begrenzt ist.
     
    6. Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmer (12) einteilig mit einem Fußteil (22) zur Befestigung am Transportband (4) ausge­bildet sind.
     




    Zeichnung